Zählen für Anfänger

Bei Stuttgart 21 ist eine ungeschriebene Regel deutscher Demonstrationen besonders drastisch zu beobachten: Die Initiatoren einer Kundgebung zählen mehr Teilnehmer als die Polizei. Wie entstehen diese Zahlen?

Gefunden von Axel Wiczorke, Hohenlohe-ungefiltert

Weil im HT ein Leserbriefschreiber die Zahlen des Veranstalters bei S21 als politisch motiviert sieht, er aber nicht auf die Idee kommt, dass es bei der Polizei genauso sein könnte: hier einfach mal reinschauen!

http://www.sueddeutsche.de/politik/teilnehmerzahlen-bei-demonstrationen-daumen-hoch-zwei-1.1038131

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2566919_0_9223_-polizei-will-demonstranten-genauer-zaehlen.html

http://www.esslinger-zeitung.de/stuttgart/s21/Artikel623569.cfm

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„Elektrifizierung fehlt, Bahnhöfe vergammeln“ – Landkreise Hohenlohe und Schwäbisch Hall werden wegen Stuttgart 21 abgehängt

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) in der Region Hall-Heilbronn-Hohenlohe zeigt sich enttäuscht, dass Landesverkehrsministerin Tanja Gönner die Landräte Helmut Jahn aus Hohenlohe und Gerhard Bauer aus Schwäbisch Hall hat kalt abblitzen lassen und keinerlei Perspektive für die Fortentwicklung der regionalen Infrastruktur zu bieten hat. Jahn und Bauer hatten der Ministerin Pläne für einen Ausbau der Stadtbahn Heilbronn auf der Hohenlohebahn über Öhringen hinaus bis Schwäbisch Hall präsentiert.

Vom Verkehrsclub Deutschland, Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe e.V.

Verkehrsministerin braucht das Geld für den Tunnelbahnhof in Stuttgart

„Etwas anderes war auch nicht zu erwarten“, kritisiert Norbert Gut vom VCD-Vorstand. „Frau Gönner braucht das Geld ja, um in Stuttgart einen Tunnelbahnhof zu bauen, der zu Lasten des
Bahnverkehrs in ganz Baden-Württemberg geht.“ Für den VCD zeigt sich erneut, dass das Land offenbar keinerlei Konzepte für die Zukunft des Schienennahverkehrs in der Fläche hat. Dabei werde in Stuttgart immer betont, wie wichtig der Ausbau der Infrastruktur im Lande sei. „Offensichtlich gilt dies nur für Hochgeschwindigkeitsstrecken mit wenigen ICE-Zügen pro Stunde, jedoch nicht für S-Bahnsysteme, die den Bürgern unmittelbar vor Ort eine klimafreundliche Mobilität ermöglichen“, ergänzt VCD-Vorstand Peter Aichelin.

Für Stuttgart 21 scheint Geld im Überfluss vorhanden zu sein

„Wenn bei Stuttgart 21 kurz mal eine zusätzliche Milliarde benötigt wird, scheint Geld im Überfluss vorhanden. Die wirklich sinnvolle Elektrifizierung von rund 30 Kilometern Bahnstrecke oder ein zeitgemäßes Bahnangebot in der Region scheitern jedoch an fehlenden Mitteln“, stellen Aichelin und Gut fest. Mit einer durchgehenden Elektrifizierung würde es auch wieder Perspektiven für den Güterverkehr und schnelle Interregio-Verbindungen zwischen Nürnberg, Schwäbisch Hall, Heilbronn und Karlsruhe geben.

Fehlende Oberleitung zwischen Öhringen-Cappel und Schwäbisch Hall-Hessental

Die fehlende Oberleitung zwischen Öhringen-Cappel und Schwäbisch Hall-Hessental ist eine der letzten Lücken im elektrischen Schienennetz der Region Heilbronn-Franken. Der VCD verlangt eine zeitnahe Perspektive zur Schließung dieser Lücke und eine Übernahme der Infrastruktur in regionale Hoheit. Für den künftigen Betrieb fordert der VCD ein zeitgemäßes Konzept, das auch den Anschluss von Künzelsau berücksichtigt, und eine baldige Ausschreibung der Verkehrsleistungen mit modernen Stadtbahn-Fahrzeugen. Wer solche Züge am günstigsten und effizientesten betreiben kann, wird sich durch eine europaweite Ausschreibung am besten feststellen lassen. Das Land würde dann auch schnell merken, dass man zu
den heutigen Kosten wesentlich mehr Züge fahren lassen kann, so der VCD.

