„Werden wir von multiplen Persönlichkeiten regiert?“ – Leserbrief zum geplanten „Naturstromspeicherkraftwerk“ in Gaildorf

Werden wir von multiplen Persönlichkeiten regiert?, fragt Beate Braun aus Michelbach/Bilz in einem Leserbrief zu dem geplanten „Naturstromspeicherkraftwerk“ in Gaildorf.

Leserbrief von Beate Braun, Michelbach/Bilz

Die Rodung hat begonnen, der Bagger rollt

Ein Beispiel: Der Landtagsabgeordnete und kürzlich als Petitionsberichterstatter nach Befangenheitsvorwurf zurückgetretene Nikolaos „Nik“ Sakellariou, hat sich stets für das so genannte Naturstromspeicherkraftwerk in Gaildorf ausgesprochen. Es liefere einen wichtigen Beitrag zur Energiewende bei uns in der Region, soundso viele Haushalte würden mit Strom versorgt. Doch, oh Wunder! Plötzlich, während seines Wahlkampfes um den Bürgermeisterposten in Gaildorf, diente das Projekt nur noch Schauzwecken. Beruhigend sprach Sakellariou auf die Gaildorfer ein: die Anlage stehe doch die meiste Zeit still, werde nur zu Schauzwecken gebaut, für Interessierte aus aller Welt, zum Beispiel Chinesen. Wozu also die ganze Aufregung um Schattenwurf, Lärm und Infraschall?

Ja, was denn nun?

Eines jedenfalls ist sicher: Die Rodung hat begonnen, der Bagger rollt und mit der Rubel. Gier, Prestige und Macht frisst Seele – und offenbar zudem Verstand.

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„Erfolgsfälschungen in Schwäbisch Hall“ – Die jahrelange Manipulation der Hilfsfriststatistiken beim Rettungsdienst: Ausgezeichnete Recherche

Bei einer Internetrecherche ist die Redaktion von Hohenlohe-ungefiltert auf einen älteren Artikel über die jahrelange Manipulation der Hilfsfriststatistiken beim Rettungsdienst im Landkreis Schwäbisch Hall gestoßen. Jürgen Bock, Redakteur der Stuttgarter Nachrichten, hat für seine Recherchen über den mangelhaften Rettungsdienst im Ländle 2009 den renommierten Wächterpreis erhalten. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht einige Links zu den Recherchen von Jürgen Bock: auch heute noch sehr lesenswert.

Zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Schlechte Arbeit in Schwäbisch Hall

Während in Stuttgart-Bad Canstatt 2006 auf dem Gelände der Hauptfeuerwache die integrierte Leitstelle für ganz Stuttgart in Betrieb genommen wird, damit alle Notrufe an einer einzigen Stelle auflaufen können, sieht es im ‚Ländle‘ anders aus. Zum Beispiel in Schwäbisch Hall. Hier sehen die realen Hilfsfristen schlecht aus. Statt alles anders zu organisieren oder mehr Druck für eine bessere Ausstattung bei den Verantwortlichen zu machen, geschieht hier etwas anderes: Die Hilfsfrist-Statistiken werden manipuliert. Anders gesagt: geschönt.

Hier die Rekonstruktion der Ereignisse in Schwäbisch Hall:

http://www.anstageslicht.de/nc/waechterpreis/geschichtenliste/geschichtenansicht/kapitelansicht/kat/zu-den-ausgezeichneten-geschichten/story/mangelhafte-notfallrettung-in-baden-wuerttenberg/kapitel/erfolgsfaelschungen-in-schwaebisch-hall.html

Die Berichte der Stuttgarter Nachrichten zum Thema Rettungsdienst:

http://www.anstageslicht.de/nc/waechterpreis/geschichtenliste/geschichtenansicht/berichte/kat/zu-den-ausgezeichneten-geschichten/story/mangelhafte-notfallrettung-in-baden-wuerttenberg/kapitel/die-berichte-der-stuttgarter-nachrichten.html

Informationen über den Autor Jürgen Bock:

http://www.anstageslicht.de/nc/waechterpreis/geschichtenliste/geschichtenansicht/kapitelansicht/kat/zu-den-ausgezeichneten-geschichten/story/mangelhafte-notfallrettung-in-baden-wuerttenberg/kapitel/der-autor-juergen-bock.html

