Kategorie-Archiv: Wahlkampf Bundestag 2013

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„Pershing II-Gelände im Kupfermoor noch immer nicht freigegeben“ – Linke auf Radtour durch den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Bundestagskandidat Florian Vollert und Aktive des Kreisverbands der LINKEN in Schwäbisch Hall-Hohenlohe haben vor einigen Tagen eine Radtour durch den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe unternommen. Die Tour führte von Öhringen nach Schwäbisch Hall.

Von Kai Bock, Mitglied im Kreisvorstand der Partei „Die Linke“ Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Kalter Krieg: Kaum jemand wusste von Pershing II-Raketen im Kupfermoor

Begonnen wurde die Tour in Öhringen, wo sich am Morgen noch alle Teilnehmer frisch und hoch motiviert trafen. Nach einem Start-Kaffee und einem kleinen Fotoshooting am Oberen Tor ging es ein Stück die Ohrn entlang und dann Richtung Waldenburg. Mit Schwung fuhren die Radlerinnen und Radler durch die wunderbare Natur des Hohenloher Landes, bis die Buckelestour und die darin enthaltenen Buckele die linke Radgruppe zu etwas gemäßigterem Tempo brachte. Im Kupfermoor gab es einen historischen Exkurs zu den in Zeiten des Kalten Kriegs dort stationierten, aber öffentlich kaum beachteten Pershing II-Raketen. Das Gelände ist heute noch nicht freigegeben.

Abschluss im Roten Ochsen in Wackershofen

Einen gemütlichen Abschluss der Radtour gab es für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Biergarten des Roten Ochsens im Freilandmuseum Schwäbisch Hall-Wackershofen. Es blieb genügend Luft, um interessante Gespräche zu führen und weiter über den Wahlkampf in Schwäbisch Hall-Hohenlohe nachzudenken.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://die-linke-sha.de/

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„Wer nicht fair bezahlt wird, kann auch keine gute Arbeit leisten“ – Leserbrief von Siegfried Hubele zur geplanten Entlassung von Diak-MitarbeiterInnen

Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, „Baden Württemberg zu einem Musterland für gute Arbeit und sichere Arbeit zu machen.“ Die derzeitige Leitung des Diak in Schwäbisch Hall handelt konkret gegen diese Grundsätze. Den Beschäftigten des Hol- und Bringedienstes wird für ihre Arbeit ein fairer Tariflohn verwehrt. Die Diak-Leitung schreckt dabei sogar vor Kündigungen nicht zurück.

Von Siegfried Hubele, ehrenamtlicher DGB-Kreisvorsitzender Schwäbisch Hall

Besonders christlich erscheint diese Haltung nicht!

Wir kennen solche Arbeitgeber, die ethisch und moralisch eher anspruchslos, ausschließlich nach kapitalistischen Verwertungsprinzipien mit Lohn und Arbeit umgehen. Gut ist, was billig ist. Bis zu 500 Euro monatlich weniger verdienen Beschäftigte im Hol- und Bringdienst, die nicht nach den gültigen Tarifverträgen bezahlt werden.

 Werden Spätfolgen verlustreicher Kapitalspekulationen ausgeglichen?

Ob mit dieser Diak-Politik die Spätfolgen seiner verlustreichen Kapitalspekulationen ausgeglichen werden sollen, oder ob die neue Leitung unter Pfarrer Lenke sich die Prekarisierung der Arbeit auf die Fahne geschrieben hat, wird die Zukunft zeigen. Denn es gäbe noch viele Bereiche im Diak-Krankenhaus, die nach dem Motto – Gut ist was billig ist – ausgegliedert werden könnten.

Niedriglöhne, schlechte Arbeitsbedingungen und Altersarmut

Nicht existenzsichernde Teilzeitarbeit, Leiharbeit und der Missbrauch regulärer Beschäftigung im Diak, mittels Ausgliederung durch Werkverträge an Billiganbieter, führen zu Niedriglöhnen, schlechten Arbeitsbedingungen und Altersarmut. Wer nicht fair bezahlt wird, kann auch keine gute Arbeit leisten, die gerade im Krankenhaus lebenswichtig sein kann.

