„Ohne Auto leben“ – Vortrag in Schwäbisch Hall

„Ohne Auto leben“ ist der Titel von Bernhard Knierims „Handbuch für den Verkehrsalltag“, das beim Promedia Verlag in Wien erschienen ist. „Ohne Auto zu leben, spart Zeit und Geld, die für anderes genutzt werden können. Und in vielen Fällen ist man ohne Auto letztlich mobiler als mit, wenn man es richtig anstellt.“ Zu diesem Thema spricht Bernhard Knierim am Freitag, 13. Januar 2017, um 19 Uhr im Umweltzentrum in Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 85.

Von den Veranstaltern

Bündnis „Bahn für Alle“ und Netzwerk „Solidarische Mobilität“

Bernhard Knierim arbeitet mit im Bündnis „Bahn für Alle“ und im Netzwerk „Solidarische Mobilität“. Er ist Mitarbeiter im Büro der Bundestagesabgeordneten Sabine Leidig (Die Linke). Bei seinem Vortrag in Schwäbisch Hall berichtet  Bernhard Knierim darüber, wie die Autogesellschaft entstanden ist und wie sie überwunden werden kann. Er stellt dar, wie die Verkehrswende vom privaten Pkw-/Lkw-Verkehr hin zu einem integrierten Mobilitätskonzept, bei dem der öffentliche Schienenverkehr im Zentrum steht, aussehen kann. Bei seinen Ausführungen geht Knierim besonders auf die Eigenheiten des ländlichen Raumes ein.

VeranstalterInnen sind: Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen S21, VCD Schwäbisch Hall, ATTAC, Umweltzentrum Schwäbisch Hall, Naturfreunde Schwäbisch Hall, Teilauto Schwäbisch Hall, ADFC Schwäbisch Hall. Unterstützt wird die Veranstaltung durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Weitere Informationen und Kontakt:

Bündnis „Bahn für Alle“ http://www.bahn-fuer-alle.de/

Netzwerk „Solidarische Mobilität“ http://www.solimob.de/index.php/was-will-solimob/ueberblick/40-erklaerung

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„Apple warnt vor hoher Strahlenbelastung durch seine Mobiltelefone“ – Kommentar des ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner

„Dramatische Wendung bei der Bewertung der Gefahren, die von Handy-Strahlung ausgeht: Einer der größten Hersteller von Mobiltelefonen weltweit, der US-amerikanische Konzern Apple, empfiehlt nun, beim Telefonieren mit dem iPhone 7 ein Headset zu benutzen oder die Freisprechoption zu aktivieren.“ Dies berichtet der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner am 8. Dezember 2016.

Informationen zugesandt von Roman Schmitt, Kirchberg/Jagst-Hornberg

Mindestens fünf Millimeter vom Körper entfernt tragen

Außerdem rät der Konzern, das iPhone immer mindestens fünf Millimeter vom Körper entfernt zu tragen. In einer Mitteilung Apples heißt es zu den empfohlenen Maßnahmen: „Dadurch ist gewährleistet, dass die Belastung nicht über den in den Tests ermittelten Werten liegt. Gehäuse mit Metallteilen können die HF (Hochfrequenz)-Leistung des Geräts verändern und dessen Konformität mit den Richtlinien zum Schutz vor HF-Energie in einer Weise beeinträchtigen, die nicht getestet oder zertifiziert wurde.“

Deutlich höhere Strahlenbelastung als ältere Modelle

Damit reagiert Apple auf Messungen, die festgestellt haben, dass die beiden neuesten Produkte aus seinem Haus, das iPhone 7 und das iPhone 7 plus, eine deutlich höhere Strahlenbelastung aufweisen als ältere Modelle. Beide Produkte liegen beim so genannten SAR-Wert (Spezifische Absorptionsrate) bei bis zu 1,38.

Dazu Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP):

Lebensqualität ist stark eingeschränkt

„Es ist geradezu sensationell, dass erstmals ein großer Hersteller von Mobiltelefonen vor den Gesundheitsgefahren durch Handy-Strahlung warnt und seine Kunden zum Benutzen eines Headsets aufruft. Bislang wurden Kritiker der Mobilfunk-Strahlung immer als esoterische Spinner abgestempelt. Dabei gibt es längst schon Studien, die die Gefahren von Funkstrahlen belegen. Auch sind Millionen von Menschen in Deutschland elektrosensibel. Ihre Lebensqualität ist stark eingeschränkt. Dass nun bei einem großen und mächtigen Konzern offenbar ein Umdenken stattfindet, ermöglicht es hoffentlich, über die Probleme, die die massenhafte Verbreitung von Mobiltelefonen mit sich bringen, in aller Offenheit zu sprechen“, so der Europa-Abgeordnete.

