Die Kreisvereinigung Schwäbisch Hall der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“ (VVN-BdA) ruft am Tag X des Kriegsbeginns in Syrien, um 18 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Haller Milchmarkt auf.
Von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall, Sprecher der VVN-BdA Schwäbisch Hall
Motto der Kundgebung: „Der Krieg in Syrien – WIR sagen NEIN!“
Aktuelle Informationen über den Krieg in Syrien:
Seit Tagen medial vorbereitet und seit Stunden die Meldung in den Medien … ein „begrenzter“ Militärschlag ist von den USA in Vorbereitung … welch ein Wahnsinn!
Leserbrief von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall, Landessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA Baden-Württemberg)
US-Angriff wird einen Flächenbrand in Nahost auslösen
Eines muss doch klar sein: Ein möglicher Angriff der US-Armee mit Marschflugkörpern wird einen Flächenbrand in Nahost auszulösen, der das Leid der Bevölkerung in Syrien noch weiter verschlimmern wird. Die US-Regierung hilft mit dem Angriff nicht den Menschen in Syrien, sondern hat das alleinige Ziel, ihre militärische Vormachtstellung in der Region zu demonstrieren.
Patriot-Raketen der Bundeswehr zurückziehen
Und bei uns ? Außenminister Westerwelle hat gestern davon geredet, dass Deutschland in „enger Abstimmung mit den Verbündeten“ zu denjenigen gehören werde, „die Konsequenzen für richtig halten“. Was meint er damit? Für mich heißt das: Es wird wie in allen Kriegen zuvor eine Unterstützung bevorstehender militärischer Angriffe der USA und anderer geben. Klare Forderung muss aus meiner Sicht sein: Die an der türkisch-syrischen Grenze stationierten Patriot-Raketen der Bundeswehr müssen unmittelbar zurückgezogen werden.
Laut gegen Krieg protestieren
Die Parteien im Bundestagswahlkampf müssen daran gemessen werden, wie sie sich hierzu verhalten. Deutschland wird andernfalls in einen neuen Nahostkrieg hineingezogen werden. Mit allen Konsequenzen…. Es gilt laut Protest dagegen zu zeigen!
Weitere Informationen im Internet über die VVN-BdA:
Die Präsidentin der Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann kommt am heutigen Dienstag, 27. August 2013, zu Besuch in den Bundestagswahlkreis von Annette Sawade (SPD). Nach einem Besuch bei der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft in Wolpertshausen, findet am Abend eine Podiumsdiskussion in Cröffelbach statt.
Vom SPD-Wahlkreisbüro Künzelsau
Heute im Hotel Goldener Ochsen in Cröffelbach
Die Veranstaltung findet am Dienstag, 27. August 2013, ab 19 Uhr, im Hotel Goldener Ochsen, Hauptstraße 4, in Wolpertshausen-Cröffelbach statt. Der Eintritt ist frei.
Bühler und Stutz diskutieren mit
Im Rahmen ihrer Reihe „Annette Sawade begegnet.“ empfängt die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade die Präsidentin der Welthungerhilfe Bärbel Dieckmann zu einer Diskussion in Wolpertshausen. Der Abend steht unter dem Motto „Ernährung lokal und global – Wie passt das zusammen?“. Annette Sawade lädt die Bevölkerung herzlich zur Diskussion ein. Mit auf dem Podium vertreten sind Rudolf Bühler, Vorstandsvorsitzender der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall und Ilse Stutz, stellvertretende Kreisvorsitzende der Landfrauen Schwäbisch Hall.
Neues Bewusstsein für Nahrung fördern
„Die Regionalität der Ernährung ist ein wichtiges Thema. Ich bin auf die Diskussion und die Antworten gespannt. Besonders wie jeder vor Ort etwas zur Lösung beitragen kann. Mir ist es auch wichtig, ein neues Bewusstsein für Nahrung zu fördern“, sagt Annette Sawade zum Ziel des Abends.
