Kategorie-Archiv: Politik

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„Freihandel als Ursache der Regenwaldzerstörung und Klimakrise“ – Vortrag in Schwäbisch Hall

Zu einem Vortrag zum Thema „Freihandel als Ursache der Regenwaldzerstörung und Klimakrise“ lädt die Attac-Akademie der Weltmarktverlierer (WMV) Schwäbisch Hall am Donnerstag, 24. Oktober 2019, um 19.30 Uhr ins Haus der Bildung (N 1.07) in Schwäbisch Hall ein.

Von der Attac-Akademie der Weltmarktverlierer Schwäbisch Hall

Wer sind die Verlierer?

Welche Ursachen hat die Regenwaldzerstörung? Wer sind die Verlierer der neoliberalen kapitalistischen Globalisierung? Welche Ziele verfolgt diese Akademie? Christian Kümmerer und Hans A. Graef von Attac referieren und diskutieren mit den Besucherinnen und Besuchern.

Der Regenwald brennt

Aktuelles Beispiel: Das Freihandels-Abkommen Mercosur zwischen der EU und den Staaten Lateinamerikas hat schon jetzt Folgen. Der Regenwald brennt, indigene Völker werden vertrieben, die Klimakrise treibt die Jugendbewegung Fridays-for-Future auf die Straße. Umweltverseuchung, Hunger, Müllmeere und Rüstungsexporte erzeugen globale Ungerechtigkeiten und Flüchtlinge. Die Akademie WMV zeigt die Schattenseite der destruktiven Wachstumswirtschaft auf. Das Programm der 4. Jahrestagung 2020 wird vorgestellt.

Weitere Informationen und Kontakt:

www.weltmarktverlierer-akademie.de

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„Klima und soziale Verantwortung“ – Offener linker Treff in Schwäbisch Hall / Bürgersprechstunde mit Stadt- und Kreisrätin Ellena Schumacher Koelsch

Ein Offener linker Treff zum Thema „Klima und soziale Verantwortung“ findet am Montag, 21. Oktober 2019, um 19 Uhr in der Pizzeria Rose, Bahnhofsstraße 9, in Schwäbisch Hall statt.

Von  Cedric Schiele, Kreissprecher Die Linke, Schwäbisch Hall und Hohenlohe

Über Stadt- und Kreispolitik

Eine Bürgersprechstunde mit der Schwäbisch Haller Stadt- und Kreisrätin Ellena Schumacher Koelsch ist am Mittwoch, 6.November 2019, von 17 Uhr bis 19 Uhr im Büro Die Linke, Lange Straße 36 in Schwäbisch Hall.

Weitere Informationen und Kontakt:

https://die-linke-sha.de/

http://linksjugend-solid-bw.de/shaho/

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„Tunnel oder Aufzug?“ – Das Bauprojekt Bahnhofareal in Schwäbisch Hall / Teil 3 von Paul Michel

Wer heute von der Stadt aus das Gebiet zu Fuß erreichen will, wo das „Stadtquartier Bahnhofareal“ in Schwäbisch Hall entstehen soll, zum Bahnhof kommen will, sollte am besten die Zollhüttengasse und den Fußgängertunnel in Richtung Reifenhof/ Rollhof benutzen.

Paul Michel über das Bahnhofareal in Schwäbisch Hall / Teil 3

Parkhaus geplant

Künftig soll dieses Gebiet durch einen neuen Tunnel erreichbar sein, der in der Steinbacher Straße in Höhe Bahnhofstraße beginnt, unter dem jetzigen Bahnhofvorfeld und den Bahngleisen hindurch verläuft und im „Stadtquartier Bahnhofareal“ endet. Am heutigen Gleis 1 und am künftigen Gleis 2 des Bahnhofs soll es einen Aufgang geben, der dank Aufzügen auch barrierefrei erreichbar sein soll. Direkt nach dem Tunneleingang soll es (im Untergrund) Fahrradabstellplätze geben – offenbar direkt anschließend an das geplante Parkhaus.

Unterirdischer Fahrradparkplatz

Die Variante mit dem Fußgänger- und Fahrradtunnel von der Steinbacher Straße aus klingt erst einmal einleuchtend. Nun ist es aber so, dass es heute für Fußgänger schon einen Zugang zum Bahnhof gibt, den über die Treppe an der „Agentur für Arbeit“. Bekanntermaßen ist schon seit gefühlt circa zwei Jahren dieser Zugang nicht barrierefrei erreichbar, weil die Stadt und die „Agentur“ für Arbeit es nicht für nötig halten, den defekten Aufzug zu reparieren. Würde der Aufzug endlich repariert, wäre auf diesem Weg von der Stadt her der Bahnhof für Menschen mit Gehbehinderung, für Rollstuhlfahrer oder Menschen mit Kinderwagen leicht erreichbar. Fahrradfahrer, die aus der Stadt kommen, könnten das Quartier über den Tunnel in Verlängerung der Zollhüttengasse erreichen. Fußgänger (mit oder ohne Rollstuhl und Kinderwagen), die ins „Stadtquartier Bahnhofareal“ wollen, können das „Quartier“ erreichen, indem sie zunächst den Aufzug an der „Agentur“ um dann am Bahnhof über die eine Unterführung, die zunächst zu Gleis 2 und dann im Quartier endet. Da bei dieser Variante der Tunnel wesentlich kürzer wäre als der von der Steinbacher Straße bis ins „Quartier“, wäre das auf jeden Fall die kostengünstigere Variante. Der geplante unterirdische Fahrradparkplatz kann nicht als Argument für die längere Tunnelvariante dienen. Denn ähnlich wie in Hessental könnte auch in Schwäbisch Hall der Fahrradaufbewahrungsraum oberirdisch in unmittelbarer Nähe des Bahnsteigs untergebracht werden.

