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„Reimvorteil für Philipp Scharri!“ – Kreativer Ungehorsam am Freitag, 25. Oktober 2013 in Schwäbisch Hall

Zu einem literarischen Kabarettabend mit Philipp Scharri laden Kulturbüro, Stadtbibliothek und club alpha 60 am Freitag, 25. Oktober 2013, um 20 Uhr in den Löwenkeller in Schwäbisch Hall ein. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Jugendliteraturtage statt.

Vom Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Wer reimt, ist klar im Vorteil

„Was sich reimt, ist gut“ – das sagte schon der große Philosoph Pumuckl. Doch leider ist die Welt voller Ungereimtheiten. Philipp Scharri ist überzeugt: sie wäre besser, wenn sie sich reimte. Darum wird jetzt aufgereimt! ReimVorteil – das ist praktische Alltagsbewältigung mit der Sprache. Denn wer reimt, ist klar im Vorteil.

Als Slampoet zahlreiche Wettbewerbe gewonnen

Philipp Scharri (geboren 1976 in Bonn) gewann als Slampoet zahlreiche Wettbewerbe. Er studierte in Bonn und Stuttgart Germanistik und Philosophie, arbeitet(e) als Radiomoderator, Webdesigner, Comedy-Autor, Rapper, Bühnendichter und Kabarettist.

Tickets zum Literaturtage-Sonderpreis von 5 Euro gibt es im Vorverkauf in der Stadtbibliothek Schwäbisch Hall und an der Abendkasse.

Filme im Internet mit Philipp Scharri:

http://www.youtube.com/watch?v=35MxwZtI9BM

http://www.youtube.com/watch?v=a2KAOAr8iaA

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„Naziterror und Rassismus bekämpfen! Verfassungsschutz auflösen!“ – Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer PolizistInnen spricht in Schwäbisch Hall

„Der Staat dein Freund und Helfer ?“ lautet der Titel einer Veranstaltung am Donnerstag, 24. Oktober 2013, um 19.30 Uhr in der KULTBUCHT im Alten Schlachthaus in Schwäbisch Hall. Es spricht Thomas Wüppesahl, Bundessprecher der „Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten“. Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion.

Regionales Bündnis für die Demos am 2. November 2013 in Heilbronn und 16. November 2013 in Schwäbisch Hall

Rechtsradikale, rassistische, frauenfeindliche Polizeibeamte

„Wir haben nach wie vor einen hoch relevanten Anteil rechtsradikaler, rassistischer, frauenfeindlicher Polizeibeamter in der BRD“, behauptet Thomas Wüppesahl. „Das am wenigsten Erstaunenswerte ist allerdings, dass diese ehemaligen Mitglieder des Ku-Klux-Klan nach wie vor im Polizeidienst tätig sind“, kritisiert Wüppesahl. „Zschäpe, Mundlos, Bönhardt und gleichzeitig waren etliche Polizisten aus Baden Württemberg präsent. Man ließ dann die Sau raus: harter Rechtsrock wurde gespielt, es fanden natürlich entsprechende Gespräche statt… “, berichtet Thomas Wüppesahl.

Verfassungsschutz wurde von NSDAP-Kadern aufgebaut

„Diese Ämter (Verfassungsschutz) wurden eben von NSDAP-Kadern aufgebaut, und das wurde kontinuierlich weitergeführt. Deswegen war es auch über 13 Jahre lange nicht möglich, diesen NSU auffliegen zu lassen, weil er die schützenden Hände aus den Verfassungsschutzämtern über sich hatte“, vermutet Wüppesahl. Wüppesahl, der bei fast allen öffentlichen Sitzungen des Bundestagsausschusses zu den Vorgängen um den NSU anwesend war, gibt interessante Einblicke und erzählt schockierende und bislang unveröffentlichte Details.

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„Hundsgeschrei – Über die Welt der Schwarzhändler zwischen Murr und Kocher“ – Autor Titus Simon –liest in Gaildorf

Der in Oberrot-Wolfenbrück lebende Autor Titus Simon liest am Donnerstag, 24. Oktober 2013, um 20 Uhr, in der Kulturkneipe Häberlen in Gaildorf aus seinem kürzlich erschienenen Roman „Hundsgeschrei“. Eintritt: 5 Euro.

