„Hohenlohe-ungefiltert bedauert das Ende des Fichtenauer Forums“ – Wieder ein Stück weniger Vielfalt bei den Hohenloher Medien

Wolfgang Moser, der Herausgeber des „Fichtenauer Forums“ hat sein Internetforum am 4. März 2013 eingestellt. Tags zuvor war Fichtenaus Bürgermeister Martin Piott mit 90,16 Prozent der abgegebenen Stimmen wieder gewählt worden. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,15 Prozent.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Interessantes und faktenreiches lokales Online-Medium

Hohenlohe-ungefiltert dokumentiert die Erklärung von Wolfgang Moser zur Einstellung seines Blogs – außerdem auch die Stellungnahme Mosers zum Artikel des Hohenloher Tagblatts vom 5. März 2013.

Hohenlohe-ungefiltert bedauert das Ende des Fichtenauer Forums. Die Vielfalt in Hohenlohes Medienszene schwindet weiter. Das Fichtenauer Forum (Eigenwerbung: „Kritisch, kompetent, konstruktiv“) war ein interessantes und faktenreiches lokales Online-Medium. Der Tonfall war oft scharf und bissig. Doch das müssen hochbezahlte Wahlbeamte verkraften können.

Wolfgang Moser schrieb am 4. März 2013 im Fichtenauer Forum:

Sehr geehrte Forumsbesucher!
Der Ausgang der gestrigen Fichtenauer Bürgermeisterwahl veranlaßt uns, die weitere Herausgabe des FICHTENAUER FORUMS einzustellen.

Der vor dreieinhalb Jahren gestartete Versuch, mit den Mitteln moderner Informationstechnologie ein Medium kritisch-konstruktiver Aufklärung und des Gehörtwerdens im ländlichen Raum zu etablieren, muß als gescheitert angesehen werden. Für die in urbanen Milieus längst einen hohen Stellenwert genießenden Werte Transparenz, Ehrlichkeit und der Fähigkeit, mit Kritik angemessen umzugehen, scheint im „schönsten Landkreis Deutschlands“ (Landrat Bauer) die Zeit noch nicht reif.

Dies, wie sich jetzt am Fichtenauer Wahlergebnis eindrucksvoll zeigt, falsch eingeschätzt zu haben, müssen wir uns als Fehler anrechnen lassen.

Wir entschuldigen uns bei allen, die sich durch unsere Kritik verletzt gefühlt haben.

Unser Dank gilt allen Besuchern, ob sie uns wohlgesinnt waren oder nicht. Besonders bedanken wir uns bei jenen, die ihre Wünsche, ihre Kritik, ihre Anregungen, ihre Wut oder was auch immer in Kommentaren (weit über 3000!) zum Ausdruck gebracht haben. Eine Form bürgerschaftlichen Engagements, die man in einem traditionell immer noch weitgehend von politischer Sprachlosigkeit und Desinteresse geprägten Milieu gar nicht hoch genug schätzen kann.

Der Gemeinde Fichtenau wünschen wir unter ihrem mit spektakulärer Mehrheit wiedergewählten Bürgermeister Martin Piott für die Zukunft alles Gute.

FICHTENAUER FORUM bleibt für Informationszwecke und als Zeitdokument eines gescheiterten medienpolitischen Experiments weiterhin online zugänglich. Die Kommentarfunktion steht noch bis Mitternacht zur Verfügung. Danach findet keine Moderation mehr statt.

FICHTENAUER FORUM
W. Moser

Stellungnahme von Wolfgang Moser zum Artikel des Hohenloher Tagblatts vom 5. März 2013 über die Bürgermeisterwahl in Fichtenau:

(postumes) Update 19. März 2013
Am 5. März berichtete das Hohenloher Tagblatt unter der Überschrift „Nach Wahlsieg des Amtsinhabers quittiert ´Fichtenauer Forum´ den Dienst“ über die Einstellung des FICHTENAUER FORUMS.

