Das nächste Treffen des „Haller Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21“ findet am heutigen Donnerstag, 10. Oktober 2013, um 19.30 Uhr in der Gaststätte Rose, Bahnhofstraße, in Schwäbisch Hall statt.
Vom „Haller Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21“
Thema wird sein:
„Auch nach der Wahl: Der Protest geht weiter!“ Planung weiterer Aktivitäten.
Zur Verurteilung der EU-Kommission durch den Generalgerichtshof der Europäischen Union wegen Verzögerung der Anbauzulassung für den Gentech-Mais 1507 des Konzerns Pioneer gibt Harald Ebner, Sprecher für Agro-Gentechnik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen unten stehende Kommentar ab.
Vom Berliner Bundestagsbüro des Abgeordneten Harald Ebner (Grüne)
Es droht Anbauzulassung für den Genmais 1507
Das Urteil ist eine schlechte Nachricht für die Umwelt und die gentechnikfreie Landwirtschaft in Europa. Denn nun droht nicht nur die Anbauzulassung für den Genmais 1507, sondern auch für fünf weitere Genmaissorten. Da die EU-Kommission keine weiteren Klagen wegen „Verschleppung“ von Zulassungen riskieren will, ist nun die Gefahr groß, dass Brüssel im Eiltempo den Anbau dieser Gentech-Sorten freigibt. Trotz der starken gesellschaftlichen Ablehnung der Agrogentechnik in Europa könnten also schon kommendes Jahr wieder Gentech-Pflanzen auch auf deutschen Äckern wachsen.
Scheinrückzugsmanöver von Monsanto, BASF und Co.
Die Gerichtsentscheidung ist auch ein deutliches Signal für Bäuerinnen und Bauern, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die gentechnikkritische Zivilgesellschaft. Die Scheinrückzugsmanöver von Monsanto, BASF und Co. haben sich damit als Makulatur erwiesen. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger Europas sich weiter aktiv und engagiert den Markteroberungsplänen der Gentech-Konzerne widersetzen, wird die gentechnikfreie Landwirtschaft auch in Zukunft Bestand haben.
Erstellung von Studien nicht länger allein den antragstellenden Konzernen überlassen
Obwohl Pioneer bereits 2007 erstmals geklagt hatte, konnte sich die Europäische Kommission bisher nicht zu einer umfassenden Reform des Zulassungsverfahrens für gentechnisch veränderte Organismen durchringen. Eine wichtige Voraussetzung für eine unabhängige Risikobewertung wäre es, die Erstellung von Studien nicht länger allein den antragstellenden Konzernen zu überlassen. Das zeigt auch der aktuelle Fall: Die bisherige Einschätzung der EU-Risikobewertungsbehörde EFSA, der Genmais 1507 sei unbedenklich, beruht auf fragwürdigen Annahmen in den Antragsunterlagen und ignoriert Gefahren für Nichtzielorganismen wie Schmetterlinge. Bis heute existieren keine Langzeitstudien zu ökologischen Risiken oder Studien, die nicht im Auftrag von Pioneer erstellt wurden. Hinzu kommt, dass die EFSA eine positive Risikobewertung für den Gentech-Mais abgab, obwohl Pioneer sich bis auf den heutigen Tag weigert, sowohl bei seinen Antragsunterlagen als auch bei seinen notwendigen Schutzmaßnahmen für Nichtzielorganismen nachzubessern, wie von der EU-Kommission gefordert.
Risikoeinschätzung revidieren
Die EFSA muss nun ihre Hausaufgaben machen und auf Basis der bislang unberücksichtigten wissenschaftlichen Erkenntnisse ihre Risikoeinschätzung revidieren.
Weitere Informationen und Kontakt:
Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030 / 227-730 28
Fax: 030 / 227-760 25
E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de
Internet: www.harald-ebner.de
„Griechenland – Ein EU-Land in der Krise“ lautet der Titel eines Vortrags am Donnerstag, 17. Oktober 2013, um 20 Uhr in Schwäbisch Hall, Volkshochschule, Raum M.1.02. Veranstalter sind der AK Programm des Club Alpha 60 und die Volkshochschule Schwäbisch Hall.
