Kategorie-Archiv: Soziales

Veröffentlicht am von

„Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es gegen die Verwerfungen des finanzgetriebenen Kapitalismus?“ – Anmerkungen (Teil 2) von Paul Michel zu Professor Helge Peukerts Vortrag „Das Moneyfest“

„Was gibt es an Handlungsmöglichkeiten gegen die Verwerfungen des finanzgetriebenen Kapitalismus?“ Anmerkungen von Paul Michel aus Schwäbisch Hall zu Professor Peukerts Vortrag „Das Moneyfest“ (Teil 2). Der Vortrag wurde im Februar 2018 in Schwäbisch Hall gehalten.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Das gesamte Betriebssystem in Frage stellen

Im Folgenden geht es um mögliche Alternativen zum Casinokapitalismus und konkrete Widerstandsfelder gegen das neoliberale Regime. Diese, so die Kernaussage des nachfolgenden Textes, können sich nicht auf das Neujustieren einiger Schrauben am aktuellen System erschöpfen. Die Orientierung auf eine Rückkehr zu einer wie auch immer ausgestalteten „sozialen Marktwirtschaft“ ist wirklichkeitsfremd. Auch jeder Versuch mittels einzelner Reformschritte die Auswirkungen des Casinokapitalismus zu bekämpfen, kommt nicht darum herum, das gesamte Betriebssystem des finanzgetriebenen Kapitalismus in Frage zu stellen und machbare gesellschaftliche Alternativen zu entwickeln.

1)  Durch Herstellung von Steuergerechtigkeit die Einkommenslage öffentlicher Institutionen verbessern und soziale Ungleichheiten verringern

Umverteilung ist in doppelter Hinsicht wichtig: Zum einen wird damit der Geldzufluss, der die Finanzblase immer weiter aufquellen lässt, unterbunden. Zum anderen können die dadurch gewonnen Gelder von der öffentlichen Hand dafür eingesetzt werden, um die soziale Lage von NormalverdienerInnen, NiedriglöhnerInnen und Arbeitslosen deutlich zu verbessern – für Bildung, für Kinderbetreuung, für Krankenhäuser oder den sozialen Wohnungsbau.

a) Bessere personale Ausstattung der Finanzämter, um Steuern bei den Reichen einzutreiben

Die Finanzämter befinden sich in einem desolaten Zustand: Zu wenige Betriebsprüfungen und zu viele Schikanen der politisch Verantwortlichen gegen engagierte Steuerfahnder wie jüngst durch die neue CDU/FDP-Landesregierung in NRW, führen dazu, dass Unternehmen und  Millionäre kaum geprüft werden. Nach Schätzung von „Monitor-Redakteuren entgehen dem Staat jährlich 70 Milliarden Euro

b) Unternehmenssteuern wie unter Kohl

Die rot-grüne Regierung Schröder/Fischer hat nicht nur mit den Hartz-Gesetzen die Axt gegen die sozial Schwachen geschwungen. Gleichzeitig hat sie den Unternehmen und den Wohlhabenden einen ganzen Strauß von Steuererleichterungen geschenkt. Der Spitzensteuersatz lag bei Kohl von 1982 bis 1990 bei 56 Prozent. Heute liegt der Spitzensteuersatz bei 42 Prozent. Als Kohl startete, musste ein Unternehmensgewinn, der wieder investiert wurde, zu 56 Prozent besteuert und ein ausgeschütteter Gewinn mit 36 Prozent. Heute liegt die Körperschaftsteuer für Unternehmen bei 15 Prozent. Der dadurch entstandene Steuerausfall für den Fiskus beläuft sich jährlich auf etwa 45 bis 50 Milliarden Euro im Jahr.

c) Vermögen ab einer Million Euro sollte mit fünf Prozent besteuert werden (Die erste Million ist  freigestellt

Betriebsnotwendiges Vermögen kann bis fünf Millionen freigestellt werden.)  Eine solche Vermögenssteuer würde 80 Milliarden Euro Mehreinnahmen im Jahr bringen.

d) Dazu kommen noch weitere steuerliche Maßnahmen wie eine Erbschaftssteuer, die den Namen auch verdient

Dies bring zirka 5 Milliarden Euro jährlich und Maßnahmen gegen Steueroasen, die eine Bundesregierung auch im Alleingang durchsetzen könnte – wenn sie nur wollte (zirka 15 Milliarden Euro jährlich)

Und was meint Professor Peukert in seinem „Moneyfest“ zu diesem Thema? „Ja, bauen wir die Schuldenberge auch über die Reichensteuern ab und begrenzen wir die Vermögen!“, sagt Peukert. So erfreulich es ist, dass auch Peukert fordert, die Reichen stärker zu besteuern – ziemlich schleierhaft ist mir, warum Peukert das Geld für den Abbau der Schuldenberge verwenden will und die Verwendung für sozial sinnvolle und nützliche Maßnahmen mit keinem Wort erwähnt.

2)  Den Finanzsektor neu ordnen …

Es gibt eine ganze Reihe von Einzelmaßnahmen, die geeignet sind, die Deregulierungen der letzten Jahrzehnte zurück zu nehmen, die staatliche Aufsicht zu verstärken und somit die Krisenanfälligkeit des Finanzsektors zu reduzieren. Peukert nennt einige von ihnen: Die Verpflichtung zur Erhöhung des Eigenkapitals bei allen Geldhäusern (also auch Hedgefonds und Schattenbanken) auf 30 Prozent der Bilanzsumme, die Besteuerung von Finanztransaktionen oder das Verbot von Leerverkäufen und Kreditausfallversicherungen. Auch der von Peukert genannte Finanz-TÜV (Kein Finanzprodukt darf eingeführt werden, bevor es nicht von der zuständigen Aufsichtsbehörde genehmigt worden ist) wäre sicherlich besser als der Status Quo.

Solche Einzelmaßnahmen sind wichtig und nützlich. Sie reichen allerdings nicht aus. Peukerts wohlklingende Forderung nach Einführung eines „Trennbanken-Bankensystem“ (d.h. die Trennung von Investmentbanking und „normalem“ Bankgeschäft) mag in manchen Ohren radikal klingen. Sie greift aber zu kurz und sie ist irreführend. Denn zu was sollen Investmentbanken, der Hort der Spekulation, des Tricksens und Betrügens gut sein? Der Hinweis Peukerts, Investmentbanking müsse legal möglich sein, weil es sonst ins Darknet abwandert, ist ziemlich an den Haaren herbei gezogen. Dafür gibt es keinerlei Hinweis. Zum anderen sind die Finanzvolumen, die in den Zockerabteilungen von Goldman-Sachs, JP Morgan, Deutsche Bank oder HSBC herumgeschoben werden, viel zu groß, um sie einfach ins Darknet zu verschieben.

…und mit der Vergesellschaftung beginnen

Das Bankengeschäft ist zu wichtig, um es in den Händen des Privatsektors zu belassen. Der Finanzsektor muss Teil der gesamtwirtschaftlich notwendigen Infrastruktur werden und nicht länger Ort eigenständiger Wertschöpfung (sprich: Profitmacherei) sein.  Erforderlich sind Maßnahmen, die tief in die Struktur der Finanzwelt und des kapitalistischen Systems eingreifen. Banken und Versicherungen müssen privater Verfügungsgewalt und Profitmacherei entzogen werden. Der Bankensektor ist den Regeln des öffentlichen Dienstes zu unterstellen, die Einnahmen aus dessen Geschäftstätigkeit sind für das öffentliche Wohl zu verwenden. Investmentbanken a la Goldman-Sachs, JP Morgan, Deutsche Bank müssen dicht gemacht werden. Axel Troost, der Finanzexperte der Partei „Die Linke“, zeigt in einem lesenswerten Aufsatz Möglichkeiten auf, wie solche Institute aufgelöst, abgewickelt und unter öffentliche Kontrolle gestellt werden können.

