Gibt es doch keine Auftragsvergaben für Stuttgart 21? Wer will eigentlich S21 bauen? Diese Fragen werden in einem Artikel auf der Internetseite http://www.geologie21.de/index.php?id=98 gestellt.

Zugesandt von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall

Stuttgart 21 besteht aus sieben Bauabschnitten

Vor der Volksabstimmung haben sowohl die Deutsche Bahn AG als auch die befürwortenden Parteien den Bürgern das Projekt Stuttgart 21 zum Festpreis versprochen. Begründet wurde diese Zusage mit der angeblich guten Planung und der bereits erfolgten Vergabe von vielen großen Aufträgen.

Inwieweit das stimmt und ob den Bürgern damit die Wahrheit erzählt wurde, soll im Folgenden aufgezeigt werden:

1. Es ist entscheidend zu wissen, dass Stuttgart 21 aus sieben Bauabschnitten besteht.

2. Die Pläne für den Abschnitt „Filderbahnhof“ (PFA 1.2) von Stuttgart 21 sind aktuell noch nicht mal beim Eisenbahnbundesamt eingereicht und somit finanziell kaum zu bewerten.

3. Der Abschnitt „Abstellbahnhof“ (PFA 1.6b) von Stuttgart 21 ist noch nicht genehmigt – und somit kann auch noch kein Auftrag vergeben worden sein.

Die Abschnitte „Tiefbahnhof“ (PFA 1.1) und „Fildertunnel“ befinden sich aktuell in der Planänderung und stehen somit still. Beim Tiefbahnhof ist dies bereits die neunte Planänderung. Die Kosten können hier somit nicht klar und schon gar nicht fest sein.

Betrachten wir die einzelnen Bauwerke des geplanten Tiefbahnhofabschnittes 1.1 in der Stadtmitte:

Technikgebäude für den Tiefbahnhof: Angeblich geplanter Baubeginn Januar 2011

Auftragsvergabe an die Firma Wolf & Müller AG (hier saß bis vor kurzem Finanzbürgermeister Föll von der CDU im Beirat).

Doch die Wolf & Müller AG hat diesen Auftrag wieder zurückgegeben. Als Grund werden unter vorgehaltener Hand statische Probleme beim direkt angrenzenden Bahnhofsgebäude genannt.

Stuttgart 21 – Bahn will nicht pausieren – Stuttgarter Zeitung

Der Vertrag wurde aber nicht, wie erst behauptet, von der Bahn entzogen.

Stuttgart 21 – Der Zeitplan droht zu scheitern – Stuttgarter Zeitung

Nesenbachdüker ist geologisch äußerst problematisch

Die Auftragsvergabe war für Mitte 2010 geplant, siehe Zeitplan – Maßnahmen Düker Nesenbach

Dieses geplante Bauwerk für Stuttgart 21 reicht geologisch am tiefsten. Es liegt deutlich unter dem Niveau der S-Bahn in einem besonders schwierigen und kritischen Bereich – sowohl geologisch gesehen als auch im Hinblick auf die Gefährdung des Mineralwassers.

Aufgrund dieser geologischen Voraussetzungen hat die Bahn für dieses Bauwerk, das für den Bau des Tiefbahnhoftroges eine zwingend nötige Voraussetzung ist, auch nach jahrelanger Ausschreibung bislang keine Baufirma gefunden. Dies liegt offensichtlich am geringen Auftragserlös, der in keinem Verhältnis zum unkalkulierbaren und damit existenzgefährdenden Risiko dieses bergmännischen Eingriffs beim Bau des Nesenbachdükers nahe am Mineralwasser steht, siehe Bieterfragen.

Wichtige Hintergundinformationen:

Nach Angaben der Bahn wird der Nesenbachdüker derzeit neu geplant:

Stuttgart 21 – Bahn könnte mehr Bäume im Park erhalten

Der geplante Tiefbahnhoftrog kann erst nach der Fertigstellung des Nesenbachdükers gebaut werden.

