Für eine Satire über die Gemeinde Bretzfeld im Hohenlohekreis ist der Kulturwissenschaftler Udo Grausam in die Rolle des Bretzfelder Kämmerers geschlüpft. Udo Grausam ist in Bretzfeld aufgewachsen und lebt in Tübingen. Seit Jahren setzt er sich für ein angemessenes Gedenken an NS-Opfer in Bretzfeld und in der Region Hohenlohe ein. Seinen satirischen Beitrag in Hohenlohe-ungefiltert nennt Udo Grausam „Vom Bretzfelder Kämmerer zum Gedenken an Czesław Trzciński“.

Eine Satire von Udo Grausam, Tübingen und Bretzfeld

„Sie können hier mit den Ausgaben gar nicht mithalten“

Ich bin der Kämmerer aus Bretzfeld. Ihre Kasse stimmt nicht, Herr Grausam. Sie können hier mit den Ausgaben gar nicht mithalten. Gegen das Gedenken. Und mit den Einnahmen. Für das Nicht­ge­denken. Solange der hiesige Bürger­meister in einem Jahr mehr Geld gegen das Ge­den­ken ver­dient, als Sie in letzten zehn Jahren dafür aufgewendet haben, haben Sie hier keine Chance mit Ih­rem Ge­denkvorschlag. Ich meine: Sehen Sie das doch bitte realistisch!

Bürgermeister lässt sich für das Nichtgedenken bezahlen

Der Bretzfelder Bürgermeister lässt sich für das Nichtgedenken bezahlen. Das macht der seit zehn Jahren so. Das gehört zu seinem Job. Jedenfalls so wie man ihm den angeboten hat. Zur Klarheit: Der wird nicht be­zahlt für die Erledigung seiner Routineaufgaben nach der Gemeindeordnung. Und für das Gedenken an den von der Gestapo ermordeten Polen. So wie andere das machen: nebenher. Son­dern der wird bezahlt für das kleine Extra, das er nebenher noch leistet, obwohl das nicht in der Ge­mein­deordnung steht: fürs Nichtgedenken an den Czesław Trzciński.

„Ihr Engagement macht auf mich gar keinen guten Eindruck“

Der Nebenjob bringt das Geld, Herr Grausam. Wenn dagegen Sie sich den Arsch hauptberuflich auf­reißen für den Polen und es kommt nichts raus dabei für Sie, dann sind es doch Sie, der sich falsch verhält! Sie machen auf mich gar keinen guten Eindruck mit Ihrem Engagement, wissen Sie?

„Ich halte Sie für einen Opportunisten“

Wissen Sie wofür ich Sie halte? Für einen Opportunisten. Und noch schlimmer: für einen Op­por­tu­nis­ten, der kein Geld verdient. Das machen andere Opportunisten aber besser als Sie! Das macht schon der Bretzfelder Bürgermeister besser als Sie: der verdient wenigstens Geld! Gegen das Ge­den­ken, na und! Für das Nicht­ge­denken! Und ist dabei doch auch Op­por­tunist! Herr Grausam, was ist denn los mit Ihnen? Sie mer­ken doch wohl hoffentlich, dass Sie etwas falsch machen. Und zwar seit zehn Jahren. Sie scheinen sich das durchaus nicht eingestehen zu wollen!

„Sie zahlen hier bei uns in Bretzfeld Steuern“

Ich habe das geprüft, Herr Grausam: Sie zahlen hier bei uns in Bretzfeld Steuern. Grundsteuer B, für ver­mie­tetes Wohneigentum. Seit 1991. Erst 143 DM pro Jahr, dann 73 Euro. Insgesamt umge­rech­net 1460 Euro seither. Mit Verzinsung etwas mehr: cirka 1500.

„Ein Siebtel Ihres eigenen Steueraufkommens für ein Nazi-Opfer ausgeben?“

Sie wollen jetzt in Ihrer Gedenkinitiative, dass die Gemeinde 250 Euro für ein Gedenkzeichen an den Czesław Trzciński aus­gibt. Sie wollen tatsächlich ein Siebtel Ihres eigenen Steueraufkommens für ein Nazi-Opfer aus­ge­geben wissen? Und die anderen sechs Siebtel soll die Gemeinde für ihre Pflicht­auf­gaben ausgeben, wenn es nach Ihnen geht? Herr Grausam, Sie scheinen nicht zu wissen, dass es in Bretzfeld gar nicht nach Ihnen geht! Merken Sie doch endlich, was da läuft!

„Sie sollten das endlich checken!“

Die Gemeinde Bretzfeld nimmt Ihr Geld, und zwar alle sieben Siebtel, für das Signal, dass sie für ein Gedenken gar nichts aus­ge­ben will. Der Bretzfelder Bürgermeister würde doch von Ihrem Geld öffent­li­ch ja­pa­nisches Spe­zial-Scheißhaus-Papier einkaufen, nur um zu zeigen, was ihm Ihr Ge­den­ken wert ist. Sie sollten das endlich checken!

