Kategorie-Archiv: Politik

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„Asylbewerberunterbringung“ – Appell des Kirchberger Gemeinderats für eine gerechtere Verteilung im Landkreis Hall

Zum Thema Asylbewerberunterbringung hat der Kirchberger Gemeinderat neben dem am Montag, 28. September 2015, bekannt gegebenen Beschluss zur verdichteten Belegung des Adelheidstifts mit 4,5 Quadratmeter je Asylbewerber (bisher 7 Quadratmeter) bis einschließlich März 2017 auch einen Appell beschlossen, der an das Landratsamt und Lokalzeitungen gesandt wurde.

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Kirchberg an der Jagst

Appell des Gemeinderats der Stadt Kirchberg an der Jagst:

Momentan stehen wir einer der größten humanitären Herausforderungen der letzten Jahrzehnte in Europa gegenüber. Hunderttausende von Flüchtlingen aus Kriegs- und Elendsgebieten brauchen unsere Hilfe. Tod und Leid sind für diese Menschen ein täglicher Wegbegleiter. Als eines der reichsten Länder dieser Erde sind wir besonders in der Pflicht, diese Menschen in ihrer nahezu aussichtlosen Situation zu unterstützen.

Die Bürgerinnen und Bürger Kirchbergs stellen sich dieser Verantwortung und Herausforderung in besonderem Maße. Wir wollen angesichts der offenkundigen Not bewusst an die Grenzen des für unsere Gemeinde Machbaren gehen. Die Nachrichten und Bilder in den Medien führen uns die Notwendigkeit dafür täglich vor Augen.

Wir, der Gemeinderat der Stadt Kirchberg an der Jagst, möchten dringend darauf aufmerksam machen, dass sich in einem der wohlhabendsten Landkreise Baden-Württembergs und Deutschlands immer noch Gemeinden befinden, die sich dieser Verantwortung für Menschen in Not noch nicht oder nur in geringem Umfang stellen. Dass fünf der dreißig Kommunen im Landkreis mehr als 75 Prozent der Asylbewerber unterbringen, darf kein Dauerzustand sein!

Wir fordern das Landratsamt Schwäbisch Hall und die Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall auf: handeln Sie jetzt und nutzen Sie alle Ihre zur Verfügung stehenden Möglichkeiten! Tun Sie alles dafür, mehr Unterkünfte in allen Gemeinden zur Bewältigung dieser humanitären Herausforderung zur Verfügung zu stellen!

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„Fast keine Fische mehr in der Jagst – Überlebende Fische haben geschädigte Kiemen“ – Artikel des Südwestrundfunks und Bericht des Umweltministeriums

Nach dem Mühlenbrand in Kirchberg-Lobenhausen sind fast keine Fische mehr in der Jagst. Das baden-württembergische Umweltministerium hat die Auswirkungen des Mühlenbrandes vom 22./23. August 2015 untersucht. Das Ergebnis ist erschreckend: Der Fischbestand in der Jagst ist stellenweise nahezu ausgelöscht.

Informationen des Südwestrundfunks (SWR) vom 5. Oktober 2015

Kaum noch Fische, Muscheln und Steinkrebse

Auf einer Strecke von zehn Kilometern gibt es kaum noch Fische. Das geht aus einem Bericht hervor, den das Umweltministerium am Montag (5. Oktober 2015) in Stuttgart vorgelegt hat. Das gleiche gelte für Muscheln und Steinkrebse. (…)

Erst im Frühjahr 2016 kann Bilanz gezogen werden

(…) Außerdem seien bis 45 Kilometern unterhalb der abgebrannten Mühle auch bei zunächst überlebenden Fischen geschädigte Kiemen entdeckt worden. Die Experten gehen davon aus, dass solche Tiere den Winter möglicherweise nicht überstehen. Deshalb könne man erst im Frühjahr 2016 wirklich sagen, wie schwer die Jagst durch das verunreinigte Löschwasser wirklich geschädigt wurde. (…)

Den ganzen SWR-Artikel zum Nachlesen im Internet:

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/nach-muehlenbrand-bei-schwaebisch-hall-fast-keine-fische-mehr-in-der-jagst/-/id=1622/did=16263844/nid=1622/t4cdlw/index.html

Informationen des Umweltministeriums Baden-Württemberg vom 5. Oktober 2015:

Umweltkatastrophe Jagst – Fischsterben in der Jagst:

Vorläufige Abschätzung der ökologischen Auswirkungen des Großbrandes in der Lobenhausener Mühle veröffentlicht

Bei einem Mühlenbrand in Kirchberg im Landkreis Schwäbisch Hall am 23. August 2015 war ammoniumnitrathaltiges Düngemittel mit Löschwasser in die Jagst geflossen. Aus dem Ammonium entsteht das insbesondere für Fische hochgiftige Ammoniak. Die LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz in Karlsruhe, die Fischereiforschungsstelle (FFS) in Langenargen und das Regierungspräsidium Stuttgart haben heute eine vorläufige Abschätzung der ökologischen Auswirkung des Großbrandes in der Lobenhausener Mühle vorgelegt.

