Kategorie-Archiv: Politik

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„Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“ – Demonstration in Stuttgart und sieben weiteren Städten in Deutschland

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus mehr als 60 Organisationen und Initiativen plant für den 19. Mai 2019 Großdemonstrationen in sieben Städten Deutschlands. Das Motto lautet „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!“ Die Auftaktkundgebung in Stuttgart beginnt um 13 Uhr auf dem Arnulf-Klett-Platz direkt vor dem Hauptbahnhof.

Von den Organisatorinnen und Organisatoren

Für eine EU der Menschenrechte

Eine Woche vor der Europawahl wollen Zehntausende Menschen unter dem Motto „Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!“ für eine EU der Menschenrechte, Demokratie, sozialen Gerechtigkeit und des ökologischen Wandels auf die Straße gehen.

Vormarsch der Nationalisten verhindern

Die Europawahl am 26. Mai 2019 sei eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union, heißt es im Aufruf des Bündnisses. Denn Nationalisten und Rechtsextreme hofften darauf, mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Alle seien gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern, so das Bündnis.

Demos auch in anderen europäischen Ländern

Die Demonstrationen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Leipzig, Köln, München und Stuttgart werben deshalb für eine hohe Wahlbeteiligung demokratisch gesinnter Bürgerinnen und Bürger. Zeitgleich werden in mehreren europäischen Ländern Demonstrationen zum selben Thema stattfinden.

Europa gehört die Zukunft, Nationalismus die Vergangenheit

„Dem Rassismus der Rechten stellen wir uns vor der Europawahl entgegen. Mit Zehntausenden sagen wir: Europa gehört die Zukunft, Nationalismus die Vergangenheit“, sagt Christoph Bautz, geschäftsführender Vorstand von Campact. „Wir lassen uns nicht spalten, sondern streiten gemeinsam für unser Europa – ein Europa der Menschenrechte und der Demokratie.“

Recht auf Asyl

„Wir wollen eine EU der Menschenrechte. Statt die Festung Europa immer weiter auszubauen, brauchen wir sichere Fluchtwege und ein Recht auf Asyl“, sagt Laura Kettel, Aktivistinder internationalen Bewegung Seebrücke. „Wir stehen für ein Europa der Vielfalt und Solidarität.“

Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen

Ein vereintes Europa müsse sich auch gemeinsamen sozialpolitischen Zielen verschreiben. „Wir brauchen eine positive Vision einer Gemeinschaft, in der der Mensch und nicht die Wirtschaft im Mittelpunkt steht und alle Menschen frei von Existenzängsten leben können“, sagt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.

Kampf gegen den Klimawandel

In Zeiten nationaler Alleingänge sei es wichtiger denn je, sich als solidarische Gesellschaft für ein Europa einzusetzen, fasst Maritta Strasser, Bundesgeschäftsführerin der NaturFreunde Deutschlands zusammen. „Europa muss eine Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel und das weltweite Artensterben übernehmen. Wir in Europa können den Weg aufzeigen, wie ein gutes Leben für alle Menschen mit einem langfristig bewohnbar bleibenden Planeten vereinbar ist.“

Für ein demokratisches, friedliches, solidarisches und nachhaltiges Europa

Mit Demonstrationen und begleitender Kampagnen-Arbeit macht sich das Bündnis dafür stark, am 26. Mai 2019 bei der Europawahl wählen zu gehen. Dieses Mal geht es um alles: Dem Nationalismus und Rassismus entgegenzutreten – für ein demokratisches, friedliches, solidarisches und nachhaltiges Europa!

Weitere Informationen im Internet:

www.ein-europa-fuer-alle.de

Hashtags:
#1EuropaFürAlle
#DeineStimmeGegenNationalismus

Trägerkreis: Attac Deutschland, Campact, Der Paritätische Gesamtverband, Mehr Demokratie, NaturFreunde Deutschlands, Naturfreundejugend Deutschlands, Pro Asyl, Seebrücke

Die Demonstrationen werden bundesweit unterstützt von:

Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, A Soul For Europe, Aufstehen gegen Rassismus, .ausgestrahlt, Avaaz, Arbeiterwohlfahrt, Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V., BUND, BUNDjugend, Democracy International, CorA-Netzwerk, DBJR, Deutsche AIDS-Hilfe, Deutscher Kulturrat, Diakonie Deutschland, Diakonie Mitteldeutschland, DiEM 25, Die Offene Gesellschaft, Die Vielen, Deutscher Naturschutzring, European Alternatives, European Democracy Lab, European May, FEMNET, Flüchtlingsrat Berlin, Flüchtlingsrat Brandenburg, Flüchtlingsrat NRW e.V., Forum Fairer Handel, Greenpeace, Jugend Rettet, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung, Klima-Allianz, Lesben- und Schwulenverband in Deutschland, Naturschutzjugend, Neue Deutsche Organisationen, Neue Richter-vereinigung Bundesbüro, Open Knowledge Foundation, Oxfam, Pax Christi, SCHURA – Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V., Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Sea-Watch, Sozialverband VdK, Stiftung Internationale Wochen gegen Rassismus, Umweltinstitut, Urgewald, Verband Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe (VENRO), Verband binationaler Familien und Partnerschaften, VisaWie? Gegen diskriminierende Visa-verfahren! und WeMove

Folgende Parteien unterstützen die Forderungen des Bündnisses: Bündnis 90/Die Grünen, Demokratie in Bewegung, Demokratie in Europa, Die Linke, Piratenpartei und SPD

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„Feinfühlige Lyrik, brachialer Humor oder satirische Kurzgeschichte“ – Acht Poetry-Slammer treten im Crailsheimer Hangar an

Der Poetry Slam im Crailsheimer Hangar findet am Freitag, 12. April 2019, um 20 Uhr statt. Einlass ist ab 19 Uhr. Beim Dichterwettstreit im Hangar treten acht Poetry Slammer gegeneinander an.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Mit Jule Fruth aus Lobenhausen

Die Idee dieses Literaturformats ist einfach wie spannend zugleich: Jeder darf mit selbst verfassten Texten teilnehmen. Bis zu acht Poeten und Geschichtenerzähler jeden Alters stehen somit in einem nicht ernst gemeinten Wettstreit um die besten Texte des Abends. Das Publikum kürt den Sieger. Beide offenen Listenplätze sind bereits vergeben, so treten Jule Fruth aus Lobenhausen und Dennis Nachtigall aus Steinheim an der Murr an.

Amtierender deutschsprachiger Vizemeister

Die anderen Plätze wurden im Vorfeld gebucht und sind mit deutschlandweit bekannten Szene-Stars gespickt. Durch die Zusammenarbeit mit dem Ex-Ansbacher Michael Jakob (Zirndorf), der in der Rezatstadt seit 16 Jahren Poetry Slams veranstaltet, kommt ein exklusives Booking zustande. Mit dabei: Daniel Wagner aus Heidelberg, amtierender deutschsprachiger Vizemeister, Andivalent aus Mannheim, Moritz Konrad aus Karslruhe, Tom Candussi aus Graz, Jasmin Sell aus Bochum und Markus Becherer aus Kaiserslautern.

Bühnenpoesie der Extraklasse

Mit diesen Slammerinnen und Slammern hat das Publikum die Chance auch in Crailsheim Bühnenpoesie der Extraklasse zu erleben, wie sie sonst nur in Großstädten über die Bühne geht! Feinfühlige Lyrik, brachialer Humor oder satirische Kurzgeschichte, bei diesem Slam kann und wird alles passieren. Außer Langeweile.

Restkarten an der Abendkasse

Karten gibt es für 8 Euro / 5 Euro ermäßigt (Schüler/Studenten) im Vorverkauf im Bürgerbüro der Stadt Crailsheim oder im Jugendbüro am Volksfestplatz. Restkarten sind an der Abendkasse erhältlich.

Weitere Informationen und Kontakt:

Jugendbüro Crailsheim, Katja Kliemank

Telefon: 07951-9595816

E-Mail: katja.kliemank@crailsheim.de

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„Großbritannien darf Assange nicht an USA ausliefern“ – Kommentar der Journalistenvereinigung Reporter ohne Grenzen

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die britischen Behörden auf, bei ihrer Behandlung des festgenommenen Wikileaks-Gründers Julian Assange den Prinzipien von Meinungs- und Pressefreiheit einschließlich des journalistischen Quellenschutzes Vorrang zu geben. Großbritannien sollte in Einklang mit seinen Gesetzen und internationalen Menschenrechtsverpflichtungen handeln und Assange nicht wegen seiner Journalismus-ähnlichen Aktivitäten an die USA ausliefern.