Axel Troost schlägt vor, den Finanzsektor in seinem Volumen erheblich zu schrumpfen und letztendlich auf seine Kernfunktionen zurückzustutzen.

1) Die Sicherstellung eines zuverlässigen, und kostengünstigen Zahlungsverkehrs inklusive einer entsprechenden Bargeldversorgung

2) Banken müssen auf ihre Rolle als Kapitalsammelstellen zurückgeführt werden, die für SparerInnen verständliche und nachhaltige Sparmöglichkeiten bieten anstatt mit deren und riskante Geschäfte zu tätigen.

3) Banken müssen ihre Finanzierungsfunktion erfüllen, indem sie Investitionen von Unternehmen und des Staates zu annehmbaren Bedingungen über Kredit finanzieren.

An dieser Stelle kann ich nicht weiter ausführen, wie ein Bankensektor unter öffentlicher Kontrolle genau aussehen könnte. Dazu möchte ich auf den lesenswerten Aufsatz von Axel Troost „Den Bankensektor neu ordnen ‒ und mit der Vergesellschaftung beginnen“ verweisen. Er ist meiner Meinung nach eine gute Grundlage für weiterführende Diskussionen.

Kräfte in Bewegung setzen

Eine abschließende Bemerkung noch. Natürlich werden all unsere Versuche, den für die reiche Minderheit profitablen Status quo zu ändern, heftigsten Widerstand der Geld- und Machteliten hervorrufen. Um eine sozial gerechte, nachhaltige und umfassend demokratische Gesellschaft zu erreichen, reichen gute Argumente alleine nicht aus. Entscheidend ist, welche Kräfte wir zur Durchsetzung unserer Vorstellungen in Bewegung setzen können. Nur massive soziale Auseinandersetzungen eröffnen eine Aussicht auf Erfolg.

Zur vertiefenden Diskussion empfehle ich folgende Texte:

Axel Troost, „Den Bankensektor neu ordnen – Mit der Vergesellschaftung beginnen“ in: Michael Brie, Richard Detje, Klaus Steinitz (Hrsg.) Wege zum Sozialismus im 21. Jahrhundert, VSA Verlag 2011

Eric Toussaint, Europa: Alternativen zur Krise:in Emanzipation Jahrgang 4, Nummer 2 (Dezember 2014)

Internet: http://www.emanzipation.org/articles/em_4-2/e_4-2_toussaint.pdf

   Sende Artikel als PDF   
Veröffentlicht am von

„Der gute Deutsche – Die Ermordung Manga Bells in Kamerun 1914“ – Vortrag von Christian Bommarius in Kirchberg/Jagst

„Der gute Deutsche – Die Ermordung Manga Bells in Kamerun 1914“ lautet der Titel des Vortrags von Heinrich-Mann-Preisträger 2018 Christian Bommarius am Donnerstag, 1. März 2018, um 20 Uhr im Sandelschen Museum in Kirchberg/Jagst.

Vom Museums- und Kulturverein Kirchberg an der Jagst

Strümpell an Eroberung Kameruns beteiligt

Im Sandelschen Museum sind afrikanische Volkskunst und Jagdtrophäen, die Kurt von Crailsheim-Rügland (1878-1955) aus Kamerun nach Hornberg schickte. Auf dem Friedhof in Hornberg ist Kurt Strümpell (1872-1947) begraben, der an der Eroberung Kameruns beteiligt war und sich einen Namen als Sammler und Forscher machte. Von daher interessiert hier die Geschichte dieses afrikanischen Landes mit seinen Bezügen zu Deutschland.

Geschichte eines Justizmordes und von politischer Dummheit

Auf ein finsteres Ereignis aus der deutschen Kolonialgeschichte wird nun in einem Vortrag hingewiesen: Der Häuptlingssohn Manga Bell wurde zur Ausbildung nach Deutschland geschickt, ging in Aalen und Ulm in die Schule und studierte dann. Als er aber von seinen Kenntnissen des deutschen Rechtssystems Gebrauch machte und gegen die vertragsbrüchige Kolonialverwaltung klagte, wird er des Hochverrats bezichtigt und in Kamerun 1914 hingerichtet. Es ist die Geschichte eines Justizmordes und von politischer Dummheit.

Referent: Christian Bommarius, Berlin. Er erhielt u.a. für diese Studie den Heinrich-Mann-Preis 2018. Die Veranstaltung ist am Donnerstag, 1. März 2018, um 20 Uhr im Sandelschen Museum in Kirchberg/Jagst.

Weitere Informationen im Internet über den Referenten Christian Bommarius und sein Buch „Der gute Deutsche – Die Ermordung Manga Bells in Kamerun 1914“:

https://www.perlentaucher.de/buch/christian-bommarius/der-gute-deutsche.html

https://www.adk.de/de/news/index.htm?we_objectID=58001

https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Bommarius

 

 

   Sende Artikel als PDF   
Veröffentlicht am von

„KPD um Heinrich Stark aus Gnadental propagierte 1933 den entschiedenen Widerstand gegen die Nazis“ – Silke Makowski über Widerstand und Verfolgung im Raum Schwäbisch Hall

„Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern“ lautet der Titel einer aufwändig recherchierten Dokumentation der Autorin Silke Makowski über die „Rote Hilfe Deutschlands in der Illegalität ab 1933“. Für Hohenlohe-ungefiltert hat Silke Makowski Informationen über den Widerstand in Schwäbisch Hall gegen die Nazis zusammengestellt. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Text in voller Länge.

Informationen von Silke Makowski, Heidelberg, Mitarbeiterin des Hans-Litten-Archivs München

Arbeitersportvereine, Konsum- und Mieterverein

In der Weimarer Zeit war die SPD in der „roten Hochburg“ Schwäbisch Hall dominierende Partei und erreichte bei Wahlen etwa 30 Prozent der Stimmen. In ihrem Umfeld existierten zahlreiche parteinahe Vereine und Organisationen, die verschiedene kulturelle und alltagspraktische Bereiche abdeckten, darunter Arbeitersportvereine, der Konsum- und der Mieterverein.

Haller KPD hatte 1931 einen Sitz im Gemeinderat

Die KPD-Ortsgruppe war erst recht spät – im Jahr 1930 – gegründet worden und erreichte erst 1931 erwähnenswerte Wahlergebnisse sowie immerhin einen Sitz im Gemeinderat. Dennoch waren ihre Mitglieder recht rege und brachten mit der „Haller Rakete“ eine eigene Zeitung heraus.

1933 Protestmarsch durch Hall

Nach der Machtübergabe an die Nazis kam es auch in Schwäbisch Hall zu antifaschistischen Aktionen: die SPD-nahe „Eiserne Front“ rief für den 26. Februar 1933 zu einem „Protestmarsch“ durch die Stadt auf, die mit einer Wahlkampfversammlung mit dem Heilbronner SPD-Abgeordneten Fritz Ulrich enden sollte. Bereits am 15. Februar 1933 war die öffentliche Rundfunkübertragung einer Hitler-Rede durch Sabotage gestört worden; eine andere spektakuläre symbolische Aktion führte ein unbekanntes Mitglied des Arbeiterathletikvereins durch, der an einem schwer erreichbaren Blitzableiter die rote Fahne hisste.