Eine Veröffentlichung der nachstehende Stellungnahme ist bis heute nicht erfolgt. Auch die Aufforderung, die Nichtveröffentlichung wenigstens zu begründen, wird von Redaktionsleiter Harthan mit Schweigen beantwortet. Selbst dazu ist dieser sogenannte Journalist zu feige.

Wozu so ein „Wahltriumph“ doch alles gut sein kann. Zum Beispiel dafür, daß die geneigte HT-Leserschaft auf diese Weise von einem Gebilde erfährt, welches offenbar schon seit geraumer Zeit als eine Art scheues Reh des Internets im Sprengel des Wahltriumphators sein Unwesen treibt. Pardon: getrieben hat. Denn seine nunmehr mit mehrjähriger Verspätung enthüllte Existenz verdankt das unter der Bezeichnung „Fichtenauer Forum“ herumgeisternde Wesen justament dem Umstand, daß es sich jetzt eigenhändig die Kugel gegeben hat. Beziehungsweise „den Dienst quittiert hat“, wie es das Crailsheimer Blatt pietätvoll formuliert.

Merkwürdig nur, daß dessen Redakteure, die ausweislich der Forums-Besucherstatistik zu den größten Fans des „ätzende Kommentare“ absondernden Internet-Aliens gehörten, ihn zu Lebzeiten offiziell nie auf dem Schirm hatten. Eine Erklärung für dieses Phänomen könnte sein, daß Journalisten, insbesondere Provinzjournalisten, häufig vom professionellen Tunnelblick heimgesucht werden, der sie tragischerweise der Fähigkeit beraubt, Themen, in denen sich das „Fichtenauer Forum“ förmlich zu wälzen schien, überhaupt wahrnehmen zu können.

Lauter Igittigitt-Themen: ein mit der Wahrheit und dem Gesetz auf Kriegsfuß stehender Dorfschultes zum Beispiel. Eine Kommunalaufsicht und ein Landrat, die ihre schützende Hand darüber halten. Behörden, die ihre Bürger für dumm verkaufen. Und Medien und Volksvertreter, die vor all dem engagiert ihre Augen und Ohren verschließen.

Kurzum, das pralle Leben, wie es in der Provinz halt so kreucht und fleucht.

Nur eben nichts, was einem Macher des Blattes, das seinen Lesern „Tag für Tag ein journalistisch erstklassiges Produkt zu liefern“ verspricht (HT-Eigenwerbung), auch nur einen Mausklick wert wäre.

Es sei denn, es gilt ein Begräbnis zu feiern.

Internetseite des Fichtenauer Forums:

http://fichtenauerforum.blogspot.de/2013/03/sehr-geehrte-forumsbesucher.html

Zum Artikel des Hohenloher Tagblatts:

Nach Wahlsieg des Amtsinhabers quittiert `Fichtenauer Forum´ den Dienst“ http://www.swp.de/crailsheim/lokales/landkreis_schwaebisch_hall/Nach-Wahlsieg-des-Amtsinhabers-quittiert-Fichtenauer-Forum-den-Dienst;art5722,1882475

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„Wurde in Kirchberg wirklich zum Wohle der Bürger entschieden?“ – Leserbrief von Werner Schüpf

Immer wieder lese ich in der Lokalzeitung, dass Kirchberg/Jagst hoch verschuldet sei. Wir Kirchberger erfahren dies aber meist erst über die Presse.

Leserbrief von Werner Schüpf, Kirchberg an der Jagst

Bürgergesellschaft stärken

Schaue ich in die Nachbargemeinden, so werden dort die Bürger in Bürgerversammlungen über die bevorstehenden Entscheidungen informiert und es wird Rechenschaft abgelegt. Der Bürger hat somit die Möglichkeit – im Rahmen einer Bürgergesellschaft –, Lob zu zollen, Kritik zu üben, Fragen an die Gemeinderäte zu stellen, aber auch Vorschläge zu machen sowie Ideen und Kompetenzen einzubringen zum Nulltarif. So können möglicherweise Entscheidungen verhindert werden, die die Bürger gar nicht wollen.

