„Bürgerentscheid zum Schrozberger Freibad“ – Unterschriftenliste zum Herunterladen

Die Freibadfreunde Schrozberg wollen einen Bürgerentscheid zum Erhalt des Freibads. Deshalb rufen sie alle stimmberechtigten Schrozberger (EU-Bürger, ab dem 16. Lebensjahr) auf, nicht nur selbst seine eigene Unterschrift zu leisten, sondern auch tatkräftig weitere Unterschriften zu sammeln.

Von Frank Weiß, Freibadfreunde Schrozberg

Alte Unterschriften sind ungültig

Bis zum 26. Oktober sollen die Listen bei den Freibadfreunden vorliegen, damit sie rechtzeitig im Rathaus eingereicht werden können. Wenn jemand bereits vor dem 15. Oktober 2015 unterschrieben hat, war diese Unterschrift ungültig, weil es seit gestern eine neue Liste gibt, mit einem neuen notwendigen ergänzten Text.

Die Unterschriftenliste zum Herunterladen:

Bürgerbegehren_Unterschriftenliste_neu

Wer sich die Unterschriftenliste nicht ausdrucken kann, soll sich bei Frank Weiß melden oder bei den Freibadfreunden.

Weitere Informationen und Kontakt:

Frank Weiß, Grünewaldstraße 22, 74575 Schrozberg

Telefon: 07935 / 99 00 66

Fax: 07935 / 99 00 67

Mobil: 0170 / 20 47 131

E-Mail: Frank-Weiss@t-online.de

Text der Unterschriftenliste:

Bürgerbegehren ‚Ja zu Sanierung bzw. Neubau des Schrozberger Freibades‘                                             (gemäß § 21 GemO zur Durchführung eines Bürgerentscheids)

Erklärung der Unterzeichner: Ich, der Unterzeichner/die Unterzeichnerin, bin dafür, dass in Schrozberg ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Der Gemeinderat hat am 16. Septemberg 2015 beschlossen, das bisherige Freibad auf Dauer zu schließen und keinen Ersatz zu schaffen.

Nachstehende Frage soll daher in einem Bürgerentscheid beantwortet werden:

„Wollen Sie, dass in Schrozberg das Freibad saniert wird und so ein neues Freibad entsteht?“

Begründung: Das Schrozberger Freibad ist seit 2014 geschlossen. Der vom Gemeinderat am 16.9.2015 abgelehnte Sanierungs- und Erneuerungsvorschlag kostet ca. 1,5 Millionen Euro. Davon würde das Land 40 Prozent tragen. Bei der Gemeinde würden zirka 950.000 Euro zur Finanzierung verbleiben. Das bestimmt die Jahreskosten des Bades mit. Das Freibad ist seit über 85 Jahren eine kommunale Freizeiteinrichtung für Jung und Alt.

Auch künftig braucht Schrozberg ein Freibad, als Freizeit- und Sportstätte, als Ort für Begegnung und Integration. Über den Erhalt oder die Schließung des Freibades sollen alle Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden.

Deckungsvorschlag: Die Investition von  zirka  1,5  Millionen Euro, abzüglich  des  Landeszuschusses von 40 Prozent soll aus der Zuführung zum Vermögenshaushalt (2015: 1,38 Millionen Euro), aus Einsparungen bei anderen Haushaltsstellen (z.B. HH-Stelle 5800 Park- und Gartenanlagen) und Verbesserungen bei der Kostendeckung anderer HH-Stellen (z.B. HH-Stelle 7220 Geschirrmobil, HH-Stelle 7500 Bestattungswesen) erreicht werden. Geplante und im Investitionsprogramm notierte Vorhaben wie z.B. der Neubau einer Bücherei könnten ergänzend zeitlich geschoben werden. Der jährliche Zuschussbedarf für das Freibad soll wie bisher aus den allgemeinen Finanzmitteln der Stadt beglichen werden. Schon in den letzten Betriebsjahren hat die Stadt zirka 60.000 Euro pro Jahr zugeschossen. Dieser alte Betrag erhöht sich durch die Finanzierung eines neuen Bades um zirka 30.000 Euro. Gleichzeitig könnten aber Sponsoring und die Aktivitäten der „Freibadfreunde Schrozberg“ Kosten weiter senken. Schon jetzt bemüht sich der Verein darum, etwa durch die Ausbildung von Rettungsschwimmern. Sie verringern Personalkosten.