Kommentar von Reporter ohne Grenzen (ROG)

Journalistische Berichterstattung

„Wikileaks-Veröffentlichungen wie die Irak-Papiere waren zweifellos von öffentlichem Interesse und haben breite politische Debatten ausgelöst. Assange noch nach fast neun Jahren dafür zu verfolgen, wäre eine reine Bestrafung und ein gefährlicher Präzedenzfall für Journalistinnen und Journalisten, für Whistleblower und andere journalistische Quellen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Großbritannien muss gegenüber den USA zu seinen Prinzipien stehen und sicherstellen, dass Assange für seinen Beitrag zu journalistischer Berichterstattung entsprechend britischem und EU-Recht geschützt wird.“

Diplomatisches Asyl entzogen

Am Donnerstag (11. April) entzog die Regierung Ecuadors Assange das diplomatische Asyl. Unmittelbar darauf nahm ihn die britische Polizei noch in den Räumen der ecuadorianischen Botschaft in London auf der Grundlage eines Haftbefehls aus dem Jahr 2012 fest, weil er seine Kautionsauflagen verletzt und sich seinerzeit nicht einem Gericht gestellt habe. Assange hatte von der damaligen Regierung Ecuadors Asyl erhalten, nachdem ein britisches Gericht seine Auslieferung nach Schweden erlaubt hatte. In dem skandinavischen Land sollte er sich wegen Vergewaltigungsvorwürfen verantworten, die 2017 schließlich fallengelassen wurden.

200.000 diplomatische Depeschen veröffentlicht

Assange weigerte sich seit 2012, die ecuadorianische Botschaft in London zu verlassen, weil er befürchtete, nach einer Auslieferung nach Schweden werde man ihm in den USA wegen der Veröffentlichung von mehr als 200.000 diplomatischen Depeschen den Prozess machen, die Wikileaks im Jahr 2010 publik gemacht hatte.

Lage der Pressefreiheit in Großbritannien und den USA:

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Großbritannien auf Platz 40, die USA stehen auf Platz 45 von 180 Staaten. Weitere Informationen zur Lage der Pressefreiheit in den beiden Ländern finden gibt es im Internet auf folgenden Seiten:

www.reporter-ohne-grenzen.de/grossbritannien

www.reporter-ohne-grenzen.de/usa

Link zum Artikel und weiteren Informationen auf der Internetseite von Reporter ohne Grenzen:

ROG: Großbritannien darf Assange nicht an USA ausliefern

https://ogy.de/u7b8

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„Viele Häftlinge überlebten den Todesmarsch nicht“ – Gedenkfeier der KZ-Initiative Schwäbisch Hall-Hessental

Die Gedenkfeier der KZ-Initiative Schwäbisch Hall-Hessental findet am Freitag, 5. April 2019, um 18 Uhr statt. Ort der Veranstaltung ist auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers am Bahnhof Hessental. Es spricht Martin Kunzmann, Vorsitzender des DGB Baden-Württemberg. Außerdem gibt es einen Beitrag von Schülern des Erasmus-Widmann-Gymnasiums Schwäbisch Hall zum Thema „Umgang mit der Vergangenheit“.

Vom DGB-Nordwürttemberg

Hessentaler Todesmarsch 1945

Am 5. April 1945 begann die SS, die Häftlinge des Lagers Schwäbisch Hall-Hessental nach Süden, Richtung Dachau zu treiben. Viele Häftlinge haben diesen „Todesmarsch“ nicht überlebt.

Weitere Informationen und Kontakt:

Silvia Wagner, Gewerkschaftssekretärin, DGB-Bezirk Baden-Württemberg, Büro Schwäbisch Hall, Schlichtweg 4, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791-950290

Mobil: 0170-8514009

Telefax: 0791-9502932

E-Mail: silvia.wagner@dgb.de

cid:image001.png@01CF2E0F.86B9BBA0

Internet:

www.nordwuerttemberg.dgb.de

www.bw.dgb.de

www.facebook.com/bw.dgb

www.twitter.com/dgb.bw

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„Verantwortungslose Kinderpolitik“ – Leserbrief von Hans A. Graef aus Schwäbisch Hall

„Jedes vierte Kind ist chronisch krank“, „In fast allen Kindergärten fehlt Personal“ (Zitat: Haller Tagblatt), katastrophale Orkane zerstören die Heimat armer Kinder. Hat das etwas mit der Umweltvergiftung zu tun, mit unserer Wachstumwirtschaft, mit unserer Geringschätzung der Kinder (die wir doch privat so sehr lieben)?

