„Crailsheim – einst und jetzt“ – Neuer Bildband: Buchvorstellung in Crailsheim

Das Buch „Crailsheim – einst und jetzt“ wird am Mittwoch, 21. November 2018, um 19 Uhr im Crailsheimer Rathaus, Forum in den Arkaden, vorgestellt. Es referieren die Autoren Monika Kolb und Folker Förtsch.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

55 Bildpaare gegenüber gestellt

Wie in kaum einer anderen Stadt in der Region hat sich das Stadtbild Crailsheims in den vergangenen 100 Jahren enorm gewandelt. Verantwortlich dafür war nicht zuletzt die Kriegszerstörung 1945. Unter dem Titel „Crailsheim – einst und jetzt“ zeigt ein neues Buch die großen Veränderungen, denen die Stadt in baulicher Hinsicht, aber auch im Alltag der Bewohner unterworfen war. Dafür stellen die Autoren Monika Kolb und Folker Förtsch 55 Bildpaare gegenüber und kommentieren sie in ausführlicher Weise. Der Bildband lädt ein zum Vergleichen und Erinnern. Das Buch erscheint in der Reihe „Zeitsprünge“ des Sutton Verlags aus Erfurt.

Kurzinformation:

Buchvorstellung: Mittwoch, 21. November 2018, 19 Uhr, Rathaus Crailsheim – Forum in den Arkaden, Folker Förtsch/Monika Kolb: „Crailsheim – einst und jetzt“, 128 Seiten, zirka 110 Abbildungen, 19,99 Euro, ISBN 9783954009800 (erhältlich im Buchhandel).

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„Es darf sich nicht wiederholen“ – ASG-Schüler gestalten mit bei Gedenkfeier in Crailsheim an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren

Die Gedenkfeier in Crailsheim an die Reichspogromnacht vor 80 Jahren gestalteten die „Initiative Erinnerung und Verantwortung“ zusammen mit Schülerinnen des Albert-Schweitzer-Gymnasiums (ASG) am Platz der ehemaligen jüdischen Synagoge in Crailsheim. Hans Kumpf spielte auf der Klarinette.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Menschenverachtung nicht dulden

Fast gespenstisch still war es auf dem Platz der ehemaligen Synagoge in der Adam-Weiß-Straße am Freitag, 9. November 2018, um 18.30 Uhr als die vielen Besucher zur Gedenkfeier andächtig dem Läuten der Glocken der Johanneskirche schweigend lauschten. Nahezu erlösend waren da die ersten Töne, die Hans Kumpf auf seiner Klarinette spielte. Von lauten und leisen Tönen wurde anschließend gesprochen. Von lauten Tönen auf Demonstrationen in Dresden und Hetzjagden in Chemnitz sowie von verharmlosenden Kommentaren einiger Politiker sprach Peter Erler von der „Initiative Erinnerung und Verantwortung“. Der zweite Redner, Peter Pfitzenmeier, appelliert an initiatives Eingreifen schon bei leisen Tönen der Menschenverachtung und nicht erst bei schamlosen Parolen: „Man muss bereits dem Rad in die Speichen greifen, wenn es sich zu drehen beginnt.“

Gegen Diskriminierung und Ausgrenzung

Als die Schülerinnen des ASG in einer Sprechfolge die sich immer steigernde und aggressiver werdende Diskriminierung und Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung vortrugen, hörte man die anfangs alltäglichen und leisen Zwischentöne gegenüber den Opfern. Da ist das Schulmädchen, das in die letzte Reihe neben einen an Tuberkulose erkrankten Schüler gesetzt wird. Da sind die 23-stündige Ausgangssperre für die jüdische Bevölkerung, das „J“ im Pass, der gelbe Stern, Sanktionen und Verschärfungen, wenn man als Nichtjude mit den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt stand.

