Beim letzten Plenum am vergangenen Donnerstag haben wir die zurückliegenden Veranstaltungswochen ausgewertet. Unser Versuch, gemeinsam mit verschiedenen Haller Institutionen, Organisationen und Parteien eine kritische Gegenöffentlichkeit zur gegenwärtigen undemokratischen und ungerechten Krisenpolitik aufzubauen, ist im Großen und Ganzen ganz gut gelungen und war für Hall sicherlich eine Premiere für eine breitere Zusammenarbeit.

Von Uli Simon, attac-Gruppe Schwäbisch Hall

So wie es ist, kann’s ja nicht weitergehen…

Aber es gibt noch viel zu tun, um tatsächlich auch in Schwäbisch Hall einen breiten gesellschaftlichen Konsens darüber herzustellen, wie die Krisendynamik gestoppt, die Krisenkosten gerecht verteilt, wie endlich eine nachhaltige Regulierung der Finanzmärkte vorgenommen werden muss und welche Alternativen des Wirtschaftens generell in den Blick genommen werden sollten. So wie es ist, kann’s ja nicht weitergehen…

Viel Zurückhaltung, öffentlich Position zu beziehen

Wir konnten beim Bankenspaziergang zum Beispiel eine sehr positive Resonanz unter den Passanten feststellen und dennoch war die tatsächliche Beteiligung am „Spaziergang“ selbst noch verbesserungsfähig. Warum gibt es immer noch so viel Zurückhaltung öffentlich Position zu beziehen selbst bei einem solchen Thema wie Nahrungsmittelspekulation? Was machen wir, wenn es – wie von der UN vorhergesagt – in der Sahelzone zu einer neuen Hungerkatstrophe kommt?

Demokratische und soziale Neugründung der EU ist erforderlich

Die Spekulations-Entwicklung weiter nördlich im Zusammenhang mit Spanien und Italien macht deutlich, dass die ökonomische, politische und ethische Krise sich noch zuspitzen dürfte. Mit nationalen Selbstbeweihräucherungen und Überheblichkeiten lässt sie sich garantiert nicht überwinden. Ohne eine demokratische und soziale Neugründung der EU ist auch ein gemeinsame Währung nicht zu halten, aber der Weg in einen neuen Nationalismus kann nur Angst machen!

Wir treffen uns zum nächsten attac-Schwäbisch Hall-Plenum:

Am Donnerstag, den 12. Juli 2012, um 20 Uhr im Umweltzentrum, Gelbinger Gasse 85.  (Schwerpunkt: Gestaltung des attac-Schaufensters im Umweltzentrum Gelbinger Gasse und der attac-SHA-Website)

attac-Sommerseminar am Samstag, 14. Juli 2012, in Frankenhardt-Waldbuch

Wer intensiv nochmals über all die Fragen und Handlungsmöglichkeiten in Schwäbisch Hall nachdenken möchte, der kann sich den Samstag, 14. Juli 2012, von 14 bis 18 Uhr vormerken, weil wir uns da zu unserem traditionellen attac-Sommerseminar – diesmal im Garten bei Karin und Jörg in Waldbuch (liegt zwischen Schwäbisch Hall und Crailsheim und gehört zu Frankenhardt) treffen. Näheres kommt noch in einem gesonderten Schreiben per E-Mail.

Mit freundlichen Grüßen

Uli Simon, attac-Gruppe Schwäbisch Hall

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.attac.de/schwaebisch-hall

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Zum Thema Comburg-Marketing haben das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg, die Stadt Schwäbisch Hall und die Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen, Standort Comburg eine gemeinsame Pressemitteilung geschrieben. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht das Schreiben in voller Länge.

Vom Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg, der Stadt Schwäbisch Hall und der Landesakademie für Fortbildung und Personalentwicklung an Schulen, Standort Comburg

Land investierte in 20 Jahren rund 15 Millionen Euro

Stadt, Land und Akademie sind sich einig, die Comburg als eines der herausragenden Kulturobjekte in der Region gemeinsam der Öffentlichkeit noch besser bekannt zu machen und das Angebot vor Ort auszubauen. In den vergangenen 20 Jahren hat das Land Baden-Württemberg rund 15 Millionen Euro in die Sanierung und den hochwertigen Innenausbau der Comburg investiert. Dieses Potenzial soll für die Bürgerinnen und Bürger künftig noch besser erlebbar gemacht werden.

