„Gegen die Öffentlichkeit“ hat der in Stimpfach (Landkreis Schwäbisch Hall) aufgewachsene Journalist Peter Unfried seinen Artikel über das Versagen der Medien beim Milliardenprojekt Stuttgart 21 überschrieben. Erschienen ist der zweiseitige Text am Samstag, 11. Dezember 2010, in der Berliner Tageszeitung „taz“.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Abokündigungen und alternative Neugründungen

„Die Wut der Bürger trifft auch die Medien vor Ort. Sie werden als Erfüllungsgehilfen der Politik gesehen“, heißt es in Unfrieds Artikel weiter. Die Folge seien Abokündigungen und alternative Neugründungen, schreibt der taz-Chefreporter in der Samstagsausgabe der Zeitung.

Der taz-Artikel zum Nachlesen im Internet:

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=fl&dig=2010/12/11/a0038&cHash=99277a2e74

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Wer sich um die Unabhängigkeit der Presse sorgt, muss sich mit der Abhängigkeit der Journalisten befassen. Denn viele von ihnen haben inzwischen ein Problem mit ihrer Haltung.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Wer sich heute um die Unabhängigkeit der Presse sorgt, muss sich vor allem mit der Abhängigkeit der Journalisten befassen, und zwar mit der selbst gewählten. Wir haben nicht so sehr ein Problem der Rechtslage, sondern eines der Haltung. Jene Kollegen, die die Wikileaks-Veröffentlichungen unter dem Gesichtspunkt der Legalität sahen, wurden dazu nicht gezwungen. Sie taten das freiwillig. Sie wollen Herrschaft nicht kritisieren, sondern stabilisieren. Sie haben es sich im System gemütlich gemacht, sich selbst embedded, um den Begriff der PR-Strategen der US-amerikanischen Armee zu benutzen. Sie haben dabei die Pressefreiheit gleich mit zu Bett gebracht.

Lesenswert! Man werfe auch mal einen Blick auf die Kommentare …

http://www.taz.de/1/leben/taz-medienkongress-2011/artikel/1/die-pressefreiheit-liegt-schon-im-bett/

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Der Bürgermeister der Gemeinde Fichtenau und CDU-Kreistagsabgeordnete Martin Piott hat jüngst in einer Bürgerversammlung Bürger der Gemeinde, die seine Amtsführung kritisieren, bezichtigt, sich dabei Nazi- und Stasi-Methoden zu bedienen.

Von Wolfgang Moser, Verantwortlicher der Internetseite FICHTENAUER FORUM

Eine Dokumentation von Bürgermeister Piotts Rede

Wörtlich sagte Piott: „Jemand“ habe ihn „gefragt, wo diese Leute, die das machen, denn herkämen, wo die denn ihr Handwerk gelernt hätten. Haben die das bei den Nazis oder bei der Stasi gelernt“? Da habe er gedacht, „Mensch, das ist doch was, was wir in Deutschland seit mindestens 20 Jahren überwunden haben sollten“. Eine Dokumentation von BM Piotts Rede findet sich hier:

http://fichtenauerforum.blogspot.com/2010/12/nazi-und-stasi-methoden.html

Auf die Aufforderung, seine volksverhetzenden Behauptungen* richtigzustellen beziehungsweise zurückzunehmen, hat Bürgermeister Piott mitgeteilt, er sehe „keine Veranlassung etwas zurückzunehmen oder zu korrigieren“.

Weitere Informationen zur Bürgerversammlung in Fichtenau:

http://fichtenauerforum.blogspot.com/2010/12/burgersammlung-2010-i.html

http://fichtenauerforum.blogspot.com/2010/12/burgersammlung-2010-ii.html

http://fichtenauerforum.blogspot.com/2010/12/burgersammlung-2010iii.html

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt vor steigender Altersarmut in Schwäbisch Hall und fordert den sofortigen Stopp der Rente mit 67.

Von der DGB-Region Nordwürttemberg

Über 10 Prozent müssen aus gesundheitlichen Gründen frühzeitig in Rente

Dazu sagte Silvia Wagner, Regionssekretärin der DGB-Region Nordwürttemberg: „ Altersarmut ist schon jetzt deutlich zu spüren. Aufgrund der Rentenkürzungen liegen die Altersrenten im Regierungsbezirk Stuttgart im Schnitt nur noch bei 750 Euro. Wir müssen dringend umsteuern, damit die gesetzliche Rente wieder armutsfest wird. Als ersten Schritt fordern wir die Bundesregierung auf, die Rente mit 67 zu stoppen, weil diese die Altersarmut zusätzlich verschärfen würde“, so die Gewerkschafterin. Nach DGB-Berechnungen muss im Regierungsbezirk Stuttgart jede/r neunte Beschäftigte aus gesundheitlichen Gründen frühzeitig aus dem Arbeitsleben ausscheiden und hohe Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente hinnehmen.

