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„In der gegenwärtig vorherrschenden Form der Anbiederung: Lokaljournalismus hat absolut keine Zukunft!“ – Kritik von Roland Hampp, Gaildorf

Zu  Ralf Garmatters Gedanken zur Zukunft des Lokal-Journalismus kann ich (für mich!) sagen: In der gegenwärtig vorherrschenden Form der Anbiederung: Absolut keine Zukunft! Deshalb habe ich auch kein Lokalzeitungs-Abo mehr.

Zur These „Eine unterdrückte Tatsache ist eine Lüge“ möchte ich nur einen Lokalredakteur zitieren, der meinte, der GAU in Sachen Demokratie ereigne sich auf lokaler Ebene.

Von Roland Hampp, Gaildorf

Schwache Gegenposition

Inzwischen sollte man diese „Erkenntnis“ nicht allein auf Stadtverwaltung und Stadtrat beziehen, wie er wohl meinte, sondern um den Lokaljournalismus erweitern. Um die Sparte „Leserbriefe“ herauszugreifen, die wohl einzig mögliche schwache Gegenposition zu Redaktion und Herausgeber: Wer feststellt, dass in seinem Leserbrief ausgerechnet der wichtigste Satz, die Kernaussage des Schreibens, fehlt, darf gewiss sein: Der „diensthabende“ GAU-Redakteur hat genau verstanden, worauf es ankam — und der nichts ahnende Leser wiederum fragt sich, was das denn für eine Zeitverschwendung war, sich die Lektüre dieses (kastrierten) Werks anzutun …

Keine gekaufte Lügenpresse?

Zur These „Die Mächtigen ärgern“: O weh, wie stellt man´s an, wenn man sich selbst am liebsten am (Katzen-)Tisch der Mächtigen platziert sehen möchte … Ein beliebtes Spielchen: Gegen dein falsches (Minderheits-?) Gutachten setze ich mein  offiziöses richtiges Gutachten. Und wer einst (und heute noch) gegen Mobilfunk-Strahlung geiferte und sich nun den Windkraftmonstern anbiedert, der sollte sich vergewärtigen, dass Asbestfasern, Holzschutzmittel, Tabak-Teer etc. auch als völlig unbedenklich abgetan wurden. Keine gekaufte Lügenpresse? Gefälligkeits- und weggeschlossene heikle Schubladen-Gutachten gibt´s ja nicht

Von Anfang bis zum Ende verlogen

Wer sich umsehen will, kann erkennen, dass beispielsweise das gegenwärtig größte Gaildorfer Umweltverbrechen von Anfang bis zum Ende verlogen war (vom Naturstromspeicher zum Pumpspeicherwerk) und von oben bis unten weiterhin verlogen ist (über die Passivbecken zur Flutmulde). Da hätte es über drei Jahre lang genug Ansätze gegeben, die Mächtigen zu ärgern.  Doch  —  wer traut sich´s, wenn Stuttgarts Wende-Mainstream alles absegnet? Landschaftsbild, Wälder, Tierwelt, Heimat. All das zählt nicht mehr!

Heute bereiten wir den Bürgerkrieg vor…

Die Welt ist nicht komplex und kompliziert – sie ist (politisch) äußerst primitiv. Was wird uns bis 2050 alles versprochen? Nicht weniger als das (verstromte) Paradies auf Erden — als ob eine Prognose jemals für 35 Jahre Bestand hätte. In den 1960er Jahren retteten wir mal eben so die Dritte Welt und führten die Tele-Direkt-Demokratie allseits mündiger Bürger ein. Nach der Wende fuhren wir die Friedensdividende ein. Wow.  Heute bereiten wir den Bürgerkrieg vor….

Weitere Informationen und Meinungen im Internet zum Thema:

“Wie sieht wohl die Zukunft des Lokaljournalismus aus?” – Ein Kommentar von Ralf Garmatter

https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=18937

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„Informationsfreiheitsgesetz: Rheinland-Pfalz macht vor, was in Baden-Württemberg offenbar nicht gelingt“ – Kritik der Journalistenorganisation Netzwerk Recherche

Im rot-grün regierten Rheinland-Pfalz kommt die Weiterentwicklung des eher restriktiven Informationsfreiheitsgesetzes zu einem echten Transparenzgesetz gut voran: Noch vor der Sommerpause soll der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht werden. Damit waere Rheinland-Pfalz das erste Flächenland, das nach dem Vorbild von Hamburg sein IFG zu einem vollwertigen Transparenzgesetz weiterentwickelt. Baden-Württemberg tut sich schwer mit der Transparenz.

Informationen von der Journalistenorganisation Netzwerk Recherche

Aktive Veröffentlichung, nicht erst auf Antrag

Kernpunkt dabei ist die Pflicht zur aktiven Veröffentlichung, während bei den IFGs in der Regel erst auf Antrag Informationen freigegeben werden. Aus journalistischer Sicht ist die Einführung von Informationsregistern ein großer Vorteil, denn mit ihnen entfällt eine mitunter mühsame und teure Auseinandersetzung mit oft zugeknöpften Behörden. Stattdessen werden viele Informationen, wie etwa Gutachten und Studien oder auch Verträge der öffentlichen Hand ab einem Auftragswert von 20.000 Euro, über ein Transparenzregister allgemein zugänglich gemacht. Die Landesregierung startet in dieser Woche auch ein Online-Beteiligungsverfahren, in dem jeder zu dem Gesetzentwurf Stellung nehmen kann.

