„Fluchtursachen bekämpfen“ – Kundgebung und Demo für den Antikriegstag in Schwäbisch Hall gemeinsam vorbereiten

Die AktivistInnen und UnterstützerInnen der Antikriegsdemo am Freitag, 2. September 2016, in Schwäbisch Hall treffen uns nochmals zur weiteren konkreten Vorbereitung der Kundgebung und Demo. Das Treffen findet am Dienstag 2. August 2016, ab 19 Uhr im Anlagencafe/Ackeranlagen in Schwäbisch Hall statt.

Von Siegfried Hubele, DGB-Kreisverband Schwäbisch Hall

Themen des Vorbereitungstreffens am 2. August 2016:

Vorstellung des Flyers und Plakats, Ablauf der Demo ( Transparente, Sprechchöre zu unseren Forderungen, Musik, Trommeln ….), Werbung und Mobilisierung, Finanzen.

Nachstehende Bündnispartner Organisationen unterstützen die Demo und Kundgebung der DGB-Kreisverbände Schwäbisch Hall und Hohenlohe: attac, club alpha 60, Bündnis 90/Die GRÜNEN, DKP, 3. Welt Laden, DIE LINKE, Freundeskreis Asyl, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften, GRÜNE Jugend, IG Metall, IG Metall Jugend, Initiative KZ Gedenkstätte Hessental, MLPD, Naturfreunde, Solidarität International, Verdi

Wir laden Euch und weitere AktivistInnen herzlich zum Treffen ein.

Folgender Flyer-Inhalt ist geplant:

Anti-Kriegs-Tag 2016

Fluchtursachen bekämpfen

Kriegseinsätze der Bundeswehr und des „Kommando Spezialkräfte“ beenden. Runter mit dem Rüstungshaushalt. Waffenexporte stoppen.

Demonstration und Kundgebung am Freitag, 2. September 2016, 17 Uhr Marktplatz Schwäbisch Hall. Abschluss am Froschgraben

Es sprechen: Anne Rieger, Bundesausschuss Friedensratschlag und Thomas Haschke, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Musik: Chaoze One Hip-Hop

Dieser Aufruf der DGB Kreisverbände Schwäbisch Hall und Hohenlohe wird unterstützt von: attac, Bündnis 90/Die Grünen, club alpha 60, Die Linke, DKP, 3.-Welt-Laden, Freundeskreis Asyl, GEW, Grüne Jugend, IG Metall, IG Metall Jugend, Initiative KZ-Gedenkstätte Hessental, MLPD, Naturfreunde, Solidarität International, verdi (alle Schwäbisch Hall)

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„Flüchtlingssituation in Kirchberg/Jagst: An der Grenze der Belastbarkeit“ – Aktuelle Informationen des Südwestrundfunks (SWR)

Über 300 Flüchtlinge leben in Kirchberg an der Jagst. Weitere sollen folgen. Zu viel, sagt die Kirchberger Verwaltung und will jetzt eine Lösung finden. In Kirchberg ging es am Donnerstag (28. Juli 2016) an einem Runden Tisch um die Flüchtlingssituation in der Kommune, in der rund 4.300 Einwohner und über 300 Asylsuchende leben.

Informationen des Südwestrundfunks (SWR)

Kindergärten, Schulen, Vereine und Ehrenamtliche brauchen Hilfe

Damit sind, laut der Kirchberger Verwaltung, vor allem die Kindergärten und Schulen, aber auch Vereine und Ehrenamtliche an der Grenze des Machbaren angekommen. Denn unter den Flüchtlingen sind vor allem viele Familien mit Kindern jeden Alters (…).

(Anmerkung der Redaktion Hohenlohe-ungefiltert: Wenn alle Unterkünfte in der Gemeinde Kirchberg/Jagst belegt sind, können es bis zu 400 Flüchtlinge werden.)

Link zum ganzen Artikel des Südwestrundfunks vom 28. Juli 2016:

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/heilbronn/fluechtlingssituation-in-kirchberg-an-der-grenze-der-belastbarkeit/-/id=1562/did=17862752/nid=1562/1x0zsxt/index.html

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„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden zweiundvierzigster Teil

„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden zweiundvierzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

XLII Liegenschaften

… „doch diese Sparkassenbrüder zerlegen wir heute Nacht nicht mehr. Also bis bald meine Liebe.“ Sie waren vor Carls Haus angekommen, Paula stellte den Wagen ab und blickte stumm vor sich hin. Carl war nun wirklich erschöpft und wollte sich zwar kurz, jedoch mit einer liebevollen Geste von Paula verabschieden. Paula aber blieb regungslos am Steuer sitzen bis er ausgestiegen war. Erst als er von außen durch die Türöffnung einen fragenden Blick auf sie warf, wurde ihr bewusst, dass es für heute Abschied nehmen hieß. „Ich rufe dir an so wie ich wieder länger Zeit habe,“ war alles was Paula herausbrachte. Dann drehte sie den Schlüssel im Zündschloss und startete den Motor. Carl meinte kurz: „Ich warte – gute Nacht, Paula,“ schloss die Wagentüre und ging seines Weges zur Eingangstür.