BürgerInnen sollten entscheiden

Ich persönlich bin der Meinung, dass die Variante über den Aufzug an der „Agentur“ und dann – bei Bedarf – über die kurze Unterführung weiter in das „Stadtquartier Bahnhofareal“ nicht nur die billigere Variante ist. Sie ist auch von der Stadt her (entweder vom Unterwöhrd oder auch von der „Neuen Straße“ über die Lange Straße her) die Variante, die den besseren Anschluss an die Stadt bietet. Hier mögen manche Leute anders denken… Aber warum stellt die Stadt nicht den BürgerInnen der Stadt beide Varianten einschließlich der damit verbundenen Kosten vor und lässt die BürgerInnen entscheiden?

Und was ist mit dem Bahnhofsgebäude?

Es ist kein Geheimnis, dass die beiden Schwäbisch Haller Bahnhöfe (Hessental und Schwäbisch Hall Stadt) sich beim Rennen um den hässlichsten Bahnhof Deutschlands ein Kopf-an-Kopf-Rennen um einen der Spitzenplätze liefern. Jahrelang konnte man sagen, dass für diesen Missstand die Bahn verantwortlich ist. Festzuhalten bleibt aber, dass seit mindestens zwei Jahren die Stadt Schwäbisch Hall Eigner des Haller Bahnhofes ist und der Bahnhof immer noch so aussieht wie schon vorher: Ehemalige Schalterhalle geschlossen, die Fahrgäste müssen bei Wind und Wetter im Freien sitzen. Nach wie vor ist kein WC vorhanden. Die Stadt verweist gerne darauf, dass es wegen der Planungen für das „Stadtquartier Bahnhofareal“ keinen Sinn mache, jetzt etwas zu verändern. Diese Begründung für das städtische Nichtstun am Bahnhofsgebäude ist nicht haltbar. Warum soll die Bereitstellung einer Toilette im Bahnhofsgebäude die Bauarbeiten auf der anderen Seite der Gleise stören? Gleiches gilt für die Nutzung der Innenräume oder der Wohnungen im Bahnhofsgebäude. Inzwischen ist es ja so, dass das früher ähnlich marode Bahnhofsgebäude in Ilshofen-Eckartshausen renoviert wurde und mittlerweile auch genutzt wird. Selbst im ehemaligen Bahnhof in Sulzdorf gibt es mittlerweile wieder eine Gaststätte. Nur der Bahnhof Schwäbisch Hall gammelt weiter vor sich hin. Nach wie vor gibt es von Seiten der Stadtverwaltung keine Aussage dazu, was ihre Pläne für das Bahnhofsgebäude sind.

Idee: Hostel über dem Bahnhof

Es liegt der Verdacht nahe, dass die Stadt darauf wartet, dass der Herr Würth sagt „Okay, auf ein Haus mehr oder weniger kommt es mir nicht an. Und für die potentiellen Besucher meiner Ausstellungen richte ich im Bahnhofsgebäude gleich noch eine Gastronomie des gehobenen Niveaus ein.“ Ich weiß natürlich nicht, ob hinter den Kulissen da an etwas gedreht wird. Festzustellen bleibt nur, dass sich rund um den Bahnhof für die Menschen, die mit der Bahn reisen wollen, weiterhin nichts tut. Es soll Menschen geben, die in den Räumen über dem Bahnhof gerne ein Hostel einrichten würden. Und warum könnten die Räume der ehemaligen Schalterhalle und der Bahnhofsgaststätte nicht als Café und Treffpunkt für die Bewohner des „Stadtquartier Bahnhofareal“ genutzt werden? Der Verdacht liegt nahe, dass OB Pelgrim und sein Baubürgermeister auf etwas warten, das nach Außen etwas her macht und für sie nichts kostet. So lange passiert nichts und der OB überlässt das Gelände einfach dem Zahn der Zeit.

Vorschlag: WC-Anlagen aus Edelstahl

Und da wäre ja noch das Thema Toiletten. Auch hier verschränken die Herren von der Stadtverwaltung untätig die Hände vor der Brust und sorgen dafür, dass die Fahrgäste der Bahn sich in die Büsche schlagen müssen, wenn sie ein dringendes Bedürfnis überkommt. Dabei wäre es weder schwierig noch teuer, hier mit einer Übergangslösung Abhilfe zu schaffen. Vielleicht sollte Herr Pelgrim mal mit den entsprechenden Leuten aus dem Baureferat eine Dienstreise nach Basel machen und dort sich die saisonalen WC-Anlagen aus Edelstahl am Rheinufer zeigen lassen. Die werden dort an der Rheinpromende den BürgerInnen von der Stadt kostenlos zur Verfügung gestellt.