 Gesetzgebungsvorhaben fällt sehr enttäuschend aus

Was rot-grün in Rheinland-Pfalz gelingt, scheint bei grün-rot in Baden-Württemberg erstaunlich schwierig zu sein, obwohl die Transparenz eigentlich zu den Kernanliegen der Grünen gehört. Nach wie vor gibt es keinen Gesetzentwurf für ein allgemeines Auskunftsrecht gegenueber öffentlichen Stellen in Baden-Württemberg. Die von der Landesregierung vorgelegten Eckpunkte, die die Ziele und Kernpunkte des Gesetzgebungsvorhabens umreißen, fallen sehr enttäuschend aus. Netzwerk Recherche dokumentiert auf seiner Homepage einen Themenschwerpunkt des Regionalblogs Rheinneckarblog, unter anderem mit zwei ausführlichen Experteninterviews zum Thema.

 

Netzwerk Recherche ist in Baden-Württemberg Teil eines zivilgesellschaftlichen Bündnisses für Informationsfreiheit und versucht seit langem, die Landesregierung von mehr Transparenz zu überzeugen, u.a. durch die Präsentation eines Muster-Gesetzentwurfs in der Landespressekonferenz. In Rheinland-Pfalz ist nr an einer Podiumsdiskussion im Landtag am 25. März 2015 beteiligt.

Weiterführende Links:

Referentenentwurf für das neue rheinland-pfälzische Transparenzgesetz:
http://www.datenschutz.rlp.de/infofreiheit/de/nachrichten/2014/images/Referentenentwurf_Transparenzgesetz_Stand_28_11_2014.pdf
(PDF-Datei, 83 S., 346 KB)

Themenschwerpunkt zum IFG-Baden-Wuerttemberg:
https://netzwerkrecherche.org/blog/traut-baden-wuerttemberg-seinen-buergern-nicht/

Einladung Podiumsdiskussion in Mainz, 25. März 2015:
http://www.datenschutz.rlp.de/infofreiheit/de/nachrichten/2015/images/Einladung_Transparenz-Gruende_und_Grenzen.pdf
(PDF-Datei, 2 S., 943 KB)

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„Bio-Importe: Auf diesen Weltmeistertitel sollten wir verzichten“ – Kritik der Bundestagsabgeordneten Harald Ebner und Toni Hofreiter

Deutschland ist Weltmeister bei Bio-Importen. Dies kritisieren die Grünen-Bundestagsabgeordneten Toni Hofreiter und Harald Ebner anlässlich der Biofach-Eröffnung in Nürnberg.

Vom Parlamentsbüro des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner, Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Bei den Rahmenbedingungen in Deutschland muss etwas faul sein

Bio liegt voll im Trend und ist weiterhin auf Wachstumskurs. Das ist nicht nur gut für Verbraucher, Land- und Lebensmittelwirtschaft, sondern auch für Umwelt und Natur. Denn die Ökoproduktion geht besonders nachhaltig mit unseren Ressourcen um. Auch Anzahl und Flächen der Biobetriebe in Deutschland haben zugenommen. Allerdings bei weitem nicht genug, um die hiesige Nachfrage zu befriedigen. Wenn wir bei vielen Basis-Bioprodukten dreißig bis vierzig Prozent importieren müssen, dann muss etwas faul sein an den Rahmenbedingungen hierzulande. Die von Agrarminister Schmidt gepriesenen Fördermaßnahmen für den Ökolandbau reichen ganz offensichtlich hinten und vorne nicht, wie die Zahlen belegen.

Gentech-Verunreinigungen sind ein massives Kostenrisiko

Der Großteil der aktuellen Öko-Förderung, die er sich jetzt stolz auf die Fahnen schreibt, wurde sogar vor allem von den Grünen-Agrarministerinnen und -ministern auf Bundesländerebene gegen die Bundesregierung durchgesetzt. Wenn Christian Schmidt jetzt erst mal zwei Jahre lang an einer Zukunftsstrategie für den Ökolandbau tüfteln will, verschenkt er viel zu viel Zeit. Die Bundesregierung muss jetzt handeln und die Rahmenbedingungen so gestalten, dass sich die einheimische Bio-Nachfrage und die hiesige Produktion nicht immer weiter auseinanderentwickeln. Dazu gehören auch Dinge wie ein deutschlandweites Verbot von Gentechpflanzen-Anbau. Denn Gentech-Verunreinigungen sind ein massives Kostenrisiko für die ganze Biobranche.

Deutschland kann eigenen Markt nicht versorgen

Auch im Forschungsbereich muss die Bundesregierung zulegen. Während hunderte Millionen in konventionelle Forschung und Bioökonomie fließen, muss die Ökoforschung derzeit mit einem Bruchteil davon auskommen. Es kann doch nicht sein, dass es ausgerechnet Export-Weltmeister Deutschland bei Bioprodukten nicht schafft, den eigenen Markt zu versorgen und zum Import-Weltmeister wird. Hier vergibt die Bundesregierung leichtfertig gewaltiges wirtschaftliches Potenzial. Und obendrein ist es auch nicht besonders „öko“ und nachhaltig, wenn wir in Deutschland Billigfleisch für die ganze Welt produzieren und dabei unsere Umwelt vergiften, während wir unsere Bioprodukte aus China, Afrika oder Neuseeland importieren.

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

 

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„Solentiname soll leben: Widerstand gegen Kanalprojekt in Nicaragua“ – Ernesto Cardenal liest im Rittersaal in Kirchberg/Jagst

Ernesto Cardenal kommt auf seiner diesjährigen Lesereise auch nach Hohenlohe und ist am Samstag, 7. März 2015, um 19.30 Uhr im Rittersaal des Schlosses in Kirchberg/Jagst zu Gast. In seinem Projekt „Solentiname soll leben“ wendet er sich gegen den Bau des interozeanischen Kanals durch Nicaragua, ein Mega-Projekt, das katastrophale ökologische und soziale Folgen für sein Land haben wird.

