„Geheimniskrämerei in Sachen Krankenhaus Gaildorf“ – Kommentar von Kreisrat Hans-Joachim Feuchter (Grüne)

Einen Offenen Brief zum Thema Erhalt des Gaildorfer Krankenhauses hat Hans-Joachim Feuchter, Grünen-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Schwäbisch Hall, an Landrat Gerhard Bauer geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht das Schreiben in voller Länge.

Von Hans-Joachim Feuchter, Vorsitzender der Fraktion Grüne/ÖdP im Kreistag Schwäbisch Hall

Sehr geehrter Herr Landrat,

wir gehen davon aus, dass die nächsten Schritte für den Neubau des Klinikums Crailsheim am kommenden Dienstag den Kreistag mit großer Mehrheit passieren werden. Deshalb wollen wir uns nun verstärkt auch dem Krankenhaus Gaildorf zuwenden. Nachdem das Diak den Holding Vertrag gekündigt hat, muss der Landkreis konkret Verantwortung übernehmen. Wir wissen, dass Sie hierzu bereits Schritte eingeleitet haben und begrüßen das ausrücklich. Wir möchten jedoch als Fraktion selbst Vorschläge einbringen und dies hiermit tun.

Möglichkeit, das Gebäude als Einrichtung zur Versorgung von Kranken zu erhalten

Wir sehen in dem vor allem durch die „BI Krankenhaus Gaildorf“ angeregten Konzept für eine weitere Nutzung der Krankenhaus-Immobilie eine gute Möglichkeit, das Gebäude als Einrichtung zur Versorgung von Kranken zu erhalten. Auch wir wollen mithelfen eine feste Abteilung, eine Spezialklinik oder den Teil einer solchen als kleine aber sichere Basis in Gaildorf zu installieren. Deshalb möchten wir Sie bitten, nachstehende Möglichkeiten auszuloten und dazu entsprechende Gespräche zu führen:

Psychisch kranke Menschen nach Gaildorf

Verlegung einer Einrichtung (oder eines Teils) für psychisch kranke Menschen der Kliniken Weißenhof in Gaildorf statt eines Neubaus in Hall. Bitte nehmen Sie dabei auch das Sozialministerium praktisch in die Pflicht. Welchen Sinn macht denn ein teurer Neubau mit staatlichen Zuschüssen, wenn ein quasi neues Haus in großer Nähe bereits zur Verfügung steht.

Verlegung einer kleineren (klinischen?) Abteilung des Diak nach Gaildorf

Einrichtung einer kleinen stationären Abteilung, die es im Landkreis so noch nicht gibt. Beispiele könnten eine geriatrische Rehablitation oder die Palliativmedizin sein. Zu dieser stationären Basis könnten Pflegebetten und ambulante Praxen, Außenstellen oder Sprechzeiten unterschiedlichster Ärzte (´Filialen´ sind ja inzwischen möglich) eine gute Ergänzung sein. Aus unserer Kenntnis gibt es hierzu eine bemerkenswerte Bereitschaft Gaildorfer Ärzte, die man über Gespräche verfestigen und Realität werden lassen sollte.

Krankenhaus samt Inventar zurück an den Landkreis

Die Umsetzung solcher Vorhaben ist sicher nicht einfach. Eine Schwierigkeit ist, dass der Betrieb und hierfür nötige Einrichtungen seinerzeit an das Diak übertragen worden sind. Aus unserer Sicht muss die Abwicklung und Entflechtung der Holding jedoch dazu führen, dass nicht nur die Immobilie Krankenhaus Gaildorf, sondern auch sämtliches Inventar wieder an den Landkreis zurückfällt. Hierzu möchten wir einerseits eine zuverlässige Auskunft, andererseits aber in den Verhandlungen mit dem Diak auch sichergestellt wissen, dass das so gemacht wird.

Diak garantiert 24-Stunden-Notarzt-Dienst in Gaildorf

Verhandlungen mit dem Diak – etwa über das Thema Kinderklinik oder das Inventar – halten wir für steuerbar, weil sich das Diak ja verpflichtet hat einen 24-Stunden-Notarzt-Dienst in Gaildorf zu garantieren. Für durchschnittlich drei Einsätze pro Tag erfordert das drei Ärzte in Vollzeit pro Tag. Abgesehen davon, welche Ärzte man für einen solch spannenden Dienst gewinnen will, ist das eine sehr teure Angelegenheit, die mit einem neuen Konzept für das Krankenhaus Gaildorf obsolet werden könnte.

