Langsam wird’s peinlich für das Druckzentrum Gerabronn. Am Mittwoch, 2. Juni 2010, hat die im Sommer 2009 vom Hohenloher Druck- und Verlagshaus (Hohenloher Tagblatt) abgespaltene Firma vom Arbeitsgericht Crailsheim gleich zwei Abfuhren erhalten.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Manischer Versuch einen lästigen Betriebsratsvorsitzenden zu entlassen

Wieder einmal hatte das Unternehmen versucht, den Betriebsratsvorsitzenden loszuwerden. Der betroffene Druckmaschinenführer nahm vor Gericht Stellung zu den Vorwürfen der Geschäftsleitung (Die Vorwürfe sind unter diesem Kommentar dokumentiert). Richter Ralf Büschler und die beiden ehrenamtlichen Richter signalisierten dem Rechtsanwalt der Geschäftsleitung und dem Firmenvertreter Stephan Wankmüller (Technischer Leiter), dass die vorgebrachten Anschuldigungen für eine fristlose Kündigung eines Betriebsratsvorsitzenden bei weitem nicht ausreichten. Daraufhin zog der Rechtsanwalt des Druckzentrums Gerabronn beide Kündigungsanträge zurück („Ich stimme Ihnen zu, dass es nicht ausreichend ist.“). Mit hängendem Kopf verließ der Jurist nach den beiden Schlappen den Gerichtsaal in Crailsheim, mit hochrotem Kopf folgte ihm Stephan Wankmüller. Die Sache kostet die Firma eine Stange Geld. Fachleute schätzen die Gerichts- und Anwaltskosten in dem aktuellen Fall auf rund 12.000 Euro. Dieses Geld könnte das Druckzentrum Gerabronn sicher sinnvoller verwenden, als geradezu manisch zu versuchen, den ihr lästigen Betriebsratsvorsitzenden zu entlassen.

Das Druckzentrum Gerabronn könnte fast schon alleine einen Arbeitsrichter auslasten

Die Absicht der Firma ist genauso klar wie menschenverachtend: Druckzentrum-Geschäftsführer Jürgen Bauder will einen ihm persönlich unbequemen Betriebsratsvorsitzenden loswerden. Dabei sind ihm fast alle Mittel recht. Auch rund 20 Überwachungskameras waren schon ohne Zustimmung des Betriebsrats im Druckzentrum Gerabronn im Einsatz – ohne Erfolg. Stephan Wankmüller und ein weiterer Mitarbeiter der technischen Leitungsebene übernehmen bei dem üblen Spiel die unrühmlichen Rollen von Mobbing-Handlangern. Die leicht zu durchschauende Absicht wurde bei der Arbeitsgerichtsverhandlung deutlich. Es handelt sich um Zermürbungstaktik. Der Rechtsanwalt der Geschäftsleitung machte erst gar keinen Hehl daraus, dass versucht werde, durch eine Masse an Abmahnungen den Betriebsratsvorsitzenden aus der Firma hinauszubugsieren. Schon am Montag, 7. Juni 2010, um 11.40 Uhr muss sich das Arbeitsgericht Crailsheim erneut mit einer solchen Abmahnung für den Betriebsratsvorsitzenden des Druckzentrums Gerabronn befassen. Etwas überspitzt formuliert: Das Druckzentrum Gerabronn lastet fast schon alleine einen Arbeitsrichter aus.

In Crailsheim soll ein neues Druckzentrum gebaut werden

Völlig unverständlich wird das Vorgehen der Geschäftsleitung des Druckzentrums Gerabronn gegen den Betriebsratsvorsitzenden, wenn man bedenkt, dass es konkrete Pläne der Firma gibt, das Druckzentrum Gerabronn möglichst schnell wieder unter das Dach des Hohenloher Druck- und Verlagshaus in Crailseheim zurückzuführen – was auch wieder eine Menge Geld kostet. Zusammen mit dem Aalener Zeitungsverlag Schwäbische Post soll dann in Crailsheim – in der Nähe der Firma Terex (früher Schaeff, Baggerhersteller) – ein neues gemeinsames Druckzentrum gebaut werden. Die Firma Druckzentrum Gerabronn würde dann nicht mehr existieren. In die neue Firma wird der derzeitige Betriebsratsvorsitzende mit Sicherheit nicht übernommen werden. Angesichts dieses Fakts ist zu vermuten, dass Druckzentrum-Geschäftsführer Jürgen Bauder und seine Lakaien nur einen persönlich motivierten Kampf mit dem Maschinenführer ausfechten. Sie wollen gegenüber dem Betriebsrat und den in ihren Augen renitenten Betriebsratsvorsitzenden ein Exempel statuieren – wie hoch die Kosten (finanziell und gesundheitlich) dafür sind, spielt für die Geschäftsleitung offensichtlich keine Rolle.

