Zur „Deutschlandtour der NPD“ und zum Polizeikessel gegen AntifaschistInnen am 30. Juli 2012 in Stuttgart gibt das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit unten stehende Erklärung ab.

Von Markus Spreitzer, Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit

Mehrere Hundertschaften, Reiterstaffel und Greiftrupps (BFE-Einheiten) waren im Einsatz

Am 30. Juli 2012 versuchte die NPD im Rahmen ihrer selbst so genannten „Deutschlandtour“ eine Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt abzuhalten. Zahlreiche Antifaschisten protestierten dagegen und versuchten mit Sitzblockaden die Kundgebung zu verhindern. Den Nazis wurde der Weg von der Polizei regelrecht frei geprügelt: Mehrere Hundertschaften, Reiterstaffel und Greiftrupps (BFE-Einheiten) waren im Einsatz.

Gegendemonstranten stundenlang bei praller Sonne im Polizeikessel ohne Wasser und Nahrung festgehalten

Die Gegendemonstranten wurden ohne Vorankündigung eingekesselt, stundenlang bei praller Sonne im Polizeikessel ohne Wasser und Nahrung festgehalten und dann zum Teil mit auf dem Rücken gefesselten Händen zur Wasenwache nach Cannstatt gefahren. Der Ermittlungsausschuss der Antifaschisten meldete 75 Festnahmen.

Kesselung der Demonstranten und ihre anschließende Festnahme sind rechtswidrig

Thomas Trüten, Sprecher des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit: „Die Kesselung der Demonstranten und ihre anschließende Festnahme sind rechtswidrig und ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Gegen diese illegale Praxis der Stuttgarter Polizei sind Feststellungsklagen von S21-Gegnern, die auch von dieser Praxis betroffen sind, beim Verwaltungsgericht Stuttgart anhängig. Diese Verfahren werden aber seit über einem Jahr nicht entschieden. Der jüngste Vorfall zeigt aber, wie dringend notwendig das ist.“

Eine Meinungsäußerung zum Euro ist zulässig

Empört zeigte sich Thomas Trüten über das Verhalten des Ordnungsamts: „Offenbar gab es bei der Stadt keine Überlegungen, die NPD-Aktion zu verbieten. Scheithauer, ein Mitarbeiter des Ordnungsamts erklärte vielmehr: „Eine Meinungsäußerung zum Euro ist zulässig – das soll und kann man nicht unterdrücken.“

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

Wer angesichts der Verstrickung führender NPD-Funktionäre in die NSU-Morde die Demagogie der Neonazis für eine „Meinungsäußerung“ hält, verhält sich nach Ansicht des Bündnisses für Versammlungsfreiheit zumindest „geschichtslos“. Für das Bündnis für Versammlungsfreiheit ist Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Deshalb sind wir prinzipiell für ein Verbot faschistischer Propaganda und daher auch gegen die Genehmigung von Naziaufmärschen.

Einkesselung gab es auch schon in Heilbronn

Der Vorfall in Stuttgart ist kein Einzelfall: In Heilbronn wurden am 1. Mai 2011 ebenfalls hunderte Demonstranten, die gegen einen Naziaufmarsch protestieren wollten, stundenlang eingekesselt.

Schluss mit einer Polizeipraxis, die demokratische und antifaschistische Proteste mit Repressionen überzieht

Nachdem in der Vergangenheit mehrfach die Unzulässigkeit dieser Polizeipraxis gerichtlich festgestellt wurde, fordern wir die Landesregierung auf, endlich ihr Versprechen eines „bürgerfreundlichen Versammlungsrechts“ einzulösen. Für uns gehört zu einem fortschrittlichen Versammlungsrecht dazu, dass endlich Schluss sein muss mit einer Polizeipraxis, die demokratische und antifaschistische Proteste mit Repressionen überzieht, während Naziaufmärsche gegebenenfalls durchgeprügelt werden.

bei Bußgeldbescheiden, Vorladungen oder ähnlichem an die örtlichen Rechtshilfegruppen wenden

Das Bündnis für Versammlungsfreiheit erklärt sich solidarisch mit allen, die von dem Polizeikessel betroffen waren und fordert die Einstellung sämtlicher Verfahren gegen die antifaschistischen Gegendemonstranten. Vorsorglich empfiehlt das Bündnis, sich bei Bußgeldbescheiden, Vorladungen oder ähnlichem an die örtlichen Rechtshilfevereinigungen und -gruppen zu wenden.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.versammlungsrecht.info

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Der Grünen-Abgeordnete Harald Ebner aus Kirchberg/Jagst soll auch weiterhin den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe im Bundestag vertreten. Er wurde auf der Mitgliederversammlung der Grünen in Kupfer einstimmig als Kandidat nominiert.

