„Wie soll es mit den Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler weiter gehen?“ – Fragen von Hohenlohe-ungefiltert an die Verantwortlichen der Einrichtung und die Heimaufsicht des Landratsamts

Die Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler befinden sich schon seit einiger Zeit in einer schweren Krise. Viele Bewohner, Betreute in den Werkstätten und sonstige Mitarbeiter sind verunsichert. Sie alle stellen sich die Frage „Wie soll es mit den Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler weiter gehen?“ Hohenlohe-ungefiltert hat bei der Einrichtung und bei der Heimaufsicht des Landratsamts Schwäbisch Hall nachgefragt.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Stellungnahme war für 20. Februar 2017 angekündigt

Stephan Jaletzke, Mitglied im Vorstand des Trägervereins Sozialtherapeutische Gemeinschaften Weckelweiler e.V., wollte zu den Fragen am Montag, 20. Februar 2017, Stellung nehmen.

Bis heute, Mittwoch, 1. März 2017, um 12 Uhr ist bei Hohenlohe-ungefiltert noch keine Stellungnahme der Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler eingegangen. Auch mehrmalige telefonische Versuche der Redaktion bei der Einrichtung blieben erfolglos.

Schriftliche Anfrage der Redaktion in voller Länge

Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die schriftliche Anfrage der Redaktion an die Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler vom 10. Februar 2017 in voller Länge:

Sehr geehrte Damen und Herren,
schon seit längerer Zeit gibt es bei den Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler eine existenzielle Krise. Die Einrichtungsleitung hat sich meines Wissens bisher dazu öffentlich nicht geäußert. Mitarbeiter und Betreute sind stark verunsichert.
Zur Zukunft der Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler habe ich als Redakteur der Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert einige Fragen. Bitte teilen Sie mir vorab mit, ob Sie bereit sind, die Fragen zu beantworten und bis wann ich mit einer Antwort rechnen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter

Die Fragen:

1. Stimmt es, dass die Heimaufsicht drei weitere Standorte schließen will, weil dort der Pflegebedarf nicht abgedeckt werden kann?

2. Handelt es sich dabei um die Standorte Kirchberg, Gerabronn und Forellenhof?

3. Welche Standorte sind von einer Schließung bedroht oder werden tatsächlich geschlossen?

4. Welche Standorte oder Häuser wurden bereits geschlossen?

5. Stimmt es, dass die Einrichtungsleitung Weckelweiler der Heimaufsicht anbieten will, die Brettachhöhe zu schließen?

6. Stimmt es, dass Werkstätten geschlossen werden sollen? Wenn ja, welche und wann?

7. Stimmt es, dass dringend Nachtwachen fehlen?

8. Stimmt es, dass unter anderem wegen der geringen Entlohnung keine geeigneten Mitarbeiter gefunden werden?

9. Stimmt es, dass Nachtwachen eigene Dienstwagen erhalten sollen?

10. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften laut Heimaufsicht mit dem vorhandenen Personal nur 125 Menschen betreuen können?

11. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften derzeit 230 Menschen betreuen?

12. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften, um weiter existieren zu können, 175 Menschen betreuen müssten?

13. Wie viele Mitarbeiter (gemessen an Vollzeitstellen) sind in den Weckelweiler Gemeinschaften insgesamt als Betreuungspersonal beschäftigt?

14. Wie viele Betreute gibt es im Heimbereich?

15. Wie viele Betreute gibt es in den Werkstätten und in der Schule?

16. Ist davon auszugehen, dass die Weckelweiler Gemeinschaften nicht mehr existieren können, wenn die Heimaufsicht ihre Forderungen durchsetzt?

17. Ist von der Einrichtungsleitung daran gedacht, die Lohnstruktur zu verbessern, um erfahrene Mitarbeiter zu halten und um neue geeignete Mitarbeiter zu bekommen?

18. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften in Ilshofen eine Fabrik zur Gummibären-Produktion betreiben wollen? – Warum?

19. Stimmt es, dass die Heimaufsicht mitgeteilt hat, dass in verschiedenen Büros bereits Pläne für die Zukunft vorliegen, falls es Weckelweiler nicht gelingt, die nötigen Standards zu erreichen?

20. Droht den Weckelweiler Gemeinschaften die Schließung?

21. Droht den Weckelweiler Gemeinschaften der Konkurs?

Mit der Bitte um zeitnahe Beantwortung der Fragen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter, Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert

Landratsamt Schwäbisch Hall hält sich bedeckt

Am 10. Februar 2017 schickte die Redaktion Hohenlohe-ungefiltert auch Fragen an die Heimaufsicht im Schwäbisch Haller Landratsamt. Von der Pressestelle des Landratsamts wurden am 14. Februar 2017 zwei allgemeine Fragen mit Hinweisen auf Gesetzestexte beantwortet.