Der Nesenbachdüker kann wiederum erst gebaut werden, wenn das Grundwassermanagement genehmigt und monatelang getestet ist. Für das Abpumpen von Grundwasser für Stuttgart 21 liegt derzeit keine Erlaubnis durch die Umweltbehörden vor, da sich die beantragte Menge wegen ursprünglicher Fehlberechnungen mittlerweile mehr als verdoppelt hat.

Stuttgart 21 – Bahn will mehr Grundwasser abpumpen – Stuttgarter Zeitung

Der bereits Mitte 2011 gestellte Änderungsantrag zur Grundwasserentnahme wurde im Januar 2012 von der Bahn AG ohne Angabe von Gründen wieder zurückgezogen.

Fildertunnel

Aktuell in Planänderung: Planänderungsverfahren Fildertunnel

Auftrag schon vergeben:

Stuttgart 21 – Bahn vergibt Aufträge für 700 Millionen Euro –  Stuttgarter Zeitung

Tunnelbohrmaschinen schon bestellt:

Stuttgart 21 – Fildertunnel: Bohrmaschine ist bestellt – Stuttgarter Nachrichten

Dass man Aufträge vergibt, bevor die endgültige Baugenehmigung für den beantragten Bauabschnitt vorliegt, ist zumindest zweifelhaft. Dass aber die Tunnelbaupreise hier unveränderliche Festpreise sein sollen, kann man bei dem aktuellen Stand mit noch nicht abgeschlossenen Genehmigungen und Planungen wohl ausschließen. Tunnel werden immer teurer:

Prognose der Projektkosten Neubaustrecke Wendlingen-Ulm – Vieregg-Rössler

Geologie21 liegen Informationen vor, dass der Auftragsnehmer für den Fildertunnel, die östereichische Porr AG, mittlerweile wieder in Rückabwicklung des Vertrages ist – verfolgen Sie also aufmerksam die Presse. Sollte sich das bewahrheiten, so wären für Stuttgart 21 noch überhaupt keine Tunnelarbeiten vergeben. Die (angeblichen) Tunnelverträge wurden vor der der Volksabstimmung als „unumkehrbare“ und kostengedeckelte Projekttatsache dargestellt. Die Tunnelbaukosten sind damit in Wirklichkeit völlig unabsehbar.

Die Deutsche Bahn AG hat trotz alledem bei der Firma Herrenknecht bereits eine oder zwei Tunnelbohrmaschinen in Auftrag gegeben. (Artikel zu Herrenknecht „Ich werde als Mafioso bezeichnet“ – Spiegel)

Zusammenfassung:

1. Stuttgart 21 ist nicht vollständig genehmigt und besteht aus sieben Teilabschnitten.

Der Abschnitt 1.3 (Fildern) ist noch nicht zur Bewertung eingereicht.

Der Abschnitt 1.6b ist in der Planfeststellung (Baugenehmigung).

Der Abschnitt 1.3 (Fildertunnel) ist aktuell in der Planänderung.

Der Abschnitt 1.1 (Tiefbahnhof) muss wegen erhöhter Grundwasserandrangsraten geändert werden. Ein Antrag der Bahn liegt aktuell nicht vor.

2. Wichtige Baulose und ganze Bauabschnitte von Stuttgart 21 sind nicht vergeben beziehungsweise nicht fertig geplant. Somit sind die Kosten für Stuttgart 21 noch nicht absehbar.

Schwierige Bauwerke finden seit Jahren keinen Bieter. Bisher wurde noch nichts Bleibendes gebaut, stattdessen wurden jedoch Teile des denkmalgeschützten Hauptbahnhofs abgebrochen und der Mittlere Schlossgarten abgeholzt und eingeebnet und das obwohl das Projekt als Ganzes nicht genehmigt ist (siehe 1.).

3. Die ursprüngliche Planfeststellung aus dem Jahre 2005 war mangelhaft und überhastet.

Die ständig nötigen, sehr häufigen Änderungen der Baugenehmigungen für Stuttgart 21 deuten darauf hin, dass das gesamte Bauvorhaben mangelhaft geplant und von den genehmigenden Behörden und dem Eisenbahnbundesamt (EBA) überhastet und nicht sorgfältig genug geprüft wurde. Manche Abschnitte sind bis heute nicht einmal beantragt (Bereich Fildern PFA 1.3).