Von den Grünen-Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe

32 Stimmberechtigte votierten allesamt für Ebner

Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen aus den Kreisverbänden Schwäbisch Hall und Hohenlohe sind sich einig: Harald Ebner, seit Mai 2011 für die Region im Bundestag, macht seine Sache gut und soll erneut den Wahlkreis in Berlin vertreten. 32 Stimmberechtigte votierten allesamt für ihn.

2013 mehr Grüne aus Baden-Württemberg ins Bundesparlament

„Ich habe Lust, meine letztes Jahr begonnene Arbeit die nächsten vier Jahre fortzusetzen“, sagte Harald Ebner und versprach, sich weiterhin für beide Landkreise gleichermaßen zu engagieren, auch wenn es bisher nur in Schwäbisch Hall ein Wahlkreisbüro gebe. Nun gelte es, einen guten Listenplatz zu sichern. Landesvorsitzender Chris Kühn, der die Kandidatenwahl leitete, verwies auf die guten Umfragewerte der Grünen im Land und ist zuversichtlich, „dass es 2013 mehr Grüne aus Baden-Württemberg ins Bundesparlament schaffen“.

Stärkung der bäuerlichen und ökologischen Landwirtschaft

Als einer der wenigen baden-württembergischen Grünen-Abgeordneten, die einen ländlichen Wahlkreis in Berlin vertreten, will er sich weiterhin für die Stärkung der bäuerlichen und ökologischen Landwirtschaft und die Gentechnikfreiheit Baden-Württembergs einsetzen. Ebner legte zudem ein klares Bekenntnis zur Idee eines einheitlichen und starken Europas ab und erläuterte, warum er nach reiflicher Überlegung für die Beschlüsse zur Euro-Rettung, die Unterstützung der Krisenstaaten und vergangene Woche auch für die Spanien-Hilfe gestimmt hat.

Weitere Informationen und Kontakt:

Harald Ebner, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Wahlkreisbüro, Gelbinger Gasse 87, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791 – 978237 31

Fax: 0791 – 978237 33

E-Mail: harald.ebner@wk.bundestag.de

Internet:

http://www.gruene-sha.de/

http://gruene-hohenlohe.de/aktuelles/

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Bei ihrem Besuch in der Region Schwäbisch Hall/Hohenlohe, besuchte die Ministerin für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg, Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD), am Freitag, 20. Juli 2012, auch die Sonnenhofschule und das Schulzentrum West in Schwäbisch Hall. Zusammen mit Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim, Erster Bürgermeisterin Bettina Wilhelm, dem Landtagsabgeordneten Nikolaos Sakellariou (SPD), den Leitern des Sonnenhofs, Pfarrer Rudolf Schmid und Heinz Schüle sowie der Leiterin der Sonnenhofschule, Doris Karabanov, diskutierte die Ministerin die Bestrebungen des Landes zum Thema Inklusion.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Inklusion bereits seit drei Jahren an der Grundschule in Sulzdorf

Die Landesregierung drückt aufs Tempo um Artikel 24 der UN-Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderung im Schulbereich umzusetzen. Dieser sieht vor, dass Eltern behinderter Kinder ein Wahlrecht eingeräumt wird, ob ihr Kind eine Sonderschule oder eine inklusive Schule besuchen soll. In Schwäbisch Hall wird Inklusion bereits seit drei Jahren an der Grundschule in Sulzdorf praktiziert. Erst kürzlich wurde die Fortführung dieser Inklusionsklasse sowie die Einrichtung einer weiteren an der Grundschule Breitenstein von allen Seiten einstimmig befürwortet. Die Zusammenarbeit zwischen Grundschulen und Sonnenhof verlaufe sehr gut, so Schulleiterin Karabanov.

Fachliche Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer

In der Diskussion mit der Ministerin sprachen Heinz Schüle und Pfarrer Schmid vor allem die Fragen der fachlichen Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer an, die Inklusionsklassen unterrichten. Hierzu sei auch die gebündelte Fachkompetenz zentraler Einrichtungen wie dem Sonnenhof zwingend notwendig. Außerdem würden sie es für ein sehr positives Signal halten, wenn auch „umgekehrte Inklusionsklassen“ gefördert würden. Demnach würde die Sonnenhofschule eine inklusive Klasse mit nicht-behinderten Kindern ergänzen. Das Anliegen wurde seitens der Ministerin und seitens der Stadt befürwortet und soll unterstützt werden. Da Inklusion für Schwäbisch Hall nichts Neues ist, ist auch die Akzeptanz sehr hoch. Ministerin Warminski-Leitheußer erhofft sich eine ähnliche Akzeptanz in anderen Teilen des Landes und bei der Ausweitung der Inklusion auf alle Schularten. Wichtig ist und bleibe aber das Nebeneinander von Inklusion und intensiver sonderpädagogischer Förderung in besonderen Einrichtungen, sodass Eltern eine echte Wahlfreiheit für ihre Kinder hätten.