Umweltminister Franz Untersteller (Grüne): „Der Bericht verdeutlicht, dass wir erst im Frühjahr 2016 abschließend Klarheit darüber haben werden, wie schwer die Jagst tatsächlich beeinträchtigt ist.“

Geschädigte Kiemen

Der nun veröffentlichte Bericht zeigt, dass der Fischbestand auf einer Strecke von zehn Kilometern nahezu ausgelöscht wurde. Insgesamt wurden in den ersten Tagen nach dem Großbrand annähernd 20 Tonnen Fische tot aus der Jagst geborgen. Bis 45 Kilometer unterhalb der abgebrannten Mühle wurden zudem auch bei zunächst überlebenden Fischen geschädigte Kiemen vorgefunden. „Die Expertinnen und Experten rechnen damit, dass insbesondere im Winter von einer erhöhten Sterblichkeit bei Fischen ausgegangen werden muss. Daher sind weitere Untersuchungen im Herbst sowie im Frühjahr 2016 vorgesehen. Wir werden erst im Frühjahr 2016 abschließend Klarheit darüber haben werden, wie schwer das verunreinigte Löschwasser die Jagst tatsächlich geschädigt hat“, sagte Umweltminister Franz Untersteller heute (5.10.2015) in Stuttgart.

Naturschutzminister Alexander Bonde: „Fischbestand in der Jagst und voraussichtlich auch Muscheln sowie Krebse nach aktuellem Erkenntnisstand stark geschädigt.“

Steinkrebs- und Muschelbestände erheblich geschädigt

„Jedoch steht schon jetzt fest, dass der Fischbestand durch die ökologische Katastrophe in der Jagst stark geschädigt wurde. Nach den nun vorliegenden Erkenntnissen sind auch die Vorkommen des seltenen Steinkrebses sowie Vorkommen von Großmuscheln erheblich geschädigt. Um eine abschließende Aussage zur Beeinträchtigung dieser Arten treffen zu können, werden die Steinkrebs- und Muschelbestände in den kommenden Monaten weiter untersucht“, sagte Naturschutzminister Alexander Bonde.

Wanderhindernisse wie Stauwehre durchgängig machen

Entgegen anfänglichen Befürchtungen kamen dagegen die wirbellosen Kleinlebewesen des Gewässergrunds, zum Beispiel Larven von Eintagsfliegen oder Steinfliegen, anscheinend unbeschadet davon. Eine mögliche Erklärung hierfür ist, dass diese Tiere im so genannten Lückensystem des Gewässerbodens leben. Dazu kommt, dass bei der Niedrigwassersituation im August 2015 zuströmendes Grundwasser das Überleben der wirbellosen Tiere günstig beeinflusste. „Das zeigt einmal mehr, wie wichtig naturnahe und strukturreiche Gewässer mit kiesig-steiniger Sohle sind, die vielfältige Lebensräume für die Gewässerfauna darstellen“, betonte Umweltminister Untersteller. Notwendig sei es zudem, Wanderhindernisse wie Stauwehre zu beseitigen oder durchgängig zu machen, damit Fische und andere Arten in oberhalb gelegene Strecken ziehen können, so der Umweltminister weiter.

Auch Fische haben versucht, giftigem Wasser auszuweichen

„Obwohl sich Fische aufgrund ihrer Größe nicht so leicht verstecken können, wie dies bei Kleinstlebewesen der Fall ist, haben Beobachtungen von Expertinnen und Experten an der Jagst gezeigt, dass auch die Fische dem giftigen Wasser ausgewichen sind und ufernahe Bereiche aufgesucht haben“, sagte Naturschutzminister Bonde. „Dabei hat es den Fischen sehr geholfen, dass die vielen Helferinnen und Helfer Buchten abgeriegelt haben, in die das Wasser nicht einströmen konnte. So fanden die Fische vorübergehend Refugien vor, in denen sie überleben konnten“, sagte Minister Bonde.

Regierungspräsidium Stuttgart erarbeitet Aktionsprogramm Jagst

Um die Artenvielfalt in der Jagst wieder herzustellen und zu stabilisieren sowie den Fluss ökologisch zu verbessern, erarbeitet das Regierungspräsidium Stuttgart derzeit das Aktionsprogramm Jagst. „Das Aktionsprogramm wird auf den vorhandenen Zielen und Plänen nach der EU-Wasserrahmenrichtlinie sowie auf den Zielen des Naturschutzes aufbauen“, sagten die Minister Untersteller und Bonde. Dabei werde geprüft, ob und inwieweit durch geeignete Maßnahmen die Widerstandskraft des Ökosystems verbessert werden könne. Auch die Erholungs- und Freizeitfunktion der Jagst für die Bürgerinnen und Bürger werde dabei berücksichtigt. Untersteller und Bonde betonten, dass das Aktionsprogramm unter Einbeziehung der betroffenen Behörden sowie der Öffentlichkeit, insbesondere Vereine und Verbände, erarbeitet werden solle.

Uferbereiche renaturieren

„Das Land geht mit gutem Beispiel voran“, betonte Umweltminister Untersteller. Bereits in den nächsten Wochen werde der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Stuttgart erste Maßnahmen in Angriff nehmen, um die Lebensbedingungen von Fischen und Kleintieren in der Jagst zu verbessern. Dazu werden zum Beispiel Uferbereiche renaturiert, im Flussbett Kiesinseln angelegt und verlandete Altarme entschlammt, so dass sich wieder wertvolle Biotope entwickeln können. „Darüber hinaus ist mit Unterstützung der Stiftung Naturschutzfonds geplant, das im Eigentum des Landes stehende und nicht mehr benötigte Wehr an der Gaismühle baldmöglichst abzubrechen, um die Durchgängigkeit der Jagst für die Gewässerlebewesen zu verbessern“, sagte Minister Bonde.