Die Vorwürfe der Geschäftsleitung des Druckzentrums Gerabronn in den beiden unmittelbar aufeinander folgenden Arbeitsgerichtsverhandlungen am 2. Juni 2010 in Crailsheim lauteten:

1. Dem Druckmaschinenführer war vorgeworfen worden, er habe in einer Schicht die drei oder vier anderen Mitarbeiter beim Reinigen der Maschine nicht genügend beaufsichtigt.

Anmerkung: Dazu muss man wissen, dass der Maschinenführer gleichzeitig selbst an der etwa 20 Meter langen und mehrere Meter hohen Maschine Reinigungsarbeiten erledigen muss – teilweise in engen und nicht einsehbaren Maschinenbauteilen.

2. Dem Maschinenführer war vorgeworfen worden, es sei in seiner Schicht bei einem Druckprodukt zu Faltenbildung gekommen.

Anmerkung: Der Maschinenführer berichtete, dass solche Faltenbildung wegen des Alters der Druckmaschine und entsprechender Verschleißerscheinungen und technischer Probleme in allen Schichten vorkomme. Dies wurde vom Technischen Leiter der Firma im Crailsheimer Gerichtssaal bestätigt.

Lesen Sie in Hohenlohe-ungefiltert weitere Artikel zum Druckzentrum Gerabronn und Druckzentrums-Geschäftsführer Jürgen Bauder:

“Das Mobbing geht weiter” – Geschäftsführer Jürgen Bauder will im Druckzentrum Gerabronn den Betriebsratsvorsitzenden los werden https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=7046

Druckzentrum Gerabronn will den Betriebsratsvorsitzenden mit aller Macht loswerden – Wegen Abmahnungen vor dem Arbeitsgericht https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=6704

Hohenloher Tagblatt macht dem Arbeitsgericht Crailsheim viel Arbeit – Eine gütliche Einigung nach drei Gerichtsterminen und eine glatte Niederlage https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3407

Im Druckzentrum Gerabronn des Hohenloher Tagblatts wurden Mitarbeiter jahrelang mit Videokameras überwacht https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1178

Hohenloher Druck- und Verlagshaus (HDV) will das Druckzentrum Gerabronn von dem Unternehmen abspalten – Motiv der Geschäftsleitung könnte Tarifflucht oder Verringerung des Einflusses des Betriebsrats sein https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2910

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Interview mit Claas Meyer, einem Sprecher des basisdemokratischen Bildungsprotest-Plenum in Würzburg. Er ist beteiligt an Organisation und Planung der bisherigen Demos und Aktionen und Ansprechpartner für die Presse.

Interview von David Jäger aus Gerabronn, Student der Universität Würzburg

Was sind deine Gründe dich so stark für die Belange der Studenten einzusetzen und was ist besonders an den Verhältnissen in Würzburg!?

CLAAS MEYER: Naja, es ist ein ganz einfacher Grund: meine persönlich Überzeugung. Ich möchte eine solidarische, freie, egalitäre und gerechte Gesellschaft. Deshalb stört mich die momentane Situation an den Hochschulen. Es kann nicht sein, dass Bildung alleine vom Geldbeutel der Eltern etwa abhängt. Oder wir Studierenden über Angelegenheiten, die uns betreffen nicht wirklich mitbestimmen. Mich persönlich stört dabei am meisten, dass wir Studiengebühren haben. Diese halten viele vom Studium ab. Ich möchte aber, dass jede/r studieren kann, die/der es möchte. Würzburg unterscheidet sich von anderen Unis in Bayern nicht großartig, jedoch stört es mich, dass die Hochschulleitung in Würzburg anscheind nicht bereit ist, uns mehr Mitsprache schon jetzt einzuräumen.

Stehen alle Studenten hinter euren Forderungen oder gibt es eine ablehnende Haltung aus dem eigenen Milieu?

Nicht alle Studierenden stehen hinter unseren Forderungen. Insbesondere diejenigen nicht, die eher aus dem konservativen und nationalistischen Milieu kommen. Sie finden die jetzige Bildungspolitik gut und wollen im Gegensatz zum Bildungsstreik ein elitäres Bildungssystem mit starken Einflussmöglichkeiten von seiten der Wirtschaft. Aber der Großteil der Studierenden steht hinter unseren Forderungen.

Im Sommer 2009  gab es einen bundesweiten Bildungsstreik – Würzburg war auch daran beteiligt. War das ein Erfolg!?

Ich würde sagen, es war ein Erfolg, da die Politik angefangen hat, sich bewusst zu werden, dass die aktuelle Bildungspolitik katastrophal ist. Jedoch erst durch die Besetzung ist endgültig die Sache ins Rollen gekommen. Der bundesweite Bildungsstreik im Sommer hat dafür die Grundlage gelegt. Ohne diesen wären die Proteste im Herbst niemals zustande gekommen.