Geheimniskrämerei in Sachen Gaildorf

Last not least verstehen wir manche Geheimniskrämerei in Sachen Gaildorf nicht wirklich. Die Bürger verlangen heutzutage zurecht Transparenz und Offenheit. Offenbar ist in den letzten Monaten, ja Jahren (auch durch Herrn Eggert) viel Vertrauen in Gaildorf verspielt worden. Wir möchten, dass sich das ändert. Für eine gelebte Demokratie ist dies absolut nötig. Sie haben zwar mit Vertretern der Bürger gesprochen, gut informiert fühlen sich diese aber offensichtlich noch immer nicht. Da gibt es wohl Nachholbedarf.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Feuchter, Fraktionsvorsitzender von Die Grünen/ÖDP im Kreistag Schwäbisch Hall

Weitere Informationen und Kontakt:

Hans-Joachim Feuchter, Bovenzenweiler 6, 74575 Schrozberg

Telefon: 07939-8025

Fax: 07939-8027

Internet: http://gruene-sha.de/kreistag/

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„Die Zukunft der Schiene und des ÖPNV im Ländlichen Raum“ – Symposium des Regionalverbands Heilbronn-Franken in Künzelsau

„Die Zukunft der Schiene und des ÖPNV im Ländlichen Raum“ heißt der Titel eines Symposiums des Regionalverbandes Heilbronn-Franken. Zeit und Ort: Donnerstag, 28. Juni 2012, von 10 Uhr bis zirka 17 Uhr in der Künzelsauer Stadthalle, Schulstraße 9.

Von Johannes Müllerschön, Mitglied der Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE in der Regionalverbandsversammlung HEILBRONN-FRANKEN

Erste kritische Veranstaltung seit der Volksabstimmung

Seit der Volksabstimmung um das Projekt Stuttgart 21 und dem entsprechenden vorangegangenen Wahlkampf ist das die erste Veranstaltung in der Region zum Thema Nahverkehr eines kommunalen Veranstalters, die auch unter Beteiligung von Stuttgart 21-kritischen Verbänden wie VCD und Pro Bahn stattfindet.

Eisenbahnnostalgie macht es möglich

Das ganztägige Symposium findet im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zum Jubiläum 150 Jahre Hohenlohebahn (Heilbronn – Schwäbisch Hall- Hessental) in Künzelsau statt. Nicht beteiligt an der Veranstaltungsreihe sind die Stadt Heilbronn und der Landkreis Heilbronn, dafür aber die Landkreise Schwäbisch Hall und Hohenlohe, sowie die Gemeinden Öhringen, Kupferzell, Schwäbisch Hall, Weinsberg, Neuenstein, Waldenburg und Wackershofen. Es ist begrüßenswert, dass sich der Regionalverband des Themas Nahverkehr annimmt. Der Regionalverband deckt politisch das Gebiet des HNV (Heilbronner Hohenloher Haller Nahverkehr GmbH) ab. Ich würde mich über zahlreiche Teilnehmer auch aus dem Kreis der Freunde der Zabergäubahn und der Stuttgart 21-Gegner freuen, auch wenn wohl eher keine Diskussion vorgesehen ist. Den Einladungsflyer und den LINK zur Anmeldung finden Sie unten. Wegen gemeinsamer Anreise oder eventueller Mitfahrgelegenheit von Offenau/Heilbronn aus, können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit bahnfreundlichen und DB-kritischen Grüßen Johannes Müllerschön

Weitere Informationen und Kontakt:

Johannes Müllerschön, Mitglied der Fraktion GRÜNE-ödp-DIE LINKE in der Regionalverbandsversammlung HEILBRONN-FRANKEN, Alte Saline 1, 74254 Offenau

Telefon: 07136/4280

Internet: www.kreistag.die-linke-heilbronn.de

Aus der Einladung des Regionalverbands:

Das 150-jährige Jubiläum der Hohenlohebahn ist für den Regionalverband Heilbronn-Franken Anlass, nicht nur einen Blick in die Vergangenheit zu werfen, sondern den Blick auch nach vorne zu richten. Auf dem Symposium diskutieren Fachleute aus Politik, Wissenschaft und der Region Heilbronn-Franken die Rahmenbedingungen, Perspektiven und Ziele für eine Zukunft der Schiene und des ÖPNV vor allem im Ländlichen Raum. Schirmherr der Veranstaltung ist Landrat Helmut M. Jahn aus dem Hohenlohekreis.