Schlussfolgerungen

1) Die Vergabe der Wohnungen im „Bahnhofsareal Süd“ darf nicht nach den Gesetzen des Marktes erfolgen. Ansonsten entstehen dort wieder nur Eigentumswohnungen und hochpreisige Mietwohnungen. In der Stadt Schwäbisch Hall ist bezahlbarer Wohnraum für Menschen mit niedrigem Einkommen Mangelware. Angesichts der bisherigen Vernachlässigung von sozialem Wohnungsbau ist es erforderlich, dass 50 Prozent der im „Bahnhofareal Süd“ gebauten Wohnungen für Menschen mit niedrigem Einkommen bezahlbar sind. Diese Wohnungen sollten aus dem Vergabeverfahren herausgenommen werden. Bau und Verwaltung dieser Wohnungen sollte die städtische GWG übernehmen, die damit ihrer sozialen Verantwortung gerecht würde. Die nötigen Beschlüsse sind von Stadtverwaltung/ Gemeinderat zu treffen.

2) Wir brauchen im Vorfeld des Bahnhofs („Bahnhofareal Nord“), der heute für Parkplätze und Bushaltestellen genutzt wird, keine Häuser mit Büroraum für Anwälte, Architekten oder Steuerberater. Die dort gelegenen Parkplätze und Bushaltestellen sind beizubehalten. Der geplante Bau eines dort geplanten unterirdischen Parkhauses ist Steuergeldverschwendung und zudem kontraproduktiv. Durch ein Parkhaus würden hohe Parkgebühren für Pendler entstehen, die dort vom PKW in die Bahn umsteigen wollen. Die Nutzung des Geländes durch Park & Ride würde dadurch unattraktiv. Hinzu kommt, dass an der geplanten Ausfahrt des Parkhauses im Bereich Steinbacher Straße/ Bahnhofstraße, durch die Ballung von Bushaltestellen, Fußgängertunnel und Ausfahrt aus dem Parkhaus auf engstem Raum ein Verkehrsnadelöhr geschaffen würde. Dadurch wären permanenter Stau und ständiger Ärger geradezu vorprogrammiert.

3) Sofortige Instandsetzung des Aufzugs an der „Agentur für Arbeit“ und Bereitstellung von Toiletten im Bereich des Bahnhofs. Instandsetzung des Bahnhofsgebäudes. Die frühere Schalterhalle ist als Aufenthaltsraum für Fahrgäste der Bahn zur Verfügung zu stellen. Die ehemalige Bahnhofsgaststätte könnte als Café und Treffpunkt ( u.a. für die BewohnerInnen des „Bahnhofareal Süd“) genutzt werden. Die Wohnungen im ersten Stock könnten als Wohnraum oder als Hostel genutzt werden.

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„Weilertunnel in Schwäbisch Hall: Unsinnig, klimaschädlich und immer teurer“ – Leserbrief von Paul Michel

Einen Leserbrief zum Thema Weilertunnel hat Paul Michel aus Schwäbisch Hall geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Leserbrief in voller Länge.

Leserbrief von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

„Das kannst du deiner Oma erzählen“

Wer es wissen wollte, weiß es: Der Weilertunnel ist Unsinn. Wegen der Ampeln an Eingang und Ausgang des Tunnels und der nachfolgenden Ampel an der Friedensbrücke, die den vorher angeblich beschleunigten Verkehr zum Halten bringt, erübrigt sich alles Gerede davon, dass damit der Verkehr flüssiger wird. Was die von OB Pelgrim und Baubürgermeister Klink bemühte Geschichte betrifft, wonach durch den Weilertunnel ein neues Stadtviertel entwickelt wird, so würde man, da wo ich herkomme, sagen: „Das kannst du deiner Oma erzählen…“

Besser die Bahnstrecke von Öhringen nach Hessental elektrifizieren

Jetzt ist im „Haller Tagblatt“ zu lesen, dass der Tunnelbau mindestens doppelt so teuer werden soll wie geplant: Also anstatt 36,3 Millionen Euro mindestens 70 Millionen Euro. Wer die Gepflogenheiten bei Tunnelbauprojekten kennt, weiß, dass der Weilertunnel zumindest einen dreistelligen Millionenbetrag kosten wird. Das ist sinnlos vergrabenes Geld, das für andere Projekte dringend gebraucht würde, beispielsweise für die längst überfällige Elektrifizierung der Bahnstrecke von Öhringen nach Hessental.

