Liebe Leser und Leserinnen, nehmen Sie sich ein bißchen Zeit und werfen einen Blick auf die Hinweise des Tages der NachDenkseiten – so gut wie bei allen Hinweisen, lohnt es sich: u.a. Wirbel um «Lobbyisten» im Gesundheitsministerium, Hartz IV, Zeitarbeit, Steuersenkungen …
Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4456
Im Rahmen der zivilmilitärischen Zusammenarbeit in Deutschland sind auch in den Landkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe Planungsstäbe der Bundeswehr eingerichtet worden. Militärische und zivile Strukturen werden vernetzt, um auch die Bundeswehr im Inneren einzusetzen.
Von den Veranstaltern
Versuch, die Bildung und Ausbildung zu militarisieren
Mit dem vor wenigen Wochen in Baden-Württemberg geschlossenen Kooperationsvertrag zwischen dem baden-württembergischen Kultusministerium und der Bundeswehr ist nun noch eine neuer Versuch der Militarisierung der Bildung und Ausbildung in Angriff genommen worden. Zum Beleuchten dieses Komplexes ist es gelungen, den Journalisten und Bundessprecher der VVN-BdA, Ulrich Sander aus Dortmund, zu einem Informationsabend am Mittwoch, 20. Januar 2010, ab 20 Uhr in den Löwenkeller des Club Alpha 60 in die Stuttgarter Straße 7 nach Schwäbisch Hall einzuladen. Nach dem Referat besteht genügend Zeit zur Diskussion. Der Eintritt ist frei. VeranstalterInnen sind die VVN-BdA Kreisvereinigung Schwäbisch Hall, die DKP Kreisgruppe Schwäbisch Hall und der Kreisverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe der Partei DIE LINKE.
Ob „Global dient dem Kapital – sozial geht nur national“ oder „Kapitalismus Feind der Völker“, Neonazis gehen mit „antikapitalistischen“ Parolen auf Stimmenfang. Dabei kopieren NPD und „Freie Kameradschaften“ nicht nur in ihrer Agitation gegen die neoliberale Agenda 2010 linke Slogans, sondern ebenso bei der Kritik der Globalisierung. Zu diesen Themen spricht der Politikwissenschaftler Dominik Clemens am Donnerstag, 28. Januar 2010, um 20 Uhr in Schwäbisch Hall im Löwenkeller des Club Alpha 60 in der Stuttgarter Straße 7.
Pressemitteilung der Veranstalter
Antikapitalismus von Rechts
Diese Propaganda neonazistischer Gruppen und Organisationen hat in den vergangenen Jahren an Gewicht gewonnen. Der „Antikapitalismus von Rechts“ stellt zunehmend eine Herausforderung für alle dar, die sich antifaschistisch engagieren. Der Vortrag untersucht die Funktion und Wirkung der sozialen Demagogie von NPD und anderen Neonazis und fragt schließlich nach erfolgversprechenden Gegenstrategien. Der Referent ist Politikwissenschaftler und freier Journalist.
Zuletzt im Buchhandel erschienen: Gebhardt, Richard/Clemens, Dominik (Hrsg.): Volksgemeinschaft statt Kapitalismus? Zur sozialen Demagogie der Neonazis, Köln 2009.
Ein Streitgespräch zwischen Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen) und Hermann-Otto Solms (FDP) in der Wochenzeitung „Das Parlament“ zeigt exemplarisch auf, wo es mit der FDP lang geht. Die NachDenkSeiten kommentieren dazu: „Es ist immer wieder lächerlich, mit welchen plumpen Argumenten die Privatisierer arbeiten.“
Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
Aus dem Streitgespräch:
War man zu nachlässig bei den Regeln für privatisierte Wirtschaftsbereiche?
Solms: Grundsätzlich werden auf dem Markt Produkte und Leistungen im Wettbewerb erzeugt. Damit ist sichergestellt, dass es Druck für effizienteres Wirtschaften gibt. Der Staat muss dafür sorgen, dass der Markt funktioniert. Wenn sie die Anbieter jedoch aus dem Wettbewerb holen und Aufgaben im staatlichen Monopol erledigen, dann fehlt jeder Anreiz, effizienter vorzugehen…
Was bedeutet dies konkret?