Gesamtüberblick und Dokumentation der Arbeit von Jürgen Bock über die Probleme des Rettungsdienstes in Baden-Württemberg: 

http://www.anstageslicht.de/geschichtenansicht/kat/kartelle-und-wirtschaftliche-macht/story/mangelhafte-notfallrettung-in-baden-wuerttenberg.html

 

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„Die Kinderstube der Demokratie“ – Kathrin Aghamiri spricht in Schwäbisch Hall über ein Modellprojekt zu Kinderrechten

„Die Kinderstube der Demokratie“ lautet der Titel einer Veranstaltung am Mittwoch, 22. Oktober 2014, um 19.30 Uhr in Schwäbisch Hall. Kathrin Aghamiri von der Fachhochschule Kiel spricht im Schwäbisch Haller Haus der Bildung (VHS) über ein Modellprojekt zu Kinderrechten.

Von der Volkshochschule Schwäbisch Hall

Altersgerechte Teilhabe und Mitbestimmung

Damit stellt sie das für Deutschland bedeutendste Modellprojekt für Mitentscheidungsrechte für Kinder, das aktuell in Schleswig-Holstein theoretisch erdacht und praktisch erprobt wird: Wie kann es gelingen, altersgerechte Partizipation in den Alltag von Kindertageseinrichtungen zu integrieren und auch zu leben? Wie können Kinderrechte der „Teilhabe“ praktisch umgesetzt werden? Die Veranstaltung, die von VHS und Mehrgenerationentreff organisiert wird, findet statt im Kontext des „Jahres der Kinderrechte“, das die Landesregierung zum 25. Jahrestages der Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskonvention ausgerufen hat. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen im Internet:

https://de.wikipedia.org/wiki/UN-Kinderrechtskonvention

Deutscher Text der Kinderrechtskonvention:

http://www.kid-verlag.de/kiko.htm

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„TTIP: Agrarminister Schmidt verharmlost die Gefahren“ – Kritik des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

Zum TTIP-Workshop im Bundeslandwirtschaftsministerium geben Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik, und Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine gemeinsame Erklärung ab. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die Erklärung in voller Länge.

Von Harald Ebner, Grünen-Bundestagsabgeordneter der Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Es wird Sand in die Augen gestreut

Christian Schmidt nimmt die Befürchtungen der Menschen zum TTIP (Geplantes Freihandelabkommen mit den USA) trotz gegenteiliger Beteuerungen nicht ernst. Im Gegenteil: Er streut den Menschen vorsätzlich Sand in die Augen, wenn er ernstzunehmende Befürchtungen lapidar beiseiteschiebt und fundierte Kritikpunkte als „Mythen“ diffamiert.

Nicht vorsätzlich in den Ruin treiben

Dass etwa die bäuerliche Qualitäts-Landwirtschaft in Deutschland und Europa zu den TTIP-Verlierern gehören würde, hat kürzlich sogar das ansonsten TTIP-freundliche ifo-Institut ausgerechnet. Wer auf diesem Gebiet ernsthaft mit der hochindustrialisierten, auf Masse getrimmten US-Landwirtschaft konkurrieren will, treibt unsere kleinstrukturierten bäuerlichen Betriebe mit all ihren Leistungen für Umwelt, Kulturlandschaft, Beschäftigung und gesunde Lebensmittelproduktion vorsätzlich in den Ruin.

Verbraucherschutzstandards und Regelungshoheit wichtig

Für europäische Verbraucherschutzstandards und Regelungshoheit will Herr Schmidt sich in den TTIP-Verhandlungen mit Nachdruck einsetzen. Schön, wenn er damit Erfolg hat – aber wenn nicht? Diese Bereiche müssen komplett aus den Verhandlungen ausgenommen werden. Ein Freihandelsabkommen kann nur erfolgreich sein, wenn es die breite Unterstützung der Öffentlichkeit findet. Dazu muss aber nicht die Bevölkerung TTIP-kompatibel gemacht werden, sondern das TTIP bevölkerungskompatibel. Ein erfolgreiches Abkommen muss vollkommen transparent und so gestaltet sein, dass sein offensichtlicher Nutzen die Menschen überzeugt. Und das wird nur über einen kompletten Neustart der TTIP-Verhandlungen gelingen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030/227-730 28

Fax: 030/227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet:

www.harald-ebner.de

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„Neurosen und andere Blumen“ – Freches Kabarett mit Eva Eiselt in der Gaildorfer Kulturschmiede

Mit frechem Kabarett gastiert Eva Eiselt am Samstag, 18. Oktober 2014, um 20 Uhr zum zweiten Mal in der Kneipe der Kulturschmiede Gaildorf.