Bedeutende historische Stätte

In einem zweitägigen Workshop auf der Comburg am 15./16. Juni 2012, trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Schwäbisch Hall, des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft, das für die Kulturliegenschaft des Landes verantwortlich ist, sowie die Landesakademie für Lehrerfortbildung, die auf der Comburg beheimatet ist. Ziel der Tagung war es, die bedeutende historische Stätte unter Beibehaltung des Angebots der Lehrerakademie einer breiten Öffentlichkeit stärker zugänglich zu machen.

Führungen „Von Kindern für Kinder“

Konkrete Maßnahmen wurden festgelegt. Die Comburg soll künftig durch das Land Baden-Württemberg durch die „Staatliche Schlösser und Gärten“ (SSG) überregional stärker vermarktet werden. Erste Bürgermeisterin der Stadt Schwäbisch Hall, Bettina Wilhelm, begrüßt diese Maßnahme: „Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die Comburg ist ein großes Kleinod unserer Region und eine identitätsstiftende Kulturliegenschaft.“ Gestärkt werden soll die Infrastruktur, die verkehrsleitende Beschilderung soll verbessert werden. Gemeinsam mit der Landesakademie wollen Stadt und Land das Angebot für die Jugend und Familien ausweiten. So hat beispielsweise die Grundschule Steinbach bereits angeboten, Führungen „Von Kindern für Kinder“ anzubieten. Ebenso soll eine Vernetzung mit dem städtischen Kinderferienprogramm geprüft werden. Dr. Cornelia Ruppert, zuständige Referatsleiterin im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, freut sich über die neuen Initiativen: „Gemeinsam Potenziale stärken und Geschichte auch für unsere Jugend erlebbar zu machen, ist eines der zentralen Anliegen des Landes.“

Stärker in die bestehenden kulturellen Aktivitäten der Region einbeziehen

Die Comburg soll künftig auch stärker in die bestehenden kulturellen Aktivitäten der Region einbezogen werden. Erstes Beispiel hierfür ist der diesjährig zum ersten Mal auf der Comburg stattfindende Theaterspaziergang der Freilichtspiele. Ähnliche Kooperationen sollen folgen, bspw. durch Einbezug der Comburg in die „Kulturnacht im Kochertal“. Auch das Thema „Stauferstätten in Schwäbisch Hall“ soll beispielweise durch Themenführungen stärker ins Bewusstsein gerückt werden.

Maßnahmenkatalog weiter entwickeln und abarbeiten

Land, Stadt und Akademie sind sich einig, dass die auf der Tagung begonnene Kooperation durch regelmäßige Treffen verstetigt wird. Hans-Reiner Soppa, Leiter der Landesakademie für Lehrerfortbildung, hierzu: „Dieses erste Beispiel einer umfassenden Kooperation auf der Comburg hat viele gute Ansätze gebracht und Perspektiven für die Zukunft eröffnet.“ Der auf der Tagung erarbeitete Maßnahmenkatalog soll nunmehr von den jeweiligen Beteiligten abgearbeitet und weiter entwickelt werden.

Foto der Comburg zum Download auf der Internetseite www.schwaebischhall.de/buergerstadt/buergerinfo/presse/bilder-download.html

Weitere Informationen und Kontakt:

Stadt Schwäbisch Hall, Am Markt 6, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791/751-203

Fax: 0791/751-466

Internet:

www.schwaebischhall.de

www.facebook.com/schwaebischhall

www.twitter.com/ob_schwaebhall

Akademie Comburg:

http://lehrerfortbildung-bw.de/lak/co/

Finanzministerium Baden-Württemberg:

http://www.mfw.baden-wuerttemberg.de/sixcms/detail.php/62315

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Unser langjähriger Mitstreiter Dr. med. Hans-Christoph Scheiner ist überraschend verstorben. Es ist schwer, die richtigen Worte zu finden, aber eines ist sicher, mit ihm verlieren wir nicht nur einen brillianten Arzt, sondern auch einen der engagiertesten und hartnäckigsten Kämpfer für eine lebenswerte Zukunft ohne Mobilfunk. Die Beerdigung findet am Mittwoch, 20. Juni 2012, um 14 Uhr in München-Obermenzing statt.