Dank an alle Helfer

Beide Minister sprachen abschließend allen, die bei der Analyse und den Untersuchungen zur ökologischen Katastrophe an der Jagst mitgewirkt haben sowie allen, die vor Ort tatkräftig mit angepackt hatten, ihren Dank aus.

Weitere Informationen des Umweltministeriums Baden-Württemberg:

Umweltkatastrophe in der Jagst im Überblick: https://um.baden-wuerttemberg.de/de/presse-service/presse/pressemitteilung/pid/-2c71c56d3a/

Bericht „Fischsterben in der Jagst – Vorläufige Abschätzung der ökologischen Auswirkungen des Großbrandes in der Lobenhausener Mühle“ – Als PDF-Datei zum Herunterladen:

Bericht_Fischsterben_in_der_Jagst_Endfassung

 

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„Großes Fischsterben und fast alle Neubauten der Lobenhäuser Mühle zerstört“ – Kirchberger Gemeinderat besucht die Firma Kochendörfer

Der Kirchberger Gemeinderat machte sich am 28. September 2015 ein Bild vom aktuellen Zustand der Jagst und den weitgehend abgeschlossenen Aufräumarbeiten an der Lobenhäuser Mühle. Das Unglück am 22. August 2015 hatte nicht nur das große Fischsterben zur Folge, es wurden auch annähernd die gesamten Neubauten der Firma Kochendörfer aus den Jahren 2012 bis 2014 zerstört.

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Kirchberg/Jagst

Immenser Umweltschaden

An Neubauten erhalten geblieben sind lediglich die Wasserkraftturbine und die Fischtreppe. Der Geschäftsbetrieb der Firma Landhandel Kochendörfer läuft derzeit mit viel Improvisation, aber ohne größere Beeinträchtigungen für die Kundschaft weiter. Geschäftsführer Michael Kochendörfer, der gleichzeitig auch langjähriges Mitglied im Kirchberger Gemeinderat ist, kann derzeit auf eine große Solidarität und Unterstützung durch seine Kundschaft zählen. Das Schlimmste für ihn ist der immense Umweltschaden an der Jagst.

Schwerpunkt: Futtermittelhandel

Bürgermeister Ohr erläuterte, dass die Firma Landhandel Kochendörfer derzeit 15 Mitarbeiter beschäftigt und in den letzten Jahren maßgeblich mit zur guten gewerblichen Entwicklung in Kirchberg beigetragen hat. Schwerpunkt der Geschäftstätigkeit der Firma Kochendörfer ist der Futtermittelhandel.

Keine Personen kamen zu Schaden

Feuerwehrkommandant Gerhard Stahl informierte das Gremium über den bisher größten Einsatz der Kirchberger Feuerwehr. Dank der guten Unterstützung der Feuerwehren aus Crailsheim und Schrozberg ist es gelungen, ein Übergreifen der Flammen auf weitere Betriebs- und Wohngebäude zu verhindern. Glücklicherweise gab es auch keine Personenschäden. Das Jugendzeltlager auf dem Mühlengelände war zum Unglückszeitpunkt bereits beendet.

Komplexe Rechts- und Sachlage

Die Gemeinderäte befassten sich auch mit der rechtlichen Frage der Kunstdüngerlagerung an der Jagst und mussten hier eine komplexe Rechts- und Sachlage feststellen. Das Wichtigste ist für das Gremium, dass die Verantwortlichkeiten für das Unglück zügig ermittelt werden und dass der entstandene Umweltschaden schnell wieder behoben wird. Die Landespolitik hat hierzu schon wenige Tage nach dem Unglück finanzielle Hilfe zugesagt.

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„Die Burg des Raben von 1265 im heutigen Schloss“ – Vorletzte Themenführung zum Jubiläum 750 Jahre Kirchberg/Jagst

Eine Themenführung zum Jubiläum „750 Jahre Kirchberg“ gibt es am Sonntag, 4. Oktober 2015, um 15 Uhr im Schloss in Kirchberg/Jagst. Treffpunkt ist im Schlossmuseum. Die dazugehörige Ausstellung ist von 14 bis 16 Uhr geöffnet. Von 1265 stammt die bislang älteste Erwähnung von Kirchberg/Jagst in einer Urkunde.

Vom Arbeitskreis Stadtgeschichte Kirchberg/Jagst

„Raben von Kirchberg“

Nutzen Sie die zweitletzte Chance sich anhand von Urkunden über die Anfänge Kirchbergs zu orientieren. Hans Friedrich Pfeiffer hat sich über ein Jahrzehnt mit der schwierigen und umfangreichen Materie „Anfänge Kirchbergs im Maulachgau“ intensiv beschäftigt. Wesentliche Ergebnisse dieser Forschungen sind in der Text-Bild-DOKU im Schlossmuseum dargestellt. Weil Urkunden des 13. Jahrhunderts generell sehr schwer verständlich und zudem oft noch in lateinischer Sprache erstellt sind, wurde besonders die Urkunde mit der Erstnennung des „Raben von Kirchberg“ gründlich und allgemeinverständlich aufgearbeitet. Die Urkunden, in denen Raben genannt wird, widersprechen in vielen Punkten dem, was auch Pfeiffer in der Schule gelernt hat. Sie sind zur Diskussion darüber herzlich eingeladen.