Zahlreiche Elemente einer Gemeinschaftsschule

Bei einem zweiten Treffen im Schülerhaus am Schulzentrum West traf die Ministerin mit den Schulleitern und Elternbeiratsvorsitzenden der beiden Haller Schulzentren zusammen. Nach einer kurzen Einführung durch Erste Bürgermeisterin Wilhelm in die örtliche Schullandschaft, stellten Thomas Helmle (Grundschule Steinbach), Karl-Heinz Lang (Thomas-Schweicker-Werkrealschule) und Andreas Grandic (Montessori-Initiative) den Montessori-Zug der Schulen und in Kooperation mit dem Hohenloher Freilandmuseum vor. Dieser greife bereits zahlreiche Elemente einer Gemeinschaftsschule auf. Daher sei bereits umfangreiches Know-How in einigen Bereichen hierzu vorhanden.

Mehr Personal gefordert

In der Diskussion mit der Ministerin sprachen die Elternvertreterinnen und die Schulleiter insbesondere den Bedarf nach mehr personellen Ressourcen an. Bei einer Umstellung zur Gemeinschaftsschule sei die hierfür notwendige wissenschaftliche Begleitung und Beratungsgespräche unerlässlich.

Besondere Chance für Realschulen

Ministerin Warminski-Leitheußer sieht bei der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen eine besondere Chance für Realschulen: „Die Realschulen haben heute schon Schülerinnen und Schüler mit Werkrealschul-, Realschul-, und Gymnasialempfehlung. Indirekt sind sie damit schon Gemeinschaftsschulen, ob sie es nun wollen oder nicht.“ Durch die beiden Schulzentren habe Schwäbisch Hall „grandiose Chancen“ zur Einführung einer Gemeinschaftsschule. Die Bereitschaft sich auf diese Entwicklung einzulassen, sei ebenfalls da. Würden sich zum Beispiel die Werkreal- und Realschule eines Schulzentrums gemeinsam auf solch einen Weg machen, wären dies ideale Voraussetzungen. Auch die Einführung der Gemeinschaftsschule an beiden Schulzentren kann sich die Ministerin gut vorstellen, sofern dies mit der regionalen Schulentwicklungsplanung abgestimmt sei. „Meine Aufgabe und die der Landesregierung ist es, Ihnen die Unterstützung zu geben, die Sie benötigen. Klar muss aber auch sein, dass die Einführung einer Gemeinschaftsschule in der Entwicklungsphase häufig zusätzliche Arbeit für jeden Einzelnen bedeutet“, so Warminski-Leitheußer. Schulen, die ein ernstes Interesse an der Entwicklung zu einer Gemeinschafts­schule hätten, würden von den Staatlichen Schulämtern vor Ort und der Stabsstelle im Ministerium intensiv beraten.

Eltern teilweise skeptisch, teilweise begeistert

Auf Elternseite herrsche teilweise Skepsis, teilweise Begeisterung, so die Elternvertreterinnen. Hauptproblem sei, dass die Gemeinschaftsschule durch einen Mangel an praktischen Beispielen noch wenig greifbar scheine. Daher solle die Entwicklung langsam angegangen werden, um Startfehler, wie sie an den nunmehr genehmigten Versuchsschulen sicherlich vorkommen werden, vor einer eigenen Einführung beheben zu können. Obwohl sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine längere Diskussion gewünscht hätten, wurde die Möglichkeit zum direkten Austausch mit der Ministerin begrüßt. Die Stadt Schwäbisch Hall unterstützt als Schulträger die Weiterentwicklung zur Gemeinschaftsschule und die weitere Entwicklung hin zu mehr Inklusion.

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/751-0

Internet:

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Zur Entwicklung eines neuen Stadtleitbildes „Schwäbisch Hall 2025“ wurden Mitte Juni 2012 Fragebögen an 2.576 per Zufall ausgewählte Bürgerinnen und Bürger verschickt. Die Rücklaufquote betrug zunächst zirka 25 Prozent. Um eine noch höhere Beteiligung zu erreichen wurde nunmehr ein Erinnerungsschreiben an die betreffenden Bürgerinnen und Bürger verschickt und die Frist um zwei Wochen verlängert.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Stadtleitbild dient künftig als Entscheidungshilfe

Das Stadtleitbild dient künftig als Entscheidungshilfe, um eine auf lange Sicht geplante, konzeptionelle und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbare Stadtentwicklung aufzuzeigen. Zusammen mit dem Büro Reschl & Höschele GbR hat die Stadt einen Frage­bogen entwickelt um eine möglichst umfangreiche und aussagekräftige Datengrundlage für den Stadtleitbildprozess zu haben. Je höher die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner Schwäbisch Halls und der Teilorte, desto besser die Entscheidungsgrundlagen für den künftigen Prozess. Obgleich die Teilnahme weiterhin selbstverständlich freiwillig ist, besteht die herzliche Bitte nach einer möglichst breiten Beteiligung.