Selbstmord

Misshandlungen in einer der dunklen Stunden von Crailsheims Stadtgeschichte, als unter anderen die Crailsheimer Josef Böhm und Siegfried Stein im Schloss ausgepeitscht wurden. Die so genannte „Judenauspeitschung“ brach Joseph Böhm innerlich und äußerlich. Er nahm sich später das Leben. Dann die Reichspogromnacht, in der die Crailsheimer Synagoge geschändet wurde – aufgrund der großen Brandgefahr für Nachbarhäuser wurde sie nicht angezündet. Insgesamt flohen 111 Crailsheimer Juden aus Deutschland, bevor 1941 das Auswanderungsverbot verhängt wurde. 44 Juden wurden deportiert und ermordet – rechnet man Joseph Böhm dazu, sind es 45.

Gutes wirkt weiter

„Das darf sich nicht wiederholen!“, spricht Peter Erler mahnend in die Runde und rechnet mit den jüngsten Vorkommnissen auf Grund politisch gefährlicher Tendenzen ab. Auch Peter Pfitzenmeier schließt sich mahnend seinem Vorredner an: „Das Böse hat den Drang, sich auszuweiten.“ „Doch Gutes wirkt auch weiter“, schließt Pfitzenmeier unmittelbar an. Der Antisemitismus dürfe nicht zur neuen Normalität im Alltag werden. Und das sei in Crailsheim sichtbar: Es wirkt, wenn ein Oberbürgermeister öffentlich sagt, mit dem Denkmal sei Hans Scholl in der Mitte der Stadt angekommen. Es wirkt, wenn die Basketballspieler der Hakro-Merlins vor Hunderten von Schülern über ihre Integration sprechen. So spricht er abschließend in einem hoffnungsvollen Ton den Anwesenden zu und beschließt die Gedenkfeier mit „Hoffnung und Dank“.

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„Ganz normale Männer? – Vortrag in Crailsheim über Täter des nationalsozialistischen Massenmords

Aus Anlass des 80. Jahrestages der Reichspogromnacht laden Crailsheimer Historischer Verein und Stadtarchiv Crailsheim im Anschluss an die Gedenkfeier in der Adam-Weiß-Straße am Freitag, 9. November 2018, um 19.30 Uhr zu einem Vortrag in das Forum in den Arkaden ein.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Welche Einstellungen, welche Charaktereigenschaften?

Crailsheims Stadtarchivar Folker Förtsch beschäftigt sich unter dem Titel „Ganz normale Männer?“ mit den Tätern des NS-Massenmordes. Eine der wichtigsten Fragen der Forschung zu den Verbrechen des Nationalsozialismus ist die nach der Persönlichkeit der Täter: Welche Einstellungen, welche Charaktereigenschaften und Persönlichkeitsstrukturen müssen vorliegen, damit jemand an brutalsten Menschenrechtsverletzungen und Massenerschießungen teilnimmt? Oder bedarf es dieser besonderen persönlichen Voraussetzungen gar nicht und jeder „harmlose Durch-
schnittsmensch“ kann sich unter bestimmten Umständen als KZ-Wärter oder Schütze am Erschießungsgraben wiederfinden?

Was macht Menschen zu Massenmördern?

Der Vortrag thematisiert an mehreren Beispielen die Ordnungsstrukturen und die sozialpsychologischen Bedingungen, unter denen Menschen zu Massenmördern werden.

Info:
Eintritt: 5 Euro (Abendkasse), Mitglieder des Crailsheimer Historischen Vereins frei.

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„Hohenloher Bauernhäuser und Scheunen sanieren“ – Kostenloses Seminar in Kirchberg an der Jagst am 9. November 2018

Das Seminar „Sanierung Hohenloher Bauernhäuser und Scheunen“ am Freitag, 9. November 2018, richtet sich an (zukünftige) Eigentümer und Bauherren sowie interessierte Handwerker, die ein Bauernhaus fachgerecht sanieren wollen. Der Vortrag findet um 19 Uhr im Schloss Kirchberg/Jagst statt.

Von der Akademie Schloss Kirchberg und Stiftung Haus der Bauern

Was gibt es zu beachten?

