Unterrichten uns die sogenannten Qualitätsmedien noch richtig? Oder sind die Informationen die wir bekommen schlecht recherchiert und interessengesteuert? Der Song „Spieglein, Spieglein“ ist auf der jüngsten CD der Bandbreite „Zwangsimpfung“ erschienen und nimmt sich dieser Thematik an.
Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
Nettes Video der Band „Die Bandbreite“, in dem sie sich den SPIEGEL zur Brust nehmen.
http://www.diebandbreite.de/
Seit 1. März können alle Bürgerinnen und Bürger die Nebentätigkeiten der Abgeordneten des Deutschen Bundestags wieder auf der Bundestagshomepage einsehen, in groben Stufen sind auch ihre Nebeneinkünfte dort aufgeführt.
Gefunden von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
Abhängigkeiten und Verstrickungen von Abgeordneten
Die im Jahr 2005 vom Bundestag verabschiedeten Transparenzregeln sehen dies vor, damit die Öffentlichkeit sich ein besseres Bild von eventuellen Abhängigkeiten und Verstrickungen von Abgeordneten machen kann. Laut einer aktuellen Analyse von dpa gehen im neuen Bundestag derzeit am häufigsten Abgeordnete von CDU und FDP Nebentätigkeiten nach.
Informationen über Christian von Stetten (CDU), den einzigen Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe gibt es auf der Bundestags-Internetseite http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete/bio/S/stettch0.html
Weitere Informationen über die zahlreichen Nebentätigkeiten von Christian von Stetten bei Hohenlohe-ungefiltert auf den Seiten:
https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=4524
https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=4014&cpage=1
Ein Artikel des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zum Thema Offenlegung von Nebentätigkeiten und den seltsamen Angaben von Christian von Stetten:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-52185904.html
Verflechtungen zwischen Politik und Klimaschutzverhinderern:
Ein Regionaltreffen des freien Netzwerks Selbstaktiv für Menschen mit einem Handicap findet am Freitag, 16. April 2010, um 18 Uhr im Kaffeehaus am Schloss, Schlossstraße 4, in Gaildorf statt.
Von Walter F. Leyh, Landessprecher des Netzwerks Selbstaktiv
Für Menschen mit einem körperlichen, geistigen oder psychischen Handicap
Selbstaktiv ist ein freies Netzwerk von Menschen mit einem Handicap und richtet sich an alle Handicap-Sparten: körperliche, geistige und psychische. Es wurde 2002 vorwiegend von der SPD nahestehenden Betroffenen und der damaligen Parteiführung gegründet und arbeitet seitdem in zahlreichen Bundesländern. Einige an der Sache Interessierte wurden im vergangenen Jahr auf Initiative des heutigen Landessprechers zusammengeführt und so konnte im November 2009 eine Landesgruppe Selbsaktiv Baden-Württemberg (www.selbstaktiv.de) gegründet werden. Ziel von Beginn an war, unter anderem eine Ausbreitung und Angebote auch in den Regionen des Landes. Deshalb laden wir erstmals für die Region Schwäbisch Hall–Hohenlohe–Ostalb ein. Jeder kann sich informieren, mitarbeiten oder einfach als Gast teilnehmen. Wir sind keine Parteigliederung, eine Mitgliedschaft ist daher keine Voraussetzung.
Betroffene, Angehörige und professionelle Helfer sind eingeladen
Selbstaktiv lädt an diesem Abend Betroffene, Angehörige, Pofessionelle (Therapeuten, Ärzte, Mitarbeiter von Einrichtungen, soziale Dienstleister etc.) zu einem informellen Austausch nach Gaildorf ein: Freitag 16. April 2010, 18 Uhr, Kaffeehaus am Schloss, Schloßstraße 4. Der obere Raum im Hause ist reserviert.
Die Arbeitsgruppe Selbstaktiv hat es sich zur Aufgabe gemacht, sich um die Belange, Besonderheiten und Anliegen von Menschen mit einer Behinderung anzunehmen. Leitsätze sind „Selbsthilfe und Hilfe von Betroffenen für Betroffene“ und „Nichts über uns ohne uns“. Es geht um die Selbstbestimmung des Einzelnen auch oder gerade bei schweren Handicaps. Wir wollen mit ihnen in ein offenes Gespräch eintreten und laden herzlich ein.
Themen die wir an diesem Abend ansprechen wollen: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Barrierefreiheit vor Ort, sowie Themen und Anliegen die die Gäste einbringen werden. Gerne erhalten Sie nähere Informationen unter Info-Tel.: 0172.8416401 oder mail: leyh@selbstaktiv.de.