Zugesandt von Monika und Friedrich Hinderer, Kirchberg an der Jagst

Ernesto Cardenal schreibt dazu:

„Die ganze Welt muss erfahren, was im Moment in Nicaragua geschieht. Mit der uneingeschränkten Macht, die er und seine Frau über unser Land ausüben, hat Präsident Daniel Ortega dafür gesorgt, dass die Nationalversammlung an einem einzigen Tag ein Gesetz zum Bau eines interozeanischen Kanals verabschiedet hat. Dieses Gesetz wurde der Bevölkerung überhaupt nicht zur Konsultation vorgelegt. Am Tag nach der Verabschiedung des Gesetzes wurde in aller Eile die entsprechende Konzession vergeben, obwohl diese über einen Zeitraum von hundert Jahren Auswirkungen auf Nicaragua haben wird. Diese Konzession wurde an einen bis dato unbekannten Chinesen namens Wang Jing vergeben, der mit dieser Konzession nur Rechte zugeschrieben bekommt, jedoch keinerlei Pflichten übernehmen muss.“

Zum inhaltlichen Hintergrund des Veranstaltungskonzepts:

„Ernesto Cardenal: Ein Leben für Nicaragua – „Solentiname soll leben“ verbindet Politik, Literatur, und Theologie:

1. Ernesto Cardenal, Dichter, Priester und Revolutionär aus Nicaragua, kämpft seit mehr als einem halben Jahrhundert für eine gerechtere Welt. Als Priester, der das Paradies nicht im Jenseits sucht; als Dichter, dessen Verse politisch sind; und als politischer Mensch, der die Welt als Ganzes in den Blick nimmt. In einer globalen Welt, die gerade in diesen Tagen Verantwortungslosigkeit, Gier und Korruption in ganz neuem Ausmaß erlebt, ist Cardenal als Vertreter der urchristlichen Vorstellung von Gerechtigkeit so bedeutend wie vor fünfzig Jahren.

2. Das Verschmelzen in einer Person einer modernen, sozialrevolutionären Theologie und einer Weltklasse-Dichtung prägte zutiefst mehrere Generationen von engagierten Christen und Eine-Welt-Aktivisten und ist heute noch für viele eine Quelle der Inspiration und des Engagements für eine gerechtere Welt, auch unter Nicht-Christen. Die Bedeutung Cardenals als „Stimme des Südens“, beziehungsweise als Impulsgeber für die Erneuerung der europäischen und vor allem der deutschen Eine-Welt-Bewegung ist nicht zu unterschätzen.

3. Auch der aktuell-politische Anlass: der Kampf gegen den umstrittenen Mega-Projekt-Bau eines interozeanischen Kanals in Nicaragua durch ein chinesisches Unternehmen – und die Information über dessen beträchtliche soziale und ökologische Folgen für ein Land wie Nicaragua, ist von großer Bedeutung. Die Lesungen werden durch musikalische Beiträge ergänzt. Das Zusammenspiel der verschiedenen Akteure auf der Bühne, das Abwechseln von Musik und Poesie öffnet die Herzen, erweitert den Wahrnehmungshorizont und macht aus der Veranstaltung ein eindrückliches Erlebnis.

In Kirchberg wird der musikalische Teil von Ana Cristina Céspedes und Daniel Contrini mit eigenen Liedern und Liedern aus Lateinamerika gestaltet.

Weitere Informationen, Karten im Vorverkauf und Kontakt:

Monika und Frieder Hinderer, Poststraße 33, 74592 Kirchberg

Telefon: 07954-8418

Das ganze Schreiben von Ernesto Cardenal:

Die Ungeheuerlichkeit des Kanalprojekts

Die ganze Welt muss erfahren, was im Moment in Nicaragua geschieht. Mit der uneingeschränkten Macht, die er und seine Frau über unser Land ausüben, hat Präsident Daniel Ortega dafür gesorgt, dass die Nationalversammlung an einem einzigen Tag ein Gesetz zum Bau eines interozeanischen Kanals verabschiedet hat. Dieses Gesetz wurde in keinster Weise der Bevölkerung zur Konsultation vorgelegt. Am Tag nach der Verabschiedung des Gesetzes wurde in aller Eile die entsprechende Konzession vergeben, obwohl diese über einen Zeitraum von hundert Jahren Auswirkungen auf Nicaragua haben wird. Diese Konzession wurde an einen bis dato unbekannten Chinesen namens Wang Jing vergeben, der mit dieser Konzession nur Rechte zugeschrieben bekommt, jedoch keinerlei Pflichten übernehmen muss.

Heimlichtuerei

Die Konzession wurde vergeben, ohne dass es, wie Ortega selbst eingestand, eine vorherige Machbarkeitsuntersuchung gegeben hatte. Die Konzession bestimmt, dass alle Informationen über den Kanalbau der Vertraulichkeit unterliegen. Die Konzession wurde ohne irgendeine vorherige Ausschreibung vergeben und schließt den Bau und Betrieb eines Flughafens, zweier Häfen, einer Eisenbahn und zweier Freihandelszonen ein.

Außerhalb der Rechtsprechung

Das gesamte Land steht Wang Jing zur Verfügung, der die Bauarbeiten vornehmen kann, wo immer er will und jede Erlaubnis bekommt, die er braucht, was immer seine Entscheidungen sein mögen. Er erhält alle Genehmigungen und Autorisierungen, die er verlangt. Nicaragua erhält nicht einen einzigen Centavo an Steuern oder Abgaben auf keine der geplanten Vorhaben. Der unterzeichneten Vereinbarung zu Folge steht das chinesische Unternehmen außerhalb jeglicher nationalen Rechtsprechung, ob zivil oder strafrechtlich, und ist frei von jeglicher administrativer Verantwortung, selbst wenn sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt.

Größte Bedrohung für die Umwelt

Das Gesetz widerspricht in vielen Punkten unserer politischen Verfassung. Auch widerspricht es anderen, langfristig vielleicht wirtschaftlich nutzbringenderen Projekten, dass die Tourismusregion der Pazifikküste durch das Kanalprojekt in zwei Teile zerschnitten wird. Das namhafte Centro Humboldt hat erklärt, dass der Bau dieses Kanals und der angeschlossenen Projekte die größte Bedrohung für die Umweltsituation unseres Landes in seiner gesamten Geschichte sind. Und das Centro Humboldt hat darauf hingewiesen, dass alle angeschlossenen Projekte von der Einhaltung der Umweltgesetzgebung befreit werden und unser Land in Folge dessen einer irreparablen ökologischen Zerstörung ausgesetzt wird.

