Der Name „Schweinegrippe“ steht wie schon die Bezeichnung „Vogelgrippe“ für irreführende aber offenbar erfolgreiche Versuche einiger Pharmakonzerne, ihre Absatzchancen für neue Impfstoffe und fragliche Grippe-Medikamente zu erhöhen. Aber auch einige Politiker, Fachinstitute und Medien profitieren von dieser Erfindung und spielen das teure Spiel mit der Angst zu ihrem eigenen Vorteil mit. Die laufende Diskussion um die Bezahlung der Grippeimpfung und der von einigen Krankenkassen veröffentlichte Ruf nach mehr Steuermitteln reiten auf dieser Welle.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Ein erhellender Artikel über die epidemiologischen und wirtschaftlichen Hintergründe der derzeitigen Diskussion über “Schweinegrippe” und Impfkampagnen. Der Autor – Dr. med Wolfgang Wodarg, SPD-Politiker aus dem Wahlkreis Flensburg-Schleswig, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages und des Europarates – ist Internist und Spezialist für Lungenheilkunde, Hygiene und Umweltmedizin.

http://www.wodarg.de/show/2651826.html

Weitere Info (zugesandt von Roman Schmitt, Kirchberg/Jagst, am 13. August 2009):

Ekathimerini- Bericht: Zwangsimpfung in Griechenland geplant
“It was decided under the order of the prime minister to vaccinate all citizens and residents of the country, without exception”

http://www.ekathimerini.com/4dcgi/_w_articles_politics_100002_01/08/2009_109461

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Die Grüne Jugend Hohenlohe mit Sitz in Künzelsau stellt sich in der Debatte um die geplanten Baumaßnahmen im Künzelsauer Honigzipfel auf die Seite der Abbruchgegner.

Von Florian Lany, Grüne Jugend Hohenlohe

Wichtiger Teil des Künzelsauer Stadtbilds

Der Honigzipfel gehört zur Identität von Künzelsau und ist ein wichtiger Teil des Stadtbildes. Gerade, weil die dem Abbruch geweihten Häuser am Stadteingang stehen und schon von weitem den vom neugestalteten Wertwiesenareal ankommenden Radlern und Spaziergängern ins Auge fallen, sind sie schützenswert und sicherlich zu sanieren, aber nicht abzureißen. Der Honigzipfel ist ein Jahrhunderte alter Bestandteil Künzelsaus und seine historische Bausubstanz darf nicht durch neuartige Gebäude ersetzt werden.

Der Gemeinderat sollte sich in Zukunft weniger an den Interessen einzelner Investoren und mehr an dem Willen der Künzelsauer Bürger orientieren.

Info zum Stichwort Honigzipfel in Künzelsau auf der Internetseite www.qype.com/place/504512-Honigzipfel-Kuenzelsau: Der “Honigzipfel” in Künzelsau ist ein “altes” Handwerkerquartier, das seinen “ironischen” Namen vom ehemaligen Schlossmühlenkanal und den daran anliegenden Gerberbetrieben erhalten hat. Es roch halt etwas streng, aber das war durch die Gerberbetriebe ganz normal. Im Augenblick werden Überlegungen von Seiten der Stadt dahingehend erwogen, einige alte Gebäude im Honigzipfel abzubrechen, um neue Wohngebäude zu schaffen. Gegen diese Stadtsanierung, die vorwiegend auf Abbruch setzt, hat sich eine Bürgerinitiative “Rettet den Honigzipfel” etabliert. Die beste Argumentation dieser Bürgerinitiative stellen zwei Gebäude links und rechts der Schlossmühlgasse dar, die am Eingang des Honigzipfels dokumentieren, dass alte Gebäude durch eine sinnvolle Sanierung und Umnutzung sehr wohl eine Bestandsberechtigung haben. Deshalb die Empfehlung an das Bauamt Künzelsau, nicht zu schnell mit den Abbrucharbeiten beginnen zu lassen.