Bürgerversammlung anberaumen

Innerhalb einer normalen Gemeinderatssitzung können die Stadträte ja nicht – laut Gemeindeordnung – befragt werden. Seit 43 Jahren lebe ich nun schon in Kirchberg, kann mich aber nicht erinnern, dass uns Bürgern im Mutterort je eine Bürgerversammlung angeboten wurde, mit Ausnahme der Informationsveranstaltung zum Thema „Mobilfunk“.
Nach Paragraf 20 a der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg wird jedem Gemeinderat aber empfohlen, in der Regel einmal im Jahr eine Bürgerversammlung anzuberaumen.

Festhalle verschandelt das Ortsbild

Ich frage mich, wovor hat der erste Bürger – sprich Bürgermeister – beziehungsweise haben unsere Stadträte Angst? Kann diese „Angsthasenpolitik“ die hohe Verschuldung eventuell mitverursacht haben?
Hier einige Fakten: Unsere neue Festhalle hat 2,4 Millionen Euro gekostet. Ihre Lage verschandelt das Ortsbild und der Knatsch mit den Anliegern war vorprogrammiert. Letzteres hat wohl dazu geführt, dass die Halle im Wesentlichen nur von Einheimischen genutzt werden darf (bis 23 Uhr) und dass diese dürftige Belegung nur wenige Euros in die Stadtkasse spielt.

Hohe Verschuldung auch hausgemacht?

Der dazugehörige Parkplatz befindet sich in 300 Metern Entfernung auf dem Kreuzstein und wurde zum teuersten Parkplatz im Altkreis Crailsheim. Einschließlich der riesigen Lärmschutzwälle musste der Steuerzahler 330.000 Euro investieren. Abgestellt sind dort aber durchschnittlich nur fünf Autos pro Tag. Ich frage mich letztendlich, wurde in Kirchberg wirklich nur zum Wohle der Bürger investiert beziehungsweise entschieden, wie es die Stadträte bei ihrer Verpflichtung gelobt haben, oder ist die hohe Verschuldung doch auch in gewissem Maße hausgemacht?

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„Unkalkulierbare Milliarden-Kosten bei Stuttgart 21“ – Leserbrief von Wilhelm Maier aus Schwäbisch Hall

Die „Stuttgart 21“-Betreiber wissen nicht mehr vor und zurück, seit in einem internen Papier aus dem Berliner Verkehrsministerium bestätigt wurde, dass alle langjährigen Kritikpunkte der „S21“-Gegner völlig richtig sind. Das bedeutet: die „S21“-Verträge, die immer als „rechtlich einwandfrei“ und „demokratisch beschlossen“ präsentiert wurden, können zugegebenermaßen nicht eingehalten werden.

Leserbrief von Wilhelm Maier, Schwäbisch Hall

Bisheriger Bahnhof ist wesentlich leistungsfähiger

Dies betrifft die unkalkulierbaren Milliarden-Kosten sowie die unübersehbare Verlängerung der Bauzeit und vor allem die immer offensichtlicher werdende Unsinnigkeit des ganzen Projekts, dem gegenüber bereits der bisherige Bahnhof wesentlich leistungsfähiger ist und erst recht der von den „S21“-Gegnern favorisierte erneuerte Kopfbahnhof „K21“.

Die Öffentlichkeit wurde jahrelang belogen

All das sind keine neuen Fakten, sie kommen nur jetzt erst ans Licht der Öffentlichkeit, nachdem die Öffentlichkeit jahrelang belogen wurde. Heute steht fest, was schon damals von Vielen kritisch ins Feld geführt wurde: Die Volksabstimmung beruhte auf manipulierten Zahlen, denn die Kosten für „S21“ waren viel zu niedrig angegeben worden und zugleich sollten die Leute mit horrenden Ausstiegskosten erschreckt werden. Diese Volksabstimmung muss darum rückwirkend für ungültig erklärt werden!