Treffen zwischen Michelfeld und Heimbach

Die KPD druckte direkt nach dem Reichstagsbrand in ihrem Parteibüro neben der Brückenapotheke 600 bis 700 Flugblätter und verteilte sie nachts in die Briefkästen. Ein Teil der Auflage wurde bei einem klandestinen Treffen an einer Scheune zwischen Michelfeld und Heimbach an MitstreiterInnen aus dem Umland weitergegeben.

KPD propagierte entschiedenen Widerstand

Zu einem Zusammengehen der beiden Arbeiterparteien kam es auch in Hall nicht: bei einem heimlichen Treffen im Bierkeller in der Sporersgasse im Februar (Anmerkung: 1933) waren die Vorstellungen über den Umgang mit den Nazis zu weit auseinandergegangen. Während die Vertreter der SPD auf die Wahl im März und einen anstehenden Regierungswechsel setzten, propagierte die KPD um Heinrich Stark aus Gnadental in der Diskussion den entschiedenen Widerstand.

66 Oppositionelle aus dem Raum Hall verhaftet

Im März (Anmerkung: 1933) setzte die Repressionswelle ein, die zunächst viele KommunistInnen, dann auch prominente SPD-Mitglieder, darunter mehrere Stadträte, traf. Bis Dezember 1933 wurden 66 Oppositionelle aus dem Raum Hall verhaftet und teilweise monatelang im KZ Heuberg festgehalten. Das Eigentum aller Vereine der Arbeiterbewegung wurde beschlagnahmt, darunter zahlreiche Turngeräte und Bargeld. Vier Brüder aus der Sozialistischen Arbeiterjugend wurden inhaftiert, nachdem sie versucht hatten, die Bibliothek ihrer Organisation vor der Beschlagnahmung zu retten.

Höchststrafe für Heinrich Stark aus Gnadental

Neunzehn der verhafteten KPD-Mitgliedern, die aus Hall, Waiblingen, Winnenden, Backnang und Gnadental stammten, wurde im März 1934 der Prozess gemacht. Der Gruppe wurde vorgeworfen, bei Gnadental ein Waffendepot für einen bewaffneten Aufstand angelegt zu haben, weshalb das Reichsgericht Leipzig sie wegen „Vorbereitung zum Hochverrat“ zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilte. Die Höchststrafe von zwei Jahren und elf Monaten erhielt Heinrich Stark aus Gnadental, der als „geistiger Kopf“ eingestuft wurde. Mit ihm verurteilt wurden die Haller Kommunisten Hans-Georg Albrecht, Erwin Wieland, Hans Denner und Georg Hosemann. Damit war der Widerstand in der Region weitgehend zerschlagen.

Kontakt zur illegalen Bezirksleitung der RHD in Stuttgart

Mit größter Wahrscheinlichkeit gab es in der Folge lokale Solidaritätsaktionen im Sinn der Roten Hilfe Deutschlands (RHD), so dass die Familien der Verhafteten materielle Unterstützung erhielten. In jedem Fall bestand noch über Jahre hinweg Kontakt zur illegalen Bezirksleitung der RHD in Stuttgart, denn noch Anfang 1935 vermerkt ein interner Bericht, dass Angehörige von Gefangenen aus Gnadental aus Mitteln der württembergischen Leitung versorgt würden: „Anton meldet uns aus Württemberg 32 Familien, die jetzt unterstützt werden und zwar aus den Orten: Stuttgart, Gnadenthal, (OA: Hall), Reutlingen, Nürtingen, Luginsland, St.-Westen, St.-Heslach, ST.-Osten, St.-Stöckach, Backnang, Ludwigsburg, Zuffenhausen, Konrwestheim, Feuerbach, Ravensburg, Cannstatt, Schw.Gmünd, Heidenheim, Botnang. Er gibt aus diesen Orten die Namen der Familien, die unterstützt werden, an.“ (Bericht von „Rohde“, Anfang 1935, SAPMO RY I 4/4/27 Blatt 125; Schreibung im Original)

Quellen der hier veröffentlichten Informationen von Silke Makowski:

Als Grundlage hat Silke Makowski „Schwäbisch Hall. Geschichte einer Stadt“ (2006), „125 Jahre Arbeiterbewegung in Hall“ (1989) und „Heimatgeschichtlicher Wegweiser zu Stätten des Widerstands und der Verfolgung Band 5: Württemberg I“ (1991) verwendet, außerdem Unterlagen aus dem RHD-Bestand im Bundesarchiv (früher SAPMO).

Kontakt zur Autorin Silke Makowski über die E-Mail-Adresse von Hohenlohe-ungefiltert:

E-Mail: rag.pad@t-online.de

Silke Makowski freut sich über weitere Informationen zum Thema Widerstand und  Verfolgung im Raum Schwäbisch Hall, Gaildorf, Crailsheim, Bad Mergentheim, Künzelsau, Öhringen, Bad Mergentheim, Heilbronn

Weitere Informationen über die Rote Hilfe Deutschlands:

Dokumentation „Helft den Gefangenen in Hitlers Kerkern – Die Rote Hilfe Deutschlands in der Illegalität ab 1933“ von Silke Makowski, Schriftenreihe des Hans-Litten-Archivs zur Geschichte der Roten Hilfe, Band I, Verlag „Gegen den Strom“, September 2016, ISBN3-9809970-4-9, Preis 7 Euro.

 

   Sende Artikel als PDF   
Veröffentlicht am von

„Heimerziehung in Baden-Württemberg 1949-1975“ – Ausstellung in Crailsheim endet am Sonntag

Die Ausstellung „Heimerziehung in Baden-Württemberg 1949-1975“ endet am Wochenende. Letzter Öffnungstag ist Sonntag, der 25. Februar 2018. An diesem Tag ist die Ausstellung noch einmal von 11 bis 17 Uhr zugänglich. Um 11 Uhr gibt es eine letzte öffentliche Führung durch die Ausstellung.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Zusätzliche Information von Hohenlohe-ungefiltert: Ergänzt wird die Ausstellung in Crailsheim durch Informationen über die Heime Tempelhof bei Marktlustenau und Mistlau bei Kirchberg an der Jagst, wo jeweils über 100 Kinder untergebracht waren.

   Sende Artikel als PDF   
Veröffentlicht am von

„Solidarität und Verständigung statt Rassismus und Sündenbock-Politik“ – Online-Aufruf unterzeichnen

In den kommenden gesellschaftlichen Auseinandersetzungen ist es von entscheidender Bedeutung, wie sich GewerkschafterInnen gegenüber der Politik positionieren. Die aktuelle Debatte um „pro oder contra zur GroKo“ ist Anlass genug für mich, dies zu tun.

Informationen zugesandt von Jochen Dürr aus Schwäbisch Hall, Vorsitzender des Fachbereich 3 des Ver.di-Bezirks Heilbronn-Neckar-Franken

Politik an gewerkschaftlichen Zielen messen

Dabei geht es mir als aktiver Gewerkschafter nicht um die Einwirkung auf die zur Zeit abstimmenden SPD-Mitglieder, sondern darum, die Politik an gewerkschaftlichen Zielen zu messen und die Politik mit gewerkschaftlichen Politikinhalten zu konfrontieren. Aus diesem Grunde habe ich in meiner ehrenamtlichen Funktion als Vorsitzender des Fachbereich 3 des Ver.di-Bezirks Heilbronn-Neckar-Franken den unten stehenden  Aufruf mitunterschrieben.