Von der Kulturschmiede Gaildorf

Messerscharf pointierte Texte

In ihrem neuen Kabarett-Solo „Neurosen und andere Blumen“ begeistert die Kölner Künstlerin nicht nur wie gewohnt mit erfrischendem Witz, messerscharf pointierten Texten und bis zur absoluten Kenntlichkeit entlarvenden Typendarstellungen. Virtuos in Szene gesetzt entspinnt sich entlang der Irrungen und Wirrungen unseres postmodernen Lebens eine abendfüllende Geschichte im Spannungsfeld zwischen digitalen Abgründen, handfesten Desastern und urkomischen Momenten für die absurde Ewigkeit. Auf der Bühne: eigentlich nur eine Frau, aber irgendwie auch die ganze Welt.

Weiter Informationen im Internet:

www.kulturschmiede.de

Vorbestellungen sind möglich, ab sofort bis 12 Uhr am Veranstaltungstag:

Telefon 07943-9438631. Alle Reservierungen müssen am Veranstaltungstag bis spätestens 19.50 Uhr abgeholt werden, sonst gehen sie in den „normalen“ Verkauf. An der Abendkasse wird bei verbilligtem Eintritt der Mitgliedsausweis verlangt.

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„Die Töchter des Herrn Wiederkehr – drei uneheliche Kinder“ – Frauen-Literaturcafe mit Gunter Haug am Sonntag in Schwäbisch Hall

Beim Frauen-Literaturcafe am Sonntag, 19. Oktober 2014, um 16 Uhr stellt der Autor und Journalist Gunter Haug in der Stadtbibliothek Schwäbisch Hall sein neues Buch vor. Zu Kaffee und Kuchen liest Haus aus seinem Werk „Die Töchter des Herrn Wiederkehr“.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Tägliches Brot hart verdient

Das Buch schildert die Lebensgeschichte der Dienstmagd Margareta Schober aus Nordbaden. Schon in früher Jugend musste sie ihr Elternhaus mit den zehn Geschwistern verlassen, um in der Fremde im wahrsten Sinn des Wortes ihr „täglich Brot“ zu verdienen. Einen Lohn gab es nicht, Leute wie sie mussten froh sein, eine Kammer (die sie sich mit anderen Mägden teilte) und etwas zu essen zu bekommen.

Kinder von Verwandten großgezogen

Dreimal kehrte sie hochschwanger in ihr Heimatdorf zurück, wo sie ihre drei unehelichen Kinder (Christina, Philippina und Marie) zur Welt brachte, um darauf wieder zu ihrer Arbeitsstelle zurück zu gehen. Die Kinder wurden von den Großeltern und Verwandten
aufgezogen. Wer der Vater der drei Kinder war, hat sie bis zu ihrem Tod nie verraten, darüber konnte in der Familie nur spekuliert werden. Ab und zu kam jedoch Unterstützung für die Kinder aus einer Apotheke in Kork in Form von Naturalien. Das ist die erste Spur …

Bitterarmer Lebensalltag

Nahezu ein Jahrhundert später führt jene Spur den Autor Gunter Haug mit seiner Ehefrau Karin (sie ist die Urenkelin der Margareta Schober) auf die Suche nach den Wurzeln dieser Familie zurück nach Treschklingen und Bad Rappenau. Sie erleben dabei allerhand Überraschungen – sowie eindringliche Einblicke in den bitterarmen Lebensalltag von Frauen, die ihr Schicksal unter heute kaum noch vorstellbaren Bedingungen zu meistern hatten. So wird dieses Buch auch zum Dokument einer versunkenen Epoche – die noch gar nicht so lange Vergangenheit ist.

Weitere Informationen und Kontakt:

Die Stadtbibliothek, die Volkshochschule, die Gleichstellungsbeauftragte und das Kulturbüro
laden zu der Lesung über ein Frauenleben im 19. Jahrhundert herzlich ein. Ansprechpartnerin: Dorothea Lebrecht, Stadtbibliothek, Telefon 0791/751-275

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„Für eine gerechte Verteilung lebenswichtiger Güter“ – Eine-Welt-Tag im Bahnhof Schwäbisch Hall

Ein Eine-Welt-Tag findet am Samstag, 18. Oktober 2014, von 10 Uhr bis 22 Uhr, im Bahnhof Schwäbisch Hall statt. Veranstalter sind der Haller Freundeskreis Afrika e.V. und der Verein der Lebenskünstler.

