Kategorie-Archiv: Medien

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„Rückzug aus persönlichen Gründen“ – Crailsheims Oberbürgermeister Rudolf Michl (SPD) tritt zur OB-Wahl nicht mehr an

Crailsheims Oberbürgermeister Rudolf Michl wird nach dieser Amtsperiode nicht mehr als Oberbürgermeister kandidieren. OB Michl ist seit 2009 im Amt. Die Oberbürgermeisterwahl in Crailsheim findet am 12. November 2017 statt.

Informationen der Stadtverwaltung Crailsheim

Frühzeitige Mitteilung

In seiner offiziellen Erklärung teilt Oberbürgermeister Rudolf Michl mit: „Nach einem intensiven Überlegungsprozess habe ich mich entschieden, nicht erneut als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Crailsheim zu kandidieren. Ich übe dieses Amt sehr gerne aus und die Entscheidung, nicht mehr anzutreten, ist mir schwer gefallen. Ausschlaggebend dafür sind ausschließlich persönliche Gründe. Ich hoffe, dass meine frühzeitige Mitteilung es interessierten Kandidatinnen und Kandidaten leichter macht, sich mit ausreichend Information als Grundlage einer Kandidatur zu versorgen.“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade zum Verzicht von Rudolf Michl:

„Mit großem Bedauern habe ich von dem Verzicht auf eine erneute Kandidatur von Rudi Michl erfahren. Ich habe ihn als engagierten, optimistischen und anpackenden Oberbürgermeister Crailsheims kennen und schätzen gelernt. Die Zusammenarbeit lief stets reibungslos und sehr vertrauensvoll. Er hat Crailsheim sehr gut getan. Seine Entscheidung, nicht erneut zu kandidieren, respektiere ich. Es ist ein guter Schritt, dies frühzeitig klar zu machen, auch für die kommenden Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters und für alle Bürgerinnen und Bürger in Crailsheim.

Ich danke Rudolf Michl für seine Arbeit in Crailsheim und wünsche ihm alles Gute!“

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„Traditionelle brasilianische Rhythmen, Afrobeat, Pop und Samba“ – Konzert mit der Brasilianerin Clara Valente und Band in Crailsheim

Mit dem Trio um Clara Valente kommen am Freitag, 24. März 2017, um 20 Uhr erstmals Musiker aus Brasilien in die 7180-Bar in Crailsheim. Sie wollen mit ihrer Lebensfreude den Winter aus den Gemäuern tanzen.

Von Harald Haas, 7180-Bar in Crailsheim

Pulsierendes Lebensgefühl Südamerikas

Clara Valente aus Rio de Janeiro ist eine brasilianische Singer/Songwriterin und Keybordspielerin. Mit ihrem im Jahre 2014 veröffentlichen Debutalbum „Mil Coisas“ ist ihr ein großer Wurf gelungen. Es wurde zu einem der besten Alben im Jahre 2014 gewählt und kam in den iTunes-Charts in die Top 10. Seit der Veröffentlichung hat sie dieses in umfangreichen Tourneen in Brasilien, Argentinien, in den USA oder auch in Europa live unter die Leute gebracht. Sie macht einen Mix aus traditionellen brasilianischen Rhythmen, Afrobeat, Pop und Samba und diese tanzbare elektronische Masse geht sofort über in die Adern und ins Blut des Publikums. Also ihr Gäste in Crailsheim, lasst euch fallen in das pulsierende Lebensgefühl Südamerikas.

Die 7180-Bar öffnet um 20 Uhr.

Youtube-Clip von Clara Valente:

https://www.youtube.com/watch?v=umbvaju0xGk

 

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„Trennung zwischen Werbung und unabhängiger journalistischer Berichterstattung wieder einführen“ – Kodex für die Medienarbeit von Unternehmen

Der Arbeitskreis Corporate Compliance der deutschen Wirtschaft arbeitete im Februar 2015 aus Sorge um die Unabhängigkeit der Medien einen „Kodex für die Medienarbeit von Unternehmen“ aus. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht unten einen Link zum Herunterladen des Kodex als PDF-Datei.

Informationen von der Journalistenvereinigung „Reporter ohne Grenzen“

Unternehmen kaufen redaktionelle Berichterstattung

Dem Arbeitskreis gehören die Compliance-Verantwortlichen zahlreicher Dax-Konzerne wie Allianz, BASF, Deutsche Bank, Lufthansa, Telekom, Eon und Volkswagen an. „Unternehmen können heute in einem Ausmaß redaktionelle Berichterstattung kaufen, wie das früher völlig undenkbar war. Und sie machen davon Gebrauch“, sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises, Jürgen Gramke. Der Kodex hat das Ziel, die Trennung zwischen Werbung und unabhängiger journalistischer Berichterstattung wieder einzuführen.

