„Ökonomische Zusammenhänge – leicht verständlich gemacht“ – Vortrag von Helge Peukert in einer auch für Nicht-Ökonomen verständlichen Sprache

„Ökonomische Zusammenhänge – leicht verständlich gemacht“ lautet der Titel einer Veranstaltung der „Akademie der Weltmarktverlierer“ am Dienstag, 6. Februar 2018, um 20 Uhr in der Volkshochschule Schwäbisch Hall, Raum M 102. Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen.

Von der Schwäbisch Haller „Akademie der Weltmarktverlierer“

Gibt es bei diesem Spiel wirklich nur glückliche Gewinner?

Zehn Jahre nach der Bank- und Finanzkrise scheint alles in bester Ordnung. Die Börse brummt und die Dividendenausschüttungen für das Jahr 2018 sollen rekordverdächtig werden. Es gibt viele neue Jobs, die Wirtschaft läuft, es herrscht nach Aussagen von Arbeitgeberverbänden Fachkräftemangel. Die Niedrigzinsphase beschert uns einen sagenhaften Bau- und Immobilienboom. Ist somit alles zum Guten gewendet? Ist der Flächenbrand gelöscht, der Euro gerettet und die Banken und Staatshaushalte durch nachhaltige Mechanismen in sicherem Fahrwasser? Gibt es bei diesem Spiel wirklich nur glückliche Gewinner?

Mieten in den Ballungsgebieten steigen

Wie geht es den Sparerinnen und Sparern? Was machen unsere privaten Vorsorgepapiere? Wie sieht es mit den Beschäftigten der Volksbanken und Sparkassen aus? Was machen Rentner und Facharbeiter, die sich die Mieten in den Ballungsgebieten nicht mehr leisten können?

Referent lehrt „Plurale Ökonomik“

All diese Fragen wollen wir mit Professor Dr. Helge Peukert in einer auch für Nichtökonomen verständlichen Sprache erörtern. Peukert ist Volkswirt und Soziologe, er ist Jahrgang 1956. Nach einem Lehrstuhl an der Universität Erfurt lehrt er mittlerweile  „Plurale Ökonomik“ an der Universität Siegen. Er ist Autor des Buches „Das Moneyfest“ und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Neben einer genauen Analyse des aktuellen Status Quo wollen wir auch einen Blick auf notwendige und bisher vernachlässigte Ansätze der Krisenregulierung werfen. Damit sollen neben kritischer Beurteilung auch nachhaltige Lösungsvorschläge präsentiert werden.

Freier Eintritt, Spenden sind willkommen

Im Rahmen der diesjährigen Veranstaltungen der „Akademie der Weltmarktverlierer“ bildet dieser Abend den Abschluss unserer Vortragsreihe in Schwäbisch Hall. Der Vortrag findet am Dienstag, 6. Februar 2018, um 20 Uhr in der Volkshochschule Schwäbisch Hall, Raum M 102 statt. Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen.

   Sende Artikel als PDF   

„Zum Beispiel Weltmarktführer Nestlé“ – Vortrag in Schwäbisch Hall bei der Akademie der Weltmarktverlierer

Das Gegenprogramm zu Walter Dörings „Gipfeltreffen der Weltmarkführer“ spricht jene Dinge an, die bei Walter Döring wohl kaum ein Thema sind. Die Veranstaltung „ZUM BEISPIEL WELTMARKTFÜHRER NESTLE“ findet am Mittwoch, 31. Januar 2018, um 19.30 Uhr im Club Alpha 60, Spitalmühlenstraße 13/2 in Schwäbisch Hall statt. 