Grenzwerte sind in Deutschland viel zu hoch

Prof. Buchner beschäftigt sich seit Jahren mit den Gefahren des Mobilfunks und hält zu diesem Thema auch Vorträge. Der ÖDP-Politiker weist darauf hin, dass die Aussage von Apple, dass man sich im Rahmen der gesetzlichen Grenzwerte bewege, nicht viel aussagt. Denn gerade in Deutschland sind die Grenzwerte im Vergleich zu anderen Ländern viel zu hoch.

Kommentar von Roman Schmitt:

„Headset“ wird wenig helfen, wenn das ganze Land mit Mikrowellen verseucht ist.

Weitere Informationen und Kontakt:

Apple warnt vor Handy-Strahlung http://www.klausbuchner.eu/blog.html?tx_simpleblog_bloglisting[post]=138&tx_simpleblog_bloglisting[action]=show&tx_simpleblog_bloglisting[controller]=Post&cHash=a93a949a5201c833377fe47ee6a2e113

Mögliche Gesundheitsgefahr: Apple warnt vor hoher Strahlung bei iPhone 7: http://www.rp-online.de/digitales/smartphones/hohe-strahlung-apple-warnt-vor-iphone-7-tipps-gegen-strahlen-belastung-aid-1.6420616

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„Forderung: Keine Hormongift-Zulassung für den Freihandel“ – Kommentar des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner

„Keine Hormongift-Zulassung für den Freihandel“,  fordert der Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Ausdrücklich aus Rücksicht auf CETA und TTIP will die EU-Kommission bei der Regulierung von Hormongiften in Pestiziden den Vorsorgegrundsatz aufweichen, wie ein jetzt bekanntgewordenes Protokoll eines Treffens von EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis mit Botschaftern aus den USA, Kanada, Argentinien, Brasilien und Uruguay belegt (siehe EurActiv-Bericht: http://gruenlink.de/1b5z).

Kommentar des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner, Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Grünen Bundestagsfraktion

EU-Kommission bei Hormongiften stoppen

Agrarminister Christian Schmidt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) müssen jetzt die EU-Kommission in Sachen Hormongifte stoppen. Die EU-Kommission darf unser zentrales europäisches Schutzprinzip nicht den Interessen der Chemieindustrie opfern. Genau das aber macht sie mit den geplanten Ausnahmen vom Verbot hormonell wirksamer Pestizidwirkstoffe, auch endokrine Disruptoren oder Hormongifte genannt.

Hinter verschlossenen Türen

Das jetzt bekannt gewordene Protokoll bestätigt die Befürchtungen im Hinblick auf die Freihandelsabkommen CETA und TTIP: Die EU-Kommission selbst hat hinter verschlossenen Türen ihre Abweichung von Vorsorgeprinzip und Gefahrenansatz als Entgegenkommen an das System der Handelspartner erklärt. Damit ist klar: CETA und TTIP gefährden sogar schon dann unsere Gesundheit, wenn sie noch gar nicht abgeschlossen oder ratifiziert sind, weil die EU-Kommission in vorauseilendem Gehorsam unsere etablierten Vorsorgestandards kassiert. Am Fall der Hormongifte zeigt sich erneut: Die EU betreibt für TTIP und CETA im vorauseilenden Gehorsam eine Absenkung des EU-Schutzniveaus. Diese Abkommen stellen eine Gefahr für Umwelt- und Verbraucherinteressen dar und müssen in ihrer jetzigen Form gestoppt werden.

Untaugliche Kriterien nicht beschließen

Der EU-Kriterienentwurf für die Regulierung von Hormongiften widerspricht eklatant dem Vorsorgeprinzip. Trotzdem sollen die Mitgliedstaaten jetzt schon am 21. Dezember 2016 diese untauglichen Kriterien beschließen, entgegen massiver Kritik von Wissenschaftlern, Umwelt- und Verbraucherverbänden und mehreren Mitgliedsstaaten wie Frankreich und Schweden. Dazu darf es nicht kommen! Wir fordern die Bundesregierung mit unserem Antrag (unten im Anhang) auf, sich für grundlegende Veränderungen an den vorgeschlagenen EU-Kriterien einzusetzen und sie andernfalls in Brüssel abzulehnen. Über diesen Antrag wird am Freitag, 15. Dezember 2016, gegen 13 Uhr (TOP 34) im Bundestag ohne Debatte abgestimmt.

Hintergrund:

Wo nach bisherigem EU-Recht ein Kontakt mit der Umwelt weitgehend ausgeschlossen sein muss („vernachlässigbare Exposition“), will die Kommission bei einer positiven Risikobewertung („vernachlässigbares Risiko“) die Ausbringung von endokrinen Disruptoren erlauben.