Vom Freundeskreis Afrika e.V., Schwäbisch Hall

Ein vielfältiges Programm ist geboten:

10 bis 13 Uhr: Angebote von entwicklungspolitischen Workshops zu: Wasser/gerechte Verteilung; Flucht und Migration (mit Freundeskreis Asyl Schwäbisch Hall); Islam & Frieden; Kunst und entwickungspolitisches Engagement.

14 Uhr: Ausstellungseröffnung „Ölbiographien“, hier geht es um die Erdölförderung im Tschad und deren soziale und Ökologische Folgen, mit Martin Petry, ehemaliger Mitarbeiter von Brot für die Welt und Djeralar Miankeol, Menschenrechtsaktivist und Betroffener aus dem Tschad.

15 bis 18 Uhr: Markt der Möglichkeiten (Gruppen, Vereine, Initiativen stellen ihre Arbeit vor – hier können Sie sich gerne noch beteiligen!)

Ab 20 Uhr: Benezifkonzert mit Michael Dikizeyeko & Band, zugunsten eines AIDS-Projekts für junge Erwachsene in Togo/Westafrika. Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen und Kontakt:

Freundeskreis Afrika e.V., Haus der Bildung, Salinenstraße 6-10, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791-970 6631

E-Mail: heide.oechslen@afroprojects.org

Internet: www.afroprojects.org

Weitere Details zum Programm:

10 Uhr bis 13.00 Uhr:

Die WORKSHOPs 1 bis 4 finden im Haus der Bildung (Volkshochschule/VHS) Schwäbisch Hall, Salinenstraße 6 bis 10, statt.

WORKSHOP 1:

Islam als friedliche Religion?

Islam wird häufig gleichgesetzt mit kriegerischen Auseinandersetzungen und Bedrohungen. Die Verbindung von Islam und Frieden findet kaum Beachtung. Der Workshop wird sich mit dieser These und der Antithese beschäftigen. Referentin: Hala Elamin, Vorsitzende Freundeskreis Afrika e.V. Schwäbisch Hall.

WORKSHOP 2:

Wasser, ein kostbares Gut!

Durch Bevölkerungswachstum und Klimawandel verringern sich die Wassermengen, die der Weltbevölkerung pro Kopf zur Verfügung stehen. Wassermangel hat gesundheitliche Probleme zur Folge, bedroht die Versorgung mit Nahrungsmitteln und führt schließlich zu Konflikten um den Zugang zu Wasser. Ein besonderes Problem liegt darin, dass das Wasser, das weltweit zur Verfügung steht, ungleich verteilt ist. Dieser einen verständlich aufbereiteten Zugang zur schwierigen und komplexen Problematik der schwindenden Wasserressourcen. Referent: Claude Keil, Bildungsbeauftragter für globales Lernen, epiz Reutlingen.

WORKSHOP 3:

Deutschland – das gelobte Land?

Fluchtgründe und Fluchtwege. Mit dabei sind Menschen aus verschiedenen Ländern, die nach Deutschland geflüchtet sind und über ihre Beweggründe, ihre Flucht und ihre Situation hier in Deutschland sprechen werden. Referentinnen: Hanna Hald und Edith Zimmer, Freundeskreis Asyl Schwäbisch Hall.

WORKSHOP 4:

Kunst tut gut – wie Kunst und Kultur etwas in der Welt bewegen können

In diesem Workshop wird die Idee vorgestellt, wie man durch kulturelle Veranstaltungen entwicklungspolitische Projekte unterstützen kann. BesondersÜbersicht Tagesprogramm

14 Uhr bis 15 Uhr: ERÖFFNUNG DER AUSSTELLUNG „ÖLBIOGRAPHIEN“

Bahnhof Schwäbisch Hall

15.00 Uhr bis 18 Uhr: MARKT DER MÖGLICHKEITEN

Bahnhof Schwäbisch Hall

20 Uhr bis 22 Uhr: BENEFIZKONZERT mit MICHAEL DIKIZEYEKO&BAND
Bahnhof Schwäbisch Hall

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„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden einundzwanzigster Teil

„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden einundzwanzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

Vertrauen XXI

… Carl Eugen Friedner erwachte ausgeschlafen, fühlte sich munter und freute sich auf ein gutes Frühstück. Satt und voller Elan nahm er dann noch eine erfrischende Dusche und fing sogar an, leise vor sich hinzusummen. Seine zunehmend gute Laune erstaunte ihn ab und zu selber.

