Nach Auskunft von Bürgermeister Roland Halter hat der SS-Gedenkstein im Hintergrund nichts mit der "Gedächtnisstätte der Kriegstoten" der Gemeinde Jagsthausen zu tun.

Zwei große Gedenksteine für die “17. Panzergrenadier-Division Götz von Berlichingen” und die “Panzer-Division Wiking” stehen etwa 100 Meter oberhalb der „Götzenburg“ Jagsthausen am Ortsausgang Richtung Berlichingen. Der Betrachter wird aber nicht darüber aufgeklärt, dass es sich bei diesen Divisionen um zwei SS-Einheiten handelt. Nur wenige Meter davon entfernt sind das „Ehrenmal der Gemeinde für Gefallene und Vermisste des Ersten und Zweiten Weltkrieges“ und für die „Opfer der Gewaltherrschaft während der Nazi-Diktatur“ der Gemeinde Jagsthausen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Bürgermeister Halter: „Gemeinde hat mit den SS-Gedenksteinen nichts zu tun“

„Die Gedenksteine haben überhaupt nichts mit dem weiter nordwestlich liegenden Ehrenmal der Gemeinde für Gefallene und Vermisste des 1. und 2. Weltkriedges oder Opfer der Gewaltherrschaft während der Nazi-Diktatur zu tun. Die Gemeinde hat die Aufstellung weder veranlasst noch unterstützt und ist somit in keinen Zusammenhang damit zu bringen. Die Gedenksteine stehen auf Privateigentum von Götz Freiherr von Berlichingen. Weitere Auskünfte erhalten Sie gegebenenfalls von ihm“, schreibt Jagsthausens Bürgermeister Roland Halter auf eine Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert.

Freiherr von Berlichingen antwortete bisher nicht

Von Götz Freiherr von Berlichingen hat Hohenlohe-ungefiltert innerhalb der vergangenen drei Wochen keine Antwort auf Fragen zu den SS-Gedenksteinen bekommen.

Roman Herzog ist seit 2001 mit Freifrau von Berlichingen verheiratet

Interessant wäre auch eine Stellungnahme des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog (CDU) zu den Gedenksteinen in Jagsthausen für die SS-Divisionen „Götz von Berlichingen“ und „Wiking“. Ein entsprechender Fragenkatalog vom Januar 2010 an das offizielle Büro „Bundespräsident a. D. Prof. Dr. Roman Herzog, Prinzregentenstraße 89, 81675 München“ blieb aber bis heute (7. März 2010) unbeantwortet. Roman Herzog ist seit 2001 in zweiter Ehe mit Alexandra Freifrau von Berlichingen, der Geschäftsführerin der Burgfestspiele Jagsthausen verheiratet. Bundespräsident a.D. Herzog ist selbst regelmäßiger Besucher der Burgfestspiele in Jagsthausen. In der Region Heilbronn-Franken scheint es Roman Herzog zu gefallen. Sein offizielles Büro verlegt er jedenfalls ab dem 15. März 2010 von München nach Heilbronn.

SS-Gedenksteine passen nicht zu einem „Gedenken an die Opfer“

Während seiner Amtszeit als Bundespräsident (1994 bis 1999) führte Roman Herzog 1996 in Deutschland den 27. Januar als Opfergedenktag ein. Seither wird dieser Tag in Deutschland als “Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus” begangen. In seiner Rede führte Herzog damals aus: „Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.“ Anmerkung von Hohenlohe-ungefiltert: Zu diesen Worten passen Gedenksteine für SS-Divisionen in Jagsthausen, der Heimat seiner Gattin, sicher nicht.

SS-Divisionen häufig in Kriegsverbrechen verwickelt

Gedenkstein in Jagsthausen für die SS-Panzergrenadier-Division "Götz von Berlichingen". Das Foto wurde im Januar 2010 aufgenommen.

Zur historischen Einschätzung der SS-Gedenksteine in Jagsthausen schreibt Thomas Will, Richter am Amtsgericht und Mitarbeiter der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert: „Allgemein gilt, dass SS-Divisionen häufig in Kriegsverbrechen verwickelt waren, so dass derartige Gedenksteine grundsätzlich schon deswegen problematisch sind. Die Prüfung der Frage, ob solche Gedenksteine rechtlich erlaubt sind, fällt nicht in das Aufgabengebiet der Zentralen Stelle.“

16 Aktenbände über Ermittlungen gegen SS-Divisionen „Götz von Berlichingen“ und „Wiking“

Umfangreiche Ermittlungsakten zu den beiden SS-Divisionen „Götz von Berlichingen“ und „Wiking“ lagern in der Außenstelle Ludwigsburg des Bundesarchivs. „Im Teilfindbuch zum Bestand B 162 Zentrale Stelle derzeit insgesamt 16 Aktenbände recherchierbar, die Ermittlungen gegen Angehörige der von Ihnen genannten SS-Divisionen „Götz von Berlichingen“ und „Wiking“ zum Gegenstand haben“, schreibt Bundesarchiv-Mitarbeiter Dr. Tobias Herrmann auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert. „Diese Bände können unter den Bedingungen von Bundesarchivgesetz und Bundesarchiv-Benutzungsverordnung im Lesesaal unserer Außenstelle eingesehen werden. Eine „historische Einstufung“ militärischer oder paramilitärischer Einheiten „hinsichtlich Kriegsverbrechen“ vorzunehmen, ist nicht Aufgabe des Historikers“, schreibt Tobias Herrmann weiter (www.bundesarchiv.de).