Zu hohe Beweislasthürden

Die zudem von der Kommission geplanten extrem hohen Beweislasthürden für die Identifizierung dieser Stoffe werden nach Einschätzung wissenschaftlicher Experten dazu führen, dass nur sehr wenige Substanzen überhaupt aus dem Verkehr gezogen werden. So wird nicht nur der Nachweis einer schädlichen Wirkung, sondern auch der Beleg für den zugrundeliegenden Wirkmechanismus verlangt, obwohl der, wenn überhaupt, nur extrem schwierig und langwierig zu erbringen ist. So existieren sehr oft noch gar keine geeigneten Testmethoden für die Ermittlung des endokrinen Wirkmechanismus. Damit wird das EU-Vorsorgeprinzip, bei ausreichenden Hinweisen auf die Gefährdung von Mensch und Umwelt einzugreifen, auch über diese Vorgabe außer Kraft gesetzt.

Vorsorgeprinzip durchsetzen

Die Bundesregierung ist bisher untätig geblieben und verweigert wiederholt eine Stellungnahme zum Kriterienentwurf der EU-Kommission, wie sie uns auf mehrere Anfragen hin mitteilte. Anders als andere EU-Staaten, die bereits frühzeitig deutliche Kritik am Vorschlag der EU-Kommission geäußert haben, welcher in den Grundzügen bereits seit Mitte Juni 2016 vorliegt, bleibt die Bundesregierung ein eindeutiges Einstehen für das Vorsorgeprinzip bisher schuldig.

Weitere Informationen:

Endokrine Disruptoren: EU will USA und Kanada besänftigen

http://www.euractiv.de/section/gesundheit-und-verbraucherschutz/news/endokrine-disruptoren-eu-will-usa-und-kanada-besaenftigen/

Antrag „Schutz vor Hormongiften verbessern – Die Kriterien für endokrine Disruptoren müssen dem Vorsorgeprinzip entsprechen“

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/103/1810382.pdf

Kontakt für Rückfragen:

Büro Harald Ebner, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

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„Übernahme von Monsanto durch Bayer: Grüne fordern EU-Veto“ – Offener Brief des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne) und sechs Fraktionskollegen

Die Monsanto-Aktionäre in St. Louis stimmen am heutigen Dienstag, 13. Dezember 2016, über die Übernahme durch den Bayer-Konzern ab. Aber auch damit ist der Deal noch längst nicht besegelt. Die Prüfung durch etliche Kartellbehörden steht noch aus.

Offener Brief von Grünen-Bundestagsabgeordneten an EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager

Besondere Situation auf dem Saatgut- und Pestizidmarkt

Anlässlich der drohenden Fusion hat Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe und Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter und seinen MdB-Kolleginnen und -Kollegen Katharina Dröge, Kerstin Andreae, Thomas Gambke, Dieter Janecek und Renate Künast einen offenen Brief an die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager geschrieben. Darin bitten sie Vestager, bei ihrer Überprüfung der geplanten Übernahme die besondere Situation auf dem Saatgut- und Pestizidmarkt und den Zusammenhang mit anderen Zielen zu berücksichtigen und appellieren an sie, die Übernahme zu untersagen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet:

www.harald-ebner.de

http://harald-ebner.de/startseite/startseite-volltextansicht/article/offener_brief_baysanto_fusion_stoppen/

Erste Online-Berichte zum Thema:

Ärger für Bayer: Grüne fordern EU-Veto gegen Monsanto-Übernahme
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/bayer-und-monsanto-gruene-fordern-veto-aus-bruessel-a-1125575.html

Monsanto-Übernahme durch Bayer: Stoppen Grüne den Mega-Deal in letzter Minute?
http://www.ariva.de/news/monsanto-uebernahme-durch-bayer-stoppen-gruene-den-mega-deal-5979126

Der Offene Brief im Wortlaut (Zwischenüberschriften von Hohenlohe-ungefiltert):

Berlin, 12. Dezember 2016

Sehr geehrte Frau Kommissarin Vestager,

am 14. September 2016 gab die Bayer AG bekannt, dass sie den US-amerikanischen Saatgutkonzern Monsanto für 59 Milliarden Euro übernehmen wird. Die Fusion ist der jüngste von drei Fällen, in denen global agierende Saatguthersteller mit Produzenten von Pflanzenschutzmitteln fusionieren wollen. Als Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag appellieren wir an Sie, die Spirale der Hochfusionierung im Agrochemiemarkt zu stoppen und alle drei Übernahmen zu untersagen.