Von Hans A. Graef, Schwäbisch Hall

Negativste Prognose ist eingetreten

„Wir haben die Zukunft von unseren Kindern nur geborgt“ – das haben wir Grüne 1980 plakatiert. Das heißt, die Wirtschafts- und Lebensweise soll so organisiert sein, dass unsere Enkel und unser Planet auch 2078 noch Lebensbedingungen für alle Menschen bietet. Der Klimaforscher Professor Latif hat in der Volkshochschule 1989 drei Klima-Szenarios erläutert – die negativste Prognose ist eingetreten. Und was machen wir, die Wirtschaft, die Politik, die Schulen? Die Schulbehörden wollen die Proteste der Jugendlichen, die ihr Smartphone weglegen, die für ihre Zukunft demonstrieren, mit lächerlichen Sanktonen belegen.

Reale Ökobilanzen veröffentlichen

Und die erfolgreiche kapitalistische Wirtschaft versucht, mit ihren einseitigen Informationen die Lehrpläne zu definieren: mehr Wachstum trotz misslungener Globalisierung, ungezügelte Marktwirtschaft zugunsten der Reichen, keine realen Ökobilanzen. Dann würde man erkennen, dass die Klimaschäden längst das Wachstum überholt haben.

Regellose Marktwirtschaft

Die Verantwortungsfrage steht an der Wand: Sind Individuen unserer Eliten verantwortlich, die aus der Perspektive von oben die für sie positive, tüchtige Wirtschaft loben? Ist es das System der neoliberalen, also regellosen Marktwirtschaft? Sind es die Religionen, die ein gutes Gewissen verschaffen, Almosen organisieren – aber den Kapitalismus nicht thematisieren? Sind es die Menschen, die in ihren Medien, ihrer Kunst, Kultur, ihrer Konsumwelt und ihrem Luxus versinken und verlernt haben nachzudenken? Lebensgenuss auf Kosten kommender Generationen? Dazu noch sieben  Flugreisen jährlich, Kreuzfahrten und Luxushotels – für das Wachstum, ganz billig!

Tötet diese Wirtschaft ?

Tötet diese Wirtschaft, wie der Papst sagte? Diese Ökonomie stinkt zum Himmel – aber viele werden später wieder sagen, das haben wir nicht gwusst. Eine neue Aufklärung ist erforderlich – die Menschheitsgeschichte steht zur Diskussion. Das ist keine Frage für Parteiengezänk, sondern für Denken in Zusammenhängen. Haben nicht alle Kinder Menschenrechte?

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„Auf den Spuren von Hexen, Mördern und Besessenen“ – Stadtführung in Crailsheim

Eine Stadtführung „Auf den Spuren von Hexen, Mördern und Besessenen“ gibt es am Sonntag, 7. April 2019, in Crailsheim. Treffpunkt ist um 11 Uhr auf dem Marktplatz. Die Führung dauert etwa 90 Minuten. Es ist keine Voranmeldung erforderlich.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Strafjustiz in früheren Jahrhunderten

Die Themenführung des Crailsheimer Stadtführungsservice steht unter dem Motto „Kriminalität und Strafjustiz in früheren Jahrhunderten“. Der mittägliche Rundgang führt an Plätze der Innenstadt, die von Hexen und Henkern, von Mördern und Besessenen berichten.

Info: Erwachsene 4 Euro, Jugendliche (12 bis 18 Jahre) 2 Euro, Kinder unter 12 Jahren frei. Keine Voranmeldung erforderlich.

