Stephen Brauer (FDP).

Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Stephen Brauer (FDP) hat seine Antworten erst nach der vorgegebenen Frist geschickt. Trotzdem veröffentlichen wir sie.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

STEPHEN BRAUER: Immer noch als sehr gutes Ergebnis, das hoffen lässt.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Ich habe Zuspruch von (fast) allen Seiten erfahren. Es hat nicht gereicht, weil mein Listenplatz (fast) aussichtslos war.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun? Werden Sie weiterhin für Ihre Partei politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politische/n Akteur/in weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

Ich bin nach wie vor gerne Lehrer am Kreisberufsschulzentrum in Ellwangen. Ich bin in der Kreistag gewählt worden und dort in den Ausschüssen Umwelt und Technik und Jugendhilfe sowie im Beirat ARGE Sozial tätig. Ich werde versuchen den positiven liberalen Trend in neue Mitglieder für den Kreisverband umzumünzen. Wenn sich die beiden zuständigen Kreisverbände auf meine Person einigen können, würde ich gerne nochmals bei der nächsten Bundestagswahl antreten.

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Priorität hat die Haushaltskonsolidierung und dass beim nächsten Aufschwung die Mittelschicht profitiert. Das wird auch uns in der Region gut tun.

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Wenn CVS die Positionen vertritt, die er in unseren gemeinsamen Treffen propagiert hat, bin ich zuversichtlich, dass unsere Region davon profitieren wird. Fraglich ist, inwieweit er sich hier durchsetzen kann. Wir werden sehen.

Raum für ein persönliches Statement…

Ich wünsche den Abgeordneten im Deutschen Bundestag viel Kraft und Nerven für die richtigen Weichenstellungen in den nächsten vier Jahren. Dass der Vorwurf der „sozialen Kälte“ auf diese Koalition gar nicht zutrifft, wurde mehrfach bewiesen und bringt das linke Spektrum in große Erklärungsnöte. Die aukommende Nervosität der selbsternannten Gutmenschen finde ich amüsant.

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Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen).

Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Im folgenden Interview sind die Antworten von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu lesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

HARALD EBNER: Bundesweit war und wird es ein Desaster für das Land, die Umwelt und das Sozialgefüge, dass es nicht gelungen ist, eine Regierung aus Union und FDP zu verhindern. Die FDP tut derzeit alles, um die Ellenbogen in der Gesellschaft wieder salonfähig zu machen.

Landesweit können wir dennoch zufrieden sein, im Wahlkreis erst recht und vor allem in Kreis Schwäbisch Hall. Wir konnten die besten Ergebnisse in der grünen Geschichte erzielen, hier im Kreis auch ein sensationelles Erststimmen-Ergebnis. So nah waren Erst- und Zweitstimmen bei Grün noch nie beieinander. Dieser überwältigende Vertrauensbeweis verpflichtet.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Ein Platz mehr für die Baden-Württemberger GRÜNEN und es hätte gereicht. Für eine persönliche Enttäuschung habe ich keinen Anlass, das Ergebnis, auch mein persönliches im Wahlkreis ist hervorragend. Ich bin im Gegenteil dankbar für die vielen Wählerinnen und Wähler, die uns und mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Auch erlebe ich die Erfahrungen und Begegnungen im Wahlkampf als eine große Bereicherung in meinem Leben. Die anfängliche Um- und Abgewöhnungsphase aus dem Wahlkampf ist mittlerweile schon wieder dem Alltag gewichen.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun? Werden Sie weiterhin für Ihre Partei politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politische/n Akteur/in weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

So viele Fragen auf einmal…. Der Beruf geht weiter, mein Amt als Kreisvorsitzender auch.

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Hände weg von der Gentechnik, Hände weg vom Atomausstieg – wer den Konsens in der Gesellschaft aufkündigt, muss sich der Folgen bewusst sein. Und wer angesichts Rekordverschuldung und EU-Defizitverfahren nach wie vor von Steuersenkung spricht, meint Sozialkürzung.

Gute Politik für Deutschland und für Hohenlohe orientiert sich an der Zukunft, an der Frage der Nachhaltigkeit. Nur wer es schafft, sich rechtzeitig für die postfossile Ära zu rüsten, ist zukunftsfähig.