Kodex für die Medienarbeit von Unternehmen zum Herunterladen als PDF-Datei:

Kodex_Medienarbeit_von_Unternehmen.PDF

Weitere Informationen zur Situation des Journalismus in Deutschland:

https://www.reporter-ohne-grenzen.de/deutschland/nahaufnahme/2016/

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„Gesetzentwurf gegen Hasskommentare bedroht Presse- und Meinungsfreiheit“ – Kommentar der Journalistenvereinigung „Reporter ohne Grenzen“

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgestellten Gesetzentwurf gegen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit.

Von der Journalistenvereinigung Reporter ohne Grenzen

„Offensichtlich strafbare“ Inhalte

Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, „offensichtlich strafbare“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren (http://t1p.de/uwoi). Halten sie sich nicht daran, könnten Bußgelder in Millionenhöhe auf sie zukommen.

Zentraler Wert unseres Rechtsstaats

„Mit diesem Gesetzesentwurf wirft der Bundesjustizminister einen zentralen Wert unseres Rechtsstaats über Bord: dass die Presse- und Meinungsfreiheit nur beschnitten werden darf, wenn unabhängige Gerichte zum Entschluss kommen, dass eine Äußerung nicht mit den allgemeinen Gesetzen vereinbar ist“, sagte ROG-Vorstandsmitglied Matthias Spielkamp. „Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen nicht zum Hüter über die Meinungsfreiheit werden. Dass ausgerechnet der Justizminister diese private Rechtsdurchsetzung in Gesetzesform gießen will, ist beschämend.“

Gebraucht werden globale Lösungen

Um gegen Hetze im Netz vorzugehen, braucht es globale Lösungen und keine nationalen Gesetze, die letztlich nichts anderes sind als Symbolpolitik und die Meinungsfreiheit beschränken. Die Betreiber sozialer Netzwerke sollen laut Gesetzentwurf verpflichtet werden, alle drei Monate über den Umgang mit Beschwerden über strafrechtlich relevante Inhalte zu berichten. Wer dafür verantwortlich ist, dass strafbare Inhalte spät, gar nicht oder nicht vollständig gelöscht werden, könnte mit einem Bußgeld von bis zu fünf Millionen Euro bestraft werden. Für das Unternehmen selbst soll die Strafe bis zu 50 Millionen Euro betragen können (http://t1p.de/tg7l).

„FAKE NEWS“ als Rechtfertigung

Der Katalog an zu löschenden Inhalten, darunter Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung oder Volksverhetzung, wirkt willkürlich zusammengestellt, und die Definitionen im Strafgesetzbuch sind sehr vage. Autokraten und Diktatoren aller Welt könnten sich die Auflistung zum Vorbild nehmen, um mit ähnlichen Vorgaben gegen Journalisten und Oppositionelle vorzugehen.

Vermischung von Fake News und Hate Speech

Das Justizministerium nennt den Begriff „Fake News“ mehrfach in der Gesetzesbegründung. Es ist sehr problematisch, dass sich das Ministerium den Begriff unreflektiert zu eigen macht. US-Präsident Donald Trump hat mit dem Begriff renommierte Medien wahllos diskreditiert. Vergangene Woche hat Syriens Präsident Baschar al-Assad einen Folterbericht von Amnesty International als „Fake News“ abgetan (http://t1p.de/ezum). Wie in der öffentlichen Debatte auch vermischt das Justizministerium Hate Speech und „Fake News“ – und verkennt damit, dass beide Phänomene gänzlich unterschiedlich behandelt werden sollten.

Propagandistische Nachrichten

Maas verweist zur Begründung für die Gesetzesinitiative auch auf den US-Wahlkampf. Mehrere Studien haben jedoch gezeigt, dass der Einfluss von Fake News auf den Ausgang der US-Wahl deutlich überschätzt wurde. So fanden Forscher der Universität Stanford heraus, dass ein Artikel eine Wirkung wie 36 Wahlwerbespots gehabt haben müsste, um die Wahl zu beeinflussen (http://t1p.de/gkiq). Umfragen deuten darauf hin  dass die US-Bürger für sich selbst „Fake News“ gar nicht als Problem wahrnehmen und durchaus erkennen, wenn offensichtlich falsche oder propagandistische Nachrichten in ihrem Newsfeed auftauchen (http://t1p.de/f9h7). Dennoch glauben sie, dass „Fake News“ dauerhaft die Demokratie gefährden könnten – wohl vor allem, weil in den Medien ständig darüber debattiert wird und Politiker ihn nutzen, um missliebige Meinungen zu kontern.

Vorteile sozialer Netzwerke für die Presse- und Meinungsfreiheit

Fraglos gibt es Hass im Netz. Doch soziale Netzwerke haben trotz aller Kritik einen positiven Effekt für die Presse- und Meinungsfreiheit gebracht und können bisweilen demokratisierend wirken. Gerade Journalisten haben neue Distributionswege gefunden, die ihnen – auch in Ländern mit zensiertem Internet – ermöglichen, direkt mit ihren Lesern in Kontakt zu treten und dabei möglicherweise staatliche Eingriffe in die Pressefreiheit zu umgehen. Der Gesetzentwurf hat das Potenzial, diese positiven Effekte nachhaltig zu schwächen.