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„Burgstellen der Lobenhausener Grafen“ – Nachmittagsexkursion zu den ältesten Burgstellen bei Crailsheim

Zu den Burgstellen der Lobenhausener Grafen laden am Samstag, 6. April 2019, das Stadtarchiv Crailsheim und der Crailsheimer Historische Verein ein. Die Nachmittagsexkursion führt in die nähere Umgebung von Crailsheim. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Crailsheimer Volksfestplatz (Hakro Arena), Rückkehr gegen 18 Uhr.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Örtliche Machthaber kennenlernen

Die Burgstellen der Lobenhausener Grafen sind die ältesten der Gegend. Begleitet wird die Ausfahrt von Hans Gräser und Karl Wiedmann. Mit den Grafen von Lobenhausen lernen die Teilnehmer örtliche Machthaber kennen, die den nur 1024 und 1033 erwähnten Grafen Heinrich des Maulachgaues ablösen. Sie benennen sich nicht mehr nach dem Gau, sondern nach ihrer Burg auf dem Lobenhausener Umlaufberg, die damit neben der Comburg und Burleswagen die älteste Burg unserer Gegend darstellt

Flügelaugrafen

Schon um 1220 verziehen die Grafen nach Werdeck, dann um 1240 zur Flügelau und nennen sich nach diesen neu erbauten Burgen. Jenseits der Jagst wird auch bei Lohr eine Burg errichtet, deren Burgherren den Flügelaugrafen zugeordnet wurden.

Info: Bei der Exkursion wird mit Autos in Fahrgemeinschaften gefahren. Da außer Lobenhausen die Burgstellen ruinös im Wald liegen, sollten die TeilnehmerInnen festes Schuhwerk und robuste Kleidung tragen sowie trittsicher sein. Treffpunkt ist am Samstag, 6. April 2019, um 14 Uhr (Abfahrt) am Volksfestplatz (Hakro Arena), Rückkehr gegen 18 Uhr. Gebühr 10 Euro, Mitglieder des Crailsheimer Historischen Vereins sind frei.

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„Sperrmüllmarkt im historischen Güterschuppen in Gerabronn“ – Veranstalter ist der Förderverein „Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg“

Einen Sperrmüllmarkt im historischen Güterschuppen des Bahnhofs Gerabronn veranstaltet der Förderverein „Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg“ am Samstag 6. April 2019. Anlieferung ist von 9 bis 12 Uhr, Abholung: 13 Uhr bis 15 Uhr.

Vom Förderverein „Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg“

Sachen müssen funktionieren

Voraussetzung für die Anlieferung der Gegenstände ist ihre volle Funktionsfähigkeit. Die Mitglieder des Fördervereins prüfen, ob die Waren für diesen Markt geeignet sind. Hausmüll, verwertbare Abfälle, Problemstoffe, Kühl- und Gefriergeräte, kaputte Elektrogeräte oder Schrott werden nicht angenommen.

Für Essen und Trinken ist bestens gesorgt. Es gibt Gegrilltes, Getränke, Kaffee, Tee, Kuchen und Brezeln.

Mit der Aktion des Sperrmüllmarkts helfen Sie mit zur Müllvermeidung. Was der eine nicht mehr gebrauchen kann, erfreut den nächsten umso mehr. Wer Geräte, Möbel und Gegenstände in vollständigen und funktionierenden Zustand abzugeben hat kann dies dem Förderverein übergeben. Am Nachmittag können die Gegenstände von Interessenten und Liebhaberin Bahnhof Gerabronn kostenlos abgeholt werden.

Aktuelle Informationen auf folgender Internetseite:

www.nebenbahn.info

Wer Fragen zum Sperrmüllmarkt hat oder mithelfen möchte, erhält Auskunft unter folgenden Kontaktdaten:

Telefon: 07955 / 92 63 90

E-Mail: marc.mueller.wallhausen@web.de (Marc Müller)

Telefon: 0160-97 49 71 40

E-Mail: schuerer-j@t-online.de (Jörg Schürer)

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„Mehrheitlich tagt der Gemeinderat nichtöffentlich“ – Über das Kommunalparlament in Kirchberg/Jagst

„Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern; über Gegenstände, bei denen diese Voraussetzungen vorliegen, muss nichtöffentlich verhandelt werden.“ So steht es im Paragraf 35 der baden-württembergischen Gemeindeordnung (GemO). Dieser Abschnitt wird auch als „Öffentlichkeitsgrundsatz“ bezeichnet. Da sollte man davon ausgehen können, dass das Gemeindegremium deutlich mehr öffentlich als nichtöffentlich tagt. In Kirchberg/Jagst ist das Gegenteil der Fall.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Kostenpflichtige Auskunft

Kirchberg/Jagst ist ein Kleinstadt mit rund 4300 Einwohnern im Nordosten von Baden-Württemberg (Landkreis Schwäbisch Hall). Hohenlohe-ungefiltert hat bei der Stadtverwaltung Kirchberg/Jagst wegen der Dauer der öffentlichen Sitzungen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kirchberger Gemeinderats während der aktuellen Wahlperiode seit 2014 nachgefragt. Die Stadtverwaltung hat dem Fragesteller eine schriftliche (kostenpflichtige) Auskunft erteilt. Preis: 30 Euro.