Sehr bedenkliche Marktkonzentration

Bereits heute existiert bei Saatgut und Pestiziden eine bedenkliche Konzentration von Marktmacht. Sechs Unternehmen kontrollieren 74 Prozent des weltweiten Pestizidmarkts, sieben Firmen 71 Prozent des globalen Saatgutmarkts. Auch in Europa ist insbesondere auf Teilmärkten wie Gemüsesaatgut schon heute eine sehr bedenkliche Marktkonzentration festzustellen, da Monsanto allein bereits fast ein Viertel dieses Marktes kontrolliert. Mit der Fusion von Dow und DuPont, der Übernahme von Syngenta durch ChemChina, und dem nun geplanten Zusammenschluss von Bayer und Monsanto würde sich diese Konzentration nochmal deutlich zuspitzen.

In Europa 95 Prozent Marktanteil beim Gemüsesaatgutmarkt

Damit würden in Zukunft drei Konzerne 65 Prozent des weltweiten Saatgutmarkts kontrollieren, bei Pestiziden hätten vier Konzerne die Kontrolle über 80 Prozent des Weltmarktes. In Europa würden nur vier Unternehmen den Gemüsesaatgutmarkt mit 95 Prozent Marktanteil beherrschen. Bereits geschädigte Wettbewerbsstrukturen würden dadurch weiter geschwächt und die Verdrängung kleiner und mittlerer Hersteller befördert. Eine wachsende Abhängigkeit der Erzeuger von wenigen großen Konzernen wäre die Folge. Diese könnten gegenüber Landwirten und Verbraucherinnen und Verbrauchern deutlich höhere Preise durchsetzen und auch viel leichter Preise untereinander absprechen. Auch gäbe es weniger Auswahl bei Pflanzenschutz, Dünger und Saatgut. Hinzu kommen Konzentrationsentwicklungen in weiteren Bereichen wie Digitalisierungsanwendungen in der Landwirtschaft sowie die wachsende private Aneignung genetischer Ressourcen mittels Biopatenten, welche die Marktmachtwirkung weniger Unternehmen auf weite Teile der Agrarwirtschaft und der Lebensmittelkette weiter verstärken.

Fatale Konsequenzen für die Artenvielfalt 

Der besorgniserregende Trend zu Monokulturen, mit allen fatalen Konsequenzen für die Artenvielfalt und die Ernährungssicherheit, würde zunehmen. Und schließlich würden auch die finanzielle Macht und der politische Einfluss dieser riesigen Agrochemiekonzerne auf Umweltschutzregulierung und Zulassungsverfahren steigen. Die EU-Kommission muss auf Grundlage des Kartellrechts verhindern, dass es soweit kommt.

Ziel: Mehr Kombiprodukte

Bayer und Monsanto argumentieren, dass die Fusion zu keiner relevant höheren Marktkonzentration führen würde, weil beide Unternehmen einen unterschiedlichen Fokus haben. Monsanto ist vor allem auf dem Saatgutmarkt aktiv, Bayers Schwerpunkt liegt bei Pestiziden. Ähnlich ist es bei Dow und DuPont, sowie bei Syngenta und ChemChina. Allerdings wird eine enge Marktabgrenzung zwischen Saatgut- und Pestizidmarkt der wirtschaftlichen Bedeutung der neu entstehenden Megakonzerne nicht gerecht. Denn Ziel der Unternehmen ist es, verstärkt Kombiprodukte zu entwickeln und Saatgut zusammen mit abgestimmten Pflanzenschutzmitteln zu vermarkten; inzwischen auch durch Sorten mit nicht
gentechnisch erzeugter Herbizidresistenz. Diese Bündelung von Saatgut und Pestiziden steigert zusätzlich zur Marktkonzentration die Abhängigkeit der Erzeuger von einzelnen Firmen. Eine enge Marktabgrenzung, die den Saatgut und Pflanzenschutzmarkt getrennt betrachtet, entspricht also nicht mehr dem tatsächlichen Marktgeschehen.

Rendite steigt, wenn der Wettbewerb abnimmt

Beim Blick auf die Eigentümerstrukturen der führenden Agrochemiekonzerne ist zudem auffällig, dass weitgehend dieselben Finanzinvestoren relevante Anteile an allen Unternehmen halten. Die Erfahrungen aus dem Markt für Fluggesellschaften haben gezeigt, dass der Wettbewerb abnimmt und die Preise steigen, wenn die gleichen Investoren an unterschiedlichen Unternehmen desselben Marktes beteiligt sind. Für die Investoren zählt dann nicht die Rendite der einzelnen Unternehmen, sondern die des gesamten Marktes, und diese steigt, wenn der Wettbewerb abnimmt. Die geplanten Zusammenschlüsse im Agrochemiesektor könnten also dazu führen, dass nicht nur wenige Konzerne den Markt kontrollieren, sondern dass sich diese aufgrund ihrer Eigentümerstrukturen auch noch untereinander kaum Wettbewerb liefern.

