81 Prozent der Abgeordneten des Europäischen Parlaments unterstützten vor einigen Tagen eine Resolution für eine europaweite Jobgarantie von Jugendlichen.

Von der SPD-Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt aus Mulfingen

Finnland und Österreich haben bereits eine Jobgarantie

Darin fordern wir, dass jungen Bürgerinnen und Bürgern der EU im Alter von bis zu 25 Jahren und Studienabgängern unter 30 Jahren nach Verlust ihres Arbeitsplatzes oder nach Abschluss ihrer Ausbildung eine Arbeitsstelle von guter Qualität, eine weiterführende Ausbildung oder ein Ausbildungsplatz angeboten werden. In Ländern wie Finnland oder Österreich wurde die Jobgarantie bereits eingeführt und hat sich bestens bewährt.

Jugendliche von der Krise besonders betroffen

„Eine sinnvolle Maßnahme“, stimmte auch Hohenlohes SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt der Resolution zu. „Jugendliche sind von der Wirtschaftskrise in der EU besonders stark betroffen. Durch die Jobgarantie wird ihnen der Einstieg in den Arbeitsmarkt entscheidend erleichtert, weil der Gang von der Schulbank dann nicht mehr automatisch zu den Warteschlangen der Arbeitsämter Europas führt.“

Mittelfristig könnten erhebliche Kosten im Sozialbereich eingespart werden 

Einschlägige Studien haben außerdem belegt, dass durch die Einführung einer Jobgarantie mittelfristig ganz erhebliche Kosten im Sozialbereich eingespart werden können. Eine Einschätzung, die sämtliche ernstzunehmenden Fraktionen des Europäischen Parlamentes teilten. Ursprünglich auch die CDU, die vor der Abstimmung noch vollmundig in der Presse für die Unterstützung einer Jobgarantie warb. Am nächsten Tag aber scherte sie sich wenig um die Zukunft von Europas Jugendlichen.

Die Hälfte der Christdemokraten verweigerte sich der Resolution 

„Unglaublich“, zeigte sich die Mulfingerin Gebhardt entsprechend enttäuscht. „Die Hälfte der Christdemokraten verweigerte sich der Resolution zur Jobgarantie.“ Die baden-württembergischen Volksvertreter der CDU bildeten davon keine Ausnahme – und befinden sich in entsprechend schlechter Gesellschaft: Allein die von den Briten dominierten Europaskeptiker stimmten außerdem noch gegen die Jobgarantie.

„So schürt man lediglich Politikverdrossenheit“ 

„So schafft man keine Arbeitsplätze für unsere Jugend“, meinte Gebhardt kopfschüttelnd zum Abstimmungsverhalten der CDU. „So schürt man lediglich Politikverdrossenheit.“

Europabüro Künzelsau, Keltergasse 47, 74653 Künzelsau

Telefon: 0 79 40 – 5 91 22

Fax: 0 79 40 – 5 91 44

E-Mail: egebhardt.mdep@t-online.de

Internet:

www.evelyne-gebhardt.eu

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Der Kulturverein ADIEU TRISTESSE in Crailsheim startet am Freitag, 25. Januar 2013, um 20.30 Uhr sein Programm für das Jahr 2013. Zu Gast in der 7180-Bar in Crailsheim sind Stuttgarts älteste Lesebühne „GET SHORTIES“ und die Liveband „Frere de Song“.

Von Sina Stuber, Adieu Tristesse e.V.

Mischung aus Musik und Literatur

Die Attraktivität dieses Abends liegt in der Mischung aus Musik und Literatur. Aus diesem Grunde ist die Lesebühne des Maringo Verlags auch bereits zum zweiten Mal zu Gast in Crailsheim.

Lust bekommen, selbst zu schreiben 

Gemeinsam kann man Kurzgeschichten der jungen AutorInnen erleben, darüber lachen, rätseln oder nachdenken, Formulierungen finden für ein bisher unbeschreibliches Gefühl, zusammen klatschen und zur Livemusik im Takt wippen. Man kann in Erinnerungen schwelgen, vielleicht peinlich berührt werden und sich an Situationen erinnern, die man eigentlich vergessen wollte, wird Lust bekommen selbst zu schreiben, zu lesen und die Augen für die großartigen Kleinigkeiten des Alltags zu öffnen.