Solms: Wenn die Kunden heute noch den Telefonverkehr im staatlichen Monopol hätten, dann hätten wir immer noch unsere Drehscheibentelefone. Jeder Fortschritt wäre ausgeschaltet, weil es kein Interesse daran gäbe. Die staatliche Bundesbahn hat eben auch gut funktioniert, wenn es da nur nicht die Kunden gegeben hätte.
Schick: Unter dem Druck des geplanten Börsengangs hat die Bahn dann die Kunden aber endgültig vergessen und wichtige Instandhaltungsmaßnahmen zum Beispiel bei der Berliner S-Bahn vernachlässigt.
Solms: Dies spricht nicht gegen den Grundgedanken, dass die Bahn im Wettbewerb bessere Leistungen erbringt.
Schick: Es spricht aber gegen die Vorstellung davon, dass eine Erledigung der Aufgaben über den Markt immer eine Effizienzsteigerung bringt, die im Interesse der Bürger und Bürgerinnen dieses Landes ist. Wir haben immer noch an vielen Stellen eine interessegruppengeleitete oder ideologische Fixierung auf die Privatisierung. Nehmen wir als Beispiel die Erledigung von staatlichen Aufgaben durch private Unternehmen, beispielsweise den Bau von Schulen. Solch ein „Private-Public-Partnerchip“ – dies kann sehr sinnvoll sein…
Solms: Ja.
Schick: Aber reihenweise sind Kommunen von cleveren Fondsleuten und Juristen über den Tisch gezogen worden. Jetzt zahlen die Bürger drauf. Kommunale Räte haben vielfach „Cross-Border-Leasing“-Verträge unterschrieben, die sie nicht einsehen oder verstehen konnten. Wir brauchen bei solchen Vorhaben eine Überprüfungsinstanz, die so etwas verhindert.
http://www.s-o-z.de/?p=14895#more-14895
Er begann in linken Buchhandlungen, WGs und Bioläden – und führte direkt in die politische Mitte: Niemand symbolisiert den Weg der Grünen von der Protest- zur Funktionärspartei besser als Joschka Fischer und Claudia Roth.
Gefunden von Axel Wiczoke, Hohenlohe-ungefiltert
Ein schöner Abgesang (oder was auch immer) auf Die Grünen. Von den Anmerkungen zur Person Joschka Fischers:
„Auf den grünen Zug in die Politik sprang Fischer erst, als dieser bereits rollte. Doch exakt das blieb ein vorherrschendes Signum im Leben des Joschka Fischer: Er nahm Entwicklungen keineswegs früh vorweg, er reihte sich ein, wenn die ersten bereits aufbrachen – aber dann setzte er sich zielstrebig und hemdsärmelig an die Spitze der Kolonne.
Und er – im katholischen Glauben großgeworden – stieg sogleich auf die Kanzeln der Bewegungen, um die neuen Märsche mit dem Pathos von Vorsehung, historischer Notwendigkeit und persönlichem Beispiel zu begründen. In seinem Politikerleben verfasste er gleich mehrere pathetische Drehbücher erschütternder Läuterung. Immer war es ein äußerst schmerzhafter Lernprozess, eine leidvolle Trennung vom Früheren, fast wie aus einer antiken Tragödie entsprungen. Fischer begab sich, wenn er changierte, auf den langen Lauf zu sich selbst: von ganz dick zu ganz dünn – und umgekehrt.
Selbst im gemäßigten Bürgertum war man am Ende mit Fischer versöhnt. Seine Biografie war zu einem weiteren Beweis für die alte bürgerliche Anthropologie geworden: Man mochte als Jugendlicher radikal und links sein, doch das hielt nicht an, wenn man älter wurde, im Beruf Erfolge aufwies, Familien gründete. Letzten Endes würden sie alle vernünftig werden, konservativ, staatstragend, ordentlich gekleidet, das Eigentum achtend. So hatten es die konservativen Väter schon Ende der sechziger Jahre ihren rebellierenden Kindern prophezeit. Sie hatten Recht behalten. Die verlorenen Söhne kehrten zurück. Und so mochten sie ihn zu guter Letzt alle – ihren Joschka.“
Bis hin zur Beschreibung ihrer heutigen Klientel – sehr treffend:
„Der Kern der grünen Anhängerschaft hatte privilegierte Positionen erreicht und goutierte sie jetzt. Das Rebellionsmilieu von 1983, als noch zwei Drittel der Grün-Wähler ohne Erwerb war, hatte sich im nachfolgenden Vierteljahrzehnt zum Elitenmilieu gewandelt und ist nun im Jahr 2010 zum Statusmilieu des avancierten Bildungsbürgertums der 1950er und 1960er Geburtsjahrgänge geworden.