Sinnlose Geldverschwendung

Jeder Cent, der in ein solch unsinniges, überflüssiges und klimaschädliches Projekt gesteckt wird, ist eine Verschwendung. Bei der Debatte um die Erklärung des Klimanotstands haben drei politische Alphatiere in der Haller Kommunalpolitik (Nik Sakellariou, OB Pelgrim und Walter Döring) mit Selbstlob wegen ihres angeblich tadellosen Umweltbewusstseins nicht gegeizt. Wollten sie ihrer dort in der Blendstatt-Halle aufdringlich zur Schau gestellten Haltung gerecht werden, so müssten sie jetzt, gemeinsam mit dem Rest des Haller Gemeinderats, eine Erklärung an das Stuttgarter Verkehrsministerium verfassen, in der steht:

„Nein, wir wollen diesen Tunnel nicht. Bitte setzt das Geld für sinnvollere Projekte ein!“

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„Erleichtert über Einigung“ – SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt über ein neu ausgehandeltes Brexit-Abkommen

„Natürlich wäre mir ein Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union am liebsten gewesen. Der Austritt ist ein Verlust für Europa. Dennoch bin ich erleichtert, dass die Verhandlungsführer eine Einigung gefunden haben“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Künzelsau.

Kommentar von Evelyne Gebhardt aus Künzelsau, SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament

Lösung für Irland gefunden

„Ebenso erfreulich ist es, dass gerade mit Blick auf Irland beide Seiten eine Lösung gefunden haben. Damit kann der dortige Frieden gewahrt und ein Wiederaufflammen des Bürgerkriegs verhindert werden. Deshalb appelliere ich an das britische Unterhaus, dem ausgehandelten Abkommen zuzustimmen“, so Gebhardt weiter.

Weitere Informationen im Internet:

www.evelyne-gebhardt.eu

Weitere Informationen und Kontakt:

Evelyne Gebhardt, Mitglied des Europäischen Parlaments, Europabüro, Keltergasse 47,  D-74653 Künzelsau

Telefon: 07940-5 91 22

Fax: 07940-5 91 44

E-Mail: info@evelyne-gebhardt.eu

Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

Evelyne Gebhardt gehört zur Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament.

 

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„Politik zwischen Crailsheim und Berlin – Hermann Bachmaier im Gespräch“ – Buchvorstellung in Crailsheim

„Politik zwischen Crailsheim und Berlin – Hermann Bachmaier im Gespräch“ heißt das Buch, das am Freitag, 25. Oktober 2019, um 19 Uhr im Crailsheimer Ratssaal vorgestellt wird. Veranstalter ist das Stadtarchiv Crailsheim. Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer spricht ein Grußwort. Für Musik sorgt das „Crailsheimer Trompetenquartett“. Der Eintritt ist frei.

Informationen von der Stadtverwaltung Crailsheim

Bisher einziger Crailsheimer im Bundestag

Hermann Bachmaier war in der 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland der bisher einzige aus Crailsheim stammende Bundestagsabgeordnete. Von 1983 bis 2005 saß er für die SPD im höchsten Parlament des Landes. Sein 80. Geburtstag in diesem Jahr bietet den Anlass, sein politisches Leben in einer zusammenfassenden Darstellung zu betrachten. Das Buch lässt den politischen Werdegang Bachmaiers in Form von Interviews Revue passieren und schildert seine bundespolitischen Betätigungsfelder.

Auseinandersetzungen in der Crailsheimer Kommunalpolitik

Es greift aber auch grundsätzliche Aspekte des Politikbetriebs in der Bundesrepublik auf. Unter anderem beschäftigt sich das Buch mit der Politisierung Hermann Bachmaiers Ende der 1960er Jahre, für die die Auseinandersetzungen in der Crailsheimer Kommunalpolitik, insbesondere um Zielsetzung und Politikstil des damaligen (Ober-)Bürgermeister Hellmut Zundel, eine wichtige Rolle spielten.

Einflussmöglichkeit des einzelnen Abgeordneten

In dem Buch geht es aber auch um den Berufsalltag eines Parlamentariers in Bonn und Berlin. Gerade das Beispiel Bachmaiers, der sein Betätigungsfeld vor allem im Parlament sah und nicht nach Regierungsämtern strebte, erlaubt einen erhellenden Blick in die Praxis des Politikbetriebs und stellt die Frage nach der Einflussmöglichkeit des einzelnen Abgeordneten.

Auf aussichtslosem Listenplatz

Schließlich thematisiert das Buch das abrupte Ende der Parlamentstätigkeit Bachmaiers, der beim Nominierungsparteitag der SPD 2005 überraschenderweise auf einen aussichtslosen Listenplatz gesetzt wurde – ein Vorgang, der bei Bachmaier heute noch Fragen aufwirft. Viele weitere Themen aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik erwarten den Leser in dem knapp 250-seitigen Buch, das mit zahlreichen Fotos illustriert ist.

Buchvorstellung: Freitag, 25. Oktober 2019, 19 Uhr im Ratssaal Crailsheim. Der Eintritt ist frei.

Informationen zum Buch:

„Politik zwischen Crailsheim und Berlin – Hermann Bachmaier im Gespräch“, herausgegeben von Folker Förtsch, VDS-Verlagsdruckerei Schmidt, Neustadt an der Aisch, 2019 (= Historische Schriftenreihe der Stadt Crailsheim, Band 18) 244 Seiten, zirka 75 Abbildungen, Verkaufspreis: 19,90 Euro.

