„Infektionsherd Fleischindustrie: Corona und das Ausbeutungssystem Leiharbeit“ – Interview mit dem Gewerkschafter Elwis Capece (NGG)

Johannes König führte ein Interview mit dem Gewerkschafter Elwis Capece (NGG) zu den Corona-Erkrankungen von Arbeitern bei Müller Fleisch in Birkenfeld in der Nähe von Pforzheim. Das Interview ist erschienen in der Online-Zeitung Marx21.de.

Interview von Johannes König für die Online-Zeitung Marx21.de

Über 300 Corona-Infizierte bei Müller Fleisch

In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass in mehreren Unternehmen der Fleischindustrie in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen viele Corona-Infektionen nachgewiesen wurden. Über 300 Corona-Infizierte zählt der Betrieb von Müller Fleisch in Pforzheim, doch die Produktion läuft weiter. Was der Corona-Ausbruch mit dem Ausbeutungssystem Leiharbeit in der Fleischindustrie zu tun hat, erklärt der zuständige Gewerkschafter gegenüber Marx21. Elwis Capece ist Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Mittelbaden-Nordschwarzwald und Mannheim-Heidelberg.

Müller Fleisch in Pforzheim ist aktuell wegen eines Corona-Ausbruchs bundesweit in der Presse. Du bist der zuständige Gewerkschafter der NGG. Kannst du uns berichten, was dort passiert ist?

Elwis Capece: Man muss vorausschicken, dass Müller Fleisch kein kleines regionales Fleischwerk im Südwesten ist, sondern einer der größten deutschen Fleischkonzerne mit einem Jahresumsatz von einer knappen Milliarde Euro. Um Ostern herum hat es die ersten Fälle von Corona gegeben, unterdessen sind wir bei knapp 330 Infizierten. Die anderen (noch nicht infizierten) Beschäftigten sind nun verpflichtet, sich nur daheim, am Arbeitsplatz oder auf der Wegstrecke dazwischen aufzuhalten.

Es gab keinen Produktionsstopp?

Das örtlich zuständige Gesundheitsamt hat entschieden, dass Müller Fleisch trotz der hohen Zahl an Infektionen seine Tätigkeit unverändert fortsetzen kann. Rechtlich ist das durchaus zulässig, wir als NGG haben jedoch große Zweifel an der Richtigkeit dieser Entscheidung des zuständigen Landkreises. Mittlerweile gibt es einen ähnlichen Fall eines Corona-Infektionsherds beim Vion-Schlachthof in Bad Bramstedt. Dieser hat im Gegensatz zu Müller Fleisch seine rund 260-köpfige Belegschaft in außerplanmäßige Betriebsferien geschickt.

Warum breitet sich das Corona-Virus ausgerechnet in der Fleischindustrie so rasant aus?

Es wurde schnell klar, dass der Infektionsherd im privaten Umfeld der Beschäftigten entstanden ist. Das hat mit der Wohnsituation der Leute zu tun, die aus Osteuropa kommen. Es ist bundesweit das gängige System in den großen Fleischfabriken, dass Werksvertragsnehmer und Beschäftigte von Leiharbeitsfirmen für mehrere Monate kommen, dort arbeiten und dann meist nach drei bis sechs Monaten wieder die Heimreise antreten.

Leiharbeit ist in der Branche üblich?

Ja, so kann sich die Fleischindustrie vernünftigen tariflichen Bedingungen weitestgehend entziehen. Es gibt zwar Tarifverträge in den einzelnen Bundesländern, aber nach diesen wird nur ein Teil der Belegschaft bezahlt. Der andere Teil – meistens für Schlachtung und Zerlegung zuständig – wird über das System von Werkverträgen und Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern rekrutiert. In diesem Bereich arbeiten vor allem osteuropäische Menschen, manchmal kommen Beschäftigte sogar aus Asien.

Die Inhaber von Müller Fleisch erklärten kürzlich, sie seien »von der Dynamik der Verbreitung aus dem privaten Bereich überrollt« worden.