Mit aller Kraft

Warum hatte er nicht schon vor Jahren mit Anton gesprochen und sich seinen klugen Rat geholt?  Er wusste keine Antwort auf diese Frage, na ja, besser spät als nie, er würde sich dafür jetzt mit aller Kraft ins Zeug legen, um seine große Liebe wieder für sich zu gewinnen. Als er den Brief zur Sicherheit noch einmal durchlas, war er sehr mit sich zufrieden, so konnte sein Ansinnen verschickt werden. Carl zog sein dunkelblaues Mäntelchen an und verließ das Haus. Auf dem Weg zum Briefkasten würde er gleich etwas durch seine kleine Heimatstadt schlendern. Ein paar Schritte in der klaren Morgenluft würden ihm sicherlich guttun.

Tipp von versierten Rhetorikern

Wie sollte er aber beginnen wenn sie sich wieder sehen würden?  Oh je, Carl würde sich Gedanken machen müssen und diese notieren – aber er konnte doch kein schriftliches Konzept mit zum Essen nehmen, wie würde das aussehen? Obwohl in manchen Gesprächskursen anscheinend sogar von versierten Rhetorikern auch für private Anlässe geraten wird, sich Notizen zur verabredeten Zweisamkeit bereitzulegen.

In die Augen sehen

Sollte er vor dem Spiegel seine Rede üben?  Vielleicht war das gar keine so schlechte Idee, schließlich musste er sich dabei selber in die Augen sehen. Also würde er dann auch vor Paula bestehen können. Er wollte sich auch klar darüber werden, wie und wann er seine aufrichtige Bitte um Verzeihung anbringen könnte. Ob Paula wohl zu einem Entgegenkommen bereit war? Sie hatte so viel mitmachen müssen und er hatte sie vollkommen alleine gelassen, das fand er gerade heute wieder schier unverzeihlich. Carl ertrug ja selber den Gedanken, dass sie wegen ihm gelitten hatte, schon so schlecht, wie sollte Paula ihm da verzeihen können?

Passables Angebot

Carl musste sich aber auch über die alten Verbindungen Gedanken machen – schließlich hatten diese Halunken Paula das Leben tatsächlich schwer gemacht. Es wurde damals alles so arrangiert, dass niemand sich konkret würde beschweren können. Man wollte sie subtil aushebeln, ihr Geschäft, und damit ihre Existenzgrundlage, langsam ausbluten lassen. Es wurde in jenen Kreisen schnell verbreitet, mit wem es künftig galt keine Geschäfte mehr zu machen. Oder welcher neu gegründete Betrieb halt einfach nicht mit Aufträgen beehrt wurde. Und es war klar, dass man Paula Engel dann, sobald sie nicht mehr in der Lage war,
die vereinbarten Kreditrückzahlungen zu leisten, in freundlicher Weise unter die Arme greifen würde, ihr ein passables Angebot machen konnte, mit dem sie ihre Finanzen
dann scheinbar sanieren könnte.

Üble Machenschaften

Es waren üble Machenschaften, und die Betroffenen merkten lange nicht, wie man ihnen mitspielte. Aber leider waren solche Vorgehensweisen nicht außergewöhnlich. Im Gegenteil, man griff bei Objekten, welche sich im Besitz von unliebsamen oder weniger bekannten Persönlichkeiten befanden, besonders gern zu dieser Methode. Die zuständigen Kreditberater, Rechtsanwälte und Steuerberater mussten sich ihre Hände offiziell nicht schmutzig machen. Irgendwann gaben die Schuldner unter der Belastung nach, und die Objekte der Begierde wurden wie vorher abgesprochen, unter den vermeintlichen Helfern verteilt.