Vertrauenspersonen: 1. Sebastian Weigel, Birkenlohstraße 9, 74575 Schrozberg – 2. Kathrin Müller, Blaufeldenerstraße 43, 74575 Schrozberg

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„Eiskeller, Artcafé und Massive Tunes #13“ – Drei Veranstaltungen des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Drei Veranstaltungen des Vereins Club Alpha 60 finden am Freitag, 17. Oktober 2015, im Schwäbisch Haller Löwenkeller statt. Dieser befindet sich in der Stuttgarter Straße 7

Vom Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Um 20 Uhr – „Eiskeller“:

„Löwengrube“ – Lichtkunst-Gruppe 7E

Im Rahmen der Haller Kunstnacht 2015 – Vermutlich eine der letzten Möglichkeiten für die Öffentlichkeit, den „Eiskeller“, ein von den Nazis als Luftschutzbunker und bombengeschützte Werkstätte in den Hang getriebener Stollen, besichtigen zu können.

20 Uhr – Artcafé:

Ausstellung: Bahram Nikmard – Neue Bilder und Portraits im Rahmen der Haller Kunstnacht 2015

22 Uhr – Löwenkeller:

Massive Tunes #13

Auf die düstere und dreckige Seite des Drum&Bass-Universums entführt das Freiburger Crachrecords-Label das Publikum im Schwäbisch Haller club alpha 60. Die DJs Helix, NGL und James Bondage aus Hall, Jezuz Fistus, Sirko Drive und Krytika aus Freiburg und Sonair aus Berlin versprechen Drum&Bass, Darkstep, Crossbreed und Breakcore jenseits von David Guetta & Co. Einlass und Beginn: 22 Uhr.

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„Hundstage“ – Seit wann muss man für Hunde Steuern bezahlen? – Buchvorstellung in Gaildorf

Die Gaildorfer Archivarin Dr. Heike Krause stellt ihr Buch „Hundstage“ am Donnerstag, 22. Oktober 2015, um 20 Uhr in der Kulturkneipe Häberlen vor. Nein, sie hat kein Buch über den Sommer 2015 geschrieben, sondern berichtet über Hunde und ihr Leben im Laufe der Jahrhunderte. Der Eintritt ist frei.

Von der Kulturschmiede Gaildorf

Welche Aufgaben hatten Hunde?

Wie viele Hunde gab es früher, wer besaß eigentlich Hunde, welche Aufgaben hatten sie, seit wann müssen wir für sie Steuern bezahlen? Die Lesung von Dr. Heike Krause befasst sich mit der Geschichte der Vierbeiner. Der Historikerin liefen in ihrer 20-jährigen Archivtätigkeit in den Akten zahlreiche Hunde über den Weg. Daraus entstand ihr Buch „Hundstage“. Oder wie Archivhund Helene in ihrem Nachwort meint – meine Menschin erzählte mir dann, wie man früher mit meinen Vorfahren umging.

Eine Zusammenarbeit der Stadtbücherei und Kulturschmiede Gaildorf. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen im Internet:

www.gaildorf.de

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„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich… Der Episoden fünfunddreißigster Teil

Irgendwo in Hohenlohe – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfunddreißigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

XXXV Verrat

… Paula saß wie versteinert da. Sie kochte innerlich vor Wut und Zorn. Ihre Augen glichen einer dunkelgrünen, scheinbar flachen See aus der demnächst ein überwältigender Tsunami zu entspringen drohte: „Du hast mich nicht nur einfach verraten, sondern mich mit deinem gemeinen Verrat, beinah um meine Existenz gebracht.“

Rechtsverdreher

Und nach einer Weile, in der sie um Fassung rang, bohrte sie den Dolch in sein Herz: „Freund. Du? Du warst nie mein Freund. Du warst ein gemeiner, kleiner Rechtsverdreher. Du hast mich belogen und betrogen. Feig und hinterhältig hast du mich damals in der Verhandlung reingeritten. Du wusstest genau um die Folgen, du hast es darauf angelegt, die Verhandlung gegen Vorderschein zu verlieren. Du hast dich mit Fleiß* so derart blöd angestellt, dass es sogar dem Richter komisch vorkam.“

Folgenschwere Niederlage

Carl wurde leichenblass. Ihm wurde augenblicklich übel, er begann zu zittern. Er erinnerte sich an diesen schrecklichen Tag. Es war nicht nur eine der größten Niederlagen in seiner sonst so glänzenden Karriere als Anwalt – er hatte mit dem Prozessausgang seine geliebte Paula verloren. Er hatte seither nie so nüchtern die Folgen seiner damaligen Handlung betrachtet. Ja, sie hatte Recht, es gab nichts zu widerlegen, die Verhandlung verlief vollkommen daneben und endete mit einer folgenschweren Niederlage für Paula.