Nicht wie im Mittelalter die Kirchenfürsten über die Mittelverwendung alleine entscheiden

Die Kirchen erhalten von der öffentlichen Hand (Bund,Land,Kommunen) jedes Jahr etwa 19 Milliarden Euro (!) an Zuschüssen. Nur etwa zehn Prozent der Einnahmen aus der Kirchensteuer geben die Kirchen für öffentliche soziale Zwecke aus. Wer in diesem Ausmaß seine Einrichtungen über öffentliche Zuschüsse finanziert, der kann nicht wie im Mittelalter die Kirchenfürsten über die Mittelverwendung alleine entscheiden.

Abgeordnete sollen sich für die bedrohten Beschäftigten einsetzen

Der DGB-Kreisvorstand fordert deshalb das Land, den Landkreis und die Stadt Schwäbisch Hall sowie die Bundes- und Landtagsabgeordneten auf, sich in diesen Konflikt über die Arbeitsbedingungen im Diak einzuschalten. Ein Krankenhaus wie das Diak kann entsprechend dem verfassungsrechtlichen Auftrag nicht  nach privatkapitalistischen Prinzipien organisiert und geleitet werden. Das Gesundheitswesen ist eine öffentliche Aufgabe und damit auch die Arbeits- und Einkommensbedingungen der dort Beschäftigten, die im wesentlichen den Verfassungsauftrag durch ihre tägliche Arbeit am Patienten umsetzen müssen.

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„Wie man E-Mails verschlüsseln und anonym surfen kann“ – Piraten-Partei veranstaltet „Tag der offenen Tür“ auch in Wolpertshausen

Die Bundestagswahl ist bald und die PIRATEN stellen allen Interessierten ihre Kandidaten vor. Dafür veranstalten sie am Dienstag, 6. August 2013, in ganz Baden-Württemberg ein „OpenShip“ – so nennen die PIRATEN ihren „Tag der offenen Tür“.

Von der Piraten-Partei im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Pirat Alexander Brandt ist im Regionalmarkt Wolpertshausen zu sprechen

Alexander Brandt, der PIRATEN-Direktkandidat für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe, steht an diesem Tag im Konferenzraum des Regionalmarkts Wolpertshausen, von 15 Uhr bis 21 Uhr, Rede und Antwort.

Eigenen Laptop mitbringen

„Als zusätzlichen Service zeige ich Ihnen wie man Mails verschlüsseln und anonym im Netz surfen kann“, kündigt Alexander Brandt an. „Bei Interesse wäre es gut, wenn Sie Ihren Laptop dabei hätten“, so der Direktkandidat weiter. Die Piraten aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe freuen sich auf die Veranstaltung und viele neugierige Teilnehmer.

Weitere Informationen im Internet:

www.alexander-brandt.eu

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„Annette Sawade will lieber im Dunkeln munkeln“ – Kommentar von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Mit dem Titel „Annette Sawade: Lieber munkeln im Dunkeln“ überschreibt Paul Michel aus Schwäbisch Hall einen Kommentar zum Thema Stuttgart 21.

Kommentar von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Vor öffentlicher Diskussion gedrückt

Frau Sawade ging auf Tauchstation als sie unter anderem vom „Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“ als Teilnehmerin an einer öffentlichen Diskussion eingeladen wurde, in der die Frage erörtert werden sollte, ob das Megaprojekt Stuttgart 21 Vorteile oder Nachteile für den öffentlichen Personenverkehr im Allgemeinen und hier in der Region Schwäbisch Hall-Hohenlohe im Besonderen bringt.

Lieber unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Mit ihrer Stellungnahme will sie den Eindruck erwecken als sei das nicht zutreffend. Schließlich habe sie sich doch mit Matthias Lieb, dem Landesvorsitzenden des VCD, getroffen. Es war also offenbar kein Terminproblem, das einem Zustandekommen eines öffentlichen Gesprächs im Wege stand. Es sollte halt bloß schön in gediegener Atmosphäre, und vor allem  unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Es ist wohl kein Zufall, dass es  über den Inhalt des Gesprächs von Seiten von Frau Sawade  keinerlei Informationen gibt. Und das zu Wahlkampfzeiten, wo die Kandidatin Sawade, wie die meisten anderen KandidatInnen, darauf bedacht ist, möglichst viele Nachweise ihrer Umtriebigkeit zu schaffen.