Wie die Burg ausgesehen haben mag

Die Führung „Die Burg von 1265 im heutigen Schloss“ am Sonntag, 4. Oktober 2015, um 15 Uhr startet im Schlossmuseum und führt rund um die Burg Kirchberg. Entdecken Sie, was von der Burg des Raben und der Agnes von Kirchberg von 1265 heute noch in den Mauern des Schlosses vorhanden ist. Erfahren Sie anhand archäologischer Befunde und bautechnologischer Überlegungen, wie die Burg ausgesehen haben mag; was an der überlieferten Baugeschichte richtig sein kann und was unmöglich stimmen kann. Überlegen Sie mit, wo ungefähr die Burgkapelle gestanden sein muss, wie alt die Bastionen und der Bergfried sein müssen. Dazu gibt es auch ein Jubiläums-Quiz mit interessanten Preisen.

Text-Bild-DOKU zu den Anfängen Kirchbergs

Der Inhalt der deutschen Urkunde mit der Erstnennung Rabens kann im Festvortrag am 7. November 2015 in Kirchberg nur gestreift werden. Die sonstigen Inhalte der DOKU dienen dem Verständnis dieser uns so fern liegenden Zeit, die aber für die Geschichte Kirchbergs nicht ganz unwichtig sind. Die Text-Bild-DOKU zu den Anfängen Kirchbergs ist letztmalig am Sonntag, 11. Oktober 2015, von 14 bis 16 Uhr geöffnet. Auf die archivalisch nachweisbaren baulichen Veränderungen der großen mittelalterlichen Burg bis zu den Umbauten zum Schloss wird detailliert in einem eigenen Vortrag einzugehen sein.

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„19 Windräder sind im Kreis Hall im Bau“ – Werner Krieger aus Gaildorf plädiert in einem Leserbrief für konventionelle Kraftwerke

Wenn wir Windkraft wollen, brauchen wir konventionelle Kraftwerke. Selbst überzeugte Windkraftfans wie der grüne Umwelt- und Energieminister Untersteller müssen zugeben, dass  Kohlekraftwerke „unverzichtbar“ für eine gesicherte Stromversorgung sind. 19 Windräder sind derzeit im Kreis Hall im Bau, ein Kohlekraftwerk ging in Mannheim ans Netz. 

Leserbrief von Werner Krieger, Gaildorf

Die Sonne scheint keine 24 Stunden pro Tag

Auch wenn es zum Schein noch zeitlich relativiert und als letzte Übergangslösung bis zur 100-prozentigen Energiewende propagiert wird. Auch die bayrische Ministerin Ilse Aigner (CSU) ließ kürzlich verlauten, dass sie daran „glaube“, dass die Energiewende gelingen würde. Ja, wahrscheinlich hat sie sogar recht, wenn es den deutschen Ingenieuren gelingt, zu erreichen, dass 24 Stunden lang die Sonne scheint und der Wind unablässig mit über 6 Meter pro Sekunde weht.

Neues Steinkohlekraftwerk in Mannheim eingeweiht

In einem Artikel über die Einweihung des modernen Steinkohlekraftwerks in Mannheim kürt der Autor W. Goldschmitt tatsächlich diese Stadt als Energiestandort Nummer eins in Baden-Württemberg und bescheinigt diesem Kraftwerk mit neuester Technologie eine „Basis für eine umweltschonendere Strom- und Fernwärmeerzeugung“. Zudem ist er der Meinung, dass dieses Kaltreserve-Kraftwerk als Notstromlieferant für ganz Baden-Württemberg an „manchen Wintertagen, wenn die Sonne schwächelt und der Wind nicht weht“ einspringen muss.

Nicht nur gelegentlicher Notstromlieferant

Nur zur Information: Rein rechnerisch bekommen wir von Photovoltaikanlagen (PV) an zirka 7.800 Stunden im Jahr und von Windkraftanlagen an zirka 7.200 Stunden keinen Strom geliefert. Das Jahr hat 8760 Stunden. Das heißt, dass das Kohlekraftwerk nicht nur gelegentlich als Notstromlieferant „helfen“ muss.

Verschleierungstaktik mit „336 Megawatt installierter Leistung“

Ähnlich schöngefärbt spricht die Grünen-Landtagsabgeordnete Muhterem Aras über das Voranschreiten des Windkraftausbaus im Ländle. Auffallend in ihren Ausführungen ist, dass sie sich zahlenmäßig an die installierte Leistung hält. Damit kann man punkten, weil sich das so toll anhört und die tatsächliche ineffiziente Stromproduktion von Windkraftanlagen verschleiert wird. Damit ist auch ein Vergleich mit den ungeliebten Kernkraftwerken möglich. 336 Megawatt (MW) installierte Leistung, „bereitgestellt“ von 121 Windkraftanlagen in Baden-Württemberg, sollen die Stromproduktion eines alten, schon stillgelegten Kernkraftwerks ersetzen. So die Theorie von Frau Aras.