Unerfüllte Rachegelüste

„Rechtsbeistand. Ha, dass ich nicht lache.“ Paula presste die Worte kurz und hart heraus. Sie konnte diese Schmach bis heute nicht verwinden. „Beigestanden bist du den anderen, der Bagasch*, die mich um mein Haus bringen wollte. Und dann hast du jahrelang kein Wort mehr mit mir geredet.“ Paula schossen Tränen in die Augen, worüber sie nur noch wütender wurde. Carl Eugen sollte nicht denken, dass sie womöglich getröstet werden wollte, weil sie in ihm den Freund verloren hatte. Nein, im Vordergrund stand für Paula Engel ihr verlorenes Erbe. In ihr tobte ein mächtiger Gefühlssturm und sie trachtete immer noch und zuallererst nach Vergeltung. Unerfüllte Rachegelüste drängten sich in ihr Bewusstsein. Sie wollte Carl vernichtet am Boden sehen und so wütete sie weiter auf ihn ein.

Keine anderen Vergünstigungen

„Berater. Ja, Du hast mich fein beraten – zu deinen Gunsten. Die Rechnung für deinen miserablen Rat musste ich bezahlen.“ Und setzte zum nächsten Hieb an: „Wieviel haben dir die Burschen dafür gegeben, dass du ihnen geholfen hast, mich um mein Erbe zu bringen? Haben es sich deine Kumpels wenigstens etwas kosten lassen?“ Carl Eugen Friedner brachte kein Wort mehr heraus, dass Paula ihn jetzt auch noch der Bestechlichkeit bezichtigte war zuviel für ihn. Er rang nach Luft und atmete nur noch ganz flach. Dann stammelte er: „Paula, ich bitte dich. Was traust du mir zu? Geld? Außerhalb ordentlich gestellter Rechnungen, habe ich von niemandem Geld angenommen … und auch keine anderen Vergünstigungen.

Untreue

„Vielleicht dann Weiber?“ bohrte Paula sofort nach. „Der Fieläckerle hat doch bestimmt gern für euer leibliches Wohl gesorgt. Und was war mit der entfernten Cousine, als du meinen Onkel besucht hast. Damals am Bodensee?“ Und sie musste sich dabei widerwillig eingestehen, dass sie nicht wusste was schmerzlicher an ihr nagte, der Gedanke an Carls Untreue oder die Schmach des verlorenen Eigentums.

Platonisch

Carl fühlte sich ertappt. Wenn auch dieser Vorwurf Paulas nur ungefähr berechtigt war. Ja, er erinnerte sich daran. Er hatte sich einmal im Zuge der Verhandlungen über ein Hilfsangebot des Onkels von Paula, auf ein kurzes Abenteuer am Rande eingelassen. Es war ihm damals nicht in den Sinn gekommen, dass Paula ihm dies als Fehltritt auslegen könnte, oder ihm gar übelnehmen würde. Schließlich war zwischen ihm und Paula nie die Rede von sexueller Treue gewesen. Ihr Verhältnis blieb bei aller Vertrautheit doch stets platonisch. Obwohl er es sich manchmal anders wünschte, wagte Carl es doch nie, sich Paula zärtlich zu nähern. Paula Engel gab sich stets spröde, wenn es um liebevolle Gesten ging. Sie ließ an ihrer Abneigung gegen körperliche Annäherung keinen Zweifel. Zu intimer Nähe hatte sie lediglich Spott und Häme geäußert.