War das nur Theater?

Paula wendete ihr Auto und fuhr dann zügig los. Sie war überhaupt nicht müde, sie spürte deutlich ihre innere Unruhe und war aufgekratzt. In ihrem Kopf drehten sich immer noch die gleichen unbeantworteten Fragen. Warum hatte er sie damals verraten? Wie konnte er ausgerechnet sie so furchtbar hintergehen? Und weshalb sollte sie ihm gerade jetzt trauen? Vielleicht redete er nur so viel und so nett auf sie ein, um seinen Kopf zu retten, täuschte sie abermals, um nicht zur Rechenschaft gezogen zu werden? Er hatte sie so bodenlos gemein verraten, sie kam einfach nicht darüber weg. Und dabei fühlte sie sich in seiner Nähe wieder genauso wohl wie vor Jahren, ja sie genoss, die netten Worte, seine rücksichtsvolle Art und die Liebenswürdigkeit mit der er sie umgab. War das nur Theater? Sie fühlte sich hilflos, wie konnte sie diesem Mann denn jetzt vertrauen? Und wie sollte sie ihm verzeihen? Kein anderer Mensch hatte sie jemals so tief verletzt wie Carl Eugen Friedner es damals vermochte. Sie hatte ihm grenzenlos vertraut und er stand ihr nicht bei, gerade als sie ihn am meisten brauchte.

Gunst der Stunde

Ihre Gedanken wanderten zurück zur Gerichtsverhandlung in der Carl so unglaublich versagt hatte. Paula Engel musste durch diesen verlorenen Prozess, ausgerechnet Vorderschein das Vorkaufsrecht auf große Teile ihres Erbes einräumen. Dieser hatte ihr, wenn sie in Zahlungsnot war, immer wieder großzügig angeboten, für unbezahlte Rechnungen mit einem kleinen Gefallen entgegenkommen zu wollen und ihr so auf das geerbte Gebäude ein Vorkaufsrecht abgeschwatzt. Sie hatte nichtsahnend was dies eines Tages bedeuten könnte und völlig überfordert von der desolaten finanziellen Situation einfach zugestimmt. Sie unterschrieb ein Vertragswerk auf dessen Einhaltung Vorderschein dann bald danach pochte. Zur gleichen Zeit verweigerte ihr die Bank unerwartet die Einräumung eines kurzfristigen Kredites und Vorderschein nutzte die Gunst der Stunde für sich aus. Paula war jedoch nicht gewillt, sich auch nur irgendetwas von ihrem geerbten Haus abnehmen zu lassen. Und es schien als ob auch Carl, tatkräftig wie immer, ihr gegen Vorderschein beistehen würde und er widersprach in ihrem Auftrag einer Vertragserfüllung.

Armer Kater

Vorderschein hingegen, dachte gar nicht daran von dem lukrativen Vertrag zurückzutreten und so kam es zum Rechtsstreit vor dem Landgericht der Neckarstadt im Unterland. Mit dem verlorenen Prozess kamen dann, zusätzlich zu allen anderen Belastungen, auch noch die kompletten Kosten der gerichtlichen Auseinandersetzung auf sie zu. Paula Engel saß in der Falle. Es war eine schier ausweglose Situation in die sie sich getrieben sah. Zwar griff damals noch kurzfristig ihr Onkel Ewald in das Geschehen ein, aber letztlich kam sie trotzdem um einen erheblichen Teil ihres Erbes. Diese Niederlage konnte sie Carl einfach nicht verzeihen! Nein, und nochmals nein! Sie würde nicht ruhen bis diese Schmach aus der Welt geschafft war. Carl würde dafür bezahlen müssen. Tränen der Wut und Enttäuschung liefen ihr übers Gesicht. Zum Glück waren die Straßen leer, denn die Heulerei nahm ihr die Sicht. Vorsichtig lenkte sie den Wagen durch die einsame Nacht. Vor ihren Ladenräumen angekommen, stieg sie aus, schloss den Wagen ab und begrüßte zuerst den süßen Kater Muller, der erwartungsvoll auf der Treppe zum Eingang saß. Muller miaute sie vorwurfsvoll an, als wolle er sagen: „Du wirst mir untreu, erst bringst du einen fremden Mann mit hierher, dann lasst ihr mir nichts von euren guten Dingen zum Fressen übrig und nun bist du auch noch so lange weg und ich armer Kater muss alleine sein, hungern und frieren.“