Rund 82 Prozent weniger Strom

Wer nachrechnet, erkennt schnell den Trick. Das Kernkraftwerk lieferte zirka 2.800.000 Megawatt-Stunden (MWh) Strom pro Jahr, die Windkraftanlagen, trotz nahezu gleicher installierter Leistung, liefern aber nur zirka 510.000 MWh Strom pro Jahr. Das sind sage und schreibe rund 82 Prozent weniger! Diese zufällige Stromerzeugung durch Windkraft ist zudem kaum planbar und gefährdet die Netzstabilität. Gänzlich falsch liegt Frau Aras auch bei ihrer Prognose: In absehbarer Zeit würden Windkraftanlagen in Baden-Württemberg Strom mit 1.200 MW installierter Leistung bereitstellen und damit 50 Prozent des Ziels der derzeitigen Landesregierung für 2020 erreichen. Die Landesregierung strebt das Ziel an, zehn Prozent der Stromerzeugung aus Windkraft zu gewinnen. Bei einem Stromverbrauch von 76 TWh in Baden-Württemberg sind das 7,6 TWh. Will man im Jahr 2020 mit dieser 2.400 MW installierten Leistung, 7,6 TWh Strom bekommen, müssten die Windkraftanlagen mit einer Volllaststundenzahl von 3.170 Stunden laufen. Selbst im Bundesdurchschnitt bringen es Windkraftanlagen derzeit aber nur auf zirka 1.547 Volllaststunden.

Schöngeredete Fakten zur Energiewende

Manchmal muss man sich schon fragen, wie viele schöngeredete Fakten zur Energiewende Politikerinnen und Politiker den Bürgern noch weismachen wollen? Oder können sie einfach nicht rechnen?

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„Prozess gegen Heilbronner Gewerkschaftssekretärin“ – Solidaritätskundgebung vor dem Amtsgericht Heilbronn

Ein Prozess gegen eine Heilbronner Gewerkschaftssekretärin findet am Freitag, 2. Oktober 2015, um 9.30 Uhr im Amtsgericht Heilbronn statt. Ihr wird vorgeworfen, am 8. März 2014, im Rahmen der Proteste gegen eine Kundgebung der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben.

Informationen von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Heilbronn-Neckar-Franken

Kundgebungsplatz umzingelt

Am 8. März 2014 fand auf dem Berliner Platz in Heilbronn eine Kundgebung der NPD-Jugendorganisation JN statt. Der von Polizei und Stadtverwaltung verheimlichte Aufmarsch wurde erst eine Woche vorher durch das Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ und die Lokalpresse öffentlich gemacht. Die Stadt hatte es sich zum Ziel gesetzt die bevorstehende Nazi-Kundgebung zu verschweigen und somit den Gegenprotest so klein wie möglich zu halten. Das Aktionsbündnis „Heilbronn stellt sich quer“ mobilisierte jedoch kurzfristig unter dem Motto „Kein Platz für Nazis!“ zu lautstarkem Protest und zivilem Ungehorsam gegen die Kundgebung der Faschisten. Obwohl die genaue Uhrzeit der Kundgebung nicht bekannt war, hatten bereits vor Eintreffen der Nazis 300 bis 400 Menschen den Platz umzingelt.

Unterstützung für die Nazis durch Polizei und Stadt

Stadt und Polizei nahmen dies allerdings nicht zum Anlass, die Kundgebung abzusagen. Stattdessen kooperierten sie bereits im Vorfeld mit den Nazis und stellten diesen sogar einen Stadtbus zur Verfügung, der sie vom Neckarsulmer Bahnhof zum Kundgebungsort in die Heilbronner Innenstadt brachte. Ohne diese aktive Unterstützung von Seiten der Stadt und der tatkräftigen Umsetzung durch die Polizei hätte die Kundgebung der 25 bis 30 größtenteils von außerhalb angereisten Nazis nicht stattfinden können.

Protesten gegen die JN angeschlossen

Gleichzeitig hatten am selben Tag bereits verschiedene Gruppen und Organisationen zu einer Kundgebung anlässlich des internationalen Frauenkampftages auf den Kiliansplatz eingeladen. Sie ließen sich den Tag von den Faschisten nicht nehmen und setzten der rechten Hetze einen eigenen Ausdruck entgegen. Im Anschluss an diese Kundgebung entschieden sich einige AntifaschistInnen dazu, sich den Protesten gegen die JN anzuschließen. Sie liefen gemeinsam in einer spontanen Demonstration vom Kiliansplatz über die Allee zum Berliner Platz.

Demos gegen Neonazis wurden verboten

Eineinhalb Jahre später wird nun der Angeklagten von Seiten der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, sie habe die Verantwortung für diese spontane Demonstration getragen und dadurch gegen das Versammlungsgesetz verstoßen. Welcher Linie diese Anklage folgt lässt sich besser erkennen, wenn man auf den Umgang von Stadt und Polizei mit Demonstrationen in Heilbronn in den letzten Jahren zurück blickt. Immer wieder wird versucht, die Demonstrationsfreiheit so eng wie möglich auszulegen. Am 1. Mai 2011 sperrten Polizei und Stadt bei einem Naziaufmarsch das gesamte Bahnhofsviertel ab und verboten Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Aktion der Rechten.

Grundrecht der Versammlungsfreiheit

Öffentlichkeitswirksame Demonstrationen linker Kräfte oder beispielsweise der kurdischen Gemeinde scheiterten regelmäßig daran, dass Demonstrationsrouten durch die Innenstadt ohne stichhaltige Begründungen abgelehnt und die AnmelderInnen mit massiven Auflagen beschnitten wurden. Mit konsequenter politischer Arbeit konnte dieser „Heilbronner Weg“ mittlerweile aufgelockert und das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zunehmend gegen die Einschränkungen durch Polizei und Stadt verteidigt werden.