Die Antworten des Landratsamts Schwäbisch Hall vom 14. Februar 2017:

Für welche Bereiche der Weckelweiler Gemeinschaften ist die Heimaufsicht zuständig?
Welche Bereiche der Weckelweiler Gemeinschaften in den Zuständigkeitsbereich des Landratsamtes als Heimaufsichtsbehörde fallen, ergibt sich aus dem Gesetz für unterstützende Wohnformen, Teilhabe und Pflege (WTPG).

Was sind die Aufgaben der Heimaufsicht in diesen Bereichen?
Die Aufgaben und Befugnisse der Heimaufsicht ergeben sich aus §§ 17 ff WTPG. Die dort aufgeführten Prüfungen werden i.d.R. von einer Mitarbeiterin des Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes, einer Ärztin des Gesundheitsamtes und einer Pflegefachkraft durchgeführt.

Die von der Heimaufsichtsbehörde durchgeführten Überprüfungen orientieren sich an dem Prüfleitfaden „Einheitliche Prüfkriterien für die Heimaufsicht des Landen Baden-Württemberg“ des Sozialministeriums Baden-Württemberg. Für die Einrichtungen der Eingliederungshilfe existiert ein spezieller Leitfaden. Diese Prüfleitfäden enthalten das gesamte Spektrum der Überprüfungen durch die Heimaufsichtsbehörde, aufgeteilt nach unterschiedlichen Prüfbereichen wie z.B. Strukturdaten/Personal, Qualitäts-, Beschwerdemanagement, Organisation, Unterkunft / Wohnen, Pflege, Betreuung / Aktivierung, Hygiene, Medikamente, hauswirtschaftliche Versorgung und Mitwirkung.

Zu den weiteren Fragen dürfen wir aus datenschutzrechtlicher Sicht keine Antworten geben oder sie betreffen ausschließlich den wirtschaftlichen Betrieb von Weckelweiler, zu dem nur die Einrichtung selbst Auskunft geben kann.

Die schriftliche Anfrage von Hohenlohe-ungefiltert am 10. Februar 2017 an die Pressestelle des Landratsamts Schwäbisch Hall hatte folgenden Wortlaut:

Sehr geehrte Damen und Herren des Landratsamts Schwäbisch Hall,
schon seit längerer Zeit gibt es bei den Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler eine existenzielle Krise. Die Heimaufsicht und das Landratsamt haben sich meines Wissens bisher dazu öffentlich nicht
geäußert. Mitarbeiter und Betreute sind stark verunsichert. Zur Arbeit der Heimaufsicht und zur Zukunft der Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler habe ich als Redakteur der Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert einige Fragen. Bitte teilen Sie mir vorab mit, ob Sie bereit sind, die Fragen zu beantworten und bis wann ich mit einer Antwort rechnen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Drei grundsätzliche Fragen vorab:

– Für welche Bereiche der Weckelweiler Gemeinschaften ist die Heimaufsicht zuständig?

– Was sind die Aufgaben der Heimaufsicht in diesen Bereichen?

– Was sind die grundsätzlichen Kritikpunkte der Heimaufsicht an den Weckelweiler Gemeinschaften, deren Gebäude, deren Arbeit betreffend etc.?

Die weiteren Fragen:

1. Stimmt es, dass die Heimaufsicht drei weitere Standorte der Weckelweiler Gemeinschaften schließen will, weil dort der Pflegebedarf nicht abgedeckt werden kann?

2. Handelt es sich dabei um die Standorte Kirchberg, Gerabronn und Forellenhof?

3. Welche Standorte sind von einer Schließung bedroht oder werden tatsächlich geschlossen?

4. Welche Standorte oder Häuser wurden bereits geschlossen?

5. Stimmt es, dass auch die Brettachhöhe geschlossen werden soll?

6. Stimmt es, dass Werkstätten geschlossen werden sollen? Wenn ja, welche, warum und wann?

7. Was sind die Gründe für die Schließungen?

8. Stimmt es, dass dringend Nachtwachen fehlen?

9. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften laut Heimaufsicht mit dem vorhandenen Personal nur 125 Menschen betreuen können?

10. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften derzeit 230 Menschen betreuen?

11. Stimmt es, dass die Weckelweiler Gemeinschaften, um weiter existieren zu können, 175 Menschen betreuen müssten?

12. Wie viele Mitarbeiter (gemessen an Vollzeitstellen) sind in den Weckelweiler Gemeinschaften insgesamt als Betreuungspersonal beschäftigt?