Rente mit 67 führt bei den meisten Beschäftgiten zu einer Rentenkürzung

„Die Rente ab 67 Jahre ist für meisten Beschäftigten unerreichbar und wird zu einer reinen Rentenkürzung“, erklärte die DGB-Regionssekretärin. Eine große Zahl von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann auch deshalb nicht bis 65 Jahre arbeiten, weil die Beschäftigungschancen zu schlecht sind. „Auch im Landkreis Schwäbisch Hall bietet der Arbeitsmarkt nicht genügend Möglichkeiten für Ältere“, so Silvia Wagner. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind nur 25,3 Prozent aller 60 bis 64-Jährigen im Landkreis Schwäbisch Hall sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Arbeitslosenzahlen bei den 55- bis 64-Jährigen deutlich gestiegen

Mehr als jede/r Dritte aller Arbeitslosen ist älter als 50 Jahre. „Den meisten dieser etwa 1.860 Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Schwäbisch Hall und Hohenlohe wird ein Wiedereinstieg in Beschäftigung nicht gelingen“, fürchtet die Gewerkschafterin. Auch die wirtschaftliche Erholung habe die Beschäftigungsmöglichkeiten Älterer nicht verbessern können. So seien die Arbeitslosenzahlen bei den 55- bis 64-Jährigen deutlich gestiegen. Im Bereich der Arbeitsagentur Schwäbisch Hall gibt es im Vergleich zum Vorjahr 2,4 Porzent mehr Arbeitslose in dieser Altersgruppe.

Altersarmut darf nicht hingenommen werden

Für den DGB ist die Rente mit 67 deshalb der falsche Weg. „Die Voraussetzungen für eine Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters sind nicht gegeben. „Es wäre völlig inakzeptabel, wenn die Bundesregierung sehenden Auges in Kauf nimmt, dass Altersarmut zur Perspektive für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird“, sagte Wagner.

Weitere Informationen im Internet:

http://www.nordwuerttemberg.dgb.de/

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Die Förderung der Biogas-Produktion wächst den Bundesländern über den Kopf: Fast 6000 Anlagen verarbeiten Unmengen Mais, dessen Anbau andere Lebensmittel verdrängt und die Umwelt belastet. Niedersachsen will nun eine Reform der Subventionspolitik.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Das schnelle Wachstum der Biogasbranche stößt bei Umweltschützern, Lebensmittelproduzenten und Politikern zunehmend auf Kritik. Das Land Niedersachsen, Spitzenreiter bei der Stromerzeugung aus Biogas, will im Bundesrat diese Woche mit einem Entschließungsantrag eine Reform der bisherigen Subventionspolitik durchsetzen: „Die Grenzen des Wachstums“ seien erreicht.

Das war nun wirklich nicht vorauszusehen!

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,734146,00.html

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Es ist derzeit viel die Rede von einem Krieg, dem ersten wirklichen “Infowar”. Der Chaos Computer Club beispielsweise, das Urgestein der deutschen Hackerszene, rief unlängst in einer Erklärung zu den Fahnen: “Der Kampf um Wikileaks ist eine wichtige Auseinandersetzung um die Zukunft der Meinungs- und Informationsfreiheit im Netz. Wir rufen daher dazu auf, Wikileaks alle technische Unterstützung zukommen zu lassen, um diese Schlacht zu gewinnen.”

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Besagte Unterstützung ist bereits im vollen Gange – über 1200 gespiegelte Instanzen, so genannte Mirror der Whistleblowing-Plattform, finden sich mittlerweile im Netz.

Dieses Netzwerk von Spiegeln ist aber nur ein Vorgeschmack auf das, was ein zweites, ein alternatives Netz werden könnte. Diverse Aktivisten bereiten derzeit den Start einer dezentralen Netzstruktur vor.

Auf dot-p2p.org wird das Vorhaben vorbereitet. Ähnlich der Peer-to-Peer-Netzwerke (P2P), über die Daten getauscht werden, soll jeder, der ein kleines Programm auf seinem Rechner installiert, Domains erreichen können, die als Endung .p2p haben.

Das Rückgrat des Internets sind derzeit weltweit 13 Server (Root Nameserver), von denen ein großer Teil in den USA steht. Sie verwalten in letzter Instanz das so genannte Top-Level-Domain-System (TLD), sorgen also dafür, dass IP-Adressen wie 213.251.145.96 unter dem Namen wikileaks.org erreichbar sind. Für das P2P-Internet wären solche zentralen Rechner nicht mehr nötig. Ein alternatives DNS-System (Domain Name Server) entstünde.