Verfahren muss eingestellt werden

Leider bleiben der Stadt aktive Proteste gegen Nazis allerdings ein Dorn im Auge. Wie der bevorstehende Prozess gegen die Gewerkschaftssekretärin zeigt, sollen spontane Demonstrationen kriminalisiert werden – obwohl diese grundsätzlich vom Versammlungsrecht gedeckt werden. Für uns steht fest – das Verfahren gegen die aktive Gewerkschafterin und Antifaschistin muss eingestellt werden! Die Heilbronner Gewerkschaftssekretärin hat an diesem Tag nicht falsch gehandelt. Mit Wegschauen und Vertuschen lassen sich faschistische Umtriebe und rechte Hetze nicht bekämpfen. Dazu braucht es einen aktiven und breit angelegten Antifaschismus, der sich den Nazis in den Weg stellt.

Solidarität zeigen

Zeigt Eure Solidarität mit der Angeklagten und lasst uns gemeinsam den Prozess begleiten!: Rote Hilfe Ortsgruppe Heilbronn.

Kurzinformation: Freitag, 2. Oktober 2015, um 9 Uhr Kundgebung vor dem Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstraße 2 bis 4)

Unterstützende Gruppen:

Jusos Heilbronn
Kreisvorstand die LINKE Heilbronn-Unterland
Kurdisches Gemeinschaftszentrum Heilbronn
Organisierte Linke Heilbronn (OL)
ver.di Jugend Heilbronn-Neckar-Franken

Unterstützende Einzelpersonen:

Richard Pitterle MdB
Arne Gailing Gewerkschaftssekretär
Ayse Boran Landtagskandidatin
Ergin Özcan Landessekretär der Alevitischen Gemeinde Baden-Württemberg
Florian Vollert Kreisrat
Jan Bleckert Gewerkschaftssekretär
Jochen Dürr Bezirksfachbereichsvorsitzender Fachbereich 3 ver.di Bezirk Heilbronn-Neckar-Franken
Johannes Müllerschön Kreisrat
Jürgen Patzelt Kreisvorstand die LINKE
Kathrin Biro Gewerkschaftssekretärin
Konrad Wanner
Madeleine Glaser Gewerkschaftsekretärin
Michael Janus Gewerkschaftssekretär
Susanne Dorer Gewerkschaftssekretärin
Thomas Müssig Gewerkschaftssekretär
Volker Bohn Stadtrat

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.heilbronn.verdi.de

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„Wirbellose Kleinsttiere haben das Giftwasser in der Jagst unbeschadet überstanden“ – Landratsamt Hall zitiert aus einem Folgegutachten

Die Untersuchungsergebnisse von drei weiteren Probestellen in frei fließenden, vom Düngereintrag betroffenen Strecken der Jagst, bestätigen die bisher gewonnenen Erkenntnisse: Das vom Landratsamt Schwäbisch Hall in Auftrag gegebene Folgegutachten stellt, wie schon das erste Gutachten von Anfang September 2015, fest, dass wirbellose Kleinsttiere (Makrozoobenthos) den mit Kunstdünger belasteten Löschwassereintrag unbeschadet überstanden haben.

Pressemitteilung des Landratsamts Schwäbisch Hall vom 23. September 2015 

Ökologische Güteklasse II

Laut Gutachter weist die Jagst die – nach wie vor dem Unfall vorhandene – ökologische Güteklasse II auf. Bei der Untersuchung wurden insgesamt rund 6.300 Individuen ausgewertet, die 87 Arten angehören. Allein 17 Arten der jeweiligen untersuchten Gruppen sind deutschlandweit gefährdet, sieben davon in Baden-Württemberg. Das unterstreicht die Bedeutung der Jagst für die Artendiversität Baden-Württembergs. Bemerkenswerte Funde waren der Hakenkäfer und die Ibisfliege. Der Flussflohkrebs sowie flache Eintagsfliegen und Steinfliegen waren, wie schon bei Untersuchungen aus früheren Jahren, unterrepräsentiert. Besonders gut vertreten ist die Käfer- und Libellenfauna.

Überraschendes Ergebnis

Erneut gelangt der Gutachter zu der Aussage, dass die Besiedelung durch das Makrozoobenthos an den Probestellen keine Anhaltspunkte dafür liefere, dass überhaupt Schadstoffe in die Jagst gelangt seien. Dieses Ergebnis sei überraschend, da auch die Organismen am Gewässergrund dem Schadstoffeintrag ausgesetzt gewesen seien.

Damm aufgeschüttet

Als Grund für das Überleben des Makrozoobenthos vermutet der Gutachter die relativ kurze Einwirkzeit. Dazu hat nach Einschätzung des Landratsamts beigetragen, dass bereits am Sonntagvormittag nach dem Großbrand der Lobenhausener Mühle, zirka zwei Stunden nach Erkennen des Fischsterbens, vom Landratsamt Schwäbisch Hall die Aufschüttung eines Dammes per Bagger und damit die Schließung des Mühlkanals veranlasst wurde. So wurde weiterer Schadstoffeintrag verhindert.