Corona-Infektionsherde sind überall dort aufgetaucht, wo viele Menschen zusammenkommen. Die Wohnverhältnisse vieler ausländischer Beschäftigter bei Müller Fleisch sind extrem beengt. Ein erheblicher Teil von ihnen lebt in diesen Massenunterkünften. Diese entsprechen nicht dem Standard, den wir »normales Wohnen« nennen würden. Die Wohnungen sind viel zu klein, die Menschen müssen gemeinschaftlich sanitäre Einrichtungen benutzen. Oft mangelt es an Aufenthaltsräumen. Diese Unterkünfte sind nicht vergleichbar mit Studenten-WGs, wie es die Unternehmensseite frech behauptet. Ausufernde Viruserkrankungen bei Bewohnerinnen und Bewohnern derartiger Unterkünfte haben wir schon früher erlebt. Im vergangenen Jahr war es etwa eine Hepatitis-Infektion im Emsland. Dass sich das Corona-Virus unter solchen Bedingungen ebenfalls ungehemmt ausbreiten kann, kann niemanden ernsthaft überraschen.

Die Unternehmensseite sieht laut Presseberichten keine Möglichkeit, Einfluss auf die Unterbringung der Menschen zu nehmen. Laut dem Geschäftsführer Stefan Müller sei dies »atmosphärisch eine Einmischung in ein deutlich geselligeres Miteinander als inzwischen in Deutschland üblich«.

Das ist eine unverschämte, zynische Äußerung – und auch latent rassistisch. Natürlich kommen die Leute aus Rumänien oder anderen osteuropäischen Ländern aus bescheidenen Verhältnissen. Das kann jedoch keine Rechtfertigung dafür sein, sie so zu kasernieren. Wenn das Kapital schon glaubt, mit solchen Arbeitsverhältnissen das System stabilisieren zu wollen, dann haben sie sich darum zu kümmern, dass es menschenwürdige Zustände sind, die die Leute hier vorfinden. Nicht nach dem Motto: Was für Deutsche unwürdig wäre, ist für Rumänen geradezu Luxus.

Was fordert ihr als Gewerkschaft?

Wir erwarten, dass für Menschen, die hier arbeiten, auch wenn es nur für wenige Monate ist, die Wohn- und Lebensverhältnisse den Standards entsprechen, die wir uns auch für »Normalbeschäftigte« vorstellen. Da dürfen sich die Arbeitgeber nicht aus der Verantwortung stehlen – auch nicht, indem sie die Verantwortung allein auf die Subunternehmer schieben. Die Einstellung der Unternehmensführung von Müller Fleisch ist schlichtweg skandalös.

Stefan Müller hält es »nach deutschem Recht« für »unvorstellbar«, als Arbeitgeber auf das private und häusliche Umfeld der Beschäftigen Einfluss zu nehmen.

Tatsächlich ist es gesetzlich nicht ausreichend geregelt, wie die Wohnverhältnisse von Menschen sein müssen, die saisonal zum Arbeiten nach Deutschland kommen. Die Behörden kontrollieren nur die Zustände am Arbeitsplatz. Die Wohnverhältnisse bleiben fast immer außen vor. Das muss sich ändern. Wir sagen als Gewerkschaft: Wir wollen solche Wohnverhältnisse nicht. Allerdings gehören diese zum Gesamtsystem »Billigstarbeitskräfte« dazu, das wir insgesamt ablehnen. Wir brauchen klar definierte Standards, wie es sie etwa in Niedersachsen bereits gibt. Arbeitgeber müssen verpflichtet werden, dafür zu sorgen, den Menschen, die zum Arbeiten kommen, Zugang zu ordentlichen und bezahlbaren Wohnungen zu schaffen. Das könnte man etwa mit Pensionen oder kleinen Hotels regeln oder sogar in Form der guten alten »Werkswohnung«. Das ist völlig unabhängig von der Infektionsgefahr absolut notwendig.

Für die Grillsaison sollen nun neue Arbeiterinnen und Arbeiter aus Osteuropa nachkommen. Wie werden diese untergebracht?

Die neuen Arbeitskräfte sind schon angekommen und werden aktuell bereits eingesetzt. Ob Müller Fleisch es zulässt, dass sie in vergleichbaren Wohnverhältnissen unterkommen, ist aktuell nicht bekannt. Wobei die Wohnungen ja nicht über Müller Fleisch laufen, sondern über die Leiharbeitsfirmen und deren Kooperationspartner – ich nenne sie mal ganz allgemein »Miethaie« – Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel. Dieses bestehende System kritisieren wir generell, nicht erst seit dem Ausbruch von Corona bei Müller Fleisch.

Angeblich sind die Infektionsschutzmaßnahmen bei Müller Fleisch strenger als in der Branche üblich.

Das ist erstmal eine Behauptung zum Zweck des Marketings. Das hat den gleichen Wert, wie wenn ich sagen würde: »Ich bin ein besserer Gewerkschaftssekretär als meine Kollegen«.