Von den Veranstaltern

Mit US-Truppen kehrt Jakob Winter als Befreier in seine alte Heimat zurück

Im Mittelpunkt steht die Geschichte von Jakob Winter, dem jüngsten Kind einer jüdischen Fabrikantenfamilie. Erzählt wird dessen Jugend in einer fiktiven Kleinstadt in Hohenlohe, den erst schleichenden, später offenen Demütigungen und der Verfolgung im Dritten Reich bis zur Deportation ins Ghetto nach in Riga, aus dem er fliehen kann. Als junger Mann kehrt er mit US-Truppen als Befreier in seine alte Heimat zurück. Dort stößt er auf Ablehnung und fragt sich: Wo gehöre ich hin? Als Schauplätze dienen Ami-Clubs zwischen Ludwigsburg und Hessental. Die Geschichte führt auch in die Welt der Schwarzhändler zwischen Murr und Kocher.

Lieder schildern auch die aufkeimende Zuversicht der Menschen

Gemeinsam mit Titus Simon kommt auch der Liederpoet, Sänger und Gitarrist Erik Beisswenger nach Gaildorf. Er hat Gedichte und Texte von Zeitzeugen vertont, die Not, Verzweiflung, Emigration, aber auch die aufkeimende Zuversicht der Menschen schildern.

Die Veranstalter: In Zusammenarbeit mit Stadtbücherei und Buchhandlung Schagemann

Weitere Informationen im Internet:

Titus Simon-Homepage: http://www.titus-simon.de/

Erik Beisswenger-Homepage: http://www.erikbeisswenger.de/

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„Straßenbauprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet“ – Kommentar von Nikolaos Sakellariou (SPD)

Die nun vorliegende Anmeldeliste der Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan ist aus Sicht des Schwäbisch Haller SPD-Landtagsabgeordneten Nikolaos „Nik“ Sakellariou das Ergebnis eines landesweit zugrunde gelegten fachlichen Konzepts mit einem sehr breiten Beteiligungsprozess.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Vier Regionalkonferenzen

Dazu zählten vier Regionalkonferenzen, die es so bei früheren Anmeldungen Baden-Württembergs für den Bundesverkehrswegeplan nicht gegeben hat. „Mit der Anmeldung stärkt das Land einerseits die hoch belasteten transeuropäischen Autobahn-Achsen wie die A 5, A 6, A 8 und andererseits besonders hoch belastete Strecken im Land“, betont Sakellariou.

Infrastruktur im Ländlichen Raum wird gestärkt

Mit der Berücksichtigung von Hauptverbindungsachsen stärke die grün-rote Landesregierung – unabhängig von den reinen Verkehrszahlen – die Infrastruktur im Ländlichen Raum, so zum Beispiel die Verbindungen Tübingen-Ravensburg und Offenburg-Villingen-Schwenningen.

Menschen vom Durchgangsverkehr entlasten

„Außerdem werden durch Einzelmaßnahmen wie zum Beispiel Ortsumfahrungen mit entsprechenden Entlastungswirkungen gerade auch im Ländlichen Raum Menschen vom Durchgangsverkehr entlastet und die Wirtschaft gestärkt. Dadurch verringern sich Unfallgefahren, Lärm, schlechte Luft und Staus“, begründet der Rechtsanwalt die Maßnahmenliste. „Angesichts dieses fachlich fundierten Prozesses nach objektiven Kriterien ist es ein großer Erfolg, dass die A6 zwischen Weinsberg und Kupferzell sowie Kupferzell und der Landesgrenze, die B14 Ortsumfahrung Michelfeld, die Verlegung der B14/B19 in Schwäbisch Hall sowie die B19 Ortsumfahrung Gaildorf in der Anmeldeliste zum Zuge kamen“, zeigt sich der Abgeordnete erfreut. Er werte dies als großen Erfolg für die betroffenen Städte und Gemeinden Weinsberg, Kupferzell, Schwäbisch Hall, und Gaildorf.

Seitenstreifen für den Verkehr freigeben

Insbesondere der Autobahnabschnitt zwischen Weinsberg und Kupferzell, beziehungsweise der bayrischen Landesgrenze brauche dringend Entlastung, so Sakellariou. Deshalb sei hier als Zwischenlösung auch die Freigabe des Seitenstreifens möglich. Mit den Maßnahmen entlang der B14/B19 in Schwäbisch Hall und Gaildorf sind zudem wichtige regionale Verkehrsachsen in der Liste enthalten, für die sich Sakellariou stark gemacht hatte.