Weitere Informationen im Internet unter www.selbstaktiv.de
verantwortlich:
“Wenn ich sehe die Himmel, deiner Finger Werk, den Mond und die Sterne, die du bereitet hast: Was ist der Mensch, dass du seiner gedenkst, und des Menschen Kind, dass du dich seiner annimmst? Du hast ihn zum Herrn gemacht über deiner Hände Werk, alles hast du unter seine Füße getan, Schafe und Rinder allzumal, dazu auch die wilden Tiere, die Vögel unter dem Himmel und die Fische im Meer und alles, was die Meere durchzieht. Herr, unser Herrscher, wie herrlich ist dein Name in allen Landen!“
Von Silvio Meincke, Schwäbisch Hall
Wir Menschen greifen tief in die Schöpfung ein und stören ihre Gesetze
Diese Zeilen aus dem Psalm 8 besingen die Herrlichkeit der Schöpfung und loben den Schöpfer. Auf unserer Reise durch Brasilien hatten wir viele Gründe, um mit dem Dichter des Psalms ein Loblied auf Gottes Schöpfung zu singen: Der überschwengliche Reichtum der Flora und der Fauna im Pantanal do Mato Grosso; die weiten Horizonte der Plantagen in Nova Mutum und Lucas do Rio Verde mit ihren auf den Sojafeldern spazierenden Emu-Familien; die eigenartige Landschaft der Chapada dos Guimarâes; die imposante Schönheit der Iguaçuwasserfälle; die fruchtbare rote Erde, unter subtropischem Klima im Staat Paraná; die unvorstellbaren Wassermengen des Paraná-Flusses, der jede der 20 Turbinen von Itaipu mit 700 Kubikmeter in der Sekunde speist. Überall hatten wir die Schönheit, die Kraft und die Fruchtbarkeit der Schöpfung vor unseren Augen. Zur gleichen Zeit mussten wir erkennen, dass die Schöpfung bedroht ist, weil wir Menschen tief in sie eingreifen und ihre Gesetze stören.
Der Garten Eden liegt in Hohenlohe, in Mato Grosso, in Paraná
Wenn es im Psalm heißt, dass Gott den Menschen zum Herrn über seiner Hände Werk gemacht und alles unter seine Füße gelegt hat; wenn es in Genesis 1.28 heißt, dass der Mensch sich die Erde untertan machen soll und über die Vögel unter dem Himmel, die Fische im Meer und über alles Getier herrschen soll, bedeutet das nicht, dass er rücksichtslos holen und nehmen soll. Vielmehr heißt es in Genesis 2.15, dass Gott den Menschen in den Garten Eden gesetzt hat, um ihn zu bebauen und zu bewahren. Der Garten Eden aber liegt nicht irgendwo im Osten, sondern in Hohenlohe, in Mato Grosso, in Paraná. Und der Mensch im Garten Eden, das sind wir, die wir als Ebenbild Gottes geschaffen sind, das heißt, wir können den Willen Gottes verstehen, wir können darauf hören und darauf antworten, wir können verantwortlich handeln. Ja, wir sollen die Natur beherrschen, aber im Angesicht Gottes sollen wir sie beherrschen, als Partner Gottes in der Bewahrung seiner Schöpfung, die er uns als Garten, als Lebensraum gegeben hat.
Ökumenisches Vorhaben vorangetrieben
Mit diesem Verständnis der biblischen Texte gibt die Vollversammlung des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), in Vancouver, 1983, den Mitgliedskirchen den Auftrag eines ökumenischen Prozesses für Gerechtigkeit, Friede und Bewahrung der Schöpfung. Diese Bewegung soll bei der nächsten Vollversammlung in Seoul, 1990, zu einem ersten Höhepunkt kommen. In der Zwischenzeit sollen sich die Gliedkirchen gegenseitig verpflichten und unterstützen, um den Prozess aufzubauen, zu entwickeln und zu verbreiten. So hat dann auch, zum Beispiel, die 1. Europäische Ökumenische Versammlung in Basel, 1989, wie viele andere Veranstaltungen weltweit, diesen Auftrag voll übernommen. In Brasilien hat CONIC (Conselho Nacional de Igrejas), und auf lateinamerikanischer Ebene, CLAI (Conselho Latinoamericano de Igrejas) dieses ökumenische Vorhaben vorangetrieben.
Ökumenischer Prozess Gerechtigkeit, Friede und Bewahrung der Schöpfung
Bei der Vollversammlung, 1990, in Seoul, haben die Gliedkirchen den Ökumenischen Prozess Gerechtigkeit, Friede und Bewahrung der Schöpfung bejaht. Bald wurde er zum Impuls der Umwelt-Friedens-und Menschenrechtsbewegungen. Somit wanderte das Anliegen aus dem kirchlichen Bezirk in die Zivilgesellschaft aus, mit einem Höhepunkt auf dem UN-GIPFEL, in Rio de Janeiro, 1992, unter dem Thema Umwelt und Entwicklung. Hier haben 170 Staaten ein Aktionsprogramm mit 40 Kapiteln unter dem Begriff Nachhaltige Entwicklung verabschiedet, die sogenannte Agenda 21.
