„Den Rechtsradikalen entgegenstellen“ – Aufruf von Kai Bock, Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE

Wie die Hohenloher Zeitung am 11. Februar 2017, berichtete, stammen die Täter des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Neuenstein aus dem Umfeld der rechtsextremen Gruppe „Hohenlohe wacht auf“. Die Gruppierung hielt auch am gestrigen Samstag (11. Februar 2017) wieder eine Kundgebung auf dem Öhringer Hafenmarkt ab.

Von Kai Bock, Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE, Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Kundgebungen der Rechtsradikalen in Öhringen verbieten

Kai Bock, Kreissprecher der Linken Schwäbisch Hall Hohenlohe und Bundestagskandidat, fordert eine umfassende Aufklärung, einen umfassenden Bericht des Landeskriminalamtes und ein Verbot der Kundgebungen dieser geistigen Brandstifter in Öhringen. Kai Bock: „Es kann nicht sein, dass in der unmittelbaren Gegend zwei Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsunterkünfte stattfinden, Schmierereien sowie weitere Provokationen an der Moschee in Öhringen sowie verbale Übergriffe und die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts geschehen und weiterhin diese Kundgebungen so ohne weiteres stattfinden können. Die Meinungsfreiheit hört dort auf wo Recht gebrochen und Straftaten begangen werden. Ich rufe alle Demokraten auf sich diesen Rechtsradikalen entgegen zu stellen und für ein Verbot dieser Kundgebungen zu kämpfen.“

Link zum Artikel in der Hohenloher Zeitung vom 11. Februar 2017:

http://www.stimme.de/hohenlohe/nachrichten/sonstige-Blick-auf-die-rechte-Szene-in-Hohenlohe;art1919,3793627

Weitere Informationen zur Partei DIE LINKE, Kreisverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe:

http://die-linke-sha.de/

 

 

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„Die Horrorshow des Donald Trump“ – Diskussionsrunde in Schwäbisch Hall der „Akademie der Weltmarktverlierer“

Zu einer Diskussion „Die Die Horrorshow des Donald Trump“ lädt die „Akademie der Weltmarktverlierer“ am Montag, 20. Februar 2017, um 20 Uhr in den Club Alpha 60, Pfarrgasse 3, nach Schwäbisch Hall ein.

Von der „Akademie der Weltmarktverlierer“, Schwäbisch Hall

Menschenfeindliche Sprüche

In atemberaubendem Tempo jagt eine Verordnung die andere. Trump scheint auf Teufel komm raus den Nachweis führen zu wollen, dass er es ernst meint mit seinen brachialen menschenfeindlichen Sprüchen: Mauerbau gegen Mexiko, Massendeportationen von Immigranten, Grenzen dicht für Muslime, freie Bahn für Klimakiller, freie Bahn für Spekulanten, Steuergeschenke für  Superreiche und und und….

Dem Spuk auf den Grund gehen

Wer gehofft hatte, dass der von ihm im Wahlkampf abgezogene Spuk der Stammtischrhetorik sich in ganz normale  kapitalistische Realpolitik auflösen würde, sieht sich getäuscht. Zeit auch für uns, eine erste Bilanz zu ziehen und zu überlegen, was zu tun ist.

Folgende Fragen stellen sich unter anderem:

– Trump, ein Anwalt der „kleinen Leute“?

– Trump und das „Big Money“ in den USA: Was läuft da?

– Die EU und Trump: EU als Gralshüter der Zivilisation?

– (K)ein Grund zum Verzweifeln: US-Opposition gegen Trump

Impulsreferate von Hans Graef und Paul Michel

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.akademieweltmarktverlierer.de/aktuelles,info.html

 

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„Über aktuellen Sachstand des Aktionsprogramms Jagst soll berichtet werden“ – Infoveranstaltung mit Umweltminister Franz Untersteller in Kirchberg/Jagst

In der Nacht vom 22. auf den 23. August 2015 kam es aufgrund eines Großbrandes in der Gemeinde Kirchberg an der Jagst zu einem massiven Fischsterben durch kontaminiertes Löschwasser in der Jagst. Landes-Umweltminister Franz Untersteller kommt am Dienstag, 14. Februar 2017, um 18 Uhr zu einer öffentlichen Infoveranstaltung in die Kirchberger Festhalle. Das Regierungspräsidium Stuttgart stellt die aktuelle Situation des Aktionsprogramms Jagst dar.