Von Ulrich Weiner, Mobilfunkgegner

Spenden zur Fortführung des Lebenswerks

Auf Wunsch des Verstorbenen soll auf üppige Blumen verzichtet und das entsprechende Geld lieber für die Fortführung seines Lebenswerkes eingesetzt werden:

KtoNr.: 23 230 923

Blz: 701 500 00

Empfänger: Scheiner

bei der Stadtsparkasse München

Die Todesanzeige und alle weiteren Informationen werden nach und nach auf der Internetseite www.ulrichweiner.de veröffentlicht.

Mit traurigen Grüßen

Euer

Uli Weiner

Nachruf von Klaus Scheidsteger:

Tod eines Forschungsreisenden

Mein Freund Hans-Cristoph Scheiner ist tot. Am Abend des 13. Juni 2012 erlag er im Uni-Klinikum München-Großhadern seinem Herzleiden. Die Menschen, die ihm verbunden waren, wussten um seinen jahrelangen Kampf, dennoch fällt es allen schwer seinen Fortgang zu begreifen.

Patienten wichtiger als eigene Gesundheit

Ein wenig muss ich mit ihm schimpfen, denn Hans war sich selbst ein schlechter Arzt. Tag und Nacht, an sieben Tagen in der Woche war er für seine Patienten da. Sie waren ihm wichtiger als seine eigene Gesundheit. Immer wieder hatte er seinen Freunden versprochen kürzer zu treten, doch so richtig bekam er das nie hin. Zu sehr lag ihm das Leid der Anderen am Herzen, um seinem eigenen Rechnung zu tragen. Wohl eine Charaktereigenschaft von Ausnahme-Medizinern…

Er wollte kein Rezeptverordner sein

Hans verstand sich als ein ganzheitlicher Arzt, als ein Umweltmediziner, der den tatsächlichen Ursachen einer Krankheit auf die Spur kommen wollte. Bereits in den achtziger Jahren verließ er zunehmend das Feld der ordinären Schulmedizin. Wiewohl Hausarzt im klassischen Sinne der persönlichen Zuwendung, war ihm das zunehmend unmenschlich anmutende Gesundheitssystem ein Greuel. Das schnelle Geschäft als Rezeptverordner war sein Ding nicht. Hans lernte die Naturheilkunde, die Homöopathie, die Akupunktur die Ohrakupunktur, die EAV und so weiter und so weiter. Ganz im Sinne der Bescheidenheit des Sokrates: „Ich weiß, dass ich nichts weiß!“

Auf der Suche nach den Ursachen

Immer auf der Suche nach den Ursachen entdeckte er sehr früh die Gefahren des Mobilfunks. Im Laufe der Jahre wurde seine familiär geführte Praxis mit seiner wunderbaren Frau Ana an seiner Seite zur Pilgerstätte elektrosensibler Menschen. Zunächst kamen sie aus allen Teilen Deutschlands, zuletzt aus der ganzen Welt! Und natürlich war seine Praxis auch sein Zuhause, wie sollte es anders gehen? Alles unter einem Dach, immer volles Haus bei Hans und Ana. Im Kellergeschoss standen oft das Bett und die Schaltzentrale von Uli Weiner, während auf der anderen Seite des Raumes die kleine Partei den Aufbruch probte. In der Küche beruhigte Ana den fünfhundertsten mobilfunkgeschädigten Anrufer an diesem Tag, im Wohnzimmer tagte der internationale Verein für die Eingliederung der Elektrosensiblen in die amerikanische Verbrauchersammelklage und Ursula ratterte das Scheiner‘sche Gutachten in den Computer, das Hans in der Nacht geschrieben hatte. Der ganz normale tägliche Wahnsinn bei Scheiners in Obermenzing…

Kampf gegen Mobilfunklobby weiter führen

Wenn er dann mal Urlaub hatte, zog es ihn an den Plattensee, dort konnte er prima schreiben, an einem Buch, einem Exposé, einem Gutachten für die Franzosen. Er hätte es sich leichter machen können, im Liegestuhl am Balaton, aber nein, man musste ja am Ball bleiben und den unbeirrbaren, mutigen Kampf gegen die übermächtige Mobilfunklobby weiter führen. Mensch Hans, ich muss mit Dir schimpfen! Von Life-Work-Balance wohl noch nie was gehört?