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„Ausgrenzung – Raub – Vernichtung / NS-Akteure und „Volksgemeinschaft“ gegen die Juden in Württemberg und Hohenzollern 1933-1945“ – Tagung in Ludwigsburg

Eine Tagung mit dem Titel „Ausgrenzung – Raub – Vernichtung – NS-Akteure und „Volksgemeinschaft“ gegen die Juden in Württemberg und Hohenzollern 1933-1945“ gibt es am Donnerstag, 7. November 2019, von 10 Uhr bis 17.30 Uhr im Staatsarchiv Ludwigsburg, Arsenalplatz 3.

Vom Staatsarchiv Ludwigsburg, Landesarchiv Baden-Württemberg, Gedenkstättenverbund Gäu-Neckar-Alb e. V. und Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

Größte Vermögensverschiebung in der deutschen Geschichte

Die Tagung richtet den Blick auf die systematische Ausplünderung der jüdischen Bevölkerung im Nationalsozialismus. Wie wurde dieser Prozess in Württemberg und Hohenzollern vorangetrieben? Die ganztägige Veranstaltung zeigt das Netzwerk der regionalen Akteure, aber auch übergreifende Zusammenhänge dieser größten Vermögensverschiebung in der deutschen Geschichte auf. Zugleich werden die wichtigsten Forschungsergebnisse vorgestellt, die der Gedenkstättenverbund Gäu-Neckar-Alb e. V. gemeinsam mit dem Landesarchiv Baden-Württemberg und der Landeszentrale für politische Bildung soeben in einem Sammelband herausgegeben hat. Erstmals liegen mit dieser Publikation umfassende Forschungsergebnisse zur Ausraubung der Jüdinnen und Juden in Württemberg und Hohenzollern vor.

Archivalien mit Informationen über geraubte Kunstobjekte

Bei der Tagung zu Wort kommen neben den Organisatoren des Forschungsprojekts auch zwei renommierte Hochschulprofessorinnen, die sich seit vielen Jahren mit der Thematik beschäftigen, sowie die bekannte Journalistin Amelie Fried, deren Familie selbst zu den Opfern des NS-Regimes gehörte. Ein Referat stellt zudem die Ergebnisse eines Erschließungsprojekts im Staatsarchiv Ludwigsburg vor, mit dem der Zugang zu Archivalien mit Informationen über geraubte Kunstobjekte verbessert werden soll. Ein Podiumsgespräch mit der Vorstandssprecherin der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW) Professorin Barbara Traub und dem Beauftragten der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus, Dr. Michael Blume, über die Schlussfolgerungen aus dem umfangreichen Projekt beschließt das Programm.

Anmeldungen zur Tagung bis spätestens 31. Oktober 2019 telefonisch unter der Nummer 07141-64854-6310 oder per E-Mail an staludwigsburg@la-bw.de

Wanderausstellung wird eröffnet

Mit der Tagung wird gleichzeitig eine Wanderausstellung eröffnet, die die Ergebnisse des Forschungsprojekts einem breiten Publikum vermitteln soll. Die Publikation können Sie über den Webshop der Landeszentrale für politische Bildung (www.lpb-bw.de/shop) erwerben.

Weitere Informationen und Kontakt:

Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB), Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart

Internet: www.lpb-bw.de

Tagung Ausgrenzung – Raub – Vernichtung  NS-Akteure und „Volksgemeinschaft“ gegen die Juden in Württemberg und Hohenzollern 1933-1945

Donnerstag, 7. November 2019, 10.30 bis 17.30 Uhr Staatsarchiv Ludwigsburg

Die Tagung präsentiert Ergebnisse eines Forschungs- projekts, aus dem eine Ausstellung und eine Publikation gleichen Titels hervorgegangen sind. Eine Veranstaltung des Gedenkstättenverbunds Gäu-Neckar-Alb e. V., des Landesarchivs Baden-Würt-temberg und der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg. Anmeldung bis spätestens 31. Oktober 2019 telefonisch oder per E-Mail an das Staatsarchiv Ludwigsburg. Eine Teilnahmegebühr wird nicht erhoben.

Veranstaltungsort:
Staatsarchiv Ludwigsburg, Arsenalplatz 3, 71638 Ludwigsburg
Telefon: 07141/64854-6310
Fax: 07141/64854-6311
E-Mail: staludwigsburg@la-bw.de

Internet: www.la-bw.de/stal

TAGUNG „Ausgrenzung – Raub – Vernichtung / NS-Akteure und „Volksgemeinschaft“ gegen die Juden in Württemberg und Hohenzollern 1933–1945

Tagungsprogramm

10 Uhr: Begrüßung; Dr. Peter Müller, Landesarchiv Baden- Württemberg – Staatsarchiv Ludwigsburg

10.30 Uhr: Projektbeschreibung; Heinz Högerle/ Dr. Martin Ulmer, Gedenkstättenverbund Gäu-Neckar-Alb e.V.
„Die Reichtümer, die Sie hatten, haben wir Ihnen genommen“ – Der NS-Staat und das Vermögen der Juden

