„Gegen ein gesetzliches schwarz-rotes Streikverbot“ – Kritik auf der Internetseite www.politischer-streik.de

Die Internetseite www.politischer-streik.de möchte zum 1. Mai 2014 auf vier Punkte aufmerksam machen.

Von der Internetseite www.politischer-streik.de

Andrea Nahles an der Spitze

Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD an der Spitze Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) arbeitet zur Zeit mit Hochdruck mit Hilfe einer „Arbeitsgruppe“ an einem gesetzlichen „schwarz-rotem Streikverbot“.

Haltung der DGB-Gewerkschaftsspitzen ist zur Zeit (noch) beschämend

Was noch im Koalitionsvertrag und auch weiter in den aktuellen öffentlichen Verlautbarungen irrführend und ablenkend als „Tarifeinheit“ bezeichnet wird, ist höchst gefährlich. Zum ersten Mal wird eine Bundesregierung eine ständige Forderung von Arbeitgeberverbänden gesetzlich umzusetzen wollen. Die Haltung der DGB-Gewerkschaftsspitzen hierzu ist zur Zeit (noch) beschämend.

Vor allem bei verdi gibt es Widerstand

In den Untergliederungen der Gewerkschaften, insbesondere bei ver.di, gibt es Widerstand, der aber unbedingt verstärkt werden muss. Wir möchten Euch auf einen bemerkenswerten Artikel von Detlef Hensche aufmerksam machen, der die wesentlichen politischen und gewerkschaftspolitischen Gefahren eines gesetzlichen Streikverbotes („Tarifeinheit“) herausgearbeitet hat. Dieser Artikel, ist unten als Link beigefügt. Er sollte unbedingt gelesen (und verbreitet) werden, um sich mit den Knackpunkten und Argumenten vertraut zu machen. Gerade beim anstehenden 1. Mai sollte der Widerstand und die Diskussion um diesen neuerlichen Angriff auf unser Streikrecht organisiert werden.

Der Link zum Artikel von Hensche:

https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2014/januar/schwarz-rotes-streikverbot

Weitere Informationen und Kontakt:

www.politischer-streik.de

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„Rentendemagogen am Werk“ – Kommentar zur Rente mit 63

Nun hauen alle drauf auf die geplante Rente mit 63. „Überforderung der Jungen!“ heißt es, oder: „Wiedereinführung der Frühverrentung!“ oder: „Vergeudung von Beitragsgeldern!“

Kommentar von Holger Balodis, www.vorsorgeluege.de

Wer schwadroniert?

Am besten schaut man sich ganz genau an, wer so schwadroniert. Es sind die Konservativen um Michael Fuchs und Volker Kauder, die Berufsarbeitgeberfunktionäre und einige Kommentarschreiber der so genannten Qualitätspresse. Sie widersprechen damit fundamental ihren eigenen Argumenten: Wenn es wirklich den beklagten Facharbeitermangel und den demografischen Wandel gibt, dann wird kein Arbeitgeber seine Beschäftigten mit 61 in die Arbeitslosigkeit schicken. Dann wird er ihnen auch mit 63 noch so attraktive Angebote machen, dass sie gerne bleiben.

Locker 100 Euro weniger Rente

Außerdem: die geplante Rente mit 63 funktioniert zwar abschlagsfrei, aber für die Betroffenen durchaus mit empfindlichen Einbußen. Für gutverdienende Arbeitnehmer bedeutet das locker 100 Euro weniger Rente.

Mütterrente und Rente mit 63 helfen den Ärmsten nichts

Doch was steckt hinter der verqueren Hetze über die Rente mit 63? Neid auf eine SPD, die mit einem Rententrostpflästerchen zu geringen Kosten einen formidablen PR-Coup gelandet hat? Angst, dass die große Rentenreformbüchse noch einmal neu geöffnet wird? Dass nach jahrelangen Kürzungen nun endlich der Kampf gegen die Altersarmut angegangen wird?
Das wäre nämlich wahrlich nötig. Denn was man den Groko-Rentenplänen zu Recht vorwerfen muss. Mütterrente und Rente mit 63 helfen den Ärmsten nichts. Sie ignorieren den Marsch von Millionen Versicherten in die Altersarmut.