Gab es Probleme oder Schwierigkeiten seitens der Universität oder der Stadt Würzburg?

Probleme gab es im Sommer eher von Seiten der Uni oder Stadt wenig. Jedoch gab es eher Probleme mit der Polizei, die einige TeilnehmerInnen der Demo  kurzfristig festgenommen hat.

Ihr habt auch den Audimax in Würzburg besetzt, worum ging es euch dabei?

Die Besetzung des Audimax war eine Reaktion darauf, dass die Politik zwar versprochen hat, etwas zu tun, aber nicht wirklich etwas passiert. Die Besetzungen nahmen in Österreich ihren Anfang und schwappten dann nach Deutschland beziehungsweise über ganz Europa. Wir wollten uns dieses mal nicht mehr mit warmen Worten abspeisen lassen. Es sollten endlich Taten auf die vielen Versprechungen folgen. Sehr schnell haben sich auch erste Forderungen erfüllt, etwa bezüglich der Anwesenheitspflicht beim Bachelorstudium. Die Besetzung hat vor allem auch gezeigt, dass wir uns nicht mehr länger verarschen lassen, sondern auch bereit sind zum Mittel des politischen Streiks zu greifen.

Und nun die letzte und natürlich wichtigste Frage für eure Bewegung, da die Forderungen ja noch nicht durchgesetzt worden sind. Wie geht es weiter?

Wir werden weiter machen. Es ist ein mühsamer Kampf vor allem in punkto Studiengebühren. Aber jeder Teilerfolg gibt uns wieder Kraft für die nächsten Aktionen. Natürlich ist es nicht immer leicht weiter zu machen, aber wir lassen uns davon nicht unterkriegen. Denn eines ist klar, wer nicht kämpft hat schon verloren.

Willst du sonst noch etwas loswerden, vielleicht einen Mobilisierungsaufruf?

Das Einzige was ich loswerden möchte ist: Wenn euch was stört, dann tut was dagegen. Nur wer etwas tut, kann auch was verändern. Sitzt nicht nur zu Hause rum, sondern kämpft für eine bessere Zukunft.

Ein paar wichtige Links und Termine:

http://www.bildungsprotest-wuerzburg.de/blog/

http://www.bildungsstreik.net/

http://www.kmk-nachsitzen.de/aufruf/

Mittwoch, 9. Juni 2010:
Große Bildungsstreik-Demo Würzburg

Dienstag, 15. Juni 2010
Studentische Vollversammlung der Uni Würzburg

Mittwoch, 16. Juni 2010, 15 Uhr
ZILS
(Das ist das “Zentrum für innovatives Lehren und Studieren” und soll die Einführung gut studierbarer Bachelor- und Masterstudiengänge begleiten sowie ein universitätsweites System zur Qualitätskontrolle und Umsetzung von Verbesserungen schaffen – unter Einbeziehung von systematischen Evaluationen durch Studierende und Lehrende.)

Freitag, 18. Juni 2010
Stand beim „Umsonst & Draussen“-Festival in Würzburg

Weitere Informationen im Internet:

http://www.mainfranken24.de/index.php?id=8&singelid=6328

http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/suedwild/sendungsfilm-talk-des-tages-mittwoch-ID1245252114793.xml

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Eine Aufnahme von Verhandlungen zwischen IG Metall und Geschäftsleitung der Firma Huber packaging in Öhringen zum Thema Leiharbeit war bisher nicht möglich. Auch eine Terminzusage für vergangene Woche, konkret für den 27. Mai 2010, war trotz mehrfacher Telefonate zwischen der 1. Bevollmächtigten der IG Metall, Heidi Scharf und Geschäftsführer Schulten nicht zu bekommen.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Geschäftsleitung stellt Vorbedingung: Samstag-Überstunden für den gesamten Juni

In einer Mitgliederversammlung Ende April war beschlossen worden, mit dem Arbeitgeber Tarifverhandlungen zur Leiharbeit aufzunehmen. An ein erstes Gespräch dazu mit der IG Metall knüpfte Geschäftsführer Schulten die Vorbedingung, dass der  Betriebsrat ohne Wenn und Aber für den gesamten Juni Überstunden für Samstag genehmigt. Wir hatten in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, über mögliche Überstunden dann zu sprechen, wenn am 27. Mai 2010 erkennbar ist, dass die Verhandlungen in einer guten Atmosphäre und zielführend begonnen werden können.