Grüne lehnen die geplanten Zusammenschlüsse im Agrochemiesektor ab

Zum Schutz von Landwirten, Verbrauchern, der Umwelt und des Wettbewerbs in Deutschland, Europa und global lehnt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die geplanten Zusammenschlüsse im Agrochemiesektor ab. Wir verweisen zudem darauf, dass sich Zielsetzungen wie die des Pariser Klimaabkommens  auch im Marktgeschehen abbilden  müssen. Eine weitere Reduzierung von Wettbewerb und Konzentration auf einen hohen Einsatz von Agrarchemie widerspricht aber diametral der Tatsache, dass auch die Landwirtschaft einen sichtbaren Reduzierungsbeitrag bei Treibhausgas-Emissionen leisten muss.

Wir bitten Sie daher, bei Ihrer Überprüfung des Kaufs die besondere Situation auf dem Saatgut- und Pestizidmarkt und die Kohärenz mit anderen Zielen zu berücksichtigen und appellieren an Sie, die Übernahme zu untersagen.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Anton Hofreiter, Katharina Dröge, Kerstin Andreae, Harald Ebner, Dr. Thomas Gambke, Dieter Jan-
ecek, Renate Künast (für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag)

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„Der Sozialstaat ist nur als solidarische, gesamtgesellschaftliche Aufgabe zukunftsfähig“ – Delegierte der IG Metall Schwäbisch Hall fordern: „Parität wieder herstellen“

Zur vierteljährlichen Delegiertenversammlung der IG Metall kamen rund 80 Betriebsräte und Vertrauensleute aus den Hohenloher und Schwäbisch Haller Betrieben der Metall-, Holz- und Textilbranche in Kupferzell-Eschental zusammen. Der Fokus der Versammlung lag auf der Zukunft der Krankenversicherung und deren Finanzierung durch die versicherten Arbeitnehmer einerseits und die Arbeitgeber andererseits.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Arbeitgeberbeitrag wurde bei 7,3 Prozent eingefroren

War die Beitragsfinanzierung bis zum Jahr 2005 paritätisch, also jeweils zur Hälfte auf beide Sozialpartnerseiten verteilt, so hat die Bundesregierung seitdem einen Systemwechsel eingeleitet: der Arbeitgeberbeitrag wurde bei 7,3 Prozent eingefroren, die versicherten Arbeitnehmer zahlen den größeren Anteil von damals 8,4 Prozent in das Krankenversicherungssystem. Weitere Ausgaben der Kassen werden über so genannte „Zusatzbeiträge“ alleine von den Versicherten getragen. Prognosen gehen derzeit von einem weiteren Anstieg der Zusatzbeiträge von 1,1 Prozent in 2016 bis zu 1,8 Prozent im Jahr 2018 aus.

Einseitiger Griff in die Taschen der Versicherten

Um dieses Ungleichgewicht aufzuhalten und den arbeitenden Menschen nicht einen noch höheren Anteil aufzubürden, haben die Gewerkschaften im Vorfeld der Bundestagswahl eine Kampagne gestartet. Ziel ist, die Parität wieder herzustellen und die Ausgaben gerecht zu verteilen. „Der Sozialstaat ist nur als solidarische, gesamtgesellschaftliche Aufgabe zukunftsfähig“, gibt Alfons Kuhnhäuser, 2. Bevollmächtigter der IG Metall, den Delegierten mit auf den Weg. 1. Bevollmächtigter Uwe Bauer bemängelte, dass abgesehen von der nicht mehr vorhandenen Parität, die Arbeitgeber auch noch bei der Festlegung der Zusatzbeiträge in den Kassengremien mitbestimmen: „Beim einseitigen Griff in die Taschen der Versicherten reden also die Nutznießer nochmal zu unseren Ungunsten mit.“

Örtliche Bundestagsabgeordnete erhalten Unterschriftenpaket

Unter dem Motto „Die Parität wieder herstellen“ wurden auch unter den Mitgliedern der IG Metall Schwäbisch Hall über 1.400 Unterschriften gesammelt. Uwe Bauer, 1. Bevollmächtigter, wird das Unterschriftenpaket den örtlichen Bundestagsabgeordneten persönlich überreichen. Eine weitere Aktion in diesem Zusammenhang hat die IG Metall Jugend gestartet und mit einer symbolischen Waage das Ungleichgewicht bildlich dargestellt.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.schwaebisch-hall.igm.de/news/meldung.html?id=79739

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„Glyphosat: Wichtiges Urteil für mehr Transparenz“ – Kommentar des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu Auskunftsrechten über Pestizide gibt Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/die Grünen aus Schwäbisch Hall/Hohenlohe und Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik einen Kommentar ab. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Kommentar in voller Länge.