Es werden historische Zusammenhänge und Bautypen erläutert, Nutzungskonzepte vorgestellt und wichtige Aspekte der Sanierung behandelt. Wie erkenne ich Schäden? Welche rechtlichen Vorschriften gibt es (Genehmigung, Denkmalrecht)? Was gibt es bei der Sanierung von Außenwänden (Sandstein, Fachwerk), des Daches und beim Innenausbau zu beachten? Das Ziel des Seminares ist eine Einführung in die fachgerechte Sanierung, eine Hilfestellung zur Vermeidung von Bauschäden, die Erhaltung und das Respektieren des Bestandes trotz veränderter Anforderungen an die historischen Bauernhäuser und Scheunen.

Praktiker referieren

Diese Punkte und mehr werden an den drei noch ausstehenden Abendseminartagen und einer Exkursion besprochen. Referenten sind Gerd Schäfer, freier Bauhistoriker, Anita Rühle, freie Architektin, Erhard Demuth, freier Architekt, Georg Dengel, Restaurator im Maurerhandwerk, und Markus Kratzer, Zimmerermeister.

Die weiteren Termine und Anmeldung:

Beginn der Seminarreihe war der 26.10. (19.00 Uhr, Schloss Kirchberg/Jagst), die weiteren Termine sind 09.11. (19.00 Uhr), 24.11. (13.30 Uhr, Wackershofen), 07.12. (19.00 Uhr), 08.12. (10.00 Uhr, Exkursion). Veranstalter: Stiftung Haus der Bauern, Akademie Schloss Kirchberg. Die Teilnahme ist kostenfrei, um Anmeldung unter bildung@besh.de oder (07954) 92 11 8-80 wird gebeten.

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„Täter, Helfer, Trittbrettfahrer – NS-Belastete aus der Region“ – Vortrag in Schwäbisch Hall

Das regionale Forschungsprojekt „Täter, Helfer, Trittbrettfahrer“ informiert biographisch und verständlich über NS-belastete Personen aus Baden-Württemberg. Kürzlich ist der achte Band der Reihe erschienen, der speziell die Region Nordwürttemberg behandelt. Herausgeber Wolfgang Proske stellt das neue Buch am Dienstag, 6. November 2018, um 19.30 Uhr in der Volkshochschule Schwäbisch Hall, Haus der Bildung, Raum M.1.02, vor.

Von der Volkshochschule Schwäbisch Hall

Proske und Zigan referieren

Es geht dabei auch um konkrete Vorgänge in Ilshofen-Niedersteinach sowie um einen Mann, der viele Jahre in Schwäbisch Hall als Händler tätig war. Im Anschluss an den Vortrag von Wolfgang Proske und den Journalisten Harald Zigan vom Hohenloher Tagblatt in Crailsheim, besteht Gelegenheit zum Gespräch und zur Diskussion.

Weitere Informationen im Internet:

Straßenschild würdigt in Ilshofen-Niedersteinach prominenten NS-Funktionär

https://www.swp.de/suedwesten/landkreise/lk-schwaebisch-hall/strassenschild-wuerdigt-prominenten-ns-funktionaer-28259310.html

 

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„Lateinamerikanische Musik und Lesung zum Bauernrebell von Nicklashausen“ – Sacambaya und Gunter Haug in Kirchberg an der Jagst

Einmal nach Bolivien und zurück zum Bauernaufstand im Taubertal: Lateinamerikanische Musik und Lesung zum Bauernrebell von Nicklashausen heißt es am Mittwoch, 31. Oktober 2018, um 19 Uhr im Schloss Kirchberg/Jagst. Es gastiert die bolivianische Musikgruppe Sacambaya. Der Schriftsteller Gunter Haug erzählt über den „Pfeiffer von Nicklashausen“ im Taubertal. Der Eintritt ist frei, um Spenden wird gebeten.

Vom Haus der Bauern, Kirchberg/Jagst

Von Armut und Unterdrückung bedroht

Ob wir nach Bolivien schauen, oder zurück in unsere eigene Geschichte: Die Menschen auf dem Lande sind von Armut und Unterdrückung bedroht, sie haben sich gewehrt mit Aufständen und auch mit kulturellen Ausdruckformen. Der Reformationstag erinnert uns an die Freiheit eines Christenmenschen, auf die sich der Bauernkrieg von 1525 bei uns berief.