Kein Interesse an wirksamer Strafverfolgung

Hinzu kommt, dass Justizminister Maas offenbar kein Interesse an einer wirksamen Strafverfolgung hat. Beiträge, die gegen Gesetze verstoßen, sollen nach dem Willen des Gesetzgebers lediglich gelöscht werden. Wer aber gegen Gesetze verstößt, muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden.
Es fehlt daher die Forderung, dass Netzwerke Fälle zur weiteren Verfolgung an die Justiz weiterleiten. Zugleich müssen die Löschpraktiken regelmäßig in ordentlichen Gerichtsverfahren überprüft werden.

Maas sollte zuallererst vor der eigenen Türe kehren

Die sozialen Netzwerke müssen in den Prozess eingebunden werden. Doch statt nur den sozialen Netzwerken die Verantwortung zu übertragen, sollte Maas zuallererst vor der eigenen Türe kehren. Das Problem der Rechtsdurchsetzung besteht nicht nur, aber auch, weil die deutsche Justiz lange benötigt, um Streitfälle zu bearbeiten. Wünschenswert wären spezielle Stellen mit ausgebildeten Juristen, die die Löschpraktiken der sozialen Netzwerke begleiten und für eine rechtskonforme Auslegung der Mechanismen sorgen.

Öffentliche Debatte fehlt

Die Anordnung von drakonischen Bußgeldern und Löschfristen wird dazu führen, dass soziale Netzwerke im Zweifel gegen die freie Meinungsäußerung handeln werden, um Bußgeldern zu entgehen. Angesichts des eng gesetzten Zeitrahmens des Gesetzes wird den sozialen Netzwerken kaum Zeit bleiben, Mechanismen wirksam zu testen und Testergebnisse einer öffentlichen Debatte auszusetzen.

Löschkriterien detailliert offenlegen

Wichtig wäre zudem die Verpflichtung, dass soziale Netzwerke die Löschkriterien detailliert offenlegen. Dies gilt für Löschung aufgrund von Hate Speech, vor allem aber im Bereich der „Fake News“. Bei „Propaganda“ wird es regelmäßig noch schwieriger sein für die sozialen Netzwerke, den Wahrheitsgehalt von Inhalten zu bestimmen. Die Gesellschaft muss bis ins letzte Detail wissen, wie über die Meinungsfreiheit geurteilt wird.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Deutschland auf Platz 16 von 180 Staaten. Weitere Informationen über die Lage der Journalisten hierzulande finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/deutschland.

Weitere Informationen und Kontakt:

www.reporter-ohne-grenzen.de

Dieser Artikel ist zu finden auf der ROG-Webseite http://t1p.de/w8q0

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„Kostenloser Zeichenkurs für junge Leute“ – Art@Heart ab Klasse 7 immer freitags im Jugendzentrum Crailsheim

Ein Zeichenkurs für junge Leute „Art@Heart ab Klasse 7“ findet freitags von 15 bis 17 Uhr im Jugendzentrum Crailsheim statt. Interessierte Jugendliche können noch teilnehmen.

Vom Jugendzentrum Crailsheim

Kreatives Tun im Mittelpunkt

Junge Leute, die gerne zeichnen und gestalten, sind hier genau richtig. Das Jugendzentrum bietet freitags von 15 bis 17 Uhr kostenlose Zeichenkurse an. Das selbstständige, kreative Tun steht im Mittelpunkt. Zeichnerische und gestalterische Grundlagen werden vermittelt und Techniken erlernt.

Vermittelt wird:

– Was kann mein Bleistift?

– Punkt, Linie Fläche – wie verwende ich sie?

– Was kann Zeichnen alles sein?

– Wie stelle ich Licht und Schatten dar?

– Wie zeichne ich Menschen und Gesichter?

Die nächsten Freitagstermine:

– 17.03.2017 (Grundlagen Portrait zeichnen / Linolschnitt)

– 24.03.2017

– 31.03.2017

– 07.04.2017

Weitere Informationen und Kontakt:

Telefon: 07951-41400

E-Mail: artheart@juze-cr.de

Internet: www.juze-cr.de

 

 

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„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfundvierzigster Teil

„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden fünfundvierzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

XLV Vertrag

… Carl öffnete pünktlich zur vereinbarten Uhrzeit die Türe zu Paulas Laden. Paula saß mit Kater Muller auf dem Schoß in ihrem Büro und telefonierte. Er verstand sofort ihren kleinen Wink wegzubleiben und sich still zu verhalten. So hatte er Zeit sich in aller Ruhe umzusehen. Voller Bewunderung betrachtete er ihre ausgestellten Fotoarbeiten. Aus ihren Bildern sprach Begabung und die über Jahrzehnte geleistete Weiterentwicklung zu einer perfekten Handwerkerin. Er empfand Stolz auf Paula und freute sich, dass es vor einem Jahrzehnt wenigstens gelungen war, ihr diese geräumige Werkstatt zu erhalten. Bedächtig setzte er sich in den Sessel am Fenster zum Kocher und konzentrierte sich auf sein Vorhaben, Paula heute nicht nur reinen Wein einzuschenken, sondern ihr zudem einen passablen Vorschlag zu unterbreiten.