Von der Akademie der Weltmarktverlierer Schwäbisch Hall

Skandal um Milchpulver

Bei diesem Vortrag kommen Dinge zur Sprache, die vermutlich beim Vortrag von Beatrice Guillaume-Grabisch, der Deutschland-Chefin von Nestle, bei Walter Dörings Treffen nicht Thema sein werden. Referent Hans Schäppi, Gewerkschafter aus Basel, beschäftigt sich mit den Geschäftspraktiken von Nestle, dem weltweit größten Nahrungsmittelkonzern. Nestle, dessen Unternehmensmotto „good food – good life“ lautet, macht immer wieder von sich reden, weil die Geschäftspraktiken des Konzerns das Gegenteil bewirken. Bereits in den 1970er und 1980er Jahren gab es den ersten Skandal um Milchpulver aus dem Hause Nestlé. Damals wurden in Entwicklungsländern von Nestlé-Mitarbeiterinnen Milchpulver an Mütter verteilt. Kritiker warfen schon damals dem Konzern vor, unverantwortlich zu handeln, da zur Zubereitung der Milch verunreinigtes Wasser genutzt wurde und viele Kinder starben. 2013 kam es in Kolumbien zu einer Mordserie an Gewerkschaftern, die sich für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei Nestle einsetzten. In jüngster Zeit stand Nestle am Pranger, weil es trotz Dürre-Katastrophe 50.000 Liter pro Stunde Wasser aus Äthiopiens Boden abpumpte, um es als abgefülltes Trinkwasser in Flaschen weiter zu verkaufen.

Veröffentlichung von Menschenrechtsverletzungen

Der Referent Hans Schäppi, Gewerkschafter aus Basel, arbeitet mit bei „Multiwatch“, einem Netzwerk, das sich die Beobachtung und Veröffentlichung von Menschenrechtsverletzungen bei Schweizer multinationalen Konzernen zur Aufgabe gemacht hat. Die Veranstaltung verspricht fundierte Hintergrundinformationen zum realen Geschäftsgebaren eines Konzerns, das so gar nicht zur gepflegten „Corporate Identity“ passen will. Der Referent steht auch für ein Hintergrundgespräch zur Verfügung.

Veranstalter: ATTAC Schwäbisch Hall, Gruppe „Reichtum Umfairteilen“, Bündnis gegen TTIP, DGB Schwäbisch Hall, ver.di SHA, GEW Kreis Schwäbisch Hall

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.akademieweltmarktverlierer.de/aktuelles,info.html

   Sende Artikel als PDF   

„Vom Irrsinn bei Amazon zu arbeiten“ – Vortrag in Schwäbisch Hall bei der Akademie der Weltmarktverlierer

„Vom Irrsinn bei Amazon zu arbeiten“ lautet der Titel eines Vortrags von Christian Krähling am Donnerstag, 1. Februar 2018, um 20 Uhr in der Kultbucht in  Schwäbisch Hall.

Von der Akademie der Weltmarktverlierer Schwäbisch Hall

Prekäre Arbeit, Sekundenregeln und Schikanen

Jeff Bezos, der Eigentümer von AMAZON, zählt zu den reichsten Menschen der Welt. Aber die Arbeitsbedingungen der AMAZON-Beschäftigten sind mies. Prekäre Arbeit, Sekundenregeln und Schikanen bestimmen den Arbeitsalltag. Die Beschäftigten kämpfen für einen Tarifvertrag, den ihnen AMAZON hartnäckig verweigert. Über den Arbeitsalltag und den Widerstand der Beschäftigten gegen Unternehmerwillkür bei AMAZON berichtet Christian Krähling. Christian Krähling arbeitet am Amazon-Standort Bad Hersfeld. Er ist dort Vertrauensleutesprecher, Mitglied der Tarifkommission von Ver.di und der Streikleitung.