Trost

Sie nahm den miauenden Muller auf den Arm und ging mit ihm ins Haus. Muller war ihr zugelaufen. Nachdem ihr roter betagter Kater Heinrich gestorben war, hatte sie sich eigentlich keine neue Katze anschaffen wollen, aber Muller war einfach irgendwann frech durch die vorhandenen Katzentürchen spaziert, setzte sich unbekümmert auf ihren Schreibtisch und ließ sich ausgiebig streicheln. Muller hatte etwas weiter oben in der Stadt ein sehr gutes Zuhause. Der Filou war aber so rank und schlank, dass man ihn stets für halb verhungert halten würde, wenn man nicht ganz genau wüsste, wie er sich ansonsten munter durch alle Gassen bis hinunter an den Kocher fraß. Er tat recht lieb, schmeichelte einem um die Beine, schmuste und schnurrte recht laut, wie man es von einem Katzenmann erwartete. Zum Schlafen legte er sich manchmal zu Paula aufs Sofa oder rollte sich auf ihrem Schoß zusammen. Oft fand sie ihn aber auf seinem Stammplatz, wo er sich friedlich schlafend, von den Anstrengungen des städtischen Katzenlebens erholte. Paula fand bei ihm in den Jahren des langen Schweigens Trost und hatte gleichzeitig die Freiheit, sich nicht ganz und gar für ihn verantwortlich fühlen zu müssen.

Grübeln

Nachdem sie für den Kater eine Dose geöffnet und die feine Pastete in sein Tellerchen gefüllt hatte, ließ sie die Türe zum Katzenfressplatz offen, um ihm beim Vertilgen seiner Portion zuzuschauen. Er würde nachher sicherlich noch zu ihr kommen, um sich seine Streicheleinheiten abzuholen. Paula setzte sich in ihren gemütlichen Ohrensessel und begann erneut zu grübeln. Sie kam mit ihren, sich immer um dasselbe Thema kreisenden Fragen, ohne Carl aber zu keinem gescheiten Ergebnis. Das lange Gespräch hatte sie doch mehr angestrengt als sie es vor sich selber zugeben wollte. Sie öffnete das Fenster zur Kocherseite hin, legte sich auf ihr Lieblingssofa, breitete eine Decke über sich und bevor Paula die Lindenblätter im Wind rauschen hören konnte, sank sie in einen unruhigen Schlaf…. Fortsetzung folgt.

Wer hat auch schon einmal eine Immobilie verloren?

Sollte sich jemand aus der Leserschaft, durch die Beschreibung der Machenschaften daran erinnert fühlen, wie eine Immobilie verloren gegangen ist, können sich diejenigen gern an die Autorin wenden.

Kontaktaufnahme zur Autorin:

E-Mail: b.haebich@web.de

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„Den ausufernden Lobbyismus bändigen“ – Abgeordnetenwatch und LobbyControl präsentieren Gesetzentwurf für ein verbindliches Lobbyregister

Es wird vermutlich nicht lange dauern, bis uns ein heftiger Gegenwind von den Hauptstadtlobbyisten ins Gesicht weht: Sie werden Stimmung gegen unseren Gesetzentwurf für ein verbindliches Lobbyregister machen, den wir in dieser Woche fertiggestellt haben und nun veröffentlichen. Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir den ausufernden Lobbyismus bändigen – und das passt vielen der 5.000 bis 7.000 Lobbyisten allein in Berlin überhaupt nicht.

Vom Verein Abgeordnetenwatch

Forderungen überprüfen und ergänzen

Die Forderung nach einem verbindlichen Lobbyregister ist nicht neu. Doch bislang gab es keinen Vorschlag, wie ein Gesetz aussehen könnte – doch das wollten wir nicht länger hinnehmen. Zusammen mit der Organisation LobbyControl haben wir einen Gesetzentwurf erarbeitet, den wir nun öffentlich gemacht haben. So können unsere Forderungen von allen Interessierten überprüft und gegebenenfalls ergänzt oder verbessert werden. Im Herbst werden wir den dann fertigen Entwurf an die Bundestagsfraktionen übergeben und für dessen Umsetzung werben.

