Einen Erfolg für den Wahlkampf meldet die Internationalistische Liste/MLPD. Die Informationen hat Willi Maier, MLPD-Aktivist aus Schwäbisch Hall an Hohenlohe-ungefiltert geschickt. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die Pressemitteilung der MLPD in voller Länge. Bei der Bundestagswahl 2017 trat die MLPD auch im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe mit einem eigenen Kandidaten an.
Informationen zugesandt von Willi Maier, MLPD-Mitglied, Schwäbisch Hall
„Undemokratische Wahlbehinderungen“
Längst überfällig hat der Bundestag im Mai 2021 eine Senkung der Unterschriftenzahlen für die Wahlzulassung beschlossen, die alle Parteien, die nicht bereits mit fünf Abgeordneten im Bundes- oder einem Landtag vertreten sind, sammeln müssen. Das ist ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen diese undemokratische Wahlbehinderungen. Die Internationalistische Liste/MLPD hatte das schon seit Herbst letzten Jahres gefordert, zugleich aber die ganze Zeit, trotz der großen Widrigkeiten, systematisch Unterschriften gesammelt. Daher haben wir das Gros der ursprünglich notwendigen zirka 50.000 Unterschriften schon zusammen.
Fünf-Prozent-Klausel aufheben
Wir freuen uns, dass uns die Senkung der Unterschriftenquoren die Möglichkeit zur Aufstellung weiterer Direktkandidaten gab. Die Sammlung von Unterstützungsunterschriften mit einem fürchterlichen bürokratischen Aufwand ist nur eine von vielen Hürden im Verbund mit Ausgrenzung aus den Massenmedien, die vor allem fortschrittliche und revolutionäre kleine Parteien behindern soll, als Sprachrohr der Arbeiter- und Volksbewegung ins Parlament einzuziehen. Wir fordern weiterhin die Aufhebung der Fünf-Prozent-Klausel bei der Bundestagswahl.
Krisenursache ist der Kapitalismus
Bundesweite Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD ist Gabi Fechtner, gelernte Werkzeugmechanikerin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD, als erste Arbeiterin an der Spitze einer revolutionären Partei. Politik für Arbeiterinnen und Arbeiter statt für Milliardäre. Krisen über Krisen erleben wir, die Ursache ist der Kapitalismus. Gabi Fechtner steht in Wort und Tat für die sozialistische Alternative. Internationalismus, Kampfgeist, Mut und die Fähigkeit zur Führung komplexer Prozesse auch unter schwierigsten Bedingungen bewies Gabi Fechtner, als sie 2015 eine der ICOR-Brigaden zum Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobane/Nordsyrien leitete. Das Team um Gabi Fechtner wird ergänzt durch Erhan Aktürk, Anna Vöhringer und Fritz Ullmann. Erhan Aktürk repräsentiert im Spitzenteam die fortschrittlichen und revolutionären Migrantinnen und Migranten der Internationalistischen Liste/MLPD.
Wachsenden Rassismus und staatliche Kriminalisierung bekämpfen
Die gemeinsame Bekämpfung des wachsenden Rassismus und staatlicher Kriminalisierung ist ihm besonderes Anliegen des Wahlkampfs. Anna Vöhringer wohnt in Bochum und ist gelernte Krankenschwester. „Andere Parteien interessiert nur das Wahlrecht, von dem viele ausgeschlossen sind. Für uns zählt, dass immer mehr Menschen selbst aktiv werden. Deshalb wenden wir uns auch besonders an Jugendliche und Kinder.“ Fritz Ullmann, aktiver Antifaschist und langjähriger Stadtrat in Radevormwald betont: „Ich stehe für eine Politik vor Ort, die mit den Menschen für ihre Interessen kämpft gegen das Finanzdiktat von Bund und Land“. Diese vier Kandidaten stehen stellvertretend für hunderte neue Politikerinnen und Politiker, die auf den Landeslisten oder als Direktkandidaten für die Internationalistische Liste/MLPD kandidieren.
Keine persönlichen Privilegien annehmen
Während sich bürgerliche Politiker an Maskengeschäften, Aufsichtsratsposten und vielem mehr bereichern, haben sich unsere Kandidaten verpflichtet, keine persönlichen Privilegien anzunehmen, jeden Cent abzuführen und regelmäßig Rechenschaft abzulegen. Wir laden herzlich ein, die Kandidatinnen und Kandidaten kennen zu lernen und sich an den Wählerinitiativen zur Unterstützung des Wahlkampfs der Internationalistischen Liste/MLPD zu beteiligen.
Weitere Informationen und Kontakt:
Tülay Lewin, Ulja Serway, Fritz UllmannZentrale Koordinierungsgruppe Internationalistisches Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte in Deutschland
Kontakt: InterBündnis, Schmalhorststr. 1C, 45899 Gelsenkirchen
E-Mail: info@inter-buendnis.de
Internet: www.inter-buendnis.de/
Weitere Informationen im Internet:
https://www.mlpd.de/mlpd-vor-ort/schwaebisch-hall
https://www.rf-news.de/mlpd/collection_view?b_start:int=20
https://www.rf-news.de/2021/kw25/210617-pressemitteilung-interbuendnis_erfolg-fuer-wahlkampf.pdf
Zitat aus der Hohenloher Zeitung (Online-Ausgabe vom 30. Mai 2021), ganzer Artikel nachzulesen auf folgender Internetseite
Auszug aus dem Artikel der Hohenloher Zeitung (Online-Aktualisierung vom 30. Mai 2021:
Hohenlohekreis managt diesmal die Bundestagswahl
Bei der letzten Bundestagswahl am 24. September 2017 hatten sich insgesamt neun Direktkandidaten um die Erststimme beworben: neben den im Bundesparlament vertretenen Parteien waren dies Vertreter der Piraten, der ÖDP und der MLPD. Noch bis 19. Juli 2021 können Kandidatenvorschläge für den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe offiziell eingereicht werden, bisher hat dies erst Die Linke getan. Die anderen Parteien werden wohl bald nachziehen.
Diese offizielle Anmeldung ist vor jeder Wahl erforderlich, damit der Kreiswahlausschuss über die formelle Zulassung der Kandidaten entscheiden kann. Dies wird am 30. Juli 2021 geschehen. Um die Zweitstimmen (Landesliste/Parteistimmen) kämpften vor vier Jahren 21 Parteien in Baden-Württemberg. Die Bundestagswahl in Hall-Hohenlohe organisiert diesmal der Hohenlohekreis. Kreiswahlleiter ist Landrat Matthias Neth.
Artikel in Hohenlohe-ungefiltert vom 16. Juni 2017:
„Willi Maier will in den Bundestag“ – Der Mann aus Schwäbisch Hall kandidiert für die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=22344