Rund 160 Maßnahmen für etwa 11 Milliarden Euro

Angemeldet werden von Baden-Württemberg beim Bund rund 160 Maßnahmen mit einem voraussichtlichen Finanzvolumen von gut 11 Milliarden Euro. Das stellt nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion den realistischen Bedarf dar. Sie fordert nun den Bund auf, die finanzielle Mittelbereitstellung für den Bundesfernstraßenbau in Baden-Württemberg bedarfsgerecht zu erhöhen, da hier die Belastung auf den Straßen seit Jahren größer ist als anderswo in Deutschland.

Was kann auf die Schiene oder auf Schiffe verlagert werden?

Im Rahmen der Erstellung der Maßnahmenliste sei außerdem genau geprüft worden, ob nicht Alternativen zum jeweiligen Aus- und Neubau in Frage kommen, etwa ein drei- statt ein vierstreifiger Ausbau oder die Freigabe von Seitenstreifen. Auch das Verlagerungspotenzial zur Schiene und zu Wasserstraßen bleibe nicht unberücksichtigt.

Schwerpunkte aus Sicht des Landes definieren

Das Verkehrsministerium werde nun in einem nächsten Schritt die gemeldeten Maßnahmen nach Ihrer Dringlichkeit ordnen, um gegenüber dem Bund die Schwerpunkte aus Sicht des Landes zu definieren. „Das Letztentscheidungsrecht, welche Straße wann gebaut wird, liegt jedoch allein beim Bund“, betont Sakellariou abschließend.
Die Anmeldeliste zum Bundesverkehrswegeplan zum Herunterladen als PDF-Datei:

Anmeldeliste_Bundesverkehrswegeplan

Weitere Informationen und Kontakt:

MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR Baden Württemberg, Hauptstätter Straße 67, 70178 Stuttgart (VVS: Österreichischer Platz), Behindertengerechte Parkplätze vorhanden.

Telefon 0711-231-3091

Telefax 0711 231-5899

E-Mail: poststelle@mvi.bwl.de

Internet:

www.mvi.baden-wuerttemberg.de

www.service-bw.de

Anmeldung der Straßenbauprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015:

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) arbeitet an der
Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP), der bis 2015 vorgelegt und 2016 im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Bis September 2013 sind die Länder aufgefordert, dem BMVBS mögliche Straßenprojekte zu melden, die im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung durch den Bund bewertet werden sollen.
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) hat hierzu ein Landeskonzept erarbeitet und dieses sowie den daraus resultierenden Entwurf einer Maßnahmenliste mit
Projekten, die für eine Meldung an den Bund grundsätzlich in Frage kommen, Mitte März veröffentlicht und den BürgerInnen sowie den Verbänden Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Zusätzlich fanden vier Regionalkonferenzen statt, eine in jedem Regierungsbezirk, bei denen das Landeskonzept vorgestellt wurde und die Gelegenheit zur Diskussion und zur Abgabe einer Stellungnahme bestand.

Ergebnis der Anhörung und eines Gutachtens zu Zwischenlösungen

Insgesamt sind über 350 Stellungnahmen im MVI eingegangen. An den Regionalkonfe-
renzen haben jeweils 150 bis 500 Interessierte teilgenommen. Die im Rahmen der An-
hörung und bei den Regionalkonferenzen eingegangenen Stellungnahmen wurden
ausgewertet. Danach erfolgte eine Prüfung, ob Änderungen am Maßnahmenpool be-
gründet sind. Ergebnis der eine überarbeitete Maßnahmenliste, die zur Bewertung im
Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung an das BMVBS übersandt wird.
Die Anmeldeliste enthält 158 Einzelprojekte (darunter 103 Neubau- und 55 Ausbauprojekte). Der Entwurf der Maßnahmenliste, der im März 2013 veröffentlicht wurde, enthielt 160 Projekte (davon ca. 100 Neubau- und 60 Ausbaumaßnahmen). Die Differenz resultiert aus Veränderungen durch das Anhörungsergebnis, in dessen Folge 8 Neubauprojekte zusätzlich aufgenommen wurden und 5 Projekte (überwiegend Ausbauprojekte) gestrichen wurden und die auf Wunsch des BMVBS teilweise durchgeführte Zusammenfassung von Projekten. So wurden z. B. die beiden Projekte OU Unterkochen und OU Ebnat zu einem Projekt Unterkochen bis Ebnat zusammengefasst.