Tiefbauvorhaben in einem empfindlichen Heilquellenschutzgebiet

Herausragendes Beispiel hierfür ist das sogenannte Grundwassermanagement (GWM) zur Behandlung des Grundwassers. Die Genehmigung des GWM galt und gilt bis heute als die entscheidende Genehmigung für dieses langjährige Tiefbauvorhaben in einem empfindlichen Heilquellenschutzgebiet. Die gewissenhafte und sehr genaue Erfassung und Prognostizierung der Grundwassermengen wurde 2005 von Behörden, Bahn und dem EBA gefeiert und als die wichtigste Grundlage der Genehmigung herausgestellt, siehe Die Geologie von Stuttgart 21 Vortrag (Folien)

Versprochener Kostendeckel war eine bewusste Irreführung

Seit 2011 ist bekannt, dass diese gefeierten Prognosen zum GWM um 125 Prozent fehlerhaft waren. Ein wissenschaftlich inakzeptabler Wert und Hinweis auf die gravierenden Mängel der Planfestellung 2005. Abschließend kann zusammengefasst werden, dass der in der Volksabstimmung versprochene Kostendeckel in Anbetracht der Planungssituation eine bewusste Irreführung war. Stuttgart 21 besteht aus sieben Bauabschnitten, die teilweise noch nicht einmal beantragt und somit finanziell nicht abschätzbar sind. Bis heute ist noch nichts Bleibendes gebaut.

Die höchsten Kosten hat bisher das langjährige Planungschaos verursacht.

Quelle: http://www.geologie21.de/index.php?id=98

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Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter (Bündnis 90/Die Grünen) des Wahlkreises Schwäbisch Hall-Hohenlohe und Mitglied im Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz äußert sich zum Auftreten erster Fälle des Schmallenberg-Virus in den Kreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe.

Von Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Schmallenberg-Virus ist ganz offensichtlich bei uns angekommen

Das Schmallenberg-Virus ist ganz offensichtlich bei uns angekommen. Baden-Württemberg gehört allerdings mit 19 gemeldeten Fällen bislang zu den am wenigsten betroffenen Bundesländern. Trotzdem müssen wir das Thema ernst nehmen. Das tut die Politik auch – im Agrarausschuss werden wir uns wieder damit befassen.

Problem für die Tierhalter

Das Schmallenberg-Virus ist vor allem ein Problem für die Tierhalter, die nach derzeitiger Rechtslage keine Entschädigung bekommen. Außerdem haben schon mehrere Länder einen Importstopp für lebende Rinder, Schafe und Ziegen unter anderem aus Deutschland verhängt. Eine Gesundheitsgefahr für Menschen besteht sehr wahrscheinlich nicht.

Viren machen nicht an Staatsgrenzen halt

Um die neue Krankheit einzudämmen, brauchen wir eine Meldepflicht auf nationaler und auf EU-Ebene, denn Viren machen schließlich nicht an Staatsgrenzen halt. Die nationale Meldepflicht wird vorbereitet und soll schon ab März gelten. EU-Gesundheitskommissar John Dalli dagegen zögert leider und versucht, das Thema herunterzuspielen und an die bisher hauptsächlich betroffenen Länder abzuwälzen. Das halte ich für unverantwortlich. Die bisherige Ausbreitung des Schmallenberg-Virus zeigt, dass es früher oder später ohnehin ein europaweites Thema sein wird.

Impfstoff wird derzeit entwickelt

Ein Impfstoff ist laut dem zuständigen Friedrich-Loeffler-Institut inzwischen in der Entwicklung, nachdem die Pharmaindustrie zunächst gezögert hatte. Es ist aber noch nicht abzusehen, wann er bereitstehen wird. Bis dahin kann nur versucht werden, die Tiere vor Insektenstichen zu schützen, über die das Virus übertragen wird.