Mehr Infos über die Grüne Jugend Hohenlohe im Internet unter http://gj-hohenlohe.jimdo.com/

Infos zur Bürgerinitiative „Rettet den Honigzipfel“:

http://www.stimme.de/hohenlohe/nachrichten/kuenzelsau/sonstige;art1912,1439399

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In der Tarifauseinandersetzung mit dem Unternehmen Alpenland, einer Betriebsgesellschaft für Pflege- und Altenheime mit Sitz in Sonthofen, hat sich die Situation nochmals zugespitzt. In der Betriebsstätte in Öhringen waren die Beschäftigten am Donnerstagvormittag zu einer Betriebsversammlung auf Veranlassung des Arbeitgebers eingeladen. Nach dem Betriebsverfassungsgesetz kann nur der Betriebsrat einladen und es sind im Betrieb vertretene Gewerkschaften teilnahmeberechtigt. Für ver.di sollte ein Gewerkschaftssekretär teilnehmen, um in der Versammlung die Positionen der Beschäftigten zu vertreten. Der Arbeitgeber untersagte daraufhin ver.di den Zutritt. Den zuständigen Gewerkschaftssekretär Anton-Eugen Schmid ließ Alpenland durch die Polizei vom Betriebsgelände entfernen.

Von Andreas Henke, ver.di-Landesbezirk Baden-Württemberg

„Eine Provokation von Alpenland“

Schmid bezeichnete diesen Vorgang als „Provokation“. ver.di überlegt sich, erneut rechtliche Schritte einzuleiten. Alpenland hatte in den vergangenen 15 Monaten mehrmals rechtliche Auseinandersetzungen mit ver.di geführt und
jeweils in allen Punkten vor Gericht verloren. Schmid: „Wir lassen die Beschäftigten nicht mit diesem Arbeitgeber alleine. Alpenland kann sicher sein, dass ver.di keine Ruhe geben wird, bis wieder Vernunft das Handeln dieses Arbeitgebers bestimmt.“

Alpenland versucht Mitarbeiter einzuschüchtern

In der Einrichtung in Sulz betreibt Alpenland die Kündigung der örtlichen Betriebsratsvorsitzenden. Die Kollegin ist zugleich Mitglied in der ver.di-Tarifkommission. ver.di vermutet, dass sie allein deshalb gekündigt werden soll. Alpenland begründet dieses Vorgehen damit, dass die Betriebsratsvorsitzende widerrechtlich und in betrügerischer Absicht Betriebsratsschulungen besucht und damit einen Vermögensschaden beim Arbeitgeber verursacht habe.
ver.di bestreitet dies vehement: Der Betriebsrat habe den Arbeitgeber sowohl über die zeitliche Lage und den Inhalt der Schulungsmaßnahmen rechtzeitig unterrichtet.
Jürgen Lippl, zuständiger ver.di-Sekretär: „Wenn ein Arbeitgeber mitten in einer Tarifauseinandersetzung wegen eines solchen Sachverhaltes einen Strafantrag stellt und die fristlose Kündigung der Betriebsratsvorsitzenden
betreibt, so kann man sich kaum des Eindrucks erwehren, dass es in erster Linie darum geht, eine unbequeme Mitarbeiterin loszuwerden und die restliche Belegschaft dadurch einzuschüchtern.“

Seit November 2005 keine Lohnerhöhung mehr bekommen

Die Altenheimkette betreibt in Baden-Württemberg acht Einrichtungen. Drei davon sind in der Region Heilbronn-Franken angesiedelt: Kupferzell, Öhringen und Bad Rappenau. Seit November 2005 haben die Beschäftigten von Alpenland keine Lohnerhöhung mehr bekommen. ver.di fordert rückwirkend ab 1. April 2008 eine Lohnerhöhung von 8 Prozent und für das Jahr 2009 eine Lohnerhöhung von 5 Prozent, um annähernd einen Anschluss an den öffentlichen Dienst zu erreichen. Der Arbeitgeber hat bislang kein Angebot vorlegt und die für den heutigen Freitag (7. August 2009) geplanten Verhandlungen abgesagt. In zwei Einrichtungen von Alpenland fanden am 7. Mai 2009 und am 10. Juni 2009 kurzfristige Warnstreiks statt. Das Unternehmen schreckte dabei nicht davor zurück, seine Beschäftigten einzuschüchtern, Streikende auszusperren und rechtlich zu belangen.

