„Weltmarktführer auf Kosten der Beschäftigten?“ – Veranstaltung der IG Metall in Schwäbisch Hall

Die Schattenseiten des vermeintlichen Erfolgs der Weltmarktführer will die IG Metall bei einer Veranstaltung mit dem Wirtschafts- und Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Rudolf Hickel vom Institut für Arbeit und Wissenschaft aus Bremen beleuchten. Diese findet am Donnerstag, 30. Januar 2014, um 19.30 Uhr im Theatersaal des Alten Schlachthauses in Schwäbisch Hall statt.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

 Rechtliche Beurteilung der Arbeitsbedingungen in den Betrieben

Die Fragestellung lautet „Weltmarktführer auf Kosten der Beschäftigten?“ Eine rechtliche Beurteilung der Arbeitsbedingungen in den Betrieben wird Volpert Beyer, Rechtssekretär des Deutschen Gewerkschaftsbundes, vornehmen. Es moderiert Siegfried Hubele, DGB-Kreisvorsitzender Schwäbisch Hall.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.schwaebisch-hall.igm.de/

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„Eine Form bezahlter Korruption“ – Leserbrief zu Ronald Pofallas geplantem Wechsel zur Deutschen Bahn AG

„Der geplante Wechsel von Ronald Pofalla zu einem eigens für ihn geschaffenen Posten im Vorstand der Bahn hat zu einer Welle von Kritik geführt. Der Staatsrechtler Herbert von Arnim spricht von „einer Form der bezahlten Korruption“.

Leserbrief von Klaus Reinhardt

Aufsichtsratsmitglieder unter Druck gesetzt

Vor einigen Tagen hat nun die Stuttgarter Zeitung in diesem Zusammenhang über einen weiteren, in meinen Augen skandalösen Vorgang berichtet, leider aber nicht die Südwestpresse: Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Conradi, der Rechtsanwalt Eisenhard von Loeper und der ehemalige Vorsitzende am Landgericht Stuttgart Reicherter haben Strafanzeige gegen Pofalla gestellt. Im Februar 2013 war bekannt geworden, dass die Kostenobergrenze von Stuttgart 21 von 4,5 Milliarden um bis zu 2,3 Milliarden überschritten werde. Vor der dann entscheidenden Aufsichtsratssitzung der Bahn am 5. März 2013 hat Pofalla die Mitglieder des Aufsichtsrats massiv in persönlichen Gesprächen unter Druck gesetzt. Die Kanzlerin hatte sich damals sinngemäß so geäußert, dass das Projekt Stuttgart 21 durchgezogen werden müsse, sonst könne man in Deutschland keine Großprojekte mehr realisieren. Also wurde dieses unwirtschaftliche Projekt aus politischen Gründen im Aufsichtsrat der Bahn durchgesetzt.

Mit gut dotiertem Bahnposten belohnt?

Mir drängt sich deshalb der Eindruck auf, dass Ronald Pofalla schon als damaliger Kanzleramtsminister die Interessen seines möglichen künftigen Brötchengebers Deutsche Bahn massiv vertreten und durchgesetzt hat. Wird er jetzt von dem Unternehmen Bahn mit einem gut dotierten Vorstandposten belohnt? Wer versteht da noch, dass Bundesfinanzminister Schäuble Pofalla als Vorbild sieht? (Süddeutsche Zeitung vom 11.1.2014) Ich jedenfalls nicht.“

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„Wirtschaftlichkeit von Stuttgart 21 ist nicht mehr gegeben“ – S21-Gegner stellen Strafanzeige gegen den ehemaligen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla

Einen Hinweis auf ein interessantes Schreiben der Stuttgart-21-Gegner hat eine Hohenlohe-ungefiltert-Leserin geschrieben. Darin stellen Stuttgart-21-Gegner eine Strafanzeige gegen den ehemaligen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla.

Zugesandt von einer Hohenlohe-ungefiltert-Leserin

„Aufsichtsäte zur Verletzung ihrer Vermögensbetreuungspflicht angestiftet“

http://www.bei-abriss-aufstand.de/wp-content/uploads/fax-20140112163038.pdf

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-projektgegner-stellen-strafanzeige-gegen-ronald-pofalla.311245a8-b269-47e9-a3af-c295e69661f8.html

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„Mauern um Europa? – Flüchtlingspolitik im 21. Jahrhundert“ – Vortrag in der Volkshochschule Schwäbisch Hall

„Mauern um Europa? – Flüchtlingspolitik im 21. Jahrhundert“ lautet der Titel eines Vortrags am Dienstag, 28. Januar 2014, um 19 Uhr in der Volkshochschule Schwäbisch Hall im im „Haus der Bildung“. Andreas Linder, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg, leistet einen kritischen Blick auf die Lage der Flüchtlingspolitik im 21. Jahrhundert.