13. Wie viele Betreute gibt es im Heimbereich?

14. Wie viele Betreute gibt es in den Werkstätten und in der Schule?

15. Ist davon auszugehen, dass die Weckelweiler Gemeinschaften nicht mehr existieren können, wenn die Heimaufsicht ihre Forderungen durchsetzt?

16. Stimmt es, dass die Heimaufsicht mitgeteilt hat, dass in verschiedenen Büros bereits Pläne für die Zukunft vorliegen, falls es Weckelweiler nicht gelingt, die nötigen Standards zu erreichen?

17. Droht den Weckelweiler Gemeinschaften die Schließung?

18. Droht den Weckelweiler Gemeinschaften der Konkurs?

Mit der Bitte um zeitnahe Beantwortung der Fragen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

Ralf Garmatter, Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert

 

 

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„Ein Bürgerentscheid wegen des Feuerwehrmagazins in Kirchberg/Jagst rückt in weite Ferne“ – Verwaltungsgerichtshof Mannheim weist die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart zurück

Viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchberg/Jagst wollen wegen des umstrittenen Standorts eines Feuerwehrmagazins einen Bürgerentscheid. Diesen wird es aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht geben. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat am 22. Februar 2017 einen Beschluss gefasst.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Beschluss ist laut Verwaltungsgerichtshof Mannheim unanfechtbar

Die Antragsteller Claus Krüger, Manfred Mächnich und Werner Schüpf aus Kirchberg/Jagst hatten die „Sicherung eines Bürgerbegehrens im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes“ beim Verwaltungsgericht Stuttgart und im anschließenden Beschwerdeverfahren beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim verlang. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat am 22. Februar 2017 die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 21. Dezember 2017 zurückgewiesen. Der Beschluss ist laut Verwaltungsgerichtshof Mannheim unanfechtbar.

Nur Gemeinderat kann noch einen Bürgerentscheid beschließen

Es ist nun davon auszugehen, dass es wegen des umstrittenen Feuerwehrmagazinstandorts in Kirchberg/Jagst keinen Bürgerentscheid geben wird. Der Bau des Magazins in der „Vorderen Au“ in Kirchberg-Tal wurde von der Firma Leonhard Weiss bereits vor etwa zwei  Wochen begonnen. Umfangreiche Erdarbeiten sind im vollen Gange. Bis zu zehn Meter tief muss die Gründung des Bauwerks erfolgen, weil es im Schwemmlandbereich des früheren Flusslaufs der Jagst errichtet wird. Ein Bürgerentscheid ist nur noch möglich, wenn er vom Gemeinderat der Stadt Kirchberg/Jagst beschlossen wird. Das wäre aktive Bürgerbeteiligung. Doch davon ist derzeit nicht auszugehen.

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„Neue Vereinsvorsitzende für TSG Kirchberg/Jagst sollen gefunden werden“ – Einladung für alle Mitglieder zum TSG-Workshop

Bei der Jahreshauptversammlung der TSG Kirchberg/Jagst am Freitag, 7. April 2017 treten der bisherige Vereinsvorsitzende Gerhard Borchers und sein Stellvertreter Jürgen Scharch nicht mehr zur Wiederwahl an. Alle interessierten Vereinsmitglieder sind am Donnerstag, 23. Februar 2017, um 19 Uhr zu einem „Workshop zur Ausrichtung der TSG Kirchberg“ ins TSG-Vereinsheim eingeladen.

Informationen des Vorstands der TSG Kirchberg/Jagst, Gerhard Borchers, Jürgen Scharch, Michael Füchtner

Über zukünftige Strukturen, Besetzungen und Projekte diskutieren

Im Januar 2017 hat sich eine Gruppe von Vertretern aus den Abteilungen mit dem Vorstand getroffen, um über zukünftige Strukturen, Besetzungen und Projekte der TSG Kirchberg zu diskutieren. Auf Anregung aus dem Kreis der Mitglieder wollen wir die Fortsetzung dieser Diskussionen mitgliederoffen gestalten. Alle interessierten TSG-Mitglieder sind deshalb eingeladen, am nächsten Workshop zur Ausrichtung der TSG Kirchberg teilzunehmen. Dieser findet am Donnerstag, 23. Februar 2017, um 19 Uhr im TSG-Vereinsheim statt.