Das können Sie jetzt tun:

– Wir würden uns freuen, wenn Sie unseren Gesetzentwurf kritisch prüfen und kommentieren – so kann er noch besser werden.

– Falls Sie bislang nicht dazu gekommen sind: Zeichnen und verbreiten Sie unsere Petition für echte Lobbytransparenz.

Petition unterschreiben: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/petitionen/schluss-mit-geheimem-lobbyismus#pk_campaign=nl20160724

– Auch wenn Sie keine Zeit haben um am Gesetzentwurf mitzuarbeiten, können Sie uns zur Seite stehen: Werden Sie ab 5 Euro im Monat Förderin/Förderer von abgeordnetenwatch.de und unterstützen Sie unsere Arbeit. Aktuell stehen 3.351 Förderinnen und Förderern doppelt so vielen Lobbyisten in Berlin gegenüber. Lassen Sie uns das ändern! Falls Sie unsere Arbeit bereits regelmäßig unterstützen, können Sie uns hier zusätzlich mit einer einmaligen Spende unterstützen.

Mit herzlichen Grüßen von abgeordnetenwatch.de – Weil Transparenz Vertrauen schafft

Weitere Informationen und Kontakt:

Parlamentwatch e.V., Mittelweg 12, 20148 Hamburg

Telefon: 040 – 317 69 10 – 26

E-Mail: info@abgeordnetenwatch.de

Parlamentwatch e.V. hat seinen Sitz in Hamburg, eingetragen beim Amtsgericht Hamburg VR 19479, vertretungsberechtigte Vorstandsmitglieder sind Boris Hekele und Gregor Hackmack.

Spendenkonto: Parlamentwatch e.V., Kto.: 2011 120 000, BLZ: 430 609 67 bei der GLS Bank, IBAN DE03430609672011120000, BIC GENODEM1GLS

Als gemeinnütziger Verein stellen wir Ihnen gerne eine Spendenbescheinigung aus.

Petition unterschreiben: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/petitionen/schluss-mit-geheimem-lobbyismus#pk_campaign=nl20160724

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„Der Zug zum Ausflug“ – Touristische Angebote der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart–Nürnberg

Die Interessengemeinschaft (IG) Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg hat am 21. Juli 2016 den neu erstellten Flyer „Der Zug zum Ausflug“ am Bahnhof Schwäbisch Gmünd präsentiert. Er soll Gäste und Bewohner der Region begeistern, mit dem Zug auch die touristischen Ziele in den anderen Städten zu besuchen und zu erleben. Der Flyer stellt dazu übersichtlich die schönsten touristischen Ziele entlang der Intercity-Linie Stuttgart-Nürnberg dar.

Von der Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart–Nürnberg

Ausflugstipps mit Anreiseinformationen

Für jede der Städte mit IC-Halt werden in dem Flyer zwei bis drei Museen und Highlights beworben, die bequem mit dem IC erreicht werden können. Für die Ausflugstipps sind ergänzend Anreiseinformationen innerhalb der jeweiligen Stadt und Kontaktdaten der Touristeninformationen enthalten. Auch landschaftlich reizvolle Rad- und Wanderwege, zu denen eine Anreise mit dem Intercity möglich ist, sind auf eigenen Seiten zusammengefasst. Landrat Pavel, als Sprecher der Interessengemeinschaft, verwies auf die interessanten Möglichkeiten, mit dem Zug Radtouren mit unterschiedlichen Anfangs- und Endpunkten zu planen – gerade auch für alle, die während den Sommerferien in der Heimat bleiben.

Junge Leute fürs Zugfahren begeistern

Dr. Seidemann, Geschäftsführer der Interessengemeinschaft, betonte die Vorzüge des Zugfahrens: „Bei einem Tagesausflug zum Beispiel von Schwäbisch Gmünd nach Crailsheim spart man sich nicht nur eine halbe Stunde Fahrzeit, sondern kann auch die touristischen Ziele, wie z.B. die Brauerei Engel, deutlich entspannter genießen.“ Landrat Pavel ergänzt: „Und wenn man als ganze Familie einen Ausflug in den Himmelsgarten in Schwäbisch Gmünd unternimmt, kann man bereits die Reisezeit gemeinsam für Spiele nutzen und auch die junge Generation wird für das Zugfahren begeistert.“

Bewusstsein stärken

Die Veröffentlichung des Flyers stellt einen weiteren Baustein der Arbeiten der Interessengemeinschaft dar. Sie wird damit ihrem Anspruch gerecht, den Schienenverkehr im Korridor zu unterstützen und in der Bevölkerung das Bewusstsein für dieses hervorragende Verkehrsangebot zu stärken. Der Flyer wird in den Touristeninformationen und Reisezentren entlang der Strecke ab sofort ausgelegt.