Kommentar des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne), Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Durch nicht-öffentliche Verfahren verdeckt

Das Urteil ist ein wichtiges Zeichen für Transparenz und schlicht logisch: Selbstverständlich ist das Versprühen von Giften in die Umwelt eine Emission. Transparenz ist wichtig, damit unabhängige Wissenschaftler die Gefahren von Glyphosat und anderen Pestiziden besser beurteilen und umstrittene Risikobewertungen der Behörden überprüfen können. Die gravierenden Mängel bei der Risikobewertung von Glyphosat wurden erst durch die Veröffentlichung des Bewertungsberichts klar, der ebenfalls lange unter Verschluss gehalten worden war. Es kann nicht sein, dass solche Mängel durch nicht-öffentliche Verfahren verdeckt bleiben.

Geheimniskrämerei nützt niemandem

Schon gar nicht dürfen die Firmen eigene Erkenntnisse zu Gefahren ihrer Produkte zurückhalten. Die Glyphosat-Debatte hat gezeigt, dass Geheimniskrämerei niemandem nützt, am Ende nicht einmal den Herstellern selbst, die damit ins Zwielicht geraten. Für den Bayer-Konzern, der sich selbst gemeinsam mit dem deutschen Agrarminister Schmidt für besonders nachhaltigkeitsorientiert hält, ist es ein Armutszeugnis, dass er erst per Gerichtsbeschluss zur Herausgabe von Informationen zu seinen bienengefährdenden Stoffen gezwungen werden muss.

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030/227-730 28

Fax: 030/227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

 

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„Mehr gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Behinderung“ – Kommentar der Bundestagsabgeordneten Annette Sawade (SPD)

Der Deutsche Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Mit dem Teilhabegesetz wird die heutige Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst. Erwerbstätige Leistungsbezieher können so künftig mehr von ihrem Einkommen und Vermögen behalten. Der Schonbetrag wird sich bereits im kommenden Jahr auf 27.600 Euro verzehnfachen und im Jahr 2020 weiter auf rund 50.000 Euro ansteigen.

Kommentar von Anne Sawade, SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Finanzielle Spielräume ausgeweitet

Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Dazu Annette Sawade: „Ich freue mich, dass wir noch nachgebessert haben. Es ist uns gelungen, auch den Vermögensfreibetrag für Menschen, die Sozialhilfe beziehen, von derzeit 2.600 Euro auf 5.000 Euro anzuheben und damit auch die finanziellen Spielräume von vielen Werkstattbeschäftigten oder Beziehern von Blindenhilfe auszuweiten.

Sozialpolitisches Großprojekt

Innerhalb unseres begrenzten Spielraums der Koalition haben wir einen ersten Meilenstein erreicht. Bei einem sozialpolitischen Großprojekt wie dem Bundesteilhabegesetz müssen wir selbstverständlich besondere Sorge tragen, dass es so umgesetzt wird wie wir es beabsichtigen. Zentrale Neuregelungen werden wir darum noch vor ihrem tatsächlichen Inkrafttreten in einer Modellphase erproben und die Auswirkungen des Gesetzes wissenschaftlich untersuchen. Deshalb wünschen wir uns die weitergehende Mitwirkung der Verbände.“

Eingliederungshilfe und Pflege weiterhin gleichrangig

Zudem werden Leistungen der Eingliederungshilfe und der Pflege weiterhin gleichrangig nebeneinander stehen. Einen Vorrang der Pflege wird es nicht geben. „Damit räumen wir die große Sorge aus, es könnte durch das neue Gesetz zu einer systematische Verschiebung von Teilhabeleistungen in die Pflege kommen“, erläutert Annette Sawade. Auch das Wunsch- und Wahlrecht wird gegenüber dem Gesetzentwurf weiter gestärkt. Wünsche zur Wohnform und damit verbundenen Assistenzleistungen im Bereich der persönlichen Lebensgestaltung werden besser berücksichtigt. Ambulantes Wohnen außerhalb von besonderen Wohnformen hat außerdem Vorrang, wenn Betroffene dies wünschen.