In 44 Jahren nur drei Vereinsvorsitzende

Seit der Zusammenführung von TG und Sportfreunde Kirchberg zur TSG Kirchberg im Jahr 1973, also über 44 Jahre, führten nur drei Vorsitzende den Verein. Jetzt ist die Zeit für neue Ideen, neue Projekte und neue Gesichter. Wir würden uns freuen, wenn wir die Weichenstellungen für die nächsten Jahre gemeinsam mit den Mitgliedern entwickeln und bei der Jahreshauptversammlung verabschieden könnten.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.tsgkirchberg.de

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„Krankenmord im Nationalsozialismus – Grafeneck 1940. Die Euthanasie-Verbrechen in Südwestdeutschland“ – Ausstellung in Künzelsau

„Krankenmord im Nationalsozialismus – Grafeneck 1940. Die Euthanasie-Verbrechen in Südwestdeutschland. Geschichte und Erinnerung“ lautet der Titel einer Ausstellung im Landratsamt des Hohenlohekreises in Künzelsau. Die Ausstellung ist vom 20. Februar bis 31. März 2017 im Foyer des Landratsamts zu sehen. Veranstalter ist das Kreisarchiv des Hohenlohekreises.

Vom Landratsamt Hohenlohekreis

56 Patienten der Kreispflegeanstalt Krautheim wurden ermordet

Im Jahr 1940 wurden in der Vernichtungsanstalt Grafeneck auf der Schwäbischen Alb über 10.600 kranke und behinderte Menschen ermordet. Auch aus der damaligen Kreispflegeanstalt Krautheim, wurden 1940/41 insgesamt 56 kranke und behinderte Menschen nach Grafeneck und Hadamar deportiert. Zum Gedenken an die Opfer der NS-Euthanasie und um die Rolle der Kreispflegeanstalt Krautheim bei diesem Verbrechen in Erinnerung zu rufen, wird die Wanderausstellung der Gedenkstätte Grafeneck im Landratsamt Hohenlohekreis gezeigt.

Weitere Informationen im Internet über die Tötungsanstalt Grafeneck:

http://s522790709.online.de/356.htm

https://grafeneck.finalnet.de/

 

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„Unzureichende hausärztliche Versorgung in der Region“ – „IG Doc“ traf sich in Crailsheim zum ersten Mal

Auf Einladung der Stadt Crailsheim trafen sich vergangene Woche Mediziner und Vertreter der umliegenden Gemeinden zum ersten Mal, um über die unzureichende hausärztliche Versorgung zu sprechen. Schnelle Ergebnisse sind nicht zu erwarten, der regelmäßige Austausch wird aber von allen Seiten als sinnvoll erachtet.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Junge MedizinerInnen schrecken vor einer Praxisübernahme zurück

In Crailsheim und Umgebung gibt es bereits jetzt zu wenige Hausärzte. Viele Praxen haben einen Aufnahmestopp für Neupatienten. In ein paar Jahren wird sich die Situation voraussichtlich verschärfen. Aktuell sind in Crailsheim und Satteldorf 19 niedergelassene Hausärzte tätig. Hiervon sind 16 bereits über 60 und fünf über 65 Jahre alt. Die Zahlen machen deutlich: Sollte kein Nachwuchs gefunden werden, wird sich die Versorgungssituation verschlechtern.
Die Nachwuchssuche gestaltet sich aber nicht einfach. Das finanzielle Risiko bei einer Praxiseröffnung, aufwändige Bürokratie, die große Verantwortung und die hohe Arbeitsbelastung lassen junge Medizinerinnen und Mediziner vor einer Praxisübernahme zurückschrecken.

Hausarztberuf attraktiver gestalten

Einig war sich die Runde daher schnell, dass alle Kräfte der Region zusammenwirken müssen, um frisch ausgebildeten Ärztinnen und Ärzten eine Ansiedlung in der Region schmackhaft zu machen. Das MVZ des Landkreises Schwäbisch Hall, das am Crailsheimer Klinikum angesiedelt ist und eine Anstellung von Ärzten ermöglicht, und Großarztpraxen mit gemeinsamer Struktur und Vertretung sind richtige Ansätze, den Hausarztberuf attraktiver zu gestalten. Zusätzliche Unterstützung durch Stadt und Landkreis, zum Beispiel durch die Bereitstellung von kostengünstigen Praxisräumen, gehören zu den Ideen, die verfolgt und weiter ausgearbeitet werden sollen.