Polizeidirektion Heilbronn hält die SS-Gedenksteine für strafrechtlich oder staatsschutzrechtlich nicht zu beanstanden

Nach Ansicht von Harald Schumacher, Pressesprecher der Polizeidirektion Heilbronn, sind die „Gedenksteine strafrechtlich oder staatsschutzrechtlich nicht zu beanstanden“.

Staatsanwaltschaft Heilbronn und Landeskriminalamt Stuttgart antworten nicht

Hubert Waldenberger, Pressesprecher des Landratsamts Heilbronn, berichtet auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert über die SS-Gedenksteine: „Bisher sind hier weder Hinweise noch Kritik eingegangen und der Kreistag hat sich damit nicht beschäftigt. Details zu diesen Gedenksteinen sind hier nicht bekannt. (…) Ob solch ein Gedenkstein einen Straftatbestand erfüllt, kann von hier nicht beurteilt werden, sondern müsste von der Justiz geprüft werden. Straftatbestände können bei jeder Polizeidienststelle angezeigt werden“, so Waldenberger weiter.

Eine entsprechende Anfrage von Hohenlohe-ungefiltert an die Staatsanwaltschaft Heilbronn, Referat Öffentlichkeitsarbeit, vom 4. Februar 2010, zur Zulässigkeit solcher SS-Gedenksteine blieb allerdings bis heute (7. März 2010) unbeantwortet. Ebenso unbeantwortet geblieben ist bisher eine inhaltlich ähnliche Nachfrage beim Landeskriminalamt Stuttgart, Referat Öffentlichkeitsarbeit und Abteilung Staatsschutz.

In Jagsthausen soll es schon in den 1980er Jahren Gedenktreffen von SS-Mitgliedern gegeben haben

Diese Bänder schmücken den Kranz zur Ehrung der SS-Division "Götz von Berlichingen" in Jagsthausen.

Bisher keine konkreten Informationen über die Gedenksteine für die SS-Divisionen in Jagsthausen hat die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Landesvereinigung Baden-Württemberg (VVN-BdA) in Stuttgart. Ein VVN-BdA-Mitglied aus dem Landkreis Schwäbisch Hall teilt auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert jedoch mit, dass ihm die SS-Gedenksteine in Jagsthausen schon seit einigen Jahren bekannt und „ein Dorn im Auge“ gewesen seien. In Jagsthausen habe es „wohl auch in den 1980er Jahren – vielleicht auch später noch „Gedenktreffen“ gegeben – wie zum Beispiel auch in Ruppertshofen, Gemeinde Ilshofen, „wo jahrelang der Musikverein nach der offiziellen Volkstrauertags-Kirchenveranstaltung den alten Kameraden aufgespielt“ habe. Im Friedhof Ruppertshofen gebe es auch eine „Nische“, in der SS-Soldaten liegen, die das Dorf bis zur Zerstörung „heldenhaft verteidigt haben“, schreibt das Mitglied der VVN-BdA aus dem Landkreis Schwäbisch Hall mit einer Prise Sarkasmus weiter.

SS-Gedenksteine werden vom Regierungspräsidium Stuttgart nicht als Denkmale geführt

Für „in keiner Form zuständig“ sieht sich die Denkmalabteilung des Regierungspräsidiums Stuttgart (RP), nach Darstellung des RP-Pressesprechers Clemens Homoth-Kuhs. Die SS-Gedenksteine in Jagsthausen werden von der Denkmalabteilung des Regierungspräsidiums Stuttgart „nicht als Denkmale geführt“, so Homoth-Kuhs in seiner Antwort auf eine Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert.

Anmerkung von Hohenlohe-ungefiltert: Interessant wäre nun vor allem die Stellungnahme des aktuellen Eigentümers der Burg Jagsthausen, Götz Freiherr von Berlichingen, warum auf seinem Grundstück, unmittelbar neben der gemeindlichen Erinnerungsstätte für die Kriegsopfer, zwei Gedenksteine für SS-Divisionen stehen, deren Soldaten nach bisherigen Recherchen an zahlreichen Kriegsverbrechen beteiligt waren. Auch eine Stellungnahme zu den SS-Gedenksteinen von Ex-Bundespräsident Roman Herzog, der mit Alexandra Freifrau von Berlichingen verheiratet ist und deshalb ein regelmäßiger Gast der Götzenburg Jagsthausen ist, wäre wünschenswert. Insbesondere deshalb, weil sich Roman Herzog während seiner Amtszeit als Bundespräsident für die Einführung eines Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus eingesetzt hat.