Unsinniges und spekulatives Großprojekt

Nun will die Bundesregierung „Handlungsfähigkeit“ beweisen nach der Devise: In Deutschland als der gegenwärtig wirtschaftlich und politisch stärksten Kraft in der EU können solche unsinnigen und spekulativen Großprojekte durchgesetzt werden, koste es was es wolle.

Das Projekt ist eine Fehlplanung

Das Schreiben des Bahnvorstands an den Aufsichtsrat spricht Bände: „Unter den gegenwärtigen Randbedingungen würde man heute ein solches Projekt nicht beginnen, jedoch fortführen.“ („Stuttgarter Zeitung“ vom 5. Februar 2013) Im Klartext: Das Projekt ist eine Fehlplanung, aber wir ziehen es trotzdem durch.

Stuttgart 21 endlich beenden

Das Projekt Stuttgart 21 sollte endlich beendet werden und eine Erneuerung des Kopfbahnhofs angegangen werden.

Weitere Informationen im Internet zu Stuttgart 21:

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/10/24/146-montagsdemo-am-29-10-3-jahre-montagsdemos/

Kostendeckel: http://www.bei-abriss-aufstand.de/2012/10/24/bei-den-nachsten-montagsdemos-aktion-kosten-deckel/

http://www.kopfbahnhof-21.de/

http://obenbleiben.jimdo.com/

http://www.parkschuetzer.de/

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„Ausbau der A6: Es wird höchste Zeit, dass Minister Ramsauer ein transparentes Verfahren ohne Schönfärberei eröffnet“ – Kommentar des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

Eine schriftliche Anfrage zu Thema  „Wirtschaftlichkeitsuntersuchung einer möglichen ÖPP-Finanzierung der A6“ hat der hohenlohische Bundestagsabgeordnete Harald Ebner (Grüne) an die Bundesregierung geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht Ebners Kommentar und die Antwort der Bundesregierung. Ebner ist stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss.

Zugesandt vom Büro des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen

Kommentar von Harald Ebner:

„Es ist erstaunlich und aufschlussreich zugleich, wie wenig die Bundesregierung ihrer eigenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu einer möglichen ÖPP-Finanzierung der A6 vertraut. Auf meine Schriftliche Frage hinsichtlich der langfristig sinnvollsten Finanzierung des A6-Ausbaus antwortete die Bundesregierung, dass erst der Wettbewerb zeigen werde, inwieweit sich ihre Erwartungen bestätigten. Angesichts der Kostenexplosionen beim Bauprojekt Stuttgart 21 und dem Berliner Flughafen BER ist Ramsauers Heimlichtuerei brandgefährlich. Wie lange noch will der Bundesverkehrsminister der Öffentlichkeit eine objektiv nachprüfbare Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum A6-Ausbau vorenthalten? Es wird höchste Zeit, dass Minister Ramsauer ein transparentes Verfahren ohne Schönfärberei eröffnet, in dem die unterschiedlichen Finanzierungskonzepte nebeneinandergelegt werden. Dann wird sich auch zeigen, dass die Vorteile einer konventionellen Finanzierung gegenüber einer privaten langfristig überwiegen.“

Die Antwort der Bundesregierung zum Herunterladen als PDF-Datei:

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung_A6

Weitere Informationen und Kontakt:

Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-73028

Fax: 030 / 227-76025

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet:

http://harald-ebner.de/parlamentarische-anfragen/

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„Rückwärtsrolle bei der Energiewende?“ – Vortrag in Schwäbisch Hall

„Rückwärtsrolle bei der Energiewende?“ lautet der Titel eines Vortrags von Klaus Meier am Mittwoch, 20. Februar 2013, um 19.30 Uhr im Alten Schlachthaus in Schwäbisch Hall. Veranstalter ist der AK Programm des Club Alpha 60.

