Einen Offenen Brief an die Mitglieder des Satteldorfer Gemeinderats, die Ortschaftsräte und die Gemeindeverwaltung hat die Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“ e.V. geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Brief in voller Länge.
Von der Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“ e.V.
Liebe Gemeinderätinnen, liebe Gemeinderäte, liebe Ortschaftsräte,
wie Ihnen sicherlich zwischenzeitlich zur Kenntnis gelangt ist, hat sich die absolut überwiegende Mehrheit der direkt und unmittelbar vom Muschelkalkabbau betroffenen Bürger von Bölgental und eine große Anzahl von Bürger aus Gröningen in der Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein danke!“ zusammengeschlossen. Der Grund des Zusammenschlusses ist das eindeutige Signal, dass man einen Muschelkalkabbau in unmittelbarer Nähe zum Ort nicht akzeptiert. Es sollte so bereits frühzeitig dem Unternehmen und auch den gewählten Vertretern der Bürger die ablehnende Haltung signalisiert werden.
Drei Eigentümer verkauften „im Stillen“
Diese ablehnende Haltung resultiert im Wesentlichen aus den negativen Erfahrungen des ehemaligen Muschelkalkabbaus in Bölgental (ehemaliger Steinbruch Ley) und auch den hinlänglich bekannten negativen Auswirkungen des Muschelkalkabbaus in Wollmershausen. Bereits im Rahmen der Ausweisung der Rohstoffsicherungsfläche im Regionalplan gab es Widerstände, welche jedoch mit dem Argument: „Ihr müsst doch einfach nicht verkaufen“, abgetan wurden. Dieses vermeintliche Argument: „Hättet ihr doch nicht verkauft!“ wird den Mitgliedern der Bürgerinitiative immer wieder entgegen gehalten. Tatsächlich veräußert haben lediglich drei Eigentümer und dies im Stillen. Wie hätten hier die Mitglieder der Bürgerinitiative, respektive die zu diesem Zeitpunkt nicht organisierten Bürger von Bölgental, einwirken sollen?
Gewählte Repräsentanten müssen Bevölkerungsmehrheit vertreten
Des Weiteren hören wir ab und an den Vorwurf: „Wir hätten uns zu früh gegründet“. Um auf die Veräußerung der Flächen einwirken zu können, hätten wir uns doch noch viel früher gründen müssen. Und tatsächlich einwirken hätten wir wahrscheinlich trotzdem nicht können, letztlich kann doch jeder mit seinem Eigentum verfahren, wie er möchte. Sie als Gemeinde- und Ortschaftsräte und -rätinnen, gemeinsam mit dem Bürgermeister, sind die von den Bürgern der Gemeinde gewählten Repräsentanten, mit der Aufgabe, die Interessen der Bevölkerungsmehrheit zu vertreten und bei Entscheidungen zu berücksichtigen.
Heute schon Staub und Erschütterungen
Unsere Unterschriftensammlungen dokumentieren den Willen einer großen Anzahl von Bürgern, die keinen weiteren Steinbruch, unabhängig von dessen geplanten Dimensionen, haben wollen. Der Vorwurf: „Die Menschen wüssten ja noch gar nicht, was geplant ist“, ist nicht nachvollziehbar und letztlich auch irrelevant, da die Bürger klar zum Ausdruck bringen: Sie akzeptieren weder einen großen noch einen kleinen Steinbruch. Die Bürger von Bölgental und Gröningen werden bereits heute durch den Abbau des Muschelkalks im Bruch Kernmühle durch Staub und Erschütterungen, wenn auch in einem noch geringem Ausmaß, beeinträchtigt.
Ziel: Anliegen im Gemeinderat vorzutragen
Unsere Intention ist es, den gewählten Vertretern der Bürger, diese von uns aufgearbeiteten Auswirkungen sowie unsere Befürchtungen im Rahmen einer Gemeinderatssitzung darzustellen, um Ihnen eine umfassende Meinungsbildung, unter Berücksichtigung der Belange Aller, zu ermöglichen. Wir bitten Sie daher, auch uns als Bürgerinitiative – wie dies die Gemeindeordnung vorsieht – die Gelegenheit einzuräumen, unsere Bedenken gegen das geplante Vorhaben Muschelkalkabbau im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung vorzutragen.
Nicht nur das Unternehmen anhören
Eine direkte Information der Gemeinderäte bzw. Ortschaftsräte durch die unmittelbar Betroffenen scheint derzeit nicht vorgesehen zu sein, weshalb ist nicht nachvollziehbar. So ist es doch gerade für deren Meinungsbildung wichtig, dass nicht nur das Unternehmen Gelegenheit erhält, seine Planungen vorzustellen, sondern eben gerade auch die vor Ort lebenden und betroffenen Bürger, also die Bürgerinitiative.
Bürgerbegehren wird vorbereitet
Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, bereitet die Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren vor, das notwendige Quorum ist auch längst erreicht. Wir hoffen jedoch, dass es nicht notwendig sein wird, dieses Bürgerbegehren auch tatsächlich initiieren zu müssen. Dies wäre dann der Fall, wenn die von den Bürgern gewählten Repräsentanten den Willen der betroffenen Bürger auch respektieren und berücksichtigen. So wie dies beispielsweise bei der geplanten Ausweisung der Motocross-Übungsstrecke in Bronnholzheim geschehen ist.
Über die Gebäudeschäden und Beeinträchtigung informieren
Die gewählten Vertreter der Bürger haben die Möglichkeit, ein Bürgerbegehren und damit auch einen Bürgerentscheid, mit einem befürchteten Zerwürfnis innerhalb der Bevölkerung, zu vermeiden, wenn Sie frühzeitig den betroffenen Bürgern zeigen, dass Sie in deren Sinne handeln werden. Wichtig wäre es auch, die Beschwerden der bereits betroffenen Bürger in Neidenfels und Wollmershausen Ernst zu nehmen und sich persönlich vor Ort über die Gebäudeschäden und die Beeinträchtigung zu informieren.
Wir wünschen uns, dass Sie unserem Antrag stattgeben.
Mit freundlichem Gruß
Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental Nein Danke“ e.V., 1. Vorsitzende: Stephanie Rein-Häberlen, 1.Vorsitzender: Martin Doderer
Weitere Informationen und Kontakt:
Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental Nein Danke“ e.V., Bölgental 10/1, 74589 Satteldorf
Telefon: 0157-70334213
Telefon: 0170-3208999
E-Mail: info@bi-boelgental.de
Internet: www.bi-boelgental.de