Juristischer Kampf spitzt sich zu

Musizieren wollte er noch und vielleicht eines Tages ein kleines Konzert arrangieren mit dem Kollegen George Carlo, dem anderen Workaholic auf der anderen Seite des Teiches, der von Washington D.C. aus die Strippen zieht und schon im nächsten Jahr die Früchte der Beharrlichkeit ernten wird. Hinter den Kulissen spitzt sich der juristische Kampf zu und der mutige Richter Franklin Burgess am D.C. Superior Court hat sogar den Anklagepunkt der Konspiration, der Verschwörung anerkannt und die Mobilfunkindustrie darauf hingewiesen, dass sie es doch waren, die weltweit den technischen Standard, das Design, die Richtwerte gemeinschaftlich festgelegt haben. Hans Scheiner wird erst postmortal die Früchte dafür ernten, dass er auch an diesem internationalen Projekt mitgearbeitet hat. Auch George Carlo hat einen Freund verloren, er schreibt:

Ein erfülltes Leben

„Hans war ein wunderbarer Mensch, der jeden berührte, den er traf. Er war ein brillanter und zur gleichen Zeit zugänglicher Mensch. Meine Frau Laurie und ich werden immer einen Platz in unserem Herzen für ihn behalten, mit den besten Erinnerungen an seine persönliche Liebenswürdigkeit. Hans hinterlässt ein Vermächtnis, all denen zu helfen, die krank sind und mit anderen Dingen zu kämpfen haben. Die Welt wird ihn vermissen aber seine Beiträge und sein Vorbild leben weiter. Er hat ein erfülltes Leben geführt.“

„Mobilfunk – die verkaufte Gesundheit“

In seinem Buch: „Mobilfunk – die verkaufte Gesundheit“ hatte Hans akribisch den Stand der internationalen Forschung nachgezeichnet und analysiert. Das im Jahre 2006 erschienene Werk hatte zum Zweck, Zitat: „Bürgerinnen und Bürger die entsprechende Kompetenz und Argumentationshilfe an die Hand zu geben, sich zu wehren. Politiker wachzurütteln, diesem öffentlichen Blindekuh spielen, dieser Beihilfe zur fahrlässigen Körperverletzung und Tötung durch Mobilfunk und sonstige Hochfrequenzen ein Ende zu bereiten.“ Das Buch, das als Co-Autor auch Ana Scheiner an Bord hatte, eröffnet mit einer Widmung und einem Nachruf auf den Umwelt-Physiker und mobilfunk-kritischen Pionier Prof. Dr. Neil Cherry, Neuseeland, von dem Hans so begeistert war, weil Neil Cherry den Mut gehabt hatte, juristisch gegen die WHO wegen deren extrem hohen Grenzwertsetzung vorzugehen. Nur acht Wochen vor Cherrys Tod hatten Hans und Ana den Forscher in Neuseeland besucht und interviewt. Ich darf mir ein Plagiat erlauben und die Worte, die Hans für Cherry fand, eins zu eins übernehmen: „Lieber Hans, wir danken Dir von Herzen für Dein Lebenswerk. Die Segenswünsche der Menschen auf der ganzen Welt, denen Du so selbstlos geholfen hast, werden Dich auch auf der anderen Seite des Daseins erreichen!

Klaus Scheidsteger

München, den 15.6.2012

Weitere Informationen:

http://ul-we.de/dr-med-hans-christoph-scheiner-ist-uberraschend-verstorben/

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Aktuell versuchen Betrüger per E-Mail an Konto- und Kreditkarteninformationen von Steuerzahlern zu gelangen. Ihre Masche: Sie geben sich per E-Mail als „Bundeszentralamt für Steuern (BZSt)“ aus und geben vor, die betroffenen Bürger hätten zuviel Einkommensteuer gezahlt.