Falsche Finanzierung

Und sie sorgen durch die falsche Finanzierung für noch geringere Rentenanpassungen in den nächsten Jahren. Auf diese Art und Weise finanzieren die Rentner die minimalen Verbesserungen auch noch zu großen Teilen selber. Doch darüber schweigen die Rentendemagogen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Holger Balodis, www.vorsorgeluege.de

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„Gegen horrende Versicherungssummen: Hebammen müssen weiter freiberuflich arbeiten können“ – Kommentar der Bundestagsabgeordneten Annette Sawade (SPD)

Im Rahmen ihrer Bürgersprechstunde in Crailsheim traf sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Annette Sawade auch mit Hebammen und Eltern um die aktuelle Problemlage der freiberuflichen Hebammen zu besprechen.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Künzelsau

Der Geburtsort soll von den Eltern frei gewählt werden können

„Die Arbeit, die freiberufliche Hebammen leisten, ist für viele Eltern unschätzbar wichtig. Alle Eltern sollten weiterhin frei in Ihrer Entscheidung sein, ob sie ihre Kinder in einem Krankenhaus oder mit einer Hebamme zuhause oder in einem Geburtshaus zur Welt bringen wollen“, so Annette Sawade.

Öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestags

Momentan warte das Bundesgesundheitsministerium noch auf den Abschlussbericht des Hebammenverbandes und einer interministeriellen Arbeitsgruppe, um dann über das weitere Vorgehen beraten zu können. „In der SPD-Bundestagsfraktion sind wir uns einig, dass es den Hebammen auch weiterhin möglich sein muss, freiberuflich arbeiten zu können, ohne horrende Versicherungsleistungen bedienen zu müssen. Wir setzen uns daher auch für eine dauerhafte Lösung ein, die den Berufsstand sichert und eine klare Perspektive für die Hebammen bietet“, sagt Sawade. Für den 23. Juni 2014 sei eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestags vorgesehen, von der man sich auch Lösungsvorschläge erwarte.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.annette-sawade.de/

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„Letzte Chance: Merkel muss Gen-Honig stoppen“ – Kommentar des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

Leider hat das Europaparlament die Chance verpasst, die Menschen vor nicht erkennbarem Gen-Honig in den Einkaufsregalen zu schützen.

Von Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik- und Bioökonomiepolitik der Bundestagfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Gentech-Pollen im Honig von „Zutat“ zum „natürlichen Bestandteil“ umdefiniert

Offenbar haben nicht genügend Abgeordnete die weitreichenden Konsequenzen dieser auf den ersten Blick harmlos und auch zunächst logisch erscheinenden Umdefinition des Gentech-Pollens im Honig von „Zutat“ zum „natürlichen Bestandteil“ erkannt und sind der Empfehlung des Umweltausschusses gefolgt, der im März 2014 mit knapper Mehrheit eine Zustimmung zur geänderten Honigrichtlinie empfohlen hatte.

Merkels klammheimlicher Pro-Gentech-Kurs

Wie kann aber Gentech-Pollen, also ein Teil einer patentierten Pflanze, ein natürlicher Bestandteil von Honig sein? Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden auf solche Tricksereien nicht hereinfallen. Die Bundesregierung hat jetzt noch eine allerletzte Chance, den ungekennzeichneten Gen-Honig zu stoppen. Denn die Neuregelung bedarf noch der Zustimmung des EU-Ministerrats. Hier muss die Kanzlerin nach dem Merkel-Mais-Debakel endlich einen mutigen Einsatz für die Gentechnikfreiheit Europas im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zeigen und die Zustimmung verweigern. Denn die Menschen haben Angela Merkels bisherigen klammheimlichen Pro-Gentech-Kurs im Interesse der Konzerne durchschaut und lassen sich keinen Gen-Honig aufs Brot schmieren.

Hintergrund:

Die geänderte EU-Honigrichtlinie hebelt gezielt das Honig-Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2011 aus, nach dem Honig, der Pollen von Gentech-Pflanzen enthält, entsprechend gekennzeichnet werden muss. Würde die neue Honigrichtlinie in Kraft treten, könnte selbst kanadischer Honig mit 100 Prozent Genraps-Pollen ohne Kennzeichnung verkauft werden. Die dahinter stehenden Interessen sind besonders durchsichtig: Nach dem Honig-Urteil brach der Import von kanadischem Honig in die EU dramatisch ein und liegt in Deutschland nur noch knapp über Null, wie die Bundesregierung auf Anfrage mitteilte.

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet:

www.harald-ebner.de

 

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„Fast alles war zerstört“ – Stadt Crailsheim gedenkt am Sonntag, 20. April 2014, der Ereignisse am Kriegsende vor 69 Jahren

Fast 70 Jahre sind vergangen und aus der Trümmerwüste, die Crailsheim 1945 war, ist eine neue Stadt erwachsen, größer und prosperierender als je zuvor in ihrer Geschichte. Dennoch sollte die Katastrophe von 1945 nicht in Vergessenheit geraten.