Nachhaltige Entwicklung angestoßen
Unter dem Begriff NACHHALTIGE ENTWICKLUNG hat die Trias Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung seine säkulare Entsprechung bekommen. Ob die Auswirkungen des Konziliaren (ökumenischen) Prozesses auch die Menschen in Mato Grosso und Paraná erreicht haben? Relativ erleichtert sind wir durch die Landschaft gefahren, weil wir unerwartet großes Bewusstsein für den Umweltschutz wahrgenommen haben: Im Pantanal do Mato Grosso, wo selbst der „pantaneiro“, der vom Fischen lebt, während der Laichzeit, vier Monate lang einen Lohn bekommt, um nicht zu fischen; wo die Schulen ihre Kinder zu einem Umweltschutzgebiet (106.000 Hektar) bringen, um ihre Augen und Herzen für die Natur zu begeistern; wo die Farmer 35 Prozent vom Cerradowald stehen lassen. Oder im Staat Paraná, wo die Kleinbauern 20 Prozent des subtropischen Waldes bewahren, wo mit Beratung von CAPA (ONG) und ASSESSOAR (ONG), Kleinbauern Biodiversität und Agroökologie betreiben.
Bauern betrachteten den Wald, mit allem was darin lebte, als Hindernis und Feind
Leider kann man Mais, Soja, Baumwolle, Weizen und andere Nutzpflanzen nicht im Urwald pflanzen und ernten und Rinder gedeihen im Urwald auch nicht. Deshalb werden Bäume gefällt, seit 1500, als der erste Portugiese brasilianischen Boden betreten hat; die Waldrodung wurde im 18. Jahrhundert intensiviert, als die portugiesische Krone Einwanderer von den Azoren nach Brasilien holte und jeder Familie eine „quadra de sesmaria“ (6,6 Km x 6,6 Km) zugeteilt hat. Axt und Säge kamen, ab 1824 so richtig in Schwung, als Dona Leopoldina die Einwanderer aus Mitteleuropa holen ließ und jeder Familie 70, später 50, noch später 25 Hektar zuteilte. Die Bauern betrachteten den Wald, mit allem was darin lebte, als Hindernis und Feind. Sie sägten und brannten ihn nieder, um den Boden zu „befreien“ und zu bebauen. Sie rodeten bis auf die Spitze der Berge und bis an den Wasserspiegel des Flusses. Ab 1870 kamen die Italiener dazu. Deutsche und Italiener haben im Süden angefangen und ihre Nachfahren sind mit Axt und Säge weitergezogen, immer auf der Suche nach fruchtbarem Land. Heute sind sie über ganz Brasilien zerstreut, nicht mehr mit „Drummsäge“ und Ochsenkarren, sondern mit elektrischer Säge und Schlepper auf Raupen.
Im Amazonasgebiet sollen die Farmer 80 Prozent des Waldes bewahren
Es ist gut, dass es heute Umweltschutzgesetze gibt. Im Amazonasgebiet sollen die Farmer sogar 80 Prozent des Waldes bewahren. Die Farmer weiter im Süden, die wir besucht haben, halten die Gesetze ein und bewahren 35 Prozent. Ob die Farmer im Amazonasgebiet das Gesetz einhalten werden? Wer bebaut und bewahrt den Garten Eden am besten, als Ebenbild Gottes, als Partner des Schöpfers in der Pflege seiner Schöpfung, mit einer guten Antwort auf seinen Willen, mit Verantwortung: Der „pantaneiro“, der viel bewahrt, aber wenig bebaut? Der „agricultor agroecológico“, in Francisco Beltrâo und Verê, der mit langjähriger Unterstützung vom Ausland (CAPA und ASSESSOAR), zu bewahren versucht und fast nur für seinen eigenen Gebrauch bebaut? Der ehemalige „sem terra“ (Landloser Bauer), der sein Land erkämpft hat, der 20 Prozent des Waldes bewahrt und einen guten Absatz hat? Der große „lavoureiro“, der 35 Prozent des Waldes bewahrt und mit Hilfe von vielen, unter guten Arbeitsbedingungen, angestellten Mitarbeitern für viele Menschen Nahrung produziert? Diese Fragen, vermute ich, werden uns, die wir durch Brasilien gereist sind, in Zukunft begleiten und wir können sie nicht pauschal, sondern nur differenziert beantworten.
SPD-Landtagsabgeordneter Nikolaos Sakellariou.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou und die SPD im Landkreis Schwäbisch Hall bieten dem CDU-Landtagsabgeordneten Helmut W. Rüeck bei der Umsetzung der Empfehlung des Expertenrates Sonderpädagogik auf Basis einer UN-Konvention „eine Schule für alle“ ihre Hilfe an.
Pressemitteilung des SPD-Wahlkreisbüros Schwäbisch Hall
Politikwechsel in der CDU?
Der Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou hat im Haller Tagblatt vom 30. März 2010 den Artikel „Eine Schule für alle – Rüeck fordert Kinder mit und ohne Behinderung auf eine Bank“ gelesen. „Mir war sofort klar, dass ich und meine Partei den Politikwechsel der CDU unterstützen werden“, so der SPD-Abgeordnete Nik Sakellariou. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die SPD setzen sich schon lange für den integrativen Unterricht an den Schulen des Landes Baden-Württemberg ein.