Die Band „Frere de Song“ spielt in den Pausen

Die Band „Frere de Song“ wird die Pausen musikalisch untermalen und uns mit einer Mischung aus englischen und amerikanischem Folk überraschen Vergleiche mit Iron & Wine oder Will Oldham werden gezogen, aber es gesellt sich auch jede Menge Eigenes dazu. Der Zuhörer wird sich abwechselnd auf die Pausen und dann wieder auf die Literatur freuen und so verbreiten sich Kurzweil und jede Menge guter Laune.

Wir freuen uns mit Euch zu lachen, nachzudenken oder mitzuwippen am Freitag, 25. Januar 2013, ab 20.30 Uhr.

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Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall/Hohenlohe und stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss kommentiert Zeitungsmeldungen über die „tatsächlichen Kosten eines privat finanzierten Ausbaus der A6“.

Kommentar von Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter (Bündnis 90/Die Grünen) aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall/Hohenlohe

Der Kommentar im Wortlaut:

Zu Meldungen in der taz und im Tagesspiegel (Berlin) über die tatsächlichen Kosten eines privat finanzierten Ausbaus der A6 erklärt Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter (Bündnis 90/Die Grünen) aus Schwäbisch Hall/Hohenlohe und stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss:

Ramsauer versuchte Nachteile zu vertuschen

Bis zuletzt hat Bundesverkehrsminister Ramsauer versucht, die frappierenden Nachteile eines privat finanzierten Ausbaus der A6 zu vertuschen. Der jetzt in der Presse aufgedeckte Kostenschwindel in der streng geheimen Wirtschaftlichtskeitsuntersuchung zeigt erneut, dass sich die Bundesregierung die Wirtschaftlichkeit von Beratungsfirmen hat schönrechnen lassen. Mit billigen Zahlenspielen und haltlosen Annahmen wurden vermeintliche Vorteile der privaten Beschaffung gegenüber einer konventionellen Finanzierung geschaffen. Mit dieser Taktik wollte sich Ramsauer als tatkräftiger Bauherr darstellen, der gleichzeitig die Schuldenbremse achtet. Und gleichzeitig sollte den Menschen vor Ort vorgegaukelt werden, dass viel mehr Neubau möglich sei, als wirklich finanzierbar ist. Hier hat sich Herr Ramsauer gehörig verrechnet.

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung basiert auf haltlosen Annahmen

Denn die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung würde einer unabhängigen Kontrolle niemals standhalten. Sie basiert auf gegriffenen und haltlosen Annahmen, dass Unternehmen den Bau, die Erhaltung und den Betrieb pauschal zehn Prozent günstiger gestalten, als die Verwaltung, die die Leistungen getrennt ausschreiben und vergeben würde. Auch wird fälschlicherweise behauptet, dass Privatunternehmen ein besseres Finanzmanagement betreiben würden, als die Bundeskasse. Und gerade weil diese Zahlentricks und Erklärungsversuche zu durchschaubar sind, hat Ramsauer die Wirtschaftskeitsuntersuchung der Öffentlichkeit vorenthalten. Das ist nicht nur ein verantwortungsloser Umgang mit Steuergeldern, sondern auch die vorsätzliche Täuschung der Bürgerinnen und Bürger.

Ramsauer muss Wirtschaftlichkeit von unabhängier Stelle prüfen lassen

Es ist an der Zeit, dass Ramsauer die Karten auf den Tisch legt und die Wirtschaftlichkeit des A6-Ausbaus von unabhängiger Stelle erneut prüfen lässt.

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

Zum Zeitungsartikel in der taz:

http://www.taz.de/Oeffentlich-Private-Partnerschaften/!109137/

Zum Zeitungsartikel im Tagesspiegel:

http://www.tagesspiegel.de/politik/public-private-partnerships-sabotage-an-der-schuldenbremse/7621732.html

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Von einer Leserin wurde Hohenlohe-ungefiltert auf das Thema „Privatisierung von Wasserrechten“ aufmerksam gemacht. Dazu gibt es eine Unterschriftenaktion.

Hinweis einer Hohenlohe-ungefiltert-Leserin

Bei der EU-Kommission mangelt es an Transparenz

Die EU-Kommission will Schritt für Schritt möglichst unbemerkt den Markt für die Privatisierung der Wasserrechte freigeben. Am 13. Dezember 2012 hat das ARD-Fernsehmagazin „Monitor“ darüber berichtet.

www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2012/2013/wasser.php5

Wer dagegen ist, kann unter folgender Internetadresse unterschreiben:

www.right2water.eu/de

Der Appell im Wortlaut:

Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht

Wasser ist ein Öffentliches Gut, keine Handelsware – Wir fordern die Europäische Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlags auf, der das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung entsprechend der Resolution der Vereinten Nationen durchsetzt und eine funktionierende Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle Menschen fördert. Diese EU-Rechtsvorschriften sollten die Regierungen dazu verpflichten, für alle Bürger und Bürgerinnen eine ausreichende Versorgung mit sauberem Trinkwasser sowie eine sanitäre Grundversorgung sicherzustellen.