Daten werden nicht dazu benutzt, einzelne Personen zu identifizieren

Selbstverständlich sind sämtliche Belange des Datenschutzes gewährleistet. Die verwendeten Adressen wurden nur für die Zusendung des Fragebogens genutzt. Eine Weitergabe an Dritte nach dem Ende der Umfrage ist ausgeschlossen. Die Bürgerinnen und Bürger werden an keiner Stelle nach ihrem Namen oder ihrer Adresse gefragt. Die erhobenen Daten werden nicht dazu benutzt, einzelne Personen zu identifizieren. Im Anschluss an die Auswertung werden die Fragebögen vernichtet. Die Stadtverwaltung selbst hat keinen Zugriff auf die Antworten und bekommt vom mit der Auswertung beauftragten Büro Reschl und Höschele lediglich die ausgewerteten Daten in zusammengefasster Form.

Beantwortung des Fragebogens im Internet ist weiterhin möglich

Der Fragebogen kann nunmehr bis zum 10. August 2012 weiterhin im Rathaus, bei der Ortsvorsteherin beziehungsweise den Ortsvorstehern/bei den Bezirksämtern direkt abgegeben werden. Außerdem kann der Fragebogen kostenfrei mit dem beiliegenden Rückumschlag direkt an das Büro Reschl/Höschele geschickt werden. Auch die Beantwortung des Fragebogens im Internet ist weiterhin möglich.

Fremdwahrnehmung der Gäste gegenüberstellen

Zudem wird auch eine Gäste-Befragung in Zusammenarbeit mit den örtlichen Hotels gemacht, um bei einigen ausgewählten Fragen der Eigeneinschätzung der Bürgerinnen und Bürger auch eine Fremdwahrnehmung der Gäste gegenüberstellen zu können.

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

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Ausstellungen, Führungen, Workshops, einen Märchen-Erlebnistag und Einblicke in die Waldapotheke gibt es im August-Programm des Hällisch-Fränkischen Museums in Schwäbisch Hall.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Ausstellungen:

Bis 23. September 2012: Waldspaziergang – Der Wald als LernOrt, Fotodokumentation von Eckhart Zeyher, Ausstellung im „Wintergarten“

Bis 4. November 2012: Der Panoramamaler Louis Braun (1836-1916), Vom Skizzenblatt zum Panorama, Sonderausstellung

Führungen und sonstige Veranstaltungen:

Sonntag, 5. August 2012, 14.30 Uhr:

Treppauf, treppab zu den Kostbarkeiten des Hällisch-Fränkischen Museums, Führung durch die Sammlung des Hällisch-Fränkischen Museums

Mittwoch, 8. August 2012, 14.30 bis 16.30 Uhr:

Im Märchenwald, Märchen-Erlebnistag im Wald für Kinder ab sieben Jahren, Anmeldung erforderlich (Telefon 0791/751-289), Im Rahmen der Ausstellung „Waldspaziergang“

Sonntag, 12. August 2012, 14.30 Uhr:

Louis Braun: Wie ein Panorama entsteht, Führung durch die Sonderausstellung „Der Panoramamaler Louis Braun (1836-1916)“

Mittwoch, 15. August 2012 (Mariä Himmelfahrt), 12.30 Uhr:

Der Weg in den Himmel, Mittagspausenführung durch die Sammlung des Hällisch-Fränkischen Museums

Donnerstag, 16. August 2012, 14.30 bis 16.30 Uhr:

Einblicke in die Waldapotheke, Workshop für Kinder ab neun Jahren im Rahmen der Ausstellung „Waldspaziergang“, Anmeldung erforderlich (Telefon 0791/751-289)

Sonntag, 19. August 2012, 14.30 Uhr:

Louis Braun: Bilder aus dem Krieg, Führung durch die Sonderausstellung „Der Panoramamaler Louis Braun (1836-1916)“

Sonntag, 26. August 2012, 14.30 Uhr:

Spaziergang im Heimbacher Wald (im Rahmen der Ausstellung „Waldspaziergang“), Für Erwachsene und Kinder (ab sechs Jahre), Anmeldung erforderlich (Telefon 0791/751-289)

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/751-0

Internet:

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