Vom Bundeszentralamt für Steuern in Bonn

BZSt verschickt keine Benachrichtigungen per E-Mail

Um diese nun zurückzuerhalten, müsse ein in der E-Mail angehängtes Antragsformular ausgefüllt werden, bei dem unter anderem Angaben zu Kontoverbindung und Kreditkarte sowie Sicherheitscode gemacht werden sollen. Das BZSt warnt davor, auf solche oder ähnliche E-Mails zu reagieren. Benachrichtigungen über Steuererstattungen werden nicht per Mail verschickt und Kontenverbindungen nie in dieser Form abgefragt. Zuständig für die Rückerstattung von überzahlten Steuern ist zudem nicht das BZSt, sondern das jeweils zuständige Finanzamt.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.bzst.de/DE/Home/home_node.html

Ein aktuelles Beispiel für einen Betrugsversuch:

Folgende E-Mail hat ein Leser von Hohenlohe-ungefiltert heute (Montag, 18. Juni 2012) erhalten:

Datum 18 Juni 2012

Unsere Referenz D/32647/12

Ihr Zeichen 02A/345/12

HINWEIS DER STEUERERKLÄRUNG FÜR DAS JAHR 2011

Sehr geehrte Steuerzahler,

Nach den letzten Berechnungen des jährlichen steuerlichen Ihre Tätigkeit haben wir festgestellt, dass Sie Anspruch auf eine Steuererstattung von 233,14 EUR erhalten sollen. Um Ihre Rücksendung erhalten, füllen Sie bitte das Steuerformular im Anhang zu dieser E-Mail und ermöglichen es uns 3-5 Werktage, um es zu verarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

DOLF MÜLLER

Bundeszentralamt für Steuern

© Bundeszentralamt für Steuern – 2012

Formular für die Steuererklärung.htm

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Bitte geben Sie die folgenden Informationen genau.

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© Bundeszentralamt für Steuern – 2012

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Das Fusionsvorhaben „Neue Pressegesellschaft (Südwestpresse Ulm) und Zeitungsverlag Schwäbisch Hall wird am Dienstag, 19. Juni 2012, ab 9 Uhr, vor dem Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe im Raum N 004 mündlich verhandelt. Dies teilten der BGH und das Bundeskartellamt auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert mit. Das Verfahren trägt das Aktenzeichen KVR 15/11. Die Verhandlung ist öffentlich.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Bundeskartellamt hatte Fusion untersagt

Hintergrund: Die Südwestpresse Ulm will das Haller Tagblatt übernehmen. Das Bundeskartellamt hat diese Fusion untersagt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hob den Beschluss des Bundeskartellamts auf. Ende Februar 2011 hatte das Bundeskartellamt Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf in Sachen Haller Tagblatt eingelegt.

Eine Chronologie der bisherigen Ereignisse:

Der Tenor der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf lautete:

Auf die Beschwerden von Claus Detjen aus Ingolstadt, Verleger des Haller Tagblatts, dem Zeitungsverlag Schwäbisch Hall GmbH und der Südwestpresse Ulm (Neue Pressegesellschaft mbH & Co. KG, Ulm) wird der Beschluss des Bundeskartellamtes vom 21. April 2009 (B 6 – 150/08) aufgehoben. Das Bundeskartellamt trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Es hat zudem den Beteiligten die im Beschwerdeverfahren zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen notwendigen Kosten zu erstatten. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Der Beschwerdewert wird auf zwei Millionen Euro festgesetzt.

Verlage erwarten die schriftliche Begründung in der Woche nach Weihnachten 2010

Das Hohenloher Tagblatt in Crailsheim, das mehrheitlich der Südwestpresse Ulm gehört, berichtete auf der Wirtschaftseite der Donnerstagsausgabe (23. Dezember 2010/Seite 12), dass der „Verleger des Haller Tagblatts, Claus Detjen“, durch die Fusion eine „zukunftsorientierte Grundlage für das Blatt schaffen will“. Laut Hohenloher Tagblatt hat das Oberlandesgericht „auf Antrag des Kartellamts die Revision beim Bundesgerichtshof zugelassen“. Die Verlage (Haller Tagblatt und Südwestpresse Ulm) wollen erst „nach Kenntnis der Begründung des Düsseldorfer Urteils dazu Stellung nehmen“. Nach Angaben des Hohenloher Tagblatts wird die schriftliche Begründung in der Woche nach Weihnachten erwartet.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hatte schon drei Mal eine entsprechende mündliche Verhandlung vertagt. Die letzte Schriftsatzfrist endete laut OLG Düsseldorf bereits am 19. Juli 2010.