Warum gibt es keine Äußerungen zu dem Richtungswechsel vom Kultusministerium?
„Einige Empfehlungen des Expertenrats Sonderpädagogik erfordern noch nicht einmal eine Gesetzesänderung – warum wurde das nicht schon längst umgesetzt oder warum gibt es keine Äußerungen zu dem Richtungswechsel vom Kultusministerium?“, fragt Nikolaos Sakellariou. Der CDU-Landtagsabgeordnete Rück spricht von Regelschulen im ganzen Land, an denen Kinder mit und ohne Behinderung unterrichtet werden sollen. „Die Gemeinden als Schulträger, die Schulen mit ihren Lehrern und die Eltern haben mit als Erste einen Anspruch auf Information über solche Pläne, um sich auf die neue Situation vorbereiten zu können“, meint der SPD-Abgeordnete Nikolaos Sakellariou.
Thema aufgreifen und zum Abschluss bringen
„Herr Rüeck, wir die SPD-Landtagsfraktion, der SPD-Kreisverband und ich werden Sie bei der Umsetzung unterstützen, lassen Sie uns das Thema im Interesse unserer Menschen im Land Baden-Württemberg schnell aufgreifen und zum Abschluss bringen“, erklärt der Haller SPD-Abgeordnete Sakellariou
Der Verein „Aktive Tierhilfe Crailsheim“ veranstaltet am Samstag, 10. April 2010, von 9 bis 14 Uhr, einen Bücher- und Trödelmarkt in der Crailsheimer Jahnhalle. Mitmachen kann jede/r. Professionelle Händler sind allerdings unerwünscht.
Pressemitteilung des Vereins Aktive Tierhilfe Crailsheim
Tischreservierung ist erforderlich
Kinder können ihre Sachen auf der Bühne (bitte Decke mitbringen) verkaufen. Tischreservierung und Informationen gibt es telefonisch unter der Nummer 01522/2897121. Die Aktive Tierhilfe Crailsheim e.V. finanziert unterstützend mit mehreren Aktionen im Jahr die Betreuung (Futter, Tierarzt usw.) der aufgenommenen Fund- und Abgabetiere. Auch Tiere vom Tierschutzverein Feuchtwangen finden dort bis zur Vermittlung ein vorübergehendes Zuhause. Im Moment kümmern sich die Vereinsmitglieder um 28 Katzen und vier Hunde (in Pflegeplätzen), die dringend ein neues Zuhause suchen.
Weitere Informationen gibt es im Internet auf der Seite www.aktive-tierhilfe-crailheim.de.
In den vollbesetzten Räumen des Hauses der Musik und Begegnung in Brettheim stellte der Autor Franz Josef Merkl vor einigen Tagen sein Buch über den SS-General Max Simon vor. Max Simon ist maßgeblich mitverantwortlich an der Ermordung von drei Männern in Brettheim am 10. April 1945. Zur Buchvorstellung eingeladen hatte der Förderverein Erinnerungsstätte „Die Männer von Brettheim“.
Von Walter Leyh, Schrozberg
SS-General Max Simon blieb bisher ein „leeres Mahnmal des Schreckens“
Merkls Wunsch sei es gewesen, sein aus einer Dissertation entstandenes Werk in Brettheim erstmals der Öffentlichkeit vorzustellen, berichtete der Vereinsvorsitzende Norman Krauß in seiner Begrüßung. Krauß bedauerte, den Initiator der Gedenkstätte und langjährigen Vereinsvorsitzenden, den ehemaligen Ortsvorsteher Friedrich Braun, nicht unter den Anwesenden begrüßen zu können. Brauns Tochter Rebecca erinnerte an die drei Opfer vom 10. April 1945: Friedrich Hanselmann, Friedrich Gackstatter und Leonhard Wolfmeyer, an die nicht zuletzt durch die Schaffung der Erinnerungsstätte im Dachgeschoss des Brettheimer Rathauses und die alljährliche Gedenkfeier am Friedhof erinnert werde. SS-General Max Simon aber bleibe dagegen ein leeres Mahnmal des Schreckens, so Rebecca Braun weiter.
