Die bunte Fraktion (GRÜNE-ödp-LINKE) im Regionalverband Heilbronn-Franken hat vom Vorsitzenden Helmut Himmelsbach Post erhalten. Auf der letzten Sitzung des Regionalverbandes in Boxberg hatte Johannes Müllerschön im Auftrag der Fraktion Fragen formuliert, zum Bahntag der Metropolregion, zum Metropolticket und zur Verbesserung auf der Frankenbahn. Die Fragesteller nehmen zu den Antworten von Heilbronns Oberbürgermeister Himmelsbach wie folgt Stellung:

Von Johannes Müllerschön aus Offenau, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen–ödp–Die Linke in der Regionalversammlung Heilbronn-Franken

Menschen im Norden der Region Heilbronn-Franken vernünftig anschließen

1) Schade, dass der „Bahntag“ nur im kleinen Kreis der Regionalräte am (Dienstag) 11. Mai 2010 in Stuttgart stattfindet. In einer Zeit, in der tausende von Einwohnern und Kommunalpolitikern sich nicht nur in Stuttgart, sondern auch vor allem im Norden von Baden-Württemberg Sorgen machen um die Bahn als leistungsfähige Flächenbahn, wäre ein breiter angelegter Bahntag sinnvoll gewesen.

2) Natürlich ist ein Metropolticket für die Mobilität und für den Klimaschutz dringend notwendig und sinnvoll. Deshalb haben wir auch der entsprechenden Verwaltungsvorlage im letzten Planungsausschuss zugestimmt. Eine generelle Verteuerung des Einzelfahrscheins per Aufschlag von 0,85 Cent sehen wir jedoch eher kritisch. Der ÖPNV muss für die Nutzer eher günstiger werden, statt teurer. Der Nahverkehr darf nicht dazu dienen, teure Prestige- und Fernbahnprojekte (offen oder verdeckt) zu subventionieren.

3) Natürlich begrüßt unsere Fraktion jede tatsächliche Verbesserung auf der Frankenbahn. Die beschlossenen und versprochenen Verbesserungen auf der Stadtbahn Nord und auf der Frankenbahn sind jedoch solange unzureichend, solange im Norden der Region nicht der gleiche Taktfahrplan umgesetzt ist, wie auf der S 4 von Eppingen bis Öhringen. Da gibt es noch viel zu tun, auch damit endlich die größte Belegschaft in der Region an den ÖPNV vernünftig angeschlossen wird.

Der volle Wortlaut der Anfrage, wie auch die Antwort von OB Himmelsbach ist auf folgender Webseite einsehbar: www.kreistag.die-linke-heilbronn.de

   Sende Artikel als PDF   

Die IG Metall hat die Betriebsratswahl bei der Klenk Holz AG in Oberrot gewonnen. Mit 7 der 13 Betriebsratsmandate stellt ihre Liste in den nächsten vier Jahren die Mehrheit in der Arbeitnehmervertretung des Sägewerks.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Wahlergebnis von 45,3 Prozent – Wahlbeteiligung: 85 Prozent

Das Kräfteverhältnis hat sich danach bei der gestrigen Wahl entgegen der letzten Betriebsratswahl zugunsten der IG Metall verschoben. Auf die Liste der IG Metall mit Listenführer Benno Alt entfielen bei der gestrigen Wahl (5. Mai 2010) 282 Stimmen (45,3 Prozent), auf die „Freie Liste“ des bisherigen Betriebsratsvorsitzenden Werner Sohlleder 219 Stimmen (35,2 Prozent), 43 Stimmen und damit einen Sitz erhielt die Liste „Protest“. Die Wahlbeteiligung lag bei 85 Prozent.

Unzufriedenheit wegen Lohnverzicht

In der vergangenen Wahlperiode hatte die von Werner Sohlleder angeführte Liste 9 Sitze, die IG Metall-Liste 3 Sitze, eine weitere Liste war mit einer Person im Betriebsrat vertreten. Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall, beglückwünschte die Kandidaten der IG Metall zu ihrem Erfolg: „Das konsequente Eintreten der IG Metall-Betriebsräte für die die Interessen der Beschäftigten hat sich gelohnt. Das Ergebnis der Betriebsratswahl ist auch Ausdruck des Protestes der Beschäftigten, die sich nicht weiter unter Druck setzen lassen wollen.“ Zuletzt gab es bei Klenk Auseinandersetzungen um zehn Prozent Lohnverzicht, dem der bisherige Betriebsrat zugestimmt hatte. Die IG Metall bezweifelt die wirtschaftliche Notwendigkeit dieser Maßnahme.

   Sende Artikel als PDF