Kater

Als das Telefonat beendet war, kam Paula mit dem Katzentier auf dem Arm die Treppen in den wohnlichen Atelierraum herunter. „Den kennst du noch nicht,“ meinte Paula, „der ist mir zugelaufen“ und sprach mit liebevollem Gesichtsausdruck und zuckersüßer Stimme auf den melierten Kater ein. Paula setzte sich auf das Sofa und Carl war so sprachlos, dass er weder an seinen guten Vorsatz dachte, noch einen Willkommensgruß herausbrachte. Derart entzückend liebenswürdig hatte sie früher nicht einmal mit Heinrich gesprochen – geschweige denn sich auch nur ein einziges Mal an ihn gewandt. Diesem Kater also galt ihre ganze Liebe und Zärtlichkeit. Carl Eugen spürte eine Welle von Eifersucht in sich aufwallen. Gewohnt, sich und seine Gefühle schnell im Griff zu haben, brauchte er jedoch nicht lange um sich wieder zu fassen. Und auf so einen Kater brauchte er nun wirklich nicht eifersüchtig zu sein.

„Großer Fehler“

Muller sprang von Paulas Schoß und ging langsam auf Carl zu, beschnupperte ihn ein wenig und zog ohne weitere Anstalten zu machen durch die Katzentüre ab. Mit den Worten: „Der wird sich jetzt mit seinen Kumpels treffen.“, blickte Paula in Richtung Ausgang. Dann herrschte eine Weile Schweigen zwischen ihnen. Paula platzierte ihre Brille auf der Glasplatte neben dem Computer und setzte sich bequem auf dem Sofa zurecht. Dann streifte sie die Schuhe von den Füßen und legte ihre Beine hoch, sie wartete was Carl ihr zu sagen hatte. Carl rutschte nun etwas nervös auf dem Sessel hin und her, sich an seinen Vorsatz erinnernd, sprach er mit fester Stimme zu ihr: „Hör, Paula, ich habe einen sehr großen Fehler gemacht, aber ich bin bereit, diesen wiedergutzumachen. Natürlich nur so gut ich es eben vermag. Ich weiß noch nicht, ob alles so läuft, wie ich es mir vorstelle.“ Er machte dann eine Pause, erwartete eine messerscharfe Bemerkung von Paula, einen Einwand mit dem sie ihre Zweifel und ihren Unmut zum Ausdruck bringen würde. Er wollte einen verletzenden Einwand von ihr im Voraus abfangen, schließlich war Carl Eugen im Zugeben von Fehlern nicht sonderlich geübt und rechnete mit sofortiger Maßregelung. Paula jedoch schwieg und sah ihn aufmerksam mit ihren grünen Augen an. „Du kannst beruhigt weiterreden, die Ladentüre ist abgeschlossen und das Telefon auf den Anrufbeantworter umgeleitet. Wir können uns ungestört unterhalten.“ Carl nahm wahr, dass ihre Stimme zwar lang nicht so süß wie bei Muller vorhin klang, aber er spürte, dass nun auch ihm ihre Fürsorge zuteilwerden würde. Möchtest du einen Kaffee? Ich habe für jeden von uns Mohrenköpfe* im Café Kälble geholt, die stehen im Kühlschrank.“ Und sie fügte mit Stirnrunzeln und Spott in der Stimme hinzu: „Ich war sogar extra wegen dir, in dem komischen Laden oberhalb der Henkersbrücke. Es liegen ein paar Packungen Kekse im Korb nebenan für dich bereit.“ „Später“, erwiderte Carl. Paula spürte, dass es ihm ziemlich ernst war und schwieg.

Altes Gemäuer

Carl senkte seine Stimme und begann: „Balduin Vorderschein und mein alter Freund Schneider tauschten sich zu jener Zeit regelmäßig über ihre Einschätzungen zu in Frage kommenden Sanierungsobjekten aus. Ich erfuhr dann von Norbert immer recht schnell, was im Stadtkern anstand und bekam deswegen auch den ersten entzweienden Streit mit Norbert.“ Carl kam nicht weiter, denn Paula vervollständigte seinen angefangenen Satz: „Und daher wusste dein Freund Schneider, dass es sich bei dem Anwesen meiner Tante Hilda vermutlich um eines der ältesten Gemäuer der historischen Kernstadt handelte.“ Zustimmend nickte Carl mit dem Kopf. „Vorderschein äußerte zwar immer wieder Zweifel, aber vermutlich wollte er den hohen Wert, den diese Vermutung bedeuten würde, wieder herunterspielen. Jedenfalls war man total davon überzeugt, sich dieses Haus aneignen zu müssen. Es hat lediglich so lange gedauert bis sie offensiv vorgingen, weil man sich nicht einig werden konnte, wer der offizielle Eigentümer sein würde. Es gab überhaupt keinen Zweifel daran, dass mindestens der Keller und das Erdgeschoss, also hier, deine jetzigen Atelierräume, in Vorderscheins Besitz gelangen sollten. Er stellte diesen Anspruch für seine seitherigen Dienste und meinte es stehe ihm jetzt zu, auch endlich einmal gebührend entlohnt zu werden. Und er drohte damals mit der Presse. Das hat gewirkt, man wollte auf keinen Fall Aufsehen in der Stadt und fasste ihn von nun an mit Samthandschuhen an. Die damalige Bankvorstandschaft ersann dann, zusammen mit Schneider den Plan, Vorderschein so gut zu entlohnen, dass er künftig nie mehr den Mund aufmachen würde. Danach musste man nur noch mit dir fertig werden.“