Verschwiegene Lebensgeschichte
Eine Einführung in das umfassende 600-Seiten-Werk von Franz Josef Merkl gab Professor Dr. Ludwig Eiber, Leiter des Hauses der bayerischen Geschichte und Lehrstuhlinhaber für neuere und neueste Geschichte an der Universität Augsburg. Eiber war der Zweitkorrektor der Dissertation und hatte als solcher neben dem Doktorvater das Werk während seiner Entstehung intensiv begleitet und den Autor beraten. Eiber erläuterte, dass in Merkls Werk vier „Lebensgeschichten“ Max Simons differenziert und detailliert herausgearbeitet und dargestellt werden. So war Simon als Sanitäter im 1. Weltkrieg im Einsatz, die erwünschte Offizierslaufbahn in der Wehrmacht blieb ihm aber später verwehrt. So sieht Merkl zunächst eine „angepasste Lebensgeschichte“ bei Simon in der Zeit des 1. Weltkrieges und der Weimarer Zeit. Danach erfolgt nach Merkl die „verschwiegene Lebensgeschichte“, als Simon in den KZs Sachsenhausen und Dachau tätig war und an der Besetzung der Tschechoslowakei sowie dem Feldzug gegen Polen teilnahm. Immer wieder ist von verschiedenen Rednern und nicht zuletzt vom Autor selbst an diesem Abend die Rede davon, Simon habe in Europa eine Blutspur hinterlassen. Die dritte ist die „gefälschte Lebensgeschichte“. Hier wird berichtet, wie er doch noch quasi zur Wehrmacht kommt – indem die Totenkopfdivision kriegsfähig gemacht wird. Es wird berichtet über Einsätze in Osteuropa und schließlich den Zweifrontenkrieg in Franken und Nordschwaben also an der „Heimatfront“ und zu Zeiten des „Volkssturmes“. Schließlich folgt die „Lebensgeschichte im Bann der Vergangenheit“. Hier spielt dann Brettheim, ausgehend von den tragischen Ereignissen im April 1945, eine wichtige Rolle. Zentral werden dabei die Freisprüche Simons 1955 und 1960 in Ansbach und 1958 in Nürnberg beleuchtet.
Simons Frau gab keine Informationen heraus
Der Autor selbst berichtete im weiteren Verlauf des festlich und würdig gestalteten Abends über Begegnungen zu denen es während seiner über fünfjährigen Arbeit für die Dissertation gekommen war. Begonnen hatte für ihn die Auseinandersetzung mit der Person Max Simon und dem Thema schon sehr früh: die Frau des Generals wohnte während seiner Kindheit am Ort, doch Nachfragen und Neugier seinerseits wurde damals abgewiesen. Er sichtete vor einigen Jahren die Akten zu Brettheim und Simon in Nürnberg. Merkl berichtet von der Gedenkfeier in Brettheim am 10. April 2004, den Erfahrungen und Begegnungen vor Ort und vor allem der Bestärkung, die er durch Friedrich Braun immer wieder erhalten habe. Eingebaut in seine Ansprache konnte Merkl Friedrich Hanselmann, den Sohn des damals ermordeten Landwirts begrüßen und übergab diesem das Wort. Hanselmann hatte eine Überraschung in gerahmter Form mitgebracht und stellte es dem Publikum vor: das wohl letzte erhaltene Original eines Fandungsplakats aus den Tagen der Brettheimer Ereignisse vom April 1945. Merkl berichtete weiter von der Begegnung und Unterstützung einer jungen Sprachwissenschaftlerin in einem Prager Archiv und ihrer deutsch-jüdischen Großmutter, die er kennen lernen durfte. Letztere stellte sich als Überlebende der KZs Flossenürg und Theresienstadt heraus.
SS-Veteranen müssen der Verwendung ihrer Akten zustimmen
Merkl berichtete schließlich über Kontakte zu einem der letzten noch lebenden damaligen SS-Funktionären. Zumindest bei einigen aufmerksamen Zuhörern löste der Anlass zu dieser Begegnung Verwunderung und Kopfschütteln aus. Die Akten (auch zu Simon) lagern im deutschen Militärarchiv. Die noch lebenden SS-Veteranen müssen dem Zugang und der Verwendung der SS-Akten zustimmen. Das bedeutet: Zugang zu SS-Personalakten gibt es bis heute nur durch Wohlwollen und Genehmigung der damaligen Akteure selbst. „Ein unglaublicher Zustand“, meinten einige Zuhörer in Brettheim.
Akribische Forschungsarbeit erforderte eine „lange Wut“
Für das Lektorat des Wißner-Verlages sprach schließlich Dr. Michael Friedrichs. Er lobte die gute und zuverlässige Zusammenarbeit mit Merkl und die Akribie und Ausdauer mit der dieser seine Arbeit erstellt habe. Friedrichs erinnerte daran, dass Simon ein Zeitgenosse Brechts gewesen sei und auch dieser als Sanitäter am 1. Weltkrieg teilgenommen hatte. Friedrichs zitiert Mutter Courages „lange Wut“: „Es braucht eine ´lange Wut´, um das Schreiben eines solchen Buches durchzustehen, machte er deutlich. Er zeigte sich beeindruckt vom umfassenden Werk Merkls und habe gerne mit ihm zusammen gearbeitet. Abschließend überreichte er einige Erst-Exemplare: an (Mit-)Doktorvater Prof. Eiber, Dr. Hannemann (Leiterin der Gedenkstätte Dachau), Rebecca Braun, Friedrich Hanselmann und nicht zuletzt dem Autor Franz Joself Merkl.