 

Veranstalter: ATTAC Schwäbisch Hall, Gruppe „Reichtum Umfairteilen“, Bündnis gegen TTIP, DGB Schwäbisch Hall, ver.di OV Schwäbisch Hall, GEW Kreisverband Schwäbisch Hall

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.akademieweltmarktverlierer.de/aktuelles,info.html

   Sende Artikel als PDF   

„Ausbeutung der Ärmsten bei gleichzeitigen Konzerngewinnen und hohen Börsenkursen“ – Weltmarktverlierer-Akademie fordert Menschenrechte für alle Arbeitenden

Mit dem Festvortrag von Dr. Thomas Köller (Düsseldorf) von Attac wird die Jahrestagung der Haller Akademie der Weltmarktverlierer am Dienstag, 30. Januar 2018, um 19.30 Uhr im Alten Schlachtsaal in der Kultbucht eröffnet.

Von der Akademie der Weltmarktverlierer Schwäbisch Hall

Menschenrechte sind struktureller Bestandteil der globalisierten Wirtschaft geworden

Nach der Begrüßung von Hans A. Graef, der die Motive und Ziele der Gründung dieser Wirtschaftsinitiative erläutert, spricht der promovierte Staatswissenschaftler und Leiter des Verlags Neue Auflärung Dr. Köller über ein Thema, das für alle Weltmarktführer relevant sein dürfte: „Binding Treaty – ein verbindlicher UN-Vertrag“ für alle Unternehmen weltweit. Verletzungen der Menschenrechte seien zu einem strukturellen Bestandteil der globalisierten Wirtschaft geworden, so der Wissenschaftler. Viele Beispiele aus Bangladesh, Kongo, Westafrika belegen die Ausbeutung der Ärmsten bei gleichzeitigen Konzerngewinnen und hohen Börsenkursen. Kritik an den Haller Gipfelteilnehmern wird begründet, die wesentliche soziale und ökologische Forderungen für eine gerechtere Wirtschaft nicht referieren. Jörg Mast bringt mit seinem Beitrag „Szene mit Stabpuppe“ ebenso Kultur in die Akademie wie das Duo Jailhouse Classics oder ein Blick auf die Kunstausstellung „Die Witwen von Maroikana“.

Weitere Informationen und Kontakt:

www.akademieweltmarktverlierer.de

Über den Referenten Dr. Thomas Köller:

Dr. Thomas Köller (*1966) studierte Psychologie, Sozialwissenschaften und Mathematik in Bochum, Duisburg, Catania (Sizilien) und Hagen. Abschluss als Diplom-Sozialwissenschaftler, Studienrichtung Politikwissenschaft, 1996 in Duisburg. Erarbeitung der Allgemeinen Grundlagen der Politischen Theorie u. a. während eines mehrjährigen Aufenthalts an der Universität Bielefeld in insgesamt über 15 Jahren intensiver Forschung, schließlich Promotion zum Doktor der Staatswissenschaften, erneut in Duisburg. Frühere Veröffentlichungen zur so genannten regionalisierten Strukturpolitik

   Sende Artikel als PDF   

„Heiße Gitano-Rumbas und Sevillanas am Freitag, Hendrix-Gitarren treffen auf Reggae-Grooves (Samstag) – Dos Mundos und Udo Klopke spielen im Gleis 1 in Waldenburg

Zwei Konzerte gibt es am Freitag, 2. Februar und am Samstag, 3. Februar 2018, im Kulturbahnhof Gleis 1 in Waldenburg. Es spielen die Band „Dos Mundos“ am Freitag und der Gitarrenkünstler „Udo Klopke“ am Samstag.

Von den Veranstaltern des Gleis 1 in Waldenburg

Entführung in verschiedene Regionen Spaniens

Spanisch beginnt das Gleis1-Programm im Kunstbahnhof Waldenburg am Freitag, 2. Februar 2017, um 20.30 Uhr mit dem Konzert „Aficionado“von Dos Mundos. Die Spanierin Melanie Muñoz und der Deutsche Paddy Brohammer entführen mit ihrem neuen Programm „Aficionado“ in verschiedene Regionen Spaniens. Dabei sind Geschichten und Lieder der sephardischen Juden oder über Auswanderer auf der Suche nach Arbeit. Es gibt einen vertonten Text des berühmtesten spanischen Dichters Garcia Lorca. Daneben werden natürlich auch heiße Gitano Rumbas, Sevillanas gespielt. Melanie Muñoz (Gesang, Gitarre, Klavier) und Paddy Brohammer (Gitarre, Gesang, Percussion, Mundharmonika) sind charmante Musiker, die diese Lieder mit viel Humor  präsentieren.