Vom AK Programm des Club Alpha 60 und Volkshochschule Schwäbisch Hall
„Griechenland im Würgegriff – Ein Land der EU-Peripherie wird zugerichtet.“
Referent: Paul Kleiser, Dozent an der VHS München, Herausgeber eines neuen Buches zu Griechenland mit dem Titel „Griechenland im Würgegriff – Ein Land der EU-Peripherie wird zugerichtet.“
Elemente byzantinischer und osmanischer Herrschaft
In seinem Vortrag untersucht Paul Kleiser die historischen Besonderheiten eines Landes der europäischen Peripherie. Er spricht über die Ursachen des spezifisch griechischen Klientelsystems, in dem noch bestimmte Elemente byzantinischer und osmanischer Herrschaft nachwirken.
Ungehemmte Konkurrenz hochentwickelter Industriestaaten
Er wird aber auch der Frage nachgehen, welche Folgen der Eintritt Griechenlands in eine EU zeitigte, als der periphere griechische Kapitalismus der ungehemmten Konkurrenz von hochentwickelten Industriestaaten wie der BRD ausgesetzt wurde.
Alternativen zu dem von der Troika verordneten Irrsinn
Selbstverständlich werden die jüngsten Entwicklungen in Griechenland nach der Ermordung des Rappers Pavlos Fyssas durch griechische Neonazis bei der Veranstaltung ebenso ein Thema sein wie die Frage nach den gesellschaftlichen Alternativen zu dem von der Troika verordneten Irrsinn.
Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreieit nahm beobachtend an den Protesten gegen die zentralen Einheitsfeierlichkeiten am 3. Oktober 2013 in Stuttgart teil. Hier ist der Bericht.
Vom Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit
Antikapitalistische Demo gegen die „Deutschlandfeier“
Am „Tag der deutschen Einheit“ fanden neben der zentralen Einheitsfeier auch verschiedene Proteste statt. Die Antikapitalistische Demo gegen die „Deutschlandfeier“ unter dem Motto „Ihre Einheit heißt Krise, Krieg und Armut!“ wurde von mehr als 500 Teilnehmern erfolgreich und kämpferisch mit mehreren, auch spontanen Zwischenkundgebungen bis zum Abschluss um 17 Uhr durchgeführt.
Massive Polizeirepression
Dabei musste sich die Demo gegen teils massive Polizeirepression durchsetzen, mit der die Demo offenbar gestoppt werden sollte. Der Entschlossenheit und Durchsetzungskraft der DemonstrantInnen ist es zu verdanken, dass die Polizei dabei nicht erfolgreich war.
Hausdurchsuchung und Drohungen
Bereits am frühen Donnerstagmorgen fand in Stuttgart eine Hausdurchsuchung statt; später ging sie mit Personenfeststellungen beim Linken Zentrum Lilo Herrmann gegen Leute vor von denen vermutet wurde, dass sie am Nachmittag gegen die offiziellen Feierlichkeiten demonstrieren wollten. Offenbar wurde ihnen die Festnahme angekündigt, falls es sich bei ihnen um „linke Straftäter“ handele. Jeder müsse beim Verlassen des umstellten Hauses nun seine Personalien vorzeigen. Sei man nach Überprüfung kein „linker Straftäter“, komme man mit einer „Gefährderansprache“ davon.
ver.di-Sekretärin einen ganzen Tag in „Unterbindungsgewahrsam“
Eine ver.di-Sekretärin wurde den ganzen Tag in Unterbindungsgewahrsam
genommen, weil laut Polizei angeblich davon auszugehen sei, „dass sie störende Handlungen plant“.
Verordnete Demoroute weitab von den Einheitsfeierlichkeiten
Die erst nach monatelangem Hin und Her weitab vom Feiergeschehen verordnete Demoroute führte letztlich dazu, dass die Masse der über 400.000 BesucherInnen der Einheitsfeierlichkeiten kaum etwas von dem Anliegen der DemonstrantInnen mitbekamen.