Viele Besucher nutzten die Gelegenheit zu Gesprächen
Der Abend wurde festlich mit drei Musikstücken an der Querflöte (Martina Staubach) und am Klavier (Hans Gerhard Hammer) umrahmt. Zudem stammte die Musik ebenfalls aus der Feder von Hans Gerhard Hammer. Am Ende der Veranstaltung bot sich bei einem Stehempfang noch viel Gelegenheit zu guten Gesprächen. Dieses Angebot und die Einladung durch den Verein Erinnerungsstätte „Die Männer von Brettheim“ wurde von vielen gerne angenommen.
Info:
General Simon: Lebensgeschichten eines SS-Führers: Erkundungen zu Gewalt und Karriere, Kriminalität und Justiz, Legenden und öffentlichen Auseinandersetzungen (Broschiert), von Franz J. Merkl (Autor), Preis: 38 Euro
Weitere Informationen zur Buchvorstellung und zu Max Simon:
http://www.swp.de/crailsheim/lokales/land/art5509,422684
„Schlaglichter auf die Wirklichkeit – Generalangriff auf Honorare und Gehälter“ – so der vollständige Titel des Films, den Wulf Beleites im Auftrag der dju in ver.di über die aktuelle Situation freier und angestellter Journalisten und Fotografen gedreht hat.
Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert
Schlaglichter auf die Wirklichkeit from dju/ver.di on Vimeo.
Von links: Werner Müller (SPD-Kreisvorsitzender Hohenlohekreis), Rainer Arnold (Bundestagsabgeordneter und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Annette Sawade (Sprecherin des Eschentaler Kreises), Nik Sakellariou (Mitglied des Landtags und Kreisvorsitzender des Landkreises Schwäbisch Hall).
Rainer Arnold, SPD Bundestagsabgeordneter aus Nürtingen und Experte für Verteidigung und Äußeres sowie Mitglied des Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre war kürzlich Gesprächsgast des „Eschentaler Kreises“. Der Sprecherin des Eschentaler Kreises, Annette Sawade sowie den beiden Kreisvorsitzenden Werner Müller (Hohenlohe) und Nik Sakellariou (Schwäbisch Hall) war es kurzfristig gelungen, Rainer Arnold zu diesem brisanten Thema nach Eschental zu gewinnen.
Von Walter F. Leyh, Pressesprecher des SPD-Kreisverbands Schwäbisch Hall
„Gefahr des Getötet-Werdens oder des Töten-Müssens ist immer gegeben“
Schon Werner Müller sprach gleich bei der Begrüßung in Bezug auf Afghanistan von einem Thema, das „uns allen an und ins Herz geht“ und stellte den Bezug zum jüngst veröffentlichten Positionspapier des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion her. Die Meinungen dazu seien zerrissen und konträr. Gleich zu Beginn seines einführenden Referats appellierte Rainer Arnold an die SPD selbst und forderte eine offene Diskussion zur Verantwortung Deutschlands in der Welt. Er lobte, dass die SPD mit Sigmar Gabriel im Januar dazu einen deutlichen thematischen Aufschlag gesetzt habe. Arnold versicherte, dass sich niemand der SPD-Abgeordneten im Bundestag und darüber hinaus die Entscheidung für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr je einfach gemacht habe. Die Gefahr des Getötet-Werdens oder des Töten-Müssens sei immer gegeben und der Einsatz deshalb immer eine Gewissensentscheidung. Er verwies ferner darauf, dass vor Jahren noch zirka 11 000, derzeit aber nur noch 6800 Bundeswehrsoldaten weltweit im Einsatz seien.
Militärischer Einsatz ist aus sozialdemokratischer Sicht nicht das Mittel Erster Wahl
Arnold betonte, dass ein militärischer Einsatz aus sozialdemokratischer Sicht nicht das Mittel „Erster Wahl“ ist. Alle bisherigen Einsätze seien aber im Interesse Deutschlands gewesen und Deutschland habe eine ethische Maxime zu beachten. Das wiedervereinigte Deutschland kann sich nicht mehr verstecken und die Verantwortung abschieben oder anderen überlassen wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Heute muss Deutschland sein Interesse an Stabilität international aktiv vertreten. Damit sei nicht „Blut für Öl“ gemeint, wie Arnold betont. Es kommt erschwerend hinzu, dass Afghanistan problematische Nachbarstaaten hat, ist das Land instabil, so birgt dies weitere Gefahren. Es herrscht ein erhöhtes Kriegsrisiko in der ganzen Region dort, die Mission steht deshalb unter großem Erfolgszwang.