Persönliches Versagen

Und so teilte Carl, wenn es sich zufällig ergab, die angebotenen sinnlichen Genüsse gelegentlich mit anderen Frauen. Und bevor er sich fragen konnte, woher Paula eigentlich von dem beiläufigen Abenteuer in jenem längst vergangenen Spätsommer wusste, insistierte* sie erneut: „Warum hast du bei der Gerichtsverhandlung so kläglich versagt?“. Und plötzlich nahm Carl den verzweifelten Ton in Paulas Stimme wahr. Liebte sie ihn doch mehr als sie es zu zeigen bereit war? War sie deswegen so derart unversöhnlich? Wog für Paula, neben dem materiellen Verlust, sein persönliches Versagen als Freund und Mann doch so schwer?

Machtfragen

Carl sammelte sich – emotionsgeladene Diskussionen war er schließlich gewöhnt – ignorierte das aufgetauchte Magenzwicken und setzte seinen nüchternen Verstand ein, um der tränenreichen Situation eine Wende zu geben. „Der Fieläckerle hat uns natürlich Frauen angeboten, aber mich haben auch immer die Machtfragen interessiert, genau wie dich, wer da mit wem unter einer Decke steckt… Fortsetzung folgt.

Erläuterungen:

*mit Fleiß: etwas absichtlich tun oder lassen,
*Bagasch: üble Gesellschaft, Sippschaft, Lumpenpack,
*insistieren: beharren, einwenden, dringen,

Wer hat auch schon eine Immobilie verloren?

Sollte sich jemand aus der Leserschaft, durch die Beschreibung der Machenschaften daran erinnert fühlen, wie eine Immobilie verloren gegangen ist, können sich diejenigen gern an die Autorin wenden.

Kontaktaufnahme zur Autorin:

E-Mail: b.haebich@web.de

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„Nützliche Orientierungshilfe für Flüchtlinge“ – Broschüre kostenlos herunterladen: In zehn Sprachen verfügbar

Im Internet gibt es eine Orientierungshilfe für Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen. Sie enthält Verhaltenstipps zu folgenden Themen: Öffentliches Leben, Persönliche Freiheiten, Zusammenleben, Gleichberechtigung, Umwelt, Essen, trinken und rauchen, Formalitäten und Verwaltung sowie Notfälle. Sie kann in zehn Sprachen ausgedruckt werden.

Informationen von Refugee Guide.de

Die Orientierungshilfe zum Herunterladen und Ausdrucken:

http://www.refugeeguide.de/downloaden-und-drucken/

Über die Orientierungshilfe von Refugee Guide.de:

Diese Orientierungshilfe richtet sich an Besucher, Geflüchtete und zukünftige Bürger Deutschlands. Sie dient der Orientierung in der ersten Zeit des Aufenthaltes. Diese Orientierungshilfe richtet sich speziell an Geflüchtete, die noch nicht an staatlichen Integrations- und Deutschkursen teilnehmen können. Sie wurde vor allem von Studenten und Doktoranden mit verschiedensten (geographischen und kulturellen) Hintergründen erstellt. Das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) bietet keine solche Orientierungshilfe an (Stand: September 2015).

Einige Hinweise könnten als überheblich empfunden werden

Der einzige Zweck dieser Orientierungshilfe ist die Vermittlung nützlicher Informationen. Nichtsdestotrotz ist bekannt, dass einige der Hinweise als überheblich oder abwertend empfunden werden können. Dies wurde bei der Erstellung kontinuierlich kritisch hinterfragt und reflektiert. Um dieser Unsicherheit zu begegnen, wurde diese Orientierungshilfe in enger Zusammenarbeit mit Menschen aus verschiedensten Ländern verfasst (mit Menschen aus Syrien, Afghanistan, Sudan, Ägypten, Palästina und anderen Ländern; sowie mit Menschen, die kürzlich nach Deutschland immigriert sind). ProAsyl hat den vorliegenden Inhalt (auf Basis der englischen Version) als einwandfrei befunden, und etliche Zuwanderer haben betont, eine solche Infobroschüre bislang vermisst zu haben.

Geflüchtete haben bei der Erstellung mitgearbeitet

Die Einbindung von Geflüchteten beim Entwurf dieses Guides war von großer Bedeutung. Mit den Geflüchteten wurde auch viel darüber gesprochen, inwieweit diese Orientierungshilfe als überheblich und abwertend wahrgenommen wird. Diese Annahme wurde von den Geflüchteten deutlich zurückgewiesen. Im Gegenteil, es wurde um Informationen wie diese gebeten.

Dieser teilweise bebilderte Ratgeber ist in mehreren Sprachen erhältlich – online und mit der Möglichkeit ihn auszudrucken.

