Angela Merkel untergräbt mit ihrem Regierungsstil die Demokratie. Das Parlament liest nicht mehr, was es abstimmt. Die Folgen sind verheerend – nicht nur für die Parteien.

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Abgeordnete wissen nicht mehr, welche Folgen ihre Gesetze haben

„Faktisch sind die Abgeordneten kaum in der Lage, mehr als das Deckblatt der Gesetzesentwürfe zu lesen, bevor das nächste Konvolut auf den Tisch kommt. Gewiss, laut Grundgesetz sind die Parlamentarier nur ihrem Gewissen verpflichtet. Faktisch fehlt ihnen in vielen Fällen aber schon das erforderliche Wissen der konkreten Gesetze, um auf dieser Basis überhaupt eine Gewissensentscheidung treffen zu können. Die einzige richtige Entscheidung wäre folglich die Stimmenthaltung. So aber droht, was in der Finanz- und Wirtschaftskrise noch als absoluter Ausnahmefall deklariert wurde, zum Normalzustand zu werden: Die blitzartige Verabschiedung von Gesetzen, die von den jeweiligen Lobbies in den Ministerien mit erarbeitet werden, quasi durch die Hintertür.
(…)
Immerhin ist leise Kritik an der Unzumutbarkeit der Verhältnisse inzwischen sogar in den Reihen von Union und FDP zu hören. Einzelne Abgeordnete der Regierungsfraktionen geben offen zu, dass sie – als die eigentlichen Verantwortlichen – kaum wissen, welche Folgen die von ihnen verabschiedeten Gesetze haben.“

Ein lesenswerter Artikel! Wie heißt es in einem Kommentar so schön: „Von der DDR gelernt!“

(Natürlich treffen die obigen Ausführungen auf unseren Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten nicht zu …)

http://www.freitag.de/politik/1046-an-den-grenzen-des-rechts

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Das mit dem alten Schulfach Heimatkunde ist schon eine vertrackte Sache. Da hat Heribert Lohr (journalistisches Kürzel „ibe“) einst nicht so recht aufgepasst und wohl auch nicht oft genug „Stadt, Land, Fluss“ gespielt.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Das wunderschöne Kochertal an der Jagst

Doch wollen wir mal nicht gar zu streng mit dem „Schöler“ sein. Woher soll ein Redakteur der Crailsheimer Zeitung „RegioBusiness – Wirtschaft von hier“ auch wissen, dass „die Jagstmühle im beschaulichen Mulfingen-Heimhausen“ nicht im Kochertal liegt? Heribert Lohr schrieb in seinem Kommentar „Standpunkt“ der RegioBusiness-Ausgabe vom 19. November 2010 im Originalton: Die Jagstmühle sei eine „wahrlich vorzügliche Adresse, um die Vorzüge der hiesigen Gastronomie und die wunderschöne Landschaft des Kochertals gleichsam zu genießen“. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Gammesfeld liegt neuerdings in der Region Hohenfeld

Aber der Redaktionsleiter von RegioBusiness befindet sich in guter Gesellschaft. Er steht in einer Reihe mit Annette Jensen, die für die Berliner Tageszeitung „taz“ in der Ausgabe 20./21. November 2010 aus Gammesfeld berichtete. An Peter Breiter, dem Chef der Gammesfelder Raiffeisenbank fiel Annette Jensen der  „singende Hohenfelder Dialekt“ auf. Ob der das vorher auch schon wusste?

Nicht sicher ist, ob im Landgasthof Jagstmühle im Kochertal auch schon manche Menschen den Hohenfelder Dialekt gesprochen haben.

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