Überstunden ohne Zustimmung des Betriebsrates sind illegal

Letztendlich hat die Geschäftsführung dann ein erstes Gespräch noch in der letzten Woche abgelehnt. Überstunden ohne Zustimmung des Betriebsrates sind illegal

In diesem Zusammenhang stellen wir fest:
1. Mehrarbeit ist nur mit Zustimmung des Betriebsrates möglich und auch dann nur auf freiwilliger Basis.
2. Der Betriebsrat hat keine Überstunden genehmigt.
3. Wenn trotzdem durch die Geschäftsführung Überstunden angeordnet werden beziehungsweise Kolleginnen und Kollegen unter Druck gesetzt werden, ohne Zustimmung des Betriebsrates Überstunden abzuleisten, so ist das eine ungesetzliche Maßnahmen, die vom Arbeitsgericht geahndet wird und zu empfindlichen Strafen führen kann.
4. Dies gilt auch für Überstunden der Leiharbeitskräfte.

Erster Termin für Verhandlungen ist nun der 8. Juni 2010, um 16.30 Uhr, ein zweiter Termin schließt sich am 10. Juni 2010, ab 10 Uhr an.

Unser alter kämpferischer Bezirksleiter der IG Metall, Willi Bleicher, hat einmal in einer harten Tarifauseinandersetzung gesagt: „Millionen sind stärker als Millionäre.“

Zum Wohle der  gesamten Belegschaft: Lasst uns gemeinsam solidarisch diese Auseinandersetzung zum Wohle der gesamten Belegschaft und ihrer Familien bestehen. Nur gemeinsames Handeln bringt uns die Stärke, die eine Belegschaft braucht, um ihre Interessen durchzusetzen.

Weitere Informationen im Internet: www.schwaebisch-hall.igm.de

Mitarbeiterinformation der Belegschaftszeitung der Firma Huber in Öhringen zum Herunterladen als PDF-Datei: Dosenoeffner_17-05-10_Leiharbeit

Interview von Hohenlohe-ungefiltert mit dem Huber-Betriebsratsvorsitzenden Siegfried Hubele: https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=7720

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Die Mitglieder der LINKEN im Ortsverband Schwäbisch Hall sind erleichtert, dass die Mitglieder „unserer Bundestagsfraktion, Annette Groth (Pforzheim), Inge Höger und Norman Pach (Ex-MdB)“ wieder gesund aus Israel in Deutschland gelandet sind. Der Linke-Ortsverband schließt sich dem weltweiten Protest gegen die Angriffe auf die Schiffe durch israelische Elitesoldaten an.

Von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall

Furchtbares Verbrechen führt nur wieder zu mehr Toten, Verletzten, Zerstörung und Hass

Es muss endlich Schluss sein mit militärischen Angriffen auf Hilfsschiffe. Es ist ein furchtbares Verbrechen, das nur wieder Tote und Verletzte, Zerstörung und neuen Hass erzeugt hat. Die Haller LINKE unterstützt eine Erklärung, die unter anderem schon der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dr. Gregor Gysi (MdB) und die Parteivorsitzende, Dr. Gesine Lötzsch (MdB) unterzeichnet haben.

Ergebnisse des Gaza-Kriegs: Tote, Verletzte, Vernichtung und Zerstörung, Wut und Enttäuschung

In der Erklärung heißt es unter anderem „Tote, Verletzte, Vernichtung und Zerstörung, Wut und Enttäuschung – das war das Ergebnis des Gaza-Krieges. Auf alten Hass türmte der Krieg neuen Hass. Die Spirale der Gewalt ist kaum noch zu stoppen. Die Menschen in Gaza brauchen Hilfe, diese Gewissheit verbreitete sich in vielen Teilen der Welt. Doch Israel blockiert fortdauernd den freien Zugang zu Gaza und den Transport von Hilfsgütern. Dass Menschen aus verschiedenen Ländern sich selbst für Hilfe eingesetzt, Güter gesammelt und sich auf den Weg nach Gaza gemacht haben, zeigt: Die Menschlichkeit ist lebendig geblieben.Wir fordern … eine sofortige internationale Untersuchung des Angriffs auf den Hilfskonvoi sowie eine juristische Untersuchung gegen die Verantwortlichen dieses Einsatzes und vor allem freien Zugang zu Gaza, damit die Menschen Hilfe und Hoffnung erhalten.“

Annette Groth berichtet über den Angriff auf ihr Hilkfsschiff

Die LINKE im Ortsverband Schwäbisch Hall ruft zur Teilnahme an der Demonstration „Free Gaza“ am Samstag, 5. Juni 2010 in Stuttgart, um 14.30 Uhr ab Lautenschlagerstraße, gegenüber dem Hauptbahnhof Stuttgart, auf. Dort berichtet Die in Stuttgart lebende Bundestagsabgeordnete Annette Groth über den Angriff auf ihr Schiff. Zur gemeinsamen Hinfahrt mit der Bahn ist Treffpunkt am Samstag, um 12.45 Uhr beim Bahnhof Hessental. Abfahrt des Zuges ist um 13.02 Uhr.

