Im Gerangel um Teilnahme oder nicht an der Stresstestsimulation haben wir einen guten Kompromiss gefunden: obwohl die Bahn mit gezinkten Karten spielt und Geissler ihr nach hundert Purzelbäumen wieder grünes Licht zum Weiterbauen erteilen wird, wollen wir die Bühne nutzen, unsere Argumente vorzutragen. Devise: S 21 durchgefallen, Kopfbahnhof bleibt!

Zugesandt von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall

Aber wir werden Geißler nicht noch mal in die Falle gehen, sondern auf dem Marktplatz massenhaft Präsenz zeigen:

Freitag 29. Juli, ab 9.30 Uhr: „Stresstest: Stuttgart 21 gescheitert – Kopfbahnhof bleibt“ – Public Viewing auf dem Marktplatz-Stuttgart.

Präsentiert vom Aktionsbündnis gegen S21, Volker Lösch, Christine Prayon und vielen anderen. Das SWR-Fernsehen, Phoenix und www.fluegel.tv (Internet) übertragen live.

Nachmittags Demonstrationszug zum Hauptbahnhof

Auftakt 9.30 Uhr mit der Vorstellung unseres Teams im Rathaussaal durch Walter Sittler. Wir werden Biertischgarnituren auf dem Marktplatz aufstellen und es wird K21-Getränke geben. Anschließend (zirka 16 oder 17 Uhr) Demozug zum Hauptbahnhof und den Kopfbahnhof hochleben lassen! Kommt einfach am Freitagnachmittag auf den Marktplatz, so bald ihr könnt und bringt Freunde, Verwandten, Kollegen, Nachbarn mit.

Am gleichen Tag bereits ab 5.30 Uhr vor den Baustellentoren des Grundwassermanagements:

Frühstück der Christinnen und Christen am Grundwasser“management“.

Mit dieser Form bürgerlichen Protests wollen die InitiatorInnen vor allem auf den Auftrag von Christen hinweisen, mitzuhelfen, die Schöpfung zu bewahren. Sie rufen deshalb ChristInnen und NichtchristInnen auf, sich diesem Protest anzuschließen.

Simulation einer Evakuierungs-Situation aus dem Tunnelbahnhof

Beeindruckend typisch für unseren Widerstand: die Präsentation der Simulation einer Evakuierungs-Situation aus dem Tunnelbahnhof durch die Ingenieure und Unternehmer gegen S 21, heute um 13 Uhr im Württembergischer Kunstverein (google map: http://bit.ly/o2ahLX)

Hintergrund der Arbeit ist die Frage, ob die vier Bahnsteige des geplanten Tunnelbahnhofs Stuttgart 21 ausreichend dimensioniert sind, um die zu erwartenden Fahrgastaufkommen zu bewältigen. Angesichts der zahlreichen Engstellen wurde zunächst die ‚Entfluchtung‘ untersucht: Simuliert wurde der Fall, dass der Bahnhof schnell verlassen werden muss, zum Beispiel auf Grund eines Feuers, wie es sich diese Woche im Berliner Ostbahnhof und im Tübinger Bahnhof ereignete. Dazu haben die Unternehmer gegen Stuttgart 21 die weltweit führende Simulationssoftware SimWalk lizenziert und mit der S21-Architektur gefüttert.

Vorgestellt wird unter anderem ein Kurzfilm der Simulation, den wir auch auf DVD zur Verfügung stellen, ebenso wie einzelne Falschfarben-Bilder aus der Simulation. Über SimWalk (siehe auch www.simwalk.ch): SimWalk PRO ist eine mächtige und doch einfach einsetzbare Universalsoftware für die Simulation, Analyse und Optimierung von Personenströmen. Die Einsatzgebiete sind Verkehrsmanagement (Fußgängerübergänge etc.), Evakuationssimulation (Fluchtzeiten) und Stadtplanung.

Neben der sicherheitskritischen Frage der Evakuierung werden auch alltägliche Fahrgastströme in den Stoßzeiten simuliert werden, da die diversen Engstellen auch im Normalbetrieb problematisch sind.

Auf eine weitere Schattenseite von S21 weist Daniel Renkoven, Landtagsabgeordneter der Grünen hin: verheerende Auswirkungen für den S-Bahn-Verkehr (siehe Anlage ganz unten).