Die Orientierungshilfe zum Herunterladen und Ausdrucken:

http://www.refugeeguide.de/downloaden-und-drucken/

Der Druck (bzw. die professionelle Auflage) dieser Infobroschüre ist wünschenswert und angestrebt. Falls Sie uns dabei unterstützen können und wollen, würden wir uns freuen, von Ihnen zu hören: info@refugeeguide.de

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.refugeeguide.de/

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„Haller NaturFreunde verlegen zwei Vorträge“

Die NaturFreunde Schwäbisch Hall verlegen einen für den Sonntag, 11. Oktober 2015,  geplante Veranstaltung mit Uwe Hiksch, Bundeskassier der NaturFreunde im Lemberghaus, auf das Frühjahr 2016.

Von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall

Geschichte der NaturFreunde

Der neue Termin wird frühzeitig bekanntgegeben. Das Thema des Vortrags lautet: „Geschichte der NaturFreunde – Herausforderung nach über 100 Jahren“

Fracking-Vortrag wird ebenfalls vertagt 

Ebenfalls verlegt wird ein für Sonntag, 22. November 2015, geplanter Vortrag zum Thema Fracking. Dies ist die Fortsetzung einer Veranstaltung vom 18. Januar 2015.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.naturfreunde-schwaebischhall.de/index.php/programm.html

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„Die Burg des Raben von 1265 im heutigen Schloss“ – Vorletzte Themenführung zum Jubiläum 750 Jahre Kirchberg/Jagst

Eine Themenführung zum Jubiläum „750 Jahre Kirchberg“ gibt es am Sonntag, 4. Oktober 2015, um 15 Uhr im Schloss in Kirchberg/Jagst. Treffpunkt ist im Schlossmuseum. Die dazugehörige Ausstellung ist von 14 bis 16 Uhr geöffnet. Von 1265 stammt die bislang älteste Erwähnung von Kirchberg/Jagst in einer Urkunde.

Vom Arbeitskreis Stadtgeschichte Kirchberg/Jagst

„Raben von Kirchberg“

Nutzen Sie die zweitletzte Chance sich anhand von Urkunden über die Anfänge Kirchbergs zu orientieren. Hans Friedrich Pfeiffer hat sich über ein Jahrzehnt mit der schwierigen und umfangreichen Materie „Anfänge Kirchbergs im Maulachgau“ intensiv beschäftigt. Wesentliche Ergebnisse dieser Forschungen sind in der Text-Bild-DOKU im Schlossmuseum dargestellt. Weil Urkunden des 13. Jahrhunderts generell sehr schwer verständlich und zudem oft noch in lateinischer Sprache erstellt sind, wurde besonders die Urkunde mit der Erstnennung des „Raben von Kirchberg“ gründlich und allgemeinverständlich aufgearbeitet. Die Urkunden, in denen Raben genannt wird, widersprechen in vielen Punkten dem, was auch Pfeiffer in der Schule gelernt hat. Sie sind zur Diskussion darüber herzlich eingeladen.

Wie die Burg ausgesehen haben mag

Die Führung „Die Burg von 1265 im heutigen Schloss“ am Sonntag, 4. Oktober 2015, um 15 Uhr startet im Schlossmuseum und führt rund um die Burg Kirchberg. Entdecken Sie, was von der Burg des Raben und der Agnes von Kirchberg von 1265 heute noch in den Mauern des Schlosses vorhanden ist. Erfahren Sie anhand archäologischer Befunde und bautechnologischer Überlegungen, wie die Burg ausgesehen haben mag; was an der überlieferten Baugeschichte richtig sein kann und was unmöglich stimmen kann. Überlegen Sie mit, wo ungefähr die Burgkapelle gestanden sein muss, wie alt die Bastionen und der Bergfried sein müssen. Dazu gibt es auch ein Jubiläums-Quiz mit interessanten Preisen.

Text-Bild-DOKU zu den Anfängen Kirchbergs

Der Inhalt der deutschen Urkunde mit der Erstnennung Rabens kann im Festvortrag am 7. November 2015 in Kirchberg nur gestreift werden. Die sonstigen Inhalte der DOKU dienen dem Verständnis dieser uns so fern liegenden Zeit, die aber für die Geschichte Kirchbergs nicht ganz unwichtig sind. Die Text-Bild-DOKU zu den Anfängen Kirchbergs ist letztmalig am Sonntag, 11. Oktober 2015, von 14 bis 16 Uhr geöffnet. Auf die archivalisch nachweisbaren baulichen Veränderungen der großen mittelalterlichen Burg bis zu den Umbauten zum Schloss wird detailliert in einem eigenen Vortrag einzugehen sein.