Mehr Informationen gibt es bei Jochen Dürr, Telefon 0791-54118

Weitere Informationen im Internet: www.senderfreiespalaestina.de

Flugblatt zur Demo „Free Gaza“ am Samstag, 5. Juni 2010 zum Herunterladen als PDF-Datei: Free Gaza Kundgebung

Zeitungsartikel zur Stürmung der Hilfsschiffe:

http://www.jungewelt.de/2010/06-02/048.php

http://taz.de/1/politik/nahost/artikel/1/israel-entert-hilfsflotte/

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,697642,00.html

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Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Baden-Württemberg begrüßt die differenzierte Stellungnahme von Oberbürgermeister Wolfgang Schuster vom 11. Mai 2010 zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion „Rechtsextremismus bekämpft man nicht mit Linksextremismus“.

Von Jochen Dürr (Schwäbisch Hall), Ilse Kestin, Dietrich Schulze, Dieter Lachenmayer (Landessprecher/in und Geschäftsführer der VVN-Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg)

CDU-Stadträte forderten Distanzierung von Stadtjugendring-Veranstaltung

In diesem Antrag hatten im Februar 2010 Stadträte der CDU vom Oberbürgermeister die Distanzierung von einer Veranstaltung des Stadtjugendringes verlangt, auf der das VVN-BdA Mitglied Janka Kluge über die rechte Musikszene referierte. OB Schuster beruft sich in seiner Stellungnahme auf die Ausführungen des Stadtjugendrings Stuttgart, der sich hinter Janka Kluge als jahrelange Bündnispartnerin gestellt und sie gegen Diffamierungen der CDU in Schutz genommen hat, und würdigt die Gründungsmitglieder der VVN-BdA, Alfred Hausser und Hans Gasparitsch.

VVN-BdA arbeitet vertrauensvoll mit Gewerkschaften, Kirchen, Gedenkstätten-Initiativen und Jugendorganisationen zusammen

Die VVN-BdA und ihre Kreisvereinigungen arbeiten in Bündnissen mit allen Organisationen zusammen, in denen Anliegen wie Mahnung und Erinnerung an die Opfer des Faschismus, Aktionen gegen Nazis und Bundeswehreinsätze und so weiter verfolgt werden. Mitglieder der VVN-BdA, wie zum Beispiel Janka Kluge, bringen sich in der Tradition der genannten Gründungsmitglieder der VVN-BdA ein und arbeiten offen und vertrauensvoll mit Vertretern von Gewerkschaften, Kirchen, Gedenkstätten-Initiativen und Jugendorganisationen zusammen.

VVN-BdA steht zum deutschen Grundgesetz

In ihren Aktionen gegen Nazis und gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr verweist die VVN-BdA immer wieder darauf, dass diese im Einklang mit dem zu schützenden Grundgesetz stehen. Hieraus ergibt sich auch die Forderung der VVN-BdA nach einem Verbot der NPD. Deutlicher Hemmschuh in diesem Zusammenhang ist die Weigerung des baden-württembergischen Innenminister Heribert Rech, die Spitzel des Verfassungsschutzes aus der NPD abzuziehen und einschlägiges Material an das Bundesinnenministerium weiterzuleiten.

Menschheitsverbrechen des Faschismus dürfen nicht in Vergessenheit geraten

In ihren Aktivitäten gefährden Janka Kluge und die Mitglieder der VVN-BdA nicht die Verfassung, wie das durch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz zum Ausdruck kommt. Sie sorgen vielmehr dafür, dass die Opfer des Faschismus und die Lehren aus dem Menschheitsverbrechen des Faschismus nicht in Vergessenheit geraten. Zum Beispiel durch Errichtung einer würdigen und lebendigen Gedenkstätte zur ehemaligen Gestapo-Zentrale „Hotel Silber“ in Stuttgart.

Überwachung der VVN-BdA durch den Verfassungschutz beenden

Nicht staatliche Behörden haben dafür gesorgt, dass ein mutmaßlicher Nazibomber mit NPD-Parteifunktionen in Lörrach enttarnt wurde oder ein neofaschistisches Open-Air-Konzert bei Mühlacker bekannt gemacht wurde, es waren junge AntifaschistInnen, die dafür gesorgt haben. Mit einer Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus wie im Antrag der CDU-Stadtratsfraktion soll der Öffentlichkeit diese Lebenslüge immer wieder aufgetischt werden. Dadurch wird sie aber nicht wahrer. Auf der Tagesordnung steht die Forderung an die Parteien zur Landtagswahlen am 27. März 2011, dafür einzutreten, dass die Überwachung antifaschistischer Organisationen wie der VVN-BdA durch den Verfassungsschutz Baden-Württemberg beendet wird.