Weitere Informationen zu den Gedenksteinen in Jagsthausen bei Hohenlohe-ungefiltert:

https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=6198

Weitere Informationen zur 17. SS-Panzergrenadier-Division “Götz von Berlichingen”:

http://de.wikipedia.org/wiki/17._SS-Panzergrenadier-Division_„Götz_von_Berlichingen“

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2004/0513/seite3/0001/index.html

Weitere Informationen zur SS-Panzer-Division “Wiking”:

http://www1.yadvashem.org/download/about_holocaust/studies/lappin_full.pdf

http://de.wikipedia.org/wiki/5._SS-Panzer-Division_„Wiking“

Rede von Bundespräsident Roman Herzog anläßlich des Gedenkens an den 50. Jahrestag des Warschauer Aufstandes am 1. August 1994 in Warschau:

http://www.hdg.de/lemo/html/dokumente/WegeInDieGegenwart_redeHerzogZumWarschauerAufstand/index.html

Gedenkstein für die SS-Panzerdivision "Wiking" in Jagsthausen. Das Foto wurde im Januar 2010 aufgenommen.

Bisher unbeantworteter Fragenkatalog von Hohenlohe-ungefiltert vom 4. Februar 2010 an die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Heilbronn:

Staatsanwaltschaft Heilbronn
Referat Öffentlichkeitsarbeit

Presseanfrage zu Gedenksteinen für zwei SS-Divisionen auf der Gemarkung Jagsthausen

Zum Sachverhalt:
Zwei große Gedenksteine für die „17. Panzergrenadierdivision Götz von Berlichingen“ und die „Panzer-Division Wiking“ stehen etwa 100 Meter oberhalb der Burg Jagsthausen am Ortsausgang Richtung Berlichingen. Ein Schild weist darauf hin, dass die Gedenksteine vermutlich zu einer gemeindlichen Gedächtnisstätte der Kriegstoten der Gemeinde Jagsthausen gehören. Der Betrachter der Gedenksteine wird nicht darüber aufgeklärt, dass es sich bei diesen Divisionen um zwei SS-Einheiten handelt. Laut Wikipedia-Eintrag waren diese SS-Divisionen im Zweiten Weltkrieg aktiv an Kriegsverbrechen beteiligt. Laut Entnazifizierungsgesetz handelt es sich bei der SS per se um eine verbrecherische Organisation.

Die Fragen:
1. Seit wann gibt es diese beiden Gedenksteine für die SS-Divisionen in Jagsthausen?
2. Wer ist für die jeweilige Aufschrift inhaltlich verantwortlich – wie kamen die Texte zu Stande und auf welcher Grundlage?
3. Auf wessen Veranlassung wurden die beiden Gedenksteine aufgestellt? Welchen Zusammenhang gibt es zwischen den beiden SS-Divisionen und der Gemeinde Jagsthausen?
4. Wer pflegt die Gedenksteine und die Einfriedung?
5. Stehen die Gedenksteine auf einem Gemeindegrundstück?
6. Ist es rechtlich erlaubt, Gedenksteine für SS-Divisionen aufzustellen?
7. Hat es in der Vergangenheit bereits Hinweise darauf gegeben oder Kritik daran gegeben, dass Gedenksteine für zwei SS-Divisionen in Jagsthausen stehen?
8. Hat es schon Forderungen gegeben, diese Gedenksteine zu entfernen – wenn ja, von wem?
9. Wie sind die beiden Gedenksteinen für die SS-Divisionen aus Sicht der Staatsanwaltschaft zu bewerten?
10. Falls es sich bei dem Grundstück um ein Privatgrundstück handelt: Ist es rechtlich erlaubt, Gedenksteine für SS-Divisionen auf einem Privatgrundstück aufzustellen?

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Schlechte Nachrichten, die die Deutsche Presse-Agentur da am Freitag, den 5. März 2010 um 5.30 Uhr unter der Überschrift “Jeder zweite Schulabgänger ‘nicht ausbildungsreif’” verkündet hat. Doch es reich nicht immer aus, wenn einem so ein Entwurf vorliegt — man muss ihn auch verstehen. Und das ist gar nicht so einfach, wie ein Sprecher des Bundesministeriums für Bildung und Forschung BILDblog gegenüber zugab.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Der Journalist von dpa habe einfach die Zahl aller Schulabgänger aus dem Jahr 2008 mit der Zahl der Eintritte in sogenannte berufsgrundbildende Maßnahmen verglichen und war so auf einen Wert von 47,3% gekommen. Übersehen hatte er dabei aber, dass diese Maßnahmen auch von Abgängern anderer Jahrgänge in Anspruch genommen werden können, dass sie mehrfach besucht (und dann auch mehrfach gezählt) werden können und dass sie teilweise von “ausbildungsreifen” Jugendlichen zur Qualifikationsverbesserung genutzt werden.

(Kommentar A.W.: Eine Lektion in Sachen Journalismus und wer von wem welche Meldungen einfach übernimmt ohne sie zu überprüfen)

http://www.bildblog.de/16782/die-reifepruefung/

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Inge Jens liest am Dienstag, 16. März 2010, um 20 Uhr im Forum der Crailsheimer Sparkasse aus ihrem Buch „Unvollständige Erinnerungen“. Inge Jens ist auch die Herausgeberin der Tagebücher von Thomas Mann.

