Eine glatte Sechs (Note ungenügend, durchgefallen) erhielt der Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten (CDU) aus Künzelsau-Schloss Stetten vom Internetforum www.abgeordnetenwatch.de. Der 40 Jahre alte Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe beantwortete keine der Fragen, die bisher auf abgeordnetenwatch.de an ihn gestellt worden sind.
Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert
275 von 622 Abgeordneten beantworteten alle Fragen
In einem Schreiben von abgeordnetenwatch.de heißt es: „Insgesamt 275 Parlamentarier (Anmerkung: von 622) erhalten für ihr Antwortverhalten auf abgeordnetenwatch.de nach den ersten neun Monaten die Note „sehr gut“. Von ihnen haben die Bürgerinnen und Bürger bislang so gut wie immer eine öffentliche Antwort erhalten (Antwortquote 100 Prozent bis 90 Prozent). Auf eine „gute“ Bilanz (90 Prozent bis 80 Prozent) kommen 51 Abgeordnete.
100 Abgeordnete antworteten überhaupt nicht
„Befriedigend“ (80 Prozent bis 67 Prozent) ist die Antwortquote aktuell bei 68 Bundestagsabgeordneten, immerhin noch 59 Volksvertreter erreichten die Schulnote 4 (67 Prozent bis 50 Prozent). Stark versetzungsgefährdet sind die übrigen Politiker: Eine „mangelhafte“ Antwortquote (50 Prozent bis 1 Prozent) haben 69 Abgeordnete, eine „ungenügende“ Arbeitsbilanz (überhaupt keine Frage beantwortet) gegenüber den Fragestellerinnen und Fragestellern weisen 100 Parlamentarier auf (darunter ist auch Christian von Stetten). Die Durchschnittsnote aller Bundestagsabgeordneten liegt bei 2,83.
Linke-Abgeordnete hauchdünn vor Grünen- und SPD-Parlamentariern
Mit einer durchschnittlichen Note von 2,38 schneiden die Abgeordneten der Linken im Parteienvergleich am besten ab, gefolgt von Parlamentariern der Grünen (2,39), der SPD (2,42) und der FDP (2,77). Mit größerem Abstand folgen die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU, die auf eine Durchschnittsnote von 3,35 beziehungsweise 3,49 kommen. Insgesamt haben die Abgeordneten seit der Bundestagswahl 73,99 Prozent aller Fragen beantwortet (7.056 Fragen/5.221 Antworten).
Weitere Informationen zum Antwortverhalten des Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten:
Nach der Bundestagswahl 2009 gestellte Fragen: http://www.abgeordnetenwatch.de/christian_freiherr_von_stetten-575-37984.html
Im Wahlkampf 2009 gestellte Fragen: http://www.abgeordnetenwatch.de/christian_freiherr_von_stetten-180-24192.html
Zwischen 2005 und 2009 gestellte Fragen: http://www.abgeordnetenwatch.de/christian_freiherr_von_stetten-650-5658.html
Parteien erhielten zwei Millionen Euro an Großspenden
Die im Bundestag vertretenen Parteien haben seit der Bundestagswahl im vergangenen September zusammen über zwei Millionen Euro an Großspenden erhalten, zumeist von Unternehmen und Interessenverbänden. Unter den Spendern befinden sich unter anderen die Allianz, Daimler und BMW, aber auch Privatpersonen wie drei BMW-Erben sowie ein 82 Jahre alter Rentner.
CDU kassiert knapp die Hälfte der Großspenden
Etwa die Hälfte der Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 2.197.875,10 Euro erhielt die CDU (1.033.235,62 Euro). Die FDP bekam knapp ein Viertel (490.886,41 Euro). Die übrigen Großspenden verteilen sich auf SPD (290.033,90 Euro), CSU (208.719,17 Euro) und Linkspartei (175.000 Euro). Als einzige Partei blieben bislang die Grünen ohne größere Spende.
Meistens sind es Mehrfachspender
Die Parteispenden stammen von insgesamt fünf Unternehmen, zwei Interessenverbänden und vier Privatpersonen. In den meisten Fällen handelte es sich um wiederkehrende Zuwendungen: Acht der elf Großspender hatten die Parteien in den Jahren 2000 bis 2009 bereits mit Spenden von zusammen 19 Millionen Euro bedacht.
Künftig jeden Monat die aktuellen Parteispenden ab einer Höhe von 50.000 Euro
www.abgeordnetenwatch.de veröffentlicht künftig jeden Monat die aktuellen Parteispenden ab einer Höhe von 50.000 Euro. Außerdem führt www.abgeordnetenwatch.de ein Parteispenden-Barometer ein, aus dem sich die Gesamthöhe der Spenden, die eine Partei in dieser Wahlperiode bereits erhalten hat, ablesen lässt (…).
Der ganze Text zu den Großspenden an Parteien ist nachzulesen auf der Seite http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/07/26/parteien-erhielten-2-mio-euro-an-grosspenden/