Wir stellen nachdrücklich folgende Forderungen:

– Die EU-Institutionen und die Mitgliedstaaten haben die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass alle Bürger und Bürgerinnen das Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung haben.

– Die Versorgung mit Trinkwasser und die Bewirtschaftung der Wasserressourcen darf nicht den Binnenmarktregeln unterworfen werden. Die Wasserwirtschaft ist von der Liberalisierungsagenda auszuschließen.

– Die EU verstärkt ihre Initiativen, einen universellen Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung zu erreichen.

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Das Bienensterben, die Industrialisierung der Landwirtschaft, immer mehr Pestizide und Antibiotika in unserem Essen – es ist an der Zeit, dass wir Bürger/innen uns dagegen wehren und sagen: „Wir haben es satt!“ Unter diesem Motto gehen wir im Bündnis mit vielen Organisationen und Initiativen am Samstag, 19. Januar 2013 in Berlin auf die Straße.

Von der Organisation Campact

Gegen Agrarfabriken

Mit zehntausenden Verbraucher/innen und Bäuer/innen demonstrieren wir gegen Agrarfabriken und für eine bäuerlich-nachhaltige Landwirtschaft. Seien Sie in Berlin mit dabei.

Infos zur Demo und zur Anreise:

http://www.wir-haben-es-satt.de/start/home/

Unterstützen Sie die Demo mit einer Spende:

https://www.campact.de/antibiotika/appell/spenden/

Für alle Facebook-Nutzer/innen: Werden Sie Campact-Fan:

https://www.facebook.com/campact

Wenn Sie unseren Newsletter bestellt haben, halten wir Sie über den Fortgang der Kampagne auf dem Laufenden. Wenn nicht, holen Sie dies doch gleich nach:

https://www.campact.de/nl/bestellen/

Informationen über die anderen aktuellen Kampagnen finden Sie auf der Campact-Startseite:

http://www.campact.de

Weitere Informationen zur Demonstration in Berlin:

Wir haben es satt!

Wir wollen eine bäuerlich-nachhaltige Landwirtschaft und keine Agrarindustrie! Demonstration – Treckerzug – Kundgebung am Samstag, 19. Januar 2013, ab 11 Uhr, in Berlin.

Immer mehr Tierfabriken

Die Bilanz der Agrarpolitik der letzten Jahrzehnte ist düster: In immer mehr Tierfabriken wird der Tierschutz verletzt und gefährliche Antibiotikaresistenzen entstehen. Bauernhöfe sterben und Landschaften „vermaisen“. Mehr Pestizide lassen weltweit die Bienen sterben und die Artenvielfalt nimmt rapide ab. Die Spekulation mit Lebensmitteln und Land verschärft den Hunger in der Welt. Dafür landet immer mehr Getreide im Tank statt auf dem Teller. Es ist Zeit für eine Wende!

Recht auf Nahrung für alle

Die Landwirtschaft befindet sich in Deutschland, Europa und weltweit in einem tiefen Umbruch. Im Jahr 2013 stehen wichtige Weichenstellungen bevor. Bei der Bundestagswahl steht auch zur Abstimmung, ob es zu einer nachhaltigen Ernährungs- und Energiewende kommt. In der EU wird entschieden, ob eine bäuerlich-nachhaltige Landwirtschaft unterstützt wird oder jährlich weitere 60 Milliarden Euro an Agrarsubventionen vor allem an die Agrarindustrie fließen. Weltweit entscheidet die internationale Staatengemeinschaft, ob die bäuerliche Landwirtschaft gestärkt wird, um den Hunger zu bekämpfen und das Recht auf Nahrung für alle zu verwirklichen.

Wir haben es geschafft, die Gentechnik von den Feldern zu vertreiben 

Wir haben es geschafft, die Gentechnik von den Feldern zu vertreiben. Jetzt machen wir Druck für eine ökologisch-soziale Agrarwende.