Umringt von Polizeikräften
Während des ganzen Verlaufs war die antikapitalistische Demonstration umringt von Polizeikräften, die es Passanten fast unmöglich machte, mitgeführte Transparente zu erkennen und ihnen ein Bild von Gefährlichkeit der Demonstration vermittelte.
Unliebsame Proteste behindert
Auch diese Polizeiaktionen werten wir als Angriff auf die Versammlungsfreiheit. Ganz offensichtlich sollten unliebsame Proteste behindert und außer Sichtweite verbannt werden.
Des weiteren wurden ohne Gefahrenlage DemonstrantInnen gefilmt.
„Einmal mehr zeigt sich, wie weit es mit dem durch die grün-rote Landesregierung in Aussicht gestellten „bürgerfreundlichen“ Versammlungsgesetz her ist.“ So Thomas Trüten, Sprecher des Bündnisses für Versammlungsfreiheit. „Die Kritik des Bündnisses „Gegen die Einheitsfeierlichkeiten am 3. Oktober in Stuttgart“ müssen sich die Bundes- und Landesregierung gefallen lassen, die Ausrichter der Feierlichkeiten waren.
Wir bleiben deshalb bei unserer Forderungen für ein fortschrittliches Versammlungsrecht auf antifaschistischer Grundlage:
– Kreative Aktionsformen wie Flashmobs, Sitzblockaden, Spontandemonstrationen müssen möglich sein.
– Protestkundgebungen gehören den Protestierenden.
– Abfotografieren/Filmen und Abhören von Protestteilnehmern durch Polizeibeamte ist zu unterlassen.
– Protest muss sicht- und hörbar sein.
Einen Kommentar zur Veranstaltung mit dem ESM-Chef Klaus Regling bei Walter Döring in der Schwäbisch Haller Hospitalkirche hat Klaus Michel geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Kommentar in voller Länge.
Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall
Der sachliche Vollstrecker (Teil 1)
Rund 70 Zuhörer waren der Einladung von Walter Dörings Tarnverein gefolgt, der sich, nicht gerade unbescheiden, „Akademie Deutscher Weltmarktführer“ (ADWM GmbH) nennt. Nicht gerade viel, wenn man bedenkt, dass dieser Verein sich als selbst ernanntes Sprachrohr der Weltmarktführer in der Region Heilbronn/Hohenlohe versteht, die nach Dörings Auffassung sich mit Fug und Recht „Die Region der Weltmarktführer“ nennen sollte.
Das Ambiente
Auffällig am Publikum des 26. September 2013 war zunächst der hohe Anteil von Herren in gediegenen dunklen Anzügen mit den dazu passenden Krawatten. Allerdings hatte der in Fragen wie „Who is Who in Hohenlohe“ zugegebenermaßen unbedarfte Schreiber dieser Zeilen den Eindruck, dass in den dunklen Anzügen nicht die führenden Repräsentanten der regionalen Weltmarktführer steckten. Jedenfalls waren Herren wie Würth oder der Chef der Bausparkasse oder die durchaus nicht PR-scheuen Chefs der Kreissparkasse oder Volksbank ebenso wenig zu sehen wie die Herren Firnkorn oder Optima-Bühler.
„Werbeblock in eigener Sache“
Deswegen sei hier die These gewagt, dass in den dunklen Anzügen überwiegend Herren von der Südwestbank steckten, die von ihrem Chef zu einer Sonderschicht verdonnert worden waren. Der Grund für diese Vermutung: Die Südwestbank firmierte als finanzieller Schirmherr des Treffens und zum Dank durfte ihr Chef Einleitungsworte sprechen, die von peinlich-aufdringlichem Selbstlob so sehr strotzten, dass der Redner selbst in einem Moment der Selbsterkenntnis von „einem Werbeblock in eigener Sache“ sprach.
Nur ein Fotograf statt Blitzlichtgewitter
Walter Döring war das egal. Für ihn war wichtig, dass er einen prominenten Referenten aufgetan hatte und dass er endlich wieder einmal auf einer Bühne hinter einem Mikrofon stand – auch wenn es kein Blitzlichtgewitter, sondern nur einen einzigen Fotographen, Jürgen Stegmaier vom „Haller Tagblatt“ gab.