48 zu 52 Prozent

In den 23 Sitzungen zwischen 25. April 2016 und 14. Mai 2018 hat der Gemeinderat nach Angaben der Stadtverwaltung Kirchberg/Jagst 2107 Minuten (35 Stunden, 7 Minuten) lang öffentlich getagt (48 Prozent) und 2258 Minuten (37 Stunden, 38 Minuten) nichtöffentlich (52 Prozent). Bei den nichtöffentlichen Sitzungen fehlen noch die Zeiten für die Klausurtagungen und die nichtöffentlichen Sitzungen zum Thema Gemeindeentwicklungskonzept 2030. Wenn diese Sitzungsstunden dazugerechnet werden, neigt sich die Waage noch stärker auf die Seite der nichtöffentlichen Sitzungen.

Öffentliche Sitzung ist „Pause“

Das Kuriose in Kirchberg/Jagst: Die Sitzungsabende beginnen fast immer mit einer nichtöffentlichen Sitzung von etwa einer Stunde Dauer. Dann wird die nichtöffentliche Sitzung unterbrochen, die Zuhörer werden hereingelassen und die öffentliche Sitzung beginnt. Wenn die öffentliche Sitzung beendet ist und die Zuhörer den Saal verlassen haben, tagt der Kirchberger Gemeinderat wieder nichtöffentlich weiter. So verfährt das kommunale Gremium an den Sitzungstagen seit dem 18. Mai 2015 bis heute. Die öffentlichen Sitzungen werden im Auswertungsprotokoll der Stadtverwaltung als „Pause“ bezeichnet.

Ein Beispiel vom 27. März 2017 (Protokoll der Stadtverwaltung Kirchberg/Jagst):

Sitzungsbeginn (nichtöffentlich): 19 Uhr

„Pause“: 20 Uhr bis 20.55 Uhr

Ende: 21.45 Uhr

Im Klartext heißt das: Der Kirchberger Gemeinderat hat am 27. März 2017 von 19 Uhr bis 20 Uhr nichtöffentlich verhandelt. Von 20 Uhr bis 20.55 Uhr fand die öffentliche Sitzung statt. Anschließend wurde bis 21.45 Uhr wieder nichtöffentlich getagt. Die öffentliche Sitzung dauerte 55 Minuten, die zwei nichtöffentlichen Sitzungen zusammengerechnet 1 Stunde und 50 Minuten. Fraglich, ob das im Sinne des Öffentlichkeitsgrundsatzes der baden-württembergischen Gemeindeordnung ist. Auf jeden Fall ist es ein Indiz für mangelhafte Transparenz der Gemeinderatsarbeit. Das sollte sich ändern.

Weitere Informationen im Internet:

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/wd4/page/bsbawueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-GemOBWV16P35#focuspoint

https://dejure.org/gesetze/GemO/35.html

Der Wortlaut des Paragrafen 35 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg:

§ 35 Öffentlichkeit der Sitzungen

(1) Die Sitzungen des Gemeinderats sind öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern; über Gegenstände, bei denen diese Voraussetzungen vorliegen, muss nichtöffentlich verhandelt werden. Über Anträge aus der Mitte des Gemeinderats, einen Verhandlungsgegenstand entgegen der Tagesordnung in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten und entschieden. In nichtöffentlicher Sitzung nach Satz 2 gefasste Beschlüsse sind nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit oder, wenn dies ungeeignet ist, in der nächsten öffentlichen Sitzung im Wortlaut bekannt zu geben, soweit nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen.

(2) Die Gemeinderäte sind zur Verschwiegenheit über alle in nichtöffentlicher Sitzung behandelten Angelegenheiten so lange verpflichtet, bis sie der Bürgermeister von der Schweigepflicht entbindet; dies gilt nicht für Beschlüsse, soweit sie nach Absatz 1 Satz 4 bekannt gegeben worden sind.

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