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Ich erwarte: Ehrlichkeit und auch mal eine Rede aus Hohenlohe im Bundestag

Raum für ein persönliches Statement von Ihnen…

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Silvia Ofori (Die Linke).

Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Im folgenden Interview sind die Antworten von Silvia Ofori (DIE LINKE) zu lesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

SILVIA OFORI: Schlecht. Schwarz-gelb wird hart für das „untere“ Drittel der Gesellschaft und für diejenigen, die für soziale Gerechtigkeit kämpfen. Bei den Koalitionsverhandlungen und deren Ergebnis sehe ich schwarz. Wir werden sehr bald in die Puschen kommen müssen. Für mich persönlich war das Wahlergebnis wirklich hervorragend. In den 38 baden-württembergischen  Wahlkreisen habe ich das sechsthöchste prozentuale Wahlergebnis bei den Erststimmen. Das ist beachtlich, vor allem, wenn man bedenkt, dass wir uns auf ländlich strukturiertem Gebiet mit äußerst konservativer Prägung bewegen. Gemessen an den Stimmenzuwächsen steht unser Wahlkreis innerhalb der Linken sogar an vierter Stelle bei den Erststimmen. Und der Abstand zum Zweitstimmenergebnis ist sehr niedrig was nicht überall so ist. Für die LINKE in Baden-Württemberg ist sehr positiv, dass jetzt 6 statt bisher 3 Abgeordnete im Bundestag sind. Natürlich ist das Ergebnis für die LINKE insgesamt sehr gut. Wir konnten unsere Bundestagsmandate insgesamt von 50 auf 76 erhöhen. Das heißt, wir können auf Fraktionsebene mehr Arbeit leisten. Das wird uns stärken.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Für mich persönlich hat es deshalb nicht in den Bundestag gereicht, weil ich mich auf einem vorderen Platz der Landesliste nicht durchsetzen konnte. Ich habe auf Platz 5 mit fünf weiteren Bewerberinnen kandidiert und Annette Groth hat sich durchgesetzt. Das hat mehrere Gründe. Natürlich bin ich enttäuscht. Ich habe mir lange überlegt, ob ich wirklich diese Weichenstellung in meinem Leben vornehmen will und habe mich aus innerer Überzeugung dafür entschieden. Das hat dann nicht geklappt und das ist schon eine gewisse Enttäuschung.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun? Werden Sie weiterhin für Ihre Partei politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politische/n Akteur/in weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

Ehrlich gesagt brauche ich noch Zeit, um mich zu erholen und mir Gedanken für die Zukunft zu machen. Ich werde sicher politisch aktiv bleiben, auch in der Partei. Für ein Amt kandidieren, das weiß ich noch nicht.

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Die Regierung soll sehr vorsichtig überlegen, was sie tut. Wenn die SPD in der Opposition ist, sind die Gewerkschaften nicht mehr so berechenbar. Es könnten sich größere Proteste als bisher entwickeln. Welche Politik ist gut für Hohenlohe und für Deutschland? Eine Politik ohne Atomkraftwerke. Eine Politik für Menschen, bei der die Menschen ernst genommen werden und nicht veräppelt werden – wie jetzt aktuell bei der Schweinegrippenimpfung. Es ist doch wohl der Oberhammer, dass gewisse Staatsdiener ein risikoärmeres Mittel geimpft bekommen sollen. Gut wäre eine Politik, bei der sich die Reichen mehr finanziell an der Gesellschaft beteiligen müssten und bei der es weniger Kinderarmut gäbe. Das Gegenteil wird der Fall sein: die Reichen werden weiter entlastet und Kinder werden weiterhinein Armutsrisiko sein.

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Ich erwarte nichts und er soll auch nichts tun. Dann richtet er schon keinen Schaden an. Wenn er was tut, dann nur zu Gunsten der oberen 20 Prozent. Da kann ich gerne drauf verzichten. Im übrigen finde ich es schockierend, dass wir zunehmend vom Adel regiert werden. Diese Plakate von zu Guttenberg und von von Stetten, das war zuviel. Ich fühle mich zurückversetzt ins 16. Jahrhundert.