Vom AK Programm des Club Alpha 60 in Schwäbisch Hall

Es wird getrickst und gelogen 

Das Jahr 2012 war gekennzeichnet von einem öffentlichen Trommelfeuer interessierter Kreise in Regierung und Industrie gegen das „Erneuerbare Energiengesetz“ (EEG). Um den Ausbau von Solar- und Windenergie zu behindern, wird daher getrickst und gelogen. Man malt das Gespenst massiver Strompreiserhöhungen als Folge des EEG an die Wand, während gleichzeitig der Industrie schamlos Rabatte hingeschoben werden. Auf unserer Veranstaltung wollen wir Fakten gegen Verdrehungen und Halbwahrheiten setzen.

Unser Referent Klaus Meier, promovierter Ingenieur aus Frankfurt, behandelt unter anderem folgende Fragen:

– EEG-Umlage: Wie hoch ist die Verbraucher-Belastung wirklich?

– Werden Großstromverbraucher finanziell bevorzugt?

– Wie hoch ist die Kohle- und Atomenergiesubventionierung im Vergleich zu den Erneuerbaren Energien?

– Was ist falsch am Stromleitungskonzept der Bundesregierung?

– Gibt es bereits Speicherlösungen, um erneuerbare Energien in das Stromnetz zu integrieren?

Kurzinformation:

Vortrag „Rückwärtsrolle bei der Energiewende?“, Referent: Klaus Meier, Frankfurt, am Mittwoch, 20. Februar 2013, 19.30 Uhr, Altes Schlachthaus, Schwäbisch Hall, Veranstalter: AK Programm des Club Alpha 60

Weitere Informationen im Internet:

http://de-de.facebook.com/pages/Club-Alpha-60-eV/169235273094370?ref=stream

http://www.frankfurter-info.org/Termine/bilanz-der-energiewende-der-bundesregierung

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„Kanister, Auspuffe, Mülltonnen und Wasserrohre“ – Konzert der silberfarbenen One-Man-Band Rocco Recycle in Crailsheim

Ein Mann in Silber sorgt am Freitag, 15. Februar 2013, ab 20 Uhr für Furore in der 7180-Bar in Crailsheim. Rocco Recycle rockt lo-fi, erzählt aus dem Handgelenk schlechte Witze und flirtet mit dem Publikum
.

Von Sina Stuber, Verein Adieu Tristesse in Crailsheim

Nichts bleibt, wie es war

Rocco Recycle ist eine One-Man-Band, die eine schräge Mischung aus Blues, Rock und Comedy auf die Bühne bringt. Rocco Recycle ist Multiinstrumentalist der gleichzeitig singt, Gitarre und Schlagzeug spielt. Nebenbei greift er auch mal zur Trompete oder Mundharmonika. Das besondere daran ist, dass er seine Instrumente selbst gebaut hat: Bevorzugte Materialien sind Kanister, Auspuffe, Mülltonnen und Wasserrohre. In seinem Programm recycelt er neben eigenen Songs Blues, Rock, Metal, Pop. Gelegentlich sogar ein bisschen Klassik – alles wird wiederverwertet. Nichts bleibt, wie es war. Ob Motörhead, AC/DC oder Billy Idol. Kein Song ist zu groß für die kleine Band des Rocco Recycle.

Hautenger silberner 
Overall mit Kapuze 

Rocco Recycle steckt sich in einen hautengen silbernen 
Overall mit Kapuze, schminkt sein Gesicht silber, trägt einen silbernen Hut und spielt silberne Instrumente, die er alle aus Blech selber gebaut hat. Eine Gitarre aus Auspuffrohren und ein Koffer (Blech, silber) oder Kanister als Bassdrum gehören zur Standardausrüstung dieser One-Man-Band aus dem Großraum Köln.