Aufruf unterzeichnen:

https://www.sozial-statt-grokopolitik.de

Der Aufruf im Wortlaut:

*Für eine soziale Alternative zur Politik der Großen Koalition!*

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird trotz einiger positiver Elemente, wie beispielsweise die paritätischen Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung,  den Anforderungen aus gewerkschaftlicher Sicht nicht gerecht.

*Keine Umverteilung*

Obwohl die Ungleichheit in Deutschland wieder das Ausmaß von vor hundert Jahren angenommen hat, verzichtet die GroKo auf Umverteilung von oben nach unten: keine Vermögenssteuer, keine Änderung der Erbschaftssteuer, keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Die geplante Abschmelzung des Soli-Zuschlages führt zu erheblichen Einnahmeausfällen der öffentlichen Hand und entlastet vor allem Haushalte mit relativ hohen Einkommen.

*Investitionsstau*

Der Investitionsstau in Deutschland beläuft sich auf hohe dreistellige Milliardenbeträge. Es gibt riesige Bedarfe für Verbesserungen in der Infrastruktur und mehr Personal in Bildung, Gesundheitswesen und Pflege. Statt diese Herausforderungen ernsthaft anzugehen, setzt die große Koalition auf ein „weiter so“ mit nur kleinen und völlig unzureichenden Korrekturen.

*Altersarmut*

Die Stabilisierung des Rentenniveaus bis 2025 ist ein Scheinerfolg. Laut Rentenversicherungsbericht liegt das Netto-Rentenniveau vor Steuern bis einschließlich 2024 sowieso mindestens bei 48 Prozent und knickt erst danach nach unten ab. Die geplante Grundrente ist unzureichend. Wenn die falschen Weichenstellungen in der Rentenpolitik nicht korrigiert werden, droht Millionen Beschäftigten Altersarmut.

*Zwei-Klassen-Medizin und Pflegenotstand*

Trotz der geplanten Wiedereinführung der paritätischen Beitragssätze sind wir meilenweit von einem solidarischen Gesundheitssystem entfernt: Tatsächliche hälftige Finanzierung der Gesundheitsversorgung, Schritte hin zu einer Bürgerversicherung, Einschränkung der Anbieterdominanz? Alles Fehlanzeige. Die Unterfinanzierung der Pflege bleibt bestehen, die 8.000 neu geplanten Stellen greifen viel zu kurz.

*Arbeitsmarkt*

Nichts findet sich zu dringend notwendigen Maßnahmen gegen prekäre Beschäftigung und den Missbrauch von Werkverträgen, zur Stärkung des Mindestlohns und der Tarifverträge, zur sozialen Regulierung digitaler Arbeit. Die Einschränkung grundloser Befristungen ist nur ein schwacher Kompromiss, Midi-Jobs sollen sogar ausgeweitet werden. Auch in der Arbeitsmarktpolitik gibt es keinen Kurswechsel: keine Verbesserung der durch die „Hartz-Gesetze“ eingeschränkten Leistungen (Bezugsdauer Arbeitslosengeld I, Leistungshöhe Arbeitslosengeld II, Zumutbarkeitsregelungen und Sanktionen). Unter dem Strich werden so in Deutschland prekäre Beschäftigung und Niedriglöhne zementiert statt eingedämmt.

Der Gesamtbeitragssatz zu den Sozialversicherungen soll unter 40 Prozent gehalten werden. Damit werden Leistungskürzungen im Verlauf der 2020er Jahre vorprogrammiert.

*Sündenbock: Geflüchtete*

Das Ganze wird dann noch garniert mit Formulierungen, die stark an die von der CSU geforderte Obergrenze von Flüchtlingen erinnern. Suggeriert wird, dass Deutschland keine Verantwortung für die Fluchtursachen trägt. Zudem soll verstärkt aufgerüstet werden und Deutschland sich weiter an Militäreinsätzen des Westens beteiligen. Suggeriert wird ferner, dass etwaige Belastungen durch die Gesellschaft nicht aushaltbar wären. Beides ist falsch.

*Gewerkschaften müssen ihr politisches Mandat offensiv wahrnehmen!*

Die Umsetzung des GroKo-Vertrages wäre ungeeignet, die realen gesellschaftlichen Probleme, insbesondere die Armuts- und Reichtumsentwicklung, zu lösen. Statt den Koalitionsvertrag zu bejubeln, müssen die Gewerkschaften ihre inhaltlichen Anforderungen an die Koalition und die Regierung bekräftigen und diese durch öffentlichkeitswirksame Kampagnen untermauern. Die Gewerkschaften müssen konsequent ihre Aufgabe als parteipolitisch unabhängige Interessenvertretung der von Lohnarbeit abhängigen Menschen wahrnehmen. Eine soziale Alternative, ein Politikwechsel für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit und für Frieden ist und bleibt notwendig.

Wir engagieren uns im DGB und seinen Gewerkschaften insbesondere für

– eine Politik, die gute Arbeit für alle schaffen will, mit voller sozialer und tariflicher Absicherung und mehr Beschäftigung in gesellschaftlichen Bedarfsbereichen.

– eine Steuerpolitik, die auf Mehreinnahmen zielt und von oben nach unten umverteilt (z.B. Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, Unternehmenssteuer und Spitzensteuersatz)

– eine Sozialpolitik, die ein auskömmliches Leben für alle ermöglicht (z.B. Nein zur Rente mit 67, Anhebung des Rentenniveaus auf vor Agenda-Niveau, Erwerbstätigen- und Bürgerversicherung, Anhebung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeld I, deutliche Anhebung des Arbeitslosengeld II, Sanktionsfreiheit des Existenzminimums)

– eine Politik gegenüber Migrantinnen und Migranten, die verdeutlicht: Der Gegensatz verläuft nicht zwischen drinnen und draußen, sondern zwischen oben und unten!

Solidarität und Verständigung statt Rassismus und Sündenbockpolitik!

Aufruf unterzeichnen:

https://www.sozial-statt-grokopolitik.de

ErstunterzeichnerInnen:

*Jan Arff, *Mitglied Landesfachbereichsvorstand Bildung, Wissenschaft, Forschung Berlin-Brandenburg l*Heinz Bayer, *GEW, Hanau l *Privatdozent Dr. Johannes M. Becker*, ver.di/ GEW, Friedens- und Konfliktforscher, Marburg l*Rolf Becker*, ver.di, Schauspieler, Hamburg l *Britta Brandau, *ver.di, Frankfurt l *Achim Brandt*, Betriebsratsvorsitzender Bosch l *Carsten Bremer*, Gewerkschaftssekretär l *Lothar Brendel*, ver.di, Personalratsvorsitzender der Zentral- und Landesbibliothek Berlin l *Lukas Bürger*, Gewerkschaftssekretär l *Monika Christann, *ver.di, Gewerkschaftssekretärin, Frankfurt l *Achim Craney,* ver.di Betriebsgruppe Krankenhaus Augsburg l *Jörg Conrad*, Schwerbehindertenvertrauensperson Siemens AG l *Prof. Dr. Frank Deppe*, Marburg l*DGB *Kreisverband Oberhavel l *Klaus Ditzel*, DGB Kreisvorsitzender, Hanau l *Jochen Dürr*, Vorsitzender FB 3, ver.di Bezirk Heilbronn-Neckar-Franken l *Ralf Doppel*, IG BAU Berlin l *Matthias Ebenau*, IG Metall, Gewerkschaftssekretär l *Kevin Eckert*, IG Metall, VK-Leiter Vacuumschmelze, Hanau l *Kai Eicker-Wolf*, Gewerkschaftssekretär, GEW Hessen l *Ulrike Eifler*, Gewerkschaftssekretärin, Hanau l*Arno Enzmann,* ver.di, Gewerkschaftssekretär i.R., Wiesbaden l *Michael Erhardt*, IG Metall, 1. Bevollmächtigter l *Barbara Fanderl*, NGG, Betriebsratsvorsitzende Nestlé, Biessenhofen l *Katharina Fassnacht*, NGG, Betriebsratsvorsitzende Karwendel-Werke Buchloe l *Frank Firsching*, Gewerkschaftssekretär, Schweinfurt l *Ernst Frick*, Betriebsrat ABB, Hanau l *Benjamin Gampel*, ver.di Betriebsgruppe Krankenhaus Augsburg l *Sebastian Gasior*, Gewerkschaftssekretär l *Bernd Gehrke*, ver.di, Teamer, Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West l *Günther Gehrmann*, Stellvertretender Betriebsratsvorsitzender Bosch l *Andrea Germanus*, ver.di, Gewerkschaftssekretärin, Potsdam l *Axel Gerntke*, IG Metall, 1. Bevollmächtigter l *Olaf Giese*, NGG Bremen l *Norbert Göbelsmann*, Gewerkschaftssekretär l *Heiko Glawe*, Gewerkschaftssekretär, Berlin l *Horst Gobrecht*, Gewerkschaftssekretär l *Conny Gramm*, IG Metall, Hanau l *Roland Hamm*, IG Metall, 1. Bevollmächtigter l *Christian Haß*, ver.di, Vorsitzender FB 13 Berlin l *Raymond Haße*, IG Metall l *Harry Hauke*, NGG, Bremen l *Gordon Herlett*, NGG, Bremen l *Gertrud Herrmann*, NGG, Betriebsratsvorsitzende Hochland, Heimenkirch l *Günter Hoetzl*, IG Metall, 1. Bevollmächtigter l *Karlheinz Hofmann*, IG BCE, Betriebsratsvorsitzender Dentsply Sirona, Hanau l *Renate Hürtgen*, GEW, Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West l *Tobias Huth*, Gewerkschaftssekretär, Hanau l *Jorge Jacinto*, NGG, Bremen l*Stefanie Jahn, *IG Metall, 1. Bevollmächtigte l *Barbara Jantowski* l *Olaf Kämpfer, * IG Metall*, *Betriebsratsvorsitzender Schmitz Cargobull Gotha l *André Kaufmann*, IG Metall, Gewerkschaftssekretär l *Cordula Kiank*, ver.di, Gewerkschaftssekretärin l*Berthold Kipka*, Betriebsratsvorsitzender ABB, Hanau l *Olaf Klenke*, NGG, Gewerkschaftssekretär l *Stephan Klimzcyk*, IG BCE, Hanau l *Birgit Koch*, Landesvorsitzende GEW Hessen l *Catrin Köhler-Gerken*, NGG, Bremen l *Markus Kornemann*, NGG, Bremen l*Sascha Kraft*, ver.di, Mitglied der Tarifkommission Charié Facility Management, Berlin l *Kalle Kunkel*, Gewerkschaftssekretär, Berlin l *Mario Kunze*, ver.di, Vertrauensmann l *Winfried Lätsch*, Seniorenarbeitskreis, NGG Region Berlin-Brandenburg l*Bärbel Lange*, Landesvorstandsmitglied GEW-Berlin und Sprecherinnenteam Landesfrauenausschuss**l *Hans-Joachim Langhans*, Mitglied ver.di-Bezirks- und Landesvorstand FB 05, Berlin l *Sven Leuschner*, Mitglied Landesvorstand GEW Berlin l *Carsten Liedlich*, IG Metall, Betriebsratsvorsitzender Paul Beier GmbH l *Tim Lubecki*, NGG Geschäftsführer Region Schwaben l *Dr. Isolde Ludwig*, Bildungsreferentin, Frankfurt l *Dana Lützkendorf*, ver.di, Betriebsgruppensprecherin Charié l *Peer Luttmann*, NGG, Bremen l*Thomas Maier, *IG Metall, Gewerkschaftssekretär l *David Matrai, *ver.di, Gewerkschaftssekretär, Hannover l *Torsten Meier*, Betriebsratsvorsitzender Automotive Lighting Botterode l *Bernd Messerschmidt*, IG Metall, Gewerkschaftssekretär l *Pit Metz, *DGB Kreisvorsitzender, Marburg l *Sven Meyer*, ver.di, Präsidium FB 13, Berlin-Brandenburg l *Stefan Mißbach*, NGG, Bremen l *Marina Möller*, GEW, Hanau l *Andreas Müller*, EVG, Gewerkschaftssekretär l *Heiko Müller*, IG Metall, Betriebsratsvorsitzender Bachmann Elektronik Gumpenstadt l * Claudius Naumann*, ver.di, stellv. Vorsitzender FB Bildung Wissenschaft Forschung Bezirk Berlin l *NGG* Regionsvorstand Allgäu l *Gisela Neunhöffer*, Gewerkschaftssekretärin l *Dieter Nickel*, NGG Geschäftsführer Region Bremen-Weser-Elbe l *Andreas Nolte*, Gewerkschaftssekretär l *Dennis Olsen*, IG Metall, Gewerkschaftssekretär l *Taskin Özcelik*, NGG, stellv. Betriebsratsvorsitzender Hochland, Heimenkirch l*Annette Pum, *Betriebsratsvorsitzende Cohlein l *Frank Raabe-Lindemann*, Gewerkschaftssekretär l *Wolfgang Räschke*, IG Metall, 1. Bevollmächtigter l *Michael Rau*, GEW Berlin l *Jan Richter*, ver.di, Berlin l *Benjamin Roscher*, Landesfachbereichsvorsitzender, ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg, FB 13 l *Josephine Roscher*, ver.di, Gewerkschaftssekretärin, Berlin l *Stefan Sachs*, IG Metall, 1. Bevollmächtigter l*Robert Sadowsky*, IG Metall, ehem. 1. Bevollmächtigter l *Anton Salzbrunn*, Vorsitzender GEW Bayern l *Hilke Sauthof-Schäfer*, ver.di, Gewerkschaftssekretärin, Hanau l *Jens Schäfer*, IG Metall, Betriebsratsvorsitzender l*Heidi Scharf*, IG Metall, ehem. 1. Bevollmächtigte l *Günter Schneider*, NGG, Bremen l *Peter Schmidt*, NGG, Referatsleiter Internationales l *Sascha Schmidt*, Vorsitzender DGB Wiesbaden-Rheingar-Taunus l *Lukas Schmolzi*, ehem. Betriebsrat Botanischer Garten Berlin l *Klaus Schüller*, EVG, Vorsitzender DGB Senioren Hessen-Thüringen und Mitglied im AfA-Bundesvorstandl*Eberhard Schüttpelz, *Sprecher der DGB Senioren Hanau l *Bernd Schumann*, ver.di-Bezirksvorsitzender Saar/ Trier l *Tony Schwarz*, stellv. Landesvorsitzender GEW Hessen l *Martin Simon Schwärzel*, KBR-Vorsitzender Asklepios Kliniken, Langen l *Jana Seppelt*, Gewerkschaftssekretärin, Berlin l *Maik Sosnowsky*, BetriebsratsvorsitzenderCharité CFM Facility Management l*Yvonne Sotorrios*, Gewerkschaftssekretärin l *Andreas Stangert*, IG Metall, Betriebsratsvorsitzender l *Matthias Stein*, NGG, Bremen l*Thomas Steinhäuser, *Gewerkschaftssekretär l *Angela Stephan*, ver.di, Präsidium FB 13 Berlin-Brandenburg l *Karola Stötzel*, stellv. Landesvorsitzende GEW Hessen l *Jörg Tetzner*, Landesvorstandsmitglied GEW Berlin l *Auke Tiekstra*, Vertrauenskörperleitung VW l *Frank Traemann*, NGG, Bremen l *Roland Tramm*, Vorstand Betriebsgruppe Freie Universität l *Alexander Ulrich*, IG Metall, 2. Bevollmächtigter l *Mario Vagnoni*, NGG, Bremen l *Christoph Wälz*, Mitglied im Landesvorstand GEW Berlin l *Manfred Wagner*, GEW, Hanau l *Sabine Wagner*, NGG, stellv. Betriebsratsvorsitzende Hochland Schongau und Hauptvorstandsmitglied l *Sebastian Walter*, Gewerkschaftssekretär, Ostbrandenburg l *Stefan Weigand*, Betriebsrat ABB, Hanau l*Sybille Weiner*, NGG, Betriebsratsmitglied Edelweiss, Kempten**l *Robert Weissenbrunner*, IG Metall, 1. Bevollmächtigter l *Claudia Weixler*, NGG Geschäftsführerin Allgäu l *Gerhard Wick*, IG Metall, 1. Bevollmächtigter l *Maike Wiedwald*, Landesvorsitzende GEW Hessen l *Matthias Wilhelm*, Gewerkschaftssekretär l *Sabrina Wirth*, IG Metall, 1. Bevollmächtigte l *Rainer Witzel*, Landesvorstandsmitglied GEW Berlin l *Norbert Zirnsak*, IG Metall, Gewerkschaftssekretär, Würzburg l *Steffen Zucker*, Betriebsratsvorsitzender GFT GmbH Gotha

