Das Verwaltungsgericht Sigmaringen ordnet den Stopp der angedrohten Abschiebung von Alassa Mfouapon nach Kamerun an. Der Gerichtsbeschluss stellt eklatante Verfahrensverstöße des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) fest.

Pressemitteilung des Anwaltsbüros Meister & Partner, Gelsenkirchen

Zu Unrecht als offensichtlich unbegründet abgelehnt

Am 17. September wurde uns der Beschluss der 10. Kammer des VG Sigmaringen (A 10 K 2382/21) zugestellt. Er ordnet auf Kosten des BAMF den Stopp der Abschiebungsandrohung [1] an, da das BAMF zu Unrecht den Asylantrag als offensichtlich unbegründet abgelehnt hat. Dies ist ein bedeutender Erfolg im Kampf um Flüchtlingsrechte und Ergebnis der breit gefächerten und vielfältigen Solidarität mit dem wohl profiliertesten Repräsentanten der selbstorganisierten Flüchtlingsbewegung in der BRD. Die Begründung des Beschlusses stärkt über den konkreten Fall von Alassa M. hinaus die Rechte von Flüchtlingen im Asylverfahren. Er ist eine „juristische Ohrfeige“ für das BAMF und stellt weitgehende eklatante Verfahrensverstöße fest.

Der Beschluss stellt fest:

„Es bestehen … ernstliche Zweifel, ob dem Antragsteller keine Verfolgung und keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht.“

Und weiter:

„Zudem war im vorliegenden Fall eine persönliche Anhörung des Antragstellers geboten, die jedoch nicht durchgeführt wurde. … Die besondere Bedeutung der Anhörung im Asylverfahren führt grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Bescheids, wenn die Anhörung nicht während des gerichtlichen Verfahrens nachgeholt wird. Die Anhörung dient als asylrechtliche Verfahrensgarantie der effektiven Durchsetzung des materiellen Rechts, indem sie dem Antragsteller die Gelegenheit verschafft, mit den zuständigen Behörden … effektiv zu kommunizieren … Eine zu Unrecht unterlassene Anhörung führt als Verfahrensfehler grundsätzlich zur Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheids.“

Land Baden-Württemberg erfolgreich verklagt

Die eklatante Missachtung von Verfahrensrechten belegt, dass die Ablehnung offensichtlich politisch motiviert war und bei der Entscheidung des BAMF verfahrensfremde Gründe eine Rolle spielten. So die Tatsache, dass Alassa M. es gewagt hat, Verantwortliche von EU, Frontex und der Bundesregierung beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzuzeigen oder gegen die Polizeiattacke auf die Flüchtlinge in der LEA Ellwangen 2018 den Protest zu organisieren und das Land Baden-Württemberg erfolgreich zu verklagen.

Link zu Informationen des Verwaltungsgerichts Stuttgart:

https://verwaltungsgericht-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/9020882/?LISTPAGE=5597587

[1] Das weisungsgebunden dem Bundesinnenministerium unterstehenden BAMF hatte am 06.08.2021 seinen Asylantrag als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt. Diese schärfste Form der inhaltlichen Ablehnung eines Asylantrags hätte die unmittelbare Bedrohung mit der Abschiebung nach Kamerun bedeutet, wenn nicht das Verwaltungsgericht Sigmaringen ausdrücklich die aufschiebende Wirkung der von uns erhobenen Klage (Aktenzeichen: A10 K 2381/21) angeordnet hätte.

Weitere Informationen und Kontakt:

Anwaltsbüro
Meister & Partner
Industriestraße 31
45899 Gelsenkirchen
Telefon: 0209/3597670
Fax: 0209/3597679
E-Mail: RAeMeisterpp@t-online.de

Internet: www.kanzleimeister.de

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Zwei Konzerte gibt es im Gleis 1 in Waldenburg am Wochenende 8. Oktober 2021 (Freitag) und 9. Oktober 2021 (Samstag), jeweils um 20.30 Uhr. Reservierungen für die Konzerte sind erwünscht. Kontakt: www.gleis1.net

Vom Gleis 1 in Waldenburg

Colbingers „Folk und Country-Konzert“ am Freitag

Der Kulturzug im Gleis 1 Waldenburg fährt am Freitag, 8. Oktober 2021, um 20.30 Uhr mit Colbingers „Folk und Country-Konzert“ weiter: Der Songwriter und Lyriker mit funky Akustikgitarre trägt mit seiner einzigartigen Stimme die Worte mal sehnsüchtig, mal liebevoll vor . Sein Musikstil ist Rock, in dem Elemente aus Folk und Country beheimatet sind. Musik, so Colbinger, begeistert, motiviert und inspiriert. Er schreibt berührende Songs und Gedichte.

