Unrühmliche Jubiläen 2014: 100 Jahre 1. Weltkrieg, 75 Jahre 2. Weltkrieg, 15 Jahre Kriegseinsätze der Bundeswehr. Eine Diskussion über die Planung eines großen Antikriegstages 2014 in Hall findet am Freitag 23. Mai 2014, um 19 Uhr im Haus der Gewerkschaften, Hessentaler Straße 37 in Schwäbisch Hall-Hessental statt.
Von Siegfried Hubele, DGB-Kreisvorsitzender Schwäbisch Hall
Bundeswehr ist weltweit an 51 Orten im Einsatz
Wie nennt man den Einsatz deutscher Soldaten in Jugoslawien, Timor, Mazedonien, Kongo, Darfur, Kuwait, Afghanistan, Sudan, Kosovo, Kambodscha, Somalia, Senegal, Mali … und so weiter an 51 Orten weltweit? Man nennt es „Kultur der Zurückhaltung“!
Gauck hält Einsatz von Soldaten für erforderlich
Schluss damit, sagt Bundespräsident Gauck: „Ich meine – die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen. Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein.“
Steinmeier will keine Kultur des Heraushaltens
Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier meint: „So richtig die Politik der militärischen Zurückhaltung ist, sie darf nicht missverstanden werden als eine Kultur des Heraushaltens.“
Özdemir hält viele Soldaten für ungeeignet
Der Bundesvorsitzende der Grünen, Özdemir, legt nach und antwortet im „Deutschlandradio“ auf die Frage : „Wollen Sie mehr Soldaten ?“
„So einfach ginge das gar nicht, denn ein großer Teil der Soldaten, die wir bei der Bundeswehr haben, eignet sich gar nicht für Auslandseinsätze. Aber auch da werden wir sicherlich die Bundeswehr bei dem Umbau weiterentwickeln müssen.“
Deutschland ist weltweit drittgrößter Waffenlieferant
Krieg und Militäreinsätze gelten heute wieder als allzeit einsetzbares Mittel der Politik, auch zur Durchsetzung eigener wirtschaftlicher Interessen. Die Bundeswehr wurde verfassungswidrig zur Interventionsarmee umgebaut, in den EU-Staaten stehen so genannte „BattleGroups“ bereit. Deutschland ist drittgrößter Waffenlieferant weltweit.
Bundeswehr wirbt an Schulen 0ffensiv für Kanonenfutter
An Schulen, Unis und in Arbeitsämtern wirbt die Bundeswehr offensiv für „Kanonenfutter“. In Stuttgart ist die Befehlszentrale, von wo aus die Drohnenangriffe der USA gegen den Jemen,S udan und Pakistan geplant und koordiniert werden.
Hetze zum Krieg
Wenngleich die Erscheinungsformen, Bilder und die politischen Reden sowie die mediale Aufmachung der Hetze zum Krieg zeitbezogen sind, ist ihre inhaltliche Ähnlichkeit oder gar Gleichheit unverkennbar. Blockbildungen, wie sie zur Vorbereitung des 1. Weltkrieges dienten, finden sich auch heute wieder.
Merkel: „Ein weiteres halbes Jahrhundert ohne Krieg ist nicht selbstverständlich“
USA, NATO und EU – gegen den Rest der Welt. Kriminalisierung von Staaten als „Schurkenstaaten“, das postulieren von Menschenrechten, gepaart mit militärischer Okkupation, Einmärschen, Besetzungen und Todesdrohnen – sind die heutigen modernisierten Formen der Kriegsvorbereitung. Das unrühmliche Jahr 1914 weist durchaus Parallelen auf, die wir 2014 nicht übersehen dürfen. Angela Merkel im Bundestag: „Niemand sollte glauben, dass ein weiteres halbes Jahrhundert Frieden und Wohlstand in Europa selbstverständlich ist. Es ist es nicht.“
Stationen-Demo durch Schwäbisch Hall
Die Aktion soll mit der „Ausgrabung des toten Soldaten“ aus dem 1. Weltkrieg mit schrillen und überspitzten Bildern die Kontinuität von Kriegsvorbereitung und Krieg darstellen. Das Gedicht von Bertolt Brecht vom Toten Soldaten, wäre sozusagen die Leitschnur einer Stationen-Demo durch Schwäbisch Hall, bei der alle „Kriegsbeteiligten“ vorkommen. Die Kriegstreiber, die Ideologen, die Kriegsgewinnler, die Militärseelsorger, die Krüppel, die Mitläufer …
Diskussion und Planung beim DGB in Hessental
Zu einer Diskussion über die Planung eines großen Antikriegstages 2014 in Hall lade ich euch im Auftrag des DGB hiermit ein. Freitag, 23.Mai 2014, um 19 Uhr im Haus der Gewerkschaften, Hessentaler Straße 37, Schwäbisch Hall-Hessental. Ohne die Kreativität und das Mitmachen vieler gleichgesinnter Friedensfreunde/innen und AntimilitaristInnen, wird dies Aktionsform nicht möglich sein.
Weitere Informationen und Kontakt:
http://nordwuerttemberg.dgb.de/ueber-uns/kreisverbaende/kv-schwaebisch-hall