Unklar ist bislang noch, wie in dem System Domainnamen vergeben werden sollen. Organisieren soll das jedenfalls OpenNic, eine selbstorganisierte Vereinigung von “Hobbyists”, wie es in der Selbstbeschreibung heißt. Jeder, der eine Domain mit einer Endung wie .org, .com oder .de besitzt, kann dann bei ihr die entsprechende .p2p-Adresse beantragen.

http://blog.zeit.de/open-data/2010/12/09/p2p-internet-infowar/

http://dot-p2p.org/index.php?title=Main_Page

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„Stuttgart 21 ist unumkehrbar“, lautete die Schlagzeile in der Heilbronner Stimme am Mittwoch, 8. Dezember 2010. Erneut darf sich der geneigte Leser fast mit einer kompletten Seite voller Unwahrheiten, Inkompetenz und Mutmaßungen der neuen Projektsprecher Andriof und Dietrich auseinandersetzen.

Von Michael Schwager, Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD), Landesvorstand Baden-Württemberg, VCD-Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe

Bahn ging bereits Ende 2008 von Kosten in Höhe von fünf Milliarden Euro aus

Am selben Tag lesen wir in der Stuttgarter Zeitung, dass die Deutsche Bahn bereits Ende 2008 von Kosten in Höhe von 5 Milliarden Euro bei S 21 ausging und dies absichtlich beim Unterzeichnen der Finanzierungsvereinbarung verschwiegen hat.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2736722_0_9223_-stuttgart-21-bahn-behielt-wissen-fuer-sich.html

Für wichtige Bauabschnitte gibt es keine Freigabe

Erneut zeigt sich, dass die Öffentlichkeit und Mandatsträger im Zusammenhang mit S 21 systematisch getäuscht und belogen werden. Und als wäre dies nicht genug, will die DB nun mitten im Winter mit den Bauarbeiten an der Neubaustrecke beginnen, obwohl es für wichtige Bauabschnitte längst keine Freigabe gibt und noch nicht einmal geklärt ist, wer das alles bezahlen wird…

Am Samstag, 11. Dezember 2010, ab 14 Uhr, gibt es wieder eine Großdemonstration „Stuttgart ist überall! NEIN zu Stuttgart 21“ vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof.

Weitere aktuelle Termine:

Freitag, 10.12., 19 Uhr Heilbronner Gewerkschaftshaus:
Buchvorstellung „Stuttgart 21 – Oder: Wem gehört die Stadt“ mit der Mitherausgeberin und verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sabine Leidig. Danach berichtet Gangolf Stocker vom Bündnis gegen Stuttgart 21 von den Schlichtungsgesprächen.

Freitag, 10.12.10, 19:30 Uhr Ludwigsburg:
Werner Wölfle: Stuttgart 21 – Wie weiter nach der Schlichtung?
Ehemalige Hüller-Kantine, Grönerstraße 7, Ludwigsburg
Infos unter http://www.ludwigsburg-besser-unterwegs.de/termine/

Freitag, 10.12., ca. 19.00 Uhr Backnang:
Infoabend im Nachgang zur Schlichtung u.a. mit Brigitte Dahlbender, BUND-Landesvorsitzende
Bürgerhaus (direkt am Bahnhof) in Backnang
Veranstalter: Bündnis Rems-Murr gegen S21 – weitere Infos unter
http://www.rems-murr-gegen-s21.de/index.php?subject=Arg1

Samstag, 11.12., 14 Uhr Stuttgart vor dem Hauptbahnhof:
überregionale Großdemo „Stuttgart ist überall! NEIN zu Stuttgart 21“
Weitere Infos unter http://www.kopfbahnhof-21.de

Heilbronner fahren per Bahn um 12.26 Uhr ab Hauptbahnhof mit Gruppentickets nach Stuttgart (mit Halt u.a. in Nordheim, Lauffen und Kirchheim). Anmeldungen bei Florian Vollert (florian.vollert@gmx.de), Telefon. 07131-8971992.

Ab 17 Uhr gibt es in den Wagenhallen am Nordbahnhof eine tolle Kulturveranstaltung zum Thema „Kultur in der Demokratie-Krise“, u.a. mit Musikbeiträgen von Konstantin Wecker und verschiedenen Abgeordneten wie Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht, Ulrich Maurer, Peter Conradi, Hannes Rockenbauch.