Regelmäßige Treffen geplant

Es gehe aber auch darum, die eigenen Kräfte in der Region zu halten. Medizinstudentinnen und -studenten von hier dürfen den Kontakt zur Heimat erst gar nicht verlieren. Durch eine gute Zusammenarbeit von Klinikum, MVZ und niedergelassenen Ärzten bietet Crailsheim bereits gute und solide Ausbildungsmöglichkeiten für Ärzte. Der Neubau des Klinikums habe bereits positive Auswirkungen. Die Attraktivität des Klinikums als Ausbildungsstelle für junge Ärztinnen und Ärzte habe sich bereits merklich gesteigert, erklärte Dr. Bernhard Braun, Chefarzt der Inneren Abteilung am Klinikum Crailsheim. Neben weiteren strukturellen Verbesserungen müssen diese Vorteile nun gemeinsam durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit nach außen transportiert werden, war sich die „IG Doc“ einig. „Wir haben allein durch das erste Treffen ein gutes Fundament für die Zusammenarbeit von Ärzteschaft und Kommunen gelegt“, fasst Oberbürgermeister Rudolf Michl zusammen. Die „IG Doc“ wird sich nun regelmäßig treffen.

Die Teilnehmer der „IG Doc“:

Oberbürgermeister Rudolf Michl und Wirtschaftsförderer Kai Hinderberger konnten von ärztlicher Seite Dr. Helmut Kopp, Vorsitzender der Ärzteschaft Crailsheim, Dr. Bernhard Braun, Chefarzt der Inneren am Klinikum Crailsheim und Dr. Kim Hägele sowie Dr. Hans-Lorenz Werner, beide Praxisgemeinschaft Altenmünster begrüßen. Von den benachbarten Kommunen waren Bürgermeisterin Rita Behr-Martin, Wallhausen, Bürgermeisterin Petra Weber, Blaufelden, die Bürgermeister Robert Fischer, Kreßberg, Jörg Schmidt, Frankenhardt, Matthias Strobel, Stimpfach sowie der Satteldorfer Hauptamtsleiter Jürgen Diem dabei. Der Crailsheimer Gemeinderat war durch Charlotte Rehbach, Grüne, vertreten. Weitere Kommunen hatten an einer Teilnahme Interesse bekundet, waren aber terminlich verhindert.

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„Urteil: Bundestag muss abgeordnetenwatch.de interne Dokumente zu Parteispenden herausgeben“

Die Transparenzverweigerung des Bundestages war „rechtswidrig“ und verletzt abgeordnetenwatch.de in seinen Rechten: Nach einem aktuellen Gerichtsurteil muss uns die Parlamentsverwaltung zahlreiche interne Dokumente zu Parteispenden herausgeben. Bereits jetzt ist absehbar, dass der Bundestag in Berufung gehen wird. Würde sich die Verwaltung am Ende vor Gericht durchsetzen, wären die Folgen für die Öffentlichkeit gravierend.

Von Martin Reyher, abgeordnetenwatch.de

Zu mehr Transparenz gezwungen

Wieder einmal musste der Bundestag erst von einem Gericht zu Transparenz gezwungen worden. In dem Urteil vom 26. Januar 2017 verpflichtet das Verwaltungsgericht Berlin die Bundestagsverwaltung, sämtliche „Korrespondenzen, Vermerke, Notizen, Dienstanweisungen und sonstige amtliche Aufzeichnungen“ im Zusammenhang mit den beiden aktuellsten Rechenschaftsberichten der Parteien an abgeordnetenwatch.de herauszugeben.

Wie prüft die Parlamentsverwaltung fragwürdige Zahlungen?

Die Unterlagen sind deswegen von Interesse, weil der Bundestag alljährlich die  Rechenschaftsberichte zu prüfen hat, in denen Parteien u.a. alle Spenden von mehr als 10.000 Euro offenlegen müssen. Doch wie gewissenhaft die Parlamentsverwaltung die Angaben prüft (oder prüfen kann) und wie sie fragwürdigen Zahlungen an die Parteien nachgeht, ist unklar (…).

Link zum ganzen Artikel von abgeordnetenwatch.de:

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2017-02-08/urteil-bundestag-muss-abgeordnetenwatchde-interne-dokumente-zu-parteispenden#pk_campaign=nl20170219

 

 

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„Keine Abschiebungen nach Afghanistan – Gegen Krieg und Terror, überall!“ – Online-Petition unterschreiben

„Keine Abschiebungen nach Afghanistan – Gegen Krieg und Terror, überall!“ lautet der Tübinger Aufruf zu einer aktuellen Online-Petition. Zahlreiche Organisationen unterstützen diesen Appell. Die Petition kann noch bis zum 13. März 2017 unterschrieben werden.

Von der Organisation Openpetition.de

Die Online-Petition unterschreiben:

https://www.openpetition.de/petition/online/tuebinger-aufruf-keine-abschiebungen-nach-afghanistan-gegen-krieg-und-terror-ueberall

Wir fordern:

– Flüchtlinge aus Afghanistan brauchen ein sicheres Aufenthaltsrecht in Deutschland und ein Recht auf Familiennachzug

– Niemand darf nach Afghanistan abgeschoben werden – für einen politischen Abschiebestopp!