Zwischenlösungen berücksichtigt

Zudem wurden Ergebnisse eines vom MVI beauftragten Gutachtens zu Zwischenlösungen berücksichtigt, mit dem Ziel der Identifizierung möglicher Einsparpotentiale. Demnach besteht für zirka 70 Kilometer Ausbaulänge an Autobahnen, die im Bedarfsplan 2003 enthalten waren, kein Bedarf für eine Anmeldung. Rund neun Kilometer Ausbaulänge wurden als neues Vorhaben gegenüber dem angehörten Listenentwurf als bedarfsplanrelevant ermittelt. Eine noch weiter vertiefend zu untersuchende Machbarkeit einer Zwischenlösung durch eine tageszeitliche beschränkte Seitenstreifenfreigabe kommt auf einer Länge von zirka 60 Kilometer im Autobahnnetz in Betracht. Bei der Untersuchung von dreistreifigen Ausbaulösungen gegenüber den vierstreifigen Ausbaumaßnahmen ergaben sich durch das Gutachten nur geringfügige Änderungen gegenüber dem angehörten Listenentwurf.

Baupreise haben sich erhöht

Für die Projektanmeldung beim BMVBS wurden die Kosten aktuell ermittelt. Das Investitionsvolumen beläuft sich danach auf zirka 11,2 Milliarden Euro. In dieser Summe sind 0,72 Milliarden Euro Investitionskosten für die baureifen Projekte (abzüglich der Maßnahmen Unlingen, Süßen, Ravensburg für die eine Baufreigabe im Jahr 2013 bereits erfolgte) enthalten. Dies ist eine Erhöhung gegenüber dem am 19. März 2013 veröffentlichten Investitionsvolumen von zirka 9,4 Milliarden Euro um 1,8 Milliaden Euro. Die Erhöhung resultiert daraus, dass für die Anmeldung die Kosten auf den Stichtag 1.1.2014 hochgerechnet worden sind. Zum Teil waren bis zum 19. März 2013 nur Kosten aus der ursprünglichen Anmeldung aus dem Jahr 2003 und früher bekannt, die zwischenzeitlich eingetretene allgemeine Baupreisentwicklung war nicht berücksichtigt. Ferner wurde vom Bund eine tiefere Betrachtungsebene bei der Projektanmeldung gefordert. In der Folge konnten kostensteigernde Randbedingungen schon bei der Anmeldung genauer berücksichtigt werden.

Priorisierung ist zwingend erforderlich – Ergebnisse im November 2013

Die Umsetzung aller im Entwurf des Maßnahmenpools enthaltenen Projekte würde bei einer 15-jährigen Laufzeit des neuen BVWP jährliche Mittelzuweisungen an Baden-Württemberg in Höhe von zirka 750 Millionen Euro voraussetzen. In den Jahren 2002 bis 2011
lagen diese Zuweisungen jedoch nur bei durchschnittlich 230 Millionen Euro. Bei einer
durchschnittlichen Mittelzuweisung von 100 Millionen Euro jährlich würde es 111 Jahre, bei 200 Millionen Euro 55 Jahre dauern, um alle Maßnahmen zu realisieren. Der Bund hat im vergangenen Jahr darüber hinaus bereits eine Absenkung der jährlichen Mittel für die kommenden Jahre angekündigt. Vor diesem Hintergrund wird im Sinne einer transparenten und an den finanziellen Rahmenbedingungen orientierten Straßenbaupolitik eine Priorisierung der in der Maßnahmenliste enthaltenen Projekte durchgeführt. Die Bewertung erfolgt nach fünf Kriterien (Verkehrssicherheit, Verkehrsfluss, Wirkung Mensch, Wirkung Umwelt, Kosten). Das Ergebnis der Priorisierung soll im November 2013 vorliegen.

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„Sanierungsstau erfordert gemeinsames Handeln in der Verkehrspolitik“ – Kommentar von Harald Ebner (Grüne)

„Der Sanierungsstau erfordert gemeinsames Handeln in der Verkehrspolitik“, meint der Grünen-bundestagsabgeordnete Harald Ebner. Er kommentier die Vorstellung der Empfehlung der „Bodewig-Kommission“ zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung auf der Sonder-Verkehrsministerkonferenz der Länder. Ebner ist stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss.

Vom Bundestagsbüro des Grünen-Abgeorndeten Harald Ebner

Sanierungsstau von etwa 38,5 Milliarden Euro

Die Ergebnisse der so genannten Bodewig-Kommission für „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ haben eines ganz deutlich gezeigt: Ein „weiter so“ in der Verkehrspolitik können wir uns nicht mehr leisten! Denn der bis heute angehäufte Sanierungsstau allein bei der Verkehrsinfrastruktur des Bundes erfordert etwa 38,5 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen in den nächsten 15 Jahren. Die bisherigen Mittel für den Erhalt waren nicht im Ansatz ausreichend. Ein Paradigmenwechsel in der Infrastrukturfinanzierungspolitik ist daher überfällig.