Raum für ein persönliches Statement von Ihnen…

Aus linker Sicht sind die Stimmenzuwächse der FDP deprimierend. Wie ist es möglich, dass die Menschen so viel Vertrauen in die FDP in der Krise haben? Ich vermute ihr wird wirtschaftspolitische Kompetenz zugeschrieben. Das halte ich für einen Blick in die Zukunft mit überdimensionalen Scheuklappen: ein Nichtrealisierenwollen der wichtigsten Zukunftsprobleme.

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Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Im folgenden Interview sind die Antworten von Hans-Jürgen Lange (FÜR VOLKSENTSCHEIDE) zu lesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

HANS-JÜRGEN LANGE: Als eine Katastrophe für den sozialen und den Weltfrieden, für unsere Demokratie. Demokraten müssen auf Aktionen „richtig“ reagieren. Ohne Reaktion auf Aktionen, ohne „richtige“ Reaktion auf Aktionen stirbt Demokratie, Recht, Staat und Leben. Durch den Wahlausgang blieben mutige Einzelkandidaten, viele wichtige, noch kleine Parteien unberücksichtigt. Obwohl gerade unabhängige, neutrale Abgeordnete notwendig, neue Gedanken zur Lösung großer Probleme mit neuen Parteien dringend erforderlich sind. Durch diesen Wahlausgang werden wichtige, aktuelle Korrekturen verhindert, verschoben, vertagt oder neue bedrohliche Entwicklungen weitergeführt. Atom-, Gen- und Nanotechnik. Angriffe auf die Freiheit: Abbau bürgerlicher Rechte, Entstaatlichung der Gesellschaft, Sicherheitswahn, Überwachungsstaat…

„Unsere“ FDP, die es unter Dr. Reinhold Maier, Dr. Thomas Dehler, Professor Theodor Heuss einmal gab, gibt es nicht mehr. Heutige Neoliberale sind oft zu „Heuschrecken“-Ideologen und „Privatisierern“ verkommen.  Nur wenige Wähler wissen, was in diesen Kreisen unter Mittelstand verstanden wird. Mittelstand im neoliberalen Sinn, sind nicht Ärzte, Anwälte, Apotheker, Ingenieure, sondern Unternehmer mit  400 bis 8000 Mitarbeitern… 18,9 Prozent der Zweitstimmwähler haben sich im Wahlkreis 268 und indirekt 29,8 Prozent der Nichtwähler für dieses Wahlergebnis entschieden… Daraus kann man ableiten, dass es für viele Menschen, die nicht zum Mittelstand gehören, zukünftig schwerer werden wird, ihren Lebensunterhalt zu sichern.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Für den Wahlausgang sind erheblich die Medien, vor allem aber die Wähler verantwortlich. Weniger die Kandidaten oder die (kleinen) Parteien… Bedauerlicherweise wurden weder bei der diesjährigen Wahl zum Europäischen Parlamant, noch zum Deutschen Bundestag die Stimmzettel rechtzeitig, sondern überhaupt nicht in den Amtsblättern und Tageszeitungen veröffentlicht. Die Informationen unterblieben. .. Dadurch sind viele Demokraten in den Wahlkabinen unter Zeitdruck, in Unkenntnis ihrer wirklichen Wahlmöglichkeiten, beim Auswählen überfordert. Nur Briefwähler können übersichtlich, in Ruhe (aus)wählen.

Natürlich bin ich enttäuscht, wenn ich als Einzelkandidat nur 0,7 Prozent der Erststimmen erhalten habe. Aber so, wie von der Wahlkreisleitung die Erststimmen positioniert waren, konnten mich auch mir sehr zugetane Wähler, nur sehr schwer finden. Besonders enttäuscht bin ich, weil die Wähler das Angebot, einen unabhängigen Kandidaten nach Berlin in den Bundestag zu entsenden, nicht gewürdigt haben. Denn das war ja gerade nicht für mich, sondern uns, die große Chance… Aber 29,8 Prozent der Nichtwähler haben auf ihr Stimmrecht verzichtet, obwohl es um Krieg und Frieden, Recht und Unrecht, Ökologie und Ökonomie, Krankheiten und Gesundheit, um Habgier und Menschenrechte geht. Jetzt können weiter Pharmakonzerne Vertriebswege von Heilmitteln wie beispielsweise gegen Schuppenflechte (Cyanocobalamin), nützliche Medikamente verhindern und fragwürdige Massenimpfungen gegen Vogel-, Schweine- und zukünftige Grippen durchsetzen…