„Veruntreuung? Unterschlagung? Betrug? – Billige Polemik“

Wie nennen Sie das, Herr Grausam: Veruntreuung? Unterschlagung? Betrug? Bitte lassen Sie doch diese, na ja, in diesem Fall: billige Pole­mik! Sie haben hier doch genau­so wenig eine Chance wie jeder andere Bretz­fel­der Steuer­zahler. Und jede Steuerzahlerin. Was wol­len denn Sie dagegen aus­rich­ten: einen Steu­er­boykott etwa? Machen Sie sich doch bitte nicht lä­cher­lich! Sie bezahlen mit Ihren Steuern die Bretzfelder Gedenkgegner im Gemein­de­rat. Und können nichts, aber auch gar nichts, dagegen tun: Nada. Niente. Nothing.

„Sie bezahlen die Aufwandsentschädigung der Gemeinderatsmitglieder“

Ich darf Ihnen das vorrechnen: Sie bezahlen aus Ihren Steuern die Aufwandsentschädigung der Ge­meinderatsmitglieder für jede Ge­mein­de­ratssitzung, und zwar besonders für jede, in der nichts und wieder nichts für das Gedenken herauskommt. Weil nichts dafür beschlossen wird. Darf ich Ihnen das durchrechnen: Wie oft hat man bisher in Bretzfeld in einer Ge­mein­derats­sitzung über das Ge­denken an den Trzcinski so beraten, dass nichts dabei he­raus­kam? Wie oft war das einzige, was da­bei herauskam, eine Aufwandsentschädigung für jeden Gemeinderat? Dreimal? Oder viermal?

Zahl der Gedenkfreunde im Bretzfelder Gemeinderat unbekannt

Viermal? Was hat also jeder Gemeinderat von Bretzfeld bisher fürs Dabeisein beim Nichtgedenken ein­ge­nommen? Wie hoch ist dort die Aufwandspauschale pro Sitzung: 40 Euro? Also viermal 40 gleich 160 Euro. Für denjenigen, der wirklich alle vier Male da war. Das gilt für alle: die Geg­ner des Gedenkens, die Unentschie­denen, und ganz wichtig für Sie, Herr Grau­sam: das gilt sogar für die Be­fürworter des Geden­kens im Bretzfelder Rat. Das heißt, wenn es sie gäbe. Dabei muss ich beken­nen: auch nach zehn Jahren ist mir die Zahl der Gedenkfreunde im Bretzfelder Gemeinderat unbe­kannt. Äh, sie ist sozu­sa­gen die einzige fiktive Zahl in meiner Rechnung hier. Schon, wer von den An­we­senden sich nur ent­hält, fällt von der Auswirkung seines Nichtstuns her den Gedenk­geg­nern zu. Al­so: Die Auf­wands­pauschale be­trägt 40 Euro. Viermal teilge­nommen, ergibt 160 Euro. Pau­schale für keinen Auf­wand im Gedenken. Besser gesagt: Aufwandspauschale fürs Nichtgedenken.

„Sie verstehen jetzt, wie in Bretzfeld gerechnet wird?“

Bleiben, wenn ich das so rechnen darf, noch 90 Euro. Bis zu der Summe, die dann jeder Gemein­de­rat per­sönlich fürs Nichtgedenken eingenommen haben wird, statt dass die Ge­mein­de Bretzfeld sie als Ge­samtauf­wand für ein Gedenkzeichen aufwendet: 250 Eu­ro. 250 Euro kostet, so ü­ber­schlagen Sie das, die Aufstellung des Schildes „Trzcinskiplatz“, das Sie ja schon ange­schafft und bezahlt ha­ben. Ich kann Ihnen aus meiner Erfahrung als Bretzfelder Kämmerer sagen: Wir hier kön­nen ein fer­tiges Straßenschild viel billiger aufstellen als für 250 Euro. Aber das sa­gen Sie, bitte, gell, nie­man­dem weiter! Jetzt aber weiter gerechnet: 250 minus 160 gleich 90. Euro. Jeder Bretz­fel­der Ge­mein­derat muss in Zukunft also nur noch, Achtung: zwei! Mal dabei sein, um die fehlenden Euro ein­zu­nehmen. Fehlend insofern, dass er dann für sich persönlich mehr gekriegt hat als die Ge­mein­de insgesamt fürs Gedenken aus­geben soll. Sie verstehen jetzt, wie in Bretzfeld gerechnet wird?