Pressemitteilung der Buchhandlung Baier, Crailsheim

Offener Umgang mit der Demenzerkrankung ihres Mannes Walter Jens

In ihrem aktuellen Buch schildert sie ihre Kindheit und Jugendzeit während der Hitler-Zeit in Hamburg, ihr Studium und Familiengründung in Tübingen, ihr Leben an der Seite von Professor Walter Jens, ihr Spagat zwischen ihrer Rolle als Mutter und den eigenen beruflichen Ambitionen, ihre Begegnungen mit berühmten Zeitgenossen wie Hans Küng, Golo Mann, Richard von Weizsäcker, Loriot und Carola Stern, ihre Erlebnisse bei der Blockade in Mutlangen. Sie schreibt auch mit großer Offenheit über die Demenzerkrankung ihres Mannes.

Sachlich und reflektiert

Inge Jens schreibt sachlich und reflektiert über ihr Leben. Dieses ist weniger ein Leben im Schatten eines berühmten Mannes und schon gar nicht diesem Mann ausschließlich gewidmet. Als Herausgeberin der Tagebücher von Thomas Mann erntete sie viel Lob. Durch ihre Begegnungen mit Katja und Golo Mann erschloss sich ihr eine Weltsicht, die in den Büchern „Frau Thomas Mann“ und „Katjas Mutter“ ihren Niederschlag fanden und Bestseller wurden. Mit Hans Küng verbindet sie eine lange nachbarschaftliche Freundschaft, die bis heute hält und gerade jetzt sehr wichtig ist.

„Er ist der mir Anvertraute“

Beim Beschreiben der neuen Lebenssituation auf Grund der Demenz von Walter Jens gibt Inge Jens ihre Diskretion auf. Sie schildert die Schwierigkeiten, die Krankheit zu akzeptieren, schildert, wie sie zornig und mitfühlend zugleich ist, wie es sie stört, wenn er nachts durch das Haus geistert oder an ihrem Bett steht, wie sie sich Nachsicht zu üben zwingt. Auf die Frage: Lieben Sie Ihren Mann?, sagte sie in einem Interview der Frankfurter Rundschau: „Ich habe lange darüber nachgedacht, wie ich mein Gefühl für ihn bezeichnen soll: ganz sicher als Barmherzigkeit, eine der Grundtugenden im christlichen Sinne. Sie können es aber auch Liebe nennen. Es ist eine Art der umfassenden Liebe. Sie hat mit den Erinnerungen an die gemeinsamen Jahre zu tun. Der Mensch, mit dem ich lebe, ist nicht mehr mein Mann, aber er ist der mir Anvertraute.“

Info: Karten zu dieser Veranstaltung der Literarischen Gesellschaft gibt es im Vorverkauf in der Buchhandlung Baier, Telefon 07951/940312) und (soweit noch vorhanden) an der Abendkasse.

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Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe (CDU), war vor kurzem bei den „Krautheimer Gesprächen“ des Bundesverbands Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) zu Besuch.

Pressemitteilung der Selbsthilfegruppe Selbstaktiv Baden-Württemberg, Netzwerk behinderter Menschen in der SPD

Nein zu einem Teilhabegesetz behinderter Menschen – bedauerlich

In den Krautheimer Gesprächen, die vom BSK-Vorstandsmitglied Karl Finke organisiert und moderiert werden, werden gezielt Fragen zu jeweiligen Umsetzungsmöglichkeiten gestellt. Der Beauftragte für behinderte Menschen der Bundesregierung, Hubert Hüppe, sprach sich hier eindeutig für die gemeinsame Beschulung sowie für das Budget für Arbeit aus. Dies sind beides Bereiche, die zunächst in Länderzuständigkeit sind und in denen der Behindertenbeauftragte des Landes Niedersachsen, Karl Finke, zum Beispiel beim Budget für Arbeit, wesentlich in Niedersachsen beteiligt war. Erfreut waren hier die behinderten Menschen, über die klare Aussage Hüppes, den Beirat zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention mit über 50 Prozent behinderter Menschen zu besetzen sowie der klaren Absage an eine Privatisierung des Gesundheitswesens.