Das offizielle Wahlergebnis kennen Sie:

CDU 34,8 Prozent; SPD 18,4; FDP 18,9; Bündnis 90/Die Grünen 13,1; Die Linke 7,6

Das tatsächliche Wahlergebnis stelle ich Ihnen vor:

CDU 24 Prozent; SPD 16; FDP 10; Bündnis 90/Die Grünen 8; Die Linke 8 und 29 Prozent Nichtwähler…

Das „tatsächliche“ Wahlergebnis ist nicht das Wahlkreisergebnis, sondern das bundesweite Wahlergebnis der letzten Bundestagswahlen.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun? Werden Sie weiterhin für Ihre Partei/Wählerinitiative politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politischen Akteur weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

Ich hoffe, dass ich noch einige Jahre im Haller, Hohenloher und Limpurger Land als Rentner gesellschaftlich aktiv bleiben kann. Die Idee: FÜR VOLKSENTSCHEIDE auf Bundesebene durch Wahlrechtsergänzung mit einer Durchführungsverordnung „für Freie Wahlen und andere Abstimmungen…“ werde ich auch in Zukunft vertreten. Zu den nächsten baden-württembergischen Landtagswahlen würde ich als parteiloser Gastkandidat für eine kleine Partei antreten. Vielleicht für DIE TIERSCHUTZPARTEI, wenn ich eine Anfrage erhielte? Bis dahin bleibe ich DRL-Vorsitzender und Vorstandsmitglied in der BAUERNSCHULE HOHENLOHE, mit Sitz in Kirchberg an der Jagst-Weckelweiler.

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Eine glückliche innen- und außenpolitische Entwicklung. Wiederherstellung des äußeren und Sicherung des inneren sozialen Friedens. Eine bessere Gesundheits-, statt einer schlechteren zweiklassigen Krankheitspolitik. Keine Zwangsimpfungen, gesunder Boden, gesunde Luft und gesundes Wasser. Beendigung der Tierversuche und der quälerischen Massentierhaltung. In Niedersachsen soll auf der Domäne Heidbrink die größte Ziegen-Massentierhaltung für 7500 Milch- und Fleischziegen ohne jeden Auslauf in großen Ställen in Europa entstehen. Oder möchten Sie in der Nachbarschaft zu einer Geflügel-Intensivhaltung leben? In der Geflügel-Intensivhaltung entweichen weit mehr gesundheitsschädliche Bioaerosole als in allen anderen Tierhaltungen. Das gilt auch für Hühnermastanlagen mit 39.500 Stallplätzen, die relativ problemlos errichtet werden können, weil eine Beteiligung der Öffentlichkeit und eine Umweltverträglichkeitsprüfung erst ab 40.000 Stallplätzen vorgeschrieben ist. Diese Tiere werden geimpft. Dieser Impfstoff landet, wenn Sie essen, auf Ihren Tellern. Diese Politik sollte die  Europäische Union und die Bundesregierung ändern…

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Er soll in Berlin sehr wachsam sein und kritisch eigenständig denken. Auch an die Opfer unsere Gesellschaftssystems denken. Nach Ausgleich und neuen Wegen, die verbinden, statt trennen, suchen.

Raum für ein persönliches Statement:

Weiter arbeiten. Es bleibt das „Prinzip Hoffnung“ in Ernst Blochs Sinn…

Weitere Informationen:

Für Volksentscheide

Hans-Jürgen Lange

Gehrendshalde 40

74427 Fichtenberg

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Annette Sawade (SPD).

Die Bundestagswahl hat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe ein klares Ergebnis gebracht. Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode einziger Vertreter des Wahlkreises im Deutschen Bundestag sein. Hohenlohe-ungefiltert hat die Direktkandidaten der anderen Parteien zum Wahlausgang und zu ihrer politischen Zukunft befragt. Im folgenden Interview sind die Antworten von Annette Sawade (SPD) nachzulesen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Wie schätzen Sie den Wahlausgang mit etwas zeitlichem Abstand ein?