Der Flyer ist als Download auf folgender Internetseite verfügbar:

http://www.ostwuerttemberg.org/fileadmin/user_upload/regionalverband/pdf/160627_ig_schienenkorridor_flyer_gesamt.pdf

Weitere Informationen über die Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart-Nürnberg:

Fördern und Fordern – Die Interessengemeinschaft Schienenkorridor Stuttgart Nürnberg

Die Interessengemeinschaft Stuttgart-Nürnberg hat sich im Jahr 2013 gegründet, den Schienenpersonenfernverkehr zwischen Stuttgart und Nürnberg zu fördern. Ziele der Interessengemeinschaft sind die Weiterentwicklung der IC-Verbindung zwischen Stuttgart und Nürnberg, auch vor dem Hintergrund der 2017 in Betrieb gehenden ICE-Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt, mit der die Erreichbarkeit von Mitteldeutschland und Berlin deutlich verbessert wird.

IC-Verkehre mit dem regionalen ÖV-Angebot besser verknüpfen

Neben dem Fordern steht auch das Fördern bei der Arbeit der Interessengemeinschaft im Vordergrund. Dazu arbeiten die Partner in der Interessengemeinschaft nicht allein an der Interessensvertretung in Richtung Bund, Länder und der DB AG, sondern möchten auch mehr Fahrgäste für die Nutzung der IC-Linie begeistern. Dazu sollen Kooperationen im Bereich Tourismus, in der Außendarstellung, aber auch in der Verbesserung der Verknüpfung der IC-Verkehre mit dem regionalen ÖV-Angebot und Car-Sharing Angeboten erreicht werden.

Carsharing-Angebote

Inzwischen konnten Carsharing-Angebote zur weiterführenden Mobilität an allen IC-Halten etabliert werden und die Städte haben in vielen Orten das Bahnhofsumfeld attraktiv neu gestaltet. Die Diskussionen zu einem Ausbau zum Stundentakt der Fernverkehrslinie im vergangenen Jahr wurden aktiv und sachkundig begleitet, wie auch die Diskussionen zum Bundesverkehrswegeplan. Auch bestehen Kooperationen mit anderen Interessenverbänden, wie an der Gäubahn und Nürnberg-Bayreuth/Cheb.

Partner der Interessengemeinschaft:

Städte: Stuttgart, Schorndorf, Schwäbisch Gmünd, Aalen, Ellwangen, Crailsheim, Ansbach, Nürnberg
Landkreise: Rems-Murr-Kreis, Ostalbkreis, Kreis Schwäbisch Hall, Kreis Ansbach
Regionen: Verband Region Stuttgart, Regionalverband Ostwürttemberg, Regionalverband Heilbronn-Franken Metropolregion Nürnberg
IHKs: IHK Stuttgart, IHK Ostwürttemberg, IHK Heilbronn-Franken, IHK Nürnberg für Mittelfranken

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„Stelle der BürgermeisterIn für Kultur und Bildung erhalten“ – Offener Brief des Haller Freundeskreises Asyl zur Vertragsbeendigung von Bürgermeisterin Bettina Wilhelm

Einen Offenen Brief zur Vertragsbeendigung von Bürgermeisterin Bettina Wilhelm bei der Stadt Schwäbisch Hall hat der Haller Freundeskreis Asyl geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Offenen Brief in voller Länge.

Offener Brief des Schwäbisch Haller Freundeskreises Asyl

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!

Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende des Stadtrates Schwäbisch Hall!

Der Freundeskreis Asyl Schwäbisch Hall hat mit Bedauern die Vertragsbeendigung von Frau Wilhelm zur Kenntnis genommen und auf seiner Sitzung vom 11. Juli 2016 den unten angehängten „Offenen Brief“ verabschiedet. Über die weitere Zusammenarbeit der Stadt zu Fragen der Integration von Flüchtlingen würden wir gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Für den Freundeskreis Asyl:

Peter Aichelin

Offener Brief des Schwäbisch Haller Freundeskreises Asyl

Mit Überraschung und Bestürzung hat der Freundeskreis Asyl erfahren, dass Frau Bürgermeisterin Wilhelm im nächsten Jahr aus dem Amt scheiden wird, weil ihr der Vertrag nicht verlängert wird.