Der Redner
Egal, nach einem Vorgeplänkel mit Überzeit stieg endlich der Mann des Abends zum Rednerpult hinauf, dessen Bedeutung in Europa vermutlich größer ist als sein Bekanntheitsgrad. Klaus Regling, der deutsche Finanzbürokrat, wie stets im korrekten Anzug mit Krawatte, ist Leiter des European Stability Mechanism (ESM), jener Finanzorganisation der EU, die über 700 Milliarden Euro verfügt. Seine Biographie gibt schon einen Eindruck aus welchem Stall er kommt und wessen Geistes Kind er ist:
Erste Station IWF
Klaus Reglung studierte Volkswirtschaft und begann Mitte der 1970er Jahre seine Karriere beim Internationalen Währungsfonds in Washington. 1981 wechselte er ins Bundesfinanzministerium und befasste sich dort auch schon mit der Idee einer Europäischen Währungsunion.
Beim Hedgefonds Moore Capital Group in London
Als Oskar Lafontaine Finanzminister wurde, gab er Regling 1998 den Laufpass – worauf dieser sich beim Hedgefonds Moore Capital Group in London verdingte. 2001 wurde er Chef der Währungsbehörde der EU-Kommission. 2010 schließlich übernahm er die EFSF, und jetzt bei dessen Nachfolgeorganisation, dem ESM.
„Landesspezifische Empfehlungen“
Klaus Regling spricht die Sprache des Finanzmarktes – allerdings nicht in der überdrehten, narzisstisch anmaßenden Variante des Börsenzockers. Hier spricht ein sachlicher älterer Herr in ruhigem Ton darüber, wie dank seiner Institution die Eurokrise gemeistert werden kann. Er spricht über die hohen Defizite der Krisenländer und das Ziel der EU-Kommission, diese Länder wieder auf den Pfad der ausgeglichenen Haushalte zu führen. Die Diktate der Troika in Griechenland oder Portugal heißen bei ihm „europäische Semester“ oder „landesspezifische Empfehlungen“.
Beschönigend: „Möglichkeit von Sanktionen“
Aber er vergisst nicht zu erwähnen, dass „zur Vermeidung makroökonomischer Ungleichgewichte“ es die „Möglichkeit von Sanktionen“ gibt – eine dezente Umschreibung für einen in der Realität brutalen Vorgang: Denn bevor Schuldnerländer wie Griechenland oder Portugal aus Reglings Fond Gelder erhalten, müssen sie als Nachweis ihres guten Willens erst mal Lohnsenkungen durchsetzen, im öffentlichen Dienst Leute entlassen und bei Bildung und medizinischer Versorgung die Axt ansetzen. Die dann ausgezahlten Gelder – das hat ATTAC am Beispiel Griechenlands nachgewiesen – kann die Regierung des Schuldnerlandes keineswegs zum Stopfen von Löchern im Bildungs- oder Gesundheitssystem und auch nicht für technische Neuerungen in der Industrie ihres Landes verwenden. Nein, 95 Prozent der „Rettungsgelder“ bleiben nur einen logischen Moment auf einem Konto der Regierung. Dann werden sie weitergeleitet auf die Konten der Gläubiger zur Bezahlung der fälligen Zinsen oder zur Rekapitalisierung der Banken.
„Klar, entschlossen und souverän“
Darüber redet Herr Regling selbstverständlich nicht. Aber über Zahlen redet der Chef von einer wichtigen europäischen Finanzinstitution selbstverständlich. Wir erfahren von Regling, dass der ESM ein Volumen von 700 Milliarden Euro hat, von denen bisher 213 Milliarden ausgezahlt wurden. Wir erfahren von ihm auch etwas über Kosten und Risiken für die BRD, erhalten aber sogleich von ihm die Versicherung, dass die Kosten allenfalls über 30 Jahre hinweg anfallen würden und die Erfahrungen mit dem IWF gezeigt hätten, dass es keine Verluste für die Steuerzahler gibt.