Trinkwasserreservoir geht verloren

Der Staat Nicaragua soll im Rahmen des Gesetzes jedes Jahr ein Prozent der Kanalaktien erhalten, so dass Nicaragua erst in hundert Jahren im Besitz des Kanals sein wird. Mit jedem Schiff, das den Kanal durchfährt, wird eine riesige Menge Süßwasser ins Meer abfließen. Der Große See von Nicaragua wird nur noch einen Zweck haben: den der Schifffahrt. Er kann nicht mehr als Wasserquelle für die Bewässerung unserer Felder und zur Produktion von Nahrungsmitteln genutzt werden, wir können nur noch die Schiffe vorbeifahren sehen. Auch wird der See nicht mehr als Trinkwasserreservoir genutzt werden können, und diejenigen, die jetzt vom Fischfang am See leben, werden dies auch nicht mehr machen können.

Inseln versinken im Wasser

Unsere gesamten Wasserreserven, ob ober- oder unterirdisch, werden einem chinesischen Unternehmer übergeben. Die Besitzer der Ländereien, die enteignet werden, wird dieser chinesische Unternehmer nicht zum Marktwert entschädigen, sondern nur zum Katasterwert. 36 Städte werden durch den Verlust des Sees in Mitleidenschaft gezogen, und zusätzlich viele kleinere Ortschaften. Die Region kleiner Inseln bei Granada wird verschwinden, da die Kanalschleusen den Wasserspiegel des Sees um zwei Meter anheben werden. Dieses Schreckensszenario hat Präsident Ortega als das “gelobte Land” bezeichnet.

Weniger Tierarten

Viele Experten versichern, dass Nicaragua viel mehr durch den Verkauf seines Trinkwassers verdienen würde, als durch die Einnahmen eines Kanals, der erst in hundert Jahren dem Land gehört. Durch den Kanal würde das Land in zwei Teile geteilt, ein Nordnicaragua und ein Südnicaragua, so wie es zwei Deutschlands gab und es zwei Koreas gibt. Es wird zwei unterschiedliche Tierwelten geben (außer denen, die fliegen können), die sich immer mehr voneinander entfernen würden, was unsere Biodiversität in Mitleidenschaft zöge.

Nur noch chinesische Fische in Büchsen

Das Inselarchipel von Solentiname ist zum nationalen Erbe erklärt worden, doch ohne den See wird es Solentiname nicht mehr geben. Jemand von den Inseln hat gesagt: “Ich will noch viel Fisch essen jetzt, denn bald wird’s keinen mehr geben, außer dem, den die Chinesen uns in Büchsen verkaufen.” Durch diesen Kanal wird der Große See von Nicaragua, der ein Segen für uns ist, zu einem Fluch werden. Den Großen See von Nicaragua zu ruinieren, wäre das größte Verbrechen der Geschichte unseres Landes.

Managua, im Oktober 2014

Weitere Informationen über Ernesto Cardenal im Internet:

https://de.wikipedia.org/wiki/Ernesto_Cardenal

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„Merkel, Schäuble, Juncker, Draghi: Sie wollen, dass SYRIZA vor ihnen zu Kreuze kriecht“ – Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Die Menschen in Griechenland haben mit ihem Votum ein deutliches NEIN zu der von der Troika verordneten und von der ihren griechischen Statthaltern durchgeführten Politik der gnadenlosen Sozialkürzungen und Privatisierungen zum Ausdruck  gebracht.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Die Gelassenheit des Pokerspielers

In dem Glauben, dass SYRIZA, angekommen in der Realität des Regierens, die kämpferische Rhetorik des Wahlkampfes ablegen und von nun an handzahm würde, gab man sich in Brüssel und in Berlin zunächst demonstrativ gelassen – wobei man gleichzeitig mantramäßig wiederholte, dass man natürlich keine Zugeständnisse zu machen gedenke.

Ankündigungen umsetzen

Die Stimmung drehte sich aber als man erkennen musste, dass SYRIZA sich anschickte, die Ankündigungen des Wahlkampfs umzusetzen. Bereits zwei Tage nach dem Wahltag kündigte die neue Regierung an, die Privatisierungen, wie die der Elektrizitätsfirma DEI und des Hafens von Piräus, stoppen werde, Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst, wie die der Schulwächter, der Putzfrauen im Finanzministerium werden rückgängig gemacht, der von Samaras geschlossene Sender ERT soll wieder eingerichtet werden. Es sollen arme Familien bei den Strom- und Wohnkosten finanziell unterstützt und der Mindestlohn angehoben werden. Auch das Tarifrecht, das von der Samaras-Regierung ausgehebelt worden war, wurde wieder in Kraft gesetzt.

Feldwebelallüren in Berlin

Als zentraler Konfliktpunkt erweist sich – wie nicht anders zu erwarten war – die Frage eines Schuldenschnitts  für Griechenland. Die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der Troika seitens des griechischen Finanzministers Varoufakis wurde von Bürokraten in Brüssel und bei Politikern mit Feldwebelallüren in Berlin und Brüssel zu Recht als Absage an die neoliberale Politik verstanden. Es scheint, als ob die machtversessenen Herren in Berlin und Brüssel es als ausgemachte Frechheit empfinden, wenn Repräsentanten eines Landes, die bisher immer schön unterwürfig den „Ratschlägen“ aus Berlin folgten, nun plötzlich nicht mehr parieren.