Von der Stadtverwaltung Crailsheim

Erinnerung an Ereignisse wach halten

Am 20. April 1945, kurz vor Ende des 2. Weltkriegs, wurde Crailsheim nahezu vollständig zerstört. Zum 69. Mal jährt sich dieses schreckliche Ereignis. Mit einer Kranzniederlegung auf dem Ehrenfriedhof gedenkt die Stadt Crailsheim der vielen Opfer.

Kranzniederlegung auf dem Ehrenfriedhof

Die Kranzniederlegung findet am Sonntag, 20. April 2014, um 17 Uhr auf dem Ehrenfriedhof in Crailsheim statt. Gestaltet von Dekan Dr. Winfried Dalferth und Diakon Werner Branke findet  ein ökumenisches Friedensgebet mit Kranzniederlegung statt. Zu Beginn der Gedenkfeier am Mahnmal des Friedhofs wird um 17 Uhr die Betglocke läuten. Um 17.05 Uhr läuten als Einladung zum Friedensgebet alle vier Glocken der Stadtkirche. Die musikalische Umrahmung gestaltet der Posaunenchor Jagstheim unter der Leitung von Steffen Meiser.
Das Gedenken soll neben der Erinnerung an das Schicksal unserer Heimatstadt auch den vielen Opfern des Krieges gewidmet sein und zukünftige Generationen mahnen.

Vor dem Rathaus sind die Fahnen auf halbmast

Am Sonntag, 20. April 2014 wird die Stadtflagge auf halbmast vor dem Crailsheimer Rathaus gehisst. Gedacht wird so der Bombardierung der Stadt vor 69 Jahren. Ein Blick in die Geschichte soll die Erinnerung an die schwerste Zeit der Stadt und  die dabei ums Leben gekommenen Menschen wachhalten. Gleichzeitig wird als Mahnung aufgezeigt, wohin eine verantwortungslose Politik von Diktatur, übersteigertem Nationalismus und Rassismus führen kann.

Crailsheim hatte eine besondere strategische Bedeutung

Seit 1945 wird die Frage nach den Ursachen der fürchterlichen Katastrophe gestellt, die zwei Drittel des Stadtgebietes, darunter fast die gesamte Innenstadt, in Schutt und Asche legte. Richtig ist: Aufgrund des Kriegsverlaufs nach dem ersten Einmarsch der Amerikaner am 6. April 1945 geriet Crailsheim für einige Tage in eine außergewöhnlich exponierte Lage. Von beiden Seiten, den Deutschen wie den Amerikanern, wurde Crailsheim im Hinblick auf die weiteren militärischen Operationen in Nordwürttemberg, ja in Süddeutschland, eine besondere strategische Bedeutung zugesprochen – was die Heftigkeit der Kämpfe um die Stadt erklärt.

Panzersperren und MG-Nester

Richtig ist auch, dass die deutschen Truppen unter ihrem SS-Kampfkommandanten Hübner und dem Crailsheimer NSDAP-Kreisleiter Otto Hänle nach der Rückeroberung der Stadt am 10./11. April 1945 in großem Umfang Verteidigungsmaßnahmen (Panzersperren, MG-Nester) anordneten und durchsetzten, die von den US-Einheiten nur so gedeutet werden konnten, dass Crailsheim energisch verteidigt werden sollte.

Bürgermeister Fröhlich war getürmt

Schließlich ist auch richtig, dass beim zweiten Vormarsch der Amerikaner am 20. April 1945 weder Bürgermeister Fröhlich noch seine Stellvertreter in der Stadt anwesend waren und die vor der Stadt liegenden US-Einheiten so keinen Verantwortlichen finden konnten, mit dem sie die angebotenen Übergabeverhandlungen führen konnten.

NS-Regime nahm keine Rücksicht auf die eigene Bevölkerung

Im Endeffekt aber folgte die Kriegszerstörung Crailsheims der Logik eines Regimes, das, nachdem es ganz Europa mit Verwüstung und Tod überzogen hatte, sein eigenes Ende mit allen Mitteln hinauszuzögern suchte und dabei auf die eigene Bevölkerung nicht die geringste Rücksicht nahm – ja sogar, wenn man die zahlreichen Morde betrachtet, die die SS im Raum Crailsheim noch im April 1945 verübte, diesen Krieg in zunehmendem Maße direkt gegen die eigene Bevölkerung richtete.