Das Bundeskartellamt hatte im April 2009 entschieden, dass die Südwestpresse Ulm (Neue Pressegesellschaft) die Lokalzeitung Haller Tagblatt in Schwäbisch Hall nicht übernehmen darf. Gegen die Entscheidung des Kartellamts hat Claus Detjen, der Verleger des Haller Tagblatts, anschließend Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Das Verfahren trägt beim Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) das Aktenzeichen VI – Kart 4/09 (V). Das Oberlandesgerichts ist für die Beschwerde Detjens zuständig, weil sich das Bundeskartellamt in Bonn (Nordrhein-Westfalen) befindet.

Kartellamt befürchtet marktbeherrschende Stellung

Zu seiner Entscheidung vom April 2009 teilte das Bundeskartellamt im Einzelnen folgendes mit: Die Parteien in dem Fusionsfall B6-150/08 Neue Pressegesellschaft (NPG)/Zeitungsverlag Schwäbisch Hall (ZVSH), Objekt “Haller Tagblatt” haben am Dienstag, 21. April 2009 eine Untersagungsentscheidung erhalten.
Das Zusammenschlussvorhaben ist bereits deshalb zu untersagen, weil es die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung des ZVSH auf dem Lesermarkt für Abonnement-Tageszeitungen mit lokaler bzw. regionaler Berichterstattung im Raum Schwäbisch Hall erwarten lässt. Zusätzlich lässt es die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung der HDV auf dem Lesermarkt für Abonnement-Tageszeitungen mit lokaler beziehungsweise regionaler Berichterstattung im Raum Crailsheim erwarten. Dies gilt ebenso für die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung der NKR (Neue Kreisrundschau, Gaildorf) auf dem Lesermarkt für Abonnement-Tageszeitungen mit lokaler beziehungsweise regionaler Berichterstattung im Raum Gaildorf. Ferner lässt das Zusammenschlussvorhaben die Verstärkung der marktbeherrschenden Stellung des ZVSH auf dem lokalen Anzeigenmarkt beziehungsweise auf dem lokalen Anzeigenmarkt ohne Rubrikenanzeigen im Raum Schwäbisch Hall erwarten. Verbesserungen der Wettbewerbsbedingungen, welche die Nachteile des Marktbeherrschung überwögen (§ 36 Abs. 1, 2. Hs. GWB) sind von den Beteiligten weder schlüssig vorgetragen noch nachgewiesen worden.

Internetseite des Bundeskartellamts: www.bundeskartellamt.de/

Chronologie der bisher angesetzten Gerichtsverhandlungen am Oberlandesgericht Düsseldorf:

Bundeskartellamt muss noch Stellung zur Wettbewerbssituation nehmen

„Die Sitzung wurde vertagt“, sagte OLG-Pressesprecher Ulrich Egger am 6. Mai 2010 auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert. Das Bundeskartellamt müsse noch „ergänzend Stellung zur potenziellen Wettbewerbssituation nehmen“, so Egger weiter. Der OLG-Sprecher nannte noch keinen neuen Termin für die Gerichtsverhandlung.

Erster Verhandlungstermin sollte ursprünglich schon am 27. Januar 2010 sein

Der Verhandlungstermin vor dem OLG Düsseldorf war zuletzt am 10. März 2010 auf den 5. Mai 2010 verschoben worden. Als Grund nannte das OLG im März 2010, dass der Gerichtstermin „im Hinblick auf eine umfangreiche Beschwerdeerwiderung des Bundeskartellamts und deshalb zu gewährender Stellungnahmefristen verlegt worden“ sei. Bereits am 27. Januar 2010 hätte es wegen der geplanten Übernahme des Haller Tagblatts zur Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf kommen sollen. “Die geplante Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwest-Presse (SWP) ist weiter offen”, schrieb der Fachzeitschriftenverlag Werben & Verkaufen (w&v) am 27. Januar 2010 in einem Newsletter. Claus Detjen, Verleger des Haller Tagblatts, hatte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf die Entscheidung des Kartellamts angefochten, eine Übernahme der Regionalzeitung durch die Südwestpresse in Ulm (SWP) zu untersagen. Am 27. Januar 2010 sollte laut w&v die Entscheidung fallen. Doch dazu kam es nicht. Auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert teilte OLG-Pressesprecher Ulrich Egger mit, dass der Verhandlungstermin vom 27. Januar 2010 zunächst auf den 10. März 2010 verlegt worden sei, „weil das Bundeskartellamt Fristverlängerung zur Beschwerdeerwiderung beantragt hatte, die bewilligt worden war“.