Kein Banker fragte nach
Zwar gäbe es bei den Zahlen durchaus einigen Anlass zu Nachfragen. Aber angesichts der Ausstrahlung des Redners („klar, entschlossen und souverän“, so Jürgen Stegmaier im „Haller Tagblatt“) sieht keiner der anwesenden Banker einen Grund zur Nachfrage. Im Gegenteil: Einer von ihnen drückt dem Referenten gegenüber in der anschließenden Aussprache seine Dankbarkeit dafür aus, dass er bei ihm alle Sorgen zerstreut habe.
Massenelend in Griechenland, Portugal oder Spanien
Und Jürgen Stegmaier kommt im „Haller Tagblatt“ zu dem Urteil: „Wie Regling die finanz-und steuertechnischen Vorgänge rund um die Rettung der Krisenstaaten erklärt, verschafft den Zuhörern den sicheren Eindruck, dass da einer schon sehr genau weiß, wovon er spricht: „Dem Regling weniger geneigten Zuhörer fällt allerdings auf, worüber Regling nicht spricht: Nämlich darüber, was seine Milliarden und die damit verknüpften Auflagen für die Menschen bringen: Massenelend in Griechenland, Portugal oder Spanien.
Regling erfindet die Wirklichkeit neu
Dieser Frage werde ich im Teil 2 meines Artikels nachgehen. Doch so viel sei schon verraten: Der Mann mit der vertrauenserweckenden Stimme interessiert sich nur für einen Teil der Wirklichkeit. Wo die Wirklichkeit nicht ganz so ist, dass sie mit Reglings Weltsicht im Einklang ist, erfindet der Herr Regling die Wirklichkeit eben neu – „klar, entschlossen und souverän“
Bereits zum dritten Mal erwachen die leerstehenden Räumlichkeiten des ehemaligen WLZ-Gebäudes im Alten Postweg Crailsheim zum Leben. Unter dem Motto „Bunt für alle“ lädt der Kulturverein Adieu Tristesse am Freitag, 4. und Samstag 5. Oktober 2013 ein, den besonderen Charme eines neu ergründeten Veranstaltungswinkels in der Stadt in Form von Musik, Tanz und mit allen Sinnen selbst zu erfahren.
Vom Verein Adieu Tristesse in Crailsheim
„The fabulous Radio Roosters“
Am Freitag, 4. Oktober 2013 stehen mit „The fabulous Radio Roosters“ lokale Rockabillygrößen auf der Bühne, die den Abend schwung- und schweißvoll eröffnen, bevor mit den „Haferflockenswingers“ aus Berlin ein absolutes Partyhighlight für buntes Treiben auf der Tanzfläche sorgen wird. Die Swingband vereint Musikstile von Rock’n Roll über Calypso, Blues und ganz viel Brass. Bedingt durch die Internationalität des Sextetts hielt aber auch der Klezmer- und Balkansound Einfluss. Durch die Bläsersektion und die ultimativen Entertainerqualitäten der Band machen sie das Publikum schnell zu ihren Gefangenen und die Zuhörer haben dann keine andere Wahl, wie sich unentwegt zu bewegen. Der Groove endet auch nach den Livebands nicht, sondern wird mit den „BongoBabes“ an den Plattentellern konsequent fortgesetzt.
„Lieblingsbarde der deutschen Popintelligenz“
Am Samstag erwartet die Besucherinnen und Besucher dann eine ganz besondere Revue unterschiedlicher Musikstile. Da sind beispielsweise die Folk- und Rootsmusikerin „The Henry Girls“ aus Irland, deren herrlicher Dreistimmengesang ihre Songs voller Blues-, Jazz- und Countryromantik untermalt. Mit „Bernd Begemann“ steht ein Gründer der Hamburger Schule auf der Bühne, der längst kein unbeschriebenes Blatt mehr ist. Der „Lieblingsbarde der deutschen Popintelligenz“ (Spiegel Online) feierte im letzten Jahr sein 25-jähriges Jubiläum als Liedermacher und gehört nach wie vor zu Deutschlands Großen.