Von Marcel Miara, Volkshochschule Schwäbisch Hall e.V., Fachbereichsleiter Gesellschaft/Politik/Umwelt

Anspruch und Wirklichkeit liegen in Europa weit auseinander

Europa sieht sich als Kontinent der Menschenrechte. Doch der Umgang mit Flüchtlingen zeigt, dass Anspruch und Wirklichkeit nicht selten auseinander liegen. An den europäischen Grenzen werden viele Flüchtlinge am Zugang zu Schutz gehindert, tausende Menschen sind beim Versuch, Europa über das Meer zu erreichen, gestorben. Wie geht es weiter?

Weitere Informationen und Kontakt:

Marcel Miara, Volkshochschule Schwäbisch Hall e.V., Fachbereichsleiter Gesellschaft/Politik/Umwelt, Fachbereichsleiter Deutsch, Salinenstraße 6-10, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/97066-17

Fax: 0791/97066-29

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„Union und SPD verhindern Bundestagsabstimmung über Gentech-Mais“ – Kritik des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

Die Mehrheit der Großen Koalition hat gestern (Mittwoch, 15. Januar 2014) in den zuständigen Ausschüssen den grünen Antrag (Drurcksache 18/180) verschoben, gemäß Artikel 23, Absatz 3 des Grundgesetzes im EU-Ministerrat gegen eine Anbauzulassung für den Gentech-Mais 1507 zu stimmen.

Von Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Hierzu erklärt Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik:

Parlamentarisches Fiasko

Mit der übergroßen Koalitionsmehrheit hat das Parlament sich selbst kastriert. Der Bundestag hätte die Gelegenheit gehabt, sich noch rechtzeitig vor der EU-Abstimmung mit der wichtigen Frage „Zulassung neuer Gentech-Pflanzen in Europa – ja oder nein?“ zu befassen und die Bundesregierung zu entsprechendem Handeln zu verpflichten. Die Volksvertreterinnen und -vertreter von SPD, CDU und CSU haben das Parlament und sich selbst dieses Rechts beschnitten. Es drängt sich die Frage auf, wie sie das ihren Wählerinnen und Wählern erklären wollen. Schon in der ersten regulären Sitzungswoche des neuen Bundestages erleben wir ein veritables parlamentarisches Fiasko. Welch ein bitterer Vorgeschmack auf die kommenden vier Jahre.

Hintergrund:

Bis Anfang Februar muss der EU-Ministerrat über die Anbauzulassung des Gentech-Maises 1507 in Europa abstimmen, ansonsten ist die EU-Kommission verpflichtet, die Zulassung ohne Votum der Mitgliedsstaaten auszusprechen. Derzeit ist die Abstimmung für den 28. Januar 2014 terminiert (Finanzministerrat). Eine mögliche schriftliche Abstimmung scheitert am Veto Frankreichs.

Im EU-Ministerrat gegen die Anbauzulassung stimmen

Der vom federführenden Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft verschobene grüne Antrag, im EU-Ministerrat gegen die Anbauzulassung zu stimmen, stand bereits für den morgigen Freitag (17. Januar 2014) mit Debatte und Abstimmung auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages (siehe http://www.bundestag.de/dokumente/tagesordnungen/9.html, TOP 17). Er wird nun frühestens am 30. Januar 2014 zur Abstimmung kommen – voraussichtlich also nach der endgültigen Abstimmung im EU-Ministerrat.

Embryonenschädigendes Unkrautvernichtungsmittel Glufosinat

Mit dem 1507-Mais droht erstmals seit Jahren wieder die Zulassung einer Gentechpflanze auf Europas Äckern. Der 1507-Mais produziert ein Insektengift, das neben dem Zielorganismus Maiszünsler auch andere Insekten gefährden könnte. Außerdem ist er resistent gegen das embryonenschädigende Unkrautvernichtungsmittel Glufosinat.

Im Anhang finden Sie unseren Antrag (Drs. 18/180) sowie eine kurze Darstellung zum Sachstand des EU-Abstimmungsverfahrens vom Bundestagsreferat für EU-Analyse, Beratung, Prioritätensetzung für Vorhaben der EU

Diese Pressemitteilung finden sie auch auf folgender Internetseite:

http://gruenlink.de/otb

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

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„Agrar-, Forschungs- und Verkehrsausschuss: Mehr Verantwortung für den hohenlohischen Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)“

Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe (Bündnis 90/Die Grünen) wird auch in dieser Wahlperiode dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft angehören, außerdem als Stellvertreter dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Grüne Bundestagsfraktion wählte Harald Ebner außerdem zu ihrem Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik.