Aufruf unterzeichnen:

https://www.sozial-statt-grokopolitik.de

   Sende Artikel als PDF   
Veröffentlicht am von

„Wegen des großen Interesses bei der Premiere“ – Vortrag über Crailsheimer NSDAP-Kreisleiter Otto Hänle wird wiederholt

Aufgrund des großen Interesses wird der am 15. Januar 2018 von Stadtarchivar Folker Förtsch gehaltene Vortrag über den Crailsheimer NSDAP-Kreisleiter Otto Hänle wiederholt.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Freier Eintritt für Mitglieder des Historischen Vereins

Termin ist Montag, 5. März 2018, um 19.30 Uhr. Veranstaltungsort ist wieder das Forum in den Arkaden im Crailsheimer Rathaus. Der Eintritt an der Abendkasse beträgt 5 Euro, Mitglieder des Crailsheimer Historischen Vereins sind frei.

   Sende Artikel als PDF   
Veröffentlicht am von

„Kolonnen von Menschen, die Richtung Gaskammer gingen und in Rauch verwandelt wurden“ – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Rede von Dr. h.c. Anita Lasker-Wallfisch MBE zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – gehalten am 31. Januar 2018 im Deutschen Bundestag.

Informationen zusammengestellt von Hohenlohe-ungefiltert

Link zum Video-Mitschnitt:

http://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7197508#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MTk3NTA4&mod=mediathek

Link zum Redemanuskript von Anita Lasker-Wallfisch:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw05-nachbericht-gedenkstunde-rede-wallfisch/541710

SWR2-Archivradio: Auschwitz und die Deutschen 16. April 1945 – Bergen-Belsen: Radioansprache der Überlebenden Anita Lasker

Anita Lasker gehörte zu den ersten Menschen, die als Zeitzeugen unmittelbar nach der Befreiung von den Verbrechen in den Konzentrationslagern im Rundfunk berichteten. Bevor sie nach Bergen-Belsen gebracht wurde, gehörte sie dem Mädchenorchester von Auschwitz an. Am 15. April 1945 wurde sie aus dem Konzentrationslager Bergen-Belsen befreit, einen Tag später schilderte sie im deutschen Dienst der BBC, was sie erlebt hatte. Nach dem Krieg wanderte sie nach Großbritannien aus, wo sie das English Chamber Orchestra gründete. Anita Lasker-Wallfisch lebt noch heute in London.

https://www.swr.de/swr2/wissen/archivradio/juedisches-leben-02-anita-lasker/-/id=2847740/did=14723804/nid=2847740/mtykve/index.html

Holocaust-Gedenktag | SWR-Porträt von Rednerin Anita Lasker-Wallfisch Die Cellistin von Auschwitz – Kulturthema am 31. Januar 2018 von Thomas Spickhofen

Die Auschwitz-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch hat in diesem Jahr die Rede beim Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag gehalten. Die 92-Jährige war Mitglied des sogenannten Mädchenorchesters des Vernichtungslagers. Die Musiker mussten beim Ein- und Ausmarsch der Arbeitstrupps spielen. Ein Porträt von Thomas Spickhofen.

https://www.swr.de/swr2/kultur-info/anita-lasker-wallfisch-cellistin-auschwitz/-/id=9597116/did=21075486/nid=9597116/1tvm7r0/index.html

   Sende Artikel als PDF   
Veröffentlicht am von

„Wahrnehmung der Ökonomie durch Funktionäre und Agrareliten“ – Leserbrief von Hans A. Graef aus Schwäbisch Hall

Anhand der Debatte zwischen dem Bauernverband und seinen Funktionären und der regionalen Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall kann man erkennen, wie konträr die Wahrnehmungen sind bei der verantwortlichen Elite in der globalisierten Wirtschaft – auch in der Landwirtschaft.

Leserbrief von Hans A. Graef, Schwäbisch Hall

Profitable Ausbeutung des Grundwassers durch Nestle

Während Vorstandchefin Guillaume-Grabbisch des größten Nahrungsmittelkonzerns Nestle beim Haller Wirtschaftsgipfel angenehm über die Fortschritte und ihre Mitarbeiter plaudert, referierte Hans Schäppi von Multiwatch (Schweiz) über die profitable Ausbeutung des Grundwassers durch Nestle in armen Ländern, Überzuckerung der Nahrungsmittel, Unterstützung des profitablen Genanbaus, den Milchkapitalismus in Ländern des Südens  und die Verfolgung von Gewerkschaftern dort, wo Nestle das Sagen hat.