Grundsätzlich müssen Handelswege und die Seefahrt sicher sein
Was kann grundsätzlich durch die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen geleistet werden? Arnold stellt klar, hinter jedem operativen Einsatz muss ein militärisches und politisches Konzept stehen. Ohne ein solches klares Konzept würden keine Soldaten entsandt, einem Staat etwas von außen aufzuzwingen, geht nicht. Diese Maßstäbe gelten auch für Afghanistan. Rainer Arnold erinnert kurz an einige Ereignisse, die zum deutschen Engagement in Afghanistan geführt haben: schwere Terroranschläge 1998 in Nairobi und Daressalam, zu denen sich Al Kaida beziehungsweise Bin Laden bekannte. Damals wurde auch über eine dreistellige Anzahl deutscher junger Männer berichtet, die in Camps von Al Kaida ausgebildet wurden. Dann die Sprengung der Buddha-Statuen. Schließlich wurde nach dem 9. September 2001 deutlich, dass Afghanistan Rückzugsraum für Terroristen biete. Zunächst war Deutschland ab November 2001 am Antiterrormandat beteiligt, dieses sei inzwischen zum Glück nicht mehr mandatiert, wie Arnold berichtet. Der Einsatz deutscher Soldaten geschieht im Rahmen der ISAF und das sei in Form und Organisation gut, urteilt der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Staatengemeinschaft muss die Stabilität erhalten, beziehungsweise wieder herstellen
Im Zusammenhang mit Afghanistan von Krieg zu sprechen sei falsch, meint Arnold und schildert die allgemeine Sicherheitslage. Es gibt 356 Distrikte, in 80 herrschen die Taliban und damit die Anarchie, weitere 40 gelten als fragil. In allen anderen Distrikten herrscht Ruhe, so zum Beispiel in Faisabat und Massar el Scharif, davon sei allerdings in den Medien und der Öffentlichkeit nichts zu hören und werde nicht berichtet. Die jüngste Offensive in kritischen Distrikten sei erfolgreich gewesen bewertet Arnold. Deshalb könne dort im Moment wirkliche Hilfe geleistet werden. Die in Afghanistan engagierte Staatengemeinschaft muss die Stabilität dort erhalten, beziehungsweise wieder herstellen. Die Taliban haben vor drei Jahrzehnten die Russen rausgebombt und in 2009 nahm die Anzahl der Terroranschläge um 77 Prozent zu. Perfide kommt hinzu, dass Ersthelfer und Sicherheitskräfte nach Anschlägen unter Beschuss genommen werden. Dieses differenzierte Bild der Sicherheitslage müsse besser kommuniziert werden, fordert Arnold.
Die Menschen wollen arbeiten und in Frieden leben
Kernziel sei der zivile (Wieder-)Aufbau, wie Arnold klarstellt. Die Menschen wollen arbeiten können und in Frieden leben und nicht auf Dauer Almosen empfangen, weiß Arnold von seinen zahlreichen Besuchen und Gesprächen in Afghanistan. Er kritisiert vehement die wiederholte Behauptung Peter Scholl-Latours „Dort wäre alles Mittelalter“. Arnold berichtet, es herrsche dort durchaus eine einfache Modernität vor. Die Menschen denken an eine gute Zukunft ihrer Kinder. Er stellt fest, dass viele Aktivitäten des zivilen Hilfswesens nebeneinander her laufen und nicht koordiniert seien und fordert eine Strategie dahingehend, dass die linke Hand weiß, was die rechte tut.
Schlechte hygienische und medizinische Versorgung
Afghanistan ist nach Angaben Arnolds das fünftärmste Land der Erde. Dies zu ändern, heiße viel zu tun für dieses Land. Ein Indikator der Armut ist die schlechte hygienische und medizinische Versorgung im Land und damit verbunden eine sehr hohe Säuglingssterblichkeit. Ein Beispiel nachhaltiger ziviler Hilfe ist die Hebammenschule in Kundus. Durch die Schulungen von Frauen dort haben in 2009 etwa 70000 mehr Babys überlebt als in den Vorjahren. Auch gehen wieder 40 Prozent der Mädchen zur Schule, berichtete Arnold. Er stellt fest, dass in Gebieten mit hoher Stabilität oft nur wenig Hilfe ankommt und es dadurch zu Ungeduld unter der Bevölkerung kommt. Andererseits kommt aber auch in Unruhegebieten zu wenig Hilfe an: Organisationen wagen dort keine Einsätze und finanzielle Mittel könnten verloren gehen. Keineswegs mangele es in Afghanistan nur an Geld, ist sich Arnold sicher.
In den vergangenen Jahren wurde viel beschlossen, aber nur wenig umgesetzt
Nach über 30 Jahren Krieg im Land beziehungsweise in der afghanischen Gesellschaft könne es ein „weiter so“ nicht geben. Die afghanische Regierung versucht zusammen mit der Staatengemeinschaft baldige und dauerhaft friedliche Zustände im Land zu schaffen. Arnold berichtete von verschiedenen Konferenzen zu Afghanistan, deren jüngste im Januar 2010 in London stattfand. Den dort gefassten Beschlüssen müsste nun echtes Handeln folgen. Die Umsetzung könne in Teilschritten erfolgen, erläutert Arnold. Er kritisiert frühere Konferenzen in denen auch jeweils viel beschlossen, aber so gut wie nichts umgesetzt wurde, weil sich letztlich niemand verantwortlich und zuständig fühlte. Alle Beteiligten müssen mehr tun, so Arnolds Grundforderung. Wichtig sei der umgehende Aufbau von eigenen Sicherheitssystemen und Sicherheitskräften. Es sei aus Sicht des afghanischen Staates nicht akzeptabel, dass in kritischen Distrikten ein Patt herrsche zwischen Taliban und eigener Armee. Auch gelte es, genügend Polizisten ordentlich auszubilden. Zur Zeit sind es erst 9200, Ziel ist es, möglichst rasch eine Zahl von 30.000 zu erreichen. Ein großes Problem von Behören und Polizei ist die Korruption. Insbesondere die Polizei gilt als korrupt und ist schlecht ausgebildet und schlecht angesehen. In der Armee herrschen ähnliche Verhältnisse: nur ein geringer Teil der Soldaten ist gut ausgebildet, der Bedarf wäre aber um ein vielfaches höher.