Ungewöhnlich verdruckstes Verhalten

Liegt es daran, dass das Thema Zukunft des öffentlichen Personenverkehrs im Allgemeinen und Stuttgart 21 im Besonderen jetzt mega-out ist? Wohl kaum. Da liegt es nahe, nach anderen Gründen für das ungewöhnlich verdruckste Verhalten einer ansonsten eher extrovertierten Kandidatin zu suchen. Ich will gestehen, dass ich da einen Verdacht habe: Offenbar ist das Vertrauen der Frau Sawade in ihre eigenen Argumente beim Themenkomplex Stuttgart 21 und Nahverkehr nicht sonderlich ausgeprägt. Sie geht, in der vermutlich richtigen Einschätzung der Überzeugungskraft ihrer Argumente, davon aus, dass sie in einer öffentlichen Diskussion weder einen Blumentopf noch Wählerstimmen gewinnen könnte.

Wer blamiert sich schon gerne öffentlich?

Insofern habe ich – rein menschlich – Verständnis für Frau Sawade. Wer blamiert sich denn schon gerne, dazu noch öffentlich? Dass diese Herumdruckserei nicht gerade vertrauensfördend wirkt hinsichtlich der Transparenz und Kompetenz einer Frau, die immerhin als Volksverteterin gewählt werden will, steht auf einem anderen Blatt.

Der Leserbrief von Paul Michel und die Antwort von Annette Sawade in chronologischer Reihenfolge:

Der Leserbrief von Paul Michel vom 8. Juli 2013:

“Sawade kneift bei Stuttgart 21″

Annette Sawade, die Bundestagskandidatin der SPD für die Kreise Schwäbisch Hall und Hohenlohe, profiliert sich gerne als engagierte Streiterin für den Ausbau des Nahverkehrs.

Von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Öffentlichkeitswirksame Aktionen

Dafür macht sie schon mal öffentlichkeitswirksame Aktionen. So zum Beispiel im November 2012, als sie Eckhart Fricke, den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Baden-Württemberg, nach Hessental einlud, um sich den dortigen Bahnhof anzusehen.

Sawade ist für Stuttgart 21

Es gibt aber offenbar Fragen, bei denen Annette Sawade das Licht der Öffentlichkeit scheut. Vor einiger Zeit lud das „Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21“  sie als Teilnehmerin an einer  öffentlichen Diskussion ein, in der die Frage erörtert werden sollte,  ob das Megaprojekt Stuttgart 21 Nachteile für den öffentlichen Personenverkehr  im Allgemeinen und hier in der Region Schwäbisch Hall/Hohenlohe im Besonderen bringt. Dabei sollte Annette Sawade, die bekanntermaßen eine Befürworterin von Stuttgart 21 ist, mit Matthias Lieb, dem Landesvorsitzenden des VCD, einem ausgewiesenen Gegner von Stuttgart 21, auf dem Podium sitzen.

Sawade macht keine eigenen Terminvorschläge

Die beiden Terminvorschläge, die wir Frau Sawade machten, wurden von  ihr, beziehungsweise ihren Büromitarbeitern, abgelehnt. Auf unsere Bitte, doch Ihrerseits Terminvorschläge machen, reagiert sie schlicht und einfach nicht.

Pro-Stuttgart 21-Fraktion der SPD meidet Kontakt mit Stuttgart 21-GegnerInnen

Dieses  Abtauchen von Frau Sawade spricht Bände und kommt doch nicht ganz überraschend. Überall in Baden-Württemberg ist die Pro-Stuttgart 21-Fraktion der SPD peinlichst darauf bedacht, jeglichen Kontakt mit Stuttgart 21 GegnerInnen zu vermeiden.