Aus dem Handgelenk schlechte Witze

Neben den offensichtlichen optischen Qualitäten haben Roccos
 Liveshows einen enormen Unterhaltungswert. Da wird ordentlich lo-fi
 gerockt, aus dem Handgelenk schlechte Witze erzählt und immer wieder mit dem Publikum
 geflirtet. Aber wer Rocco genau beobachtet und ihn 
vielleicht länger kennt, der bemerkt diese innere Melancholie, die
 der Stand-Up Comedy zwischen den Songs die Tiefe verleihen. Vor Jahren
 war Rocco Chef einer Baufirma. Nach der Insolvenz der Firma war er plötzlich
 obdachlos. Doch er hat nicht aufgegeben, Rocco erfunden 
und begonnen sich durchzubeißen. „Das ist der 
Blues! Allen Widrigkeiten des Lebens trotzen, in die Fresse kriegen, aber
 weiter kämpfen“, resümiert Rocco heute.

Rocco wurde schon zu einer Beerdigung gebucht

Inzwischen hat er als Musiker jede Menge Liveerfahrung gesammelt. Er trat in unzähligen Kneipen, bei etlichen Bikerevents und Privatfeiern auf. Festivals und Stadtfeste buchen ihn gern mit oder ohne eigene Bühne. Beim Geiselwinder Bike- und Musicweekend wird er 2013 zum sechsten Mal in Folge auftreten. Er spielte als Support für Santana, tourte mit Tito & Tarantula. Im letzten Jahr trat er bei Festivals in Spanien und New York auf. Selbst zu einer Beerdigung wurde er schon gebucht.

Kurzinformation:

Veranstaltungsort: 7180 Bar Crailsheim

Einlass: 20 Uhr

Eintritt: 5 Euro für Mitglieder, 7 Euro für Nichtmitglieder

Weitere Informationen im Internet zu Rocco Recycle:

http://roccorecycle.com/

http://www.youtube.com/watch?v=aClSrz81aNg

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„Wurde Chance zur Rettung nicht genutzt?“ – Bürgerinitiative kämpft für den Weiterbetrieb des Behindertenkurheims Adelheidstift in Kirchberg/Jagst

Viele Menschen wollen das Behindertenkurheim Adelheidstift in Kirchberg/Jagst (Kreis Schwäbisch Hall) nicht sang- und klanglos von der Bühne verschwinden lassen. Die örtliche Bürgerinitiative „Runder Tisch Adelheid“ kämpft mit großem Einsatz für den Weiterbetrieb der Fachklinik des Deutschen Roten Kreuzes (DRK).

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

2844 Unterstützerunterschriften gesammelt

Eine Internet-Petition des Betriebsrats haben 2844 Menschen unterschrieben. Unterstützung aus der Politik kommt von der SPD-Bundestagsabgeordneten Annette Sawade und deren Landtagskollegen Nik Sakellariou. Auch die Stadt Kirchberg/Jagst will sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Weiterbetrieb der Kurfachklinik für behinderte Menschen und deren Angehörige (54 Betten) engagieren.

Sozialministerin hatte einen wichtigeren Termin

Auf Betreiben Sawades sollte bereits am 20. Dezember 2012 ein Gespräch mit Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) in Stuttgart stattfinden. Wegen eines wichtigeren Termins hatte die Ministerin dieses Gespräch allerdings wenige Tage zuvor abgesagt. Es soll nun im ersten Quartal 2013 nachgeholt werden, teilt das Wahlkreisbüro Sawades auf Nachfrage mit. Der neue Termin werde gerade abgestimmt. Daran teilnehmen sollen laut Sawade auch Vertreter des Müttergenesungswerks, des DRK, der Stadt Kirchberg und der Krankenkasse AOK.