Vom Lieben und Nicht-Lieben

Der Sänger und Gitarrenkünstler Udo Klopke betritt am Samstag, 3. Februar 2018, um 20.30 Uhr die Kulturkneipe, wobei Hendrix-Gitarren auf Reggae-Grooves treffen,  Melodien aus den schottischen Highlands, aus den Blues Clubs von New Orleans und aus 1001er Nacht erklingen. Seine Musik bewegt sich zwischen Rock und Pop mit deutlichen Einflüssen aus Jazz, Blues, Country und Worldmusic. Die Songs handeln vom Weggehen und Ankommen oder vom Lieben und Nicht-Lieben. Seine Moderation ist spannend.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.gleis1.net/index.php?title=programm&monat=02

   Sende Artikel als PDF   

„Solidarisch. Gerecht. Für alle!“ – DGB-Bezirkskonferenz in Stuttgart bestätigt Bernhard Löffler mit 98,8 Prozent als DGB-Regionsgeschäftsführer

„Solidarisch. Gerecht. Für alle!“ – DGB-Bezirkskonferenz in Stuttgart hat Bernhard Löffler als Regionsgeschäftsführer für den DGB-Nordwürttemberg wiedergewählt.

Von der DGB-Region Nordwürttemberg

Ansprechpartner für 38 ehrenamtliche Kreis- und Stadtverbände

Auf der 21. Ordentlichen Bezirkskonferenz des DGB Baden-Württemberg in Stuttgart wurden am 27. Januar 2018, neben den wiedergewählten Landesvorsitzenden Martin Kunzmann und seiner Stellvertreterin Gabriele Frenzer-Wolf auch die Geschäftsführer/-innen der vier DGB-Regionen im Land (Nordbaden, Nordwürttemberg, Südbaden und Südwürttemberg) gewählt. Die Regionsgeschäftsführer/-innen repräsentieren den DGB-Landesbezirk in ihren jeweiligen Regionen. Sie sind Ansprechpartner/-innen der insgesamt 38 ehrenamtlichen Kreis- und Stadtverbände.

Mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt

Für die mitgliederstärkste Region Nordwürttemberg ist Bernhard Löffler zuständig. Der 60-Jährige ist seit 2014 Regionsgeschäftsführer. Er wurde mit 98,8 Prozent der Stimmen bereits zum sechsten Mal wiedergewählt. Seit 1997 lenkt er die DGB-Geschicke in vorsitzenden Positionen. 1997 war er als Kreisvorsitzender im DGB Odenwald-Tauber gestartet. 2001 wurde er zum Regionsvorsitzenden in Heilbronn-Franken und 2009 zum Regionsvorsitzenden in der DGB Region Nordwürttemberg gewählt.

Hintergrund:

Der DGB Baden-Württemberg vertritt die Interessen von rund 812.000 Gewerkschaftsmitgliedern im Land. Er ist in vier Regionen unterteilt: Nordbaden, Nordwürttemberg, Südbaden und Südwürttemberg. Die 21. Ordentliche Bezirkskonferenz stand unter dem Motto: „Solidarisch. Gerecht. Für alle!“. Ordentliche Bezirkskonferenzen finden alle vier Jahre statt, die nächste also 2022. Die DGB-Region Nordwürttemberg ist mit ihren 330.000 Mitgliedern die größte und mitgliederstärkste Region der BRD. Sie vereinigt die Unterregionen Heilbronn-Franken, Ostwürttemberg und die Region Stuttgart. Sitz der Region ist Stuttgart, Büros existieren in Heilbronn, Schwäbisch Hall, Aalen und Heidenheim.