Carl schaute Paula offen ins Gesicht und machte eine Pause bevor er weitersprach:

„Ich wurde von Norbert darum gebeten, einen Vertrag zum Vorkaufsrecht für Vorderschein aufzusetzen.“ Paula konnte sich nicht zurückhalten, sie schnellte hoch und beugte sich in seine Richtung: „Du? Du selber warst es, du hast diesen Vertrag also selbst ausgearbeitet und hast mich dann bei der Verhandlung damit reinlaufen lassen.“ Sie war bleich geworden und atmete schwer. Carl erwartete, dass Paula von diesem Schlag schwer getroffen sein würde, aber Paula Engel schien mit einem Mal fast erleichtert über sein Geständnis zu sein. „Jetzt verstehe ich endlich das Ganze“,
meinte sie, lehnte sich zurück und schloss die Augen …. Fortsetzung folgt.

*Mohrenköpfe: sehr gehaltvolles, traditionell hergestelltes Konditoreigebäck, mit Schlagsahne gefüllter und Bitterschokolade überzogener Biskuit

Wer hat auch schon eine Immobilie verloren? – Bitte bei der Autorin melden

Sollte sich jemand aus der Leserschaft, durch die Beschreibung der Machenschaften daran erinnert fühlen, wie eine Immobilie verloren gegangen ist, können sich diejenigen gern an die Autorin wenden.

Kontaktaufnahme zur Autorin: b.haebich@web.de

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„Falsches Signal: Wie die Bahn beim Gütertransport versagt“ – Dokumentarfilm läuft in Schwäbisch Hall

Der SWR-Dokumentarfilm „Falsches Signal: Wie die Bahn beim Gütertransport versagt“ läuft am Mittwoch, 15. März 2017, um 20 Uhr im Umweltzentrum Schwäbisch Hall (Gelbinger Gasse).

Vom Schwäbisch Haller Aktionskomitee gegen Stuttgart 21

„Verkehr von der Straße auf die Schiene bringen“

LKW verstopfen die Autobahnen, Autofahrer sind verärgert. Dabei verspricht die Politik seit vielen Jahren, Güter von der Straße auf die Schiene zu bringen. Warum schafft die Bahn das nicht? Der Güterverkehr auf der Schiene verliert Marktanteile und die Bahn will weiter abbauen. Dabei kann Gütertransport auf der Schiene auch anders gehen, wie die „betrifft-Dokumentation“ im Bahn-Musterland Schweiz zeigt. In Deutschland hingegen passiert nichts. Warum sind die Signale falsch gestellt? Der Beitrag von Hermann Abmayr umreißt für ein Arbeitsfeld, was ein neuer Bahnchef, der Schiene kann, tun könnte und sollte, damit das Motto „Verkehr von der Straße auf die Schiene bringen“ keine hohle Phrase bleibt.

VeranstalterInnen:

Schwäbisch Haller Aktionskomitee gegen Stuttgart 21, Umweltzentrum Schwäbisch Hall, Verkehrsclub Deutschland Schwäbisch Hall, Naturfreunde Schwäbisch Hall, Teilauto Schwäbisch Hall, ADFC Schwäbisch Hall

Weitere Informationen im Internet:

http://www.swr.de/betrifft/betrifft-gueterverkehr/-/id=98466/did=17226350/nid=98466/1di62w3/

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„Reichtum Umverteilen – ein gerechtes Land für alle“ – Neues Bündnis will Druck für mehr soziale Gerechtigkeit machen

Anfang des Jahres 2017 wurde das Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle“ gegründet. Das Bündnis setzt frühere Aktivitäten von „Umfairteilen – Reichtum besteuern“ und der Initiative „Vermögensteuer jetzt!“ fort.

Informationen zugesandt von Ralf Krämer vom Arbeitsausschuss des Bündnisses „Reichtum Umverteilen – ein gerechtes Land für alle“

Ein besseres und gerechtes Land für alle schaffen

Das Bündnis setzt sich aus mittlerweile über 30 Organisationen und vielen weiteren Unterstützern zusammen: Gewerkschaften, Verbände und Selbstorganisationen aus dem sozialen Bereich, Jugendverbände, kirchliche und politische Vereinigungen, migrantische Organisationen und andere. Gemeinsam wollen wir im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 und darüber hinaus gemeinsam Öffentlichkeitsarbeit und Druck für mehr soziale Gerechtigkeit machen. Wir sagen: Wir können ein besseres und gerechtes Land für alle schaffen, die hier leben. In Deutschland gibt es so viel Reichtum wie nie zuvor, wir müssen ihn endlich vernünftig verteilen und gerecht einsetzen.