– Die grün-schwarze Landesregierung soll sich (wie andere Landesregierungen) nicht an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligen.

– Konsequent für die Menschenrechte eintreten statt „konsequent abschieben“, Herr Strobl!

– Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!

– Keine Waffenexporte und keine militärischen Interventionen!

Begründung:

Mit den am 15. Dezember (2016) begonnenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan setzt die Bundesregierung ihre Politik der Verschärfungen gegen Flüchtlinge fort. Diese Forcierung der Abschiebepolitik stellt einen weiteren Tabubruch in der Flüchtlingspolitik dar: Es geht dabei nicht um einzelne Straftäter, es sollen alle Geflüchteten aus Afghanistan unter Druck gesetzt werden, indem politisch gesteuert immer mehr Asylanträge abgelehnt werden. Mit unserem öffentlichen Protest wollen wir unsere Solidarität mit den hier lebenden afghanischen Geflüchteten bekunden. Diese sind durch das Rücknahmeabkommen der EU mit Afghanistan und die begonnenen Sammelabschiebungen stark verunsichert. Sie haben Angst, in ein Land zurück zu müssen, aus dem sie vor Krieg, Terror, Verfolgung und Armut geflohen sind und in dem es keine Sicherheit gibt. Zusammen mit den afghanischen Geflüchteten verurteilen wir Gewalt, Krieg und Terror, egal wo sie stattfinden.

Wir wenden uns dabei auch gegen den grassierenden Rassismus. Es ist zynisch und gefährlich, die Taten von einzelnen Terroristen wie jetzt in Berlin mit „dem Islam“ oder „den Flüchtlingen“ in einen Topf zu werfen. Statt Hass zu schüren und das politische Klima in Deutschland weiter zu vergiften brauchen wir eine Politik der Solidarität – auch mit den zu uns geflohenen Menschen!

Mit unserem Protest gedenken wir nicht nur der zigtausend zivilen Kriegsopfer in Afghanistan, sondern auch der Toten und Verletzten der Terroranschläge in Europa und der tausenden Flüchtlinge, denen die Festung Europa zur Todesfalle wurde.

Zur Kundgebung und Demonstration „KEINE ABSCHIEBUNGEN NACH AFGHANISTAN! GEGEN KRIEG UND TERROR – ÜBERALL!“ am 30. Dezember 2016 in Tübingen, an der auch zahlreiche afghanische Geflüchtete teilgenommen haben, haben folgende Organisationen und Initiativen aufgerufen: Friedensplenum Tübingen; Gesellschaft Kultur des Friedens; menschen.rechte Tübingen; ZAK3 (gegen Kapitalismus, Krieg und Kohlendioxid); SDAJ Tübingen; Level up; Heike Hänsel (MdB Die Linke); Die Linke, Kreisverband Tübingen; Freundeskreis Asyl Schellingstraße; Freundeskreis Asyl Rottenburg; MLPD Tübingen; Attac Tübingen; Arbeitskreis Flüchtlingshilfe im Französischen Viertel; Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA); Tübinger Linke (TÜL); Gemeinderatsfraktion und die Kreistagsfraktion der Linken, Lebenshaus Alb…

Die Online-Petition unterschreiben:

https://www.openpetition.de/petition/online/tuebinger-aufruf-keine-abschiebungen-nach-afghanistan-gegen-krieg-und-terror-ueberall

Info:

13. Januar 2017 PRO ASYL: Lage in Afghanistan immer dramatischer. Eine neue Entscheidungspraxis für Afghan*innen muss her (Link: www.proasyl.de/news/lage-in-afghanistan-immer-dramatischer-eine-neue-entscheidungspraxis-fuer-afghaninnen-muss-her/)

Link zu: Anmerkungen von UNHCR zur Situation in Afghanistan auf Anfrage des deutschen Bundesministerium des Inneren (Dezember 2016): www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf

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Keine Abschiebungen nach Afghanistan – Gegen Krieg und Terror, überall!“ – Online-Petition unterschreiben

„Keine Abschiebungen nach Afghanistan – Gegen Krieg und Terror, überall!“ lautet der Tübinger Aufruf zu einer aktuellen Online-Petition. Zahlreiche Organisationen unterstützen diesen Appell. Die Petition kann noch bis zum 13. März 2017 unterschrieben werden.

Von der Organisation Openpetition.de

Die Online-Petition unterschreiben:

https://www.openpetition.de/petition/online/tuebinger-aufruf-keine-abschiebungen-nach-afghanistan-gegen-krieg-und-terror-ueberall

Wir fordern:

– Flüchtlinge aus Afghanistan brauchen ein sicheres Aufenthaltsrecht in Deutschland und ein Recht auf Familiennachzug

– Niemand darf nach Afghanistan abgeschoben werden – für einen politischen Abschiebestopp!