Wutgeifern in der zweiten Reihe

Die zweite Reihe der Politik in Deutschland begann nun vor Wut zu schäumen. Der zweitklassige EU-Kommissar Günter Oettinger ereiferte sich:  »Die Brüskierung der EU-Institutionen« sei »ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte« und  bezeichnet den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras als »frech und unverschämt«. CDU Fraktionschef Kauder, durchaus ein Mann fürs Grobe, inszeniert sich als Sensibelchen. »Der Ton aus Athen gefällt mir auch nicht. So geht man in Europa nicht miteinander um.“

Bundesdeutsche Politiker „kackfrech“

Es ist schon erstaunlich, wie „kackfrech“ bundesdeutsche Politiker auftreten. Denn eine Bestandsaufnahme der von ihnen gegenüber Griechenland forcierten Austeritätspolitik fällt vernichtend aus: Alle von der Troika getroffenen Voraussagen hinsichtlich der positiven Folgewirkungen ihrer Maßnahmen haben sich als völlig falsch erwiesen. Bekanntlich kam es nicht, wie von der Troika verkündet, nach vorübergehenden Einschnitten zu einem Aufschwung der Wirtschaft und der Verbesserung der Lebensumstände der Menschen in Griechenland, sondern zum Gegenteil. Die Volkswirtschaft stürzte immer schlimmer ab und infolge der rabiaten Sparmaßnahmen im sozialen Sektor und bei der Bildung wurden immer größere Teile der Bevölkerung Griechenlands in bittere Armut gestürzt.

Ein Hoch der Scheinheiligkeit

Obwohl sie eigentlich allen Grund hätten, Asche über ihr Haupt zu streuen, verkündet das Spitzenpersonal der politischen Kaste wie Juncker, Dijsselbloem, Gabriel, Schäuble, Merkel bis hin zu zweit- oder drittklassigen Politikern in Berlin unisono: »Wir erwarten, dass die Regierung die versprochenen Verpflichtungen einhält.« Scheinheilig wird so getan, als ob die ungerechten Verträge, die man vor einigen Jahren einer willfährigen griechischen Oligarchenregierung sozusagen mit gezückter Waffe abgepresst hat, Verträge unter gleichberechtigten Partnern gewesen seien und deshalb natürlich auch von der gegenwärtigen griechischen Regierung einzuhalten seien. Die als Begleitmusik der griechischen Regierung abgezwungenen Maßnahmenpakete der sozialen Grausamkeit, die „Memoranden“ wurden damals  und werden auch heute ganz im Sinne Orwellscher Propaganda sprachlich zum „Reformkurs“ verklärt. Wohlwissend, dass von den 240 Milliarden Euro der  sogenannten „Rettungspakete für Griechenland“ 90 Prozent nur einen logischen Moment auf einem Konto der griechischen Regierung verblieben und dann sofort weiterwanderten auf Konten der Gläubiger und sonstiger Akteure des Finanzsektors, wird nach uns nach wie vor als „Solidarität mit den Griechen“ verkauft, was in Wirklichkeit gigantische Rettungspakete für deutsche und französische Banken waren.

Die Euro-Zone lässt Tsipras auflaufen

Während die zweite Reihe tobt, geben sich Schäuble und Merkel, aber auch Juncker und Draghi betont gelassen und halten sich mit aggressiven öffentlichen Äußerungen zurück. In den Medien gibt es aber Hinweise, dass Merkel und Schäuble hinter den Kulissen extrem geschäftig sind. In der „Stuttgarter Zeitung“ vom 5. Februar 2015 findet sich die lapidare  Bemerkung, dass im Vorfeld der Europatour von Tsipras und Varoufakis es zahllose Telefonate zwischen Juncker, Merkel, EZB-Chef Draghi und den anderen Entscheidungsträgern gab, in denen das Verhalten abgestimmt wurde. Ob in Brüssel, Rom oder Paris – der Empfang für Varoufakis und Tsipras war zwar stets freundlich, es wurde mit den Gästen aus Athen  gescherzt, ab und zu gab es einen freundlichen Klaps. In der Sache aber gab es keinerlei positive Zusagen für das Anliegen der Griechen. Nachdem auch das Treffen mit EZB-Chef Draghi ohne greifbares Ergebnis geblieben war, hatte das „Handelsblatt“ allen Grund, zufrieden zu sein: „Eurozone lässt Athen auflaufen.“

Draghi zieht die Daumenschrauben weiter an – und spielt mit dem Feuer

Kurz nach dem Gespräch von Draghi mit Varoufakis zog die EZB gegenüber der griechischen Regierung die Daumenschrauben weiter an. Sie kappte die eine Sonderregelung für griechische Staatsanleihen und nahm den Banken des Landes damit eine wichtige Geldquelle. Martin Schulz spricht unverblümt den Zweck der Übung aus: Er droht im „Handelsblatt“ Griechenland offen mit der Staatspleite, sollte die neue Regierung nicht die Knebelverträge der alten Regierung einhalten.

Staatspleite Griechenlands wird in Kauf genommen

Beim Versuch auszutesten, inwieweit die griechische Regierung bereit ist, ihre Forderungen zurückzuschrauben, spielt Draghi va Banque. Das heißt, er nimmt auch eine Staatspleite Griechenlands im Kauf. Draghi spielt hier mit dem Feuer. Denn es ist Beileibe nicht ausgemacht, dass eine Staatspleite Griechenlands und ein “Grexit“ so schön beherrschbar sind, wie das offenbar Planstudien in Schäubles Finanzministerium glauben machen. Der angebliche Feuerlöscher erweist sich als Brandstifter. Wolfgang Münchau von der „Financial Times“ erwartet für den Fall eines „Grexit“ einen massiven Finanzschock, der um ein Mehrfaches größer ist als der, der durch den Kollaps von Lehman Brothers ausgelöst wurde.

Die Sympathie auf die Straße bringen!