Vom Bundestagsbüro von Harald Ebner in Berlin

„Wir haben es satt“-Demo

Im Januar steht die Agrarpolitik traditionell stark im öffentlichen Fokus. Ende nächster Woche beginnt die Internationale Grüne Woche (IGW) in Berlin, am 18. Januar finden die große „Wir haben es satt“-Demo und die Agrar-Konferenz der Bundestagsfraktion statt (weitere IGW-Termine mit Harald Ebner siehe unten).

Bundesregierung an ihre Wahlversprechen erinnern

„Spätestens bis Anfang Februar 2014 wird in Brüssel entschieden, ob schon bald wieder gegen den Willen der breiten Mehrheit der Menschen Gentech-Pflanzen auf unseren Äckern angebaut werden“, so Harald Ebner. „Mit einer starken Demo am 18. Januar können wir die neue Bundesregierung und den neuen Agrarminister Friedrich an ihre Wahlversprechen erinnern und Ihnen die breite Ablehnung der Gentechnik noch einmal deutlich vor Augen führen“, sagte der neue Fraktionssprecher für Gentechnikpolitik, „ein weiteres ganz wichtiges aktuelles Thema sind die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Hier drohen weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit unsere europäischen Standards unter anderem im Verbraucher- und Umweltschutz ausgehebelt zu werden. Gen-Food, Klonfleisch und Co. würden gleichsam durch die Hintertür in unsere Läden und auf unsere Teller kommen“.

Arbeitsgemeinschaft Biotechnologie und Bioethik

„Ich freue mich, dass mir die Fraktion mit dem zusätzlichen Ausschuss und dem erweiterten Sprecherbereich die Verantwortung für ein erweitertes und sehr spannendes Themenportfolio übertragen hat. Ich betrachte das als großen Vertrauensbeweis und Anerkennung für meine bisherige politische Arbeit“, so Harald Ebner, „auf jeden Fall werde ich mich politisch also weiterhin mit meinen bisherigen Schwerpunkten Agro-Gentechnik, Pestiziden, Bienen und Biopatenten beschäftigen – aber auch mit einigem darüber hinaus. In der Arbeitsgemeinschaft Biotechnologie und Bioethik werden wir zu ethischen Aspekten neuer Technologien und gesellschaftlicher Entwicklungen fachübergreifend Positionen entwickeln.“

Einziger Oppositionspolitiker weit und breit

„Für die Menschen in Schwäbisch Hall und Hohenlohe bin ich natürlich darüber hinaus nach wie vor und verstärkt auch Ansprechpartner in allen politischen Fragen. Auch hier sehe ich eine stark gewachsene Verantwortung: Schließlich bin ich ja jetzt in Zeiten der Großen Koalition der einzige Repräsentant der parlamentarischen Opposition weit und breit“, sagt der Wahlkreisabgeordnete für Schwäbisch Hall-Hohenlohe.

Bei folgenden Terminen im Rahmen der Internationalen Grünen Woche (IGW) 2014 in Berlin können Sie Harald Ebner treffen:

Do., 16.01., 18 Uhr: IGW-Eröffnung, ICC Saal 1

Do., 16.01., 19 Uhr: Empfang des BMEL für ausländische Ehrengäste im Rahmen der IGW (Messegelände)

Do., 16.01., 21 Uhr: „Rheinland-Pfalz isst bunt“ (LV Rheinland-Pfalz)

Fr., 17.01., 19 Uhr: Neuland-Empfang (IGW, Halle 25)

Sa., 18.01., ab 11 Uhr: Demo „Wir haben es satt“

Sa., 18.01., ab 14.30-18 Uhr: Konferenz „Alles gegessen?“ der Grünen Bundestagsfraktion

So., 19.01., 10-13 Uhr: Talk im Rahmen der IGW: „Erneuerbar-vielfältig-nachhaltig – Energiewende bewegt den ländlichen Raum“ (Landesvertretung Rheinland-Pfalz)

Mo., 20.01., 11-14 Uhr: Veranstaltung „Zukunft der Saatgutzüchtung in Deutschland“, ICC Berlin, Raum 19, Salon Kolumbus