6,5 Milliarden Euro werden für unsinniges Bahnrückbauprojekt Stuttgart 21 verbuddelt

Im Falle von Frau Sawade ist das besonders peinlich. Denn auf den ersten Blick scheint es ja ein gemeinsames Anliegen zu gehen: die Stärkung des Nahverkehrs. Aber Frau Sawade verweigert jede Diskussion darüber, warum heute schon äußerst notwendige Schienenprojekte zur Beseitigung von Engpässen auf die lange Bank geschoben wurden, weil ihre Finanzierung auf absehbare Zeit nicht gesichert ist. Winfried Hermann, der Verkehrsminister von Baden-Württemberg, nannte in diesem Zusammenhang  die Strecke von Karlsruhe nach Basel, den Lückenschluss von Frankfurt nach Mannheim, Frankfurt−Fulda, oder den Rhein-Ruhr-Express in Nordrhein-Westfalen. Hier in der Region wird die sinnvolle und wichtige Elektrifizierung der Strecke von Öhringen nach Schwäbisch Hall wegen angeblich zu hoher Kosten abgelehnt. Andrerseits werden 6,5 Milliarden Euro für das unsinnige Bahnrückbauprojekt Stuttgart 21 verbuddelt.

BürgerInnen sollen Fragen zu S21 stellen

Gibt es da wirklich keinen Zusammenhang? Wir vom Schwäbisch Haller Bündnis gegen Stuttgart 21 werden auch im kommenden Wahlkampf diese Frage an Frau Sawade stellen.  Freuen würden wir uns natürlich, wenn noch mehr BürgerInnen Frau Sawade dies tun würden und die Kandidatin die Erfahrung macht:

Kneifen geht nicht!

Die nächsten Termine des Schwäbisch Haller Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21:

Treffen in Schwäbisch Hall, Gaststätte Dorle:

Donnerstag, 1. August 2013, von 19.30 bis 21 Uhr – Themen: Vorbereitung von Aktionen, Diskussion über den Regionalverkehr

http://infooffensive.de/termine/terminkalender/

Weitere Informationen und Kontakt:

http://hall-heilbronn-hohenlohe.vcd-bw.de/presse/2010/06-2010/index.html

http://www.ingenieure22.de/index.php?option=com_content&view=article&id=62:s21-nur-fuer-30-zuegegeplant&catid=35:presse&Itemid=58

Die Antwort von Annette Sawade vom 15. Juloi 2013:

Zum Leserbrief von Herrn Michel “Sawade kneift bei Stuttgart 21″ (https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=16202) schreibt die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade folgendes Statement:

“Zum Leserbrief von Herrn Michel möchte ich einige Punkte klarstellen:
Es gibt einen Termin: am 16.7. werde ich mit dem Landesvorsitzenden des VCD in Stuttgart, Herrn Lieb, ein Gespräch führen. Der Termin ist dem VCD Schwäbisch Hall bekannt, seit ich ihn vereinbart habe. Mit Herrn Lieb werde ich das weitere Vorgehen in der Sache besprechen. Zu S 21 gab es eine Volksabstimmung und mir geht es jetzt darum, wie eine gute Zug-Anbindung meines Wahlkreises gelingen kann.”

ANNETTE SAWADE, Mitglied des Deutschen Bundestages, Wahlkreisbüro, Keltergasse 47, 74653 Künzelsau

Telefon: 07940/982 9947
Fax: 07940/982 4604

E-Mail: annette.sawade@wk.bundestag.de

Internet:

http://www.annette-sawade.de

http://www.facebook.de/AnnetteSawade

 

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„Bank oder Casino? Was passiert mit unserem Geld?“ – Vortrag in Kirchberg/Jagst mit dem Finanzpolitiker Gerhard Schick

Einen Vortrag mit dem Titel „Bank oder Casino? Was passiert mit unserem Geld?“ hält der Finanzpolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, am Freitag, 2. August 2013, um 19.30 Uhr im Landhotel in Kirchberg an der Jagst. Der Eintritt ist frei.

Vom Grünen-Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall

Fehlende Regulierung der Finanzmärkte

Die weltweite Finanzkrise zeigt: So können wir nicht weiterwirtschaften! Das kurzfristige Gewinnstreben von Bankern und Anlegern und die fehlende Regulierung der Finanzmärkte sind für die weltweite Krise verantwortlich. Deshalb gilt es, die Finanzmärkte neu zu ordnen. Grüne Vorschläge für neue Regeln für die Finanzmärkte zeigen mögliche Wege aus der Krise: ein zentraler Baustein ist etwa der Aufbau einer Fiskal- und Bankenunion, damit die Krisen von Banken nicht mehr wie bisher ganze Staaten in Mitleidenschaft ziehen.