Botschafter der ländlichen Kultur und Entwicklungsarbeit

Bolivien ist das einzige Land auf der Welt, wo die Bauern und Indigenen demokratisch die Regierung übernommen haben. Deswegen passen sie gut zusammen: Die bolivianische Musikgruppe Sacambaya und die Geschichte vom Bauernrebell aus dem Taubertal, dem „Pfeiffer von Nicklashausen“. Der berühmte Krimiautor (Schwabenkrimis), Journalist und Verleger, Gunter Haug, hat die Geschichte vom Bauernaufstand im Taubertal aufgearbeitet und erzählt sie uns im Schloss Kirchberg/Jagst. Ergänzt wird der Abend durch die herzzerreißende Musik der Gruppe Sacambaya aus Bolivien, die mit ihrer Darbietung Botschafter sind der ländlichen Kultur und Entwicklungsarbeit aus den Anden.

Reformationstag und Bauernbefreiung

Der Eintritt ist frei, es wird um eine Spende für das Kulturzentrum Ayopayamanta gebeten, von dem die Musiker kommen. Der Veranstalter, die Akademie Schloss Kirchberg/Stiftung Haus der Bauern knüpft mit diesem Abend an die Tradition an, zum Reformationstag auf die Bauernbefreiung bei uns und anderswo hinzuweisen.

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„Sauracher Sauerholz schützen“ – Bürgerinitiative will anderen Brauerei-Standort – Keine Industrie im Regionalen Grünzug

Ist es angemessen, für eine Erlebnisbrauerei, die mit der Natur wirbt, die Natur zu zerstören? Diese Frage müssen sich die verantwortlichen Kommunalpolitiker und Verwaltungsbeamten stellen, wenn sie über die Aussiedlung der Natur- und Erlebnisbrauerei Engel in den Crailsheimer Ortsteil Saurach entscheiden.

Informationen der Bürgerinitiative Sauracher Sauerholz schützen und Recherchen von Hohenlohe-ungefiltert

Besser geeigneteAlternativstandorte

Die Firma braut derzeit noch in der Innenstadt Crailsheims in äußerst beengten Verhältnissen. Um ihre Firma fit für die Zukunft zu machen, will die Unternehmerfamilie Fach eine moderne Erlebnisbrauerei auf der grünen Wiese bauen. Gegen den Standort bei Saurach gibt es Widerstand. Das vorgesehene Grundstück liegt nahe der Gemarkungsgrenze zu Ilshofen. In einer Bürgerinitiative (BI) haben sich vor allem Menschen aus Saurach, Ölhaus und den umliegenden Ortschaften und Weilern organisiert. Die BI nennt sich „Sauracher Sauerholz schützen“. Regelmäßig treffen sie sich und besprechen wie sie den Bau des Industriebetriebs vor ihrer Haustür auf der grünen Wiese noch verhindern können. Für sie ist klar: Es gibt besser geeignete und umweltverträglichere Alternativstandorte.

Produktion soll verdoppelt werden

Die BI-Aktiven verstehen außerdem nicht, warum für ein vier Hektar großes Firmengelände ein Gewerbegebiet mit 27 Hektar ausgewiesen werden soll. Die restliche Fläche soll zum Schutz der Firma vor Betrieben dienen, durch die beispielsweise Schadstoffe ins Grundwasser gelangen könnten, heißt es. Denn für die Bierproduktion ist eigenes Brunnenwasser vorgesehen. Nur mit einem eigenen Brunnen kann das Unternehmen nach eigenen Angaben Bio-Biere herstellen. Insgesamt 120.000 Hektoliter Bier will die Firma Engel am neuen Standort jährlich brauen – etwa doppelt so viel wie bisher.