Weitere Informationen im Internet über Annette Sawade und Bärbel Dieckmann:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bärbel_Dieckmann
http://www.welthungerhilfe.de/home.html
http://www.express.de/bonn/wccb-skandal-dieckmann-prozess–alles-offen-,2860,10883630.html
http://www.baerbel-dieckmann.de/index.php
Sie wissen noch nicht, wen Sie am 22. September wählen sollen? Kein Problem, wir schaffen Abhilfe! Soeben ist unser Kandidaten-Check gestartet: Postleitzahl (PLZ) eingeben, bis zu 24 Thesen beantworten und schon zeigt Ihnen der Kandidaten-Check an, welche Direktkandidaten und -kandidatinnen aus Ihrem Wahlkreis inhaltlich am besten zu Ihnen passen.
Vom Verein Abgeordnetenwatch
Zum Kandidatencheck:
http://kandidatencheck.abgeordnetenwatch.de/
1751 von über 2500 Kandidaten haben bereits mitgemacht
Vielleicht geben Sie ja auch einmal Kandidaten von Parteien eine Chance, die Sie normalerweise nicht wählen würden? Das ist über die Erststimme möglich, denn die tatsächlichen Machtverhältnisse im Bundestag bestimmen sich ausschließlich durch die Zweitstimme. 1751 von über 2500 Kandidaten haben bereits mitgemacht und ihre Positionen hinterlegt.
Programmierung des Kandidatenchecks kostete 20.000 Euro
Wir gehen davon aus, dass bis zu einer halben Million Menschen den Kandidaten-Check nutzen werden, um sich auf die Bundestagswahlen vorzubereiten. Die monatelange Vorbereitung war sehr aufwendig. Allein die Programmierung hat uns 20.000 Euro gekostet. Hinzu kommen Kosten für Recherche und Redaktion. Einen Teil der Kosten konnten wir über Medienpartner finanzieren, aber noch bleibt eine Lücke von etwa 3500 EUR.
Spenden erbeten
Bitte helfen Sie mit einer Spende oder als Fördermitglied, sodass wir nicht auf den Kosten für dieses wichtige Tool sitzenbleiben.
http://beta.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/mehr/finanzierung
Zum Kandidatencheck:
http://kandidatencheck.abgeordnetenwatch.de/
Weitere Informationen und Kontakt:
http://www.abgeordnetenwatch.de/
Der Initativkreis-Umfairteilen lädt alle Neugierigen und Interessierten herzlich ein zur Kunstführung in der Ausstellung „Stadtbahnhof 21“ im Schwäbisch Haller Bahnhof. Beginn ist am Mittwoch 28. August 2013, um 19.30 Uhr.
Von Christian Kümmerer (graischy), Schwäbisch Hall, Initiativkreis Umfairteilen
Sitzung des Initiativkreises Umfairteilen
Im Anschluss an die Führung findet dort die Sitzung des Initiativkreises Umfairteilen statt. Anmeldungen sind nicht erforderlich.
Folgende Tagesordnungspunkte haben wir uns vorgenommen (Die Liste kann selbstverständlich noch ergänzt werden):
– Flyerentwürfe
– Aktionen im September – anlässlich des Aktionstages und den Bundestagswahlen
– Infotafel und Infostand
– weitere Aktionsfelder, Termin für das nächste Treffen und Ort.
Die Kundgebung „Rentenkürzung und Niedriglohn: DGB warnt vor Altersarmut“ findet am Samstag, 7. September 2013, in Heilbronn statt. Sie beginnt um 10.30 Uhr am Berliner Platz in Heilbronn (vor dem Theater).
Von Anne Neuberger, DGB-Region Nordwürttemberg
Viele bekommen nur eine Rente knapp oberhalb der Grundsicherung
Nach aktuellen Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) muss fast jede/r sechste Vollzeitbeschäftigte im Kreis Hohenlohe künftig mindestens 47 Jahre lang arbeiten, um eine Rente zu bekommen, die knapp oberhalb der Grundsicherung liegt. Diese dramatische Entwicklung hat zwei Gründe: Im Kreis Hohenlohe arbeiten 15,2 Prozent der Vollzeitbeschäftigten – 5.619 Menschen – zu einem Lohn unterhalb der Niedriglohnschwelle von 1.890 Euro im Monat. Zudem soll das Rentenniveau nach den Plänen der Bundesregierung von heute knapp 50 bis auf 43 Prozent sinken.