Do., 23.01., 10 bis 12.15 Uhr: Tag des Ökologischen Landbaus 2014 zum Thema: „Stadt – Land – Bio“ (ICC Berlin)

Do., 23.01., 16.30-18 Uhr: Gastauftritt auf der Bühne von BLL (Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde) und BVE (Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie) unter dem Motto „Dialog Lebensmittel“

Do., 23.01., 19 Uhr: Empfang des BMEL für inländische Ehrengäste

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

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„In Transition 2.0“: Film über Städte im Wandel – Veranstaltung der AG `Nachhaltig Leben´ heute (Mittwoch) in Schwäbisch Hall

Die AG „Nachhaltig Leben“ des Bürgerforums Schwäbisch Hall zeigt am heutigen Mittwoch, 15. Januar 2014, um 19.30 Uhr den Film „In Transition 2.0“ über Städte im Wandel. Der Film läuft im Haus der Bildung, Raum 1.09, in Schwäbisch Hall.

Von Matthias Wolf, Schwäbisch Hall

Vernetzung der Menschen für ein nachhaltiges Miteinander

Im Film geht es um die Zukunftsfähigkeit des städtischen Zusammenlebens, für heutige und spätere Generationen.  Im Zentrum steht die Vernetzung der Menschen für ein nachhaltiges Miteinander. Es werden beispielhaft internationale Initiativen gezeigt, zu Themen wie Selbstversorgung, Regio-Währung, essbare Stadt, alternative Energien und gemeinsames Feiern. Dabei stehen die Menschen und ihr direktes Umfeld im Mittelpunkt: Nachbarschaft, Wohnviertel, Gemeinde, Stadt. Die AG „Nachhaltig Leben“ veranstaltet den Filmabend als Auftaktveranstaltung und wendet sich an diejenigen Bürger Schwäbisch Halls, die bereit sind, hier und jetzt etwas für sich und die Menschen ihrer Stadt zu bewegen.

Kurzinfo:

Film „In Transition 2.0“ (GB 2012, 1:06 h)
Zeit: Mittwoch, 15. Januar, 19:30 Uhr
Ort: Schwäbisch Hall, Haus der Bildung, Raum 1.09

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„LTE-Mobilfunktechnik schädigt die Gesundheit“ – Petition unterschreiben

Eine Petition gegen die Einführung der Mobilfunktechnik LTE gibt es bei der Organisation Avaaz. Ulrike Hölzel aus Gaildorf wirbt dafür, diese Petition zu unterschreiben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Petitionstext und die Internetadresse zum Unterschreiben.

Zugesandt von Ulrike Hölzel, Gaildorf

Petition unterschreiben:

https://secure.avaaz.org/en/petition/To_all_governments_of_the_world_Stop_exposing_the_population_to_LTE_4G_technology_until_proven_harmless/

Text der Petition:

To all governments of the world: Stop exposing the population to LTE (4G) technology until proven harmless

Why this is important:

LTE exposure affects the brain neural activity in both the closer brain region and the remote region, including the left hemisphere of the brain.

http://www.ncbi.nlm.nih.gov/pubmed/24012322

LTE uses Orthogonal Frequency Division Multiple Access (OFDM) for downlink which enables a high peak data rates achieved in high spectrum bandwidth and Multiple Input Multiple Output (MIMO) refers to the use of multiple antennas at transmitter and receiver side. Until now there is only 2×2 of MIMO in use. What will be the effect on our brain functions when 10×10 MIMO will be in use?

This technology has never been tested in relation to our health.

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Hall gipfelt – Die neoliberale Show des Walter Döring konterkarieren“ – Gegenveranstaltungen zum Treffen der Weltmarktführer in Schwäbisch Hall

Das Programm „Hall gipfelt“ steht. Damit wollen die attac-Gruppe Schwäbisch Hall und weitere Initiativen die „neoliberale Show eines Herrn Döring konterkarieren“ wollen. Hohenlohe-ungefiltert bietet unten das Programm der Veranstaltungsreihe „Hall gipfelt“ zum Herunterladen als PDF-Datei an.

Von Uli Simon und Uli Gierschner, attac-Gruppe Schwäbisch Hall

Attac-Plenum am Donnerstag in Schwäbisch Hall

Wer darüber hinaus Interesse an weiteren Aktivitäten in diesem Jahr hat, ist zum nächsten attac-Plenum am Donnerstag, 16. Januar 2014, um 20 Uhr ins Umweltzentrum Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 85, eingeladen.

Das Programm der Veranstaltungsreihe „Hall gipfelt“ zum Herunterladen als PDF-Datei:

Hall_gipfelt_pdf

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