„Sie werden hier als Steuerzahler gedemütigt“

Sie wissen, was das bedeutet: Sie werden hier als Steuerzahler gedemütigt. Zum finanziellen Vorteil jedes ein­zel­nen Ge­denk­gegners im Bretzfelder Rat. Die demütigen nicht nur Sie, die demütigen auch ihre eigenen Kol­le­gin­nen und Kollegen im Rat, die Unent­schie­de­nen und die Aufgeschlos­senen, und demütigen den Bretzfelder Steuerzahler gleich mit. Und ha­ben noch ei­nen Gewinn da­raus! Aus dem Steuergeld! Wissen Sie, was solche wie Sie für den Bretz­felder Ge­mein­de­rat sind? Ein Stück Votzen­dreck, mer­ken Sie sich das!

„Die Korruption nicht unterschätzen“

Herr Grausam, ich möchte Ihnen einen väterlichen Rat mitgeben. Den gibt es so­gar um­sonst: Bitte unterschätzen Sie die Korruption im Bretzfelder Gemeinderat nicht. Da würden Sie einen Riesen­fehler begehen. Die können Sie ja gar nicht überblicken, glaub ich. Und ich weiß, wo­von ich spre­che. Ich bin schließlich der Bretzfelder Kämmerer.

Gedenkgegner im Bretzfelder Gemeinderat plündern den Bretzfelder Steuerzahler

Der aufgehängte Pole sichert noch heute Existenzen in Bretzfeld. Und zwar als abwesender. Der muss abwesend bleiben, aus der Heimatgeschichte etwa, und wird abwesend gemacht. Für diese Ar­beit gibt es Geld. Der Bürger­meister (…) lebt noch heute von der Leiche. Bes­ser gesagt: Von der Nicht-Leiche. Also vom Untoten. Auch die Familie des Bürgermeisters ist von ihm ab­hängig. Und die Ge­denk­geg­ner im Bretz­felder Ge­mein­derat plündern den Bretzfelder Steuer­zah­ler, als wäre der auch schon tot und ließe das mit sich machen. Na ja, er lässt es ja auch mit sich machen. Ich meine, bit­te sehen Sie das doch re­alis­tisch!

Gemeinderat soll 2012 die Familie des getöteten Polen einladen

Im Jahr 2014 sind in Bretzfeld die nächsten Gemeinderatswahlen. Zuvor, in diesem unserem Jahr 2012, haben Sie vorge­schlagen, Herr Grausam, soll der Bretzfelder Gemeinderat die Familie des Po­len ein­laden, zum 70. Todestag und zu einem offiziellen öffentlichen Gedenken. Aber lieber Herr Grau­sam! Glau­ben Sie denn etwa, die Bretzfelder Gedenkgegner verpassen heuer ihre Chance zur Pro­fi­lierung für die Wahl 2014? Na? Nicht? Na, also! Wissen Sie was? Lassen Sie doch das Ge­den­ken sein! Emp­fiehlt Ihnen Ihr Bretz­fel­der Kämmerer.

Weitere Informationen im Internet über Udo Grausam:

Ein polnischer Zwangsarbeiter wurde 1942 in Bretzfeld-Rappach hingerichtet – Eine private Initiative setzt sich für ein angemessenes Gedenken ein https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2979

In Auschwitz sprach man Hohenlohisch http://www.stimme.de/hohenlohe/nachrichten/oehringen/sonstige-In-Auschwitz-sprach-man-Hohenlohisch;art1921,1980347

Erhängter Zwangsarbeiter keine Gedenktafel wert

Czeslaw Trzcinski wurde 1942 in der Gemeinde Bretzfeld von der Gestapo exekutiert – Am 6. Oktober 2007 wäre er 100 Jahre alt geworden

Mit dem Tod durch den Strick endete 1942 im Bretzfelder Teilort Rappach (Landkreis Hohenlohe) das Leben des polnischen Zwangsarbeiters Czeslaw Trzcinski.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert (Artikel erstellt am 1. Oktober 2007)

Diskutiert wird in Bretzfeld bereits seit Jahren

In mehreren Sitzungen hatte sich der Bretzfelder Gemeinderat in den vergangenen Jahren schon Gedanken darüber gemacht, wie dem gewaltsamen Tod des Zwangsarbeiters in der 12000-Einwohner-Gemeinde angemessen gedacht werden könne. Einen Gedenkstein aufzustellen, eine Gedenktafel aufzuhängen oder gar einen öffentlichen Platz nach dem NS-Opfer zu benennen, hielt die Mehrheit des Gemeinderats bisher für überzogen. Die Kommunalpolitiker des Ortes entschieden, es sei ausreichend an alle Opfer des Nationalsozialismus und der Weltkriege bei Reden am Volkstrauertag auf den örtlichen Friedhöfen zu erinnern. Bretzfelds Bürgermeister Thomas Föhl berichtet: “Im Jahr 2002 wurde dabei speziell auch der erhängte Zwangsarbeiter Trzcinski erwähnt.”