In der öffentlichen Debatte wird die Kritik an der industriellen Produktion von Billigfleisch vor allem mit dem Tierschutz verbunden. Die Masseninfektionen haben nun ein Licht auf die Arbeitsverhältnisse geworfen. Siehst du Chancen, dass sich nun etwas ändert?

In der Tat wird zu oft vergessen, dass nicht nur die Tiere, sondern auch Menschen unter dem Preisdumping der Fleischproduzenten leiden. In der Diskussion um das Tierwohl und artgerechte Haltung wird oft argumentiert, das Fleisch sei zu billig auf dem Markt und müsse teurer werden. Appelle an die Konsumentinnen und Konsumenten, für Fleisch mehr Geld auszugeben, sind zwar richtig, aber nicht ausreichend. Denn die Hauptverantwortung für diese unhaltbaren Bedingungen liegen bei den Produzenten. Es wird sich nur etwas ändern, wenn der Gesetzgeber tätig wird. Freiwillig wird nichts passieren. Als erstes muss mit dem Ausbeutungssystem Leiharbeit gebrochen werden, das keinen anderen Zweck hat, als auf dem Arbeitsmarkt die Löhne zu drücken.

Welche Perspektive haben Betroffene von Leiharbeit, für ihre Rechte zu kämpfen?

Hier haben wir als Gewerkschaft dicke Bretter zu bohren. Die sprachliche Barriere erschwert an vielen Stellen unsere gewerkschaftliche Arbeit. Deswegen gibt es auf der Ebene des DGB Spezialbüros, um muttersprachliche Kontakte zu Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern zu knüpfen, um über Arbeitsrechte aufklären zu können. Jedoch verhindert die hohe Fluktuation eine längerfristige betriebliche Organisierung, die Arbeitskämpfe ermöglichen würden. So findet im Leiharbeitssektor statt Arbeitskampf oftmals eine »Abstimmung mit den Füßen« statt.

Was meinst du damit?

Schon im nächsten Jahr kann ein Arbeitsplatz in Dänemark oder in den Niederlanden attraktiver sein als in Deutschland.

Wie ist die Situation der Stammbelegschaften?

Von der Spaltung der Belegschaft profitiert niemand außer den Arbeitgebern. Es sind die sogenannten niedrigen Lohngruppen, die insgesamt unter Druck geraten. Auch bei den Stammbelegschaften wird so eine gerechte Lohnentwicklung ausgebremst. Diskussionen über gerechte Arbeitszeiten, Arbeitsschutz oder die grundsätzliche Lohngestaltung finden so kaum statt. Wer wenig Geld bekommt, ist leider darauf angewiesen, Überstunden oder Zusatzschichten arbeiten zu können. Viele Arbeitgeber reizen bewusst die legalen Möglichkeiten wie Regelungslücken zur Ausbeutung der betroffenen Beschäftigten aus. Auch bewusste oder arbeitgeberseitig tolerierte Verstöße, etwa gegen das Arbeitszeitgesetz gibt es oft. Auch bei Müller Fleisch und seinen Subunternehmern werden wir uns noch mit vielen Aspekten rund um die bestehenden Arbeitsverhältnisse beschäftigen müssen.

Ich danke dir für das Gespräch.

Das Interview führte Johannes König.

Interview mit dem Gewerkschafter Elwis Capece (NGG) zu den Corona-Erkrankungen von Arbeitern bei Müller Fleisch in Birkenfeld in der Nähe von Pforzheim. Der Link zu dem Artikel im Internet:

https://www.marx21.de/infektionsherd-fleischindustrie-corona-mueller-fleisch-interview-ngg/

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„Lang beschattete Täler“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden siebter Teil

„Lang beschattete Täler“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden siebter Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

VII Karinalogie

… „Carl, das musst du unbedingt wieder in Ordnung bringen!“ Die Worte des Freundes hallten in Carl Eugen Friedner noch lange nach. In Ordnung bringen, ja, er müsste sich unbedingt mit Paula in Verbindung setzen. Aber gerade jetzt, wo diese unsägliche >Karinakrise< das ganze Leben komplizierter machte, wäre es sicherlich noch schwieriger mit Paula zu reden und ihr nochmals versuchen zu erklären, wie das damals war. Und vor allem, warum er nach der gut gelungenen Wiederaufnahme ihrer Liaison vor ein paar Jahren, wiederum einen Rückzieher gemacht hatte. Carl seufzte, es war zu schwierig, er musste in Ruhe daheim und bei einer Tasse Brennnesseltee darüber nachdenken.