Fotoausstellung, Live-Painting sowie Fühlbarem zum Eintauchen
Last but not least: „Sedlmeir“, ein Künstler der ganz besonderen Art, der van Gogh der Popmusik, krönt seine Auftritte durch Schmankerl aus den Bereichen Rock, No Wave, Chanson und Schlager. Umrahmt wird das Livewochenende von einem experimentellen Sinneserlebnis bestehend aus Fotoausstellung, Live-Painting sowie Fühlbarem zum eintauchen. Auch der Bezug zur Heimat findet getreu dem Motto „Heimat(t)raum“ seinen Platz.
Einlass jeweils um 19 Uhr
Einlass ist am Freitag und Samstag jeweils ab 19 Uhr, Beginn am Freitag gegen 21 Uhr, am Samstag gegen 20.30 Uhr. Karten für das bunte BayWa-Wochenende gibt es im Vorverkauf in Crailsheim bei folgenden Stellen: 7180-Bar, Biotop, Jugendzentrum, Sport Leiberich und Schnelldruckladen.
Konzertvorschau:
Eines der ersten Konzerte in der Crailsheimer 7180-Bar fand mit diesem hochklassigen Musikduo statt. Heuer, Jahre später, am 11. Oktober 2013, kommen sie auf Einladung des Kulturvereins Adieu Tristesse zurück. Die Rede ist vom famosen Sorry Gilberto.
Von Sina Stuber, Verein Adieu Tristesse, Crailsheim
Die Grausamkeit der Kunst
Seit 2007 ziehen Anne von Keller und Jakob Dobers als Sorry Gilberto durch die Clubs, Cafés, Theater, Wohnzimmer und Hinterhöfe von let’s say Europa und singen von Tapiren, Dächern, Meisterwerken, ausgedachten Akademien und von der Grausamkeit der Kunst. Und immer klingt das einerseits wie gerade erfunden und hinerzählt und andererseits hat hier jeder Ton einen Grund und jede musikalische Haltung scheint bewusst gewählt. Und vielleicht ist das das Besondere an Sorry Gilberto: Sie verbinden die Unmittelbarkeit von Folksongs mit der glamourösen und zitatreichen Sprache des Pop und zeigen so, dass auch diese Unmittelbarkeit längst eine Ausdrucksform ist, die zur Verfügung steht und genutzt werden kann. Also freut euch auf einen verzauberten Liederabend.
Einlass in der 7180-Bar in Crailsheim ist ab 20 Uhr.
Noch weiß niemand, welche Koalition Deutschland künftig regieren wird. Dank unseres Kandidaten-Checks können wir sagen, wie sich der neue Bundestag verhalten müsste. 540 der 630 neuen Abgeordneten haben ihre Positionen im Kandidaten-Check abgegeben.
Vom Verein Abgeordnetenwatch
Absolute Mehrheit liegt im neuen Bundestag bei 316 Stimmen
Zu 24 von uns festgelegten Thesen konnten sich die Abgeordneten mit „Stimme zu“, „Lehne ab“ oder „Neutral“ positionieren. Die absolute Mehrheit liegt im neuen Bundestag bei 316 Stimmen. Betrachtet man nun die Angaben der Abgeordneten im Kandidaten-Check, so kommen bei vielen Themen, zum Beispiel dem bundesweiten Volksentscheid, absolute Mehrheiten zustande.
Deutliche Mehrheit gegen Fracking
Mit dabei sind einige Überraschungen. So spricht sich der neue Bundestag deutlich gegen Fracking aus. Ebenfalls klar abgelehnt werden die unbegründete Ausspähung von Bürgerinnen und Bürgern und die niedrigere Entlohnung von Leiharbeitern. Deutliche Mehrheiten finden sich im neuen Bundestag für die Frauenquote, die Regulierung der Finanzmärkte und das Verbot von Waffenlieferungen in Konfliktregionen.
Gegen ein Verbot von Unternehmensspenden an Parteien
Weniger überraschend, aber nicht unerwähnt bleiben sollte, dass sich die Abgeordneten mehrheitlich gegen ein Verbot von Unternehmensspenden an Parteien ausgesprochen haben. Ein Drittel der Abgeordneten unterstützt aber die Forderung nach mehr Transparenz.