Entgegen den eindeutigen Forderungen aktiver behinderter Menschen sagte Hubert Hüppe jedoch zur Frage eines sozialhilfeunabhängigen Teilhabegeldes „… dies wird wohl nicht kommen“. Ebenfalls vermissten die Behindertenvertreter eine klare Aussage, behinderte Menschen aus der lebenslangen Sozialhilfeabhängikeit herauszunehmen. „So wird Denken in Sozialhilfekriterien von Politik und Gesellschaft gefördert“, sagt Walter Leyh, Sprecher von Selbstaktiv Baden-Württemberg. „Wir von Selbstaktiv unterstützen die Arbeit des Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, um vor allen Dingen auch konsequent die materielle, eigenständige Lebensführung behinderter Menschen zu stärken und sie von lebenslangen Abhängigkeiten zu befreien. Hubert Hüppe ist sicherlich unverdächtig, Politikentscheidungen in Verbindung zu bringen mit Fördermöglichkeiten materiell sehr gut gestellter  Menschen. Wir erwarten einen klaren sozialen Konsens und einen aktiven Staat zur Schaffung eines solidarischen Systems in Deutschland. Die UN-Behindertenrechtskonvention mit ihren Aussagen zu  angemessener Lebensqualität und einem inklusiven Gesundheitssystem, sowie den Aussagen zur  politischen Teilhabe begründen dies. Wir von Selbstaktiv sind eine Stimme von Menschen mit Behinderung und bringen diese auch engagiert ein“, so Walter Leyh weiter.

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Der Kreisverband DIE LINKE Hohenlohe-Schwäbisch Hall lädt am Dienstag, 9. März 2010, ab 19 Uhr, zum Referat und Gespräch über Rosa Luxemburg ein.

Pressemitteilung von Silke Ofori, Kreisverband DIE LINKE Hohenlohe-Schwäbisch Hall

Eine temperamentvolle Kriegsgegnerin

Anlass ist der internationale Frauentag, der aber bereits einen Tag vorher (8. März 2010) weltweit gefeiert wird. Anne Rieger, ehemals Landessprecherin der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der AntifaschistInnen) in Baden Württemberg setzt sich bei der Veranstaltung im Alten Schlachthaus in Schwäbisch Hall (Haalstraße) mit der Person Rosa Luxemburg auseinander.

Was hat diese Frau bewirkt? Wofür arbeitete sie? Was hat sie geprägt? Welche Visionen hatte sie? Was konnte sie bewirken, was nicht? Welche Spuren hat sie hinterlassen? Anne Rieger wird diesen Fragen in ihrem Referat nachgehen und zur Diskussion stellen. „Ich habe die Absicht und Lust, positiv zu schieben, nicht Personen, sondern die Bewegung in ihrer Gesamtheit“, schrieb die 28-jährige Rosa Luxemburg am 1. Mai 1899. Sie war Antreiberin der sozialistischen Bewegung. Und sie war als aktive, temperamentvolle Kriegsgegnerin den Mächtigen gefährlich. Deshalb war sie im Gefängnis. Deshalb wurde sie 1919 ermordet.

Termin: Anne Rieger spricht über Rosa Luxemburg am Dienstag, 9. März 2010, um 19 Uhr in Schwäbisch Hall, im Schlachtsaal des Alten Schlachthauses in der Haalstraße.

Aktuelle Diskussionen in der Partei DIE LINKE (Eigene Darstellung der Partei):

In der aktuellen frauenpolitischen Diskussion in der Linken spielt die Vier-in-einem-Perspektive, entwickelt von Frigga Haug, eine wichtige Rolle. Unter anderem hat Frigga Haug auch zu Rosa Luxemburg geforscht und ein Buch über sie geschrieben. Heute stellen wir die Hauptideen der von Frigga Haug in den letzten Jahren entwickelten Vision dar. Eine Utopie von Frauen, die eine Utopie für alle ist Gedanken zum Buch „Die Vier-in-einem-Perspektive – Politik von Frauen für eine neue Linke“,  von Professorin Frigga Haug. Was ist notwendig, damit Menschen ihr Zusammenleben optimal und damit zukunftsfähig und herrschaftsfrei gestalten können?

Alle Menschen müssen die Möglichkeit haben, im Produktionsprozess mitzuwirken

Die  „Vier-in-Einem-Perspektive“, sie nimmt, wie der Name schon sagt, vier Bereiche unter die Lupe und führt sie zusammen. Erstens den Bereich der Erwerbsarbeit. Die Zukunftsperspektive ist, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, im Produktionsprozess mitzuwirken. Der Stand der Produktivkräfte macht bereits heute keinen Acht-, noch nicht einmal mehr einen Sechs-Stunden-Tag nötig, damit die zum Überleben erforderlichen Mittel hergestellt werden können. Klar ist, dass unter kapitalistischen Bedingungen eine bedürfnisorientierte und sinnvolle Produktion mit Beteiligung möglichst vieler nicht denkbar ist. Weshalb die Produktionsbedingungen grundsätzlich andere werden müssen.

Die Möglichkeit haben, für FreundInnen und Verwandte zu sorgen

Zweitens der Bereich der Reproduktion oder Sorgearbeit. Dazu gehören Liebe, Sorge, Gesundheit, Kinder, Pflege und das Miteinander von Generationen, Freundinnen und Freunden, Familie. Jeder Mensch sollte in seinem Leben die Möglichkeit und die Aufgabe haben für Kinder, Nachbarn, Verwandte, Freundinnen und Freunde, Partner oder Partnerin da zu sein. Unter den heutigen Bedingungen, also ins Private abgeschoben und ideologisch verzerrt, lässt sich aber auch in diesem Bereich nicht wirklich leben – ihn müssen wir also auch verändern.