„Man muss mit seinen Feinden reden!“
Frei nach Hamid Karsai hatte Kurt Beck vor Jahren formuliert: „Man muss mit seinen Feinden reden!“ Er wurde dafür ausgelacht und kritisiert, heute ist klar: es muss passieren. Es verdient hohen Respekt, dass das afghanische Volk unter schwierigen Bedingungen für die Verfassung stimmte. Die Wähler scheuten vor Gefahr für Leib und Leben nicht zurück und ließen sich von den Taliban nicht einschüchtern. Es geht nun darum, die „Harten“ unter den Stammesfürsten und Taliban heraus zu finden und nach Wegen des Umgangs zu suchen. Sollte es im Einzelfall solche geben, die positiv gestimmt werden können, so sollte dies getan werden. Zur Reintegration von Taliban in die zivile Gesellschaft wurde ein internationaler Fonds aufgelegt, an dem auch Deutschland mit 20 Millionen Euro beteiligt ist.
Arnold berichtete von der Afghanistan-Konferenz im Willy-Brandt-Haus im Januar 2010, an der unter anderem der ehemalige Außenminister Afghanistans teilgenommen habe. Es wurde eine Zeitschiene des Rückzugs beziehungsweise der Übergabe erarbeitet:
– Rückzug ab 2011
– Sicherheitsverantwortung soll Zug um Zug in afghanische Hoheit zurückgegeben werden (in Kabul schon geschehen, in Faisabad für Anfang 2011 geplant), dadurch werden 400 Soldaten frei, diese sollen dann nur noch als Mentoren eingesetzt werden.
– Afghanen müssen bis in fünf Jahren mit ihren Sicherheitsaufgaben/ihrer Sicherheitsarchitektur selbst zurecht kommen.
– Ein längerer Zeitraum, zum Beispiel 15 Jahre weiterer Verbleib wie von manchen gefordert oder prognostiziert, wäre für beide Seiten nicht durchhaltbar.
– Ein Scheitern des Afghanistan-Einsatzes wäre eine klare Botschaft an die Islamisten: „Gott straft den Westen.“
Die Pazifisten nicht den Linken überlassen
Wie schon bei der Petersberger Konferenz in Bonn besprochen, engagiere sich Deutschland wegen der Menschen in Afghanistan, stellte Arnold in seinem Fazit klar. Die SPD sei immer Friedenspartei gewesen, insbesondere in schwieriger Zeit wie dem 1. Weltkrieg und der Weimarer Zeit und nicht zuletzt dem Kalten Krieg, das müsse und solle so bleiben, macht er deutlich und fügte an, dass die SPD die Pazifisten keineswegs den Linken überlassen dürfe.
Oberst Klein habe sich für ein sofortiges Bombardement ausgesprochen
Arnolds einführenden Worten schloss sich eine lebhafte und engagierte Diskussion der anwesenden SPDler aus den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall an. Nachgefragt wurde nach den traumatisierten Soldaten und der Hilfe für sie. Die Herkunft des hohen Ansehens Deutschlands und der Deutschen in Afghanistan wurde erläutert; auch, dass es das afghanische Volk gar nicht gebe, da es aus 25 Ethnien bestehe. Auch der Kampf gegen Drogenanbau und -produktion wurde offen angesprochen und Vergleiche mit Südostasien gezogen. Abschließend ging Arnold noch auf den Kundus-Untersuchungsausschuss ein. Offenbar hatte Oberst Klein den Vorschlag der Amerikaner zum Überfliegen der feststeckenden LKWs, um die Zivilisten zu vertreiben, abgelehnt und für ein sofortiges Bombardement plädiert. Er stellte einen gewissen Dilletantismus der Mannschaft um Ex-Verteidigungsminister Jung fest, gehe doch aus einer SMS die Empfehlung hervor, man möge das Feststecken der LKWs im Sand der Öffentlichkeit verschweigen. Über den neuen Verteidigungsminister urteilt Arnold klar, er habe bisher nichts geleistet und keine Positionen bezogen, weder in seinem alten noch seinem neuen Amt.
In seinem Dankes- und Schlusswort stellte Nik Sakellariou fest, er sei froh in Eschental mit dabei gewesen zu sein, habe er doch viele Dinge gehört, die nicht in der Zeitung oder den Medien zu lesen waren oder in Berichten vorkamen.