Erschütterung und Trauer

Die Erschütterung und Trauer, die die fast vollständige Zerstörung ihrer Stadt und die zahlreichen Todesopfer bei den Crailsheimerinnen und Crailsheimern hervorriefen, kann von den Nachgeborenen wohl nur schwer nachempfunden werden.

An der Liebfrauenkapelle blühte ein Baum

Und dennoch: Es gab auch Hoffnungszeichen. In ihrer rückblickenden Beschreibung der Ereignisse des Frühjahrs 1945 schildert Margarete Zeuner, von 1937 bis 1953 Gemeindehelferin an der Crailsheimer Johanneskirche und ab 1961 Oberin der Evangelischen Diakonissenanstalt in Schwäbisch Hall, ihre ersten Eindrücke beim Gang durch die kriegszerstörte Stadt: „Kriegsende. Crailsheim ist schwer getroffen. Die Trauer um die umgekommenen Menschen ist groß. Auch der Verlust von Hab und Gut bringt viel Not. In der Innenstadt ist nur noch ein einziges Haus bewohnbar. […] Wohin der Blick fällt, ringsherum nur Ruinen und Trümmer. Alles ist so niederdrückend, trostlos, hoffnungslos.“ Doch dann eine Überraschung: In der Ruine der Liebfrauenkapelle stößt Margarete Zeuner auf den unbeschädigten Altar samt dem hohen Altarkreuz. „Und noch eine Entdeckung, die unsere Herzen höher schlagen lässt. An der Außenseite des Chors ein üppig blühender Baum! […] Das Leben geht weiter.“

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.crailsheim.de/1742.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3136&cHash=849de44f849e5f9f7eb23c54cd8d9e93

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„Amsel, Zilpzalp, Distelfink und Wacholderdrossel“ – Vogelkundliche Führungen im Hohenloher Freilandmuseum

Eine vogelkundliche Führung gibt es am Ostersonntag, 20. April 2014, um 9 Uhr im Hohenloher Freilandmuseum in Schwäbisch Hall-Wackershofen. Treffpunkt ist an der Museumskasse. Eine weitere vogelkundliche Führung findet am Sonntag, 27. April 2014, um 9 Uhr statt.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Zufluchtsort für über 40 Vogelarten

Bei einer Entdeckungsreise durch das Museumsgelände mit seinen historischen Gebäuden, den Obstgärten, Bäumen, Hecken, Feldern, Wiesen und Gewässern können eine Vielzahl einheimischer Vögel beobachtet werden. Das Freilandmuseum ist zu einem Zufluchtsort für
über 40 Vogelarten geworden, die andernorts nur schwer so gute Lebensbedingungen finden, von der Amsel bis zum Zilpzalp, vom Distelfink bis zur Wacholderdrossel.

Fernglas mitbringen

Ausgehend vom Hören sollen nach Möglichkeit sehr viele der vorhandenen heimischen Vogelarten vorgestellt werden. Treffpunkt ist um 9 Uhr das Eingangsgebäude des Freilandmuseums. Für die Führung wird ein Unkostenbeitrag in Höhe von zwei Euro erhoben. Die Teilnehmer werden gebeten, ein Fernglas mitzubringen.

„Führung für Alle“ um 14 Uhr

Ebenfalls am Ostersonntag lädt das Freilandmuseum zu einer „Führung für Alle“ ein. Dabei bekommen die Teilnehmer einen interessanten Einblick in die Gebäude und Themen des Freilandmuseums. Die Führung beginnt um 14 Uhr an der Museumskasse. Zusätzlich zum Eintritt wird dafür um einen Unkostenbeitrag von zwei Euro gebeten. Dieses Angebot richtet sich an Einzelbesucher und Familien.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.wackershofen.de/freilandmuseum/cms/front_content.php?idart=57

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„SS-Fans in Jagsthausen ohne Kranzabwurfstelle“ – Erfolg eines Artikels in der Kontext:Wochenzeitung

Erfolg! Die SS-Gedenksteine auf dem Anwesen der Götzenburg in Jagsthausen, dem Wohnsitz von Altbundespräsident Roman Herzog, sind weg (Kontext berichtete). Wer die steinerne Erinnerung an die zwei SS-Einheiten entfernt hat und warum, ist nicht bekannt.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

SS-Gedenksteine nach bundesweiter Veröffentlichung entfernt

Schriftliche Anfragen beantworteten weder der Schlosseigentümer Götz Freiherr von Berlichingen noch der prominente Schlossbewohner Bundespräsident a. D. Roman Herzog (CDU). Mit großer Wahrscheinlichkeit hängt ihr Verschwinden mit dem Artikel „Schweigen auf der Burg“ in der Kontext:Wochenzeitung zusammen. Fakt ist: Die Gedenksteine für die SS-Divisionen „17. Panzergrenadierdivision Götz von Berlichingen“ und „Panzerdivision Wiking“ wurden kurz nach der Veröffentlichung beseitigt.