ANNETTE SAWADE: Noch genauso wie am Wahlabend; die SPD hat unverdient hoch verloren. Natürlich müssen wir nach den Gründen forschen, aber wir werden nicht nur analysieren, sondern Ziele formulieren und nach vorne schauen, die SPD wird gebraucht.

Warum hat es für Sie persönlich nicht für den Einzug in den Bundestag gereicht (was waren die Gründe) – sind Sie persönlich enttäuscht?

Ja natürlich bin ich enttäuscht. Ich hatte mir für den Wahlkreis viel vorgenommen, das geht nun nicht. Und – mit mir enttäuscht waren alle meine Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die mich enorm unterstützt haben. Auch von dieser Stelle nochmal mein großer Dank an sie alle. Wir werden weiter gemeinsam für die SPD und die Region Hohenlohe arbeiten.

Was werden Sie in Zukunft beruflich tun?

Ich bin wieder zu 100 Prozent in meinem alten Beruf im Umweltministerium tätig, arbeite Liegengebliebenes auf und starte in neue Projekte.

Werden Sie weiterhin für Ihre Partei politisch aktiv sein – möglicherweise auch wieder für ein Amt kandidieren? Werden wir Sie als politische/n Akteur/in weiterhin in der Region Hohenlohe sehen?

Ich werde weiter engagiert für die Partei und auch anderweitig für die Region tätig sein, warten Sie einfach noch ein wenig ab!!!

Was möchten Sie der künftigen Bundesregierung mit auf den Weg geben? Welche Politik wird gut sein für die Region Hohenlohe und welche für Deutschland?

Wir werden sehen, was aus den Wahlversprechen wird.

Christian von Stetten (CDU) wird auch in der nächsten Legislaturperiode der einzige Abgeordnete des Bundestagswahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe sein. Was erwarten Sie politisch von ihm? Was soll er tun und um was soll er sich besonders kümmern, damit die Region Hohenlohe und seine Bewohner/innen einen Nutzen von seiner Arbeit in Berlin haben?

Ich werde mit Interesse beobachten, welche Aktivitäten aus Berlin für die Region kommen und mich gegebenenfalls dann äußern. Meine Internetseite bleibt erhalten und wird der neuen Situation angepaßt. Ich empfehle, dieser ab und zu einen Besuch abzustatten.

Raum für ein persönliches Statement von Ihnen…

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Crailsheims ehemaliger Oberbürgermeister Andreas Raab hat sich am Freitag, 23. Oktober 2009, seinem 54. Geburtstag, offiziell von der Stadt Crailsheim verabschiedet. Über 300 Besucher waren in die voll besetzte Ingersheimer Turn- und Festhalle gekommen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

In seiner Abschiedsrede hat sich Raab auch für möglicherweise unbedachte Äußerungen der letzten Monate bei den Betroffenen öffentlich entschuldigt.

Weitere Informationen:

Andreas Raab ist seit 12. September 2009 pensioniert. Nach eigenen Angaben will er mit seiner Frau Ingeborg weiterhin in Crailsheim wohnen. Öffentliche Ämter strebt er nicht mehr an. Er will künftig nur noch Privatmann sein.

Vertreter der AWV- und SPD-Fraktion im Crailsheimer Gemeinderat wurden bei Raabs Verabschiedung in Ingersheim nicht gesehen. Einige von ihnen – ohne aber konkrete Namen zu nennen – hatte Raab in den vergangenen Monaten heftig kritisiert und für seinen Rücktritt verantwortlich gemacht. In seiner Abschiedsrede wollte Raab seinen Kritikern aus dem Gemeinderat die Hand zur Versöhnung ausstrecken.

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„In der Öffentlichkeit wird die Wahrheit unterdrückt“, beschreibt Thomas Leif, Chefreporter des Südwestrundfunks (SWR) und Vorsitzender des bundesweiten Netzwerk Recherche den Journalismus in der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise. Für eine Dokumentation unter dem Titel „Schweigen, lügen und vertuschen“ hat Thomas Leif das Vorwort geschrieben. Leif ist auch einer der Organisatoren des 14. Mainzer Mediendisputs – einer Fortbildungsveranstaltung für Journalisten. Diese findet am Montag, 9. November 2009, im SWR-Landesfunkhaus Mainz und am Dienstag, 10. November 2009, im ZDF-Konferenzzentrum in Mainz statt.

Zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Das Vorwort des Mainzer Mediendisputs hat folgenden Inhalt:

Mitten in der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise der Bundesrepublik und in einem monatelangen Deeskalations-Wahlkampf wurden alle möglichen Themen verhandelt. Nur – die Verantwortung der Banken für diese Wirtschaftskrise wurde ausgeblendet. Trotz der bilanzsicheren Analyse – nicht nur der sinus-Forscher – verzichten Politik und Medien (noch) auf eine gründliche Analyse der Bankenkrise. Vor dem Wahlkampf, im Wahlkampf und danach. Und dies obwohl die Abwehr der damit verbundenen Risiken den Staatshaushalt runiniert hat. Die Medien  sollten eigentlich in einer Zeit, in der täglich mit Milliarden-Subventionen jongliert wird, ein verlässliches Navigationssystem sein. Sollten. Nur: ähnlich wie die Politik haben auch die Medien
„gefehlt“, als es darum ging phantastische Geschäftsmodelle, besinnungslose Rating-Agenturen und undurchschaubare Gier-Fonds wirksam zu kritisieren und damit ihre Kontrollaufgabe wahrzunehmen. Schneller als erwartet hat man sich an ungenutzte Rettungsschirme, toxische Bad-Banks und sich „tot stellende“ – von der Top-Agentur Dekeling beratene – Banker gewöhnt. Nur selten bricht jemand aus diesem Kartell der stillschweigenden Übereinkunft, der konkludenten Zustimmung aus und sagt laut und deutlich, was Sache ist.

„Die Wall Street hat nur eine Schlacht verloren, nicht den Krieg.“

Einer, der den Mut dazu hatte, laut und deutlich in aller Öffentlichkeit die Wahrheit zu sagen, ist Eggert Voscherau, der Aufsichtsratchef der BASF. Mitte Juni 2009 rief er seinem Publikum im Ludwigshafener Feierabendhaus zu: „Die Wall Street hat nur eine Schlacht verloren, nicht den Krieg.“ Kein Finanzprodukt, das den „Weltbrand“ entfacht habe, sei bislang verboten. Nichts, wirklich
nichts sei bisher geschehen, um eine Wiederholung dieser Krise zu verhindern. Nur leiser seien die Banker geworden, mehr nicht. Sein Fazit: „Die Politik scheut noch immer die Machtfrage.“ Nur eine kleine Meldung im FAZ-Wirtschaftsteil dokumentierte Voscheraus Analyse. Man wird sich noch an diese Aussage erinnern. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall. Selbst der frühere Vertraute der Kanzlerin, Prof. Dr. Paul Kirchhof, bilanzierte bitter: „In der Öffentlichkeit wird die Wahrheit unterdrückt.“ (Süddeutsche Zeitung Magazin, Juni 2009) Der `Professor aus Heidelberg´ analysierte nüchtern seine politischen Erfahrungen. Was der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht und CDU-Steuerexperte sagt, denken viele, sagen aber nur wenige.

Kritischer Journalismus braucht solide Ausstattung

An diesen Zeitgeist knüpft der 14. MainzerMedienDisput an und fragt, ob der kritische Journalismus heute noch so ausgestattet ist, dass der Verfassungsauftrag, Kritik und Kontrolle auszuüben, und damit den Freiheitsanspruch der Verfassung zu garantieren, heute noch zureichend und umfassend praktiziert wird? Täglich laufen neue Entlassungspläne grosser Verlage über den Ticker: mal geht es um 150 Redakteure, die ihren Job verlieren sollen, mal um 200, gelegentlich um mehr.

Öffentlich-rechtliche Sender kürzen Informationsprogramme

Wichtige Titel werden eingestellt, große Fachredaktionen etwa die Wirtschaftsredaktionen des Gruner + Jahr Verlags zusammengelegt, die journalistische Kompetenz ausgedünnt. Auch die öffentlich-rechtlichen Sender stellen sich auf ein Minus von 15 Prozent ihrer Etats ein und kürzen zum Teil schon heute klassische Informationsprogramme. Sogar die ohnehin karge Agenturlandschaft in Deutschland wird wohl weiter schrumpfen. AP steht zum Verkauf, dpa kämpft um solvente Kunden.