– Die grün-schwarze Landesregierung soll sich (wie andere Landesregierungen) nicht an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligen.

– Konsequent für die Menschenrechte eintreten statt „konsequent abschieben“, Herr Strobl!

– Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge!

– Keine Waffenexporte und keine militärischen Interventionen!

Begründung:

Mit den am 15. Dezember (2016) begonnenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan setzt die Bundesregierung ihre Politik der Verschärfungen gegen Flüchtlinge fort. Diese Forcierung der Abschiebepolitik stellt einen weiteren Tabubruch in der Flüchtlingspolitik dar: Es geht dabei nicht um einzelne Straftäter, es sollen alle Geflüchteten aus Afghanistan unter Druck gesetzt werden, indem politisch gesteuert immer mehr Asylanträge abgelehnt werden. Mit unserem öffentlichen Protest wollen wir unsere Solidarität mit den hier lebenden afghanischen Geflüchteten bekunden. Diese sind durch das Rücknahmeabkommen der EU mit Afghanistan und die begonnenen Sammelabschiebungen stark verunsichert. Sie haben Angst, in ein Land zurück zu müssen, aus dem sie vor Krieg, Terror, Verfolgung und Armut geflohen sind und in dem es keine Sicherheit gibt. Zusammen mit den afghanischen Geflüchteten verurteilen wir Gewalt, Krieg und Terror, egal wo sie stattfinden.

Wir wenden uns dabei auch gegen den grassierenden Rassismus. Es ist zynisch und gefährlich, die Taten von einzelnen Terroristen wie jetzt in Berlin mit „dem Islam“ oder „den Flüchtlingen“ in einen Topf zu werfen. Statt Hass zu schüren und das politische Klima in Deutschland weiter zu vergiften brauchen wir eine Politik der Solidarität – auch mit den zu uns geflohenen Menschen!

Mit unserem Protest gedenken wir nicht nur der zigtausend zivilen Kriegsopfer in Afghanistan, sondern auch der Toten und Verletzten der Terroranschläge in Europa und der tausenden Flüchtlinge, denen die Festung Europa zur Todesfalle wurde.

Zur Kundgebung und Demonstration „KEINE ABSCHIEBUNGEN NACH AFGHANISTAN! GEGEN KRIEG UND TERROR – ÜBERALL!“ am 30. Dezember 2016 in Tübingen, an der auch zahlreiche afghanische Geflüchtete teilgenommen haben, haben folgende Organisationen und Initiativen aufgerufen: Friedensplenum Tübingen; Gesellschaft Kultur des Friedens; menschen.rechte Tübingen; ZAK3 (gegen Kapitalismus, Krieg und Kohlendioxid); SDAJ Tübingen; Level up; Heike Hänsel (MdB Die Linke); Die Linke, Kreisverband Tübingen; Freundeskreis Asyl Schellingstraße; Freundeskreis Asyl Rottenburg; MLPD Tübingen; Attac Tübingen; Arbeitskreis Flüchtlingshilfe im Französischen Viertel; Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA); Tübinger Linke (TÜL); Gemeinderatsfraktion und die Kreistagsfraktion der Linken, Lebenshaus Alb…

Info:

13. Januar 2017 PRO ASYL: Lage in Afghanistan immer dramatischer. Eine neue Entscheidungspraxis für Afghan*innen muss her (Link: www.proasyl.de/news/lage-in-afghanistan-immer-dramatischer-eine-neue-entscheidungspraxis-fuer-afghaninnen-muss-her/)

Link zu: Anmerkungen von UNHCR zur Situation in Afghanistan auf Anfrage des deutschen Bundesministerium des Inneren (Dezember 2016): www.proasyl.de/wp-content/uploads/2015/12/2017-Bericht-UNHCR-Afghanistan.pdf

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„Umweltzentrum lobt Aktionsplan Jagst, fordert aber mehr Gewerbeaufsicht und Gewässerkontrolle“ – Aktionsprogramm Jagst wurde in Kirchberg öffentlich diskutiert

Die Naturschutzverbände im Landkreis Schwäbisch Hall sind sehr positiv überrascht, in welchem Umfang von staatlicher Seite entlang der Jagst ökologische Gestaltungsmaßnahmen vorgenommen wurden. Auch mit der Ausführung der Maßnahmen sind sie bis auf wenige Fälle zufrieden.