Weitere Informationen:

Artikel in Hohenlohe-ungefiltert im März 2010: https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=6816

Informationen zum Herunterladen als PDF-Datei:

Stellungnahme von Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster: OB_Schuster

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Die Landesregierung schmückt sich mit fremden Federn. Voller Stolz berichtet Verkehrsministerin Tanja Gönner, man könne 95 neue kommunale Straßenbauprojekte im Land zwischen 2010 und 2014 fördern. Der SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou, ist erfreut über die Projekte, wundert sich allerdings über das dreiste Eigenlob der Ministerin.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Alle Fördermittel kommen zu 100 Prozent vom Bund

Sakellariou: „Das Land zahlt an den drei Projekten keinen einzigen Cent. Alle Fördermittel kommen zu 100 Prozent vom Bund und werden vom Land lediglich verteilt.“ Gefördert würden die sicherheitstechnische Nachrüstung des Bahnübergangs Plapphof bei Bahn-Kilometer 41,8 in Fichtenberg (Gesamtkosten 41.000 Euro, Fördersumme 10.000 Euro) sowie der Bau des Kreisverkehrs beim Diak in der Heilbronner Straße in Schwäbisch Hall (Gesamtkosten 390.000 Euro, Fördersumme 170.000 Euro), der Ausbau der Kreisstraße 2650 zwischen Bergbronn und Schönbronn (Gesamtkosten 860.000 Euro, Fördersumme 481.000 Euro) sowie im Hohenlohekreis der Ausbau der Kreisstraße 2330 zwischen Büttelbronn und Westernach (Gesamtkosten 850.000 Euro, Fördersumme 505.000 Euro).

Sakellariou mahnt Förderprogramm des Landes an

Sakellariou: „Anstatt die Öffentlichkeit mit irreführenden Verlautbarungen an der Nase herum zu führen, sollte die Landesregierung lieber dafür sorgen, dass Zuschüsse für den kommunalen Straßenbau auch langfristig gesichert sind.“ Denn da im Zuge der Föderalismusreform die Gelder des Bundes ab 2019 endgültig versiegen, muss die Landesregierung ein eigenes Nachfolgeförderprogramm auflegen. Doch damit kommt sie seit über einem Jahr, trotz positiver Willensbekundung, nicht voran. „Gelingt es der CDU nicht in den kommenden Monaten, ein Nachfolgegesetz vorzulegen, haben die Kommunen keine Planungssicherheit mehr und Projekte werden auf Eis gelegt oder gar nicht erst in Angriff genommen“, so der Landtagsabgeordnete Nikolaos Sakellariou. Daher, so die Empfehlung Sakellarious an die CDU und Ministerin Tanja Gönner, täten konkrete Ergebnisse, statt fremdfinanziertes Eigenlob allen Beteiligten gut.

Weitere Informationen: Nikolaos „Nik“ Sakellariou, Internet www.nikolaos-sakellariou.de

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In den Verhandlungen zwischen der Geschäftsleitung der GETRAG GmbH & Cie. KG und der IG Metall-Bezirksleitung über die Restrukturierung der Firma GETRAG hat es einen ersten Durchbruch gegeben. Es wurden Eckpunkte sowohl für die Beschäftigungsperspektiven, als auch über die Restrukturierungsbeiträge der Beschäftigten fixiert. Getrag hat auch ein Werk in Neuenstein.

Von Kai Bliesener, Pressesprecher der IG Metall-Bezirksleitung Baden-Württemberg

Beschäftigte verzichten 2010 und 2011 teilweise auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Demnach bleibt das Werk Ludwigsburg erhalten. Bis Ende 2012 werden gemeinsam Umstrukturierungsmaßnahmen an den Standorten umgesetzt, die jedoch keine betriebsbedingten Kündigungen erforderlich machen. Die Beschäftigten tragen durch einen teilweisen Verzicht auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld 2010 und 2011 unmittelbar zum Gelingen der Restrukturierung bei.