Vor dem Kanzleramt in Berlin fordern wir:

– Tierfabriken und Antibiotika-Missbrauch stoppen

– Subventionen an soziale, ökologische und Tierschutz-Kriterien binden

– weltweit faire Regeln für eine bäuerliche Landwirtschaft durchsetzen, statt die Agrarmärkte weiter zu liberalisieren

– Heimisches Futter fördern, statt Futtermittelimporte mit Gentechnik-Soja

– Spekulation mit Lebensmitteln und Land, sowie die EU-Exportförderung beenden

– Bienen- und klimafreundliche Landwirtschaft anstelle von Monokulturen fördern

Wir schätzen die tägliche Arbeit der Menschen auf den Bauernhöfen. Sie müssen im Zentrum von Reformen stehen. Kommen Sie als VerbraucherInnen zur Demo! Bäuerinnen und Bauern setzt mit Euren Traktoren ein bäuerliches Zeichen. ImkerInnen und GärtnerInnen seid in Eurer Berufskleidung mit dabei.

Programm:

Programm (Änderungen vorbehalten)

9 Uhr: Treckerzug am ICC, danach Weiterfahrt zum Hauptbahnhof

11 Uhr: Berlin Hauptbahnhof (Washingtonplatz): Auftaktkundgebung mit Uschi Helmers (BI Wietze, Bauernhöfe statt Agrarfabriken), Manfred Hederer (Deutscher Berufs- und Erwerbsimkerbund, DBIB), Carla Proetzel (Studentin in Witzenhausen/Kassel, Junglandwirtin), Milchbäuerin (N.N.) (Bundesverband Deutscher Milchviehhalter, BDM), Hartmut Vogtmann (Präsident des Deutschen Naturschutzrings, DNR), Klaus Seitz (Brot für die Welt/Evangelischer Entwicklungsdienst), (für die entwicklungspolitischen Organisationen) Felix Prinz zu Löwenstein (Bund Ökol. Lebensmittelwirtsch., BÖLW), Thomas Schröder (Deutscher Tierschutzbund), Moderation: Tanja Busse (Journalistin und Autorin) und Christoph Bautz (Campact).

12 Uhr: Demo-Zug vom Hauptbahnhof ins Regierungsviertel anschließend mit Kundgebung vor dem Bundeskanzleramtmit Hubert Weiger (Bund für Umwelt und Naturschutz, BUND) und Maria Heubuch (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, AbL/BDM) (stellvertretend für das „Wir haben es satt“-Bündnis), Daniele Schmidt Peter, Brasilien, CAPA, Willy Schuster, rumänischer Kleinbauer (Agricultural and Rural Convention 2020, ARC 2020), José Bové (MdEP, Gründungsmitglied der Confédération Paysanne (Frankreich, angefragt), Musik: Mellow Mark/Incredible Herrengedeck

14 bis 18 Uhr: Suppe’n Talk: Aufwärmen-Diskutieren-Vernetzen, in der Heinrich-Böll-Stiftung (Schumannstr. 8, Berlin-Mitte).

19 Uhr: Music & Message: Konzert mit Mellow Mark und Johanna Zeul, Grußworte: Gladys Anya, im Bi Nuu, Berlin-Kreuzberg, in Kooperation mit „Deine Stimme gegen Armut.

Außerdem von 9 bis 16 Uhr: Markt für nachhaltige Lebensmittelkultur in der Markthalle Neun mit Demo-Nachklang bis 18:30 Uhr

http://www.wir-haben-es-satt.de/start/programm/demo-programm/

Programm in der Markthalle Neun:

www.markthalleneun.de

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Hannes Rockenbauch, Sprecher des Stuttgarter Aktionsbündnisses gegen das Immobilienprojekt Stuttgart 21, kommt am Mittwoch, 23. Januar 2013, um 19.30 Uhr ins Alte Schlachthaus in Schwäbisch Hall. Sein Thema: Wohin geht die Reise mit dem Großprojekt S21?

Vom Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Planungsfehler und Kostenexplosion

Nicht genug mit offenkundigen Planungsfehlern bei Grundwassermanagement und Brandschutz, mit Zugentgleisungen und instabilem Bahnhofsdach beim „bestgeplanten Projekt Deutschlands“ – Jetzt wurde auch noch der „Kostendeckel“ von Stuttgart 21 gesprengt. Die Betreiber, die sich ihrer Sache sicher wähnten, sind politisch in Turbulenzen geraten. Für die Bewegung gegen Stuttgart 21 andererseits bringt das Jahr 2013 neue Möglichkeiten und neue Herausforderungen.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.clubalpha60.de/

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„Ein Ska-Konzert der ganz besonderen Art findet am Freitag, 18. Januar 2013, ab 21 Uhr, im Club Alpha 60 statt. Zu Gast ist die Band „Home to Paris“ aus Münster.