Groovy Hausband „Grand Malheur“

Am Samstag, 9. Oktober 2021, ab 20.30 Uhr, kommt wieder die groovy Hausband „Grand Malheur“ auf die Gleis-1-Bühne. Die regionale „Group extraordinaire“ glänzt mit Eigenkompositionen. Funk, Soul, Acid-Jazz und eine wohldosierte Prise Reggae und Dub – und das mit einer dreiköpfigen Brass-Section, die mit ausgefeilten Bläser-Riffs das Sahnehäubchen auf jeden Grand Malheur-Song setzt. Parole: „move to the groove“.

Reservierungen für die Konzerte sind erwünscht.

Kontakt: www.gleis1.net

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Die künftigen politischen Erfolge der Linken hängen auch von der Regierungsbildung ab: Bei einer Ampelkoalition wäre mehr Spielraum für eine sichtbare Opposition.

Von Georg Fülberth, Artikel in der Tageszeitung Neues Deutschland vom 30. September 2021

Nüchtern bilanzieren

Was jetzt und in den nächsten Monaten in der Partei Die Linke passiert, lässt sich wohl nicht vermeiden: Heulen und Zähneklappern, Schuldzuweisungen, vielleicht hässliche Dinge. Das ist alles schon einmal da gewesen: 2002. Später wird man hoffentlich etwas nüchterner bilanzieren, vielleicht so: Die Linke hat eine fürchterliche Wahlschlappe erlitten. Aber es gibt sie noch, sogar im Deutschen Bundestag, allerdings gerupft.

Linksfraktionen in den Kommunen

Aus keinem Landtag ist sie nach 2013 (als das Zwischenhoch im Westen endete) hinausgeflogen, trotz aller Verluste. In drei Jahren ist Europawahl. Da gibt es keine Fünf-Prozent-Klausel, Die Linke wird dort weiter vertreten sein. Vergessen wir nicht die vielen, teilweise sogar prächtigen Linksfraktionen in den Kommunen, übrigens auch im Westen. Der Schaden der Bundestagswahl vom 26. September ist riesig, aber nicht unendlich. Was der Linken fürs Erste bleibt, sind kleine Brötchen, verglichen mit den großen Torten, an denen manche EuphorikerInnen in ihren Filterblasen sich vorab schon den Magen verdorben haben mögen.

Zur Bilanz gehört auch die Kenntnisnahme eines Strukturproblems:

– Die Partei Die Linke ist der kleinere Teil eines sozialdemokratischen Potenzials, das nach wie vor schrumpft.

– Es betrug 2005 – addiert man die Anteile der Linken mit der SPD – noch 42,9 Prozent. 2009 blieben davon 34,9 Prozent übrig,

– 2013 waren es 34,3 Prozent, ein Tiefststand von 29,7 Prozent wurde 2017 erreicht.

– Die leichte Erholung um 0,9 Prozentpunkte jetzt, also auf 30,6, kann noch nicht als Trendwende gelten.

– Die Wahlergebnisse der Linkspartei und der SPD sind voneinander abhängige Variablen: Was die einen verlieren, gewinnen die anderen.

Wie die Linkspartei das Land in Bewegung bringen sollte –  ein Zwischenruf zur Wahlkampfstrategie (…)

Link zum ganzen Artikel in der Tageszeitung Neues Deutschland:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157111.linke-nach-der-wahl-zeit-fuer-kleine-broetchen.html?sstr=F%C3%BClberth

Georg Fülberth, geboren 1939, ist Politikwissenschaftler und Historiker

Artikel an Hohenlohe-ungefiltert zugesandt von Adele Sperandio aus Stuttgart.

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Bei der Neuwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin 2021 der Gemeinde Obersontheim hat Stephan Türke am Sonntag, 26. September 2021, das Rennen gewonnen. Türke ist mit 40,55 Prozent der Stimmen neuer Bürgermeister von Obersontheim. Er hat rund 5,4 Prozentpunkte Vorsprung vor Martin Keller-Combé (35,09 Prozent).

Informationen von der Gemeindeverwaltung Obersontheim, zusammengestellt von Hohenlohe-ungefiltert

Gewählt ist: Stephan Türke (Einzelbewerber)

Stephan Türke: 1.159 Stimmen (40,55 Prozent)

Martin Keller-Combé: 1.003 Stimmen (35,09 Prozent)

Franz Novák: 670 Stimmen (23,44 Prozent)

Samuel Speitelsbach: 22 Stimmen (0,77 Prozent)

Sonstige: 4 Stimmen (0,14 Prozent)

Wahlberechtigte: 4.287
Wähler/innen: 2.896 (entspricht 67,55 Prozent)

Ungültige Stimmen: 38 Stimmen (1,31 Prozent)

Gültige Stimmen: 2.858 Stimmen (98,69 Prozent)