11.30 Uhr: Prof. Dr. Christiane Kuller, Universität Erfurt
„Wer es heute hat, weiß Gott allein“ – Quellen über das während des Nationalso- zialismus entzogene Kulturgut im Staatsarchiv Ludwigsburg
Dr. Carl-Jochen Müller, Landesarchiv Baden-Württemberg – Staatsarchiv Ludwigsburg

12 Uhr: Mittagspause; Gelegenheit zum geführten Rundgang durch die Ausstellung „Ausgrenzung – Raub – Vernichtung“

13.30 Uhr: Das Netzwerk der regionalen Akteure bei der Ausplünderung der Juden in Württemberg
Dr. Martin Ulmer, Gedenkstättenverbund Gäu-Neckar-Alb e.V.

14 Uhr: „Nur Durchführungsstelle“ bei der Enteignung der Juden? Zur Rolle der Devisenstellen und zum ungewöhnlichen Spruchkammerverfahren gegen den Stutt- garter Devisenstellenleiter Ernst Niemann Prof. Dr. Cornelia Rauh, Universität Hannover

Diskussion Kaffeepause

– Zeugnisse der Unmoral – die Bedeutung historischer Dokumente als Mittel der Vergegenwärtigung von Ausgrenzung, Raub und Vernichtung
Heinz Högerle, Gedenkstättenverbund Gäu-Neckar-Alb e.V.

– Meine Großeltern und ihr Kampf um das Schuhhaus Pallas in Ulm
Amelie Fried, Schriftstellerin und Moderatorin

– Bedeutung und Perspektiven des Projekts „Ausgrenzung – Raub – Vernichtung“ Dr. Martin Ulmer/Heinz Högerle, Gedenkstättenverbund Gäu-Neckar-Alb e.V., Dr. Peter Müller, Landesarchiv Baden- Württemberg – Staatsarchiv Ludwigsburg Prof. Dr. Christiane Kuller, Universität Erfurt, Prof. Barbara Traub, Israelitische Religionsgemeinschaft Württemberg, Dr. Michael Blume, Beauftragter der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus

– Ausklang (mit Gelegenheit zur Besichtigung der Ausstellung) / Ende: 17.30 Uhr

Moderation der Tagung: Dr. Peter Müller, Landesarchiv Baden-Württemberg – Staatsarchiv Ludwigsburg, Sibylle Thelen, Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

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„Kein Krieg in Rojava: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen“ – Online-Petition unterschreiben

„Kein Krieg in Rojava: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen“, fordern Friedensaktivisten. Mit einem Eilappell wenden sie sich an die deutsche Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Die Online-Petition kann unten am Ende dieses Textes unterschrieben werden.

Von der Organisation macht-frieden.de

Bevölkerung gefährdet

Die türkische Regierung trägt mit ihrem Militäreinsatz im Nordsyrien zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in der Region bei und gefährdet die Bevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten und von der Syrisch Demokratischen Kräften (SDF) beherrschten Gebieten.

Gesamte Region wird destabilisiert

Dieser völkerrechtswidrigen Krieg wird viele Opfer mit sich bringen, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreiben und die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben unterschiedlicher Ethnien und religiöser Minderheiten, Gleichberechtigung, Demokratie und Partizipation.

Verschiedene Friedensaktivitäten

Attac verurteilt die Intervention der türkischen Regierung und fordert eine Lösung der Konflikte in der Region auf dem Verhandlungsweg.

Die Kampagne „MACHT FRIEDEN – Zivile Lösungen für Syrien“ sammelt Unterschriften für eine Petition an die Bundesregierung.

Sie fordert:

– die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei für bilaterale Gespräche zu nutzen, um von der türkischen Regierung einen Stopp des Militäreinsatzes zu fordern;

– alle deutschen Rüstungsexporte in die Türkei umgehend und vollständig zu stoppen;

ihren Einfluss im UN-Sicherheitsrat geltend zu machen und gemeinsam mit anderen Mitgliedsstaaten den völkerrechtswidrigen Militäreinsatz nicht nur zu verurteilen, sondern alle verfügbaren diplomatischen Mittel auszuschöpfen, um diesen zu stoppen;

– gleichzeitig die militärische Zusammenarbeit mit der Türkei als ein Land, das einen Angriffskrieg führt, im Rahmen der NATO in Frage zu stellen;

– die Friedensprozesse in Syrien durch den Anstoß einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region zu stärken.

Demokratie und Menschenrechte in Syrien verteidigen

Unsere Mitgliedsorganisation Medico International sammelt ebenfalls Unterschriften für ihre Resolution „Rojava statt Krieg! Demokratie und Menschenrechte in Syrien verteidigen“: „Die Bundesregierung muss jetzt handeln und die Angriffe des Nato-Partners Türkei stoppen: Aufkündigung des EU-Türkei-Deals, Einstellung der damit verbundenen Zahlungen und Aufkündigung aller Rüstungsexporte und -deals in die Türkei sind konkrete Handlungsoptionen. Sonst machen sich Bundesregierung und EU erpressbar und sind mitverantwortlich für Erdoğans Politik. Statt Menschenrechten und Demokratie steht die Migrationsabwehr auf der Agenda der deutschen Türkei-Politik. Wer demokratische Prozesse schwächt oder gar zerstört, indem er autoritären Regimes freie Hand lässt, wird diese Welt für niemanden sicherer machen.“

Jetzt unterschreiben: Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen!