Am gesellschaftlichen Leben teilnehmen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade erklärt abschließend: „In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Trotzdem kann ich auch die Unzufriedenheit vieler Menschen verstehen. Es ist nachvollziehbar, dass die Betroffenenverbände mit Vehemenz für ihre Mitglieder streiten. Das ist ihre Aufgabe. Das Ende der Fahnenstange ist hier noch nicht erreicht: Wir konnten zwar viele progressive Punkte durchsetzen, aber alles haben wir mit diesem Koalitionspartner nicht einbringen können. Die SPD wird weiter daran arbeiten, dass Menschen mit besonderen Bedürfnissen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens teilhaben können.“

Weitere Informationen und Kontakt:

Abgeordnetenbüro Annette Sawade, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030-227 71204

Fax: 030-227 76501

E-Mail: annette.sawade.ma02@bundestag.de

Internet: http://www.annette-sawade.de/

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„Bürger demonstrieren jeden Mittwoch gegen die geplante Schließung des Künzelsauer Krankenhauses“ – Bürgerinitiative hat eigene Internetseite

In Künzelsau, der „Metropole des Hohenlohekreises“, soll das Krankenhaus geschlossen werden. Dagegen wehren sich viele Bürgerinnen und Bürger. Jeden Mittwoch, ab 18.30 Uhr, wird vor dem Krankenhaus gegen die geplante Schließung demonstriert.

Informationen von Mathias Lauterer aus Künzelsau

Größtes lokalpolitisches Thema seit Jahren

„Wie ist es zu erklären, dass nicht gleich mehrere Journalisten auf das größte lokalpolitische Thema seit Jahren anspringen?“, fragt Mathias Lauterer. Er berichtet in seinem Internet-Blog regelmäßig über das Thema Krankenversorgung im Hohenlohekreis und die geplante Schließung des Krankenhauses in Künzelsau.

Link zum Blog:

http://matthiasausk.blogspot.de/search/label/Krankenhaus

Die inzwischen gegründete Bürgerinitiative hat eine eigene Internetseite:

http://buergerinitiative-wir-sind-hk.de/

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„Sozialtherapeutische Gemeinschaften Weckelweiler stecken wirtschaftlich in einer schweren Krise“ – Kostspielige Anforderungen der Heimaufsicht

Schon lange pfeifen es die Spatzen von den Dächern. Die Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler stecken wirtschaftlich in einer schweren Krise. Nach außen wird nach wie vor der Eindruck vermittelt, dass alles gut läuft. Vor kurzem erst wieder beim jährlichen Herbstbasar. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fürchten aber um ihre Jobs. Die Sozialeinrichtung mit Standorten in den Gemeinden Kirchberg/Jagst, Gerabronn und Rot am See kämpft ums Überleben.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Jahrelange Versäumnisse

Die Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler müssen zahlreiche Anforderungen der Heimaufsicht erfüllen. Diese sind mitunter sehr kostspielig. Mitarbeiter müssen Einschnitte bei der Entlohnung hinnehmen. Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung für behinderte Menschen sind verunsichert. Ursache der schweren Krise beim größten Arbeitergeber im Stadtgebiet von Kirchberg/Jagst sind jahrelange Versäumnisse. Diese führten zu einem großen Investitionsstau. Diesen abzuarbeiten, stellt die Sozialeinrichtung vor immense Probleme. Da gibt es nichts schönzureden.

Selbstdarstellung der Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler e.V. im Internet (Stand: 21. November 2016):

Zur Geschichte der Weckelweiler Gemeinschaften
1951
Fritz Strempfer, der Bodenbereiter der heutigen Einrichtung holt die „Jugendhilfe Land“ nach Weckelweiler.

1959
Dr. Wolfgang Feuerstack und Marion Feuerstack beginnen ihre sozialtherapeutische Arbeit.

1964
Das „Heilpädagogische Jugendheim Weckelweiler e.V.“ löst „Jugendhilfe Land e.V.“ ab. Es kommen erste weitere Wohnhäuser, eine Handweberei und eine Gärtnerei dazu. (…)

Über uns (http://www.weckelweiler-gemeinschaften.de/Ueber-uns)

Seit den ersten Anfängen 1959 ist immer wieder Anlaß, das Angebot unserer Einrichtung zu erweitern und differenzieren.
Einerseits zeigt sich neuer Bedarf für bestimmte Wohn-, Ausbildungs- oder Arbeitsformen, andererseits stellen sich Menschen ein, die mit eigenen Visionen bestimmte Anliegen gemeinsam bewegen und verwirklichen wollen.

So lebt über einen ganzen Landstrich hin unser vielseitiges, dezentrales Netzwerk von Einzelprojekten, die unter gemeinsamem Leitbild ein möglichst passendes Hilfeangebot machen wollen und können.

Die vielfältigen Einzelmaßnahmen der übergreifenden Fachbereiche werden je nach individueller Förderplanung zusammengestellt. Für die Koordination mit allen Betroffenen ist der Sozialdienst zuständig.