Link zum ganzen Artikel in der Kontext:Wochenzeitung:

http://www.kontextwochenzeitung.de/pulsschlag/159/ss-fans-ohne-kranzabwurfstelle-2142.html

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„Ohne Wasser überlebt ein Mensch vielleicht vier Tage“ – Artikel in der Süddeutschen Zeitung über zu viel Gülle und Mist: Warum unser Trinkwasser schlechter wird

„Weil Deutschlands Bauern zu viel düngen, ist die Nitrat-Belastung in einem Viertel aller Trinkwasser-Reservoirs deutlich höher als erlaubt. Die Folgen können schwerwiegend sein: Säuglinge leiden an Sauerstoffmangel, bei Erwachsenen könnte Krebs entstehen. Warum die Verunreinigungen weiter zunehmen“, schreibt die Süddeutsche Zeitung am 12. April 2014 in einem Artikel.

Zusammengestellt von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die wichtigste Ressource besser schützen

Ohne Wasser überlebt ein Mensch vielleicht vier Tage, selten länger. Umso wichtiger müsste es den Menschen eigentlich sein, ihre wichtigste Ressource zu schützen. In Deutschland ist sie so reichlich vorhanden und so rein wie in den wenigsten Ländern der Welt. Bislang jedenfalls. Doch viele Wassermanager sind alarmiert. (…)

Zum ganzen Artikel in der Süddeutschen Zeitung:

http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/belastetes-trinkwasser-in-deutschland-es-stinkt-zum-himmel-1.1935790

Weitere Informationen zum Thema Gülle und Nitratbelastung:

http://www.zeit.de/2013/42/guelle-agrarwirtschaft

http://www.zeit.de/2012/20/Trinkwasser-Nitratbelastung

http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-05/guelle-massentierhaltung

 

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„Wir fahren hin!“ – Gemeinsam ab Bahnhof Hessental zum Ostermarsch nach Stuttgart

„Wir fahren hin! Zum Ostermarsch nach Stuttgart“ – Am Samstag 19. April 2014. Abfahrt am Bahnhof Schwäbisch Hall-Hessental ist um 11.02 Uhr. Also 20 Minuten vorher am Bahnsteig sein, dann können wir „Paarungen“ mit dem Baden-Württemberg-Ticket bilden.

Von Siegfried Hubele, Schwäbisch Hall

EU und NATO versuchen ihre „Neue Weltordnung“

Der Rückblick auf die beiden Weltkriege, sollten Anlass genug sein, endlich eine Kehrtwendung zu machen. Der Konflikt in und um die Ukraine zeigt uns erneut, dass es allen Seiten um imperiale Einflusssphären geht. EU und NATO versuchen ihre „Neue Weltordnung“ auch mit der Ausweitung ihres militärischen Apparats gen Osten durchzusetzen. Die US-Mächtigen heizen den Konflikt unerträglich an – teils im Widerspruch zum deutschen Kapital. Die russische Oligarchie versucht mit zweifelhaften Methoden dagegen zu halten und spielt ein gefährliches Spiel.

Der Friedensfeind steht im eigenen Land

Derartige Konflikte zwischen Staaten können bei der Gefahr des Untergangs nur in Verhandlungen und im Ausgleich gelöst werden. AntimilitaristInnen und Friedensfreunde müssen deshalb in ihren Ländern auf die Kriegstreiber Einfluß nehmen. Der Friedensfeind steht im eigenen Land.

– Sagt NEIN zum Krieg!

– Gegen die weltweiten Einsätze der Bundeswehr.

– Keine Werbung der Bundeswehr an Schulen, Unis und in Arbeitsämtern.

– Schluss mit dem Rüstungsexport aus der BRD.

– Auflösung des AFRICOM in Stuttgart, von wo aus Drohnenangriffe im Jemen, Sudan und Pakistan geplant und koordiniert werden.

Weitere Informationen zum Ostermarsch 2014 in Stuttgart:

http://www.friedensnetz.de/

http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/aktionen/008369.html

http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/media/pdf/OSTERMARSCH_2014.pdf

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