Der Mitschnitt des Referates von Brigitte Dahlbender auf Radio StHörfunk:

Freitag: 17 Uhr, Samstag: 12 Uhr, Sonntag: 6.00 Uhr auf 97,5 MHz in Schwäbisch Hall oder 104,8MHz im Raum Crailsheim, oder unter www.sthoerfunk.de als livestream.

Pressemitteilung der Parkschützer vom 28. Juli 2011:

Stuttgart 21 gescheitert – Kopfbahnhof bleibt

Zeit für Konsequenzen, Herr Ramsauer!

Mit einer ganztägigen Protestveranstaltung auf dem Marktplatz und in der Stadt wird der Widerstand gegen den Tunnelbahnhof Stuttgart 21 am Freitag (29. Juli 2011) auf die Absurdität der von Heiner Geißler inszenierten Stresstest-Präsentation hinweisen – laut und kreativ wie immer. Die Kabarettistin Christine Prayon, der Regisseur Volker Lösch und der Schauspieler Walter Sittler moderieren.

Fahrplan würde Taktfahrplan kaputt machen

Der von der Bahn zugrunde gelegte Fahrplan erfüllt nicht eine der gesetzten Landesforderungen (sma-Audit PF10, S. 9, Absatz 4.6). Dieser Fahrplan wäre auch politisch nicht durchsetzbar, da er neben dem 3-Löwen-Takt in Baden-Württemberg auch den integralen Taktfahrplan ‚Bayern-Takt‘ kaputt machen würde, den Bayern mit viel Engagement und großem Erfolg eingeführt hat (siehe http://bit.ly/oeZzeZ).

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer muss Konsequenzen ziehen

Die Bahn hat es nach 15 Jahren Planung und 8 Monaten ‚Gnadenfrist‘ nicht geschafft, einen diskutablen Fahrplan und eine brauchbare Planung vorzulegen. Spätestens jetzt ist das Tunnelprojekt Stuttgart 21 endgültig gescheitert. Es ist an der Zeit, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Konsequenzen zieht und für eine schnelle und realistische Sanierung des Bahnknotens Stuttgart sorgt, statt zuzusehen, wie die Bahn für immer mehr Geld vom Wolkenkuckucksheim redet und bestehende Infrastruktur derweil verwahrlosen lässt. Stuttgart braucht ein zeitgemäßes Stellwerk, kein Milliardengrab.

Widerstand wird weitergehen, bis die Bundesregierung dieses gescheiterte Projekt Stuttgart 21 endlich aufgibt

„Wie schon Ende November wird Geißler wieder alle möglichen Nachbesserungen – ‚unabdingbare Verbesserungen‘ – von der Bahn fordern“, prophezeit Klaus Gebhard, Gründer der Parkschützer. „Nachdem S21 PLUS sang- und klanglos in der Versenkung verschwunden ist, gibt es diesmal vielleicht S21 PLUS-PLUS. Heiner Geißler wird von guter Betriebsqualität sprechen, betonen, dass damit selbstverständlich verspätungsabbauend gemeint sei. Wie schon im November wird er erklären, wie wichtig die Sicherheit und barrierefreie Fluchtwege seien und die Bahn wird sich erneut einen Dreck darum scheren. Nach einer gewissen Karenzzeit wird Volker Kefer erklären, dass das alles nicht umsetzbar sei. Der eigentliche zuständige Bundesverkehrsminister wird all die vielen gut begründeten Argumente gegen den Tunnelbahnhof und für den Kopfbahnhof auch weiterhin konsequent ignorieren und so tun, als hätte er mit Schienenverkehr nichts zu tun, ebenso wie die für die Bahn verantwortliche Bundeskanzlerin. Damit aber Deutschlandtakt und Barrierefreiheit nicht leere Versprechen eines längst vergessenen Koalitionsvertrages bleiben, stehen wir auch weiterhin auf der Straße. Der Widerstand wird weitergehen, bis die Bundesregierung dieses gescheiterte Projekt Stuttgart 21 endlich aufgibt.“

Forderung Geißlers war: Fluchtwege sind barrierefrei zu machen

Am 30. November 2010 beendete Heiner Geißler den so genannten Faktencheck mit einer Reihe von Verbesserungsforderungen, unter anderem sagte er: „Für die Fortführung des Baues von S 21 halte ich aus den genannten Gründen folgende Verbesserungen für unabdingbar: […] Im Bahnhof selber wird die Verkehrssicherheit entscheidend verbessert. […] die Fluchtwege sind barrierefrei zu machen.“ Am 25. Januar 2011 erklärte DB-Technikvorstand Volker Kefer schriftlich, dass es keine barrierefreien Fluchtwege aus dem Tunnelbahnhof Stuttgart 21 heraus geben kann. In dem auf Kante geplanten Tunnelbahnhof wäre nirgends Platz, weder für Rampen, noch für breitere Durchgänge und Treppen.