Kalender selbst mit Terminen füllen

Auf unserer Internetseite www.reichtum-umverteilen.de stellen wir unser Bündnis vor und bitten um Unterstützung für unseren gemeinsamen Aufruf. Also am besten sofort unterschreiben und teilen! Im Umverteilen-Blog und auf unserer Hintergrundseite informieren wir über aktuelle Themen und stellen Positionen der Bündnismitglieder dar. Der Kalender informiert über anstehende Termine und kann von allen Besucherinnen und Besuchern der Webseite mit Terminen gefüllt werden.

Sich einem regionalen Bündnis anschließen

In einer Reihe von Städten und Regionen gibt es bereits aktive lokale Bündnisse. Wir freuen uns, wenn es noch mehr werden. Menschen, Organisationen, Initiativen, die sich bestehenden regionalen Bündnissen anschließen wollen oder Interesse daran haben, selbst Aktionen vor Ort zu planen oder regionale Strukturen aufzubauen, können sich gerne direkt bei den regionalen Bündnisvertreter/inn/en melden: https://www.reichtum-umverteilen.de/umverteilenbloganzeige/ak/regionale-buendnisse/.

Unterstützer auf Bundesebene ansprechen

Wenn in einer Region noch keine Bündnisse bestehen und Sie selbst ein neues initiieren wollen, wenden Sie sich bitte per Mail an regional@reichtum-umverteilen.de. Mögliche Mitstreiterinnen und Mitstreiter vor Ort finden Sie unter anderem, wenn Sie die lokalen Gliederungen unserer Träger und Unterstützer auf Bundesebene ansprechen (siehe Webseite).

Bisher sind folgende Aktivitäten geplant:

Comic im A6-Format

→ Wir erstellen einen Comic im A6-Format, der in populärer Form die Probleme und mögliche Lösungen anspricht und in sehr hoher Auflage überall in der Republik verteilt werden soll. Er soll im April 2017 zur Verfügung stehen.

Flyer mit dem Bündnisaufruf

→ Als weiteres Material stellen wir auf der Website Flyer mit dem Bündnisaufruf zur Verfügung (liegt bereits vor), Faktenblätter zu Problemfeldern und Alternativen sowie Antworten auf häufige Fragen, außerdem Aktionshilfen und Vorschläge. Gerne unterstützen wir Sie bei der Erarbeitung weiterer Veranstaltungsformate – sprechen Sie uns hierfür einfach an: info@reichtum-umverteilen.de

Dezentraler Aktionstag in NRW

→ Am Samstag, 6. Mai 2017, werden im Rahmen eines dezentralen Aktionstages unter anderem in Nordrhein-Westfalen (NRW) in verschiedenen Städten Aktionen und Veranstaltungen stattfinden, um für die Forderungen des Bündnisses zu werben. Alle lokalen Gruppen und Bündnispartner sind herzlich dazu eingeladen, sich mit eigenen Aktionen an diesem Aktionstag zu beteiligen. Weitere Aktionstage sollen folgen. Bereits am 6. April 2017 wird das NRW-Bündnis eine Aktion vor dem Landtag in Düsseldorf durchführen, wer dazu mehr wissen will wende sich per E-Mail an Ingmeyer@web.de

Wichtige Rolle am 1. Mai 2017

→ Auf den DGB-Veranstaltungen zum 1. Mai 2017 werden unsere Anliegen eine wichtige Rolle spielen.

Armutskongress in Berlin

→ Am 27. und 28. Juni 2017 findet in Berlin der zweite Armutskongress statt, auf dem das Bündnis stark präsent sein wird. www.armutskongress.de

Stellungnahmen im Internet veröffentlichen

→ Wir wollen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl am 24. September 2017 mit unseren Forderungen ansprechen, in Gesprächen, auf Veranstaltungen und schriftlich. Ihre Stellungnahmen werden wir auf unserer Internetseite www.reichtum-umverteilen.de veröffentlichen.

Weitere Ideen erwünscht

→ Weitere Ideen, wie ein Pressebild und eine Pressekonferenz sind noch in der Diskussion, weitere Ideen nehmen wir gerne entgegen unter info@reichtum-umverteilen.de

Mit einer weiteren E-Mail-Information werden wir uns melden, wenn der Comic zur Verteilung bestellt werden kann, und mit weiteren Informationen zu den geplanten Aktionen.