Geld muss in den Erhalt der Infrastruktur fließen

Der gewaltige Bedarf stellt Bund, Länder und Kommunen vor finanziell kaum zu bewältigende Herausforderungen. Einmal mehr wird deutlich, dass die Haushaltmittel im Verkehrsetat in den nächsten Jahren zwangsläufig vorrangig in den Erhalt unserer bestehenden Infrastruktur fließen müssen. Jeder verantwortungsvolle Politiker in Bund, Land, Stadt und Gemeinde ist gut beraten, dies jetzt zur Kenntnis nehmen, anstatt ständig weiter völlig unrealistische Luftschlösser ohne Aussicht auf Umsetzung zu fordern.

Maut auch auf Nebenstrecken erheben

Der Vorschlag zur Ausweitung der Nutzerfinanzierung für LKWs durch die Erhebung auf Bundes- und Landesstraßen sowie auch auf Gewichtsklassen unter zwölf Tonnen ist zu begrüßen. LKWs belasten unsere Straßen bis zu 60.000mal mehr als ein PKW und müssen damit auch zusätzlich an der Finanzierung beteiligt werden. Mit der Ausweitung der Mauterhebung auf das nachgeordnete Straßennetz kann gleichzeitig auch den jetzt so viel beklagten Ausweichverkehren entgegengewirkt werden.

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-730 28

Fax: 030 / 227-760 25

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

 

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„Klaus Reglings kreativer Umgang mit der Wahrheit (Teil 2)“ – Kommentar von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Mit „Regling bei Döring Teil 2 – Klaus Reglings kreativer Umgang mit der Wahrheit“ überschreibt Paul Michel seinen zweiten Bericht von einer Veranstaltung in Schwäbisch Hall.

Von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Lebensniveau seit 2009 um zirka 40 Prozent gefallen

„Klar entschlossen und souverän“ empfand Jürgen Stegmaier vom „Haller Tagblatt“ die Reaktion  des Herrn über Europas Stabilitätsfond ESM, Klaus Regling, als er vom Schreiber dieser Zeilen auf die Folgen seiner Sparoperationen in Griechenland angesprochen wurde. In Griechenland ist in Folge der von der Troika verfügten Sparprogramme das Lebensniveau seit 2009 um zirka 40 Prozent gefallen, die Verhältnisse im Gesundheitswesen werden allgemein als „humanitäre Katastrophe“ beschrieben: Die Krankenhäuser sind in einem absolut desolaten Zustand, der an Dritte Welt-Verhältnisse erinnert, rund 40 Prozent der Menschen sind ohne Krankenversicherung und bekommen ärztliche Betreuung oder Medikamente nur gegen Bares.

Regling fühlt sich nicht verantwortlich

Herr Regling fühlt sich für solche Zustände nicht verantwortlich. Das sei alles sehr bedauerlich, sagte er. Aber dafür seien nicht die Maßnahmen der Troika verantwortlich, sondern die von den früheren griechischen Regierungen zu verantwortende horrende Staatsverschuldung. Der Anpassungsprozess ist unvermeidlich und würde ohne die Rettungsmaßnahmen noch viel brutaler ausfallen – so Regling. Die gegenwärtigen Sanierungsprogramme sieht er ganz in der Kontinuität der IWF-Programme früherer Jahrzehnte, die  letztlich immer die Gesundung der jeweiligen Länder zum Ergebnis gehabt hätten.

Standardversion der Sachwalter des „großen Geldes“

Was Regling  vorträgt, ist die Standardversion der Sachwalter des „großen Geldes“. Stets mit großem Selbstbewusstsein vorgetragen, besticht sie vor allem durch einen „souveränen“ und kreativen Umgang mit der Wirklichkeit.

Die Wirklichkeit sieht anders aus

Natürlich ist es hier nicht möglich, eine umfassende Analyse der Troika Politik gegenüber Griechenland vorzunehmen. Einige wenige Anmerkung genügen aber, um herauszuarbeiten, dass  die Wirklichkeit ganz anders ist, als Regling uns das glauben machen will.

Wo kein Wille, ist auch kein Weg!