Die dominierenden Machteliten verhalten sich so, wie man es erwarten musste. Selbst auf bescheidene Verbesserungen der Lebensbedingungen in Griechenland reagieren sie extrem aggressiv und unter Einsatz der ihnen zur Verfügung stehenden ökonomischen Druckmittel. Die politischen Statthalter des Kapitals können und wollen es nicht zulassen, dass SYRIZA mit einer Linkswende hin zu sozialer Gerechtigkeit und wirklicher, nicht nur formaler Demokratie Erfolg hat. Weil sie fürchten, dass  ein Ausbruch des kleinen Griechenland aus dem neoliberalen Zwangsregime Vorbildcharakter haben könnte, wollen sie den Versuch bereits im Ansatz ersticken. In der Situation, wo weite Teile der europäischen Machteliten die Schlinge um den Hals der griechischen Regierung immer enger zu ziehen versuchen, brauchen die griechischen GenossInnen unsere Solidarität wie die Luft zum Atmen. Es wird höchste Zeit, dass die bundesdeutsche Linke, die Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen den Ernst der Lage erkennen und aktive öffentliche Solidarität mit der neuen griechischen Regierung üben.

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„Neueinsteiger sind willkommen“ – BürgerRad trifft sich in Crailsheim

Zu einer weiteren Sitzung trifft sich der Crailsheimer „BürgerRad“ am Donnerstag, 19. Februar 2015, um 19 Uhr im „Forum in den Arkaden“ (Rathaus).

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Arbeitsgruppen werden gebildet

Nach einem gemeinsamen Auftakt werden Arbeitsgruppen gebildet. Die Ergebnisse der Gruppenarbeiten werden anschließend dem gesamten Plenum vorgestellt, dort diskutiert und das weitere Vorgehen festgelegt. Neueinsteiger sind herzlich willkommen. Falls Sie noch Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadtverwaltung Crailsheim, Fachbereich Stadtgesellschaft Kultur Wirtschaft, Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit, Marktplatz 1 + 2,  74564 Crailsheim

Telefon: 07951 / 403 – 1 114

Fax: 07951 / 403 – 2 114

E-Mail: sarah.laube@crailsheim.de

Informationen über den BürgerRad im Internet:

http://crailsheim.de/1742.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3318&cHash=e0ad921793df9eed831c3f3cf628e8ad

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„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden achtundzwanzigster Teil

„Irgendwo in Hohenlohe“ – Eine Fortsetzungsgeschichte von Birgit Häbich: Der Episoden achtundzwanzigster Teil. Die geschilderten Handlungen, Personen und Namen sind frei erfunden. Es werden keine realen Namen von Personen angegeben. Etwaige Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten, lebenden oder toten Personen wären rein zufällig, und sind weder gewollt noch beabsichtigt.

Von Birgit Häbich

XXVIII Reuchlin*

… Carl sah, dass Paula keinesfalls bereit war sich auf irgendwelche lapidaren Erklärungen einzulassen. Würde sie aber, wenn er ihr reinen Wein einschenkte, die Freundschaft an erste Stelle stellen – oder würde sie ihn dann ohne großes Federlesen in die Pfanne hauen ?

Rachegelüste

Es war gefährlich für ihn, denn Paula könnte ihn wegen Mandantenverrats verklagen. Dies würde ihn heute zwar nicht mehr seine Existenz kosten – er war bestens abgesichert – aber doch einen beträchtlichen Schaden an seinem Renommee anrichten. Und vor allem aber, wäre die nun wiedergefundene Freundschaft keine mehr. Die Aussicht mit Paula vor Gericht ziehen zu müssen, war ihm vollkommen zuwider. Paula blickte ihn ausdruckslos an, sie war durch die einstigen Geschehnisse immer noch tief verletzt und konnte Carl offensichtlich nicht verzeihen. Die Erinnerungen in Verbindung mit seinem Schweigen, lösten bei ihr immer noch heftige Rachegelüste aus, die schier unstillbar nach Genugtuung verlangten. Selbst wenn er bereitwillig erzählen würde – war Paula überhaupt in der Lage Großmut zu zeigen?

Nichts mehr zu verlieren

Carl Eugen Friedner wägte nochmals für sich ab. Er hatte bei Paula nichts mehr zu verlieren, wenn sie nicht bereit wäre, ihm zu verzeihen. Er könnte auch nichts daran ändern. Den Versuch, sie mit Offenheit zu einem Verständnis der Zusammenhänge zu bringen, jedoch wollte er wagen. Und er erzählte Paula weiter aus der Zeit als er mit Fieläckerle auf dasselbe Bubengymnasium der Kreisstadt ging.

Aus begüterten Familien

Er erkannte schon sehr bald, dass man mit Wissen gutgehende Geschäfte betreiben konnte. Und so sammelte Carl Eugen stets alle abgelegten Schulbücher ein. Er erhielt die Erlaubnis einen leerstehenden Teil der Schrankwand, im Gang neben dem Lehrerzimmer zu belegen. Dort stapelte er feinsäuberlich die Schulbücher, geordnet nach den verschiedenen Klassenstufen. Vor den Ferien musste Carl stets fleißig sein. Manche der Kameraden kamen aus begüterten Familien und hatten es nicht nötig, für nachkommende Geschwister die teuren Bücher vorsorglich aufzubewahren. Die lästigen Drucke wurden einfach am letzten Schultag achtlos in Klassenzimmern oder auf den Fenstersimsen liegen gelassen.

Cleverer Fleiß

Im neuen Schuljahr kam Carls Stunde, man brauchte schnell das eine oder andere Buch. Die Lehrer waren streng und fuhren unerbittlich mit dem Unterricht fort. Es gab empfindliche Strafen für diejenigen, die ihre Sachen zum Lernen nicht vor sich liegen hatten. Manche seiner Kameraden hatten von Haus aus sowieso wenig Geld. Sie waren von vorneherein dazu gezwungen die Materialien für das neue Schuljahr so günstig wie möglich zu kaufen. Andere hatten die von den Eltern gegebene und für die Bücher im neuen Schuljahr gedachte Barschaft bereits für Kinkerlitzchen ausgegeben und mussten sich jetzt schnell behelfen, damit ihre Mogelei daheim nicht auffiel. So florierten Carls Geschäfte besonders nach den Sommerferien. Auf diese Art verwandelte sich Carl Eugen Friedner im Geist des Humanismus nicht nur zu einem strebsamen Schüler, sondern auch seinen cleveren Fleiß in bare Münze.