Weniger empfindlich gegenüber Ammoniak und Nitrit

Wirbellose Lebewesen, so der Gutachter weiter, besäßen andere Mechanismen der Atmung und des Stoffwechsels. Sie seien deshalb deutlich weniger empfindlich gegenüber Ammoniak und Nitrit als Fische. Empfindlichere Arten des Makrozoobenthos würden jedoch bei Sauerstoffmangel relativ schnell absterben. An der Probestelle bei Elpershofen (Stadt Gerabronn) stellte der Gutachter fest, dass der PH-Wert, der Sauerstoffgehalt im Wasser und die Leitfähigkeit deutlich geringer waren als an den oberliegenden Probestellen.

Erste Belüftungsmaßnahmen

Genau an dieser Stelle bei Elpershofen wurden die ersten Belüftungsmaßnahmen am Montag, 24. August 2015, ergriffen, die damit augenscheinlich sehr wirkungsvoll waren. Die Stelle wurde auch deshalb gewählt, weil sie sich zu dem Zeitpunkt noch vor der Schadstoffdrift befand und weil hier der einzige natürliche Zufluss von Frischwasser, nämlich aus der Brettach, gegeben war.

Kiemen der Tiere verätzt

Durch Sauerstoffzufuhr alleine wäre die Fischfauna im Jagstwasser aber nicht zu retten gewesen, denn der Ammoniak, der sich im Wasser bildete, verätzte die Kiemen der Tiere und machte somit die Sauerstoffaufnahme nicht mehr möglich. Fische haben daher nur in punktuellen Bereichen und vereinzelt den Schadstoffeintrag überstanden.

Unterliegende Abschnitte der Jagst wären trocken gefallen

Frischwasser in den enormen Mengen, die für eine solche Verdünnung der Schadstoffbelastung nötig gewesen wären, die der Mehrzahl der Fische das Überleben gesichert hätte, stand in dem Abschnitt der Jagst im Landkreis Schwäbisch Hall nicht zur Verfügung und konnte auch nicht kurzfristig in diesen Mengen technisch beigeschafft werden. Ein Abpumpen des kontaminierten Jagstwassers war auch keine zielführende Lösung, da unterliegende Abschnitte der Jagst dadurch trocken gefallen wären und der Makrozoobenthos dann tatsächlich großen Schaden genommen hätte.

Fische konnten nicht in sauberes Wasser flüchten

Erkenntnisse gibt es nun auch zu der Frage, warum das Fischsterben im Oberlauf der Jagst im Landkreis Schwäbisch Hall im Unterschied zum Unterlauf der Jagst in den Landkreisen Hohenlohe und Heilbronn dramatischer ausgefallen ist. Nach Auskunft der Fischereiforschungsstelle Langenargen zeigen viele der in der Jagst ausgefallenen Fischarten Fluchtverhalten bei kontaminiertem Wasser. Die Fische im Oberlauf der Jagst waren Ammonium-Schadstoffwerten bis zu 200 Milligramm pro Liter bei einem geringen Wasserablauf von einem Kubikmeter pro Sekunde ausgesetzt, so dass eine Flucht in sauberes, unbelastetes Wasser nicht möglich war.

Viele Wehre behindern Fischwanderung

Für das massenhafte Fischsterben war wohl die Tatsache entscheidend, dass die Jagst im Landkreis Schwäbisch Hall ab der Schadensstelle an insgesamt neun Wehren (Eichenau mit drei Wehren, Kirchberg, Hürden, Hessenau, Bächlingen, Ober- und Unterregenbach) nicht durchgängig war. Solche Fluchthindernisse gibt es im Unterlauf der Jagst nicht mehr, so dass dort die Fische bei einer wesentlich niedrigeren Schadstoffbelastung und bei einem höheren Wasserabfluss sich vermutlich durch Flucht dem kontaminierten Wasser entziehen konnten.

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„Otto Albrecht – Ein Malerschicksal in Hohenlohe“ und „Rätsel und Wunderwelt im Hohenloher Feuerstein“ – Zwei Ausstellungen in Blaufelden

Gleich zwei neue Ausstellungen gibt es in Blaufelden. Noch bis Sonntag, 4. Oktober 2015, sind im „Spektrum“ die Ausstellungen „Otto Albrecht – Ein Malerschicksal in Hohenlohe“ und „Rätsel und Wunderwelt im Hohenloher Feuerstein“ zu sehen.

Informationen der Gemeinde Blaufelden

Erster Auftrag führte nach Amlishagen

Otto Albrecht wurde am 26. Juli 1881 in Berlin-Kreuzberg geboren und studierte nach seiner Ausbildung als Dekorationsmaler an der Kunstakademie in München. Nach abgeschlossenem Studium folgten Kunstreisen nach Italien und Aufenthalte in der Künstlerkolonie Worpswede. Nach Amlishagen führte ihn im September 1912 ein Auftrag des Schlossbesitzers Heinrich Bürger: für dessen Hochzeit sollte Otto Albrecht den Rittersaal mit Wandgemälden schmücken. Albrecht kam im Gasthaus „Zum Löwen“ unter und verliebte sich prompt in die Wirtstochter Emma Baier, die 1917 seine Ehefrau wurde.