Was die tatsächlich hohe Verschuldung des griechischen Staates anbelangt, so ist sie unbestreitbar. Die Frage aber ist, was die wesentlichen Ursachen dafür sind. An Reglings Sicht der Dinge fällt zunächst auf, dass all jene Faktoren ausgeblendet sind, die auf eine Verantwortung  der Dominanzmacht der EU, der BRD, an dem Schlamassel hinweisen könnten. Der Anteil des ungeheuer aufgeblähten Rüstungshaushalt Griechenlands, von dem nicht zuletzt die deutsche Rüstungsindustrie profitierte, ist bei ihm ebenso wenig Thema wie die Rolle, die deutsche Konzerne bei der Korruption spielten. Allein SIEMENS machte bis zu 180 Millionen Euro zur „politischen Landschaftspflege“ in Griechenland locker, um dort seine  Produkte und Dienstleistungen (Telekom Digitalisierung, Sicherheitssysteme für Olympische Spiele, Ausrüstungen für die Bahn, Hermes System für die Armee) zu überteuerten Preisen losschlagen zu können. Die Mehrkosten für den griechischen Haushalt gehen in die Milliarden…

Reederoligarchie war von Steuerzahlungen praktisch völlig freigestellt

Tabu ist für Regling auch der Anteil des griechischen Steuersystems am Anwachsen der Schulden. Das war schon immer so angelegt, dass die milliardenschwere griechische Reederoligarchie von Steuerzahlungen praktisch völlig freigestellt war. Dass in den 2000er Jahren die reale Besteuerung von Gewinn und Vermögen in Griechenland nur halb so hoch wie im Durchschnitt der Euro-Zone ist, ist für Dienstleister der reichen Machtelite mit neoliberalen Scheuklappen wie Regling vermutlich kein Makel, sondern ein „Standortvorteil“. Es kommt nicht von ungefähr, dass der Aufbau einer funktionierenden Steuerbehörde in Griechenland für die Troika und für Regling kein Thema ist. Und es verwundert nicht, dass die ohnehin schon unterbesetzten  Steuerbehörden in Griechenland  dank der Troika Maßnahmen noch stärker ausgeblutet wurden: „Vor drei Jahren waren wir im ganzen Land 16500, Jetzt sind wir nur noch 9500. Bei mir in der Abteilung sind von 65 Steuerbeamten nur noch 40 übriggeblieben“, sagte eine griechische Steuerbeamtin gegenüber dem Deutschlandfunk.

Griechischer Oberschicht bei ihrer „Steueroptimierung“ in die Parade fahren

Obwohl damit der griechische Haushalt saniert werden könnte, ist es natürlich für die Troika kein Thema, Maßnahmen auszuhecken mit dem Ziel, dass die griechische Oberschicht für über 200 Milliarden Euro, die sie als Fluchtgeld bei Schweizer Banken gebunkert hat,  die fälligen Steuern zahlt. Dabei wäre das gar nicht schwierig. Die Eurobürokraten in Brüssel müssten gegenüber den Schweizer Banken lediglich mit der gleichen Entschlossenheit auftreten wie das die US-Amerikaner tun. Der griechischen Oberschicht bei ihrer „Steueroptimierung“ in die Parade zu fahren, ist allerdings nicht die Sache eines Klaus Regling. Für Regling und die anderen Top-Bürokraten gilt: Wo kein Wille, ist auch kein Weg! Stattdessen verwendet sie ihr Gehirnschmalz lieber darauf, wie man die kleinen Leute schröpfen kann.

Regling – ein Hardliner der Austerität

Angesichts der von den Troika-Maßnahmen verursachten humanitären Katastrophe in Griechenland kamen in letzter Zeit sogar dem IWF, der wahrlich nicht für seine soziale Haltung bekannt ist, Zweifel hinsichtlich der Richtigkeit des Vorgehens der Troika gegenüber Griechenland. Man habe die Folgen der harten Reformauflagen in Griechenland unterschätzt, so Ökonomen des IWF. Dem Programm aus dem Jahr 2010 seien allzu optimistische Annahmen zur Entwicklung der griechischen Staatsschulden und zur Umsetzung von Reformen in dem Land zugrunde gelegt worden, hieß es in einem IWF-Bericht über das damalige Vorgehen. Solche Selbstzweifel, die die Bereitschaft zur Verordnung weiterer sozialer Grausamkeiten einschränken, brachten den sonst so sachlich-nüchternen Regling auf die Palme. Er beschimpfte den IWF, er mache den Stabilitätspakt lächerlich und plädierte, so gar nicht vornehm diplomatisch für ein Ausscheiden des IWF aus der Troika. Es gibt also durchaus Dinge, bei denen der freundliche Herr Regling durchaus ungemütlich werden kann.