Gremien müssen erst noch zustimmen

Die Verhandlungsparteien sind überzeugt, damit einen Kompromiss über die materiellen Eckpunkte eines Restrukturierungspaketes gefunden zu haben, der für GETRAG den Weg in eine nachhaltige Zukunftssicherung ermöglicht. Die Eckpunkte stehen beidseitig noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien. IG Metall-Verhandlungsführer Frank Iwer: „Trotz schwierigen Ausgangsbedingungen ist es uns gelungen, die Arbeitsplätze für die nächsten Jahre zu sichern. In der Summe ist das ein fairer Kompromiss.“

Weitere Informationen: IG Metall-Bezirksleitung Baden-Württemberg, Internet www.bw.igm.de

Der Inhalt eines Flugblatts der IG Metall vom 1. Juni 2010 vor der entscheidenden Verhandlung:

Verhandlungen bei Getrag am Scheideweg

Am Montag Abend waren wir einer vorläufigen Einigung in den Sanierungsverhandlungen mit der Geschäftsführung sehr nahe. Auf dem Tisch lagen einerseits Regelungen zur Beschäftigungssicherung. Danach würde die Geschäftsführung ihre bisherigen Planungen deutlich korrigieren, fest geschrieben wäre:
• Keine betriebsbedingten Kündigungen bis 31.12.2012 an allen Standorten
• Keine Schließung des Standortes Ludwigsburg
• Personalüberhänge werden mit Instrumenten wie Altersteilzeit, Kurzarbeit, Teilzeit oder Aufhebungsangeboten abgefedert

Im Gegenzug haben wir der Geschäftsführug weitgehende Beiträge der Belegschaft angeboten. Sie würden Folgendes umfassen:

2010 und 2011 würde lediglich das halbe Urlaubsgeld ausgezahlt, statt des Weihnachtsgeldes gäbe es in diesen Jahren 2 Fixbeträge von jeweils 400 Euro bzw. 1.200 Euro. Die Restbeträge sollen ähnlich wie ein Kredit behandelt werden und ab 2012  oder 2013 (hier gibt es noch Streit über das Verfahren) zurück gezahlt werden. Zusätzlich würden die Regelungen aus dem laufenden Ergänzungs-Tarifvertrag bis Ende 2012 verlängert. Um
aber einen ersten Schritt zur Normalität zu gehen, soll die Qualifizierungsstunde in den direkten Bereichen nur noch dort gelten, wo auch wirklich Qualifizierung stattfindet.
In der Summe würde dieses Paket aus unmittelbaren Einsparungen und geringeren Sozialplankosten einen Effekt von zirka 36 Millionen Euro haben.

Masterplan Neuenstein

Dienstagvormittag hat die Geschäftsführung nun zu unserer Überraschung mitgeteilt, dass sie diese Eckpunkte nicht akzeptieren kann. Damit wird leider eine Gelegenheit verpasst, kurzfristig ein erstes Signal zur Beruhigung an die Beschäftigten zu geben. Wir fordern daher die Geschäftsführung auf, kurzfristig zur Vernunft zurückzukehren und dieses Paket, das für alle Beschäftigten erhebliche Belastungen mit sich bringen würde, nicht weiter in Frage zu stellen. IG Metall und Betriebsrat sind dann auch kurzfristig bereit, diese Eckpunkte als Teil des Gesamtpaketes vorab vertraglich zu fixieren. Schließllich sind die Aufgaben, die dann immer noch zu lösen sind, schwierig genug: sei es die Frage des Rückzahlungsverfahrens, der Ausweitung der Mitbestimmung in Form eines Aufsichtsrates, der Masterplan Neuenstein oder auch die Bewältigung des Auftragshochlaufs bei den Kunden.

Unser Angebot steht – jetzt ist die Geschäftsführung am Zug !

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Die auf der Fernsehserie „Sex and the City“ basierende zweite Verfilmung des Regisseurs Michael Patrick King ist seit seinem Start am 27. Mai 2010 auf  Platz 1 der Kinocharts. Nachdem Politik, Kulturkritik und Feminismus bisher nicht zu den Stärken der „Sex and the City“-Reihe gehörten, wird in der zweiten Verfilmung der Fernsehserie auf relativ plumpe und naive Art versucht die Lebensphilosophie der vier Freundinnen auf Probleme globalen Ausmaßes zu projizieren.

Filmkritik von David Jäger aus Gerabronn

Botschaft des Films ist kritisch zu betrachten

Dass dies teilweise beschämend wirkt, zeigt der Versuch, die Eheproblematik im heimischen Loft mit der Trennung eines indischen Wanderarbeiters von seiner Familie zu vergleichen. Da der Film nicht nur den Anspruch einer Komödie hat, sondern für viele Frauen als ernsthafte Lebensvorlage gilt, kann die Botschaft des Film auch kritisch betrachtet werden. In die große Stadt gehen, Erfolg haben und nebenbei die große Liebe des Lebens finden. So war in der Serie und in der ersten Verfilmung noch kulturkritische Brisanz enthalten, denn es ging ja um die Vermittlung hedonistischer und konservativer Lebensmodelle. Die hedonistische Romantikerin Carry Bradshaw und der dandyhafte Manager Mr.Big.