Von Martin Künne, Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Jonglieren mit Indie, Ska und Pop-Rock, streifen durch Balkan, Jazz und Funk

Home to Paris ist nicht einfach nur Indie oder Sk. Sie jonglieren regelrecht mit Indie, Ska und Pop-Rock, streifen aber auch durch Balkan, Jazz und Funk. Die Besetzung ist außergewöhnlich. Es gibt eine vierköpfige Bläsergruppe, Akkordeon und Cello. Live bieten sie ein regelrechtes Soundfeuerwerk, dem kein Tanzbein lange Stand halten kann. Vorhang auf und Manege frei. Home to Paris bittet zum Tanz.

Weitere Informationen und Kontakt:

www.clubalpha60.de

www.hometoparis.de

„Niemand begeht einen größeren Fehler als der, der nichts tut, weil er glaubt, nur wenig tun zu können.“

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Die Bauernschule Hohenlohe in Kirchberg/Jagst-Weckelweiler hat eine neue Internetadresse.

Von der Bauernschule Hohenlohe in Kirchberg/Jagst-Weckelweiler

Diese lautet ab sofort:

http://www.bauernschulehohenlohe.de/

Zum Artikel in der Lokalzeitung:

Die Arbeit in der Bauernschule geht weiter http://www.bauernschulehohenlohe.de/publikationen-und-presse/index.html

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Der Berliner Rapper und Integrationspreisträger Bushido zeigt auf seinem Twitter-Profil eine Landkarte des Nahen Ostens in den Farben der palästinensischen Fahne – ohne den Staat Israel. Politiker von CDU und Grünen sind empört. Ergänzung von Hohenlohe-ungefiltert: Bushido arbeitete 2012 einige Tage als Praktikant im Berliner Büro des hohenlohischen CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten. Von Stetten ist auch Honorarkonsul der Malediven.

Informationen von der Internetseite www.israelnetz.com

Kein Platz für Israel

Das Profilbild von Bushido zeigt seit Freitag eine Karte des Nahen Ostens in den Farben Schwarz, Rot und Grün – den Farben der palästinensischen Fahne. Daneben ist der Schriftzug „Free Palestine“ („Befreit Palästina“) zu lesen. Die Fahne bedeckt dabei den Großraum Israel, die Grenzen des jüdischen Staates sind nicht aufgezeichnet. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, die Botschaft des Bildes sei unmissverständlich: „Eine Zweistaaten-Lösung, bei der Israel und ein Palästinenserstaat friedlich miteinander existieren, ist nicht akzeptabel. Das gesamte Land soll es sein, für den Judenstaat ist kein Platz.“ (…)

Zum ganzen Artikel auf www.israelnetz.com:

http://www.israelnetz.com/nachrichten/detailansicht/aktuell/rapper-bushido-aerger-wegen-nahost-karte/#.UPJ26YWvq_V

Link zum Artikel in der Süddeutschen Zeitung:

http://www.sueddeutsche.de/politik/twitter-profil-von-rap-musiker-bushido-praesentiert-nahost-karte-ohne-israel-1.1570823

Ergänzung: Hohenlohe-ungefiltert hat Christian von Stetten (CDU) am Sonntag, 13. Januar 2013, um 10.55 Uhr schriftlich um einen Kommentar zu Bushido und dessen Nahost-Karte gebeten. Als Antwort-Frist wurde Dienstag, 15. Januar 2013, um 22 Uhr gesetzt. Die Redaktion informiert in den nächsten Tagen, ob ein Kommentar Christian von Stettens eingegangen ist, oder nicht.

Weitere Informationen über Malediviens Honorarkonsul Christian von Stetten (CDU):

http://www.konsulat-malediven.de/

Weitere Informationen auf Hohenlohe-ungefiltert über Christian von Stetten (CDU) und den Rapper Bushido:

“Christian von Stetten (CDU) und die unendliche Bushido-Affäre” – Noch mehr merkwürdige Geschäfte mit Adnan C. https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=14399

“Wir haben heute Festspiele, da passt ihr Geschnüffel nicht dazu” – Wolfgang von Stetten zur Bushido-Affäre seines Sohnes Christian (CDU) https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=14300

“Wie kam Prolo-Rapper Bushido in eine nicht-öffentliche Sitzung des Finanzausschusses im Bundestag ?” – Fragen an Christian von Stetten (CDU) https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=14225

“Was hat ein hohenlohischer Bundestagsabgeordneter mit einem arabischen Verbrecher-Clan zu tun?” – Christian von Stetten (CDU) in der Kritik https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=14211

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