Wie Regling die Geschichte auf den Kopf stellt

Andrerseits beruft sich Regling auf den IWF als positives Beispiel. Er sieht die  gegenwärtigen Sanierungsprogramme in Griechenland ganz in der Kontinuität der IWF-Programme früherer Jahrzehnte. So wie dank der Hilfsprogramme des IWF die Schuldenkrise der Dritten Welt überwunden worden sei, werde es alsbald auch in Griechenland wieder aufwärts gehen, lässt Regling seine geneigte Zuhörerschaft in der Hospitalkirche wissen. Die Mehrheit der dort Anwesenden dürfte Regling nur zu gerne glauben, weil das den eigenen, auf Halbwissen gebauten Vorurteilen entspricht. Dass Regling mit dieser Aussage die geschichtliche Wahrheit auf den Kopf stellt, interessiert nicht. Denn die vom IWF in Form einer Schocktherapie verabreichten „Strukturanpassungsmaßnahmen“ (Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, Privatisierungen zum Schnäppchenpreis, Kürzungen bei Bildungs- und Sozialausgaben, Einstellung von Nahrungsmittelsubventionen) hatten in den betroffenen Ländern eine dramatische Zunahme von Hunger, Elend und Tod zur Folge. In Lateinamerika spricht man davon, dass die 80er Jahre ein „verlorenes Jahrzehnt“ waren. Dass in einigen Ländern Lateinamerikas  inzwischen eine gewisse Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage eingetreten ist, hat nicht mit der von Regling herbei gedichteten positiven Wirkung des IWF-Sanktionen zu tun. Im Gegenteil: Soziale und wirtschaftliche Verbesserungen sind in jenen Ländern zu beobachten, wo dank eines  Neuaufschwungs der sozialen Bewegungen und linken Parteien ab der zweiten Hälfte der 90er Jahre mit den Auflagen des IWF gebrochen wurde: Argentinien, Brasilien, Bolivien, Ecuador oder Venezuela. Die in diesen Ländern verfolgte Sozial- und Wirtschaftspolitik verabscheut der Herr Regling vermutlich genauso intensiv wie der Teufel das Weihwasser.

Schlussbemerkung: Zombiekapitalismus des 21. Jahrhundert

Der unbestrittene Spitzenbürokrat Regling war im Auftreten durchaus zurückhaltend und bescheiden – ganz im Gegensatz zu seinem Gastgeber Walter Döring, dem man stets anmerkt, wie sehr er es braucht, im Rampenlicht zu stehen. Regling dagegen brütet wahrscheinlich lieber über Zahlen als dass er öffentliche Reden hält. Man könnte ihn für bodenständig und ehrlich halten. Zumindest Letzteres lässt sein Job nicht zu, selbst wenn er es wollte. Wenn er ans Mikrofon tritt, muss er auch die entsprechende neoliberale Ideologie verbreiten, deren Vollstrecker er ist. Ob er die ganzen neoliberalen Märchen, die er dabei zum Besten gibt, wirklich glaubt oder ob er es einfach so daher redet, weil das sein Job ist – vielleicht weiß es seine Frau oder sein Psychotherapeut.

So unterschiedlich die Persönlichkeiten von Döring und Regling und ihr Rang im Machtgefüge des Zombiekapitalismus des 21. Jahrhundert sein mögen, sie sind sich einig in dem Bestreben, den Weltmarktführern den Weg frei zu machen. Dank Regling durfte der politisch abgehalfterte Döring wieder einmal vor Zuschauern ans Mikrofon – und damit hat Regling an diesem Abend zumindest einem eine gute Tat getan.

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„Olivenöl aus Palästina“ – Der Erlös kommt Menschen in einem Flüchtlingslager zugute

Klaus Ehrmann aus Schwäbisch Hall, Referent verschiedener Palästina-Veranstaltungen, hat einen Import für Olivenöl aus Palästina organisiert. Den Erlös von vier Euro pro Liter schickt er an Projekte in Palästina, vor allem an das Flüchtlingslager in Jenin.

Von den Organisatoren

Ernte erfolgt manuell

Olivenöl aus Palästina heute, im Zeichen der nun über 45 Jahre andauernden israelischen
Besetzung Palästinas, ist Olivenöl das einzig nennenswerte Exportprodukt und das Haupteinkommen der Landbevölkerung. Seit der Römerzeit wird in Palästina nachweislich der Rumi-Olivenbaum angebaut. Jahrhunderte alte Bäume sind in den Hügeln und Bergen der Westbank auf kleinsten Terrassen zu finden, jedes Fleckchen Erde wird genützt. Diese müssen von Hand bearbeitet werden. Man sagt, die Bauern behandeln ihre Olivenbäume wie Familienmitglieder. Die Ernte erfolgt manuell und äußerst schonend. Die Oliven werden vor dem Pressen dann meist auch noch von Hand verlesen.