Wir bedauern dies sehr. Frau Wilhelm ist immer eine freundliche und kompetente Ansprechpartnerin für uns, wenn es um Fragen der Integration von Flüchtlingen in der Stadt Schwäbisch Hall geht. In vielen Gesprächsrunden haben wir gemeinsam versucht, für die Menschen, die aus Not zu uns gekommen sind, eine menschenfreundliche Lösung für die Probleme zu finden, die sich aus der Situation ergeben, sei es die Unterbringung in großen Erstaufnahmen, sei es die Suche nach Arbeitsplätzen, sei es die Integration in Vereine und in des öffentlichen Lebens der Stadt oder sei es die Suche nach Wohnraum für die Personen und Familien, die die Erstaufnahme-Einrichtungen verlassen müssen.

Ihre freundliche und integrative Art hat geholfen, manches Problem aus dem Weg zu räumen, sie hat sich auch bei anderen Behörden und Institutionen für die Flüchtlinge eingesetzt. Durch ihren Abgang sehen wir hier eine deutliche Lücke entstehen, die dringend gefüllt werden muss, da das Problem der Integration von Flüchtlingen uns sicher noch viele Jahre begleiten wird. Deshalb finden wir es nicht nur bedauerlich, sondern geradezu fatal, dass nicht nur die Person Bettina Wilhelm ihr Amt verliert, sondern dass dieses Amt der Umstrukturierung ganz zum Opfer fällt.

Wir sehen in einer Stadt, die unter dem Motto „Bunt – friedlich – weltoffen“ den Angriff von Rechtsradikalen zurückgewiesen hat und dessen OB sich der vielen Nationalitäten und des Goetheinstituts in seiner Stadt rühmt, einen wichtigen Bereich verwaisen. Bisher war – wenn auch mit zu wenig Kompetenzen ausgestattet – der Kultur-, Bildungs- und Integrationsbereich sehr hoch angesiedelt, nun soll er wieder deutlich niederrangiger im Dezernat des OB bearbeitet werden, der als oberster Repräsentant der Stadt, Verwaltungschef und Finanzbürgermeister bereits ein breites Bündel von Aufgaben zu bearbeiten hat.

Hier auch noch den Kulturbereich einzugliedern, erscheint uns nicht sinnvoll. Vor allem für die Integration von Flüchtlingen, die ja in wesentlichen Bereichen von Ehrenamtlichen geleistet wird, braucht es eine Ansprechperson, die auch über genügend Zeit verfügt, da viele Aufgaben nicht an andere Hauptberufliche delegiert werden können.

Wir bitten daher OB und Stadtrat eindringlich, nochmals zu prüfen, ob die Stelle der BM für Kultur und Bildung nicht erhalten werden kann. Eine zusätzliche BM-Stelle für einen Baubürgermeister war ja bereits vor Jahren schon einmal vorgesehen, wurde dann aber nicht besetzt.

Auf der Sitzung am 11. Juli 2016 hat der Freundeskreis Asyl beschlossen, diesen Offenen Brief an die Öffentlichkeit zu geben.

Peter Aichelin

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„Sofortiger Bau- und Vergabestopp für Stuttgart 21 – Stattdessen Umstieg auf die kostengünstigere Modernisierung des Kopfbahnhofs“ – Offener Brief des Haller Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

Wegen der vorhersehbar gewesenen Kostensteigerungen beim Immobilienprojekt „Stuttgart 21“ hat das Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 einen „Offenen Brief“ an den Bundestagsabgeordneten Harald Ebner und die Landtagsabgeordnete Jutta Niemann (beide Grüne) geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den „Offenen Brief“ in voller Länge.

Offener Brief des Schwäbisch Haller Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 

Lieber Harald Ebner, liebe Jutta Niemann,

sicherlich habt auch Ihr vernommen, dass jetzt auch der Bundessrechnungshof davon ausgeht, dass Stuttgart 21 mindestens zehn Milliarden Euro kosten wird. Damit gibt es keine Zweifel mehr: Stuttgart 21 ist nicht nur verkehrspolitisch unsinnig. Es ist auch absolut unwirtschaftlich.

Wir meinen: Für dieses verkehrspolitisch nutzlose Projekt darf kein weiteres Steuergeld verschwendet werden!