Vom Umweltzentrum Schwäbisch Hall

Mehr Baukontrolle notwendig

Ebenso froh sei man – so das kreisweite Umweltzentrums in seiner Pressemitteilung vom 14. Februar 2017 – dass das Land die Einsatzpläne von Feuerwehr und Katastrophenschutz auf Basis der beim Mühlenbrand und Fischsterben gewonnen Erfahrungen verbessern will. Defizite sehe man aber in der ungenügenden Präsenz von Gewerbeaufsicht und Baukontrolle: Wären diese Fachleute aus dem Landratsamt schon vor dem Brand vor Ort gewesen, hätte man die Gründe für das Fischsterben womöglich zuvor abstellen können. Zur Vorbeugung zukünftiger Schadensereignisse gelte es, aus diesem Fehler die notwendigen Lehren zu ziehen und dafür mehr Personal abzustellen.

Schleppende Regeneration des Fischbestandes

Sorgen macht den Naturschützern die sehr schleppende Regeneration des Fischbestandes, aber auch die starke Algenentwicklung, was nicht mehr allein durch den Löschwassereintrag zu erklären sei. Dazu passen die festgestellten hohen Phosphatwerte, die unzweifelhaft zu einem ganz überwiegenden Teil aus landwirtschaftlichen Flächen des Einzugsgebiets der Jagst stammen. Das Umweltzentrum fordert deswegen eine sorgsamere Einhaltung der Gewässerschutzstreifen beim Düngen. Verstößen müsste durch vermehrte Kontrollen konsequenter als bisher  nachgegangen werden.

Vergrämung des Kormorans derzeit sinnlos

Schließlich sieht sich das Umweltzentrum in seiner Haltung gegen Kormoranabschüsse durch Erkenntnisse der staatlichen Fischereiforschungsstelle bestätigt. Diese hatte festgestellt, dass im Schadensbereich der Jagst sich nahezu keine Kormorane  aufhalten, weil sich dort die Nahrungssuche wegen des geringen Fischbestandes für sie bis heute überhaupt nicht lohne. Vergrämung sei dort also sinnlos.

An das Umweltzentrum Schwäbisch Hall angeschlossene Verbände und Gruppierungen (Stand Februar 2017):

Aktive Bürger Michel­feld; Arbeitsgruppen Hall u. Crailsehim des Landes­natur­schutz­ver­ban­des; Angel­sport- bzw. Fischerei­vereine Brettachtal, Crailsheim, Eckartshausen, Honhardt, Kirch­berg und Un­ter­sontheim; AG Gesunde Lebensweise Schw. Hall; Bäuerliche EZG Schwäb. Hall; Be­zirksverein f. Bienenzucht Gaildorf; Bürgerforum Brennnessel Mainhardt; BUND-Gruppen Crailsheim, Franken­hardt u. Schw. Hall; Bundesverband Kanu; Energie-Initiative Kirchberg; Förderkreis Regionaler Streuobst­bau (FÖS); Hei­mat­­vogel­schutz Langenburg; EZG Hohenloher Höfe; Imkerverein Main­hardter Wald; Jäger­ver­eini­gungen Crails­heim und Schwäb. Hall; Jugendzentrum Crails­heim e.V.; NABU-Gruppen Crailsheim, Gaildorf, Gerabronn, Ilsho­fen, Kirchberg, Main­hardt, Rot am See u. Schwäb. Hall; Schutzgemeinschaft ländlicher Raum Hohenlohe e.V.; TV Naturfreunde Ortsgr. Schwäb. Hall; SAV-Haupt­verein sowie Ortsgr. Crailsheim, Gaildorf,  Main­hardt, Satteldorf u. Schwäb. Hall; Tier­­schutz­verein Crailsheim;  Umweltstiftung BI Westernach; VCD-Kreisverband Schwäb. Hall; Verein für Spe­läologie Hohen­l.-Fran­ken.
Vorstand: 1. Vorsitzender Manfred Mächnich, Kirchberg/Jagst;  2. Vorsitzender: Helmut Fischer, Mainhardt; Bankver­bindung: IBAN 45622500300000199227, KSK SHA-CR BIC: Solades1SHA;  Geschäfts­stellen-Leiter: Diplom-Biologe Martin Zorzi;  Geschäftszeiten:, Mo 9-12, Di + Mi 9-16, Do 13:30-17 Uhr sowie nach Vereinbarung.

Weitere Informationen und Kontakt:

Umweltzentrum Kreis Schwäbisch Hall e.V., Vereinigung und gemeinsame Geschäftsstelle der Naturschutzverbände im Landkreis Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 85, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/55967

Fax: 0791/9540780

E-Mail: umweltzentrumSHA@web.de

Internet: www.umweltzentrum-schwaebisch-hall.de

 

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