Bürgermeister Ohr: „Das Adelheidstift hat in Stuttgart nicht die Priorität wie ich es mir wünsche“

Kirchbergs Bürgermeister Stefan Ohr zeigte sich unmittelbar nach der Terminabsage enttäuscht. „Das Adelheidstift hat in Stuttgart nicht die Priorität wie ich es mir wünsche“, sagte Ohr auf Nachfrage. Durch die Schließung des Kurheims Adelheidstift hätten behinderte Menschen in Pflegestufe 3 in Baden-Württemberg, sogar in ganz Süddeutschland, keine Anlaufstelle mehr, erklärt Ohr. Ein Ergebnis des Gesprächs müsse sein, dass die Tagessätze für Kurgäste deutlich erhöht werden. Nur dann könne das Adelheidstift kostendeckend arbeiten, meint der Kirchberger Bürgermeister.

Neuer Betreiber hätte Defizit getragen

Recherchen haben ergeben, dass es im Juni 2012 möglicherweise eine konkrete Chance gegeben hätte, das Adelheidstift zu retten. Ein Investor hatte dem DRK angeboten, die Kurklinik auf eigenes finanzielles Risiko weiter zu betreiben. Der Betreiber hätte auch für die erforderliche BAR-Zertifizierung gesorgt und das mögliche Defizit getragen. Die Verluste von „durchschnittlich 300.000 Euro pro Jahr“ waren für das DRK der offizielle Grund für die Schließung zum 30. November 2012. Dieses Defizit wäre aber durch den neuen Betreiber weggefallen.

Fördergeldern bis zu 80 Prozent der Investitionssumme

Die geplanten Investitionskosten von zehn bis elf Millionen Euro für Brandschutzmaßnahmen, behindertengerechte Umbauten und die Erweiterung des Hauses auf 120 Betten hätte allerdings das DRK als Gebäudeeigentümer übernehmen müssen. Diese Kosten seien aber angesichts von Fördergeldern bis zu 80 Prozent der Investitionssumme bezahlbar gewesen, heißt es. Mit der vom Betreiber bezahlten Miete wären sogar die noch offenen Verbindlichkeiten gedeckt gewesen. Warum das DRK nicht auf dieses Angebot einging, bleibt unklar. Nur soviel: „Die uns bekannten Fördermöglichkeiten waren entweder viel zu gering und/oder an Bedingungen geknüpft, die wir nicht hätten erfüllen können“, sagt DRK-Sprecher Udo Bangerter auf Nachfrage.

VdK-Landesvorsitzender Sing soll am Gespräch mit der Ministerin teilnehmen

Monika Hinderer, Sprecherin der Bürgerinitiative Runder Tisch Adelheid, hat den Eindruck, das DRK wollte das Adelheidstift mit „Absicht sterben lassen, um es von der Backe zu haben.“ Die pensionierte Schulleiterin fordert deshalb, dass der Landesvorsitzende des Sozialverbands VdK, Roland Sing, an dem Gespräch mit Ministerin Altpeter teilnimmt. Sing hatte den Schließungsprozess des Adelheidstifts intensiv beobachtet. Er macht sich, zumindest verbal, für die Wiederaufnahme des Kurbetriebs stark. „Der Bedarf ist da“, sagt Sing voller Überzeugung. Der VdK-Landesvorsitzende ist bereit, am Gespräch im Sozialministerium teilzunehmen, wenn dies gewünscht werde. Die Zahlen sprechen für sich. Laut Statistischem Landesamt ist in Baden-Württemberg die Zahl schwerbehinderter Menschen zwischen 2009 und 2011 um etwa 110.000 auf 906.641 Menschen (8,4 Prozent der Bevölkerung) gestiegen. 1991 waren es noch 643.000.