Presseerklärungen und Hintergrundinfos/Presseportal der Parkschützer: www.parkschuetzer.org/presse

Internet: www.bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand und www.parkschuetzer.org

Erklärung des grünen Landtagsabgeordneten Daniel Renkonen:

Zur Person:

Daniel Renkonen MdL, Vorsitzender Arbeitskreis Umwelt und Energie, Fraktion GRÜNE im Landtag Baden-Württemberg, Mitglied im Umweltausschuss, Mitglied im Verkehrsausschuss

Landtag: Konrad-Adenauer-Str. 12, 70173 Stuttgart

Telefon: 0711 / 2063 -653

Fax: 0711 / 2063 14 -653

Daniel.Renkonen@gruene.landtag-bw.de

Internet: www.daniel-renkonen.de

„S-Bahn ist der große Verlierer des S 21-Stresstests“

Grünen-Abgeordneter Renkonen fürchtet durch den Bau des Tiefbahnhofes gravierende Nachteile für den Nahverkehr in der Region Stuttgart.

Dauerhafte Verspätungen im S-Bahnverkehr

Der Bau des Tiefbahnhofes Stuttgart 21 wird nach Ansicht des Grünen Landtagsabgeordneten Daniel Renkonen zu dauerhaften Verspätungen im S-Bahnverkehr in der Region führen. Das habe der Stresstest der Schweizer Firma sma bestätigt, so Renkonen. Der Parlamentarier räumte ein, dass die Deutsche Bahn (DB) AG den Leistungstest für ihren geplanten Tiefbahnhof zwar bestanden habe, dies aber eindeutig zu Lasten eines besseren Schienenverkehrs im Land gehe.

Zweites Zufahrtsgleis zum S-Bahntunnel würde wegfallen

„Der große Verlierer des Stresstestes ist vor allem die S-Bahn in der Region Stuttgart“, stellte der Grünen-Verkehrspolitiker in einer ersten Bewertung der Stresstest-Ergebnisse fest. Denn durch den Wegfall des zweiten Zufahrtsgleises zum S-Bahntunnel werde es zu regelmäßigen Verspätungen der S-Bahnen kommen. Die Gutachter gehen nach Angaben des Grünen-Politikers davon aus, dass rund 90 Prozent der Züge durch den Bau des Tiefbahnhofes um durchschnittlich über eine Minute verspätet seien werden. Die sma-Gutachter sprechen selbst von einem „kritischen Zustand“ beim S-Bahnsystem. „Das ist ein zu hoher Preis, den wir für Stuttgart 21 bezahlen müssen“, folgert Renkonen.

Betroffen wären die Linien S 4 von Marbach sowie S 5 von Bietigheim-Bissingen nach Stuttgart

Er befürchtet vor allem Nachteile für die Berufspendler, welche täglich die Linien S 4 von Marbach nach Stuttgart sowie der S 5 von Bietigheim-Bissingen nach Stuttgart nehmen. Das sma-Gutachten gehe besonders für den Halt für Marbach von so genannten ‚Einbruchsverspätungen‘ aus. Außerdem solle eine Stadtbahnverbindung von Karlsruhe nach Bietigheim-Bissingen um 6.50 Uhr wegfallen, kritisierte der Landespolitiker.