Übersicht zu allen Themen
Die Grafiken geben eine Übersicht zu allen Themen. Grün bedeutet die Zustimmung zur These, rot steht für die Ablehnung und grau für eine neutrale Position. Politiker die sich nicht beteiligt haben, sind in der Grafik nicht aufgeführt. Vier Abgeordnete haben unvollständig geantwortet und werden deshalb nicht in allen „Abstimmungen“ gezählt.
So müsste der neue Bundestag abstimmen:
http://beta.abgeordnetenwatch.de/blog/2013-09-26/so-muesste-der-neue-bundestag-abstimmen
Auswertung des Transparenz-Checks:
hhttp://beta.abgeordnetenwatch.de/blog/2013-09-26/auswertung-des-transparenz-checks
Der SPD-Ortsverein Schwäbisch Hall veranstaltet mit dem SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall anlässlich des 150. Geburtstags von Hugo Haase – Opfer Rechter Gewalt – am Dienstag, 8. Oktober 2013, um 19.30 Uhr einen Vortrag im Theatersaal in der Kultbucht, Haalstraße 9 in Schwäbisch Hall. Gastredner ist der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Wahl aus Böblingen. Sein Thema: „Rechte Gewalt, damals und heute“.
Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall
Hugo Haase: Opfer eines Attentats
Der am 29. September 1863 in Allenstein geborene Haase tritt 1887 nach seinem Studium der Rechtswissenschaften in Königsberg in die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ein. Haase war erster Sozialdemokratischer Stadtverordneter im Königsberger Parlament. Von 1897 bis 1907 war er Mitglied der SPD-Fraktion im Reichstag. Der Politiker und Pazifist Haase wurde 1911 neben August Bebel zum Parteivorsitzenden gewählt. Am 7. November 1919 verstarb Hugo Haase an den Folgen eines Attentats.
Alle BürgerInnen eingeladen
Der SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall und der Ortsverein Schwäbisch Hall laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu dem Vortrag von Florian Wahl MdL und anschließender Diskussion am Dienstag, 8. Oktober 2013 um 19.30 Uhr in die Kultbucht, Theatersaal nach Schwäbisch Hall, Haalstraße 9, ein.
Weitere Informationen und Kontakt:
Nikolaos „Nik“ Sakellariou MdL, Wahlkreisbüro, Gelbinger Gasse 14, 74523 Schwäbisch Hall
Telefon: 0791-8875
Fax: 0791-7941
E-Mail:
wahlkreisbuero.nik@t-online.de
nik.sakellariou@t-online.de
Internet:
Die Bundestagswahl ist entschieden. Die Parteien verhandeln über mögliche Koalitionen. Ob ein schwarz-rotes oder ein anderes Bündnis die Regierung stellt – klar ist: Vier weitere Jahre Stillstand bei der Lobbyregulierung können wir uns nicht leisten.
Vom Verein LobbyControl
Dem einseitigen Lobbyismus Schranken setzen
Finanzielle Verflechtungen, fliegende Seitenwechsel und intransparente Entscheidungen mit dem Geruch nach einseitiger Einflussnahme – das muss ein Ende haben. Nach der Wahl ist die neue Bundesregierung gefragt, endlich mehr Transparenz und Schranken für Lobbyisten zu schaffen. Deshalb müssen wir jetzt zusammen Druck machen, um dem einseitigen Lobbyismus Schranken zu setzen.
Unterschreiben
Machen Sie mit! Unterstützen Sie unsere Forderungen an die Parteien, indem Sie hier unterschreiben. Wenn Sie wollen, schreiben Sie uns hier Ihre Botschaft an die neue Bundesregierung.
https://www.lobbycontrol.de/2013/08/aktionmeinestimme/
Botschaften an VerhandlungsleiterInnen
Wir werden die Unterschriften und Botschaften während der Koalitionsverhandlungen öffentlichkeitswirksam an die VerhandlungsleiterInnen übergeben.
Weitere Informationen und Kontakt:
https://www.lobbycontrol.de/2013/08/aktionmeinestimme/