Kurzbiographie von Regionsgeschäftsführer Bernhard Löffler (DGB-Region Nordwürttemberg):

Wohnhaft in Heilbronn
geb.: 02.03.1957 in Trossingen, verheiratet, zwei Kinder

Schule:
1977 Abitur in Ludwigsburg
1985 Studienabschluss als Diplom Sozialpädagoge (FH) in Reutlingen (halbjährige Studienpraktika bei HBV + DGB in Reutlingen)

Hauptamtlich: 1985 – 1990 / 1991 – 1997 /1997 – 2001 / 2001 – 2009 /2010 – 2014 /seit 2014

Landes-Jugendreferent der Naturfreundejugend Württemberg (Stuttgart)

DGB Stuttgart-Böblingen (Jugendsekretär)

DGB Odenwald-Tauber (Kreisvorsitzender)

DGB-Region Heilbronn-Franken (Regionsvorsitzender), DGB-Region Nordwürttemberg (Regionsvorsitzender), DGB-Region Nordwürttemberg (Regionsgeschäftsführer)

Frühere ehrenamtliche Engagements/Funktionen (u.a.):

1977 – 2000

1992 – 1998

Diverse Vertretungen/Funktionen im Landesjugendring Baden-Württemberg, Bundesjugendring Deutschland, Vorstand Stuttgarter Jugendhausverein, Stadtjugendring Stuttgart, Kreisjugendring-Vorsitzender NOK

Mitglied des Rundfunkrats des SDR, Fernseh-Beirat der ARD, Prüfer bei der FSK/Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft

Derzeitige Funktionen (u.a.):

DGB-Regionsgeschäftsführer Nordwürttemberg (Wahlamt), Vorsitzender Kulturgemeinschaft Stuttgart (25.000 Mitglieder), Vorsitzender Arbeitsagentur Stuttgart, Vorsitzender AOK Stuttgart-Böblingen, Verwaltungsrat der AOK Baden- Württemberg, Beirat Kulturstiftung BaWü, Kuratorium Stuttgarter Philharmoniker, ea. Landes-Sozialrichter, ea. Verwaltungsrichter Stuttgart, Berufsbildungs-Ausschuss Region Stuttgart (IHK), Beirat der Pro Region Heilbronn-Franken, Verkehrsbeirat Heilbronn, …..

Mitgliedschaften:

Naturfreunde, AWO, SPD, VVN/BdA, Mieterverein, ver.di….

Privates/Hobbies:

Aktiver Musiker, Fotografie, Lesen, Theater, Weltmusik, andere Kulturen erleben, Naturfreund

Weitere Informationen und Kontakt:

http://nordwuerttemberg.dgb.de/

   Sende Artikel als PDF   

„(Extreme) Rechte in kommunalen Gremien“ – Link zu einem Artikel des Blogbetreibers „Rechtes Land“

Wie viele kommunale Mandate werden aktuell von rechten und extrem rechten KommunalpolitikerInnen gehalten? Wie viele Sitze haben neben den alten Bekannten von NPD, den Republikanern oder der Pro-„Bewegung“ VertreterInnen des unübersichtlichen Sammelsuriums von rechtskonservativen WählerInnengruppen bis neonazistischen EinzelbewerberInnen, von rechten Kleinstparteien über christliche FundamentalistInnen bis zu türkischen NationalistInnen? Und wie stark ist die AfD wirklich?

Von Tilo Giesbers, Blog Rechtes Land

2.355 Mandate ermittelt

Der vorliegende Artikel und die dazu gehörende Karte liefert erstmals einen umfassenden Überblick zu diesen Fragen. Betrachtet wurden nur die direkt gewählten Gremien, ein paar wenige Bürgermeister und ein kurz vor seiner Wahl aus der AfD ausgetretener Bürgermeister in Teuchern (Sachsen-Anhalt). Insgesamt konnten wir 2.355 Mandate finden.