Verschiedene Aktionen in Bretzfeld

Nicht zufrieden mit dieser Form der Erinnerung an den ermordeten Polen ist der Kulturwissenschaftler Udo Grausam aus Tübingen. Der 40-Jährige ist in Bretzfeld aufgewachsen und hat den Fall Trzcinski in den vergangenen sieben Jahren akribisch erforscht. Seit mehreren Jahren setzt sich Grausam für einen Gedenkstein, ein stilisiertes Grabfeld auf dem Rappacher Friedhof oder die Benennung eines Platzes im Ort für den von der Stuttgarter Gestapo hingerichteten Zwangsarbeiter ein. Mit verschiedenen Aktionen machte Grausam schon in seinem Heimatdort auf das Verbrechen des Jahres 1942 aufmerksam. Am 6. Oktober 2007 wäre Czeslaw Trzcinski 100 Jahre alt geworden.

Bürgermeister stellt auf stur

Unterstützung erhält der engagierte Wissenschaftler durch den bundesweit tätigen Verein “Gegen Vergessen – Für Demokratie”. Der baden-württembergische Regionalsprecher Alfred Geisel – ehemaliger Vizepräsident des Stuttgarter Landtags – hat seit 2004 mehrfach versucht das Anliegen Grausams durch mehrere Briefe an den Bretzfelder Bürgermeister zu fördern – bislang ohne Erfolg. Das letzte Schreiben datiert vom 12. Juni 2007. Darin beklagt sich Geisel darüber, dass ihm Bürgermeister Föhl vor einiger Zeit sogar “ein Gesprächsangebot abgeschlagen habe” – ein Vorgehen, das ihm in seiner “24-jährigen Parlamentsarbeit und auch hernach nie widerfahren ist”. Für diesen Vorgang habe sich vor einigen Wochen auch eine Reporterin des Südwestrundfunks interessiert, ließ Geisel den Bürgermeister wissen. Dies wiederum fasste Föhl als indirekte Drohung auf, die aber an der “grundsätzlichen Haltung und den getroffenen Entscheidungen” des Gemeinderats nichts ändere, so der Rathauschef in seinem Antwortschreiben.

Fronten sind verhärtet

Die Fronten scheinen verhärtet zu sein. Aber sowohl Udo Grausam, als auch Alfred Geisel wollen sich durch die abschlägigen Antworten der Bretzfelder Gemeindeverwaltung nicht entmutigen lassen.

“Ich habe einen langen Atem”

Grausam steckte in den vergangenen Jahren viel Zeit, Geld und Energie in seine Initiative. “Ich habe einen langen Atem”, meint der 40-Jährige. Vor kurzem erst informierte er in Berlin bei einer Fachtagung in Berlin zum Thema Zwangsarbeit über den Bretzfelder Fall. Seine umfangreichen Rechercheergebnisse hat Grausam in einer 39-seitigen Textsammlung dokumentiert. Der Zwangsarbeiter aus Lodz war bei seiner Exekution am 11. November 1942 in einer Klinge bei Bretzfeld-Rappach 35 Jahre alt. Trzcinski galt im Jargon der NS-Schergen als “Volksschädling”.

Im Gestapogefängnis Welzheim eingesperrt

Nach der Hinrichtung wurde die Leiche Trzcinskis in die Tübinger Universitätsanatomie transportiert und dort im “Leichenbuch 8; Nummer 104/42” registriert. 99 Menschen sind zwischen 1933 und 1945 im Leichenbuch der Uni verzeichnet, die durch den Strang getötet oder mit dem Fallbeil hingerichtet worden waren. Von den 44 Erhängten dieses Zeitraums kamen 16 – wie Czeslaus Trzcinski – aus dem Gestapogefängnis Welzheim.

Mordopfer endete als Muskelleiche in der Tübinger Anatomie

Im Wintersemester 1942/43 ist der tote Pole vermutlich als “Muskelleiche” für die Ausbildung von Medizinstudenten verwendet worden, so Udo Grausams weitere Recherchen. Anschließend wurde der Leichnam im Reutlinger Krematorium verbrannt und die Urne mit der Asche im Gräberfeld X des Tübinger Stadtfriedhofs begraben. Seit einigen Jahren erinnert in Tübingen eine Gedenktafel an die namentlich bekannten Anatomie-Leichen der Universität.