Irreparable Schädigungen

Möglichst nahe bei der neuen Brauerei sind Schaufelder für Braugerste und Hopfen vorgesehen. Die Gegner des geplanten Brauerei-Standorts bei Saurach trauen der Idylle nicht. Sie befürchten starken Verkehr durch Getränkelaster, viele Autos durch bis zu 20.000 Besucher jährlich (Prognose der Firma Engel), Lärmbelästigung durch die Produktions- und Abfüllanlagen, dramatisches Absinken des Grundwasserspiegels wegen der starken Wasserentnahme und in der Folge irreparable Schädigungen des bisher noch intakten und geschützten Waldbiotops Sauerholz. Dort und in unmittelbarer Nähe befinden sich Feuchtwiesen, Sümpfe und Dolinen mit vielen seltenen Tier- und Pflanzenarten.

Landwirt fürchtet um seine Existenz

Derzeit läuft eine Unterschriftenaktion „Kein Gewerbegebiet im Sauerholz“. Darin appellieren die BI-Aktiven „an alle betroffenen Entscheidungsträger, den Burgbergwald, seine wertvollen Randbereiche sowie den Quellbach der Schmerach vor den negativen Auswirkungen eines Gewerbegebietes zu schützen“. Sie sollen „in ihrem jetzigen, für Mensch und Natur wertvollen Zustand“ erhalten bleiben. Das für die Erlebnisbrauerei ausersehene Grundstück gehört der Familie Fundis in Saurach. Es wird noch landwirtschaftlich genutzt. Ein Bauer sieht Probleme, wenn die Erlebnisbrauerei nach Saurach kommt. Der Biobetrieb von Dieter Häberlein aus Saurach sieht seine Existenz gefährdet, wenn er 23 Hektar in dem Bebauungsgebiet nicht mehr nutzen kann. Dies entspricht knapp einem Viertel der Gesamtfläche seines Vollerwerbsbetriebs.

Landwirtschaftliche Tätigkeit privilegiert

Bereits im September 2017 hatte er bei der Stadt Crailsheim eine Bauvoranfrage für einen Jungviehstall, ein Fahrsilo, eine Dunglege und eine Güllegrube in Saurach auf den Flurstücken 2765/0 und 2768/0 gestellt. Häberlein weist darauf hin, dass sich die „Grundstücke im Außenbereich befinden und dort die landwirtschaftliche Tätigkeit privilegiert ist“. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.

Andere Standorte suchen

Grundsätzlich begrüßen die BI-Mitglieder das Vorhaben der Stadt Crailsheim, die Firma Engel mit ihrer geplanten Erlebnisbrauerei in Crailsheim zu halten. Nur nicht an dem höchst sensiblen Standort in Saurach. Die BI fordert Crailsheims Oberbürgermeister Christoph Grimmer auf, „bestehende umweltverträglichere Alternativstandorte zu nutzen“ oder „weitere zu suchen und die Planungen am Sauracher Standort einzustellen“. Die BI nennt konkret zwei Alternativstandorte. Einen nördlich von Buch (Alternative Reißig) in der Nähe der Autobahnausfahrt Kirchberg, den anderen nördlich von Roßfeld (Alternative Härtle). An beiden Alternativstandorten würden „weder Biotope, noch Naturdenkmale oder großflächige Schutzgebiete wie zum Beispiel FFH-Gebiete direkt betroffen“.

Verstoß gegen Landesentwicklungsplan 2002

Unterstützung für die Alternativstandorte erhält die Bürgerinitiative von der Unteren Naturschutzbehörde des Schwäbisch Haller Landratsamts und dem Umweltzentrum des Kreises Schwäbisch Hall. Der Regionalverband Heilbronn-Franken brachte bei der Sitzung des Planungsausschusses im Mai 2018 in öffentlicher Sitzung „Bedenken gegen die Planung“ in Saurach vor. Diese stehe „im Widerspruch zu Zielen der Raumordnung“. Der geplante Standort liegt in einem Regionalen Grünzug des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 und soll „von Siedlungstätigkeiten sowie sonstigen funktionswidrigen Nutzungen freigehalten werden“. Außerdem sieht der Regionalverband „einen Verstoß gegen den Landesentwicklungsplan 2002“ und verweist auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 5. März 2014.