Vielseitige Bekanntschaften

Ein weiterer Vorteil der gutgehenden Gebrauchtbücherhandlung waren die vielseitigen Bekanntschaften, die Carl in dieser Schulzeit machte. Jeder musste irgendwann einmal zu ihm kommen und brauchte dringend ein Buch, das unauffindbar geworden war oder einen schnellen Ersatz für die verlorengegangene Formelsammlung. Seine gutgeführten und günstigen Vorräte waren in der Kreisstadt so begehrt, dass sogar zuweilen Schülerinnen aus der Mädchenschule zu ihm kamen. Sie machten ihm zwar überwiegend nur schöne Augen, vergrößerten aber seinen Status erheblich. Auf wen kamen Mädchen schon von alleine und auch noch mit freundlich bittenden Blicken zu?

Blumige Worthülsen

Aus diesen vielfältigen Bekanntschaften konnte er später immer wieder profitieren. Überblickte er auf diese Weise alle Jahrgänge, die über ihm waren und zudem alle, die nach ihm kamen. Als er sich in der Kreisstadt als Rechts- und Geschäftsberater niederließ, war ihm nicht nur jeder Kollege, sondern auch jeder Konkurrent mitsamt seinen Charaktereigenschaften aus der gemeinsamen Jugendzeit gut bekannt. Fieläckerle war damals neidisch auf den ländlichen Schmiedabkömmling, erkannte er doch, dass Carl fleißig und gescheit hantierte. Die Rolle Carls, in der jeder als Bittsteller zu kommen hatte, hätte Fieläckerle an und für sich zwar gefallen – aber Fleiß und Ordnungssinn langten bei weitem nicht aus, um ein so komplexes Amt erfüllen zu können. Zudem fiel das korrekte Rechnen dem späteren Politiker schon in der Schulzeit eher schwer. Im Hofhalten war Fieläckerle besser – er hatte eine bewundernswerte Begabung darin, blumige Worthülsen zu entwickeln und mit augenscheinlich gescheiten Reden die Leute in seinen Bann zu ziehen.

Vor den Kadi ziehen?

Über seine Erzählungen war es dunkel geworden, Paula fror und hatte genug von der frischen Luft. Carl bat Paula sie auch auf dem Heimweg zu chauffieren. Als sie im Wagen saßen, sinnierte Carl wieder darüber, ob Paula ihm jemals verzeihen würde. Er nahm allen Mut zusammen und fragte sie offen, ob sie vorhatte gegen ihn vor den Kadi zu ziehen…. Fortsetzung folgt.

*Johannes Reuchlin (1455-1522) rief Christen, Juden und Muslime zum Dialog auf. Er schuf die Grundlagen für die Bibelübersetzung ins Deutsche und wurde zum Wegbereiter der Aufklärung. Zitiert aus: http://www.pforzheim.de/kultur-freizeit/museen/geschichte/museum-johannes-reuchlin.html

Selbst eine Immobilie verloren?

Sollte sich jemand aus der Leserschaft, durch die Beschreibung der Machenschaften daran erinnert fühlen, wie eine Immobilie verloren gegangen ist, können sich diejenigen gern an die Autorin wenden.

Kontaktaufnahme zur Autorin:

b.haebich@web.de

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„Video enthüllt neuen TTIP-Skandal“ – Link zu einem Infofilm der Organisation Campact

Ein neuer TTIP-Skandal: Konzerne und US-Regierung zensieren EU-Gesetze. „Regulatorische Kooperation“ nennt die EU-Kommission das in einem jetzt geleakten Papier. Im Rahmen von TTIP verhandelt sie darüber.

Von Maritta Strasser, Campact

Dieses Video zeigt in 150 Sekunden, worum es geht und was Sie dagegen tun können

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„Nur wenn wir uns regen, wird sich beim Lohn etwas bewegen“ – DKP Baden-Württemberg zur Tarifrunde 2015 in der Metallindustrie

Mit diesen Losungen geht die IG Metall in die Tarif­runde 2015. Es geht um: 5,5 Prozent MEHR Entgelt; MEHR Altersteilzeit durch Weiterführung und Verbesserung der bestehenden Tarifverträge und MEHR betriebliche Weiterbildung durch „Bildungsteilzeit“ mit finanzieller Förderung durch die Unternehmen.

Von Klaus Mausner, DKP Baden­-Württemberg

Druck durch Warnstreiks

Seit der Nacht vom 28. auf den 29. Januar 2015 (Ende der „Friedenspflicht“) macht die IG Metall mit Warnstreiks und anderen Aktionen Druck für diese Forderungen. Die DKP unterstützt die berechtigten Forderungen und Aktionen.

Löhne, Preise und Profite – die Bosse können zahlen

MEHR Entgelt – da geht es nicht nur um den Aus­gleich steigender Preise. Die (zurzeit niedrige) off­izielle Inflationsrate spiegelt die reale Situation in den Haushalten der Arbeitenden nicht wieder: Während die Preise für manche langlebige Kon­sumgüter (z.B. Unterhaltungselektronik) gesunken sind, gingen die Preise für Güter des täglichen Bedarfs (z.B. Lebensmittel, Wohnen, Mobilität) teil­weise drastisch in die Höhe.