Indes: Die postmaterialistischen Bürger bilden eine durchaus schwierige Anhängerschaft. Diese Gruppe gibt sich anspruchsvoll. Sie verlangt nach Exklusivität und hat deshalb mit den nivellierenden Volksparteien nichts am Hut. Gerade von den Grünen erwarten sie einen Schuss – aber nie zu viel – Unkonventionalität: Ihre präferierte Partei soll den eigenen neuen pragmatischen Realismus widerspiegeln, aber doch nicht ganz auf jede Transzendenz der früheren Jugendzeit verzichten. Ihre Partei muss professionell sein, darf aber nicht vollständig des Charmes der Basisdemokratie entbehren. Ihre Partei soll auf enervierende Flügelauseinandersetzungen verzichten, gleichwohl durch eine offene Diskurskultur die anderen Parteien ausstechen. Und so weiter.
Das arrivierte postmaterialistische Bürgertum wünscht sich einen kulturell reizvollen, nonkonformistischen Realismus oder besser noch: einen realistischen Nonkonformismus.“
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,670152,00.html
Erstmals hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von Mitte September bis Anfang Oktober 2009 ein Team von zwölf Wahlbeobachtern nach Deutschland geschickt. Diese hatten die Aufgabe, die korrekte Abwicklung der Bundestagswahl 2009 zu beobachten.
Gefunden von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Größte Probleme mit Parteispenden
Transparency Deutschland, ein Verein, der sich gegen Korruption engagiert hat zum Ergebnis der Wahlbeobachtung eine Pressemitteilung veröffentlicht: Die OSZE hat am 14. Dezember 2009 ihren Bericht zu den Bundestagswahlen im September 2009 veröffentlicht. Er basiert auf den Ergebnissen der Wahlbeobachtungskommission, die durch die OSZE vom 13. September bis 1. Oktober nach Deutschland gesandt worden war. Im Bericht wird die langsame Veröffentlichung von Parteispenden bemängelt. Dies war bereits in der vergangenen Woche durch den Europarat kritisiert worden. Weiterhin wird das unhandliche Format der veröffentlichten Daten zu Parteispenden kritisiert. Dies erschwert eine Analyse der Daten zu Parteispenden.
Großspenden über 50.000 Euro nach 48 Stunden auf Bundestagswebsite veröffentlichen
Jochen Bäumel, Mitglied des Vorstands von Transparency Deutschland: „Im Informationszeitalter ist es schwer verständlich, warum Großspenden über 50.000 Euro nicht 48 Stunden nach ihrem Eingang auf der Website des Deutschen Bundestages veröffentlicht werden können“.
Veröffentlichung von Parteispenden ab 10.000 Euro vorgeschrieben
In Deutschland ist die Veröffentlichung von Parteispenden ab einer Höhe von 10.000 Euro gesetzlich vorgeschrieben. Dies geschieht in den Jahresberichten der Parteien. Dadurch werden Spenden vom Januar eines Jahres frühestens etwa 18 Monate später veröffentlicht. Bei Spenden über 50.000 Euro ist eine zeitnahe Veröffentlichung vorgesehen. Die Veröffentlichung erfolgt lediglich einmal im Monat, so dass Großspenden mitunter erst sechs Wochen nach ihrem Eingang veröffentlicht werden.
Zum ausführlichen OSZE-Bericht vom 14. Dezember 2009 (nur englische Version vorhanden)
http://www.osce.org/documents/odihr-el/2009/12/42097_en.pdf
Internetseite von Transparency Deutschland:
http://www.transparency.de/2009-12-15-Parteispenden-OSZE.1547.0.html
Prof. Albert Osterhaus forscht und lehrt an der Amsterdamer Erasmus-Universität und berät die Weltgesundheitsorganisation WHO. Der einflussreiche Virologe, der mittlerweile auch unter dem Spitznamen „Dr. Flu“ (Dr. Grippe) bekannt ist, lieferte die wissenschaftliche Grundlage für die Bewertung der sogeannten „Schweinegrippe“ (H1N1) und darauf aufbauende Pandemie-Ängste.