Durchschnittliche Rente nur noch bei rund 889 Euro (Männer), 486 Euro (Frauen)
Altersarmut wird dadurch auch eine Gefahr für Normalverdienende. Die Durchschnittsrente lag im Zugangsjahr 2012 im Kreis Hohenlohe bei nur 1034 Euro (Männer) beziehungsweise 566 Euro (Frauen). Wenn das Rentenniveau von 43 Prozent schon heute gelten würde, läge die durchschnittliche Rente nur noch bei rund 889 Euro (Männer) beziehungsweise 486 Euro (Frauen).
Ein Sechstel der Vollzeitbeschäftigten in Hohenlohe werden mit Niedriglöhnen abgespeist
Eine gefährliche Entwicklung, wie Bernhard Löffler, Vorsitzender der DGB-Region Nordwürttemberg, feststellt: „Es ist ein Skandal, dass ein Sechstel der Vollzeitbeschäftigten im Kreis Hohenlohe mit Niedriglöhnen abgespeist wird. Genauso unverantwortlich ist die Senkung des Rentenniveaus, weil nicht nur Geringverdienende, sondern auch Normalverdienende dadurch in die Altersarmut abrutschen können. Bei einem Rentenniveau von 43 Prozent würde die Durchschnittsrente im Kreis Hohenlohe deutlich unter der Grundsicherung landen. Ein solcher Sturzflug der Rente kann und muss verhindert werden. Wir brauchen dringend einen Politikwechsel, um eine Welle von Altersarmut zu vermeiden.
Gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro gefordert
Wir fordern deshalb eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt mit einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro und zumindest eine Stabilisierung des Rentenniveaus. Das DGB-Rentenmodell zeigt, dass die Sicherung der Renten finanzierbar ist. Der Rentenbeitrag muss dazu bis zum Jahr 2030 nicht einmal höher steigen, als es vom Gesetzgeber ohnehin geplant ist. Es kommt aber entscheidend darauf an, noch in diesem Jahr die Anhebung des Beitragssatzes zu beschließen und eine Demografie-Reserve aufzubauen. Dafür reichen schon moderate Beitragssteigerungen von jährlich maximal 0,3 Prozentpunkten aus. Durchschnittsverdienende müssen dafür jedes Jahr lediglich 4,05 Euro mehr im Monat aufbringen. Dagegen ist der Plan der Bundesregierung, die Rücklagen der Rentenversicherung aufzulösen, angesichts der älter werdenden Gesellschaft geradezu absurd.
Erwerbsminderungsrente spürbar aufbessern
Es ist also nötig und möglich, weitere Rentenkürzungen zu verhindern und die Erwerbsminderungsrente spürbar aufzubessern. Sogar die Erhöhung des gesetzlichen Rentenalters könnte nach unserem Finanzierungskonzept zumindest ausgesetzt werden. Auch dies ist dringend notwendig, denn im Kreis Hohenlohe sind nur 35,9 Prozent der 60- bis 64-Jährigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt.“
Finanzielle Perspektive nach dem Arbeitsleben
„Wir wollen, dass im Alter nicht nur Sorge bleibt, sondern die gesetzliche Altersvorsorge wirklich den Menschen nach dem Arbeitsleben eine sichere finanzielle Perspektive bietet!“, sagt der DGB-Kreisvorsitzende Ernst Kern und verweist auf den Termin der Kundgebung unter der Überschrift: AltersVorSorge, zu der die DGB-Kreisverbände Heilbronn, Hohenlohe, Main-Tauber und Schwäbisch Hall gemeinsam aufrufen: Am 7. September um 10:30 Uhr auf dem Berliner Platz (vor dem Theater) in Heilbronn. Neben dem DGB-Regionsvorsitzenden Bernhard Löffler werden VertreterInnen aus dem Bereich Jugend, Senioren und aus dem Niedriglohnbereich ihre Sicht darstellen.
Vor der Kundgebung Infos über Rente und Steuern
Zuvor lädt der DGB zusammen mit der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG), ab 9 Uhr, zu einer Infoveranstaltung zum Thema „Rente und Steuern“ im Gewerkschaftshaus Heilbronn (Gartenstraße 64) mit Gabriele Kratzel von der Lohnsteuerhilfe Schwäbisch Hall ein.