Mitarbeiten (http://www.weckelweiler-gemeinschaften.de/Mitarbeiten)
Unsere Gemeinschaften verdanken ihren Erfolg dem Einsatz vieler MitarbeiterInnen: haupt- oder nebenberuflich, ehrenamtlich, befristet, in Praktikum oder Ausbildung…. Auch auf diesem Gebiet gehört Vielfalt zu unseren Stärken, weil wir den „Menschen im Mittelpunkt“ ernst nehmen.

Wollen Sie Ihre Stärken in unseren Gemeinschaften einsetzen, entdecken und entfalten? Dann sprechen Sie mit uns – womöglich wartet Ihr Mittelpunkt schon auf Sie.

Wir freuen uns über Ihr Engagement für die anthroposophische Sozialtherapie und bemühen uns bei Personalfragen in jedem Einzelfall um eine sachgerechte, allseits befriedigende persönliche Übereinkunft.

Termine und Veranstaltungen (http://www.weckelweiler-gemeinschaften.de/Neuigkeiten)

Oberuferer Paradeisspiel, 19.12.2016

Oberuferer Christgeburt-Spiel, 20.12.2016

Oberuferer Dreikönigsspiel, 14.01.2017

Quelle für die Informationen unten: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V.

Internet: http://www.verband-anthro.de/index.php/cat/131/einrichtungsdetails?einrichtung=137

Sozialtherapeutische Gemeinschaften Weckelweiler e.V.

Weckelweiler

Heimstraße 10
74592 Kirchberg-Jagst

Telefon: 07954 – 97 00 und 97 01 76
Telefax: 07954 – 97 01 60

E-Mail: sozialtherapie@weckelweiler-gemeinschaften.de

Internet: http://www.weckelweiler-gemeinschaften.de

keine Angaben über Einrichtungsplätze

derzeit keine freien Plätze
Leben und Arbeiten mit seelenpflegebedürftigen Jugendlichen und Erwachsenen

Die Sozialtherapeutischen Gemeinschaften Weckelweiler sind der gemeinsame Träger von verschiedenen sozialtherapeutischen Teileinrichtungen im näheren Umkreis des Kern- und Ursprungsortes Weckelweiler.
Die Angebote umfassen:

Wohnplätze in ländlichen und städtischen Wohngemeinschaften, ambulant betreuten Wohnformen, Außenwohngruppen und Familienpflege, Werkstattplätze in Handwerksbetrieben ähnlichen Werkstätten für behinderte Menschen (anerkannte WfbM), zahlreiche künstlerisch-therapeutische Angebote und ein vielfältiges Kulturprogramm

Ein Netzwerk von örtlich und fachlich zuständigen Gremien verbindet die Teileinrichtungen. Allen gemein ist das sozialtherapeutische Anliegen, den Bewohnern und Bewohnerinnen eigene ihnen angemessene Lebensräume und Arbeitsplätze anzubieten sowie Teilhabe und Integration am öffentlichen Leben zu ermöglichen.

Die Einrichtung im Überblick:

280 Wohnplätze in
– 30 Wohngemeinschaften,
– ambulant betreutem Wohnen,
– Außenwohngruppen und Familienpflege
420 Arbeitsplätze, davon 120 Tagespendler
in 30 Werkstätten mit 20 verschiedenen Gewerken: Landwirtschaft, Gartenbau (Gemüse, Zierpflanzen, Garten- und Landschaftsbau), Schreinerei, Malerei, Zimmerei, Maurer, Metallbau, Leder-, Lampen-, Kerzen-, Kupfer- und Glockenwerkstatt, Wäscherei, Bäckerei, Küche, Hauswirtschaft, Wollwerkstatt, Näherei, Weberei, Dienstleistungen, Vertrieb und Laden)

Fachwerkerausbildung nach dem Arbeitsförderungsgesetz, SGB III in den Berufen: Holz (Schreiner), Metall, Maler, Landwirtschaft, Gartenbau (Garten- und Landschaftsbau, Gemüse, Zierpflanzen), Hauswirtschaft, Beikoch und Verkaufshilfe
40 Stellen im Wohn- und Werkstattbereich (BFD, FSJ und FÖJ)
weitere Praktikumsstellen (VP, AP)
staatlich anerkannte Fachschule für Heilerziehungspflege
3-jährige praxisintegrierte Ausbildung
Wohnen vor Ort mit Praktikantenvergütung
Telefon: 07954 – 97 01 36
Telefax: 07954 – 97 01 60
Sonderberufsschule Gartenbau, Sonderberufsfachschule, Werkstufe Sonderschule G

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