Reallöhne gesunken

Die Reallöhne sind unterm Strich beharrlich ge­sunken. Auch wenn die Brutto-­Tarif­löhne in den letzten Jahren stärker gestiegen sind als die offizielle Inflationsrate. Den Gewinnen hinken die Löhne erst recht seit langem hinterher! Die Lohnquote, also der Anteil der Löhne und Gehälter am gesamten Volks­einkommen, geht seit vielen Jahren zugunsten der Kapitaleinkommen (Unternehmens­ und Vermö­genseinkommen) zurück

– durch das Nicht­ausreizen vorhandener Spiel­räume bei den Tarifabschlüssen der letzten Jahre,

– durch Outsourcing von Arbeiten auch aus den großen Metallbetrieben in Billiglohnbereiche,

– durch massenhafte Ausweitung der Leiharbeit und Werkverträge auch innerhalb der Betriebe und Konzerne,

– durch die wachsende Zahl nicht tarifgebundener Betriebe und Beschäftigter, nicht nur in Ostdeutschland.

Die Aufzählung ließe sich fortsetzen …

Metall-Tarifrunde 2015:

MEHR Druck von unten – MEHR Lohn für Metallerinnen und Metaller!

„Kein Grund zur Bescheidenheit“ und „WIR FÜR MEHR“

Das Lohn- und Sozialdumping in Deutschland hat sich für die Beschäftigten nicht ausgezahlt. Die Krise wurde zwar so vorübergehend auf an­dere Länder abgewälzt, wird aber von dort zurückkommen. Wenn die Massenkaufkraft nicht aus­reicht, dass die Produkte auch gekauft werden können, wird die Arbeitslosigkeit weiter steigen ­auch die, die in Deutschland hinter dem dramatischen Ansteigen prekärer Beschäftigung not­dürftig versteckt ist.

Die Gewinne explodieren!

Gerade die Metall­ und Elektroindustrie macht Rekordgewinne: die Renditen lagen (sogar nach einer Erhebung des unternehmernahen ifo­-Insti­tutes im Auftrag von Gesamtmetall) in den Jahren 2012 und 2013 bei 4,0 bzw. 4,1 Prozent und damit höher als jemals seit 2000, mit Ausnahme des Jahres 2007. Daimler hat in einem Jahr den Gewinn um ein Drit­tel erhöht.

Alle Räder stehen still…

Wer hat diese Gewinne geschaffen? Jeder Streik zeigt: ohne unsere Arbeitskraft, ob in der Produk­tion oder in den Büros, stehen auch die moderns­ten Maschinen und Anlagen still und schaffen keine Werte. Die Arbeitenden sind es, die alle Werte schaffen! Und sie haben wirklich keinen Grund zur Bescheidenheit! Wer nicht auf die Tube drückt, der kriegt auch nichts raus!

Nicht auf optische Täuschungen einlassen

Wie in jeder Tarifbewegung gibt es in manchen Betrieben eine gewisse Skepsis. Gerade ange­sichts des „Bündnisses für Industrie“, das die IG Metall jüngst verkündet hat, befürchten manche Kolleginnen und Kollegen, dass auch 2015 die vorhandene Kampfkraft wieder nicht voll ausgeschöpft wird. Auch dass die Forderungen nach Alters-­ und Bildungsteilzeit auf Lohnprozente ge­gengerechnet werden. Berechtigt ist der Hinweis, dass durch eine Wei­terführung der Altersteilzeit wie bisher, den Unternehmern gar keine neuen zusätzlichen Kosten entstünden. Berechtigt ist der Hinweis, dass bei einem Ergebnis zur Bildungsteilzeit zu hinterfragen sein wird, ob und wie weit das wirklich über die Regelungen des bereits vorhandenen Qualifi­zierungstarifvertrages hinausgeht. Es ginge nicht an, so wird argumentiert, sich womöglich für bereits bezahlten Wein, nur neuer Etiketten wegen, teure Gegenrechnungen präsentieren zu lassen. Und schließlich gibt es schon jetzt berechtigte Warnungen, sich nicht wieder (durch optische Täuschungen mit längeren Tariflaufzeiten) das Ergebnis schöner rechnen zu lassen.

Aber allen Skeptikern muss auch gesagt werden:

Erst muss mal ein Ergebnis erkämpft sein, bevor man es kritisch unter die Lupe nimmt. Nur wer auf die Tube drückt, kann ein gutes Ergebnis erzwin­gen und hat auch das Recht, von seiner Verhand­lungs-­ und Tarifkommission eine konsequente Haltung zu verlangen.

Lohnfragen sind Machtfragen

Die Erfahrung aller vergangenen Tarifrunden zeigt: Die Durchsetzung unserer Forderungen hängt nicht nur vom Verhandlungsgeschick unserer Ver­treter ab, sondern in erster Linie von unserem Druck. Die Macht der Unternehmer und Konzernherren beruht auf ihrem Eigentum an den Fabriken. Un­sere Gegenmacht beruht darauf, dass wir diese Fabriken am Laufen halten, oder eben nicht. Je mehr wir diese unsere Macht einsetzen, desto besser wird der Tarifabschluss werden.

Altersteilzeit

Die laufenden Tarifverträge zur Altersteilzeit laufen aus. Doch fast die Hälfte der Beschäftigten meint, dass sie ihre Arbeit bei gleichbleibenden Anfor­derungen nicht bis zur Rente ausüben können. Und die Anforderungen bleiben nicht gleich, sie steigen…

Bildungsteilzeit

Die Anforderungen steigen, auch an die Qualifika­tion. Doch wenn es nach den Bossen geht, sollen allein die Beschäftigten Zeit und Geld für Weiter­bildung aufbringen. Stattdessen fordert die IG Metall Bildungsteilzeit mit finanzieller Förderung durch die Unternehmen.

Nur wenn wir uns regen, wird sich beim Lohn etwas bewegen!

Weitere Informationen und Kontakt:

DKP Baden­-Württemberg, Böblinger Straße 105, 70199 Stuttgart

Internet: http://www.dkp-bawue.de/

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