Die Einen machen Bildungsreisen rund um den Globus, Andere können nicht lesen und nicht schreiben

Drittens der Bereich der individuellen Entwicklung. Das Lernen also, Bildung und Selbstentfaltung sind lebenswichtig für jeden Menschen. Auch hier herrscht zur Zeit vor allem eine verheerende Schieflage. Während die einen auf Bildungsreisen um die Welt fliegen, können andere nicht lesen und schreiben. Bildung für alle ist eine aus heutiger Sicht utopische, unabdingbare Grundvoraussetzung für eine andere Gesellschaft.

Zukunftsweisende Politik muss basisdemokratisch sein

Viertens der Bereich Gesellschaft, Politik, Gemeinwesen. Jedermann und jedefrau soll die politische Führung übernehmen. Sprich das Gemeinwesen gestalten, im eigenen Umfeld und global. Diese Gestaltungsmöglichkeit muss Bestandteil eines jeden individuellen Lebens sein. Wie ist es heute: Berufspolitiker entscheiden über die Zukunft der Welt, während die Mehrheit der Menschen keinerlei Einflussmöglichkeit darauf hat, wie ihre Lebensgrundlagen verbessert werden können. Statt dessen werden die Lebensgrundlagen immer weiter zerstört. Eine zukunftsweisende Politik muss ganz anders sein, nämlich basisdemokratisch. In ihr müssen Forderungen nach guter, nützlicher und sinnvoller Arbeit in der Produktion verknüpft sein mit der Forderung nach einem abgesicherten, menschenwürdigen und liebevollen Leben für Kinder, Eltern, Alte und überhaupt  jeden Menschen nach seinen Bedürfnissen

Menschliche Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen

Wie kann eine Utopie aussehen, in der menschliche Bedürfnisse und Möglichkeiten im Mittelpunkt stehen? Malen wir uns einen 16-Stunden-Tag aus (8 Stunden Schlaf sind berücksichtigt):

– Vier Stunden für Erwerbsarbeit (natürlich bei einem Einkommen von dem ein Mensch auch gut leben kann)
– Vier Stunden für Kinder, Kochen, Beziehungsarbeit, Freundinnen und Freunde
– Vier Stunden für Lesen, Trommeln, Kino, Weiterbildung
– Vier Stunden, um mit anderen über die Gestaltung der Kommune, des Landes und der Welt zu streiten, sprich für Partizipation, für Politik.

Es versteht sich von selbst, dass solch eine Gesellschaft auf ihrem Weg zur Emanzipation Herrschaft in jeder Form überwinden muss und dass jede und jeder an dieser Arbeit beteiligt sein wird. Wir sind von diesem Gesellschaftsentwurf heute unendlich weit entfernt, gleichzeitig können wir jedoch eine Ahnung von einer besseren, gleichberechtigten Welt bekommen. Es ist wichtig heute politische Schritte in die Richtung einer umfassenden Veränderung zu tun, auch in die Veränderung von uns selbst, damit wir etwas besser sind als die Verhältnisse in denen wir leben. Die Debatte zu dieser Vier-in-einem-Perspektive hat bereits begonnen.

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Eine der größten und bekanntesten Umweltmessen Süddeutschlands, die ÖkoMesse Schwäbisch Hall, feiert von Freitag, 16. bis Sonntag, 18. April 2010, in den Kocherwiesen in Schwäbisch Hall-Stein­bach (www.oeko-messe-sha.de) ihr zehnjähriges Jubiläum. „Rund 15.000 Besucher fanden 2008 den Weg zu unserem Umweltfest für die ganze Familie“, sagt Messeleiter Friedemann Schwarz aus Crailsheim-Frankenhardt. „Das war bisher die erfolgreichste Messe.“

Pressemitteilung der Veranstalter

Gentechnikfreier Genuss aus Hohenlohe

Dieses Jahr locken als Besonderheiten am Samstag ein ÖkoMesse-Forum zum Thema Gentechnik mit gentechnikfreiem Genuss aus Hohenlohe und die Rock for nature-Jubiläums-Party ab 19 Uhr unter anderem mit Soul und Funk von „Soul Sista“, Talk for Nature und dem Film zum Festival. Weitere Musikhöhepunkte: Streichermusik mal ganz anders mit dem Frauenquintett „Die 5 Jahressaiten“ und Folklore aus Lateinamerika mit Florian Mast.

Etwa 100 Aussteller in Schwäbisch Hall-Steinbach

Die ÖkoMesse beginnt am Freitag, 16. april 2010, um 14 Uhr, Samstag und Sonntag jeweils um 10.30 Uhr. Etwa hundert Aussteller bieten auf der Verkaufsmesse alles rund um ein natürliches Leben an: vom ökologischen Bauen und Wohnen, alternativen Energien, tierfreundlichen Ökolandbau oder öko-fairen Naturtextilien, bis hin zum naturverträglichen Tourismus. Entspannung pur gibt es bei Gesundheits- und Wellnessangeboten. Mehrere Bio-Gastronomen verwöhnen die Besucher mit leckeren Naturköstlichkeiten. Acht Aussteller sind seit der ersten Stunde mit dabei: Umweltzentrum Schwäbisch Hall, Greenpeace, Waldenmaier Insektenschutzgitter, Bioland-Hof Engelhardt, Die Wichtel, Novatech, Holzhof
und bio biss.