Mit freundlichen Grüßen

Der Arbeitsausschuss des Bündnisses „Reichtum Umverteilen – ein gerechtes Land für alle“
Ellen Ehmke, Michael Fischer, Ralf Krämer, Ingo Meyer, Kerstin Sack, Sophie Schwab, Gwendolyn Stilling, Janina Trebing, Robert Trettin

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„Wie soll es mit den Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler weiter gehen?“ – Fragen von Hohenlohe-ungefiltert an die Verantwortlichen der Einrichtung und die Heimaufsicht des Landratsamts

Die Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler befinden sich schon seit einiger Zeit in einer schweren Krise. Viele Bewohner, Betreute in den Werkstätten und sonstige Mitarbeiter sind verunsichert. Sie alle stellen sich die Frage „Wie soll es mit den Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler weiter gehen?“ Hohenlohe-ungefiltert hat bei der Einrichtung und bei der Heimaufsicht des Landratsamts Schwäbisch Hall nachgefragt.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Stellungnahme war für 20. Februar 2017 angekündigt

Stephan Jaletzke, Mitglied im Vorstand des Trägervereins Sozialtherapeutische Gemeinschaften Weckelweiler e.V., wollte zu den Fragen am Montag, 20. Februar 2017, Stellung nehmen.

Bis heute, Mittwoch, 1. März 2017, um 12 Uhr ist bei Hohenlohe-ungefiltert noch keine Stellungnahme der Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler eingegangen. Auch mehrmalige telefonische Versuche der Redaktion bei der Einrichtung blieben erfolglos.

Schriftliche Anfrage der Redaktion in voller Länge

Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die schriftliche Anfrage der Redaktion an die Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler vom 10. Februar 2017 in voller Länge:

Sehr geehrte Damen und Herren,
schon seit längerer Zeit gibt es bei den Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler eine existenzielle Krise. Die Einrichtungsleitung hat sich meines Wissens bisher dazu öffentlich nicht geäußert. Mitarbeiter und Betreute sind stark verunsichert.
Zur Zukunft der Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler habe ich als Redakteur der Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert einige Fragen. Bitte teilen Sie mir vorab mit, ob Sie bereit sind, die Fragen zu beantworten und bis wann ich mit einer Antwort rechnen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter

Die Fragen:

1. Stimmt es, dass die Heimaufsicht drei weitere Standorte schließen will, weil dort der Pflegebedarf nicht abgedeckt werden kann?

2. Handelt es sich dabei um die Standorte Kirchberg, Gerabronn und Forellenhof?

3. Welche Standorte sind von einer Schließung bedroht oder werden tatsächlich geschlossen?

4. Welche Standorte oder Häuser wurden bereits geschlossen?

5. Stimmt es, dass die Einrichtungsleitung Weckelweiler der Heimaufsicht anbieten will, die Brettachhöhe zu schließen?

6. Stimmt es, dass Werkstätten geschlossen werden sollen? Wenn ja, welche und wann?

7. Stimmt es, dass dringend Nachtwachen fehlen?

8. Stimmt es, dass unter anderem wegen der geringen Entlohnung keine geeigneten Mitarbeiter gefunden werden?

9. Stimmt es, dass Nachtwachen eigene Dienstwagen erhalten sollen?

10. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften laut Heimaufsicht mit dem vorhandenen Personal nur 125 Menschen betreuen können?

11. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften derzeit 230 Menschen betreuen?

12. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften, um weiter existieren zu können, 175 Menschen betreuen müssten?

13. Wie viele Mitarbeiter (gemessen an Vollzeitstellen) sind in den Weckelweiler Gemeinschaften insgesamt als Betreuungspersonal beschäftigt?

14. Wie viele Betreute gibt es im Heimbereich?

15. Wie viele Betreute gibt es in den Werkstätten und in der Schule?

16. Ist davon auszugehen, dass die Weckelweiler Gemeinschaften nicht mehr existieren können, wenn die Heimaufsicht ihre Forderungen durchsetzt?

17. Ist von der Einrichtungsleitung daran gedacht, die Lohnstruktur zu verbessern, um erfahrene Mitarbeiter zu halten und um neue geeignete Mitarbeiter zu bekommen?

18. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften in Ilshofen eine Fabrik zur Gummibären-Produktion betreiben wollen? – Warum?

19. Stimmt es, dass die Heimaufsicht mitgeteilt hat, dass in verschiedenen Büros bereits Pläne für die Zukunft vorliegen, falls es Weckelweiler nicht gelingt, die nötigen Standards zu erreichen?

20. Droht den Weckelweiler Gemeinschaften die Schließung?

21. Droht den Weckelweiler Gemeinschaften der Konkurs?

Mit der Bitte um zeitnahe Beantwortung der Fragen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter, Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert

Landratsamt Schwäbisch Hall hält sich bedeckt

Am 10. Februar 2017 schickte die Redaktion Hohenlohe-ungefiltert auch Fragen an die Heimaufsicht im Schwäbisch Haller Landratsamt. Von der Pressestelle des Landratsamts wurden am 14. Februar 2017 zwei allgemeine Fragen mit Hinweisen auf Gesetzestexte beantwortet.