Lustbetonung weicht egomanischer Oberflächlichkeit

Nun hat sich in der Fortsetzung Carry´s vorher sympathische unbeschwerte Lustbetontheit innerhalb der Ehe zu einer egomanischen Oberflächlichkeit manifestiert. Sie scheint unglücklich und borniert über ihre so lang erträumte Ehe, welche im Alltag nunmal keinen Glamour zu bieten hat, sondern Fertigessen vor dem Fernseher und einen schnarchenden Ehemann. Genau an dieser Stelle verpasst der Film die Versöhnung mit der Realität und lässt eine partnerpsychologisch sinnvolle Aussage, aus.

Der Frauenbewegung geht es nicht um unterdrücktes Modebewusstsein, sondern um Misshandlung und Versklavung

So flieht die Hauptdarstellerin erstmal mit ihren Freundinnen in ein Luxushotel nach Abu Dhabi. Dort in einem restriktiven Staat soll dann die Emanzipation der Frau, in pseudokritischer Manier vorangebracht werden. Das öffentliche Ausleben kapitalistischer Lebensweise, das in Abu Dhabi sicher nicht zu kurz kommt, aber eben nur der männlichen Klientel vorbehalten ist, soll die Triebfeder aus der Unterdrückung der Frau sein. So gipfelt der politische Stumpfsinn, als die vier New Yorkerinnen in einen geheimen Buchclub einiger Muslima geraten, die enthüllen, dass sie unter ihren Burkas Dior, Prada und Gucci tragen. Ein Schlag ins Gesicht für die internationale Frauenbewegung, die sich mit den misshandelten und versklavten Frauen und nicht mit unterdrücktem Modebewußtsein solidarisieren.

So schreibt das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner Kritik:
„Samanthas Revolte gegen Verhüllungszwang und Sexverbot ist stumpfester Kulturchauvinismus. Die selbstironische Distanz, mit der die „SATC“-Frauen ihre kapitalistische Zurichtung zu Konsumpuppen betrieben, ihre coolen Gesten des gespaltenen Bewusstseins, das zwischen Feminismus und Zynismus vermitteln konnte, sie sind plumper Agitation gewichen. Die entrüsteten Muslime, die schwitzende Riesendekolletees bei Tisch als Affront empfinden, werden als Knallchargen der Reaktion gezeigt – dabei sind sie nur sittsam und kultiviert.“

Sexuell-dekadente Lebensweise

So beleidigt Samantha in ihrer sexuell-dekadenten Lebensweise fremde Kulturen. Charlotte geht von einem Verhältnis ihres Mannes mit der Nanny, ausschließlich aufgrund ihrer Körbchengröße aus und Carry betrügt zu guter Letzt ihren Ehemann mit einer alten Liebschaft. Doch zurückgekehrt müssen die vier keine Lehre aus der ganzen Angelegenheit ziehen, denn es war ja auch nur ein Ausflug aus ihrer Welt – ebenso für den Zuschauer.  Doch in einem Film, den sehr viele junge Menschen schauen, solch ein soziales Fehlverhalten unsanktioniert zu lassen, scheint pädagogisch wenig sinnvoll. So kann man darüber streiten, ob ein Film überhaupt einen pädagogischen Anspruch haben muss, doch bei Besucherzahlen von über einer halben Million in der ersten Woche, der jungen Zielgruppe und den ständigen Diskussion über die Auswirkungen von Bushido und Co. muss zumindestens einmal der Gedanke erlaubt sein.

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Eine 26-köpfige Crailsheimer Delegation mit Stadträten und Mitgliedern des Bilgoraj-Komitees besucht von Freitag, 4. Juni bis Sonntag, 6. Juni 2010 die südostpolnische Partnerstadt Bilgoraj.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Antrittsbesuch von Crailsheims Oberbürgermeister Rudolf Michl

Anlass ist die 15. Partnerschaftskonferenz, das zehnjährige Partnerschaftsjubiläum zwischen Crailsheim und Bilgoraj sowie der Antrittsbesuch von Oberbürgermeister Rudolf Michl. Teilnehmer der Konferenz sind die weiteren Partnerstädte Bilgorajs, Nowowolynsk in der Ukraine, Bilina in Tschechien und Stropkov in der Slowakei. Auf der Agenda stehen aktuelle städtische und europäische Themen.

Wanderausstellung über die Widerstandsgruppe „Die weiße Rose“

Wichtiger Programmpunkt ist die Eröffnung der neuen Crailsheimer Wanderausstellung über die Widerstandsgruppe der „Weißen Rose“, die bis vor Kurzem beim Albert-Schweitzer-Gymnasium in Crailsheim zu sehen war. Bilgoraj ist vom derzeit schlimmen Hochwasser in Polen nicht direkt betroffen, dafür aber seine Umgebung. Der Reisedelegation haben sich 13 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Crailsheim angeschlossen. Auf der Hin- und Rückfahrt wird in Breslau, Krakau und Brünn übernachtet.

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