Nicht plausibel ist für uns die Forderung Eures Parteifreundes, Verkehrsminister Herrmann, wonach die entstehenden Mehrkosten für Stuttgart 21 aus dem Bundeshaushalt gedeckt werden sollen. Jeder Euro, der in Stuttgart 21 fließt, ist Steuergeld, egal ob er aus dem Bundeshaushalt oder Landeshaushalt kommt. Wir meinen: Die öffentlichen Kassen dürfen nicht für die Mehrkosten von Stuttgart 21 bluten. Das wäre eine Verschleuderung von Steuermitteln, die etwa für Schulen, Krankenhäuser, sozialen Wohnungsbau oder Infrastruktur dringend benötigt werden.

Nicht nachvollziehbar erscheint uns angesichts der jüngst bekannt gewordenen skandalösen Kostensteigerungen der Verweis auf das Ergebnis des Volksentscheids als Argument für den Weiterbau von Stuttgart 21. Ihr wisst so gut wie wir, dass Grundlage des Volksentscheids ein Kostenrahmen von 4,5 Milliarden Euro für Stuttgart 21 war. Nun da S21 offenkundig mindestens zehn Milliarden Euro (oder mehr) kostet, sind die Voraussetzungen, unter denen der Volksentscheid stattfand, nicht mehr gegeben. Wir haben eine neue Situation, die neue Entscheidungen verlangt.

Unserer Meinung nach kann diese Entscheidung nur lauten:

– Baustopp für Stuttgart 21

– Kündigung der Verträge von Stadt Stuttgart und Land Baden Württemberg mit der Deutschen Bahn zum Bau von Stuttgart 21

Das renommierte Planungsbüro Vieregg-Rössler hat nachgewiesen, dass ein Ausstieg aus Stuttgart 21 und ein Umstieg auf einen modernisierten Kopfbahnhof fünf Milliarden Euro billiger wäre als der Weiterbau von S21. Eine „Plan-B-Gruppe“ der Gegner von Stuttgart 21 arbeitet daran, wie die bereits begonnenen Baustellen umgenutzt werden können zum Beispiel für einen Busbahnhof, Carsharing-Parkplätze oder Fahrradstellplätze.

Wir meinen, dass Ihr als gewählte VolksvertreterInnen die Aufgabe habt, dafür Sorge zu tragen, dass die Gelder der SteuerzahlerInnen kostensparend für verkehrspolitisch sinnvolle Projekte verwendet werden. Wir erwarten von Euch, dass Ihr Euch gegenüber der Landesregierung und der Stadt Stuttgart klar öffentlich positioniert für die einzig sinnvolle und längst überfällige Lösung:

– Sofortiger Bau- und Vergabestopp für Stuttgart 21

– Umstieg auf das kostengünstigere Alternativkonzept einer Modernisierung des Kopfbahnhofes.

In Erwartung einer baldigen Antwort

Mit freundlichen Grüßen

Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

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„20 Jahre Solidarität International (SI)“ – Jubiläumsfeier in Schwäbisch Hall mit kulinarischen Köstlichkeiten aus aller Welt und einem bunten Programm

Der Verein „Solidarität International“ (SI) feiert sein 20-jähriges Bestehen. Die Ortsgruppe Schwäbisch Hall lädt zur Jubiläumsfeier am Samstag, 30. Juli 2016, um 18 Uhr ins Haus der Vereine, Am Schuppach, in Schwäbisch Hall ein. Mit kulinarischen Köstlichkeiten aus aller Welt und einem bunten Programm.

Von Wilhelm Maier, Schwäbisch Hall

Bis 23. Juli 2016 spätestens anmelden

Der Eintritt inklusive Essen kostet 13 Euro/ermäßigt 10 Euro. Anmeldung bis 23. Juli 2016 unter Telefon 07903/7316 oder E-Mail waltraut.bleher@t-online.de

Seit 20 Jahren gilt bei SI: Internationale Solidarität unter gleichberechtigten Partnern ist bereichernd, vielseitig, aufwühlend, beeindruckend und keine Einbahnstraße. Gemeinsame Aktionen, gegenseitige Informationen und materielle Hilfe dienen dem gemeinsamen Bestreben für eine lebenswerte Zukunft – weltweite Zusammenarbeit auf Augenhöhe, weltanschauliche Offenheit, Überparteilichkeit und Demokratie sind die Basis unserer Arbeit nach innen wie nach außen.

Selbstbestimmung und Selbstbefreiung

Hauptanliegen von SI e.V. ist die Unterstützung weltweit gerechter Kämpfe, der Selbstbestimmung und Selbstbefreiung. SI e.V. ist in Ortsgruppen bundesweit organisiert. Wir arbeiten ausschließlich ehrenamtlich und sind finanziell unabhängig. Als internationale Solidaritäts- und Hilfsorganisation arbeiten wir in verschiedenen internationalen und nationalen Koordinierungen mit (Sprachen-, Frauen-, Umwelt-, Automobilarbeiter-, Bergarbeiter-, Wiederaufbau von Kobanê, …).