Betrug

Paul, Heiner und Carl hatten, weit nach Mitternacht, ihre Männerrunde bei Paul in Hoheitshausen beendet. Mit Diskussionen über Pauls schreckliche Eröffnungen und seinem eigenen, genauso wenig glorreichen Bekenntnis, als Steuerberater und Rechtsanwalt an einem Betrug beteiligt gewesen zu sein, verging unbemerkt die Zeit. Aus Solidarität mit Carl, der nachher fahren würde, gingen sie bald dazu über, sich anstatt des feinen Gerstensaftes, Sprudel aus Glasflaschen, Wasser aus der Leitung, welches in Hoheitshausen noch relativ gut schmeckte, und Apfelsaft zum Schorle* in Gläser zusammenzuschütten. Da man wegen den herrschenden Auflagen, der so genannten Kontaktsperre*, Paul in keine Schwierigkeiten bringen wollte, brachen er und Heiner noch in der Nacht zur Heimfahrt auf. Die beiden hatten Hoheitshausen schon lange hinter sich gelassen und Carl fuhr gemütlich mit hundert Kilometer pro Stunde auf der A81 in Richtung Stuttgart, als Heiner von rechts hinten bemerkte: „Mensch, so schnell kann sich alles ändern.“ Carl Eugen Friedner war vertieft in seine Gedanken an seine Paula, er hörte dem Freund nur mit halbem Ohr zu und kommentierte Heiners wehmütig klingenden Satz lediglich mit einem kurz gebrummten: „Hm“.

Anschlag

Heiner Grüns Bemerkung aber lenkte seine Gedanken von dem geschehenen Betrug, dem Anschlag auf Paula Engel und von seinem schlechten Gewissen ab, und Carls Überlegungen wendeten sich der derzeitigen Situation zu. Wie sollte das alles nur weitergehen? Paul hatte von empfindlichen Geldstrafen, welche gegen Jugendliche verhängt wurden, erzählt. Strafe zahlen für das, was die Jugend eben tun wollte und sollte? Weil sie sich zu mehreren trafen? Gemeinsam unterwegs zu sein, war aus seiner Sicht sogar eine Pflicht für Jugendliche und junge Erwachsene! Wie sollten sie sonst die Welt um sich herum erkunden? Und vor allem, wie sollten sie sich mit Vorbildern messen? Gerade beim Sport, in der Kunst, und um sich im täglichen Leben durchzusetzen gegen Gleichaltrige und selbstverständlich gegen Erwachsene und Autoritäten, musste man ihnen Raum und Angriffsfläche geben. Sie mussten ihre Identität zwar auch alleine, aber besonders im miteinander und nebeneinander, bilden und erkämpfen können. Wo sollten sie sonst den Zusammenhalt lernen, den eine Gesellschaft, gerade zur Gestaltung einer besseren Zukunft, bitter nötig hat?

Unverfrorenheit

Reichlich überflüssig fand Carl Eugen die Diskussion, ob nun Profikicker vor leeren Stadien Ball spielen sollten oder nicht. Warum wird überhaupt danach gefragt? Eine Überheblichkeit sonders Gleichen fand er das – wer fragt denn nach den vielen Kindern, die in der Sonne im Garten spielen wollten. Die Spielplätze, Tagestätten, Kindergärten und Schulen hat man ihnen verwehrt. Es gibt nicht genug gesunde und ungefährdete Lehrkörper, es findet keine ausreichende Bildung unseres Nachwuchses mehr statt, aber völlig überbezahlte Kraftmeier in aller Öffentlichkeit Mann gegen Mann antreten zu lassen, das war für Carl Eugen Friedner nun den Gipfel der Unverfrorenheit.