Entschädigungen nur für Tiere, die auf Anordnung von Behörden getötet wurden

Eine Meldepflicht für das Schmallenberg-Virus auf EU-Ebene oder ein Eintrag in das internationale Tierseuchenregister ist auch notwendige Voraussetzung für eine Entschädigung der betroffenen Tierhalter. Denn auch das deutsche Tierseuchengesetz greift hier nicht – danach gibt es nur Entschädigungen für Tiere, die auf Anordnung von Behörden getötet wurden oder ohnehin hätten getötet werden müssen. Beim Schmallenberg-Virus handelt es sich aber vor allem um Totgeburten.

Eigenen Fonds einrichten

Um in Zukunft Tierhaltern kurzfristig auch in Fällen neuartiger, bisher unbekannter Krankheiten wie aktuell dem Schmallenberg-Virus mit Unterstützungsleistungen helfen zu können, halten wir die Einrichtung eines eigenen Fonds für diesen Zweck auf EU-Ebene für sinnvoll.

Weitere Informationen und Kontakt:

Sönke Guttenberg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Internet: www.harald-ebner.de

Telefon: 030 / 227-73028

Fax: 030 / 227-76025

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

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Das Hohenloher Mundarttrio „Johkurt, Paulaner und Manneqiun“ gastiert am Freitag, 2. März 2012, um 20 Uhr bei Feuchters in Schrozberg-Bovenzenweiler.

Von den Veranstaltern

„Musich, Schbroch und Mouschd“

Für Ohren und Augen ein Genuss: Das sind Johkurt, Paulaner & Mannequin, kurz auch JoPaMa genannt. Zu hören und zu sehen sind die drei am Freitag bei Feuchters Essen und Kultur. Ihr Auftritt zur ausgehenden Winterszeit ist schon eine kleine Tradition in Schrozberg-Bovenzenweiler. Akustisch ist ihre Kunst „dr Musich, dr Schbroch und dm Mouschd“ verpflichtet. Die drei Originale aus der Region sind leidenschaftliche Botschafter dieser Lebenseinstellung und bringen genau das am 2. März ab 20 Uhr bei den Feuchters wieder authentisch rüber.

Mehr als Hohenloher Alltag und melodisch rockige Musik

Johkurt, Paulaner und Mannequin alias Kurt Rösch, Paul Grönsfelder und Manfred Schaffarczyk nehmen in Bovenzenweiler ab „achdi“ mundart-gesungen wieder so ziemlich alles aufs Korn, was ihnen das Hohenloher Leben alltäglich bietet. Und geboten sind neben dem „Mouschd“ allemal „Maadlich und Miaschdbriah“ – so der Titel eines ihrer Regio-Hits. Das bunte Programm von JoPaMa ist aber mehr als Hohenloher Alltag und melodisch rockige Musik. Das Ganze ist angereichert mit kleinen Spots, spontanen Frechheiten und schrägen Klamotten. Resultat ist ein fälschungssicheres mehr als zweistündiges Bühnenkonzert, vergleichbar mit einer deftigen frischen Schlachtplatte oder eben mit „Lensa, Spätzla und Saidawerscht“, dem Song, bei dem in Bovenzenweiler regelmäßig die Feuerzeuge angehen, weil die Stimmung rundherum passt.

Klavier, Bass, Gitarre, Schlagzeug und Stimmbänder

Das bunte Musik- und Satire-Trio arbeitet seit fast zehn Jahren gemeinsam an den lauten und leisen Instrumenten, also am Klavier, dem Bass, der Gitarre, dem Schlagzeug und den Stimmbändern – und das in der Region ziemlich erfolgreich. Immer wieder hört man jedoch, die drei seien im Umbruch und vielleicht gar nicht mehr so oft zu hören. Zumindest der Abend am Freitag verspricht nach wie vor tiefe Einblicke in das Funktionieren der Hohenloher Seele und einen mitreißenden Hörgenuss.

Reservierungen sind unter der Telefonnummer 07939-8025 möglich und erwünscht

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Die Musikgruppe TORTUGA aus dem Mainhardter Wald spielt am Samstag 3. März 2012, ab 21 Uhr, im Löwenkeller des Club Alpha 60 in der Stuttgarter Straße 7 in Schwäbisch Hall. Beim Konzert präsentiert die Band die aktuelle CD „Freigeist“.