Informationen des Regierungspräsidiums Stuttgart

Folgendes Programm ist geplant:

– Begrüßung: Landrat Gerhard Bauer, Bürgermeister Stefan Ohr

– Aktionsprogramm Jagst – Erfahrungen und Impulse, Umweltminister Franz Untersteller MdL

– Abschließender Schadensbericht: Uwe Bergdolt (LUBW), Dr. Alexander Brinker (FFS)

– Aktionsprogramm Jagst – aktueller Stand und Ausblick, Regierungspräsident Wolfgang Reimer

– Gesprächsinseln an Postern zu den einzelnen Modulen

– Diskussionsrunde mit Publikumsbeteiligung:

– Anregungen für die weitere Umsetzung

– Minister Franz Untersteller, Regierungspräsident Wolfgang Reimer und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Stuttgart, des Landesnaturschutzverbands, der Fischhegegemeinschaft Jagst, der LUBW und der FFS

– Resümee und Abschluss, Regierungspräsident Wolfgang Reimer

– Das voraussichtliche Ende ist gegen 20.45 Uhr geplant.

– Moderation: Helmut Bauer, Umweltforschungsinstitut Tübingen

Jagst stabilisieren und ökologisch verbessern

In der Nacht vom 22. auf den 23. August 2015 kam es aufgrund eines Großbrandes in der Gemeinde Kirchberg an der Jagst zu einem massiven Fischsterben durch kontaminiertes Löschwasser in der Jagst. Nachdem die Sofortmaßnahmen abgeschlossen waren, haben das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg und das
Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg das Regierungspräsidium Stuttgart damit beauftragt, ein Aktionsprogramm zur Wiederbelebung, Wiederherstellung der Artenvielfalt, ökologischen Verbesserung und Stabilisierung der Jagst zu erstellen und umzusetzen.

Erste Öffentlichkeitsveranstaltung seit Februar 2016

Seit der letzten Öffentlichkeitsveranstaltung im Februar 2016 wurden zahlreiche Maßnahmen realisiert, zum Beispiel die Überprüfung von gewerblichen Düngemittellagern, Umsetzaktionen von Fischen und die Ausführung von zahlreichen Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur. Auch der Abschlussbericht zu den ökologischen Auswirkungen
des Brandes liegt mittlerweile vor. Gemeinsam mit dem Umweltministerium, der Landesanstalt für Umwelt, Naturschutz und Messungen (LUBW), der Fischereiforschungsstelle (FFS) und den Landratsämtern Ostalbkreis, Schwäbisch Hall, Hohenlohekreis und Heilbronn möchten wir Ihnen den aktuellen Sachstand des Aktionsprogramms vorstellen und einen Ausblick auf die weiteren Schritte geben.

Vorgestellt werden Aktivitäten und Fortschritte in den vier Themenbereichen des Aktionsprogramms:

Modul I
Risiken minimieren für die Zukunft

Modul II
Monitoring und Maßnahmenableitung

Modul III
Gewässerqualität

Modul IV
Gewässerökologie

Gemeinsam an den vielfältigen Themen weiterarbeiten

Die anschließende Diskussionsrunde mit Publikumsbeteiligung bietet die Möglichkeit, die Aktivitäten und Fortschritte zu erörtern und Anregungen für die weitere Umsetzung zu geben. Ziel ist es, gemeinsam an den vielfältigen Themen des Aktionsprogramms Jagst weiterzuarbeiten.

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„Stadt will Fakten schaffen“ – Kommentar von Claus Krüger zum geplanten Bau eines neuen Feuerwehrmagazins in Kirchberg/Jagst

Zu der Zeitungsnotiz im Hohenloher Tagblatt vom 6. Februar 2017 zum geplanten Spatenstich für das umstrittene Feuerwehrmagazin in Kirchberg/Jagst, gibt Claus Krüger, einer der Vertrauensleute des Bürgerbegehrens, einen Kommentar ab. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Kommentar in voller Länge.