Mangel an Anstand

Aus seiner Sicht ließen es die Eliten an Anstand mangeln. Minister benutzten keinen Mund- und Nasenschutz, den sie zu tragen selber geboten. Reisten in der Weltgeschichte herum, in einer Zeit, in der sie anderen nicht einmal einen, seit Jahrzehnten üblichen und zur Alltagsbewältigung nötigen, kleinen Grenzgang in der europäischen Nachbarschaft erlaubten. Man redete an Pulten(,) lang und breit über solidarisches Verhalten, um einer Epidemie vorzubeugen, die Einschränkungen müssten eben sein, und so weiter. Aber das galt natürlich nur fürs Fußvolk, nicht für monetär Vermögende. Carl Eugen Friedner fand die derzeitige Isolationspolitik* nicht richtig und vermutete das blanke Machtstreben hinter den Einschränkungen der demokratischen Grundrechte. Mit undurchsichtigen, ja sogar falschen Behauptungen, um etwas Unliebsames durchzusetzen, kannte er sich ja schließlich gut aus. Musste es in seiner Praxis hin und wieder anwenden und hatte es ja auch gegen seine Paula angewandt. Es ist ganz einfach, man setzt sich einfach über berechtigte oder konstruktive Kritik hinweg und erklärt einen Notstand, zum Beispiel durch eine drohende Seuchengefahr. Bedrückend fand Carl es, dass man bereits seit langem um die Gefahr der Ausbreitung eines neuen Virus wusste, aber weder politische Größen, noch die neuerdings wie Pilze aus dem Boden sprießenden Immunologen, hatten auf diese Gefahr klar und deutlich hingewiesen, so dass entsprechende Vorbereitungen hätten getroffen werden können.

Lehrermangel

Carl Eugen Friedner resümierte, dass es zum Beispiel den beklagenswerten Lehrermangel in Baden-Württemberg nicht erst jetzt, sondern seit mehr als vierzig Jahren gibt – keine Landesregierung, egal welche Farbe sie hatte, hatte je etwas Grundlegendes unternommen, um genug Unterricht an allen Schulen zu gewährleisten. Und so fehlt es nicht nur an Berufsschulen neben genügendem Fachunterricht auch an Unterricht in Musik und Sport. Die Rate von weit mehr als zehn Prozent Analphabeten*, auch im Ländle, ist weitläufig bekannt. Es sollten nicht nur die eingewanderten Migranten vermehrt Deutsch lernen müssen. Man hatte in der Vergangenheit einfach viele drängende Probleme nicht gelöst, hatte sie schlicht und ergreifend ignoriert, und da kommt so ein Virus jetzt vermutlich grad recht … Fortsetzung folgt.

Erläuterungen:

*Schorle: Erfrischendes Mischgetränk, das aus Fruchtsaft (süß) oder Wein (sauer) und Wasser bzw. neutralem Sprudel (in seltenen Fällen auch mit süßem Sprudel) gemischt (werden) wird, heftig umstritten ist jedoch der richtige Artikel dazu, also der, die und, wie in Baden-Württemberg gern bevorzugt: (E)ein, bzw. das Schorle.

*Kontaktsperren: Mitte März 2020 wurden aus Angst vor Ansteckungen epidemischen Ausmaßes, der befürchteten „Corona-Pandemie“, ausgelöst vom Virus „Covid-19“ bzw. dem so genannten „Coronavirus SARS-CoV-2“, kurzerhand sämtliche öffentliche Einrichtungen in Baden-Württemberg geschlossen. In der Folge wurden den Menschen Kontaktsperren auferlegt, und es wurden viele der bis dahin geltenden demokratischen Grundrechte in ganz Deutschland außer Kraft gesetzt. Begründet wurde dies in der BRD mit Warnungen von Immunologen.

https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/index.html http://www.euro.who.int/de/home

*Mund- und Nasenschutz: https://www.welt.de/politik/deutschland/article207253075/Coronavirus-Jens-Spahn- quetscht-sich-in-Uni-Klinik-Giessen-in-Aufzug.html

*Diskussion zum Betreiben von Sportveranstaltungen:

https://daserste.ndr.de/annewill/videos/Sorge-vor-zweiter-Infektionswelle-lockert- Deutschland-die-Corona-Massnahmen-zu-forsch,annewill6526.html

*Isolationspolitik bei drohender Seuchengefahr:

Interview in der taz am 18./19.April 2020 von Sabine am Orde mit Malte Thießen: https://taz.de/Historiker-Malte-Thiessen/!5676907/

*Die Gefahr einer Virusepidemie war seit 2003 vorausgesehen:

https://www.swr.de/swr1/bw/swr1leute/paul-vogt-106.html https://herzchirurgie-paulvogt.ch/wp-content/uploads/2020/04/Corona-Summary- April-7-2020-Paul-R-Vogt.pdf

*Analphabetismus: https://www.lpb-bw.de/analphabetismus

Kontaktaufnahme zur Autorin ist möglich unter der E-Mail-Adresse:

b.haebich@web.de

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