Weitere Kostensteigerung befürchtet

Seiner Meinung nach steht fest, dass die von den Gutachtern geforderten Nachbesserungen wie den Bau einer zweigleisigen Wendlinger Kurve zu weiteren Kostensteigerungen führen werde. „Der Nutzen des Bahnprojektes Stuttgart 21 steht in keinem Verhältnis zu den Kosten“, steht für Daniel Renkonen fest. Besonders gravierend ist für ihn, dass der Tiefbahnhof faktisch gar keinen Leistungszuwachs bringe, sondern lediglich die bestehenden Verspätungen im Bahnsystem erhalte. „Das ist für mich nicht die gute Betriebsqualität, wie sie von Schlichter Heiner Geißler gefordert wurde.“

Weitere Informationen und Kontakt:

Daniel Renkonen MdL, Vorsitzender Arbeitskreis Umwelt und Energie, Fraktion GRÜNE im Landtag Baden-Württemberg, Mitglied im Umweltausschuss, Mitglied im Verkehrsausschuss

Landtag: Konrad-Adenauer-Str. 12, 70173 Stuttgart

Telefon: 0711 / 2063 -653

Fax: 0711 / 2063 14 -653

E-Mail: Daniel.Renkonen@gruene.landtag-bw.de

Internet: www.daniel-renkonen.de

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Zur Auseinandersetzung um die Schüler- und Jugendblockade an der Baustelle des Grundwassermanagements an der Baustelle des S21 Projektes gibt das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit unten stehende Erklärung ab.

Von Thomas Trüten, Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit

Polizei mischt sich in die politische Diskussion ein

Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit verurteilt den offenkundigen Kriminalisierungsversuch der Stuttgarter Polizei gegenüber einem Aufruf zur Blockade des Grundwassermanagements bei Stuttgart 21 durch die „Jugendoffensive gegen Stuttgart 21“. Erneut mischt sich die Polizei in die politische Diskussion ein, wenn Polizeipräsident Thomas Züfle fordert, dass sich alle „Verantwortungsbewussten innerhalb des Widerstands gegen Stuttgart 21 (…) von diesem Vorhaben distanzieren“ müssten.

Siztblockade ist nicht in jedem Fall als Nötigung anzusehen

Während im Koalitionsvertrag ein „bürgerfreundliches Versammlungsgesetz“ in Aussicht gestellt wird, sprechen Innenminister Reinhold Gall und Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer der Jugend das Versammlungsrecht ab. In der Bundesrepublik Deutschland ist eine Sitzblockade eine Form des politischen Protestes und verfassungsrechtlich eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes und nicht in jedem Fall als „Nötigung“ anzusehen.

Ziel: Einschüchterung unliebsamer Proteste

Am 30. September 2010 wurden während des brutalen Polizeieinsatzes hunderte friedlich protestierende „Stuttgart 21“-GegnerInnen, darunter Alte, Jugendliche, Behinderte und Mütter mit Kindern mit Wasserwerfern, Reizgas und Knüppeln zum Teil schwer verletzt. Ein knappes Jahr später wird unter der neuen Landesregierung erneut eine Drohkulisse aufgebaut, die offenkundig die Einschüchterung unliebsamer Proteste zum Ziel hat.  Statt immer weiterer Einschränkung ist ein fortschrittliches Versammlungsrecht nötig.

Demokratische Streitkultur braucht spürbare Proteste

In der demokratischen Streitkultur brauchen wir ein Versammlungsrecht, das spürbare Proteste ermöglicht und denen, gegen die protestiert wird, die Forderungen deutlich macht. Vor einem solchen demokratischen Recht haben nur diejenigen Angst, gegen die sich der Protest richtet.

Seit Jahren finden Einschränkungen des Versammlungsrechts statt:

– Die Anfang der 1980er Jahre in Zusammenhang mit den Protesten gegen die Atomraketenstationierung vom späteren Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführte „Wegtragegebühr“.

– Gewaltsame Räumung einer friedlichen Sitzblockade vor der Kirche St. Eberhard in Zusammenhang mit den Protesten gegen das öffentliche Gelöbnis der Bundeswehr am 30. Juli.

– Faktisches Demoverbot in der Königsstraße.

– Schikanöse Auflagen, wie Breite von Transparenten, Beschallung von Plätzen, Bezahlung von Absperrmaßnahmen durch die Veranstalter.

– Die willkürliche Ablehnung von Demoanmeldern.

– Das Filmen von Demonstrationen

Statt dessen fordern wir:

– Abschaffung der „Wegtragegebühr“! Einstellung der Verfahren gegen Protestierende!

– Keine Einschränkung des Rechts auf Versammlungsfreiheit durch Polizei- und Stadtverordnungen

– Übernahme aller Kosten, die den Protestierenden durch juristische Verfahren, Verdienstausfälle, medizinische Behandlung usw. entstanden sind.