Zielabweichungsverfahren läuft

Vor dem formalen Verfahren und dem Beginn der offiziellen öffentlichen Beteiligung muss geprüft werden, ob der Engel-Neubau am Standort Saurach trotzdem machbar ist. Derzeit läuft ein Zielabweichungsverfahren, weil sich der Standort in einem vom Regionalverband Heilbronn-Franken ausgewiesenen Grünzug befindet. Aktuell befindet sich das Vorhaben laut Stadtverwaltung Crailsheim noch in einem „sehr frühen Verfahrensstand“. Die Stadt habe mit dem Aufstellungsbeschluss das Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Es folgen noch wichtige formale Schritte, wie Bürgerbeteiligung, Abstimmung im Gemeinderat vor der förmlichen Offenlegung für die Bürgerinnen und Bürger sowie Abwägungs- und Satzungsbeschluss.

Gutachten erforderlich

In diesem Verfahren müssen laut Stadtverwaltung alle fachlichen Fragen, teilweise über Gutachten, noch geklärt werden. Derzeit gebe es ein Bodengutachten und ein Wassergutachten über die Zusammensetzung und die Qualität. „Die weitere inhaltliche Bearbeitung wird zeigen, ob diese Gutachten zu ergänzen und weitere Gutachten zu beauftragen sind“, so die Stadtverwaltung weiter. „Inwieweit andere Bauvorhaben durch die Bauleitplanung betroffen sind“, könne ebenfalls erst zum Schluss des Verfahrens verbindlich gesagt werden. Grundsätzlich gelte, dass die Kommunen nicht frei in ihren Entscheidungen sind. Die „kommunale Planungshoheit“ werde insoweit eingeschränkt, als sie sich an die rahmengebenden überörtlichen Pläne, wie hier an dem Regionalplan, orientieren müsse. Wenn, wie in diesem Fall, zunächst einem Projekt entgegenstehende Regelungen – hier ist es die Ausweisung eines regionalen Grünzugs – existieren, könnten die Regionalpläne grundsätzlich durch Zielabweichungsverfahren angepasst werden.

Gemeinderat muss noch beraten

Gegenstand eines Zielabweichungsverfahrens sei auch eine Prüfung von alternativen Standorten. Federführende Behörde ist das Regierungspräsidium Stuttgart. „Daneben sind für die Umsiedlung der Brauerei Engel noch die Änderung eines Teilbereichs des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich“, so die Crailsheimer Stadtverwaltung. Beides liege im Verantwortungsbereich des Gemeinderates. „Erst wenn der Bebauungsplan rechtskräftig ist, schließt sich das Baugenehmigungsverfahren durch die Baurechtsbehörde an.“ Momentan befinde sich die Stadtverwaltung Crailsheim auch in Gesprächen mit dem Regierungspräsidium, „um dessen Anforderungen an die Unterlagen zum Zielabweichungsverfahren abzustimmen und in den Vorentwurf einzuarbeiten“. Das formale Einreichen der Unterlagen zum Zielabweichungsverfahren könne erst dann erfolgen, wenn ein Entwurf zum Bebauungsplan vorliege. Deshalb werde der Gemeinderat „die nächsten Male das Vorhaben intensiv beraten, wenn das Ergebnis des Zielabweichungsverfahrens vorliegt und bei der Bewilligung des Auslegungsentwurfs.“

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„Gewaltsam und willkürlich“ – Klage gegen Polizeieinsatz am 3. Mai 2018 im Flüchtlingslager Ellwangen

Alassa M. erhob am 18. September 2018 Klage beim Verwaltungsgericht Stuttgart wegen des Polizeieinsatzes am 3. Mai 2018 in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen (LEA). Die Klage gegen das Land Baden-Württemberg hat das Aktenzeichen: 1 K 9602/18.