Exportsteigerung zu Lasten regionaler Bauern in der armen Welt

Während Rudolf Bühler klar benennt, was jeder wissen kann, dass die konventionelle Produktion zu kapitalistischen Agrarkonzernen, globaler Vernichtung der Kleinbauern, großem Bauernhofsterben, Massentierhaltung, Umweltvergiftung, Wasserproblemen führte, halten die Vertreter der immer kleiner werdenden Bauernschaft fest am destruktiven Strukturwandel, Pestizidproduktion, Glyphosat, Bienensterben und Anbaumethoden, die von der chemischen Industrie in den 1950er- und 1960er-Jahren beeinflusst – und von der EU-Agrarlobby in Brüssel rigoros vollzogen wurden. Mugele und Co. wollen, können es einfach nicht erkennen, dass Exportsteigerung zu Lasten regionaler Bauern in der armen Welt, weiterer Chemieeinsatz zu Lasten von Mensch und Natur und rein marktkapitalistisches Denken zu Gunsten der Agrarkonzerne keine Zukunft bedeuten für die meisten noch existierenden Betriebe.

Glyphosat durch Giftkonzern Monsanto „schöngeforscht“

Am Beispiel Glyphosat kann man das aufzeigen: In einem Vortrag der Akademie Schloss Kirchberg hat der Biochemiker Helmut Burtscher-Schaden bei der Vorstellung seines Buches „Die Akte Glyphosat“ nachgewiesen, wie dieses Pestizid durch den Giftkonzern Monsanto schöngeforscht und schöngeredet wurde, die amerikanische Wissenschaft wurde beeinflusst und „gekauft“ und die Gesundheit von Mensch wurde wie bei der Gentechnik den Gewinninteressen untergeordnet. Die Agrarlobby in Washington und Brüssel sorgte dafür, dass politische Gremien und die wirtschaftsnahen Massenmedien die Wahrheit über Glyphosat nicht zur Kenntnis nehmen wollten (CSU-Agrarminister Schmidt soll ja zur Agrarindustrie wechseln, wie das Handelsblatt vermutete) – so wie hier in der Region, denn kein Bauernverbandsvertreter war bei dem Vortrag.

Vergiftung der Sojabauern in Argentinien

Herr Bleher und der Verband hatten nun einen Agrarökonomen eingeladen, der ein Vertreter der akademischen Elite ist, die eng mit der Agrarindustrie kooperiert und sich für die Gentechnik aussprach, die nachweislich in den Ländern Südamerikas zu Monokulturen, Pestizideinsatz, Abhängigkeit von Monsanto, Vernichtung kleinbäuerlicher Strukturen führte. Die Vergiftung der Sojabauern in Argentinien, wo es Krebs und Missbildungen gibt, die Vergiftung der Europäer, bei 50 Porzent findet man Rückstände im Körper usw. Die kritische Wissenschaft und wirtschaftsunabhängige Nicht-Regierungsorganisationen warnen seit Jahrzehnten vor der Kombination Gentechnik-Pestizide. Eingeladen war aber ein Akademiker, der ins eigene Weltbild passt: Professor Qaim (Uni Göttingen) behauptete in einer Studie aus dem Jahr 2012, Gentechnik nütze den Kleinbauern in Indien und könne am Ende sogar das Problem des Welthungers lösen.

Zwei Milliarden Menschen leiden an Unterernährung

Gerade für Indien war die Gentechnik eine Sackgasse und führte in Folge der Saatgutabhängigkeit zu tausendfachem Bauernsterben. Die akademische und Wirtschaftselite behauptet als Hilfsargument für eine gelungene Globalisierung, der Welthunger nehme ab, Qaim spricht von „nur“ elf Prozent, die Globalisierungspositivisten sprechen von 120 Millionen und angeblichen relativen Verbesserungen. Ein zynisches Zahlenspiel, Qaim maßt sich Vernunft an. Unabhängige Fakten sind realer; das Worldfood-Programm nennt 815 Millionen Menschen (statt einer  Milliarde 1990), zwei Milliarden Menschen leiden laut Welthungerhilfe an Unterernährung, 2017 stieg die Zahl der Hungernden wieder an (SZ), jeder siebte  Mensch, also 900 Millionen hungern laut „Spiegel“. Dies bei Nahrungsmittelüberproduktion, Übergewicht und 40 Prozent Wegwurf in den reichen Ländern. Ein marktkapitalistisches Verteilungsproblem also.

Kleinbauern als Weltmarktverlierer

Die komplexen Ursachen der Globalisierung und des damit zusammenhängenden Klimawandels sind bekannt. Zu geringe Anbauflächen für Kleinbauern als Weltmarktverlierer, Landraub durch Investoren, Klimawandel, zu geringe Einkommen, Biosprit statt Menschenweizen, Nahrungsmittelspekulation an der Börse und Soja für Tiere statt für Menschen. Die Aktion „Wir haben es satt! – Agrarwende jetzt“ im Januar 2018 in Berlin mit 30 000 Teilnehmern zeigte durch die Gemeinschaft von Bauern, Verbrauchern und Naturschützern, dass es Wege gibt zu einer bäuerlichen, ökologischeren und sozialeren Landwirtschaft ohne Landgrabbing, Pestizide, Tierquälerei und Naturzerstörung – und für gesunde Lebensmittel für alle.

   Sende Artikel als PDF   
Veröffentlicht am von

„Strategien zur Beseitigung der Armut – Nachhaltige Entwicklung für alle“ – Rudolf Bühlers Rede vor der UN-Kommission für soziale Entwicklung

Rudolf Bühler, Vorsitzender der „Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall“, hat Anfang Februar 2018 in New York eine Rede bei der 56. Vollversammlung des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Vereinten Nationen (ECOSOC) für soziale Entwicklung gehalten. Er sprach zum Thema  „Strategien zur Beseitigung der Armut – Nachhaltige Entwicklung für alle“. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht Bühlers in Englisch gehaltene Rede in voller Länge.

Von Rudolf Bühler, Vorsitzender der „Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall“

Poverty and starvation of the rural people

Excellencies, distinguished Guests, Colleaques, Honorable Head of the 56th Session of the commission for Social Development! On the topic of “Strategies for the eradication of poverty to achieve sustainable development for all”. I want to point out: Globalization and Industrial Development goes along with the degeneration of local and small scale economies, small sale farming and local trade. It has led during the last 40 years to poverty and starvation of the rural people in the North as in the South. The global “Terms of Trade” are dictated by the imperialistic capital and the rich industrial societies, small scale economies and rural societies are the losers of this unjust development. This leads to the “New Social Question”.

Unjust development

Along the unjust Terms of Trade, small scale farmers and rural societies, who are more than 60 percent of the worlds population, are being robbed about their common assets in terms of landgrabbing, genetic grabbing and knowledge grabbing, considered as attempt upon the “Global Peasants Rights”. We have to come up with strategies and measures to stop and prevent this unjust development. We have to allow the poor societies to share
our wealth and prosperities in a fair way. We have to enable them the share world markets with their valuable resources and products with fair terms along the international value chains.

Fair share on international trade

As global trade monopolists are dictating low prices to the rural farmers and producers, new value chains have to be established and value generation has to reach the ground and small scale producers in favour to benefit the local economies in the South. The goal is to achieve fair share on international trade for the poor and emerging societies and economies, instead of charity projects and to live on alms; but to enable our sisters and brothers in the South to get their fair share in value generation with their own hands work and with their own common and local resources.

„Value Chain Partnerships“

I recommend new „Value Chain Partnerships“ between North and South, East and West where all are benefitting with the equal share. As we have implemented it under the scheme “SEEDS OF HOPE”, as fair partnerships between farmers in the North and farmers in the South. In this case, small scale farmers are still continuing with their
subsistence farming practices for its own consumption and the local markets, but generating also “Cash Crops” with their own hands and from their local natural resources, putting them into value through fair participation on the world markets, especially in Germany and Europe.