– Das Recht für alle, jederzeit und ohne Anmeldung an demokratischen und antifaschistischen Protesten teilnehmen zu können und diese auch organisieren zu dürfen.

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Der Betriebsrat von Voith Turbo in Crailsheim hat für die dort eingesetzten Leiharbeitnehmer eine so genannte „Besser-Regelung“ erreicht. Nach einer ab Juli 2011 geltenden Betriebsvereinbarung steht den Leiharbeitnehmern der gleiche Lohn zu wie Stammbeschäftigten mit vergleichbarer Tätigkeit. Bei einem mittleren Einkommen nach der Tariftabelle der Metall- und Elektroindustrie beträgt die Differenz zum Zeitarbeitstarif rund 650 Euro im Monat.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Leiharbeit als Lohndumping-Instrument ausgeschlossen

Mit der Vereinbarung konnte der Voith-Betriebsrat die Forderung der IG Metall – gleicher Lohn für gleiche Arbeit – erfolgreich umsetzen. „Leiharbeit als Lohndumping-Instrument ist damit ausgeschlossen“, zeigt sich Gerold Schaubmayer, Betriebsratsvorsitzender von Voith in Crailsheim, zufrieden mit dem Ergebnis der Verhandlungen mit der Geschäftsleitung. Neben der „equal-pay“-Regelung wurde auch die Quote für Leiharbeitnehmer bei Voith festgeschrieben. Sie darf 15 Prozent der Stammbelegschaft nicht überschreiten. Außerdem erhalten Zeitarbeitnehmer je nach Einsatzdauer eine jährliche Prämie zwischen 200 und 350 Euro.

„Wir wollen keine Beschäftigten zweiter Klasse“

„Wir begrüßen die Regelung bei Voith ausdrücklich, denn wir wollen keine Beschäftigten zweiter Klasse. Leider sind solche Regelungen die Ausnahme. Nach wie vor wird Leiharbeit nicht wie von Arbeitgeberseite behauptet zum Ausgleich von Spitzenauslastungen eingesetzt, sondern dient dazu, die Löhne zu drücken und das unternehmerische Risiko auf die Beschäftigten abzuwälzen“, kritisiert Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall. 13 Prozent aller Leiharbeitnehmer verdienen so wenig, dass ihr Einkommen durch Hartz IV aufgestockt werden muss. Im verarbeitenden Sektor verdienen Leiharbeitnehmer nicht einmal halb so viel wie Festangestellte. (Quelle: DGB: arbeitsmarktaktuell, Februar 2011).

Weitere Informationen und Kontakt:

Internet: www.schwaebisch-hall.igm.de

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Der Tagestreff Schuppachburg der Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken in Schwäbisch Hall macht vom Montag, 1. August 2011 bis einschließlich Montag, 29. August 2011 eine Sommerpause. In dieser Zeit wird die Küche des Tagestreffs renoviert. Die Küchenrenovierung wurde durch eine Spende des Lions-Clubs möglich. Ab Dienstag, 30. August 2011, ist die Schuppachburg wieder täglich außer montags von 9 Uhr bis 17 Uhr geöffnet.

Von der Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken, Schwäbisch Hall

Ehrenamtliche Helfer gesucht

Über ehrenamtliche Unterstützung würde sich das Team der Schuppachburg sehr freuen. Helfer werden in der Küche bei der Zubereitung des Mittagessens und in der Besucherbetreuung gesucht. Bei Interesse an einer ehrenamtlichen Mitarbeit freut sich das Team der Erlacher Höhe Hohenlohe-Franken über einen Anruf. Auch eine Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes ist noch zu besetzen.

Notübernachtung Kelkertor und Fachberatungsstelle geöffnet

Die Notübernachtung Kelkertor und die Fachberatungsstelle für Menschen in sozialen Notlagen sind auch in den Sommerferien regulär geöffnet.

Weitere Informationen und Kontakt:

Tagestreff Schuppachburg Schwäbisch Hall, Am Schuppach 5, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 07 91 – 64 11

Fax: 0791 – 97 82 734

E-Mail: schuppachburg@erlacher-hoehe.de

Fachberatungsstelle und Notübernachtung:

Telefon: 0791 9782733

E-Mail: regina.buck@erlacher-hoehe.de

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