Die Wahlbeteiligung lag bei 67,55 Prozent 

Link zur Internetseite der Gemeinde Obersontheim mit dem Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl vom 26. September 2021:

https://wahlergebnisse.komm.one/01/produktion/wahlen20210912/08127063/praesentation/index.html

Link zur Internetseite der Gemeinde Obersontheim mit dem Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl vom 12. September 2021:

https://wahlergebnisse.komm.one/01/produktion/wahlen20210912/08127063/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=768&stimmentyp=0&id=ebene_-3535_id_5294

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Mindestens 472 Demos zusammen mit Fridays for Future finden am heutigen Freitag in Deutschland statt. Das Motto lautet #AlleFürsKlima ein starkes Zeichen für eine klimagerechte Zukunft zu setzen. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die geplanten Demonstrationen in der Region.

Informationen zusammengestellt von Hohenlohe-ungefiltert

Schwäbisch Hall: Fußdemo, Marktplatz, 14:30 Uhr

Künzelsau: Unterer Markt, 15 Uhr

Öhringen: Marktplatz Öhringen, 16 Uhr

Heilbronn: Bollwerksturm, 12 Uhr

Rothenburg ob der Tauber: Fahrraddemo, Schwimmbad, 13:15 Uhr

Aalen: Rathausvorplatz, 14 Uhr

Ansbach: Stadtgraben, 13:15 Uhr

Weitere Informationen und Kontakt:

https://www.klima-streik.org/demos

https://fridaysforfuture.de/allefuersklima/?pk_campaign=klimastreikorg

https://www.klima-streik.org/infos/buendnis

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Eine Wahlkampfveranstaltung der Partei DIE LINKE fand am Samstag, 19. September 2021, in Öhringen statt. Im Restaurant Elia am Markplatz in Öhringen kamen rund dreißig Interessierte zusammen. Cedric Schiele und die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut hielten Reden.

Vom Kreisverband Die Linke Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Chancen geben, sich umweltbewusst zu verhalten

Der Aktivist der Bürgerinitiative „Öhringen Klimaneutral“ Helmut Grab war ebenfalls zu Gast. Gemeinsam machten die drei deutlich, dass es eine Mobilitätswende braucht. Sie sei einer der wichtigsten Bestandteile beim Schutz vor dem Klimawandel. „Es geht darum, den Menschen Chancen zu geben, sich umweltbewusst zu verhalten“, sagte Schiele und kritisierte seinen Kontrahenten um das Direktmandat Christian von Stetten: „Von Stetten will 1,1 Milliarde für die A6 und nur 110 Millionen für die Hohenlohebahn, so kriegen wir keinen Wandel hin“.

Wahlparty am Sonntag in Schwäbisch Hall:

Sonntag, 26. September 2021: Wahlparty DIE LINKE im Parteibüro ab 17.30 Uhr, Lange Straße 36, 74523 Schwäbisch Hall

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Der Oberbürgermeister der Kreisstadt Aalen Thilo Rentschler unterstützt den SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser im Wahlkampf. Nach einer Stadtteilbesichtigung folgt eine Diskussion.

Pressemitteilung des SPD-Regionalzentrums Aalen

Geringere Erschließungskosten

„Es ist das Gebot der Stunde, beim Wohnungsbau soziale, ökologische und ökonomische Aspekte zu verbinden. Das ist mir ein Herzensanliegen“, so Rentschler. Damit Bauträger nicht Pleite gehen, müsste das Bauen finanzierbar bleiben. Dazu merkte Rentschler an, dass „die Innenentwicklung geringere Erschließungskosten verursacht als Neubaugebiete“. In puncto Ökologie erinnerte er an die sozialdemokratischen Vordenker Hermann Scheer, Erhard Eppler und Ernst Ulrich von Weizäcker.

Schalter zur Elektromobilität umgelegt

Ökologie sei auch ein sozialdemokratisches Thema. „Die Automobilindustrie hat den Schalter zur Elektromobilität umgelegt. Nun gilt es die Stromnetze auch in Baugebieten entsprechend auszubauen“, folgerte Rentschler. Zudem sieht er großes Potenzial beim nachwachsenden Baustoff Holz, da dieser zugleich CO2 speichere. Für den sozialen Wohnungsbau gebe es mittlerweile eine adäquate Grundförderung. Diese könne man nutzen. „Man muss es nur wollen“, erklärte der Aalener Oberbürgermeister. Allerdings sieht er einen Bedarf an verbesserten Vorkaufsrechten für die Kommunen. Außerdem bedarf es für eine soziale Stadt einer durchdachten Quartiersentwicklung: „Die Außenwände der Häuser sind die Innenwände der Stadt.“

„Für verbesserte Vorkaufsrechte stark machen„

Mit Blick auf die Strategie in Aalen sagte Rentschler: „Zur Verwirklichung des Dreiklangs aus sozialem, ökologischem und ökonomischem Bauen haben wir die Formel 50-25-25 etabliert. 50 Prozent der Wohnungen werden verkauft, 25 Prozent werden vermietet und weitere 25 Prozent werden als geförderte Wohnungen vermietet.“ Der SPD-Bundestagskandidat Kevin Leiser bedankte sich für Rentschlers Ausführungen. Für verbesserte Vorkaufsrechte wolle er sich auf Bundesebene starkmachen. „Ziel der SPD ist es, jährlich 400.000 Wohnungen zu bauen. Davon sollen 100.000 öffentlich gefördert sein“, so Leiser.