Zur Anmeldung:

http://www.regionalverband-franken.de/aktuelles/aktuelles_symposium.htm

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„Polizei will ein Totaldemonstrationsverbot durchsetzen“ – Demokratiefreie Zone Frankfurt

Frankfurt am Main ist seit Mittwoch, 16.Mai 2012, Schauplatz des Protests gegen die europäische Krisenpolitik. Die Stadt Frankfurt hat sich in dieser Situation dafür entschieden, das Zentrum der Stadt in den kommenden Tagen zur demokratiefreien Zone zu machen: Sämtliche Protestveranstaltungen des Blockupy-Bündnisses wurden verboten.

Von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Nur die Demo am Samstag kann stattfinden

Leider haben das Frankfurter Verwaltungsgericht, der Hessische Verwaltungsgerichtshof und schlussendlich auch das Bundesverfassungsgericht das skandalöse Verbot des Frankfurter Ordnungsamts in weiten Teilen bestätigt. Bis Freitag bleiben alle Blockupy-Veranstaltungen verboten. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bestätigt. Lediglich die Demonstration am Samstag kann stattfinden. Mit einem Aufgebot von rund 5.000 Beamten aus ganz Deutschland will die Polizei das Totaldemonstrationsverbot durchsetzen.

Abstruse Gefahrenprognosen

Das Verbot durch Ordungsamt und Gerichten stützt sich auf eine Gefahrenprognose der Polizei, wonach während der Aktionstage angeblich Massen von Gewalttätern Frankfurt überfluten würden. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Polizei mit solchen in den Hirnen ihrer Strategen entstandenen und durch keinerlei konkrete Fakten belegten Horrorgemälden aufwartet. Der eigentliche Skandal ist, mit welcher Bereitwilligkeit Gerichte – in diesem Fall bis zum Bundesverfassungsgericht – diese Phantasiegemälde zu Tatsachen erklären und die von der Ordnungsmacht verlangten Verbote durchwinken.

Konzert mit Konstantin Wecker verboten

Bereits am Mittwoch wurden große Teile des Innenstadtbereichs abgesperrt und eine sogenannte Sicherheitszone um die Europäische Zentralbank (EZB) eingerichtet. Es wurde ein Konzert mit Konstantin Wecker verboten und selbst eine Veranstaltung der Jusos, in der an den Holocaust erinnert werden soll, wurde mit schikanösen Auflagen belegt. Ein Sprecher sagte, die Polizei werde bis Sonntag keine Spontandemonstrationen in der Frankfurter Innenstadt zulassen und wolle die Menschen aktiv auf die Verbote hinweisen. Kontrollen gibt es vermehrt auch in Zügen und rund um den Bahnhof. Etliche Aktivisten berichteten, dass sie an der Weiterfahrt nach Frankfurt behindert worden seien oder die Polizei sie stundenlang festgehalten habe. Teil dieser Protestchoreographie ist auch die Goethe-Universtität Frankfurt. Sie schließt ihre Gebäude bereits am Mittwochabend und zwingt die Studenten damit zu einem freien Tag. Diese Maßnahme stößt bei Studentenvertretern und etlichen Lehrenden auf Kritik.