Bahnhöfe vergammeln, uralte Züge fahren im Schneckentempo

Während gerade die Autobahnen in Ost-West-Richtung im Verkehr ersticken, dümpelt die Bahninfrastruktur in der gesamten Region vor sich hin. Bahnhöfe vergammeln, uralte Züge fahren im Schneckentempo. Eine gut ausgebaute Hohenlohebahn hilft, Güter von der Straße auf die Schiene zu verlagern und so aktiven Klimaschutz zu betreiben. „Doch wenn es um konkrete Maßnahmen geht, duckt sich die Politik weg“, so der VCD.

Weitere Informationen:

Verkehrsclub Deutschland
Regionalverband Hall-Heilbronn-Hohenlohe e.V.
Telefon 07940 2838
E-Mail: hhh@vcd-bw.de
Internet: hhh.vcd-bw.de

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„Baum holen, Kellner und Torwart spielen, `Gute Figur´ in der Großküche machen“ – Die „politischen“ Weihnachtsaktivitäten des Abgeordneten Christian von Stetten (CDU)

Den Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten (CDU), wie er im Kampfanzug der Bundeswehr einen „Baum holt“, kann man seit Donnerstag, 16. Dezember 2010, im „Weihnachtsengel Nr. 4“ des Haller Tagblatts bewundern. Das Bild erinnert an Häuserkampf am Hindukusch. Soll es etwa ein Bewerbungsfoto für einen Kampfeinsatz in Afghanistan sein?

Eine Realsatire von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Hofberichterstattung des Haller Tagblatts

Zwei Zeitungsseiten mit fünf Bildern widmete das Weihnachtsengel-Nr.4-Redaktionsmitglied Mathias Schwappach dem 40-jährigen Bundestagsabgeordneten aus Künzelsau-Schloss Stetten in der Weihnachtsbeilage des Haller Tagblatts. „Für diese Werbekampagne sollte man die Zeitung abbestellen“, war die erste Reaktion eines Geschäftsmannes aus dem Altkreis Schwäbisch Hall gegenüber Hohenlohe-ungefiltert auf die „Hofberichterstattung“ der Lokalzeitung.

Knallharter, aufklärerischer Journalismus

Um einen ungetrübten Eindruck des zweiseitigen Artikels zu bekommen, reicht es, die Artikelüberschriften und die Bildunterschriften zu lesen. Da schimmert knallharter, aufklärerischer Journalismus durch – unerlässlich für die Demokratie. Wikileaks kann einpacken.

Die beiden Artikelüberschriften im Haller Tagblatt „Weihnachtsengel Nr. 4“:

Kellner und Torwart – Christian von Stetten hat an Weihnachten viel zu tun

Zur Bescherung „was Praktisches“ – Freiherr macht in Weihnachtsbäumen: So wurde das Auto im Studium finanziert

Die fünf Bildunterschriften im Haller Tagblatt „Weihnachtsengel Nr. 4“:

„Baum holen? Ehrensache!“ – Christian von Stetten besorgt Weihnachtstannen aus dem eigenen Wald.

Am Vormittag des Heiligabend ist für Christian von Stetten noch Büro angesagt.

Der Freiherr macht auch in der Großküche der Seniorenresidenz eine gute Figur.

Chris de Burgh (…) ist Gast von Stettens bei der CDU-Weihnacht.

In der Arena Hohenlohe schwang von Stetten schon den Kochlöffel.

Hohenlohe-ungefiltert meint: Da ist alles gesagt, was man über die politischen Aktivitäten Christian von Stettens wissen muss.

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„Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks“ – Verschiedene Zeitungen setzen sich für Informationsfreiheit ein

Die taz veröffentlichte gemeinsam mit der Berliner Zeitung, der Frankfurter Rundschau, dem Freitag, perlentaucher.de, dem Tagesspiegel und dem European Center for Constitutional and Human Rights diesen Appell gegen die Angriffe auf Wikileaks. Wir laden alle ein, den Appell ebenfalls zu unterschreiben.

Gefunden von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Jeder hat das Recht Informationen zu verbreiten

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, Artikel 19: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Zum Appell:

http://blogs.taz.de/hausblog/2010/12/16/appell_gegen_die_kriminalisierung_von_wikileaks/

http://bewegung.taz.de/aktionen/4wikileaks/beschreibung

Artikel in der taz:

JULIAN ASSANGE IST NICHT BIN LADEN – Im Zweifel für die Aufklärung
Hätten die Hacker ein Komplott gegen die USA aufgedeckt, sie wären Helden. Die Hetze gegen sie erinnert verdammt an die Zeiten unter McCarthy.