Noch einmal gut 100 Sitze

In indirekt gewählten Gremien wie zum Beispiel Regionalversammlungen in Nordrhein-Westfalen, Amtsausschüssen in Brandenburg und Schleswig-Holstein oder Bezirksbeiräten in Baden-Württemberg kämen noch einmal gut einhundert rechte Sitze hinzu.

Link zum ganzen Artikel auf der Internetseite von Correctv:

https://blog.rechtesland.de/rechte-mandate/

   Sende Artikel als PDF   

„Aufwärmen bei Sauren Kutteln, Gulaschsuppe, Gaisburger Marsch, Mexikanischem Bohnentopf, Kaffee und Kuchen“ – Bahnhof Gerabronn mit Bar zum Fasching 2018 geöffnet

Aufwärmen in der Bahnhof-Bar bei Sauren Kutteln, Gulaschsuppe, Gaisburger Marsch, Mexikanischem Bohnentopf, Kaffee und Kuchen ist beim Fasching 2018 im Bahnhof Gerabronn angesagt. Der Förderverein Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg lädt am Dienstag, 13. Februar 2018, ab 8.30 Uhr zum gemütlichen Verweilen und Feiern ein.

Von Marc Müller, Vorsitzender Förderverein Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg e.V.

Stilvoll dekorierte Räume

Die Mitglieder und Freunde des Fördervereins freuen sich in den dekorierten Räumlichkeiten des Bahnhofes Gerabronn auf zahlreiche interessierte Besucher. Die Küchenchefs empfehlen Saure Kutteln, Gulaschsuppe, Gaisburger Marsch, Mexikanischen Bohnentopf sowie verschiedene Würstchen. Den ganzen Tag über gibt es Kaffee und Kuchen. Auch nach dem Faschingsumzug am Nachmittag können sich alle Faschingsnarren erneut stärken und aufwärmen. Die „Bahnhofs-Bar“ rundet das Angebot an Getränken ab.

Barrierefreier Zugang

Der Förderverein arbeitet neben der Streckenreaktivierung intensiv an den Bahnhofsgebäuden und will dort verschiedenartige Veranstaltungen im besonderen Ambiente anbieten. Der aufwändig sanierte und neu gestaltete Güterschuppen bietet ein großes Platzangebot – zudem besteht zu allen Räumlichkeiten ein barrierefreier Zugang.
Mit Ihrem Besuch unterstützen Sie die Arbeit des Fördervereines.

Weitere Informationen und Kontakt:

Marc Müller, Vorsitzender Förderverein Nebenbahn Blaufelden-Gerabronn-Langenburg e.V., Crailsheimer Straße 13, 74599 Wallhausen

Telefon: 07955/926390

Internet: www.nebenbahn.info

   Sende Artikel als PDF   

„1344 Unterschriften gesammelt“ – Bürgerbegehren „Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“ bei der Gemeinde Satteldorf eingereicht

 Die beiden Vertrauensleute Bernd Ludwig und Martin Doderer der Bürgerinitiative gegen den Bau eines Steinbruchs in Bölgental haben am Mittwoch, 24. Januar 2018, das Bürgerbegehren „Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“ im Rathaus Satteldorf abgegeben. Auf 164 Unterschriftenformularen hat die Bürgerinitative in der Gemeinde Satteldorf 1344 Unterschriften gesammelt. Unterschreiben konnten alle wahlberechtigten Bürger ab 16 Jahren. Die Gemeinde Satteldorf hat rund 5500 Einwohner (alle Altersstufen zusammen).

Von der Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wackler,

hiermit beantragen wir einen Bürgerentscheid nach Paragraph 21 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg zu folgendem Anliegen:

Sollen Gemeinderat und Gemeindeverwaltung alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreifen, um die im Regionalplan Heilbronn-Franken 2020 als Rohstoffsicherungsfläche ausgewiesene Fläche zwischen Gröningen und Bölgental von einem neuen Steinbruch freizuhalten?