Welche nachhaltigen Wege aus der Krise gibt es?

Was sind die Hintergründe der Finanzkrise? Wie steht es um den Euro und die europäische Idee? Welche Konsequenzen hat die Politik in Deutschland und Europa bisher gezogen? Und welche nachhaltigen Wege aus der Krise gibt es? Diese und weitere Fragen zur Finanzkrise wird Gerhard Schick in seinem Vortrag erörtern. Er deckt Hintergründe der Eurokrise und Machenschaften der Finanzwelt auf und beschreibt, wie eine am Gemeinwesen orientierte Finanzpolitik aussehen könnte. Im Anschluss an seinen Vortrag stehen die Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick und Harald Ebner (Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe)) für Fragen und Diskussion zur Verfügung.

Kurzinformation:

Datum: Freitag, 2. August 2013, 19.30 Uhr
Ort: Landhotel, Eichenweg 2, Kirchberg an der Jagst

Interessierte sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.harald-ebner.de/

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„Crailsheim: Zukunftsfähiger Bahnknoten oder abgehängter Regionalbahnhof?““ – Podiumsdiskussion im Rathaussaal am Donnerstag

Eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Crailsheim – Zukunftsfähiger Bahnknoten oder abgehängter Regionalbahnhof?“ findet am Donnerstag, 1. August 2013, um 19.30 Uhr im Rathaussaal Crailsheim statt.

Vom Grünen-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Auf dem Podium sitzen folgende Personen:

Grünen-Bundestagsabgeordneter Dr. Anton Hofreiter (Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags), Eckart Fricke (Deutsche Bahn Baden-Württemberg), Grünen-Bundestagsabgeordneter Harald Ebner (Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe).

Großes Potential des Knotenpunkts Crailsheim

Der Bahnhof Crailsheim ist ein zentraler Verkehrsknoten für die Mobilität in der ländlichen Region Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Hier laufen drei Ost-West-Verbindungen von Karlsruhe über Schwäbisch Gmünd, aus Stuttgart über Backnang und aus Heilbronn in Richtung Nürnberg und die Nord-Süd-Verbindung aus Richtung Ulm über Aalen nach Tauberbischofsheim zusammen. Damit befindet sich in Crailsheim der größte Bahnhof im Landkreis Schwäbisch Hall. Der Ausbau der Fernverkehrsachse (Zürich-) Stuttgart-Nürnberg (-Berlin) als auch die Anmeldungen des Landes Baden-Württemberg für den neuen Bundesverkehrswegeplan für den Bereich des Schienenverkehrs machen das große Potential des Knotenpunkts Crailsheim deutlich.

Zeitgemäßes Wagenmaterial erforderlich

Neben der Elektrifizierung der Hohenlohe-, Murr- und Brenzbahn erfordert es ein zeitgemäßes Wagenmaterial auf allen Strecken. Als Knotenpunkt mit überregionaler Bedeutung könnte Crailsheim an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Bahn mittels eines ICE-Halts angebunden werden. Die Versorgung und Anbindung der ganzen Region würde damit eine neue Qualität erreichen. Unser Mobilitätskonzept möchte den Verkehr auf der Schiene stärken. Zur Verlagerung des Personenverkehrs auf die Schiene braucht es eine attraktive Bahn. Deshalb spielen Qualität der Bahnhöfe, Züge und Vertaktung bei der Frage der Zukunft der Bahn eine große Rolle.

Was muss getan werden?

Was muss getan werden, damit es tatsächlich wieder zu einer Aufwertung des Knotenpunkts Crailsheim kommen wird und der Bahnhof damit wieder an seine vergangene überregionale Bedeutung im Personen- und Güterverkehr anknüpfen kann? Welche Perspektiven bestehen hier für die Region vor dem Hintergrund der notwendigen Verkehrsverlagerung und der gegensätzlichen Forderung nach ständigem Aus- und Neubau der Straßeninfrastruktur?