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/im-zweifel-fuer-die-aufklaerung/

Zur Internetseite von Wikileaks:

http://www.wikileaks.de/

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„Mehr Sicherheit im Kinderzimmer“ – Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt (SPD) für strengere Grenzwerte von CMR-Stoffen in der Spielzeugrichtlinie

Die Sicherheit und Schadstofffreiheit von Spielzeug steht gerade vor Weihnachten im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher. SPD-Binnenmarktexpertin Evelyne Gebhardt hat aus diesem Grund im Rahmen einer mündlichen Anfrage am Dienstag in Straßburg die Europäische Kommission aufgefordert, Verantwortung zu übernehmen und schnellstens die Grenzwerte für CMR-Stoffe (krebserregende, erbgut- oder fortpflanzungsschädigende Stoffe) herabzusetzen.

Vom SPD-Europabüro Künzelsau

Bei der Sicherheit und Gesundheit unserer Kinder darf es keine Kompromisse geben

„Bei der Sicherheit und Gesundheit unserer Kinder darf es keine Kompromisse geben. Bereits bei der letzten Revision der Richtlinie haben wir Sozialdemokraten darauf gedrängt, sowohl eine bessere Marktüberwachung als auch eine Sicherheitsüberprüfung von Spielzeug durch unabhängige Institute (Drittzertifizierung) einzuführen. Leider fällt uns jetzt auf die Füße, was die konservativ-liberale Mehrheit damals verhindert hat“, so die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt. Hinsichtlich der Grenzwerte von CMR-Stoffe hat die Europäische Kommission zugesichert, dass jene nach den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen durch ein Komitologieverfahren strenger festgelegt werden. Zusätzlich verweist sie auf die Verantwortung der europäischen Mitgliedstaaten.

Kinder sofort vor gefährlichen Produkten schützen

Das in der Spielzeugrichtlinie festgelegte Vorsorgeprinzip erlaubt es, schnell zu handeln, wenn ein ernstzunehmender Verdacht auf eine Gesundheitsgefährdung auftaucht. „Die europäischen Mitgliedstaaten müssen aber auch von diesem Recht Gebrauch machen und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Kinder sofort vor gefährlichen Produkten zu schützen“, forderte Evelyne Gebhardt. „Eine strenge Gesetzgebung ist nur dann effizient, wenn sie von den Mitgliedstaaten auch zusammenhängend angewendet wird. Europa stellt hierfür die Weichen – die Mitgliedstaaten müssen aber handeln“, so die SPD-Abgeordnete.

Hintergrundinformation:

In der Spielzeugrichtlinie werden gefährliche Stoffe sowie mengenmäßige Grenzwerte festgeschrieben, um Kinder vor giftigen Chemikalien, krebserzeugenden, erbgut- oder fortpflanzungsschädigenden Stoffen zu schützen. Jüngste wissenschaftliche Erkenntnisse legen nahe, strengere Grenzwerte als die in der Richtlinie vorgeschriebenen festzulegen und bestimmte Substanzen – allen voran spezielle Weichmacher in Kunststoffen (kurz „PAK“ genannt) generell zu verbieten. Außerdem bestehen Zweifel an der Wirksamkeit der bestehenden Mechanismen zur Marktüberwachung, wenn man die jüngsten Berichte der so genannten RAPEX-Liste betrachtet. RAPEX ist ein Frühwarnsystem der EU, das über Produkte mit gesundheitsgefährdenden Stoffen informiert.

Für weitere Informationen:

Evelyne Gebhardt, MdEP
Europabüro
Keltergasse 47
74653 Künzelsau
Tel.: 0 79 40 – 5 91 22
Fax: 0 79 40 – 5 91 44
Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

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„In Italien kämpft ein ganzes Tal gegen eine Hochgeschwindigkeitsstrecke (TAV) von Lyon nach Turin“ – Solidarität mit den Gegnern von Stuttgart 21

Im November besuchte Nicoletta Dosio, langjährige Aktivistin der No-TAV-Bewegung und Mitglied von Controcorrente, Stuttgart, um ihre Solidarität mit dem Protest gegen Stuttgart 21 auszudrücken und von ihren Erfahrungen zu berichten.

Zugesandt von Roman Schmitt, Kirchberg/Jagst

Widerstand ist bisher erfolgreich

In Italien kämpft ein ganzes Tal gegen eine Hochgeschwindigkeitsstrecke (TAV) von Lyon nach Turin – das Val di Susa. Im Susatal, das 70 Kilometer lang und ein bis zwei Kilometer breit ist, leben ungefähr 65.000 Menschen. Mit ihrem Widerstand konnten sie verhindern, dass ein einziger Spatenstich getan werden konnte. Wenn im Frühling 2011 die Frist der EU verstreicht und dann immer noch keine einzige Arbeit durch die Bauunternehmen getan werden konnte, werden die Gelder für das Projekt endgültig gestrichen und die Einwohner des Tals haben endgültig gewonnen.