Buntes Programm für Kinder und Erwachsene

Ein spannendes Rahmenprogramm lädt Kinder und Erwachsene an allen Messetagen zum Mitmachen ein: unter anderem mit Märchenerzählungen, Schweineschule, Baumklettern, Bauen mit Lehm, Musikworkshops oder Pendel-Marionetten. Der Eintritt ist am Freitag und bei der Jubiläums-Party frei, am Samstag und Sonntag kostet der Eintritt zwei Euro, ermäßigt einen Euro.

Nähere Informationen unter www.oeko-messe-sha.de oder Telefon 07959/1274, Fax 07959/925205, info@biobiss.de

Das Kulturprogramm bei der Ökomesse:

Samstag, 17. April 2010

16.30 – 19.00 Uhr:
„Die 5 Jahressaiten“ – Fünf junge Mädels aus dem Allgäu bieten ein außergewönlliches Erlebnis mit ihrer ganz anderen Streichermusik: Teresa Allgaier (Violine 1), Theresa Zaremba (Violine 2), Anna Probst (Viola), Ramona Laxy (Cello) und Lisa Zaremba (Kontrabass). Bei einigen Stücken bereichert Sarah Leonhard die Musik mit Gesang. Auf dem Programm stehen
Tangos, Ragtimes, Walzer, Jazz mit Gesang oder ungarische und irische Folklore. (Info: www.Die5Jahressaiten.de)

ÖkoMesse Forum zum Thema Gentechnik 12.00 – 19.00 Uhr:

12.00 – 13.00 Uhr:

Dia-Vortrag vom Bündnis Gentechnikfreies Hohenlohe und Musik aus Lateinamerika mit Florian Mast. Von seinen zahlreichen Reisen durch Spanien und Lateinamerika hat der singende Troubadour und Kinderbuchillustrator Lieder aus den verschiedensten Ländern und Stilrichtungen mitgebracht. Er begleitet sie mit seiner Gitarre, Darunter Folklore und Balladen aus Mexiko, Kuba, Venezuela, Argentinien, Peru und Spanien.

Ab 15.00 Uhr:

Vorträge zu „Saatgut und Tierzucht in Bauernhand“ und Film über Gentechnikfilz, dazu Streichermusik von „Die 5 Jahressaiten“, danach Podiumsdiskussion zum Biolandbau und zur Welternährung

19.00 – 23.00 Uhr:

Rock for nature Party – die Party zur 10. ÖkoMesse, Eintritt frei: Kinofilm „Rock for nature“ – der Natur eine Stimme geben, Talk for nature mit Rudolf Bühler und Gästen, Soul und Funk mit „Soul Sista“

Sonntag, 18. April 2010

14.00 – 18.00 Uhr:

Musik aus Lateinamerika mit Florian Mast

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Die geologischen Gutachten für den geplanten Windpark Wittenweiler bei Blaufelden liegen vor. Die Überarbeitung aller Details ist nahezu abgeschlossen. Jetzt geht es an den Bauzeitenplan und der Windpark wird Realität. Ab Mai rollen die Bagger.

Pressemitteilung der Firma TUB Trentzsch für die Windpark Blaufelden GmbH & Co. KG

Ursprüngliches Projekt wurde überarbeitet

Die Windpark Blaufelden GmbH & Co KG ist die für den Windpark Blaufelden bei Wittenweiler zuständige Projektgesellschaft. Geschäftsführer und Inhaber Mike Rico Trentzsch äußert sich zufrieden mit dem Fortgang der planerischen Arbeiten. Jetzt werden die letzten Details noch geklärt, dann kann es an die Umsetzung gehen. Das ehemalige Projekt der Behlau Energie hatte Trentzsch mit seiner Projektgesellschaft Windpark Blaufelden GmbH & Co. KG Anfang Dezember 2009 komplett übernommen und seither überarbeitet. „Wir haben alles überprüft. Vor allem die Fundamente, die Wegführung im Windpark, die Trassenführung für die Kabelleitungen und die technischen Dinge in der Anlage wurden optimiert. Vom äußeren Erscheinungsbild her ändert sich gegenüber der bisherigen Planung nichts“, so Trentzsch.

Neue Generatoren ragen über 200 Meter in die Höhe

Die Windkraft ist heutzutage überall etabliert. Windkraftanlagen gehören mittlerweile zum normalen Erscheinungsbild. Viele Menschen in Deutschland beteiligen sich finanziell auch an Windparks. Ebenso wie bei der Photovoltaik bekommen die Betreiber der Windkraftanlagen eine gesetzlich geregelte Vergütung. Allerdings beträgt diese nur knapp ein Drittel derer der Photovoltaik. Windkraftanlagen können heute wirtschaftlich fast überall betrieben werden. Dafür gibt es für jeden Standort die passende Anlage. Jedoch sind Anlagen wie die in Lindlein oder Blaufelden mittlerweile eher kleine Anlagen. Neue Generatoren ragen über 200 Meter in die Höhe und deren Rotordurchmesser ist fast eineinhalb mal so groß. Diese Anlagen leisten dann aber auch das Dreifache dessen, was eine Anlage in Blaufelden erwirtschaftet.

