Die „Bürgerinitiative Steinbruch Bölgental Nein danke!“ hat auf der Internetplattform YouTube einen knapp neun Minuten langen Videofilm veröffentlicht. Darin gibt es Informationen aus Sicht der Bürgerinitiative über das geplante Steinbruchprojekt der Firma Schön und Hippelein aus Satteldorf.
Informationen der „Bürgerinitiative Steinbruch Bölgental Nein danke!“
Bürgerentscheid am 1. Juli 2018
In der Gemeinde Satteldorf (Landkreis Schwäbisch Hall) findet am 1. Juli 2018 ein Bürgerentscheid mit folgender Fragestellung statt: „Soll die Gemeindeverwaltung Satteldorf alle tatsächlich möglichen und rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreifen, um die Fläche zwischen Gröningen und Bölgental, welche im Regionalplan Heilbronn-Franken als Rohstoffsicherungsfläche ausgewiesen wurde von einem Steinbruch freizuhalten?“
Die Bürgerinitiative sagt: Aber „Ja“ !!!
Link zum Videofilm der Bürgerinitiative auf Youtube:
https://www.youtube.com/watch?v=SeXcpkoZiOQ&app=desktop
Weitere Informationen und Kontakt:
Bürgerinitiative (BI) lehnt Verschiebung des Bürgerentscheids am 1. Juli 2018 ab
Die Vorstandsschaft der Bürgerinitiative hat sich, nach intensiver Diskussion, gegen die Verschiebung des Bürgerentscheids entschieden.
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2018, wurde von Seiten der Gemeinde, hier insbesondere durch Bürgermeister Wackler und einige Gemeinderäte, die Forderung an die Vertrauensleute des Bürgerentscheids Martin Doderer und Bernd Ludwig herangetragen, doch einer Verschiebung zuzustimmen. Die Begründung lautete: „Man brauche noch mehr Zeit zur Meinungsbildung in der Sache Steinbruch Bölgental.“ Letztlich entstanden ist der Wunsch, nachdem in der Ratssitzung offenbar wurde, dass das „Öffentliche Beteiligungsverfahren“, geleitet durch das Kommunikationsbüro Ulmer und finanziert vom Unternehmen Schön & Hippelein, krachend gescheitert ist.
Die für das Beteiligungsverfahren zufällig ausgewählten Bürger, hatten in der laufenden öffentlichen Sitzung, im Rahmen des Zwischenberichts zum Beteiligungsverfahren, dem Kommunikationsbüro Ulmer das Vertrauen entzogen. Als Sprecher der Zufallsbürger, nahm Uwe Polzin die Aufgabe wahr und informierte die Anwesenden über die Gründe des Ausstiegs aus dem Prozess. Damit war das Beteiligungsverfahren gescheitert!
Gescheitert ist damit auch die Strategie oder Hoffnung der Gemeinde, durch die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens, eine Entscheidungsvorlage geliefert zu bekommen.
Daraus erklärt sich nun das Ansinnen, den Bürgerentscheid verschieben zu wollen. Im Grund kann die Gemeinde derzeit den Gemeinderäten, keine eigenständig und vor allem neutral erarbeiteten Informationsmaterialien, zum Für und Wider eines Steinbruchs bei Bölgental, liefern. Somit hoffte man nun, seitens der Gemeinde, durch eine Verschiebung des Bürgerentscheids, Zeit zu gewinnen.
Diesem Ansinnen kann die Bürgerinitiative, auch bei bestem Willen, nicht zustimmen, zumal der vorgeschlagene Ersatztermin – Oktober 2018 – völlig indiskutabel ist.
Die Gründe für die Ablehnung der Terminverschiebung sind:
– Die Gemeindeverwaltung hatte in öffentlicher Sitzung den Termin 01.07.2018 festgelegt.
– Die Gemeindeverwaltung hatte in der Sitzung am 26.03.2018, den Wunsch einiger Räte auf Terminverschiebung abgelehnt, mit dem Hinweis durch BM Wackler, dies sei nicht nötig, der Bürger solle jetzt entscheiden. Die Mehrheit des Gemeinderats sah dies ebenso. Seither sind 2 Monate vergangen, ohne dass die Gemeinde in der Sache eigenständig und neutral, begonnen hätte, Informationen aufzuarbeiten und den Gemeinderäten zur Verfügung zu stellen.
– Eine Terminverschiebung führt nur zu Verwirrung und Unverständnis bei den Bürgern. Die Vorbereitungen der Bürgerinitiative, auf diesen Termin des Bürgerentscheids, sind bereits seit Tagen voll angelaufen und es wurden auch Investitionen getätigt. Die Bürgerinitiative muss aber darauf achten, mit ihren finanziellen Mitteln sparsam umzugehen. Bei einer Terminverschiebung wären diese Investitionen verloren.
– Die Bürgerinitiative hat in einer schriftlichen Erklärung, Gemeindeverwaltung sowie Ortschafts- und Gemeinderäte, über die Ablehnung informiert.