ver.di-Kontakt:
Für Öhringen: Anton-Eugen Schmid 0171/7617586
Für Sulz: Jürgen Lippl 0175/5896340

ver.di-Landesbezirk
Baden-Württemberg
Königstraße 10 a
70173 Stuttgart
Telefon: 0711/88788-2390
Handy: 0170/2212331
andreas.henke@verdi.de
Internet: http://bawue.verdi.de

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Man könnte meinen, der Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten (CDU) aus Künzelsau-Schloss Stetten habe bei der Heilbronner Stimme und deren Tochter Hohenloher Zeitung die Stelle des Chefredakteurs und gleichzeitig auch den Chefposten in der dortigen Anzeigenabteilung übernommen. Nur so ist eigentlich zu erklären, dass in der Heilbronner Stimme am 14. Juli 2009 direkt neben dem Artikel über den 70. Geburtstag des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Hermann Bachmaier aus Crailsheim eine ebenso große Anzeige Christian von Stettens erschienen ist. Darin preist sich der CDU-Mann als „Hohenlohes starke Stimme in Berlin“ – auf dem dazugehörigen Foto schüttelt er die Hand von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

„Höchst unsachlich und polemisch“

Heimliche Freude dürfte wohl das Mindeste gewesen sein, was Christian von Stetten beim Lesen seiner Heimatzeitung empfunden hat, als seine Anzeige neben der Geburtstagslaudatio von Peter Hohl über Hermann Bachmaier, erschienen ist. Eine schriftliche Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert am 4. August 2009 bei Stimme-Chefredakteur Uwe Ralf Heer, wie es zu dieser seltsamen „Gegenüberstellung“ der beiden Politiker gekommen ist, beantwortete Heer noch am gleichen Tag (4. August 2009) wie folgt:

„Sehr geehrter Herr Garmatter, unser Haus hatte in dieser Angelegenheit bereits Kontakt mit H. Bachmaier und hat den Sachverhalt erläutert. Die von Ihnen gestellten Fragen und vor allem Ihre Wertung im Anhang sind meines Erachtens höchst unsachlich und polemisch, darauf werden wir nicht eingehen.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Ralf Heer
Chefredakteur
Heilbronner Stimme“

Folgendes Schreiben mit „höchst unsachlichen und polemischen Fragen“ hatte Hohenlohe-ungefiltert an die Heilbronner Stimme gerichtet:

„Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Heilbronner Stimme und der Hohenloher Zeitung,
am 14. Juli 2009 erschien ein Artikel zum 70. Geburtstag des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Hermann Bachmaier und gleich daneben eine in etwa gleich große Anzeige des CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten. Diese Anzeige hat Schlagzeilen wie 4 Jahre Bundesregierung…231 Plenarsitzungstage…, 582 neue Gesetze / Bürokratieabbau durch Streichung zahlreicher Vorschriften… Christian von Stetten fordert außerdem dazu auf, seinen Newsletter zu abonnieren.

Zu dieser Thematik habe ich als Redakteur der Internetzeitung Hohenlohe-ungefiltert einige Fragen:

1. Was war Sinn dieser Platzierung der Christian-von-Stetten-Anzeige neben dem Bachmaier-Artikel von Peter Hohl?
2. Wer hat diese Platzierung veranlasst?
3. War das Timing der Anzeige eine Idee oder gar Forderung des Abgeordneten Christian von Stetten oder der CDU?
4. Hat es bisher eine Reaktion von Hermann Bachmaier auf dieses Nebeneinander des Artikels über ihn mit Christian von Stetten bei der Heilbronner Stimme oder/und der Hohenloher Zeitung gegeben?
5. Hat sich Christian von Stetten für die Platzierung der Anzeige bei der Heilbronner Stimme/der Hohenloher Zeitung bedankt?
6. Wer hat die Platzierung der Anzeige und die Platzierung des Bachmaier-Artikels firmenintern zu verantworten – die Redaktion oder die Anzeigenabteilung? Wer gibt wem die entsprechenden Anweisungen in solch einem Fall? Oder kam die Anweisung von der Chefredaktion oder der Geschäftsleitung?
7. In welchen Ausgaben Ihrer Zeitungen sind der Bachmaier-Artikel und die Christian-von-Stetten-Anzeige nebeneinander erschienen?
Mit der Bitte um schnelle Beantwortung meiner Fragen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Ralf Garmatter, Redaktion www.hohenlohe-ungefiltert.de“ (Zitat Ende)

Ergänzende Erläuterung von Hohenlohe-ungefiltert: Aus Versehen war ganz unten in die E-Mail an die Chefredaktion der Heilbronner Stimme auch noch ein Kommentar einer Hohenlohe-ungefiltert-Leserin gerutscht, die Hohenlohe-ungefiltert damit überhaupt erst auf den Sachverhalt Heilbronner Stimme/Hermann Bachmaier/Christian von Stetten aufmerksam gemacht hat – Dieser Text hat folgenden Wortlaut:

„Kurz nach dem Geburtstagsempfang für Hermann Bachmaier im Haller Rathaus mit Franz Müntefering, hat die Stimme zwei Artikel veröffentlicht. Der Artikel, der am 14. 7. erschien, ist insofern bemerkenswert, als er an prominenter Stelle gedruckt und mit einer gleich großen Anzeige des Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten „garniert“ wurde, in der er mit Schlagzeilen wie 4 Jahre Bundesregierung… 231 Plenarsitzungstage…, 582 neue Gesetze / Bürokratieabbau durch Streichung zahlreicher Vorschriften… auffordert, seinen Newsletter zu abonnieren. Diese Verknüpfung von Bachmaier-Laudatio und Stetten-Anzeige ist „wenigstens“ geschmacklos. Es scheint so zu sein, dass die Stimme dieses „Geburtstagsgeschenk der besonderen Art“ eingefädelt hat. Der Anzeigenauftrag von von Stetten soll schon längere Zeit vorgelegen haben (ihm kann man in diesem Fall wohl nicht unbedingt Absicht unterstellen, vielleicht allenfalls „klammheimliche Freude“ über den Coup seiner Freunde bei der Stimme).“

Der Textanhang stammt zwar nicht von Hohenlohe-ungefiltert, die Redaktion hat aber bei den Recherchen zu diesem Thema den gleichen Eindruck gewonnen wie die E-Mail-Schreiberin – auch wenn der Chefredakteur der Heilbronner Stimme dies für höchst unsachlich und polemisch halten sollte.

Übrigens: Hermann Bachmaier (SPD) wollte zu dem Artikel und der Anzeige in der Heilbronner Stimme gegenüber Hohenlohe-ungefiltert keine Stellung nehmen. Christian von Stetten (CDU) war trotz mehrfacher Versuche in den vergangenen Tagen für die Hohenlohe-ungefiltert-Redaktion nicht zu erreichen.

PDF-Datei des Artikels über Hermann Bachmaier (SPD) in der Heilbronner Stimme und die daneben platzierte Anzeige Christian von Stettens (CDU):

Hermann_Bachmaier/Christian_von_Stetten

Sie verstehen sich prächtig (von links): Uwe Ralf Heer, Chefredakteur der Tageszeitung Heilbronner Stimme und der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten – hier bei der Eröffnung des WM-Fandorfs 2006 in Ilshofen. Um die Eröffnungsfeier der Christian-von-Stetten-Veranstaltung WM-Fandorf 2006 zu moderieren, war der Journalist Heer damals extra aus Heilbronn angereist. Ob sie sich inzwischen den Chefsessel in der Redaktion der Heilbronner Stimme teilen, ist derzeit noch unklar. FOTO: Ralf Garmatter

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Der Kreisvorstand des Kreisverbandes Schwäbisch Hall mit Jana Watzlawik vor dem Haller Kreisbüro (von links): Beke Schlipf, Jutta Niemann, Jana Watzlawik, Christa Dürr-Riemer, Karl-Heinz Lasch, Harald Ebner, Andrea Herrmann)

Der Direktkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe, Harald Ebner, baut in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs auf kompetente Unterstützung. Der Grünen-Kreisvorstand hat die junge Politikwissenschaftlerin Jana Watzlawik mit der Führung des Wahlkampfbüros von Harald Ebner betraut.