Von Claus Krüger, Bürgerinitiative für einen Bürgerentscheid, Kirchberg/Jagst

Gemeinde hätte Urteil abwarten sollen

„Zwar sind der erste Spatenstich und der Baubeginn nicht illegal, sie müssen aber doch als zielstrebiger Versuch empfunden werden, Fakten zu schaffen, statt das Ergebnis der Beschwerdeinstanz beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim abzuwarten.“

Bürgerentscheid durchsetzen

Hintergrund: Das Verwaltungsgericht in Stuttgart hat es abgelehnt in einer Eilentscheidung einen Bürgerentscheid zum Standort des Feuerwehrmagazins In der Vorderen Au zuzulassen. Dagegen gingen die Kläger in die zweite Instanz, in das Beschwerdeverfahren, beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Die Entscheidung des Gerichts steht noch aus.

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„Wegen Flüchtlingshilfe und Brandanschlägen“ – Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir kommt nach Pfedelbach und Neuenstein

Wegen Gesprächen zur Flüchtlingshilfe und wegen der Brandanschläge besucht der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir am Donnerstag, 23. Februar 2017, die hohenlohischen Orte Pfedelbach und Neuenstein. Cem Özdemir wird dabei von den regionalen Grünen-Abgeordneten Harald Ebner (Bundestag) und Jutta Niemann (Landtag) begleitet.

Vom Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne), Abgeordneter des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Mit Bürgermeistern und Asylkreisen sprechen

Anlässlich der Brandstiftungen an im Bau befindlichen Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohischen Pfedelbach und Neuenstein möchten sich die Grünen-Abgeordneten einen Eindruck vor Ort verschaffen und mit Bürgermeistern und Asylkreisen ins Gespräch kommen.

Das Programm:

15.30 Uhr: Treffen im Rathaus Pfedelbach, Hauptstraße 17 (von hier aus ist es zirka eine Minute Fußweg zur Brandstelle).

– Presseöffentlicher Besuch der mittlerweile abgerissenen Flüchtlingsunterkunft

– Präsentation des gemeindlichen Konzepts der Asyl- und Flüchtlingsunterbringung und -begleitung

– Statement von Cem Özdemir

– Gespräch mit Bürgermeister Kunkel und dem Asylkreis Pfedelbach über die Stimmung gegenüber Flüchtlingen im Raum Öhringen

17 Uhr: Treffen im Rathaus Neuenstein, Schloßstraße 20.

– Gespräch mit Bürgermeister Nicklas und dem Asylkreis Neuenstein über die Stimmung gegenüber Flüchtlingen im Raum Öhringen und das Engagement der Gemeinde für Flüchtlinge

An beiden Terminen wird auch der Landrat des Hohenlohekreises Dr. Matthias Neth teilnehmen. Die Neuensteiner Gemeinschaftsunterkunft wird im Auftrag des Landkreis Hohenlohe errichtet.

Weitere Informationen und Kontakt:

Wahlkreisbüro Harald Ebner, Deutscher Bundestag, Sprecher für Gentechnik und Bioökonomiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Gelbinger Gasse 87, 74523 Schwäbisch Hall.

Telefon: 0791-978237 31

Fax: 0791-978237 33

E-Mail: harald.ebner.ma03@bundestag.de

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„Aktionsbündnis gegen AfD gründen“ – DGB Schwäbisch Hall lädt zum Mitmachen ein

Erschreckend viele Menschen beteiligen sich an fremdenfeindlichen und rassistischen Kundgebungen und Demonstrationen. Die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland dreht sich spürbar nach rechts. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, wie in Pfedelbach und Neuenstein, gehören zum Alltag in der BRD. Einen wesentlichen Anteil an dieser Stimmung hat die „Alternative für Deutschland (AfD)“.

Vom DGB-Büro Schwäbisch Hall

Wir wollen diese Entwicklung nicht einfach hinnehmen!