Von der Rechtsanwaltskanzlei Meister&Partner

Nach Italien abgeschoben

Dazu Rechtsanwalt Roland Meister: „Der aus Kamerun stammende Kläger ist einer der profilierten und öffentlich bekannten Sprecher des Anliegens der Flüchtlinge in Ellwangen und Kritiker der seinerzeitigen polizeilichen Großrazzia. Gewaltsam und willkürlich wurde er deshalb am 20.6. 2018 nach Italien abgeschoben. Bereits am 12. Juli  2018 hatte er deshalb beim – dem Bundesinnenminister Seehofer unterstehenden – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Antrag auf Rückholung gestellt. Über diesen ist noch nicht entschieden (Aktenzeichen: 7310707/262). Die Klage richtet sich auch gegen diese Polizeimaßnahme.

Legaler Flüchtlingsprotest

Am 3. Mai 2018 fand in der LEA ein Polizeieinsatz statt, an dem mehr als 500 Polizisten beteiligt waren. Unter anderem elf Flüchtlinge wurden verletzt und allein 40 – nicht verschlossene! – Türen wurden durch die Polizeikräfte beschädigt, die diese rücksichtslos eintraten. Die Polizeirazzia erfolgte als Reaktion auf den verfassungsrechtlich geschützten Flüchtlingsprotest am 30. April 2018 in der LEA gegen die Abschiebung eines Flüchtlings aus Togo.“

Irreführende Unterstellung

Bundesweit verbreitet wurde demgegenüber die irreführende Unterstellung der Landesregierung, der Protest der Flüchtlinge am 30. April 2018 wäre rechtswidrig gewesen und in der LEA Ellwangen habe sich ein „rechtsfreier Raum“ entwickelt.

Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

Dazu heißt es, so Meister weiter, in der Klageschrift: „Der Protest von Flüchtlingen gegen eine routinemäßige Dublin-Abschiebung war durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt und zu jedem Zeitpunkt friedlich. … Durch das beklagte Land wurde auf diesen spontanen und durch die Flüchtlinge selbst organisierten Protest reagiert und … deshalb am 3. Mai 2018 eine Strafaktion durchgeführt.“

Keine richterlichen Durchsuchungsbeschlüsse

Für die mit Maßnahmen unmittelbaren Zwangs verbundene nächtliche Großrazzia lagen keine richterlichen Durchsuchungsbeschlüsse vor. Die Klage kommt daher zum Ergebnis: „Die Maßnahmen am 3. Mai 2018 erfolgten ohne Rechtsgrundlage und ohne richterliche Anordnung, waren willkürlich und in krassem Maße unverhältnismäßig. Gefahr im Vollzug oder eine dringende Gefahr für die öffentliche Sicherheit lagen unter keinem Gesichtspunkt vor.“

Bisher keine Stellungnahme des Landes

Das beklagte Land und seine Landesregierung wurden durch Dr. Weis, Vorsitzender Richter der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart zur Stellungnahme aufgefordert. Eine solche liegt bislang nicht vor.

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„Was ist los in Syrien? – Krieg, Zerstörung und Hoffnung“ – Bildervortrag von Willi Maier in Crailsheim

Einen Bildervortrag zum Thema „Was ist los in Syrien? – Krieg, Zerstörung und Hoffnung“ hält Willi Maier aus Schwäbisch Hall am Donnerstag, 8. November 2018, um 19 Uhr im Jugendzentrum Crailsheim.

Von den Veranstaltern

Beim Bau eines Gesundheitszentrums mitgearbeitet

Willi Maier war 2015 in Kobané (Nordsyrien) und hat zusammen mit 177 Freiwilligen beim Bau eines Gesundheitszentrums mitgearbeitet. Seit Fertigstellung wurden dort über 5000 Babys geboren. Seit seinem Aufenthalt in Syrien beschäftigt sich Willi Maier intensiv mit dem Thema und berichtet im Crailsheimer JuZe über die aktuelle Situation.

Weitere Informationen im Internet:

http://www.medizin-für-rojava.org/zum-gesundheitszentrum/

https://www.kobane-brigade.org/

https://www.youtube.com/watch?v=E37Ua0MM-zY

https://solidaritaet-international.de/index.php?id=802

juze-cr.de/haus/

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