Die Wahlen zum Europäischen Parlament stehen vor der Tür – da sorgt der Fall der FDP-Kandidatin Silvana Koch-Mehrin für Aufregung. Die Süddeutsche Zeitung, die Frankfurter Rundschau und auch Zapp haben ausführlich darüber berichtet. Auf einer Webseite kann sich nun jeder Bürger selbst ein Bild über die bisherige Arbeit aller Abgeordneten machen.
Von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
Unter http://www.parlorama.eu/de kann man sich über die Anwesenheit und alle Aktivitäten der Abgeordneten in einem bestimmten Zeitraum informieren. Im Fall von Silvana Koch-Mehrin (FDP) liest sich das dann z.B. so (zu bedenken ist, dass es sich hier um einen Zeitraum von fast fünf Jahren handelt!):
Anwesenheit
125 Plenarsitzungen: 41 %
(wurde inzwischen auf 63% hochgesetzt, nachdem ihr Anwalt interveniert hat)
Von 20/07/2004 bis 07/05/2009
Aktivitäten
Mündliche Anfrage mit Aussprache: 0
Schriftliche Anfrage: 32
Stellungnahme(n): 0
Schriftliche Erklärungen: 2
Mündliche Anfrage für die Fragestunde während: 0
Bericht(e): 0
Ein kleiner Schönheitsfehler ist hierbei sicherlich die interne Bewertung. Trotz Intervention ihres Anwalts (siehe dazu die unten angeführten Beiträge auf SZ, FR und Zapp) hat sich die nämlich nicht geändert:
Aktivität: 1/5
Präsenz: 0/5
Jetzt versteht man endlich den tieferen Sinn der FDP-Kampagne >Arbeit muss sich wieder lohnen<: Reduzierung der Arbeitszeit um mehr als die Hälfte, natürlich bei vollem Lohnausgleich, plus Maximierung der Rente. Tja, da macht arbeiten wieder Spass! Alle deutschen Abgeordneten im Überblick: http://www.parlorama.eu/de/european-deputies-deutschland/0-0-0/2/
Zum Fall Silvana Koch-Mehrin:
http://www.parlorama.eu/de/european-deputies/443/Silvana-Koch-Mehrin.html
http://www3.ndr.de/sendungen/zapp/media/zapp3320.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/345/470889/text/
http://www.fr-online.de/top_news/1784936_EU-Kandidatin-Koch-Mehrin-Phaenomen-oder-Gespenst.html
Und wem das noch nicht reicht:
http://forum.fdp-bundesverband.de/read.php?4,1173715