Bürgermeister verweist auf Entscheidungen des Gemeinderats

In der Gemeinde Bretzfeld hingegen ist man auch 65 Jahre nach dem Tod Trzcinskis von einem öffentlich sichtbaren Zeichen zur Erinnerung an das Mordopfer noch weit entfernt. Bürgermeister Föhl “respektiert” nach eigenen Worten zwar, dass die Fürsprecher eines Mahnmals “weitergehendere Vorstellungen des Gedenkens haben”. Im Gegenzug fordert der Schultes aber von den Aktivisten, dass “Entscheidungen von demokratisch legitimierten Gremien” – wie dem Bretzfelder Gemeinderat – “ebenfalls akzeptiert werden”.

Alfred Geisel hofft auf “angemessenes Erinnern”

Alfred Geisel hofft jedoch nach wie vor, dass das letzte Wort in punkto “angemessenes Erinnern” an Czeslaw Trzcinski noch nicht gesprochen ist und die Gemeinde einlenkt. Vorbilder für Bretzfeld könnten laut Geisel beispielsweise die in den letzten Jahren entstandenen Mahnmale in Ebersbach-Sulpach, Kreis Göppingen, sowie in Kirchberg an der Jagst (Landkreis Schwäbisch Hall) sein.

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Anlässlich des zweiten Weltmarktführerkongresses, der von Dienstag, 24. bis Donnerstag, 26. Januar 2012, in Schwäbisch Hall stattfindet, lenkt die IG Metall den Blick auf die Belegschaften der Firmen und fordert für diese „Weltklasse-Arbeitsbedingungen“, wie sie zum Beispiel in den Tarifverträgen für die Metall- und Elektroindustrie geregelt sind.

Von Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall

„Tarifverträge sind die Grundlage für gute Arbeit“

Dazu gehören die 35-Stunden-Woche, festes Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie die Übernahme der Auszubildenden nach der Ausbildung und Schutzbestimmungen für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Tarifverträge sind die Grundlage für gute Arbeit. Sie geben den Unternehmen Planungssicherheit und sorgen für zufriedene, motivierte Beschäftigte“, sagt Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall, die in den vergangenen Wochen mit der Begrüßung des 10000. IG-Metall-Mitglieds einen großen Erfolg bei der Gewinnung neuer Mitstreiter feiern konnte.

Ein gewählter Betriebsrat gehört zur „Mindestausstattung“ von Weltmarktführern

„Wir wollen verlässliche Arbeitsbedingungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer statt einseitig verfügte Bestimmungen“, so Scharf weiter. Auch die Wahl eines Betriebsrates gehört für die Gewerkschaftsfunktionärin zur „Mindestausstattung“ von Weltmarktführern. Sie weist darauf hin, dass in Betrieben ohne Betriebsrat die Arbeitsbedingungen nachweislich schlechter und die Einkommen niedriger sind. Sie appelliert an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Rechte auf demokratische Mitbestimmung im Betrieb wahrzunehmen und Betriebsräte zu wählen.

Gutes Einkommen und sichere Beschäftigungsverhältnisse

„Wir freuen uns, wenn es in unserer Region viele wirtschaftlich erfolgreiche und gut aufgestellte Unternehmen gibt. Wir betrachten es als unsere Aufgabe, auf den Anteil der Belegschaften an diesem Erfolg hinzuweisen und fordern eine entsprechende Anerkennung in Form von „Top“-Arbeitsbedingungen, gutem Einkommen und sicheren Beschäftigungsverhältnissen.“ In diesem Zusammenhang erteilt sie Leiharbeit eine klare Absage: „Weltmarktführer sind prekärer Beschäftigung unwürdig“, sagt Scharf und fordert, für gleiche Arbeit gleiches Geld zu zahlen und den Menschen mit unbefristeten Arbeitsstellen eine Perspektive zu bieten. Positiv hebt die IG Metall dabei die Firma Voith in Crailsheim hervor, in der Betriebsrat und Geschäftsführung zwar Leiharbeit nicht ganz abgeschafft, aber in vorbildlicher Weise gleiches Einkommen für gleiche Arbeit vereinbart haben.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.schwaebisch-hall.igm.de/

http://www.m-i-c.de/weltmarktfuehrer2012/

Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie 2012:

Aktuelle Rahmenbedingungen und Forderungsdiskussion. Stand bei den Verhandlungen zu Leiharbeit, Übernahme der Auszubildenden und Kurzarbeit

Termin:

Montag, 23. Januar 2012, von 17.30 Uhr bis 20 Uhr

Veranstaltungsort: Max-Kade-Halle, Großcomburger Weg, 74523 Schwäbisch Hall

Tagesordnung:

Stand der Verhandlungen

– zum Tarifvertrag Kurzarbeit, Qualifizierung und Beschäftigung

– zur Leiharbeit und unbefristeter Übernahme der Auszubildenden

Forderungsdiskussion

– aktuelle Rahmenbedingungen

– Berichte aus den Betrieben

– Empfehlung für unsere Tarifkommissionsmitglieder

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Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou (SPD): „Es ist erschreckend, wie ausgeprägt die rechtsextreme Szene das Internet nutzt. Darin liegt eine große Gefahr für unsere Jugend, gegen die wir uns rüsten müssen.“ Sein Fraktionskollege Florian Wahl: „Die Bekämpfung von rechtem Hass im Netz verlangt einen langen Atem und eine Doppelstrategie aus effektiven Gegenmaßnahmen und medienpädagogischer Aufklärung.“

Von Martin Mendler, Pressesprecher der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Junge Nutzer sollen mehr Zivilcourage zeigen

Im Kampf gegen rechtsextremistische Inhalte im Internet ruft die SPD-Landtagsfraktion die jungen Nutzer zu mehr Zivilcourage auf, sieht aber auch die Betreiber sozialer Netzwerke in der Pflicht, die Kontrollen auf ihren Plattformen zu verschärfen. Diese Schlussfolgerung zogen der sucht- und jugendpolitische Sprecher Florian Wahl und der innenpolitische Sprecher Nik Sakellariou aus der Stellungnahme der Landesregierung zum SPD-Antrag „Bekämpfung von Rechtsextremismus im Internet und in sozialen Netzwerken“ (Landtagsdrucksache 15/1069).

Ganze Härte des Gesetzes spüren

„Es ist erschreckend, wie ausgeprägt die rechtsextreme Szene das Internet nutzt. Darin liegt eine große Gefahr für unsere Jugend, gegen die wir uns rüsten müssen“, sagte Sakellariou. Die Rechtsextremisten gingen bei ihren Netzaktivitäten sehr trickreich vor und verschleierten ihre wahren Absichten. „Auch unterhalb der Schwelle strafbarer Handlungen muss mit aller Macht gegen Rechtsextremismus im Internet vorgegangen werden. Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund aber müssen lückenlos aufgeklärt werden und die Schuldigen müssen die ganze Härte des Gesetzes spüren“, verlangte Sakellariou.

Rechtsextreme Inhalte bei der Polizei melden

Der SPD-Politiker nannte es bedauerlich, dass die Strafverfolgung an Landesgrenzen ende. Dieser Umstand mache die Kontrolle durch die Zivilgesellschaft und durch die Betreiber von Websites, Servern, Netzwerken und Kommunikationsplattformen aber umso wichtiger. Sakellariou appellierte an alle Betreiber von sozialen Netzwerken, selbst wirksame Kontrollmechanismen, etwa Meldefunktionen, einzuführen. „Diese müssen jedoch so ausgestaltet sein, dass sie nicht zur Verleumdung verleiten“, betonte der SPD-Innenexperte. Er verwies ferner auf die Möglichkeit für alle Nutzer, rechtsextreme Inhalte bei der Polizei zu melden.

Effektive Gegenmaßnahmen und präventive medienpädagogische Aufklärung

Der Abgeordnete Florian Wahl warnte vor kurzatmigem Aktionismus. „Die Bekämpfung von rechtem Hass im Netz verlangt einen langen Atem und eine Doppelstrategie aus effektiven Gegenmaßnahmen und präventiver medienpädagogischer Aufklärung“, sagte Wahl, der in der SPD-Fraktion auch Sprecher für Verfassungsschutz ist.

Beschwerdestelle im Internet: Portal www.jugendschutz.net

Er machte auf die vielen Präventionsangebote für Jugendliche aufmerksam. „Die Aufklärung unter Jugendlichen sowie die Vermittlung von Medienkompetenz muss weiter im Mittelpunkt der Bemühungen stehen“, betonte Wahl. Als Beispiel nannte er Beschwerdestellen wie das Portal www.jugendschutz.net, das bei der Bekämpfung rechtsextremistischer Inhalte im Netz auf die Zusammenarbeit mit den Providern setze. Diese hätten oft Klauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf deren Basis sich rechtsextremistische Inhalte schnell und unkompliziert löschen oder sperren lassen.

Neue Präventionsangebote speziell für junge Menschen schaffen

Wahl bezeichnete es als „wichtig und richtig, dass auch das Landeskriminalamt neue Präventionsangebote speziell für junge Menschen schaffen will“. Es sei außerdem erfreulich, dass auch das Landesmedienzentrum (LMZ) und Einrichtungen der politischen Bildung ihre Aufklärungsarbeit zu rechtsextremistischen Aktivitäten im Internet verstärken wollten. „Solche präventiven medienpädagogischen Angebote müssen dann aber auch fester Bestandteil des Schulunterrichts werden“, mahnte Wahl.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.spd.landtag-bw.de