Podiumsdiskussion mit:

Grünen-Bundestagsabgeordneter Dr. Anton Hofreiter (Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags), Eckart Fricke (Deutsche Bahn Baden-Württemberg), Grünen-Bundestagsabgeordneter Harald Ebner (Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe).

Kurzinformation:

Veranstaltungsdatum: Donnerstag, 1. August 2013, ab 19.30 Uhr

Veranstaltungsort: Rathaus Crailsheim, Marktplatz 1

Weitere Informationen und Kontakt:

Gudrun Merkle, Telefon 0791-97 82 37 31

E-Mail: harald.ebner@wk.bundestag.de

Internet:

www.harald-ebner.de

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„Kaum gekauft, schon kaputt – Geplanter Verschleiß?“ – Podiumsdiskussion am Dienstag in der Stadthalle Künzelsau

„Kaum gekauft, schon kaputt – Geplanter Verschleiß?“ lautet der Titel einer Informationsveranstaltung am Dienster, 23. Juli 2013, von 19.30 bis 22 Uhr, im Foyer der Stadthalle Künzelsau.

Vom Abgeordnetenbüro von Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen

Kurz nach Ablauf der Garantiezeit kaputt 

Die Waschmaschine geht kurz nach Ablauf der Garantiezeit kaputt? Die Druckerkartusche meldet sich leer, obwohl noch ausreichend Tinte vorhanden ist? Der Handmixer dreht ins Leere, obwohl der Motor noch läuft? Der Akku des Handys ist defekt, lässt sich aber nicht mehr austauschen?

„Geplante Obsoleszenz“ – Geplanter Verschleiß

Das kennen wir alle: Produkte gehen heute immer schneller kaputt. Das könnte gewollt sein, um immer schneller neue Produkte verkaufen zu können. Der Fachbegriff hierfür ist „geplante Obsoleszenz“, das heißt geplanter Verschleiß.

Schwachstellen in Produkte eingebaut

„Geplanter Verschleiß“ bedeutet, es werden schon während des Herstellungsprozesses Schwachstellen in Produkte eingebaut, indem zum Beispiel für Einzelteile Material minderer Qualität verwendet wird oder die Konstruktion Reparaturen nicht oder nur zu einem unverhältnismäßig hohen Preis zulässt.

Überflüssige Müllberge

Die Folge sind schnell verschleißende Produkte, eine völlig unnötige Ressourcenverschwendung und ebenso riesige wie überflüssige Müllberge. Geplanter Verschleiß ist ein Thema an der Schnittstelle zwischen Wirtschaftspolitik, Umweltpolitik und Verbraucherpolitik – bisher ist es bei allen drei Bereichen oft unter den Tisch gefallen.

Was können Politik, Industrie und Verbraucher tun?

Doch führt die herkömmliche Industrie den schnellen Tod ihrer Erzeugnisse tatsächlich absichtlich herbei? Und was können Politik, Industrie und Verbraucher gegen Verschleiß und gegen immer mehr und immer schnelleren Konsum – nicht nur von technischen Geräten – tun?

Podiumsdiskussion mit:

– Nicole Maisch MdB, verbraucherpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion

– Dieter Volkert, Bundesverband Solare Mobilität

– Dr. Hyewon Seo, Verbraucherzentrale Bundesverband

– Harald Ebner MdB, Grünen-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Veranstaltung: Dienstag, 23. Juli 2013, 19.30 bis 22 Uhr

Veranstaltungsort: Stadthalle Künzelsau, Foyer

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet:

wwww.harald-ebner.de

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„Die Zukunft der Landwirtschaft ist Grün“ – Hofgespräch am Mittwoch in Neuenstein-Steinsfürtle

„Die Zukunft der Landwirtschaft ist Grün“ lautet der Titel eines Hofgespräch am Mittwoch, 24. Juli 2013, um 15 Uhr in Steinsfürtle 3 bei Neuenstein.