Zum Interview mit Nicoletta Dosio, Aktivistin der Kampagne „NO TAV” gegen den Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke im Val di Susa, Italien:

„Es ist ein allgemeiner Kampf für den wir uns hier engagieren.”

http://www.sozialistische-alternative.de/index.php?name=News&sid=4015

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„Faktencheck ist eine schallende Ohrfeige für Stuttgart 21“ – Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Stuttgart 21 hat die Schlichtung nicht überstanden. Das hat Heiner Geißler in seinem Spruch klargemacht. Punkt für Punkt hatten die S21-Kritiker die schwerwiegenden Schwachstellen des geplanten Tiefbahnhofs offen gelegt. Belegt wurde, dass das angeblich bestgeplante Bahnhofsprojekt, wenn es so umgesetzt würde wie beabsichtigt, in einem Debakel geendet hätte. In jedem fairen Verfahren hätte die Konsequenz dieses sachlichen argumentativen Kräftemessens sein müssen, dass S 21 gestoppt wird. Vor dieser Konsequenz ist Geißler aber zurückgeschreckt.

Presseerklärung des Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Bessere Argumente für K 21 spielten keine Rolle

Die Befürworter der Modernisierung des Kopfbahnhofs (K21) fühlen sich deshalb um den Erfolg gebracht, weil ihre besseren Argumente am Schluss gar keine Rolle gespielt haben. „Der Bau von Stuttgart 21 käme nur dann nicht, wenn die Bahn AG freiwillig darauf verzichten würde. Dazu ist die Bahn nicht bereit, das war zu erwarten. Herr Dr. Kefer hat für den Fall eines Projektausstiegs (…) bereits eine umfassende gerichtliche Klage angekündigt“, so Heiner Geißler in seinem Spruch.

Konkrete Ergebnisse sollen bis nach der Landtagswahl verschoben werden

Es liegt also nicht am Konzept K21, dass Geißler so entschieden hat. Im Gegenteil: An 11 Punkten muss die Bahn ihr Konzept nachbessern und danach erst einmal nachweisen, dass der Tunnelbahnhof das leistet, was die Bahn versprochen hat. Diesen Beweis konnte sie für S 21 nicht erbringen. Und ob S 21 plus je kann, was K 21 schafft, steht in den Sternen. Leider müssen wir feststellen, dass die (Des-)Informationspolitik von Bahn und Landesregierung gleich nach der Schlichtung weitergeht: Obwohl Bahnvorstand Kefer erst für Mitte 2011 mit Ergebnissen des komplizierten Stresstests rechnet, „kennt“ Verkehrsministerin Gönner bereits jetzt wichtige Ergebnisse. Ein Baustopp kommt für beide nicht in Frage.  Man hat den Eindruck, als sollten die konkreten Ergebnisse bis hinter die Landtagswahl verschoben werden.

Wir werden durch S 21 von der Bahn-Verkehrs-Modernisierung abgekoppelt

Was heißt das nun für unsere Region? Zunächst einmal wird das Geld für eine Elektrifizierung der Strecken Schwäbisch Hall – Öhringen fehlen, ebenso der teilweise zweispurige Ausbau der Murrstrecke.  Auch die Bahnhöfe in der Region bleiben unsaniert, notwendige neue Haltestellen wie Wallhausen oder der Ersatz der Crailsheimer Baracke durch einen echten Bahnhof bleiben Fiktion. Eine Verbesserung des Schienenverkehrs in unserer Region wird es also nicht geben. Für uns in Hohenlohe heißt das: Wir werden durch S 21 von der Bahn-Verkehrs-Modernisierung abgekoppelt.

Forderung: Bau- und Vergabestopp für sämtliche Arbeiten

Vor diesem Hintergrund sieht sich das Haller Aktionsbündnis gegen S 21 in seiner Arbeit bestätigt und sieht keinerlei Anlass, seine Aktivitäten einzustellen. Im Interesse eines guten öffentlichen Verkehrs auch in der Region fordern wir einen Bau- und Vergabestopp für sämtliche Arbeiten. Sonst macht der Stresstest keinen Sinn.

Für das Haller Aktionsbündnis gegen S21

Renate Häberle

Anmerkung von Hohenlohe-ungefiltert: Der Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 ist kein Richterspruch. Er besitzt keinerlei rechtliche Wirksamkeit.

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„Krach gegen Stuttgart 21“ – Letzter Schwabenstreich im Jahr 2010 am Montag in Schwäbisch Hall

Das Schwäbisch Haller Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 lädt am Montag, 20. Dezember 2010, zum Schwabenstreich ein.

Von Hans Maier, Schäbisch Haller Aktionsbündnis gegen S21

Ab 19 Uhr wird Krach gemacht

Treffpunkt ist um 18.45 Uhr am Schwäbisch Haller Milchmarkt. Ab 19 Uhr  wird dort für eine  Minute Krach gemacht. Dies ist der letzte Schwabenstreich in diesem Jahr.

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