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Der Schwäbisch Haller SPD-Landtagsabgeordnete Nikolaos „Nik“ Sakellariou hat sich in einem Ministerbrief an Justizminister Rainer Stickelberger für die Beibehaltung der Zahl der Anstaltsbeiräte in Justizvollzugsanstalten eingesetzt. Grund dafür war die Kürzung der Anstaltsbeiräte bei Anstalten mit bis zu 500 Gefangenen auf drei Beiräte, die noch der alte Justizminister Dr. Ulrich Goll vorgenommen hatte. Zuvor waren es fünf Beiräte bei 200 Gefangenen.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Reduzierung ist für die Betroffenen nicht hinnehmbar

Anstaltsbeiräte führen auf ehrenamtlicher Basis Gespräche mit Gefangenen und vermitteln zwischen Gefangenen und den jeweiligen Anstalten. Für die Schwäbisch Haller Vollzugsanstalt bedeutet dies, dass bis Januar 2013 zwei von fünf Anstaltsbeiräten ausscheiden müssten. Sakellariou: „Diese Reduzierung ist für die Betroffenen nicht hinnehmbar, da sie wertvolle ehrenamtliche Arbeit leisten und ein wichtiges Bindeglied zwischen Justiz und Gesellschaft darstellen.“

Ehrenamtliche dürfen nicht aus ihren Funktionen gedrängt werden

Als langjähriger Strafvollzugsbeauftragter kennt Sakellariou die Belange und Tätigkeiten der Anstaltsbeiräte sehr gut und weiß ihre Arbeit zu schätzen. „Die Anstaltsbeiräte in Schwäbisch Hall waren schon tätig, als ich als Strafvollzugsbeauftragter anfing. Eine Kürzung ist ihnen nur schwer zu vermitteln.“ Die Kürzung könne finanzneutral zurückgenommen werden, da die Anstaltsbeiräte als Ehrenamtliche nur eine Aufwandsentschädigung erhielten. Ehrenamtliche dürften nicht aus ihren Funktionen gedrängt werden, gibt der 49-Jährige zu bedenken.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://nik.sozi.info/

http://de.wikipedia.org/wiki/Nikolaos_Sakellariou

Erste Bürgersprechstunde im Jahr 2012 mit Nik Sakellariou:

Der SPD-Landtagsabgeordnete Nikolaos Sakellariou bietet am Donnerstag, 2. Februar 2012, ab 16.30 Uhr eine Bürgersprechstunde in seinem Wahlkreisbüro in der Gelbinger Gasse 14 in Schwäbisch Hall an. Anmeldungen nimmt das SPD-Wahlkreisbüro unter Telefon 0791/8875 oder per Mail wahlkreisbuero.nik@t-online.de entgegen.

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Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) bietet auch im Jahr 2012 Veranstaltungen zur Rechtsextremismus- und Islamismusprävention an. Die Weiterführung des Projekts „Team meX. Mit Zivilcourage gegen Extremismus“ wurde von der Baden-Württemberg-Stiftung für ein weiteres Jahr finanziell gesichert. Das Projekt wird gemeinsam mit dem Landesamt für Verfassungsschutz organisiert.

Von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg

Planspiel „Wer gewinnt in Wirlingen?“

Lehrkräfte an Schulen und in der außerschulischen Jugend- und Bildungsarbeit können damit ab sofort für ihre Klassen und Gruppen Projekttage zur Rechtsextremismusprävention buchen. Das Planspiel „Wer gewinnt in Wirlingen?“ führt Sechst- und Siebtklässler spielerisch an die Entstehung von Feindbildern und Diskriminierung heran. Beim Projekttag „Soundcheck“ erfahren Jugendliche ab der achten Klasse mehr über Propagandainstrumente rechtsextremistischer Gruppierungen und können sich mit einem zivilcouragierten Umgang mit rechtsradikalem Gedankengut in Schule, Freundeskreis oder Kommune auseinandersetzen.

Kostenlose Teilnahme an allen Veranstaltungen

Schulen, Verwaltungen und Einrichtungen der Jugendarbeit werden Vorträge und ganztägige Seminare zur Extremismusprävention angeboten; so ist neben einem „Argumentationstraining gegen rechtsextremistische Sprüche und Stammtischparolen“ auch die Fortbildung „Jugendszenen zwischen Islam und Islamismus“ wieder buchbar. Bei dieser ganztägigen Veranstaltung erhalten die Teilnehmenden einen Einblick in muslimische Jugendkulturen in Deutschland und setzen sich mit den Grenzverläufen zwischen Islam und Islamismus auseinander. Die Förderung durch die Baden-Württemberg-Stiftung ermöglicht eine kostenlose Teilnahme an allen Veranstaltungen.