Überzeugter Pazifist starb in KZ-Haft

Otto Albrechts Erlebnisse im Ersten Weltkrieg als Soldat an der russischen Front, machten ihn zu einem überzeugten Pazifisten. Aus seiner tiefsten Abneigung gegen die Nationalsozialisten machte er keinen Hehl. Emma und Otto Albrecht wurden im Frühjahr 1942 in Amlishagen von der Gestapo verhaftet. Emma überlebte die Torturen im Konzentrationslager Ravensbrück. Otto Albrecht selbst kam zunächst in das KZ Dachau und später in das KZ Sachsenhausen, wo er am 14. Februar 1943 im Alter von 62 Jahren starb. Auch die beiden Töchter Elfriede und Gisela wurden verhaftet und wochenlang von der Gestapo verhört. Geblieben ist uns Otto Albrechts Werk. Im Blaufeldener Spektrum sind über 60 Originale zu sehen.

Einmalige Hohenloher Feuersteine

Ergänzend zu seinen Bildern werden großformatige mikroskopische Fotos aus dem geheimnisvollen Inneren des Hohenloher Feuersteins gezeigt. Hohenloher Feuersteine sind in ihrer Farben- und Strukturvielfalt weltweit einmalig und voller Rätsel. Aus den unauffälligen Steinknollen werden durch Steinschneid-, Schleif- und Polierexperten wahre Kleinode. Die rund 200 Millionen Jahre alten Halbedelsteine waren zum Beispiel zur Barockzeit im 17./18. Jahrhundert außerordentlich begehrt.

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„Pro Einwohner nimmt Kirchberg/Jagst die meisten Flüchtlinge auf“ – Nachgefragt von Hohenlohe-ungefiltert beim Landratsamt Schwäbisch Hall

Im Landkreis Schwäbisch Hall leben derzeit etwa 1025 Flüchtlinge. 116 davon sind im Stadtgebiet von Kirchberg/Jagst untergebracht. 208 Asylbewerber sind derzeit in Crailsheim und 189 in Schwäbisch Hall untergebracht. Nur: Schwäbisch Hall hat etwa 37.000 Einwohner, Crailsheim zirka 34.000, Kirchberg aber nur etwa 4100.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Einige Kommunen ducken sich weg

In Kirchberg sind im Landkreis Hall pro Einwohner mit Abstand die meisten Flüchtlinge untergebracht. Ähnlich viele Asylbewerber wie in Kirchberg leben nur in der Gemeinde Blaufelden. Dort kommen auf insgesamt etwa 5200 Einwohner 120 Asylbewerber. In Wolpertshausen und Frankenhardt sind es jeweils sechs Asylbewerber, in der Gemeinde Wallhausen fünf. Eine gerechte Verteilung sieht anders aus. Laut Statistik des Landratsamts Schwäbisch Hall vom 22. September 2015 gibt es im Landkreis zahlreiche Kommunen, in denen derzeit überhaupt keine Flüchtlinge leben. Eine berechtigte Forderung von Bürgern und Lokalpolitikern ist eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge auf alle Kommunen des  gesamten Landkreises. Einige Gemeinden und ihre Bürgermeister sollten aufhören, sich bei dem Thema Flüchtlinge wegzuducken, so als ginge sie das alles gar nichts an. Solidarität auch zwischen den Städten und Gemeinden der Region ist jetzt gefragt.

Fragen an das Landratsamt Schwäbisch Hall

Hohenlohe-ungefiltert hat beim Landratsamt Schwäbisch Hall wegen der Situation in Kirchberg nachgefragt. Die Antworten von Steffen Baumgartner vom Haller Landratsamt geben den Stand vom 21. September 2015 wieder.

Hohenlohe-ungefiltert: 1. Wie viele Flüchtlinge leben derzeit im Adelheidstift in Kirchberg an der Jagst?

Landratsamt: 86 Personen

2. Aus welchen Ländern stammen die Flüchtlinge?

Irak, Eritrea, Albanien, Pakistan, Iran, Syrien, Russische Föderation, Georgien, Mazedonien

3. Wie viele Familien leben dort, wie viele Einzelreisende gibt es?

21 Familien/Paare; 17 Einzelpersonen

4. Mit wie vielen Flüchtlingen soll das Adelheidstift in den nächsten Wochen belegt werden?

Bis zu 94 Personen insgesamt

5. Beabsichtigt das Landratsamt Schwäbisch Hall in absehbarer Zeit, das Gasthaus Stern zu pachten/zu mieten?

Bislang nicht; wir gehen dem Hinweis gerne nach.

6. Sind in Kirchberg/Jagst und den Teilorten weitere Flüchtlingsunterkünfte geplant? Wenn ja: Wo und ab wann?

Siehe Antwort 5

7. Gibt es Überlegungen des Landratsamts, in der Erlebnisherberge Kirchberg (ehemalige Jugendherberge) Flüchtlinge unterzubringen? Wenn ja, ab wann und wie viele?

Siehe Antwort 5

8. Wie viele Flüchtlinge leben derzeit im Landkreis Schwäbisch Hall?

1055 (inklusive der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge; Stand 21.09.15)

11. Wie viele sollen es in absehbarer Zeit werden?

Das hängt von den Zugängen ab, auf die wir keinen Einfluss haben. Wir können hier keine verlässliche Zahl liefern. Es spricht jedoch vieles dafür, dass wir weiterhin monatlich über 200 Flüchtlinge aufnehmen müssen.

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