Zustände wie in der Ukraine oder Weißrussland

Das „Totalverbot aller Kundgebungen und Versammlungen am 17. und 18. Mai stellt eine Aushebelung fundamentaler Grundrechte dar“, stellte Linken-Landeschef Ulrich Wilken, einer der Anmelder der Blockupy-Proteste, fest. Friedliche Blockaden gehörten zur Demonstrationsfreiheit und seien durch das Grundgesetz geschützt, so Wilken. Wenn in Südeuropa Menschen wegen der Euro-Krise vom Hungertod bedroht seien, müsse man in Deutschland dagegen demonstrieren dürfen. Dem Hessischen Rundfunk gegenüber sagte Wilken fest, das von der schwarz-grünen Frankfurter Stadtregierung verhängte Verbot sei „eine Sauerei ohne Ende“. Der Sprecher des Friedensratschlags, Peter Strutynski, fühlt sich durch »die blindwütige Verbotspolitik der Stadt Frankfurt« »in fataler Weise an Zustände in der Ukraine oder Belarus« erinnert, die hierzulande ansonsten immer so gern lauthals kritisiert werden«. Das zeige, »wer in unserem Land wirklich das Sagen hat: Gegen die Regierung zu demonstrieren, ist noch erlaubt, wenn es aber gegen die Banken geht, hört jeder Spaß auf.«

Weitere Informationen im Internet über die Proteste in Frankfurt:

BLOCKUPY PROGRAMM http://blockupy-frankfurt.org/actiondays/programm

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„Mehr als 120.000 Euro pro Jahr zusätzlich“ – Großverdiener im EU-Parlament

Der Europaabgeordnete Klaus-Heiner Lehne aus Nordrhein-Westfalen (NRW) ist Großverdiener. Als Partner einer Rechtsanwaltskanzlei kassiert er mehr als 120.000 Euro im Jahr – zusätzlich zu seinen Bezügen als Abgeordneter.

Zugesandt von der Internetseite abgeordnetenwatch.de

Elmar Brok kassiert von Europas größtem Medienunternehmen

Das Brisante an diesem Fall: Während Lehnes Kanzlei 2010 einen Großdeal für den Platten-Multi Sony Music einfädelte, entschied der Abgeordnete Lehne wenig später im Europaparlament über eine bessere „Durchsetzung von Urheberrechten“ mit. Ein weiterer Fall, auf den wir gestoßen sind: Der EU-Abgeordnete Elmar Brok kassiert von Europas größtem Medienunternehmen, der Bertelsmann AG, als hoher Berater zwischen 60.000 und 120.000 Euro pro Jahr. Unser Team hat dies aufgedeckt und heute in unserem Blog veröffentlicht. Vorausgegangen war eine aufwändige Recherche in den teilweise handschriftlichen Erklärungen der Europaabgeordneten zu ihren Nebeneinkünften.

Wir können uns solche Recherchen nur leisten, weil uns Bürgerinnen und Bürger mit einem regelmäßigen Beitrag ab 5 Euro im Monat unterstützen.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/05/10/interessenkonflikt-durch-nebentatigkeit-vorsitzender-des-eu-rechtsausschusses-verdient-mindestens-120-000-euro-in-groskanzlei/

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Ausgezeichnet wird „Engagement vor Ort“ – Vorschläge machen für Deutschen Engagementpreis 2012

Vom „Bündnis für Gemeinnützigkeit“ wird jedes Jahr der „Deutsche Engagementpreis“ ausgelobt. Dieses Jahr (2012) liegt der Schwerpunkt in der Kategorie „Engagement vor Ort“.

Zugesandt von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Herausragender Einsatz für die Region

Gewürdigt werden insbesondere Menschen und Organisationen, die sich in herausragender Weise für ihre Region einsetzen. Im Dezember 2012 werden die Gewinnerinnen und Gewinner im Rahmen einer festlichen Preisverleihung in Berlin ausgezeichnet. Die Nominierten haben zudem die Chance auf den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis, über den Bürgerinnen und Bürger im Herbst 2012 entscheiden können. Bis zum 31. Mai 2012 können per Post oder online Personen, Organisationen und Initiativen für den “Deutschen Engagementpreis” vorgeschlagen werden.

Per Post:

Projektleitung Deutscher Engagementpreis, c/o Bundesverband Deutscher Stiftungen e.V., Mauerstraße 93 I, 10117 Berlin

Online:

www.deutscher-engagementpreis.de/nominieren.html

Weitere Informationen im Internet gibt es auf der Seite www.deuscher-engagementpreis.de.