Weitere Termine unter http://www.parkschuetzer.de/termine/kalender und http://kopfbahnhof-21.de/index.php?id=44

Eine Liste mit der landes- und bundesweit stattfindenden Schwabenstreiche findet sich unter http://www.parkschuetzer.de/mitmachen/schwabenstreiche

Infos zu K21 bzw. S21 gibt es z.B. auf folgenden Internetseiten:

Die facebook-Gruppe „Kein Stuttgart 21“:
http://www.facebook.com/keinstuttgart21

Im Weblog „Bei Abriss Aufstand“ die neusten Infos und Links zu Presseartikeln:
http://www.beiabrissaufstand.de/

Alle Infos rund um S 21 und die Alternative „Moderner Kopfbahnhof“:
http://www.kopfbahnhof-21.de

Diese Woche gibt es bereits fast 32.000 Parkschützer:
http://www.parkschuetzer.de

Der Stuttgarter Appell für ein sofortiges Moratorium bei Stuttgart 21 mit fast 88.000 Unterstützern:
http://stuttgarterappell.de/

Weitere Informationen aus der Region Heilbronn-Franken:

http://stadtbahn.wordpress.com
http://frankenbahn.wordpress.com

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Die Spitze der SPD-Landtagsfraktion besuchte am 2. Dezember 2010 eine Ausstellung im Sandelschen Museum in Kirchberg/Jagst. Diese Stippvisite fand vor dem Empfang im Crailsheimer Rathaus zum 200-Jahr-Jubiläum der Zugehörigkeit Crailsheims zu Württemberg statt.

Von Helmut Klingler, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchberg/Jagst

Dokumente und historische Karten

In Kirchberg wurde zu dieser gemeinsamen Geschichte eine Ausstellung aufgebaut, in der an Hand von Dokumenten und historischen Landkarten dieses Ereignisses gedacht wird. Gleich am Eingang auf dem Boden ist eine große Karte zu sehen, die diese Situation vor 200 Jahren verdeutlicht. Dass für die SPD und für ihre Politik die Geschichte wichtig ist, zeigt das Interesse der höchsten Parteispitze aus dem Land. Denn wie ein weiser Spruch sagt: „Wer die Geschichte nicht kennt, kann die Zukunft nicht gestalten.“

Nils Schmid und Claus Schmiedel zu Gast

So trafen sich in Kirchberg nicht nur der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Nils Schmid, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Claus Schmiedel und der SPD-Wahlkreisabgeordnete Nik Sakellariou in der Ausstellung, sondern auch der Kirchberger Bürgermeister Stefan Ohr und der Fraktionsvorsitzende der Aktiven Bürger im Gemeinderat, Jürgen Scharch. Ein Überraschungsgast war auch noch der Crailsheimer Oberbürgermeister Rudolf Michl. Zusammen mit weiteren Gästen aus dem SPD-Kreisvorstand und dem SPD-Ortsverein führte der Initiator und Ortsvereinsvorsitzende Helmut Klingler durch die Ausstellung.

Alltag der einfachen Leute

Aber nicht nur über die hohe Politik aus dieser Zeit wurde diskutiert, sondern auch über den in der Ausstellung dargestellten Alltag der einfachen Leute. Nicht nur dass die Leute neuen Landesherren dienen mussten, auch die Umstellung der Maße und Gewichte. Innerhalb weniger Jahre kam Kirchberg vom fürstlichen Zeitalter (vor 1806) zunächst zu Bayern (1806 bis 1810) und anschließend zum damals ungeliebten Württemberg (ab 1810). Die Umstellung von der fürstlichen Zeit, zum bayrischen und vier Jahre später zum württembergischen System kann man sich heute nur sehr schwer vorstellen.

INFO:

Die Ausstellung kann noch bis 6. Januar 2011 an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 17 Uhr im Sandelschen Museum in Kirchberg/Jagst besucht werden. Für Gruppen können Sondertermine vereinbart werden.

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Ein interaktiver Leseabend mit zwei Quereinsteigern der „Blitzlichindieszene“ findet am Samstag, 11. Dezember 2010, um 20.30 Uhr in der 7180-Bar in Crailsheim statt.

Von Harald Haas, Betreiber der 7180-Bar in Crailsheim

Reden, plaudern und sich in Rage trinken

Zu Gast sind der Popmusiker Jens Friebe und Linus Volkmann, der Chefredakteur der Musikzeitschrift INTRO. Jens Friebe liest aus seinem Tagebuch und seinem bereits veröffentlichtem Werk „52 Wochenenden“. Linus Volkmann unterbricht ihn mit Passagen aus seinem Buch „Wie lange muss man sich eigentlich noch verstellen, um endlich natürlich rüberzukommen?“ Neben Ihrer Kunst zu reden und plaudern trinken sich die beiden in Rage. Sie können aber auch zuhören, wenn jemand im Publikum selbst Sorgen hat. Filmmaterial lockert den ohnehin schon unverkrampften Abend weiterhin auf. Für Freunde von Wort und Bild ist der Abend ein Muss.

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