Vom Club Alpha 60, Schwäbisch Hall

CD-Release Party mit TORTUGA

Keine Grenzen! Auch nicht in der Musik! Unter diesem Motto spielen fünf Freigeister in der Musikgruppe TORTUGA. Durch die Zusammensetzung der Instrumente (Saxophon, Quetschkommode, Querflöte, Dudelsack, Gitarre, Schlagzeug, Bass) und dem Vorhaben sich nicht auf eine bestimmte Musikrichtung festlegen zu wollen, entstand eine bunte Mischung aus Reggae-, Ska-, Polka-, Punk-, Funk Rock.

Rebellion, Streben nach Gleichheit und Wunsch nach Freiheit

Die Lieder erzählen von Rebellion, dem Streben nach Gleichheit und dem Wunsch nach Freiheit. TORTUGA ist eine romantisch-rebellische Band, die mit ihren tanzbaren Stücken versucht eine Lebenseinstellung jenseits der aufgedrängten kapitalistischen Werte zu vertonen. Eine Hörprobe gibt es unter: www.myspace.com/rotestortuga

Weitere Infos zum aktuellen Programm des Club Alpha 60 unter:

www.clubalpha60.de

http://de-de.facebook.com/pages/Club-Alpha-60-eV

Weitere Informationen und Kontakt:

AK Programm, Club Alpha 60, Pfarrgasse 3, 74523 Schwäbisch Hall

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Die IG Metall und die Klafs GmbH haben diese Woche einen Anerkennungstarifvertrag abgeschlossen. Damit gelten für rund 400 Beschäftigte des Schwäbisch Haller Saunabauers ab sofort die Tarifverträge der Holz- und kunststoffverarbeitenden Industrie Baden-Württemberg und damit sichere Arbeitsbedingungen.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Arbeitszeit wird schrittweise auf 37 Stunden pro Woche gesenkt

Die Arbeitszeit wird abweichend vom Tarifvertrag (35 Stunden/Woche) bis 2013 bei vollem Lohnausgleich schrittweise von derzeit 40 auf 37 Wochenstunden gesenkt. Als besonders positive Regelungen bezeichnet Betriebsratsvorsitzender Bernd Zott die vereinbarte Alterssicherung, nach der Beschäftigte ab dem 55. Lebensjahr vor Einkommensverlusten aufgrund nachlassender Leistung geschützt sind sowie die unbefristete Übernahme der Auszubildenden. Tariferhöhungen werden ab sofort in vollem Umfang bezahlt.

Weltmarktfüher braucht gute Arbeitsbedingungen, gute Bezahlung und zufriedene Beschäftigte

Verhandlungsführerin Heidi Scharf, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Hall, zum Erfolg der Klafs-Belegschaft, die mit betrieblichen Aktionen im letzten halben Jahr den Druck auf die Geschäftsleitung, für geregelte Arbeitsbedingungen zu sorgen, erhöht hatten: „Wer gute Produkte herstellt und als Weltmarktführer gilt, braucht gute Arbeitsbedingungen, gute Bezahlung und damit zufriedene Beschäftigte.“

Bei der Firma Hohenloher in Öhringen gelten wieder tarifliche Regelungen

Auch bei der Firma Hohenloher in Öhringen konnte sich die Belegschaft mit ihrer Forderung, durch Tarifverträge verbindliche Arbeitsbedingungen zu schaffen, durchsetzen. Zum 1. Januar 2012 ist die Firma wieder dem Verband der Holz- und kunststoffverarbeitenden Industrie Baden-Württemberg beigetreten, den sie drei Jahre zuvor verlassen hatte. Damit gelten für die rund 200 Beschäftigten des Schul- und Laborausstatters wieder alle tariflichen Regelungen wie das volle Urlaubs- und Weihnachtsgeld, regelmäßig Tariferhöhungen und die 35-Stunden-Woche.

Weitere Informationen und Kontakt:

IG Metall Schwäbisch Hall, Haller Straße 37, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/95028-0

Fax: 0791/95028-29

E-Mail: schwaebisch-hall@igmetall.de

Internet: www.igmetall.de

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