Geplant: Informations- und Unterrichtsmaterialien

Neben diesen bewährten Angeboten sind auch Neuheiten geplant. Die Internetseite wird um die Rubrik „Islamismusprävention“ erweitert; ebenso sollen in diesem Themenfeld Veranstaltungen für Jugendliche entwickelt werden. Bei der Arbeit gegen Rechtsextremismus sollen innovative Veranstaltungsformate neue Zielgruppen ansprechen. Geplant ist außerdem, Informations- und Unterrichtsmaterialien herauszugeben.

Mehr über die Angebote des Projektes „Team meX. Mit Zivilcourage gegen Extremismus“ sowie Hinweise zur Veranstaltungsbuchung gibt es auf der Internetseite www.team-mex.de.

Kontakt:

Werner Fichter, Leiter der Stabsstelle Kommunikation und Marketing

Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB)

Stafflenbergstraße 38 | 70184 Stuttgart

Telefon 0711.164099-63 oder -66 | Fax 0711.164099-77

werner.fichter@lpb.bwl.de | www.lpb-bw.de

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Ein Aktionstag zum Hotel Silber, der ehemaligen Gestapo-Zentrale in Stuttgart, findet am Samstag, 4. Februar 2012, von 10 bis 16 Uhr in der Volkshochschule Stuttgart statt (Treffpunkt Rotebühlplatz 28).

Zugesandt von Jochen Dürr, Landessprecher der VVN-BdA Baden-Württemberg

Programmablauf:

10:30 Uhr: Begrüßung durch die Volkshochschule Stuttgart und die Initiative Hotel Silber

10:45 Uhr: „Warum erinnern wir uns?“ Hermann Abmayr (Journalist)

11:30 Uhr: Film „Die Gestapo-Geheimpolizei im Dritten Reich“ mit freundlicher Unterstützung des FWU – Das Medieninstitut der Länder

12 Uhr: Mittagspause

13 Uhr: „Das Hotel Silber und die Auswirkungen der Gestapoleitstelle“, Vortrag von Rolland Maier und Siggi Brüggemann

14 Uhr: Podiumsdiskussion „Bürgerbeteiligung in der Gedenkstättenpolitik“ mit VertreterInnen von Land, Stadt und der Initiative Hotel Silber

15:30 Uhr: Ausklang

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.hotel-silber.de/

Positionspapier „Eckpunkte für den Lern- und Gedenkort Hotel Silber“ http://hotel-silber.de/dokumente-aus-politik-und-verwaltung/positionspapier-eckpunkte-fuer-den-lern-und-gedenkort-hotel-silber/#c982

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Die Planung für das neue Jugendcafé in Schwäbisch Hall schreitet voran. Inzwischen sind weitere Jugendliche dazugestoßen, sodass sich momentan zehn Kids mit der konkreten Umsetzung der Caféidee beschäftigen.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Stadtmauer soll besser zur Geltung kommen

Bei den letzten Treffen wurden verschiedene Möglichkeiten für die Raumgestaltung gesammelt. So wünschen sich die Jugendlichen eine flexible Bestuhlung, mit der besser auf einen unterschiedlichen Besucherandrang reagiert werden kann, die derzeit sehr ausladende Theke wird zurückgebaut, um mehr Sitzplätze zu schaffen. Außerdem soll auch die bisher durch Spanplatten verkleidete Stadtmauer, die eine der Wände des Raumes bildet, wieder zur Geltung kommen. Dazu sollen unterschiedlich große Löcher aus den Platten ausgesägt und so verkleidet werden, dass die Mauer weiterhin geschützt bleibt.

Ansprechpartner Michael Theimel

Das wird das neue Profil des Cafés: Ein gemütlicher Treffpunkt mit stylischem Ambiente, gepaart mit ausgefallenen, spleenigen oder abgedrehten Stellen im Raum. Im Café wird nicht der Konsum im Vordergrund stehen, vielmehr soll es vor allem Möglichkeiten bieten, sich aktiv und auf witzige Art zu betätigen. Dafür sind noch weitere Ideen gefragt. Beim nächsten Treffen am Donnerstag, 2. Februar 2012, wieder um 20 Uhr, stehen nun letzte Absprachen für erste Umbauten an. Los geht es mit dem Thekenumbau am Samstag, 4. Februar 2012, um 10 Uhr. Hierfür sind noch weitere Helferinnen und Helfer gerne gesehen – einfach vorbeikommen. Aktuelle Informationen können auch über den Heimbacher Hof bei Michael Theimel oder über facebook: „Neues Jugendcafé in Schwäbisch Hall“ abgerufen werden.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.schwaebischhall.de/buergerstadt/buergerinfo/presse/pressearchiv/2012/pressearchiv-2012/meldung/0fe4271b7a5ff75ba04a1cfd63f7fe0e/3358/planung-fuer-das-neue-jugendcafe-schreitet-voran.html

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