Die Antworten des Landratsamts Schwäbisch Hall vom 14. Februar 2017:

Für welche Bereiche der Weckelweiler Gemeinschaften ist die Heimaufsicht zuständig?
Welche Bereiche der Weckelweiler Gemeinschaften in den Zuständigkeitsbereich des Landratsamtes als Heimaufsichtsbehörde fallen, ergibt sich aus dem Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege (WTPG).

Was sind die Aufgaben der Heimaufsicht in diesen Bereichen?
Die Aufgaben und Befugnisse der Heimaufsicht ergeben sich aus §§ 17 ff WTPG. Die dort aufgeführten Prüfungen werden i.d.R. von einer Mitarbeiterin des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes, einer Ärztin des Gesundheitsamtes und einer Pflegefachkraft durchgeführt.

Die von der Heimaufsichtsbehörde durchgeführten Überprüfungen orientieren sich an dem Prüfleitfaden „Einheitliche Prüfkriterien für die Heimaufsicht des Landen Baden-Württemberg“ des Sozialministeriums Baden-Württemberg. Für die Einrichtungen der Eingliederungshilfe existiert ein spezieller Leitfaden. Diese Prüfleitfäden enthalten das gesamte Spektrum der Überprüfungen durch die Heimaufsichtsbehörde, aufgeteilt nach unterschiedlichen Prüfbereichen wie z.B. Strukturdaten/Personal, Qualitäts-, Beschwerdemanagement, Organisation, Unterkunft / Wohnen, Pflege, Betreuung / Aktivierung, Hygiene, Medikamente, hauswirtschaftliche Versorgung und Mitwirkung.

Zu den weiteren Fragen dürfen wir aus datenschutzrechtlicher Sicht keine Antworten geben oder sie betreffen ausschließlich den wirtschaftlichen Betrieb von Weckelweiler, zu dem nur die Einrichtung selbst Auskunft geben kann.

Die schriftliche Anfrage von Hohenlohe-ungefiltert am 10. Februar 2017 an die Pressestelle des Landratsamts Schwäbisch Hall hatte folgenden Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren des Landratsamts Schwäbisch Hall,
schon seit längerer Zeit gibt es bei den Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler eine existenzielle Krise. Die Heimaufsicht und das Landratsamt haben sich meines Wissens bisher dazu öffentlich nicht
geäußert. Mitarbeiter und Betreute sind stark verunsichert. Zur Arbeit der Heimaufsicht und zur Zukunft der Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler habe ich als Redakteur der Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert einige Fragen. Bitte teilen Sie mir vorab mit, ob Sie bereit sind, die Fragen zu beantworten und bis wann ich mit einer Antwort rechnen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Drei grundsätzliche Fragen vorab:

– Für welche Bereiche der Weckelweiler Gemeinschaften ist die Heimaufsicht zuständig?

– Was sind die Aufgaben der Heimaufsicht in diesen Bereichen?

– Was sind die grundsätzlichen Kritikpunkte der Heimaufsicht an den Weckelweiler Gemeinschaften, deren Gebäude, deren Arbeit betreffend etc.?

Die weiteren Fragen:

1. Stimmt es, dass die Heimaufsicht drei weitere Standorte der Weckelweiler Gemeinschaften schließen will, weil dort der Pflegebedarf nicht abgedeckt werden kann?

2. Handelt es sich dabei um die Standorte Kirchberg, Gerabronn und Forellenhof?

3. Welche Standorte sind von einer Schließung bedroht oder werden tatsächlich geschlossen?

4. Welche Standorte oder Häuser wurden bereits geschlossen?

5. Stimmt es, dass auch die Brettachhöhe geschlossen werden soll?

6. Stimmt es, dass Werkstätten geschlossen werden sollen? Wenn ja, welche, warum und wann?

7. Was sind die Gründe für die Schließungen?

8. Stimmt es, dass dringend Nachtwachen fehlen?

9. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften laut Heimaufsicht mit dem vorhandenen Personal nur 125 Menschen betreuen können?

10. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften derzeit 230 Menschen betreuen?

11. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften, um weiter existieren zu können, 175 Menschen betreuen müssten?

12. Wie viele Mitarbeiter (gemessen an Vollzeitstellen) sind in den Weckelweiler Gemeinschaften insgesamt als Betreuungspersonal beschäftigt?

13. Wie viele Betreute gibt es im Heimbereich?

14. Wie viele Betreute gibt es in den Werkstätten und in der Schule?

15. Ist davon auszugehen, dass die Weckelweiler Gemeinschaften nicht mehr existieren können, wenn die Heimaufsicht ihre Forderungen durchsetzt?

16. Stimmt es, dass die Heimaufsicht mitgeteilt hat, dass in verschiedenen Büros bereits Pläne für die Zukunft vorliegen, falls es Weckelweiler nicht gelingt, die nötigen Standards zu erreichen?

17. Droht den Weckelweiler Gemeinschaften die Schließung?

18. Droht den Weckelweiler Gemeinschaften der Konkurs?

Mit der Bitte um zeitnahe Beantwortung der Fragen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter, Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert

 

 

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