Gefunden von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Der Verein LobbyControl hat zum Thema Schweinegrippe einen lesenswerten Artikel veröffentlicht. Darin geht es um Interessenskonflikte und Verdacht der Bereicherung, um Kritik an der Ständigen Impfkommission und an der europäischen Zulassungsbehörde EMEA.
Zum Artikel auf LobbyControl:
Es wird dunkel und kalt in Deutschland. Und das nicht wegen der Jahreszeit, sondern wegen der Löcher in den Kassen der Kommunen. Die werden von der schwarz-gelben Koalition in Berlin durch Steuergeschenke leer gemacht. Das wird Folgen haben, drohte der Deutsche Städtebund. Die Hallenbäder werden kalt bleiben, die Straßenbeleuchtung wird abgeschaltet; sogar Schulen sollen geschlossen werden. Und den garantierten Kindergartenplatz für jedes Kleinkind kann der Bund zwar beschließen – er wird aber nicht finanzierbar sein. Das Allernötigste werden sich die Kommunen außerdem direkt von uns zurückholen – durch erhöhte Gebühren.
Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
Wer sich die Zeit nehmen kann, unbedingt reinhören! Besonders auch wegen der Rolle der Deutschen Bank! (Auch wenn Ihnen schlecht davon werden sollte!)
http://mp3.podcast.hr-online.de/mp3/podcast/derTag/derTag_20100106.mp3
hr2-Kultur „Der Tag“ (Audio-Podcast, mp3, ca. 53 Minuten, ca. 25 MB)
Sieh hierzu auch:
http://www.sueddeutsche.de/politik/408/499682/text/
Zwei große Gedenksteine für die „17. Panzergrenadierdivision Götz von Berlichingen“ und die „Panzer-Division Wiking“ stehen etwa 100 Meter oberhalb der Burg Jagsthausen am Ortsausgang Richtung Berlichingen. Der Betrachter wird aber nicht darüber aufgeklärt, dass es sich bei diesen Divisionen um zwei SS-Einheiten handelt. Laut Wikipedia-Eintrag waren diese SS-Divisionen im Zweiten Weltkrieg aktiv an Kriegsverbrechen beteiligt.
Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
SS-Einheiten mordeten auch in Hohenlohe
In Anbetracht der Morde, die durch SS-Einheiten auch in der Region Hohenlohe verübt wurden, ist es vollkommen unangebracht, im Parkgelände der Burg Jagsthausen einen öffentlich zugänglichen Wallfahrtsort für SS-Veteranen und Neonazis zu betreiben. Vor beiden Gedenksteinen der SS-Einheiten lagen am Freitag, 8. Januar 2010, relativ frische Kränze von ehemaligen „Kameraden“.
Bundespräsident a.D. Roman Herzog ist in der Pflicht
Was wohl Bundespräsident a.D. Roman Herzog zu der Verherrlichung des Militärs in unmittelbarer Nähe der Burg Jagsthausen meint? Roman Herzog ist seit 2001 in zweiter Ehe mit Alexandra Freifrau von Berlichingen, Geschäftsführerin der Burgfestspiele Jagsthausen verheiratet. „Roman Herzog war Mitglied und Vorsitzender im Freundeskreis der Burgfestspiele, später Schirmherr und ist auch heute noch ein treuer Besucher bei den Theateraufführugnen im Burghof“, wie es auf der Burgfestspiele-Internetseite heißt.
Schwer vorstellbar, dass Roman Herzog die beiden Gedenksteine für die SS-Divisionen befürwortet. In seiner Amtszeit als Bundespräsident führte er 1996 in Deutschland den 27. Januar als Opfergedenktag ein. Seither wird dieser Tag in Deutschland als „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ begangen. In seiner Rede führte Herzog damals aus: „Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.“
Kontraproduktiv sind da sicher die Gedenksteine für die beiden SS-Divisionen in Jagsthausen, meint Hohenlohe-ungefiltert.