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„Ausgefeilte Country-Folk-Songs“ – Konzert mit Philipp Bradatsch in der Crailsheimer 7180-Bar

Philipp Bradatsch, der Sänger der Alternative-Country-Band THE DINOSAUR TRUCKERS beehrt die 7180-Bar in Crailsheim am Freitag, 2. Oktober 2015, um 20 Uhr als Solist mit seinen ausgefeilten Country-Folk-Songs. Mit der Band hat Bradatsch das Kulturwochenende gerockt und entert nun solo die 7180-Bar.

Von Harald Haas, Betreiber der 7180-Bar in Crailsheim

Kleine Gedanken werden zu großen Monstern

Songs, bei denen man sich nie ganz sicher ist, ob man sie so oder ganz anders verstehen soll: Mit einem unbeirrbaren Gespür für die gegensätzliche Spannung, die aus rauen, einfachen Liedern und einer symbolisch dichten Sprache hervorgeht, besingt und bespielt Philip Bradatsch das Leben wie es ist: Schrecklich, schön, traurig, bezaubernd. Dass auch leise Momente im Innern laut werden können und kleine Gedanken zu großen Monstern, versteht man auch, ohne penibel auf den Text zu achten. Denn die Stimme des Sängers der Dinosaur Truckers nimmt den Zuhörer mit – unprätentiös taucht sie in die tiefe Melancholie der Folkmusik, nachdrücklich kehrt sie wieder zurück ins Hier und Jetzt – dunkel, verletzlich, wütend – und liebevoll.

Kurzinfo:

Die 7180-Bar in Crailsheim öffnet am Freitag, 2. Oktober 2015, um 20 Uhr ihre Türen zum Konzertabend.

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„Prozess gegen Heilbronner Gewerkschaftssekretärin“ – Solidaritätskundgebung vor dem Amtsgericht Heilbronn

Ein Prozess gegen eine Heilbronner Gewerkschaftssekretärin findet am Freitag, 2. Oktober 2015, um 9.30 Uhr im Amtsgericht Heilbronn statt. Ihr wird vorgeworfen, am 8. März 2014, im Rahmen der Proteste gegen eine Kundgebung der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben.

Informationen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Heilbronn-Neckar-Franken

Kundgebungsplatz umzingelt

Am 8. März 2014 fand auf dem Berliner Platz in Heilbronn eine Kundgebung der NPD-Jugendorganisation JN statt. Der von Polizei und Stadtverwaltung verheimlichte Aufmarsch wurde erst eine Woche vorher durch das Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ und die Lokalpresse öffentlich gemacht. Die Stadt hatte es sich zum Ziel gesetzt die bevorstehende Nazi-Kundgebung zu verschweigen und somit den Gegenprotest so klein wie möglich zu halten. Das Aktionsbündnis „Heilbronn stellt sich quer“ mobilisierte jedoch kurzfristig unter dem Motto „Kein Platz für Nazis!“ zu lautstarkem Protest und zivilem Ungehorsam gegen die Kundgebung der Faschisten. Obwohl die genaue Uhrzeit der Kundgebung nicht bekannt war, hatten bereits vor Eintreffen der Nazis 300 bis 400 Menschen den Platz umzingelt.

Unterstützung für die Nazis durch Polizei und Stadt

Stadt und Polizei nahmen dies allerdings nicht zum Anlass, die Kundgebung abzusagen. Stattdessen kooperierten sie bereits im Vorfeld mit den Nazis und stellten diesen sogar einen Stadtbus zur Verfügung, der sie vom Neckarsulmer Bahnhof zum Kundgebungsort in die Heilbronner Innenstadt brachte. Ohne diese aktive Unterstützung von Seiten der Stadt und der tatkräftigen Umsetzung durch die Polizei hätte die Kundgebung der 25 bis 30 größtenteils von außerhalb angereisten Nazis nicht stattfinden können.