Weitere Informationen und Kontakt:
Anne Neuberger, DGB-Region Nordwürttemberg, Büro Heilbronn, Gartenstraße 64, 74072 Heilbronn
Telefon: 07131 / 88880-10
Fax: 07131 / 88880-19
Internet:
„Europa ist mir nicht Wurst! Was leistet die EU für den Verbraucherschutz?“ heißt der Titel einer Veranstaltung mit der Europaabgeordneten Heide Rühle (Grüne) und dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner in Gaildorf. Diese findet am Freitag, 30. August 2013, um 19.30 Uhr im Gaildorfer Café am Schloss statt.
Vom Grünen-Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall
Rühle: „EU leistet im Verbraucherschutz sehr viel“
Der korrekte Krümmungsgrad von Gurken oder die Frage, ob Öl auf Restauranttischen in Einwegkännchen angeboten werden muss – dergleichen fällt so Manchem als erstes zur EU ein. Doch jenseits solcher gängigen Bürokratie-Klischees leistet die EU gerade im Verbraucherschutz sehr viel.
Regelungen der Einzelstaaten einander angleichen
Eine knappe halbe Milliarde VerbraucherInnen leben in der EU. Die EU kümmert sich auch darum, die teils stark voneinander abweichenden Regelungen der Einzelstaaten einander anzugleichen. Ziel ist, dass überall in der EU einheitliche Regelungen und Schutzstandards gelten.
Kosten von Handy-Telefonaten im Ausland deutlich gesenkt
Ein gutes Beispiel ist die Roaming-Verordnung, die das Europäische Parlament im Mai 2012 beschlossen hat. Dadurch wurden die Kosten von Handy-Telefonaten im Ausland deutlich gesenkt. Viele Urlauber profitieren in diesen Wochen auch vom Recht auf Schadenersatz bei Zug- oder Flugverspätungen und -ausfällen, das auf europäischen Regelungen basiert.
Wasser bleibt weiterhin ein öffentliches Gut
Neben dem Schutz der VerbraucherInnen haben viele Regelungen auch positive Auswirkungen auf die Umwelt: die neue Fischereiverordnung etwa begrenzt die Überfischung der Meere deutlich effektiver als bisher und fördert durch eine bessere Unterstützung kleiner Küstenfischer nachhaltigere Fangmethoden. Erst im Juni 2013 wurde – auch dank der ersten erfolgreichen Europäischen BürgerInneninitiative – Wasser aus der neuen Konzessions-Richtlinie der EU ausgenommen. Wasser bleibt damit weiterhin ein öffentliches Gut. Weitere Initiativen, wie die EU-Energieeffizienzrichtlinie, scheitern nicht an Europa, sondern am Egoismus einzelner Regierungen.
Gentechnik oder Pestizide
Eine wichtige Rolle für die VerbraucherInnen spielt die EU auch bei Gentechnik oder Pestiziden. Hier gibt es – theoretisch – gründliche Zulassungsverfahren, die weit über den Standards der USA oder anderer Regionen liegen. Doch die Umsetzung fällt meist sehr industriefreundlich aus, auch weil Strukturen wie die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) Interessenkonflikte bei Mitarbeitern und Beratern ignorieren. Solch fahrlässige Zulassungsentscheidungen werden aber von der EU-Kommission und den nationalen Regierungen getroffen. In diesem Bereich muss der Einfluss des Europaparlament noch gestärkt werden.
„Wir brauchen mehr Europa, nicht weniger“
EU-Regelungen sind immer Kompromisse, bei denen teilweise sehr verschiedene Anliegen der europäischen Völker und Regionen in Einklang gebracht werden müssen. Auf Einladung von Harald Ebner wird Heide Rühle aus ihren Erfahrungen im Europaparlament berichten und erläutern, wie in der EU Politik gemacht wird und warum wir trotz populistischer Unkenrufe nicht weniger, sondern mehr Europa brauchen. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit für Fragen und zur Diskussion.
Weitere Informationen und Kontakt:
Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030 / 227-730 28
Fax: 030 / 227-760 25
E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de
Informationen im Internet über Harald Ebner und Heide Rühle:
http://www.heide-ruehle.de/heide/fe/
Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die Links zu den Terminen und Internetseiten der Direktkandidaten im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Nicht veröffentlicht werden Daten rechtsextremer Parteien – wie zum Beispiel der NPD.
Zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Annette Sawade (SPD):
http://www.annette-sawade.de/termine/termine/
Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen):
http://harald-ebner.de/termine/
Florian Vollert (Die Linke):
http://die-linke-sha.de/termine/bevorstehend/
http://die-linke-sha.de/bundestagswahl-2013/
Stephen Brauer (FDP):
http://www.fdp-sha.de/termine.php
http://www.fdp-sha.de/freierubrik3.php
Christian von Stetten (CDU):
http://www.christian-von-stetten.de/
Alexander Brandt (Piraten):
http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Crailsheim
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pirat_Alex
Peter Gansky (ödp):
http://oedp-schwaebisch-hall.de/node/85
http://oedp-schwaebisch-hall.de/
Einen Vortrag mit dem Titel „Umbau der Bundeswehr – Militarisierung der Gesellschaft“ gibt es am Sonntag, 1. September 2013 (Antikriegstag), um 11 Uhr im Lemberghaus in Schwäbisch Hall-Michelfeld. Veranstalter ist der DGB-Kreisverband Schwäbisch Hall.
Von Silvia Wagner, DGB-Regionssekretärin
Informationsstelle Militarisierung in Tübingen
Um 11 Uhr spricht Jürgen Wagner, Geschäftsführender Vorstand der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen und Redaktionsmitglied der Zeitschrift Wissenschaft & Frieden zum Thema „Umbau der Bundeswehr – Militarisierung der Gesellschaft“.
Bundeswehr: „Eine Armee im Einsatz“
Der Antikriegstag dient traditionell auch als Anlass, eine Bilanz und Bestandsaufnahme der deutschen Friedens-, beziehungsweise Kriegspolitik, vorzunehmen. Leider sieht diese nicht allzu rosig aus – Krieg ist in Deutschland wieder zur Normalität geworden: Schon im Jahr 2006 verkündete das Weißbuch der Bundeswehr, man sei nun – im krassen Widerspruch zum reinen Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes – eine „Armee im Einsatz“. Aktuell sind über 6200 Soldaten bei zehn Bundeswehr-Einsätzen stationiert – Tendenz steigend, wie Verteidigungsminister Thomas de Maiziere klarmacht: „Als starkes Mitglied der internationalen Gemeinschaft wird Deutschland künftig eher häufiger gefragt werden, wenn es darum geht, Verantwortung zu übernehmen – auch militärisch“.
Akzeptanz der Truppe soll erhöht werden
Um hierfür buchstäblich bestens gerüstet zu sein, wird die Bundeswehr derzeit grundlegend umgebaut: Ziel ist es künftig kostengünstiger und „effizienter“ – etwa mit Drohnen – Krieg führen zu können. Parallel dazu wurde eine regelrechte Militarisierung der Gesellschaft auf den Weg gebracht: Sie soll sowohl die Akzeptanz der Truppe (und vor allem ihrer Militäreinsätze) erhöhen, immer mehr gesellschaftliche Teile – von den Hochschulen bis hin zu den Gewerkschaften – vor den Karren der deutschen Kriegspolitik spannen und darüber hinaus auch der Rekrutierung neuer Soldaten dienen.
Kampagnen der Friedensbewegung
Im Vortrag soll deshalb ein Überblick über das – leider weit fortgeschrittene – Ausmaß der Militarisierung der Außen-, aber auch der Innenpolitik gegeben werden. Es soll aber auch gezeigt werden, wie die Friedensbewegung – teils sehr erfolgreich – mit verschiedenen Kampagnen an unterschiedlichsten Ebenen versucht, diesen Entwicklungen entgegenzutreten.
Weitere Informationen:
Informationsstelle Militarisierung in Tübingen
Zeitschrift Wissenschaft & Frieden
http://www.wissenschaft-und-frieden.de/
DGB-Region Nordwürttemberg:
Büro Schwäbisch Hall, Haller Str. 37, 74523 Schwäbisch Hall
Internet: http://nordwuerttemberg.dgb.de/ueber-uns/kreisverbaende/kv-schwaebisch-hall