Als Vertrauenspersonen des benannten Bürgerbegehrens reichen wir mit heutigem Datum unser Bürgerbegehren offiziell bei Ihnen ein. Dazu übergeben wir Ihnen insgesamt 164 Unterschriftenformulare mit 1344 Unterschriften.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Gemeinderat nach § 21 IV letzter Satz der Gemeindeordnung Baden- Württemberg die Möglichkeit hat, die mit dem Bürgerbegehren verlangte Maßnahme – damit vorliegend, dass die Gemeinde alle rechtlichen Maßnahmen ergreift, um einen neuen Steinbruch abzuwenden – zu beschließen. Hierdurch könnte der Bürgerentscheid vermieden werden und der Bevölkerung auch signalisiert werden, dass ihre Meinung ernst genommen wird.

Es ist doch gerade für die Repräsentanten der Gemeinde wichtig, zu wissen, wie die Bevölkerung über ein Thema denkt, um sodann im Sinne der Bevölkerung von denen Sie letztlich gewählt wurden zu handeln.

Wie Sie der Anzahl der eingereichten Unterschriften entnehmen können, haben bereits rund 30 Prozent der Bürger das Bürgerbegehren unterzeichnet. Für einen positiven Bürgerentscheid sind lediglich 20 Prozent notwendig, so dass dies als ein eindeutiges Signal der Bevölkerung verstanden werden muss.

Es liegt nun an Ihnen – den Repräsentanten der Gemeinde – diesem Signal freiwillig nach zu kommen oder es – sicherlich mit den Folgen erheblicher Zerwürfnisse innerhalb der Gemeinde – auf einen Bürgerentscheid ankommen zu lassen.

Hinsichtlich der Unterschriftenprüfung weisen wir Sie darauf hin, dass nach geltender Rechtslage die Angabe des Geburtsdatums auf den Unterschriftenformularen freiwillig und zur Gültigkeit einer Unterschrift nicht notwendig ist. Ebenso nicht notwendig für die Gültigkeit ist die Vollständigkeit aller Angaben. Ausreichend für die Anerkennung einer Unterschrift als gültig ist es, wenn sich der Unterzeichner anhand der geleisteten Angaben eindeutig im Einwohnermelderegister identifizieren lässt, er zum Zeitpunkt der Unterzeichnung das Kommunalwahlrecht in unserer Gemeinde besaß und er persönlich unterschrieben hat.

Sollten im Zuge der Prüfung des Bürgerbegehrens auf rechtliche Zulässigkeit noch irgendwelche Fragen oder Bedenken auftauchen, bitten wir Sie, dazu unverzüglich mit uns als Vertrauenspersonen in Kontakt zu treten, noch bevor Aufsichtsbehörden oder eventuelle externe Gutachter eingeschaltet werden.

Wir sichern Ihnen schon jetzt eine konstruktive Zusammenarbeit im weiteren Verlauf des Verfahrens zu.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Ludwig und Martin Doderer als Vertrauenspersonen

 P.S.:
Des Weiteren möchten wir hiermit zudem signalisieren, dass die Vertrauenspersonen auf Anfrage evtl. einer Verschiebung des Bürgerentscheids zustimmen – dies insbesondere insoweit dies ggfs. für den anstehenden Kommunikationsprozess durch das Büro Ulmer – Sinn machen sollte. Diese Möglichkeit sieht § 21 Abs. 6 der Gemeindeordnung ausdrücklich vor.

Weitere Informationen und Kontakt:

Bernd Ludwig, Bölgental 55, 74589 Satteldorf

E-Mail: berndludwig1980@googlemail.com

Telefon: 0160/ 964 774 64

Martin Doderer, Bölgental 10/1, 74589 Satteldorf
E-Mail: m-doderer@gmx.de

Telefon: 0170/ 320 899 9

Internet: https://bi-boelgental.de/

   Sende Artikel als PDF