Eilappell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages:
Stoppen Sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien!

Der Militäreinsatz der Türkei in Nordsyrien ist ein weiterer Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht. Er führt zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in Syrien und einer Gefährdung der Zivilbevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten.

Als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat muss Deutschland nun handeln und die völkerrechtswidrige Besetzung fremden Staatsgebietes gemeinsam mit anderen UN-Mitgliedsstaaten auf das Schärfste verurteilen. Der Weltsicherheitsrat muss die türkische Regierung mit allen diplomatischen Mitteln zum sofortigen Stopp des Militäreinsatzes verpflichten.

Aufgrund der Vielzahl von Staaten, die in den Syrienkrieg involviert sind, ist eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region nach dem Vorbild der KSZE anzustreben, um laufende Friedensprozesse in Syrien zu stärken.

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei müssen sofort gestoppt und bereits erteilte Genehmigungen zurückgenommen werden. Die Bundesrepublik trägt hier eine besondere Verantwortung, wurden doch bereits bei der Eroberung der mehrheitlich von Kurd*innen bewohnten Stadt Afrin durch die türkische Armee im Januar 2018 deutsche Panzer eingesetzt.

Ich unterzeichne den Appell und fordere die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf:

– die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei für bilaterale Gespräche zu nutzen, um von der türkischen Regierung einen Stopp des Militäreinsatzes zu fordern;

– alle deutschen Rüstungsexporte in die Türkei umgehend und vollständig zu stoppen;

– ihren Einfluss im UN-Sicherheitsrat geltend zu machen und gemeinsam mit anderen Mitgliedsstaaten den völkerrechtswidrigen Militäreinsatz nicht nur zu verurteilen, sondern alle verfügbaren diplomatischen Mittel auszuschöpfen, um diesen zu stoppen;

– gleichzeitig die militärische Zusammenarbeit mit der Türkei als ein Land, das einen Angriffskrieg führt, im Rahmen der NATO in Frage zu stellen;

– die Friedensprozesse in Syrien durch den Anstoß einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region zu stärken

Hier geht es mit einem Klick zur Unterzeichnung:

http://www.macht-frieden.de/jetzt-unterschreiben-tuerkische-militaeroffensive-syrien-stoppen

Dieser Appell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist eine Aktion der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“. Er kann von Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet werden. Am 17.10.2019 wird der Appell an die Bundesregierung sowie an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages verschickt.

Hier geht es mit einem Klick zur Unterzeichnung:

http://www.macht-frieden.de/jetzt-unterschreiben-tuerkische-militaeroffensive-syrien-stoppen

Hilfe für die Menschen in Rojava

Spendenaufruf

Die Nachrichten, die wir in diesen Stunden von den Menschen aus Rojava erhalten, lassen uns erschüttert innehalten. Das, wovor wir gemeinsam mit unseren Partnerorganisationen seit Wochen warnen, ist nun eingetreten: Die türkische Regierung hat den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in Rojava begonnen. Einen völkerrechtswidrigen Krieg, der viele Opfer mit sich bringen wird, die weitere Destabilisierung der gesamten Region vorantreibt und die Reorganisierung der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zur Folge haben wird. Dieser Krieg droht die Errungenschaften Rojavas zunichte zu machen: das friedliche Zusammenleben unterschiedlicher Ethnien und religiöser Minderheiten, Gleichberechtigung, Demokratie und Partizipation. Die Zerstörungen, die jetzt schon beginnen, werden bleiben.

Die Angriffe kommen völlig willkürlich

Die Leidtragenden sind wieder einmal die Menschen vor Ort. „Es ist chaotisch. Wir wissen nicht wann und wo bombardiert wird, die Angriffe kommen völlig willkürlich“, berichtet uns Osama von der medico-Partnerorganisation Kurdischen Roten Halbmond aus Serê Kaniyê – eine Grenzstadt, die besonders stark bombardiert wurde. Das örtliche Krankenhaus musste wegen anhaltenden Bombardierungen den Betrieb einstellen.

„Die Menschen brauchen unsere Hilfe“

„Die Menschen fliehen aus den Städten“, so Osama. Die Verletzten werden vom Kurdischen Roten Halbmond in  Krankenhäusern abseits der Grenze versorgt: In Tal Amar und Hasakeh. Noch liegen diese Städte weit genug entfernt von den Bombardierungen. Aber der Krieg hat gerade erst begonnen und der weitere Verlauf ist noch nicht absehbar. Doch eines ist klar: Die Menschen vor Ort benötigen unsere Hilfe.