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Große Freude beim Freundeskreis Flüchtlingssolidarität und allen UnterstützerInnen: das Gericht in Sigmaringen gibt dem Eilantrag Alassa Mfouapons statt und setzt die Abschiebeandrohung bis zur Verhandlung seiner Klage gegen die Ablehnung seines Asylantrages außer Kraft.

Vom Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in SI (Solidarität International)

Kampf für politisches Asyl

Ein erster wichtiger Erfolg im Kampf für sein politisches Asyl – Alassa Mfouapon: „Ich danke allen, die mir mit ihrer Solidarität den Rücken gestärkt haben. Dies ist ein Erfolg für die Rechte aller Flüchtlinge.“

Gericht hat erhebliche Zweifel an Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung

Zur Erinnerung: die Abweisung seines Asylantrages, der nach Auffassung des BAMF angeblich „offensichtlich unbegründet“ sei, wurde direkt mit der Androhung der Abschiebung binnen einer Woche (!) verbunden. Das Gericht begründet nun seine Entscheidung mit „erheblichen Zweifeln“ an der Rechtmäßigkeit dieses Bescheides und hält es eben doch sehr wohl für möglich, dass ihm Verfolgung in Kamerun droht.

Anhörung des Betroffenen zwingend erforderlich

Insbesondere schließt sich das Gericht der Auffassung des Eilantrages an, dass die Asylentscheidung zwingend eine Anhörung des Betroffenen erforderlich gemacht hätte. Er müsse die Möglichkeit haben, seine Beweggründe persönlich glaubhaft zu machen. Dies ist eine empfindliche Schlappe für die Seehofer-Behörde, die mit ihrem Bescheid einen profilierten Kritiker ihrer Asylpolitik und anerkannten Sprecher der Flüchtlingsselbstorganisation los werden wollte.

Reaktionäre Flüchtlings- und Abschiebepolitik

Jetzt gilt es, die Solidarität und den Kampf gegen die reaktionäre Flüchtlings- und Abschiebepolitik zu verstärken für ein Recht auf Flucht und auf Asyl auf antifaschistischer Grundlage.

Weitere Informationen und Kontakt:

Freundeskreis Flüchtlingssolidarität

Internet: www.freunde-fluechtlingssolidaritaet.org

Spendenkonto:

Spenden über: „Solidarität International e.V.“

IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84

Stichwort: „Flüchtllingssolidarität“

change.org/alassa und change.org/evakuierung

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Die Online-Veranstaltung „Alarmstufe Rot – Klima auf der Kippe“ findet am Donnerstag, 23. September 2021, um 20 Uhr auf der Plattform Zoom statt. Referent ist Metereologe und Buchautor Wolfgang Pomrehn.

Von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Was jetzt zu tun ist

Hitzewellen und Feuerstürme in Nordamerika und Südeuropa, Starkregen und Überschwemmungen in Deutschland, Belgien, der Türkei und China. Die Klimakatastrophen häufen sich und fallen heftiger aus. Der neue Report des IPCC stellt fest, dass der Klimawandel schneller voranschreitet als erwartet. Der Referent Wolfgang Pomrehn wird die Ursachen dieser Entwicklung analysieren und darüber sprechen, was auf uns zukommt. Selbstverständlich wird auch Thema der Veranstaltung sein, was jetzt zu tun ist.

Geschichte, Meteorologie und Geophysik studiert

Der Journalist Wolfgang Pomrehn ist Buchautor und schreibt unter anderem für das Internetmagazin „Telepolis“ und für die „Junge Welt“. Er hat in Kiel Geschichte, Meteorologie und Geophysik studiert, ist also vom Fach.

Wie einloggen?

Donnerstag, 23. September 2021, um 20 Uhr

Einwahl über Zoom

https://us02web.zoom.us/j/85029197952?pwd=UTRYNk5XOFBYZnBIYzlMSENxbFJFQT09

Meeting-ID: 850 2919 7952

Kenncode: 24092021

Es laden ein: AK Programm des Club Alpha 60 Schwäbisch Hall, ATTAC Schwäbisch Hall, Bündnis Mobilitätswende Schwäbisch Hall, Netzwerk Ökosozialismus

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