Vermarktungsmöglichkeiten stark eingeschränkt

Aus Angst vor der Verwendung von Dünge- und Spritzmitteln zur Gewinnung von Sprengstoff hat das israelische Militär ein absolutes Verbot für diese Mittel verhängt, was allerdings zur positiven Folge hat, dass die landwirtschaftlichen Produkte Palästinas nahezu „BIO“-Qualität haben. Palästina produziert weit mehr hochwertiges Olivenöl als die eigene Bevölkerung verbraucht. Durch die Besatzungspolitik Israels sind aber die Vermarktungsmöglichkeiten sehr stark eingeschränkt.

Bauern haben nur begrenzten Zugang zu ihren Feldern

An vielen Stellen der Grenze zu Israel sind die Sperranlagen und eine bis zu neun Meter hohe Mauer weit in das Gebiet der Westbank hineingetrieben. Dies führt dazu, dass die Bauern dort keinen oder nur zeitlich begrenzten Zugang zur ihren Feldern und Olivengärten haben.

Wir unterstützen folgende Einrichtungen:

Caritas-Kinderkrankenhaus in Bethlehem, überkonfessionelles Kinderkrankenhaus, offene und kostengünstige Behandlung für alle Kinder der südlichen Westbank. Wir leiten weiter: Geldspenden sowie Sachspenden wie Kinderschuhe und Spiele.

Siehe: www.kinderhilfe-bethlehem.ch

Orthopädische Werkstätten  und Reha-Zentren für behinderte Kinder in den Flüchtlingslagern in Jenin und Nablus

Wir leiten weiter: Geldspenden sowie Sachspenden wie Kinderschuhe und -Spiele
Siehe: www.al-jaleel.org

Unser wirtschaftliches  Konzept:

Die Einfuhr von Produkten aus Nicht-EU-Ländern unterliegt ganz besonderen Regeln und  Beschränkungen, welche am einfachsten und zuverlässigsten auf der Basis eines angemeldeten Gewerbes zu berücksichtigen und abzuwickeln sind. Wir gehen heute, in der Anfangsphase unserer Tätigkeit davon aus, dass wir mit diesem Gewerbe natürlich Überschüsse erwirtschaften. Diese wollen wir nach Abzug aller Kosten den palästinensischen Oliven-Bauern und anderen Projekten in Palästina zukommen lassen. So ist zu erwarten, dass wir pro Liter Olivenöl etwa vier Euro nach Palästina weiterleiten können.

Weitere Informationen und Kontakt:

Importiert von: Klaus Ehrmann, Schulgasse 9, 74523 Schwäbisch Hall

E-Mail: palivo@web.de

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„Perpetuum Mobile in der Kulturkneipe Häberlen in Gaildorf“ – Jubiläumskonzert am Samstag

Die Band Perpetuum Mobile spielt am Samstag, 12. Oktober 2013, ab 20 Uhr, in der Kulturkneipe Häberlen in Gaildorf. Die Gruppe aus dem Limpurger Land feiert mit ihren Fans an diesem Abend das 40-jährige Bestehen.

Von der Kulturschmiede Gaildorf

Von Blues- und Rockklassiker bis hin zu Jazz- und Soulmusik

1973 trat die Band in der „Krone“ in Oberrot erstmals live auf. Das Programm bestand aus Chuck Berry-Titeln sowie Musik der Rolling Stones, CCR und der J.Geils Band. Das Repertoire der Band in der derzeitigen Besetzung mit Werner Eichele (Keyboards), Michael Jäkel (Gitarre); Volker Wolf (Bass) und Bernhard Fürter (Gesang) reicht  von Blues- und Rockklassikern bis zu Anleihen aus der Jazz- und Soulmusik.

Telefonische Vorbestellungen sind möglich

Vorbestellungen sind möglich, bis 14 Uhr am Veranstaltungstag: Telefon 07943-943 86 31. Alle Reservierungen müssen am Veranstaltungstag bis spätestens 19.50 Uhr abgeholt werden, sonst gehen sie in den „normalen“ Verkauf. An der Abendkasse wird bei verbilligtem Eintritt der Mitgliedsausweis verlangt.

Weitere Informationen und Kontakt:

www.kulturschmiede.de

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