Protesten gegen die JN angeschlossen

Gleichzeitig hatten am selben Tag bereits verschiedene Gruppen und Organisationen zu einer Kundgebung anlässlich des internationalen Frauenkampftages auf den Kiliansplatz eingeladen. Sie ließen sich den Tag von den Faschisten nicht nehmen und setzten der rechten Hetze einen eigenen Ausdruck entgegen. Im Anschluss an diese Kundgebung entschieden sich einige AntifaschistInnen dazu, sich den Protesten gegen die JN anzuschließen. Sie liefen gemeinsam in einer spontanen Demonstration vom Kiliansplatz über die Allee zum Berliner Platz.

Demos gegen Neonazis wurden verboten

Eineinhalb Jahre später wird nun der Angeklagten von Seiten der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sie habe die Verantwortung für diese spontane Demonstration getragen und dadurch gegen das Versammlungsgesetz verstoßen. Welcher Linie diese Anklage folgt lässt sich besser erkennen, wenn man auf den Umgang von Stadt und Polizei mit Demonstrationen in Heilbronn in den letzten Jahren zurück blickt. Immer wieder wird versucht, die Demonstrationsfreiheit so eng wie möglich auszulegen. Am 1. Mai 2011 sperrten Polizei und Stadt bei einem Naziaufmarsch das gesamte Bahnhofsviertel ab und verboten Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Aktion der Rechten.

Grundrecht der Versammlungsfreiheit

Öffentlichkeitswirksame Demonstrationen linker Kräfte oder beispielsweise der kurdischen Gemeinde scheiterten regelmäßig daran, dass Demonstrationsrouten durch die Innenstadt ohne stichhaltige Begründungen abgelehnt und die AnmelderInnen mit massiven Auflagen beschnitten wurden. Mit konsequenter politischer Arbeit konnte dieser „Heilbronner Weg“ mittlerweile aufgelockert und das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zunehmend gegen die Einschränkungen durch Polizei und Stadt verteidigt werden.

Verfahren muss eingestellt werden

Leider bleiben der Stadt aktive Proteste gegen Nazis allerdings ein Dorn im Auge. Wie der bevorstehende Prozess gegen die Gewerkschaftssekretärin zeigt, sollen spontane Demonstrationen kriminalisiert werden – obwohl diese grundsätzlich vom Versammlungsrecht gedeckt werden. Für uns steht fest – das Verfahren gegen die aktive Gewerkschafterin und Antifaschistin muss eingestellt werden! Die Heilbronner Gewerkschaftssekretärin hat an diesem Tag nicht falsch gehandelt. Mit Wegschauen und Vertuschen lassen sich faschistische Umtriebe und rechte Hetze nicht bekämpfen. Dazu braucht es einen aktiven und breit angelegten Antifaschismus, der sich den Nazis in den Weg stellt.

Solidarität zeigen

Zeigt Eure Solidarität mit der Angeklagten und lasst uns gemeinsam den Prozess begleiten!: Rote Hilfe Ortsgruppe Heilbronn.

Kurzinformation: Freitag, 2. Oktober 2015, um 9 Uhr Kundgebung vor dem Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstraße 2 bis 4)

Unterstützende Gruppen:

Jusos Heilbronn
Kreisvorstand die LINKE Heilbronn-Unterland
Kurdisches Gemeinschaftszentrum Heilbronn
Organisierte Linke Heilbronn (OL)
ver.di Jugend Heilbronn-Neckar-Franken

Unterstützende Einzelpersonen:

Richard Pitterle MdB
Arne Gailing Gewerkschaftssekretär
Ayse Boran Landtagskandidatin
Ergin Özcan Landessekretär der Alevitischen Gemeinde Baden-Württemberg
Florian Vollert Kreisrat
Jan Bleckert Gewerkschaftssekretär
Jochen Dürr Bezirksfachbereichsvorsitzender Fachbereich 3 ver.di Bezirk Heilbronn-Neckar-Franken
Johannes Müllerschön Kreisrat
Jürgen Patzelt Kreisvorstand die LINKE
Kathrin Biro Gewerkschaftssekretärin
Konrad Wanner
Madeleine Glaser Gewerkschaftsekretärin
Michael Janus Gewerkschaftssekretär
Susanne Dorer Gewerkschaftssekretärin
Thomas Müssig Gewerkschaftssekretär
Volker Bohn Stadtrat

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.heilbronn.verdi.de

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