Sieben Anlagen mit jährlich insgesamt etwa 33 Gigawattstunden sind geplant

Das werden bei allen sieben Anlagen insgesamt im Jahr etwa 33 Gigawattstunden oder 33.000 Millionen Megawattstunden Strom sein. Investiert werden über 23 Millionen Euro. Großes Interesse von Investoren verzeichnet Trentzsch diesmal aus Blaufelden und der nahen Umgebung. „Viele Bürger reservieren Beteiligungen oder beteiligen sich bereits jetzt am zukünftigen Windpark Blaufelden. Das liegt nicht nur am Zins von 7,5 Prozent, den wir derzeit bieten oder am niedrigen Einstieg ab 1.000 Euro, das Interesse ist allgemein überall gestiegen. Windkraftanlagen sind gute Investitionen und in Form von Genussrechten auch ausreichend flexibel“, führt Trentzsch, ehemaliger Banker aus. Zwei Bürgerwindräder sind geplant.

Informationen über die Firma TUB Trentzsch für die Windpark Blaufelden GmbH & Co. KG:

Bereits 1996 gründete Mike Rico Trentzsch sein Büro für Projektentwicklung und Finanzierungen. Seit 2002 beschäftigt sich Firmeninhaber Trentzsch auch mit regenerativen Energien. Für diverse Firmen wurden Projekte realisiert. In der Region begleitete Trentzsch die Behlau Gruppe aus Salzkotten beim Bau der Windparks Lindlein, Frauental und Kirchberg/Jagst. Wurden hier noch Teilleistungen erbracht, ist bei Blaufelden das Projekt jetzt komplett in der Hand des 38-jährigen Unternehmers und Familienvaters von vier Kindern.

Künftig können Fragen auch direkt vor Ort beantwortet werden. Im mobilen Büro wird Trentzsch ab April regelmäßig auf der Baustelle sein. Ab Mai soll sich dann etwas tun und der Windpark errichtet werden. Fragen zum Windpark können direkt an die Windpark Blaufelden GmbH & Co. KG gerichtet werden: Telefon 02941/209 78 35.

Kontaktmöglichkeiten:

Windpark Blaufelden GmbH & Co. KG
Haselbusch 49
59558 Lippstadt

Tel: (0 29 41) 209 78 35
Fax: (0 29 41) 209 78 37
E-Mail: mr@trentzsch.info
Internet: http://www.trentzsch.info

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Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat weiterhin keinen Zutritt zum Diakonie-Klinikum in Schwäbisch Hall. Dies hat Arbeitsrichter Ralf Büschler bei einer Gerichtsverhandlung am Donnerstag, 4. März 2010, im Arbeitsgericht Crailsheim entschieden. Arbeitsrichter Büschler stützte sein aktuelles Urteil auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 1981.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Ver.di will in Berufung gehen

Die Gewerkschaft ver.di will gegen das Urteil in Berufung gehen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung erwägt ver.di auch eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht und eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Weitere Informationen über den Arbeitsgerichtsprozess in Crailsheim:

http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/land-welt_artikel,-Kirchliche-Klinik-siegt-erneut-gegen-Verdi-Verfassungsbeschwerde-wird-angestrebt-_arid,94158.html

Das Schwäbisch Haller Monatsmagazin Alpha Press über die Arbeitsbedingungen von Krankenhausbeschäftigten in Crailsheim und Gaildorf:

http://www.clubalpha60.de/alpha-press/2006-12/kranken.htm

Gewerkschaft darf in diakonischen Einrichtungen nicht zu Streiks aufrufen – Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld:

Die Gewerkschaft Verdi darf nicht zu Streiks in diakonischen Einrichtungen aufrufen. Das entschied nach Verdi-Angaben am Mittwoch das Arbeitsgericht Bielefeld. Das Gericht habe das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen über die Koalitionsfreiheit gestellt, sagte Niko Stumpfögger, der den Prozess für den Verdi-Bundesvorstand in Berlin verfolgt hat. Verdi kündigte Rechtsmittel notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht an.

http://de.news.yahoo.com/2/20100303/twl-arbeitsgericht-verdi-darf-nicht-zu-s-4bdc673.html

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1135041/

Verdi-Flyer zur Tarifbewegung in der Diakonie:

http://gesundheit-soziales.verdi.de/kirchen_diakonie_caritas/data/Info-Tarifbewegung-Diakonie-04.03.2010.pdf

Info des Diakonie-Bundesverbands:

http://www.diakonie.de/diakonie-news-188-5888.htm

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Eine kleine Reihe mit drei Filmen über psychische Erkrankungen im KINO im SCHAFSTALL in Schwäbisch Hall. Sehenswert!

Von den Veranstaltern

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