Deshalb laden wir Menschen aus verschiedenen politischen Richtungen, Gruppen, Gewerkschaften, antifaschistische Initiativen und Parteien ein, ein Aktionsbündnis bis zur Bundestagswahl 2017 zu gründen. Geplant ist das erste Treffen am Freitag, 10. Februar 2017, ab 19.30 Uhr im „Kleinen Sitzungsraum“ im Erdgeschoß der Pfarrgasse 3 (Club alpha) in Schwäbisch Hall. Dort wollen wir überlegen und abstimmen, welche konkreten Aktionen wir gemeinsam organisieren. Welche Aufklärungsveranstaltungen wir der Hetze der AfD entgegenstellen können. Bitte leitet die Information  an viele Menschen weiter.

Mit kollegialen Grüßen

Siegfried Hubele, Kreisvorsitzender DGB, Schwäbisch Hall

Silvia Wagner, Gewerkschaftssekretärin, DGB-Bezirk Baden-Württemberg

Weitere Informationen und Kontakt:

DGB-Bezirk Baden-Württemberg, Büro Schwäbisch Hall, Haller Straße 37, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791-950290

Mobil: 0170-8514009

Telefax: 0791-9502932

E-Mail: silvia.wagner@dgb.de

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Internet: www.nordwuerttemberg.dgb.de

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„Demokratie einfach machen – ein Update für die Politik“ – Buch von Gregor Hackmack, Demokratieaktivist und Mitbegründer der Plattform „abgeordnetenwatch.de“

Was tun gegen Politikverdrossenheit in der Bevölkerung? Gregor Hackmack fordert eine neue politische Kultur: Mehr Transparenz, klarere Regeln für Parteispenden und Lobbyismus und mehr Mitbestimmung. Allerdings bestehen jetzt schon viele Möglichkeiten zur aktiven Gestaltung von Politik – man muss sie nur kennen. Darüber hat er ein Buch mit dem Titel „Demokratie einfach machen – Ein Update für unsere Politik“ geschrieben.

Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung

Aktiv in die Politik einmischen

Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich von der parlamentarischen Demokratie nicht mehr ausreichend vertreten. Gregor Hackmack, Demokratieaktivist und Mitbegründer der Plattform „abgeordnetenwatch.de“, analysiert die Gründe für diesen Vertrauensverlust. Er plädiert für eine transparentere politische Kultur mit klareren Regeln in Bezug auf Parteispenden und Lobbyismus. Hackmack fordert mehr direkte Demokratie, liefert aber auch handfeste Hilfestellungen, um Politik im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten aktiv mitzugestalten. So erklärt das Buch unter anderem, wie ein Bürgerbegehren zustande kommt oder wie man nach dem Informationsfreiheitsgesetz Anfragen an Behörden stellt. Hackmack zeigt, dass sich auch abseits der Wahlurne jede und jeder in die Politik einmischen kann.

Kurzinformation:

„Demokratie einfach machen – ein Update für die Politik“ von Gregor Hackmack, 156 Seiten, Preis: 4,50 Euro.

Internet:

http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/209054/demokratie-einfach-machen

 

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„Tanzt euch der Sonne entgegen“ – Die Band La Cafetera Roja spielt im Crailsheimer Ratskeller

Seit drei Jahren jagen und wollen wir sie bei uns sehen. Nun ist es dem Verein ADIEU TRISTESSE e.V. endlich gelungen sie am Freitag, 3. Februar 2017, um 20 Uhr in den Crailsheimer Ratskeller zu holen. Die Band „La Cafetera Roja“, in Barcelona gegründet mit Musikern aus vier  Nationen, vereint Latino, Folk, Rap, Trip Hop zu einem Schmelztiegel der Musik.

Von Sina Stuber, Adieu Tristesse e.V. Crailsheim

Eine Welt voll Rage und Hochgefühl

La Cafetera Roja wurde 2008 in Barcelona gegründet. Den Ruf „Made in Europe“ verdanken sie ihrer Herkunft (In der aktuellen Besetzung: Frankreich, Österreich und Spanien) und den fünf verschiedenen Sprachen (Englisch, Spanisch, Deutsch, Französisch und Italienisch), welche sich in einem Klang vereinen. Durch die spontane explosive Energie ist La Cafetera Roja ist eine Band, die man erst „live and direct“ so richtig auskosten kann. In einer Mischung verschiedener Kulturen und Stile findet sich ein einzigartiges Rezept zum Genießen. Genre: Trip-Hop, Hip-Hop & Latin Folk und Weltmusik. Dieser Mix begeistert und ist absolut tanzbar. In einer eleganten Show, voll von Überaschungen, wird das Publikum verführt und in eine Welt voll Rage und Hochgefühl getaucht.