Ehemalige Mitarbeiterin: „Die Politik ist sehr wohl in der Pflicht“

Wenig Hoffnungen sollten sich die Beteiligten beim Gespräch mit Ministerin Altpeter allerdings auf direkte Unterstützung durch das Ministerium machen. Sprecherin Anna Zaoralek weist ausdrücklich darauf hin, dass es beim Thema Adelheidstift „keinerlei Entscheidungsbefugnis der Politik“ gebe. Dem widerspricht die ehemalige Adelheidstift-Mitarbeiterin Marianne Sudermann. Sie sieht die Politik sehr wohl in der Pflicht. „Das Adelheidstift hatte nach dem Subsidiaritätsprinzip eine Aufgabe übernommen, die ersatzlos gestrichen wurde.“ Es sei mehr als fraglich, ob dies mit dem Gleichheitsgrundsatz und dem Teilhabegesetz vereinbar ist, so Sudermann.

Das Adelheidstift steht seit 23. Oktober 2012 leer

Nach eigenen Angaben hat das Sozialministerium über Monate hinweg „Gespräche geführt und das Thema Adelheidstift begleitet“. Das Ergebnis ist bekannt. Das Haus steht seit 23. Oktober 2012 leer. Seit 30. November 2012 ist es offiziell geschlossen. Gesprochen wird inoffiziell von einem Verkaufspreis von 1,4 Millionen Euro.

Weitere Informationen in Hohenlohe-ungefiltert über das Behindertenkurheim Adelheidstift in Kirchberg/Jagst:

“Bürgermeister Ohr: Das Adelheidstift hat in Stuttgart nicht die Priorität wie ich es mir wünsche” – Sozialministerium sagte den Gesprächstermin über die Kirchberger Behinderten-Kureinrichtung ab https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=15288

“Krankenkassen müssten mehr Kuren genehmigen und höhere Tagessätze bezahlen” – Ungewisse Zukunft des Adelheidstifts in Kirchberg/Jagst, Kurheim für behinderte Menschen: Politiker und DRK antworten https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=15047

“Keine Kurklinik mehr für behinderte Menschen” – Adelheidstift in Kirchberg/Jagst schließt seine Türen https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=14889

“Mensch sein, heißt Herz haben und Herz zeigen” – Leserbrief von Kurgast Sandy Heller zur Schließung des Behindertenkurheims Adelheidstift in Kirchberg/Jagst https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=14840

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„Lohndumping durch Leiharbeit entschieden entgegentreten“ – Antwort von Ministerpräsident Kretschmann auf Offenen Brief des DGB-Kreises Schwäbisch Hall

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) beantwortet den Offenen Brief des DGB-Kreisverbandsvorsitzenden: „Lohndumping durch Leiharbeit entschieden entgegentreten“.

Von der IG Metall Schwäbisch Hall

Kein Arbeitsmarkt-Instrument, das gebraucht wird

Ministerpräsident Kretschmann hat den Offenen Brief, den ihm der DGB-Kreisverbandsvorsitzende Siegfried Hubele anlässlich des Kongresses der Weltmarktführer Ende Januar in Schwäbisch Hall geschickt hatte, beantwortet. Im Antwortschreiben heißt es unter anderem, dass es der Landesregierung ein „dringendes“ Anliegen sei, „Lohndumping durch Leiharbeit entschieden entgegenzutreten“. „Das hätte Kretschmann lieber mal den sogenannten Weltmarktführer, die ihre Extraprofite mit Leiharbeit, Werkverträgen und anderen prekären Beschäftigungsverhältnissen erzielen, auf dem Kongress in Hall vorlesen sollen“, kommentiert Hubele das Schreiben aus Stuttgart. Laut Haller Tagblatt hatte der Ministerpräsident beim Kongress die Meinung vertreten, Leiharbeit sei „ein Instrument, das wir sehr wohl brauchen“.

Antwortschreiben von Ministerpräsident Kretschmann als PDF-Datei zum Herunterladen:

Antwort_Kretschmann.pdf

Der Offene Brief von Siegfried Hubele zum Nachlesen:

“Leiharbeit spaltet Belegschaften und wird zum Drohpotential gegen die Stammbelegschaft” – Offener Brief an Ministerpräsident Kretschmann zum Thema “3. Kongress der Weltmarktführer” in Schwäbisch Hall

https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=15517

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