 

 

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Pressestelle

Am Markt 6

74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/751-245

Fax: 0791/751-466

Mail: Robert.Gruner@schwaebischhall.de

www.schwaebischhall.de

www.facebook.com/schwaebischhall

www.twitter.com/ob_schwaebhall

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„Bewährtes weiterentwickeln“ – Neues Präsidium beim Serviceclub Round Table Crailsheim

Bei der Jahreshauptversammlung des Serviceclubs Round Table wurde die Kette des Präsidenten von Andreas Manthey an Robin Früh überreicht.

Vom Serviceclub Round Table in Crailsheim

Robin Früh einstimmig gewählt

Robin Früh bedankte sich für das Vertrauen, das ihm in der einstimmigen Wahl ausgesprochen wurde. Er ist Geschäftsführer der Firma Früh Fliesen Design GmbH, der LVS GmbH und der Nahwärme Steinbach an der Jagst GbR. Früh ist seit 2004 Mitglied bei Round Table 140 in Crailsheim. Der frischgewählte Präsident fühlt sich den traditionellen Werten von Round Table: „adopt, adapt, improve“ verpflichtet. Das Motto stammt aus einer Rede des Prince of Wales, der im Jahr 1927 mit diesen Worten junge Männer dazu ermunterte, bewährte Lösungen zu übernehmen und sie auf die veränderten Verhältnisse der Gegenwart und der Zukunft hin weiterzuentwickeln.

Service-Gedanke im Dienst an der Allgemeinheit

Daneben steht auch in der diesjährigen Legislaturperiode der Service-Gedanke im Dienst an der Allgemeinheit im Vordergrund. Zum präsidialen Team von Robin Früh gehören neben dem Vizepräsidenten Michael Huber der Sekretär Volker Hofmann, der Kassierer Bernd Blumenstock, der International-Relationship-Officer Andreas Schwarz, der Web-Administrator Jochen Masurczak, Past-Präsident Andreas Manthey und der Press-Relation-Officer Frank Brüderle.

Sommerfest für die Kindergärten

Robin Früh freut sich auf die anstehenden herausfordernden Aufgaben seines Präsidentenjahres und alle geplanten Projekte wie das Sommerfest für die Kindergärten, die Weihnachtspäckchenaktion, Wunschbaum und Weihnachtsmarkt. Drei Projekte sind mit Erfolg umgesetzt, zum einen Verkaufsstände am Horaffensonntag sowie bei der XXL-Shopping Nacht und zum anderen ein Tischfußballturnier bei St. Raphael Kinder- und Jugendhilfe.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.rt-crailsheim.de/frames.html

Weitere Serviceclubs in Crailsheim (zusammengestellt von Hohenlohe-ungefiltert):

Lions Club: http://www.lions.de/Netzwerk/Clubs-in-meiner-Naehe/458.htm?clubId=21800&startsWith=C&pageSelected=2&clubsPerPageSelected=15

Rotary Club: http://www.rotaryclub-crailsheim.de/

Rotaract Club Crailsheim-Hohenlohe: http://crailsheim-hohenlohe.rotaract.de/rotaract

Kiwanis-Club: http://www.kiwanis-crailsheim.de/Willkommen/willkommen.html

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„Geplant: Mehrgenerationenhaus in Schwäbisch Hall“ – Informationstreffen am Samstag

In Schwäbisch Hall gibt es das Mehrgenerationen-Wohnprojekt HELLER WOHNEN. Es hat sich nun eine neue Gruppe gebildet, die auf dem Nachbargrundstück eine ähnliches Wohnprojekt realisieren möchte. Diese Gruppe tagt in kürzeren Abständen. Das nächste Treffen findet am Samstag, 19. Mai 2012, um 15 Uhr in Schwäbisch Hall, Auf dem Katzenkopf 15, im Mehrgenerationenwohnhaus der Gruppe HELLER WOHNEN statt.

Zugesandt von Angelika Trenkle, info@domizil-leer.de

Telefonische Anmeldung erbeten unter: 0160 9730 0379.

Kurzinfo:

Initiativgruppe Mehrgenerationen-Wohnen II tagt wieder am Samstag, 19. Mai 2012, um 15 Uhr in Schwäbisch Hall, Auf dem Katzenkopf 15, im Mehrgenerationen-Wohnprojekt HELLER WOHNEN.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.heller-wohnen.de/

http://www.pro-wohngenossenschaft.de/pages/projekte/sh.htm

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