Kein Ausweg

Lange hatte Carl dieses Treiben nicht für möglich gehalten, wollte es einfach nicht glauben, dass zivilisierte Menschen sich so aufführen würden. Aber er musste sich eines Besseren belehren lassen. Nicht wenige waren bereits auf diese Weise und völlig legal um ihre wertvollen Anwesen erleichtert worden. So lange es ging, bewahrte er die nötige Distanz, doch eines Tages wurde er in dieses Intrigenspiel so tief mit hineingezogen, dass er keinen Ausweg mehr fand. Und ausgerechnet in ihrem Fall sah er keine Möglichkeit mehr, dem Dilemma und seinem inneren Zwiespalt zu entkommen.

Innigste Wünsche

Die Erinnerung daran war ihm schwer wie ein Stein in der Brust, aber er würde es ihr ehrlich gestehen müssen. Und vielleicht besaß Paula die menschliche Größe trotzdem mit ihm zusammen im Nachhinein einen gangbaren Weg zu finden? Carl wünschte es sich so sehr. Er warf den blütenweißen Umschlag in den vorgesehenen gelben Kasten und gab dem wichtigen Brief noch einmal seine innigsten Wünsche mit auf den Weg. Hoffentlich erreichte Paula seine Bitte gut und legte sein Schreiben nicht achtlos beiseite; hoffentlich war sie ihm einigermaßen wohl gesonnen…. Fortsetzung folgt.

Wer hat schon Ähnliches erlebt?

Sollte sich jemand aus der Leserschaft, durch die Beschreibung der Machenschaften daran erinnert fühlen, wie eine Immobilie verloren gegangen ist, können sich diejenigen gern an die Autorin wenden.

Kontaktaufnahme zur Autorin:

E-Mail: b.haebich@web.de

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„Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ – Kommentar von Annette Sawade (SPD)

Mit großer Mehrheit stimmten die Mitglieder des Unterausschusses Kommunales in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2014 für den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD über „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ (Drucksachennummer 18/1973). Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen sprachen sich gegen den Antrag aus.

Vom Abgeordnetenbüro Annette Sawade, SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Ländlicher Raum braucht bessere Finanzierungsmöglichkeiten

„Wir haben damit unser Vorhaben einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s bis 2018 unterstrichen“, so Annette Sawade, die zugleich Vorsitzende des Unterausschusses ist. Die Politikerin wisse, dass es sich dabei um ein sehr ehrgeiziges Ziel handele. „Schließlich genügt ein Blick in meinen Wahlkreis und die hier vorhandenen „weißen Flecken“. Wir haben uns aber das Ziel gesetzt, die digitale Spaltung zwischen den urbanen Ballungszentren und ländlichen Räumen zu überwinden. Das ist ein sehr anspruchsvolles Ziel, lag doch Ende 2013 die diesbezügliche Versorgungsquote erst bei knapp 60 Prozent (konkret: 16 Prozent im ländlichen und 80 Prozent im städtischen Raum).“ Daraus werde deutlich, so Annette Sawade weiter, dass insbesondere im ländlichen Raum die Finanzierungsmöglichkeiten erweitert werden müssten. Auch müsse unter anderem eine bessere Koordinierung bei Baumaßnahmen und Genehmigungen ermöglicht werden.

Ziel: Flächendeckende Grundversorgung

Das Ziel der flächendeckenden Grundversorgung wurde bereits im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD festgehalten. Neben den Mitgliedern der Bundestagsfraktionen sprachen zu dem Antrag auf Einladung der Ausschuss-Vorsitzenden Tim Brauckmüller (Breitbandbüro des Bundes), Thomas Abel (Verband kommunaler Unternehmer) und Skander Morgenthaler (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur).

Sawade: „Gewerbesteuer ist notwendig“

Der Unterausschusses Kommunales beriet darüber hinaus über den Antrag der Fraktion Die Linke „Gemeindewirtschaftssteuer einführen – Kommunalfinanzen stärken“. Dieser wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD abgelehnt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich. Annette Sawade informierte, dass ihre Fraktion eine Abschaffung der Gewerbesteuerumlage nicht unterstützen könne. Daraus würde lediglich eine Verschärfung der Diskrepanz zwischen reichen und armen Kommunen resultieren. „Deshalb begrüße ich sehr, dass von den Koalitionsfraktionen die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit der Gewerbesteuer stark unterstützt und befürwortet wird“, so die Abgeordnete abschließend.

Weitere Informationen und Kontakt:

Abgeordnetenbüro Annette Sawade, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030-227 71210

Fax: 030-227 76501

E-Mail annette.sawade.ma02@bundestag.de

Internet: http://www.annette-sawade.de/

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