Local income opportunities

This access to world markets under fair share of the value chains – along with their local production for local markets – will give those marginated people future and will at the same time prevent economically based migration from the poor countries in the South to
the rich industrial regions in the North. The goal is to provide local income opportunities and sustainable and fair participation on the worlds GDP.

Rudolf Bühler
Chairman
Farmers Association of Schwäbisch Hall /
Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.besh.de/neues/infos/

Pressemitteilung der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Heilbronn vom 8. Februar 2018:

Saat der Hoffnung –  Rudolf Bühler referiert über Entwicklungsarbeit und Bauernrechte – Ökologische Landwirtschaft als Zukunftsmarkt

Er ist Bauernführer, Retter des Schwäbisch-Hällischen Landschweins, Entwicklungs-Experte und Dualer Partner der ersten Stunde. Beim Students‘ Executive Talk am 8. Februar 2018 an der DHBW Heilbronn spricht Rudolf Bühler über die Rechte und Nöte der Bauern weltweit – eine Aufgabe, der er sich seit vielen Jahren verschrieben hat.

Von New York nach Heilbronn

Die Uhr tickt rückwärts, fünf Minuten lang, während Rudolf Bühler am 5. Februar
2018 vor den rund 250 Delegierten bei der 56. Vollversammlung des Wirtschafts-
und Sozialausschusses der Vereinten Nationen (ECOSOC) spricht. Die letzten zehn
Sekunden leuchtet die Anzeige rot, kurz danach wird das Mikrofon abgestellt. So
basisdemokratisch, wie die UN ihre Redezeit regelt, funktioniert die gesamte Organisation. „Die Basisdemokratie bei den Vereinten Nationen gefällt mir sehr“, so
Bühler, „jedes Land hat nur eine Stimme, egal, ob Zwergenstaat oder Industrienation. Auch bei uns in der Erzeugergemeinschaft sind wir solidarisch organisiert.“ Seit Juli 2017 hat die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall (BESH) Beraterstatus beim Wirtschafts- und Sozialausschuss der Vereinten Nationen mit Rede- und Antragsrecht. Direkt im Anschluss an seinen Termin in New York reist Rudolf Bühler  nach Heilbronn, um seine Anliegen auch den dual Studierenden zu erläutern. Thema seiner Rede ist sein Projekt „Seeds of Hope“, ein EcoFair-Projekt für Kleinbauern in der so genannten Dritten Welt und Osteuropa.

Eine Volkswirtschaft, die den Menschen dient, anstatt sie auszubeuten

Bühler spricht, wie er agiert: kämpferisch, überzeugt und eloquent. Man merkt, dass der Bauer gleichzeitig studierter Agraringenieur und Soziologe ist und viele Jahre auf dem internationalen Parkett zugebracht hat. Zudem gehört er der 68er-Generation an, also in eine Zeit, in der „die Studenten öfter bei der Demo als bei der Vorlesung waren“, erinnert sich Bühler. In seinem Vortrag verlangt er nicht weniger als eine Neuordnung der Agrarwirtschaft, eine Volkswirtschaft, die den Menschen dient, anstatt sie auszubeuten. Wie man so künftig die Welt ernähren kann, ist schon heute mit Zahlen zu belegen: Zukunftstechnologien muss man an ihrer Klima- und Ressourceneffizienz messen. Dann wird schnell klar, dass die ökologische Landwirtschaft effizienter wirtschaftet als die Chemie- und Agrarindustrie.

Bio-Gewürze ohne Zwischenhandel

Im Anschluss an seine Rede nimmt Bühler die Studenten mit in den Urwald nach Sansibar und Kerala. Dort, im dichten Grün, wachsen Vanillepflanzen direkt neben Kardamom und Pfeffer. Bis zu siebzehn Arten gedeihen nebeneinander, schützen sich gegenseitig vor Schädlingen und machen chemischen Pflanzenschutz überflüssig. Autochthone Arten – einheimische indigene Arten, die seit langem ohne menschlichen Eingriff in einem Gebiet wachsen – bieten nicht nur ein intensives Aroma. Sie sind robust, vital und resistent gegen Schädlinge. Gewürze in dieser Qualität sucht man hier im Handel sonst vergeblich. Daher nützt das Projekt „Seeds of Hope“ beiden Seiten: Bühlers BESH erhält einzigartige Bio-Gewürze für ihre Fleisch- und Wurstprodukte, die Kleinbauern erhalten zu fairen Bedingungen Zutritt zum Weltmarkt und werden von LACON und Demeter zertifiziert. Die Bauern schätzen nicht nur die hohen Preise, die Bühler für die Gewürze zahlt, sondern auch den Erfahrungsaustausch.

Faire Preise für gute Produkte

Ob in Hohenlohe oder Kerala (Indien), Sansibar oder Serbien – der Grundgedanke
und Ablauf ist allen Projekten gleich: Bauern gründen eine solidarisch organisierte Erzeugergemeinschaft, produzieren ein qualitativ hochwertiges Produkt und nehmen zu fairen Preisen an den Wertschöpfungsketten auf dem Weltmarkt teil. „Die digitale Entwicklung hilft uns dabei sehr: Wir sind im ständigen Kontakt mit unseren Partnern im Süden und über E-Commerce können wir direkt bis zu den Endverbrauchern vermarkten“, freut sich Bühler.

Menschen mit Respekt und auf Augenhöhe begegnen

Der Rat des Vielgereisten und langjährigen Entwicklungshelfers an die Studierenden
ist, nach draußen in die Welt zu gehen, andere Kulturen abseits der üblichen Pfade kennen zu lernen und zu erfahren, wie man diesen Menschen mit Respekt und auf Augenhöhe begegnet. Rechnet sich dieser Aufwand auch finanziell, will einer der Studierenden wissen. Eine gute Frage, findet Bühler. BESH/Ecoland habe sich erfolgreich um eine sogenannte Public-Private-Partnership beim Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beworben. In den ersten drei Jahren werden dabei die Hälfte der Kosten über diese Private Public Partnerships mitfinanziert. Allerdings, so Bühler, gehe das alles trotzdem nicht ohne viel Engagement und Zielstrebigkeit.

Weitere Informationen über die die DHBW Heilbronn:

Die Duale Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) ist die erste duale, praxisintegrierende Hochschule in Deutschland. Gegründet am 1. März 2009, führt sie das seit über 40 Jahren erfolgreiche duale Prinzip der früheren Berufsakademie Baden-
Württemberg fort. Mit mehr als 34.000 Studierenden und über 145.000 Alumni ist
die DHBW die größte Hochschule des Landes. Die DHBW Heilbronn ist das jüngste Mitglied unter dem Dach der Dualen Hochschule Baden Württemberg. 2010 gegründet, hat sie sich mit ihrem einmaligen Studienangebot zur ersten Adresse für die Lebensmittelbranche entwickelt. Fast 1.300 Studierende sind derzeit in den BWL-Studiengängen Handel, Dienstleistungsmanagement und Food Management eingeschrieben. Als aktiver Gestalter der Wissensstadt Heilbronn befindet sich die DHBW Heilbronn auf dem modernen Bildungscampus der Dieter Schwarz Stiftung und verfügt über ein neues Laborzentrum, das DHBW Sensoricum.

Weitere Informationen und Kontakt:

DHBW Heilbronn, Bildungscampus 4, 74076 Heilbronn

Internet: www.heilbronn.dhbw.de

   Sende Artikel als PDF