Pressemitteilung des Grünen-Kreisverbands Schwäbisch Hall

Kreisbüro in Schwäbisch Hall jetzt regelmäßig geöffnet

Für Jana Watzlawik ist es nach dem Kommunalwahlkampf für die Oberbürgermeisterkandidatin Barbara Hornbach in Neustadt an der Weinstraße der zweite Wahlkampf für Bündnis 90/Die Grünen. Sie unterstützt die Koordination und Organisation des Wahlkampfes für die nächsten zwei Monate und ist Ansprechpartnerin im Schwäbisch Haller GRÜNEN-Kreisbüro. Anzutreffen ist sie in der Regel werktags von 10-15 Uhr im Büro in der Gelbinger Gasse 87, telefonisch erreichbar unter 0791/946 48 92 oder per E-Mail an info@gruene-sha.de. Damit ist das Kreisbüro in Schwäbisch Hall ab jetzt regelmäßig geöffnet.

„Grün hilft aus der Krise“

„In den nächsten Wochen werden wir auf zahlreichen Veranstaltungen zeigen, wie grün aus der Krise hilft“ so Harald Ebner. Geplant sind unter anderem Thementage zu Mobilität, nachhaltiger Wirtschaftspolitik, Energie- und Klimaschutz oder Zukunft der Landwirtschaft (Milchmarkt, Ökolandbau). Schon am Samstag, 15. August 2009, kommt der Bundestagsfraktionsvorsitzende Fritz Kuhn auf Biohoffeste nach Öhringen und Mainhardt. Auch die baden-württembergische Spitzenkandidatin Kerstin Andreae sowie die grünen Bundestagsabgeordneten Winfried Hermann, Sylvia Kotting-Uhl, Alexander Bonde und Dr. Gerhard Schick haben sich angemeldet. „Mit unseren Antworten auf die Krisen können gut eine Million neue Jobs entstehen – das ist durchgerechnet“, betont Ebner.

Info: Jeweils dienstags von 17 bis 18.30 Uhr ist der Bundestagskandidat Harald Ebner in seiner Bürgersprechstunde im Grünen-Kreisbüro Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 87, anzutreffen.

Bisherige Termine des Grünen-Bundestagskandidaten Harald Ebner im Wahlkampf:

Samstag, 15.8.09: Biohoffeste mit Fritz Kuhn MdB, 12.30 Uhr Weingut zu Hohenlohe-Öhringen, 14.00 Uhr Hofkäserei Bundschuh, Mainhardt, 16.00 Uhr Riegenhof, Mainhardt

Donnerstag, 20.8.09: Mobilitätstag mit Winne Hermann MdB, Fahrt mit Bahn, Bus und E-Mobilen durch Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Dienstag, 25.8.09: Sylvia Kotting-Uhl MdB, energie- und umweltpolitische Perspektiven im Jagsttal

Freitag, 28.8.09: Kerstin Andrea MdB, nachhaltige Wirtschaftspolitik mit Handwerk und Mittelstand

Samstag, 5.9.09: Agrartour mit Alexander Bonde MdB – Was macht die Milch?

Freitag, 11. und Samstag, 12.9.09: Grüne Jugend mit zahlreichen Aktionen in Kirchberg/Jagst und Schwäbisch Hall

Dienstag, 22.9.09: Wahlkampfhöhepunkt mit dem Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn MdB

Aktualisierte Informationen sollen zeitnah auf der Internetseite www.harald-ebner.de zu finden sein.

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