Der Eintrag im Internet-Lexikon Wikipedia zur 17. SS-Panzergrenadier-Division „Götz von Berlichingen“ unter der Rubrik Kriegsverbrechen lautet:
„Ebenso wie die SS-Division Totenkopf und 16. SS-Panzergrenadier-Division „Reichsführer SS“ war auch die 17. SS-Panzergrenadier-Division an Kriegsverbrechen aktiv beteiligt. In der Endphase des Krieges wird ihr Misshandlung von Zivilisten, die sich abwertend gegenüber Hitler geäußert hatten, und die Erschießung einiger ausländischer und deutscher Konzentrationslager-Häftlinge in Ellwangen zur Last gelegt. In der Gemeinde Burgthann ließ sie die Erschießung des Bürgermeisters anordnen, nachdem dieser weiße Fahnen als Zeichen der Kapitulation hissen ließ. Allerdings erfolgte diese Hinrichtung nach damals geltendem Recht (dem sogenannten Flaggenbefehl), weshalb der nachfolgende Prozess mit Freispruch endete (Anmerkung: Das Verfahren wurde eingestellt). Außerdem wird heute von wissenschaftlicher Seite die Meinung vertreten, das Massaker von Maillé sei durch das Feldersatz-Bataillon der 17. SS-Panzergrenadier-Division begangen worden.“
Unter http:/www1.jur.uva.nl/junsv/brd/files/brd466.htm findet sich folgender Interneteintrag zur Erschießung des Bürgermeisters von Burgthann (20 Kilometer südöstlich von Nürnberg)
Justiz und NS-Verbrechen
Verfahren Lfd.Nr.466
Tatkomplex: Verbrechen der Endphase
Angeklagte:
M., Heinz Verfahren eingestellt
Gerichtsentscheidungen:
LG Nürnberg-Fürth 581001
BGH 571022
Tatland: Deutschland
Tatort: Burgthann
Tatzeit: 450417
Opfer: Zivilisten
Nationalität: Deutsche
Dienststelle: Waffen-SS 17.SS-Panzergrenadier-Division ‚Götz von Berlichingen‘
Verfahrensgegenstand: Erschiessung des Bürgermeisters von Burgthann, der, aufgefordert von amerikanischen Truppen, weisse Fahnen hatte hissen lassen. Veröffentlicht in Justiz und NS-Verbrechen Band XV
Kriegsverbrechen der Panzer-Division „Wiking“ veröffentlicht im Internetlexikon Wikipedia:
Im Zuge des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 ermordeten Angehörige der Division mehrere Hundert Juden. So wird die Division unter anderem für das Massaker im zwischen Tarnopol und Lwow gelegenen Zborow am 11. Juli 1941 verantwortlich gemacht, bei dem 600 jüdische Einwohner als Vergeltung für „sowjetische Grausamkeiten“ ermordet wurden. Im Zuge der Todesmärsche der jüdischen Häftlinge des Konzentrationslagers Mauthausen und seiner Außenlager im Frühjahr 1945 ermordeten Angehörige der Division zahlreiche geflüchtete oder nicht mehr marschfähige Häftlinge:
Am 28. März 1945 wurden 80 jüdische Häftlinge, die zu Schanzarbeiten eingesetzt worden waren, von drei Angehörigen der SS-Division Wiking sowie fünf Feldgendarmen ermordet.
Am 4. April 1945 versuchten 20 Häftlinge des Todesmarschs von Graz zu flüchten und wurden von Angehörigen der SS-Division Wiking aufgegriffen und sofort erschossen.
Zwischen dem 7. und 11. April 1945 wurden im Raum Prebensdorf 18 entflohene Häftlinge vom dortigen Volkssturm aufgegriffen und der SS-Division Wiking überstellt, die diese ermordete.
Weitere Informationen zur 17. SS-Panzergrenadier-Division „Götz von Berlichingen“:
http://de.wikipedia.org/wiki/17._SS-Panzergrenadier-Division_„Götz_von_Berlichingen“
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2004/0513/seite3/0001/index.html
Weitere Informationen zur SS-Panzer-Division „Wiking“:
http://www1.yadvashem.org/download/about_holocaust/studies/lappin_full.pdf
http://de.wikipedia.org/wiki/5._SS-Panzer-Division_„Wiking“
Rede von Bundespräsident Roman Herzog anläßlich des Gedenkens an den 50. Jahrestag des Warschauer Aufstandes am 1. August 1994 in Warschau:
http://www.hdg.de/lemo/html/dokumente/WegeInDieGegenwart_redeHerzogZumWarschauerAufstand/index.html