Kurzinformation:

Die Ortsgruppe Schwäbisch Hall lädt ein zur Jubiläumsfeier am Samstag, 30. Juli 2016, um 18 Uhr im Haus der Vereine, Am Schuppach, Schwäbisch Hall. Mit kulinarischen Köstlichkeiten aus aller Welt und einem bunten Programm. Eintritt (inklusive Essen) 13 Euro/ermäßigt 10 Euro. Anmeldung bis 23. Juli 2016 unter Telefon 07903/7316 oder E-Mail waltraut.bleher@t-online.de

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„Starke Lärmbelästigung durch bereits gebaute Windkraftanlagen“ – Leserbrief zur Konzentrationszone für Windenergie auf Gemarkung Michelbach/Bilz

Trotz bereits erfolgter Reduzierung der Konzentrationszone für Windenergie auf Michelbacher Gemarkung von über 400 Hektar auf zirka 330 Hektar ist das zuständige Gremium einstimmig der Meinung, dass diese Reduzierung der geplanten Fläche „Östlich Michelbach“ nicht ausreichend ist, weil der Abstand zu Michelbach/Bilz weiterhin nur 700 Meter beträgt.

Leserbrief von Eleonore Krause-Krieger, Gaildorf-Eutendorf 

Fläche reduzieren

Man sollte doch meinen, dass die im Verwaltungsverband organisierten Gemeinden, darunter Schwäbisch Hall mit einer nicht zu überstimmenden Mehrheit, das Interesse Michelbachs zu einem größeren Abstand nachvollziehen können und bereit sind, diesem berechtigten Interesse Michelbachs Rechnung zu tragen. Noch dazu, nachdem in der letzten Michelbacher Gemeinderatssitzung mehrere Bürger die starke Lärmbelästigung durch die bereits gebauten Windenergieanlagen der Haller Stadtwerke (Windpark Kohlenstraße) massiv beklagt hatten. Bleibt die Größe der Konzentrationszone bestehen, bietet sie zukünftig Platz für weitere Anlagen, auf deren Genehmigung jeder Investor einen rechtlichen Anspruch hat.

Kein Gesetz für Mindestabstand

Der Abstand zur nächsten Anlage beträgt über 1500 Meter und selbst das scheint noch zu wenig zu sein, sonst hätten sich die Bürger nicht so vehement beklagt. Nach der in Bayern gültigen 10H-Regel müsste der Abstand zur Wohnbebauung bei 200 Meter großen Anlagen zwei Kilometer betragen. Darüber hinaus gibt es in Baden-Württemberg kein Gesetz, das den Mindestabstand von 700 Metern vorschreibt. Aber statt Verständnis für die Michelbacher Bürger zu zeigen, will Schwäbisch Hall im Verwaltungsverband mit seiner Mehrheit Michelbach überstimmen und damit den Michelbachern diese äußerst große Konzentrationszone für weitere Windkraftanlagen aufzwingen. Wo bleibt da noch die Planungshoheit der Gemeinde und wozu dient dann ein Verwaltungsverband, wenn damit anderen Gemeinden der Wille einer Mehrheit aufgezwungen wird? Will sich hier Schwäbisch Hall auf Kosten von Michelbach als Musterschüler präsentieren und so die zwei Prozent an Gemeindefläche schaffen, die man so gerne offiziell als „Superenergiekommune“ ausweisen will?

Michelbacher Bürger schützen

Wie verlässlich ist die Aussage von Landrat Bauer vom 5. April 2016: „Indem Städte und Gemeinden über eine Planung geeignete Flächen für Windkraftanlagen ausweisen, können sie die Ansiedlung von Windrädern lenken und zugleich die eigenen Belange schützen.“ Wenn Landrat Bauer zu seinem Wort steht, müsste er die Wünsche Michelbachs nach weiterer Reduzierung unterstützen, um so die Belange der Michelbacher Bürger zu schützen. Tut er es nicht, ist es ein weiterer Beweis, was das Wort des amtierenden Hauptverwaltungsbeamten eines baden-württembergischen Landkreises unter einer grünen Regierung Wert ist: Nämlich nichts!

Erläuterung der Redaktion von Hohenlohe-ungefiltert: Ein Hektar entspricht 10.000 Quadratmetern. Ein Fußballplatz: 100 Meter lang und 60 Meter breit = 6000 Quadratmeter.

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