Ein Abend wie im Hochsommer

Nach mehr als 300 Gigs und Support-Gigs für Wax Tailer, Dope D.O.D., Ayo und mehr ist die Band unaufhaltbar. La Cafetera Roja: Aurélia Campione Voice Lead, Guitar (France) Anton Dirnberger Voice Lead, Piano (Austria) Chloé Legrand Guitar, Bass, Chorus (France) Fiti Rodriguez Bass, Violin, Guitar, Voice Lead (Spain) Jean Michel Mota Cello (France) Nicolas Boudou, Drums (Spain/France). Diese Band hat es verdient groß zu werden. Sie wollen es an diesem Abend in Crailsheim beweisen. Tanzt euch der Sonne entgegen und ihr werdet euch an diesem Abend im Hochsommer befinden.

Der Ratskeller in Crailsheim öffnet um 20 Uhr die Pforten.

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„Hohenlohe hat ein gravierendes Problem mit Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit“ –Kommentar von Kai Bock, Bundestagskandidat der Linken im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Vor einigen Tagen gab es einen weiteren Brandanschlag gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Kreis Hohenlohe, diesmal in Neuenstein. Kai Bock, Bundestagskandidat der Linken Schwäbisch Hall/Hohenlohe sagt: „Ich bin entsetzt über diesen weiteren Anschlag und die Häufigkeit rechtsradikaler und fremdenfeindlicher Übergriffe in Hohenlohe. Wir haben hier ein echtes Problem, welches auch dem Ruf des Wirtschaftsstandorts Hohenlohe nicht gut tut.“

Kommentar von Kai Bock, Bundestagskandidat der Linken Schwäbisch Hall/Hohenlohe

Politik und die BürgerInnen in Hohenlohe müssen aktiv werden

Nachdem wir ein Jahr die rechten Hetzer des Bündnisses „Hohenlohe wacht auf“ in Öhringen hatten, einen Brandanschlag in Pfedelbach und Schmierereien gegen die Öhringer Moschee, muss die Öffentlichkeit, die Politik und die BürgerInnen in Hohenlohe aktiv werden. Wir können nicht zulassen, dass weiterhin ein Klima entsteht, in dem sich Brandstifter offensichtlich als Vollstrecker einer Mehrheit in der Bevölkerung sehen können.

Solidarität und Hilfe statt Gewalt

Als LINKE verurteilen wir die Angriffe gegen Menschen, die vor Krieg und Not geflüchtet sind. Der zunehmenden Gewalt setzen wir Solidarität und Hilfe entgegen. Statt gegen Flüchtlinge aktiv zu werden, müssen die Fluchtursachen angegangen werden. Deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten gehören genauso dazu wie Interventionen der NATO-Staaten, die zu Bürgerkrieg und Chaos führen, statt zu humanitärer Hilfe und Demokratie.

Kundgebung von „Öhringen ist bunt“ am Sonntag, 29. Januar 2017

Wir rufen alle BürgerInnen auf sich an der Kundgebung am Sonntag, 29. Januar 2017 von 11.45 Uhr bis 12.15 Uhr auf dem Marktplatz in Öhringen und an weiteren folgenden Veranstaltungen zu beteiligen. Das Bündnis „Öhringen ist bunt“ reagiert damit auf den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Neuenstein und weitere Vorfälle. Bei der Kundgebung am Sonntag wollen Öhringens Oberbürgermeister Michler und Landrath Neth sprechen. In der Veranstaltungsankündigung heißt es „Für ein solidarisches, friedliches, tolerantes Miteinander in Öhringen und Hohenlohe. Wir wünschen uns ein Zusammenleben auf Basis unseres Grundgesetzes und unserer demokratischen Werte, die für alle gleich gelten.“

Weitere Informationen und Kontakt:

http://die-linke-sha.de/hohenlohe-hat-ein-gravierendes-problem-mit-rechtsradikalismus-und-fremdenfeindlichkeit/#more-6421

 

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