„Jetzt spenden für Rojava“

medico international unterstützt das demokratische Projekt in Rojava von Beginn an – beim Aufbau eines öffentlichen Gesundheitssystems für die Bevölkerung und in Notsituationen. Die HelferInnen vom Kurdischen Roten Halbmond leisten aktuell Hilfe für die Verletzten des türkischen Angriffs. Mit dieser Arbeit in akuten Krisensituationen haben die NothelferInnen bereits viel Erfahrung gesammelt – beim türkischen Einmarsch in Afrin und bei der Rettung der JesidInnen im Shengal, Nordirak. Sie organisieren außerdem die medizinische Versorgung in den hoffnungslos überlasteten Flüchtlingslagern der Region. In all diesen Notlagen stand medico an ihrer Seite. Um dies weiterhin tun zu können, brauchen wir Ihre Hilfe – mit einer Spende können sie die Menschen vor Ort unterstützen.

Spendenkonto:
medico international
IBAN: DE21 5005 0201 0000 0018 00
BIC: HELADEF1822
Frankfurter Sparkasse

Spendenstichwort: Rojava

Internet: https://www.medico.de/kampagnen/rojava-statt-krieg/

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„Türkei plant Einmarsch in syrisches Kurdengebiet“ – Protestkundgebung in Schwäbisch Hall vorbereiten

Einen Aufruf wegen des bevorstehenden Einmarschs der türkischen Armee in kurdische Gebiete im Norden Syriens hat Willi Maier aus Schwäbisch Hall geschrieben. Willi Maier hat vor einigen Jahren beim Bau eines Krankenhauses in Nordsyrien geholfen (https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=20196).

Aufruf von Willi Maier, Schwäbisch Hall

Liebe Freunde,

manche haben es sicher schon erfahren: Es ist zu befürchten, dass der Einmarsch bzw. die Bombardierung der Türkei gegen Rojava (Nordsyrien) östlich des Euphrat unmittelbar bevorsteht, natürlich wieder völkerrechtswidrig. Es gibt einen Deal, der beinhaltet, dass sich die USA zurück ziehen und der Türkei freie Hand lassen. Die USA werdennichts tun, wenn die Türkei angreift.

Protestkundgebung am Tag X + 1, um 18 Uhr

Die Vorbereitungsguppe zum Antikriegstag 2019 in Schwäbisch Hall hatte im Frühsommer schon beschlossen, dass in diesem Falle am Tag X + 1, um 18 Uhr auf dem
Schwäbisch Haller Milchmarkt eine Protestkundgebung stattfindet.

Jeder kann am Haller Milchmarkt sprechen

Diese Information ist also vorläufig. Wenn der Einmarsch / die Bombadierung beginnt, werde ich sofort eine weitere Information schicken, und wir treffen uns am Tag darauf um 18 Uhr auf dem Haller Milchmarkt. Für eine Lautsprecheranlage ist gesorgt. Jeder kann auf antifaschistischer Grundlage am Mikrofon sprechen. Bereitet euch bitte darauf vor, auch mit Schildern, Sprechchören usw.

Große Schritte für die Befreiung der Frauen

Rojava ist der türkischen Regierung ein Dorn im Auge. Die Menschen organisieren eine basisdemokratische Selbstverwaltung, wo alle Nationalitäten, Religionen und Männer und Frauen gleichberechtigt sind und teilhaben. So große Schritte für die Befreiung der Frauen gibt es nirgends auf der Welt. Das soll zerstört werden. Und die Türkei als neues imperialistisches Land möchte eine regionale Vorherrschaft erringen. Die syrischen Kantone Afrin und Idlib hat sie schon unter ihrer Kontrolle, jetzt soll der nächste Schritt folgen.

Kurden sollen vertrieben werden

Die Türkei will eine 30 Kilometer breite so genannte Sicherheitszone im Norden von Syrien einrichten – unter türkischer Kontrolle. Darin liegen fast alle kurdischen Städte. Dort will sie drei Millionen Flüchtlinge ansiedeln, die nicht von dort stammen. Die dort lebenden Kurden sollen vertrieben und vernichtet werden.

Bitte schickt diese Information an eure Kontakte, verfolgt die Nachrichten und bereitet euch auf den Tag X+1 vor.

Vielen Dank und solidarische Grüße

Willi Maier, Schwäbisch Hall

Weitere Informationen in Hohenlohe-ungefiltert:

„Die Gefahr eines Weltkrieges wächst“ – Leserbrief von Wilhelm Maier aus Schwäbisch Hall über „völkerrechtswidrigen türkischen Angriffskrieg gegen den Kanton Efrîn“

„Die Gefahr eines Weltkrieges wächst“ – Leserbrief von Wilhelm Maier aus Schwäbisch Hall über „völkerrechtswidrigen türkischen Angriffskrieg gegen den Kanton Efrîn“

„Was ist los in Syrien? – Krieg, Zerstörung und Hoffnung“ – Bildervortrag von Willi Maier in Crailsheim

„Was ist los in Syrien? – Krieg, Zerstörung und Hoffnung“ – Bildervortrag von Willi Maier in Crailsheim

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