Vom Grünen-Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall

Gerechtere Verteilung der Agrargelder

Seit kurzem stehen die Eckpunkte zur Ausgestaltung der EU-Agrarpolitik ab 2013 fest. Mit den Vorgaben zum „Greening“ scheint ein erster Einstieg in eine umweltfreundlichere Landwirtschaft und in eine gerechtere Verteilung der Agrargelder gelungen. Aber was bedeuten die bisherigen Verhandlungsergebnisse konkret für die bäuerliche Landwirtschaft (unter anderem die Milcherzeuger), den Ökolandbau und die Verbraucher in unserer Region? Wo besteht aus Sicht der Grünen Nachbesserungsbedarf, um eine echte Agrarwende zu erreichen? Worauf kommt es jetzt bei der Umsetzung auf nationaler Ebene an? Und wie sieht die bisherige Politik der Bundesregierung in diesen Bereichen aus?

Agrarpolitisches Hofgespräch

Diese und weitere aktuelle Punkte wollen die grünen Agrarpolitiker Harald Ebner (Mitglied des Bundestags) und Martin Häusling (Mitglied des Europäischen Parlaments) in einem agrarpolitischen Hofgespräch mit  Landwirten und weiteren Interessierten der Region diskutieren. Gastgeber und Gesprächsteilnehmer ist der Demeter-Landwirt Martin Schäfer, dessen Hof im Rahmen der Veranstaltung besichtigt wird.

Veranstaltung: Mittwoch, 24. Juli 2013, ab 15 Uhr

Veranstaltungsort: Demeter-Hof von Martin Schäfer, Steinsfürtle 3, 74632 Neuenstein

Weitere Informationen und Kontakt:

Harald Ebner ist Mitglied des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Sprecher für den Bereich Agrogentechnik. Martin Häusling ist Koordinator der Grünen/EFA im Agrarausschuss des Europaparlamentes und Biolandwirt in Hessen. Martin Schäfer ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Baden-Württemberg und Mitglied im Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM).

Bitte melden Sie sich zur Teilnahme am Gespräch im Wahlkreisbüro von Harald Ebner an:

Wahlkreisbüro, Gudrun Merkle, Gelbinger Gasse 87, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791 978237 31

Fax: 0791 978237 33

E-Mail: harald.ebner@wk.bundestag.de

Internet:

http://www.gruene-sha.de/

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„Programm der Re-Regulierung des Arbeitsmarktes“ – LINKE-Parteivorsitzender Bernd Riexinger in Öhringen

Mit einem Sommerfest in Leonberg startete die Sommertour des Linke-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger in Baden-Württemberg. Eine weitere Station am Donnerstag war in Öhringen (Hohenlohekreis): bei einer Verteilaktion zum Schichtwechsel vor zwei Industriebetrieben Huber packaging und Mahle Filter, gibt es trotz sommerlicher Hitze eine sehr gute Resonanz.

Von Kai Bock, Mitglied Kreisvorstand, DIE LINKE Schwäbisch Hall/Hohenlohe

 Betriebliche Konflikte in der Region

Beim anschließenden Gespräch mit lokalen Gewerkschaftssekretären informierte sich Riexinger gemeinsam mit dem Bundestagskandidaten Florian Vollert über aktuelle betriebliche Konflikte in der Region. Die Auseinandersetzung im Einzelhandel steht im Vordergrund, die betrieblichen Kämpfe werden aber massiv durch die Deregulierung des Arbeitsmarktes (Werkverträge, Minijobs, Befristungen) behindert. Bernd Riexinger stellte den betrieblichen Zustandsbeschreibungen das Programm der Re-Regulierung des Arbeitsmarktes entgegen.

Ausufernder Niedriglohnsektor

Am Abend stellte der LINKE-Chef und der Bundestagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Schwäbisch Hall/Hohenlohe, Florian Vollert, in einer öffentlichen Mitgliederversammlung das frischgebackene Wahlprogramm vor. Den ausufernden Niedriglohnsektor, der auch im Hohenlohekreis jeden fünfte Arbeitnehmer trifft, will DIE LINKE mit wirksamen Gegenmaßnahmen, wie dem Verbot von Leiharbeit und der Einführung eines Mindestlohns von zehn Euro, eindämmen. Statt Milliarden für Bankenrettungen auszugeben, soll das Geld sinnvoller in die Daseinsvorsorge der Menschen investiert werde und in eine kostenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://die-linke-sha.de/

 

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