Künftig Stiftungen für Qualistätsjournalismus und geführenfinanzierte Zeitungen?

Wir fragen nicht nur beim MedienDisput Ende 2009: Wohin führt es, wenn künftig an der journalistischen Substanz weiter gespart wird und erstklassige Redaktionen auf drittklassige Dienstleister reduziert werden? Welche Auswirkungen hat diese Entwicklung für einen qualifizierten, untersuchenden, interessierten, bildenden Journalismus? Brauchen die Medien – wie Karstadt, Quelle, Opel, Schiesser und Co – auch staatliche Hilfen, neue Subventionen, Steuererleichterungen? Ist die Etablierung von Stiftungen zur Förderung von Qualitätsjournalismus und gebührenfinan-
zierter Zeitungen nur ein (Alp)-Traum? Oder mehr?

Medienfragen sind Machtfragen

Während des MainzerMedienDisputs geht es nicht um abstrakte Fragen von entrückten Experten, sondern wesentlich auch um die künftige Lebensqualität von vielen. Denn Medienfragen sind Machtfragen, wie schon Heinz Kühn wusste. Sie entscheiden über die Intensität von Kontrolle und Kritik, über die Pluralität von Meinungen und Haltungen und nicht zuletzt über das, was überhaupt öffentliches Thema und damit diskursfähig wird?

Medienversagen im Wahlkampf und bei der Bankenkrise

Gab es etwa ein „Medienversagen“ im Wahlkampf, fragte eine verstörter Presseclub-Moderator am Wahltag 2009. Für ihn schien es eine rhetorische Frage zu sein; für die anwesenden Journalisten, die konzentriert über das Versagen der Medien in der Bankenkrise nachdachten, war es ernst. Aber – auch 2009 wird es – wie zuvor 2005 – keine seriöse Analyse der Medienberichterstattung im Wahlkampf geben. Solch eine Untersuchung wird nicht gebraucht, man hat sich bereits an die Spielregeln gewöhnt.

Dokumentation zum Herunterladen

Die Beiträge in diesem Kompendium begleiten die Diskussionen (Die gesamte Ausgabe gibt es kostenlos als PDF-Datei unter www.mediendisput.de/downloads/13MMD_Doku.pdf). Einer kleinen Tradition folgend, werden wichtige Beiträge aus dem Vorjahr dokumentiert. Dazu kommen ein Dutzend frischer Texte, die die Konflikt-Themen 2009 untermauern, hinterfragen oder ergänzen. Nicht nur Sozialkunde-Kurse und Senioren-Kreise bestellen selbst ältere Ausgaben dieser Fundgruben. Unser Leitmotiv für den MedienDisput 2009 stammt von unserem Wormser Kollegen, von Hans Werner Kilz, dem Chefredakteur der Süddeutsche Zeitung (SZ). Im SZ-Magazin (8.5.2009) skizzierte er ein realistisches Szenario, dass mittlerweile bereits in vielen Regionen Deutschlands gilt: „Guter Journalismus lebt von Unabhängigkeit, verlangt Mut, Urteilskraft und moralische Integrität. Wer schreibt, braucht kämpferisches Temperament, eine polemische Bereitschaft, eine Freude an Kontroversen. (…) Was die Qualität einer Zeitung ausmacht, wird erst dann wertgeschätzt werden, wenn sie nicht mehr vorhanden ist.“ So ähnlich verhält es sich auch mit dem MainzerMedienDisput.

Weitere Informationen, Programm und Anmeldung:

www.mediendisput.de/downloads/MMD_Programmflyer.pdf

www.mediendisput.de/index.php

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Fünf der sechs Crailsheimer Oberbürgermeisterkandidaten haben eine eigene Internetseite. Auf diesen Internetseiten können sich die Wählerinnen und Wähler in Crailsheim über Wilfried Kraft (Grüne), Gerald Widerspick, Rudolf Michl (SPD) und Günther Freisleben (CDU) informieren. Von Branka Mayer konnte bei der Recherche von Hohenlohe-ungefiltert keine Website gefunden werden.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die Internetseiten der vier OB-Kandidaten haben folgende Adressen:

Wilfried Kraft (Grüne): www.neue-kraft-fuer-crailsheim.de/, außerdem die Seite der Crailsheimer UGL-Fraktion im Gemeinderat www.ugl-crailsheim.de/

Gerald Widerspick: www.gerald-widerspick.de/

Rudolf Michl (SPD): www.rudolfmichl.de/

Günther Freisleben (CDU): www.guenther-freisleben.de/data/index.php

Volker Rainer Kilian (nach eigenen Angaben CDU- und CSU-Mitglied): www.razzledazzle33.de/1.html

Anmerkung von Hohenlohe-ungefiltert:

Bei der Internetseite des Kandidaten Volker Rainer Kilian ist nicht sicher, ob die Internetseite tatsächlich von ihm selbst oder wenigstens in seinem Namen betrieben wird. Ein Impressum ist dort nicht zu finden. Es gibt auf der Seite zwar einige Informationen über den OB-Kandidaten Kilian, aber auch verschiedene seltsame Dinge, die einen kritischen Leser stutzig werden lassen. Besonders merkwürdig ist der Hinweis ganz unten rechts: „Diese Homepage wurde vom Kanzleramt erstellt“. Als Company Logo ist oben eine Friedenstaube und eine übergroße Jesusfigur zu sehen… Unter der angegebenen Handynummer konnte Hohenlohe-ungefiltert den OB-Kandidaten Kilian nicht erreichen. www.razzledazzle33.de/1.html ist wohl eher mit Vorsicht zu genießen.

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Crailsheims zurückgetretener Oberbürgermeister Andreas Raab (CDU) wird heute, Freitag, 23. Oktober 2009, von der Stadt Crailsheim offiziell verabschiedet. Die Kosten der Veranstaltung, die um 20 Uhr in der Turn- und Festhalle Ingersheim beginnt, trägt die Stadt Crailsheim.

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Crailsheim

Stadtverwaltung rechnet mit „maximal 300 Gästen“

Bisher haben sich 210 Ehrengäste angemeldet. Wie viel Bürger kommen, ist nicht bekannt. Bei ähnlichen Anlässen in Crailsheim und auch in anderen Städten und Gemeinden sind zwischen 50 und 80 Bürger erschienen. Die Stadtverwaltung Crailsheim geht deshalb von maximal 300 Gästen aus. Die Getränke für den geplanten Stehempfang nach Abschluss des offiziellen Programms sind auf Kommission bestellt. Welche Kosten dafür entstehen, hängt letztendlich davon ab, wie viel Gäste kommen, wie viele Gäste zum Stehempfang  bleiben und was verbraucht wird.

Oberbürgermeister Janusz Ros­lan aus der Partnerstadt Bilgoraj kommt

Nach der Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister Harald Rilk (Crailsheim) wird Regierungspräsident Johannes Schmalzl die offizielle Verabschiedung vornehmen. Grußworte sprechen Landrat Gerhard Bauer, Oberbürgermeister Janusz Ros­lan (Bilgoraj), Oberbürgermei­ster Dr. Christoph Hammer (Dinkelsbühl), Dekan Dr. Winfried Dalferth und Personalratsvorsitzende Gisela Ercan (Stadt Crailsheim).

Ansprache von „OB a.D.“ Andreas Raab ist vorgesehen

Nach der Ansprache von Oberbürgermeister a.D. An­dreas Raab obliegt dem Ersten Bürgermeister Harald Rilk das Schlusswort. Die musikalische Umrahmung der Verabschiedung übernimmt das Ensemble der Stadtkapelle. Dem offiziellen Teil schließt sich ein Stehempfang an. Um 23 Uhr marschiert die Bürgerwache vor der Festhalle zu einer festlichen Abendserenade auf.

Anmerkung von Hohenlohe-ungefiltert:

Die Verabschiedung von Ex-OB Andreas Raab (CDU) ist bei den Crailsheimer Gemeinderatsfraktionen der AWV und der SPD umstritten. Andreas Raab hat seinen Rücktritt nach dem Waffendiebstahl im Rathaus – ohne konkrete Namen zu nennen – mit dem Verhalten einiger Stadträte in Ratssitzungen begründet.

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