Weitere Informationen zur geplanten Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse Ulm auf Hohenlohe-ungefiltert:

Bundeskartellamt hat entschieden: Südwestpresse Ulm darf das Haller Tagblatt nicht übernehmen https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1641

Warum die Südwestpresse das Haller Tagblatt nicht übernehmen darf – Ausführliche Begründung des Kartellamts zum Download bei Hohenlohe-ungefiltert https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=3063

Verleger des Haller Tagblatts hat wegen geplatzter Übernahme durch die Südwestpresse Ulm Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt – Gerichtsverhandlung voraussichtlich erst im Jahr 2010 https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=2622

Haller Tagblatt – Detjen: “Es muss nicht unbedingt verkauft werden” https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=681

Kartellamt verlängert erneut seine Frist zur Entscheidung über die geplante Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=302

Gewerkschaft verdi hält Übernahme des Haller Tagblatts durch die Südwestpresse für nicht genehmigungswürdig https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=859

DJV-Geschäftsführer: Übernahme des Haller Tagblatts könnte die lokale Vielfalt gefährden https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=1047

Übernahme von Haller Tagblatt durch Südwest-Presse weiter offen http://www.wuv.de/nachrichten/medien/uebernahme_von_haller_tagblatt_durch_suedwest_presse_weiter_offen

Internet: www.olg-duesseldorf.nrw.de

Weitere Informationen und Kontakt:

Bundeskartellamt, Presse, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit, Kaiser-Friedrich-Straße 16, 53113 Bonn

Telefon: +49 (0)228 9499 0

Fax: +49 (0)228 9499 143

E-Mail: info@bundeskartellamt.bund.de

Internet: http://www.bundeskartellamt.de/

Internetseite des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe:

http://www.bundesgerichtshof.de/DE/BGH/bgh_node.html

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Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht aktuelle Termine des CDU-Kreisverbands Schwäbisch Hall.

Informationen von der Internetseite des CDU-Kreisverbands Schwäbisch Hall (Stand: 18. Juni 2012)

Mittwoch, 20. Juni 2012, 20 Uhr: Hotel „Goldener Ochsen“ in Cröffelbach

AK Gesellschaftspoltik

Freitag, 22. Juni 2012: Hotel „Hirsch“ in Westgartshausen

Frauen Union, Kreisvorstandssitzung

Samstag, 23. Juni 2012, 19:30 Uhr:

CDU-Stadtverband Ilshofen, Stadtführung in Vellberg und anschließend Hauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes

Montag, 25. Juni 2012, 20 Uhr:

CDU-Kreisvorstandssitzung

Samstag, 30. Juni 2012, 10:30 Uhr: Stadthalle Künzelsau

Nominierung im Bundestagswahlkreis 268 Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Juli 2012:

Mittwoch, 4. Juli 2012, 14 Uhr: Hotel „Goldener Ochsen“ in Cröffelbach

Senioren Union Kreisvorstandssitzung

Donnerstag, 12. Juli 2012, 19 Uhr: Fichtenberg, Gasthaus „Krone“

CDU Rottal, Hauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes

Montag, 16. Juli 2012, 20 Uhr: Hotel „Goldener Ochsen“ in Cröffelbach

AK Bildung

Samstag, 21. Juli 2012:

CDU-Landesparteitag

Montag, 23. Juli 2012, 20 Uhr:

CDU-Kreisvorstandssitzung

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.cdu-sha.de/termine/

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Der Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) kommt am Mittwoch, 20. Juni 2012, ab 13.30 Uhr gemeinsam mit Harald Ebner in den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Dabei wollen die Bundestagsabgeordnete in der Region über verschiedene Aspekte im Zusammenhang mit der Bundesautobahn (A6) informieren.

Von Ute Klaperoth-Spohr, Wahlkreisbüro Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Schwäbisch Hall

Eingeladen wird zu folgenden öffentlichen Gesprächen:

Zirka 15.30 bis 16.30 Uhr: Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Lärmimmission, Treffpunkt Braunsbach-Rückertsbronn, Haus-Nr. 40.

Zirka 17 bis 18.30 Uhr: Gespräch mit Vertretern der Naturschutzverbände LNV, BUND und NABU und Begehung sensibler Biotope im Brettachtal, Treffpunkt: zirka 300 Meter nach dem Aussiedlerhof, Sommerhalde, in Bretzfeld-Bitzfeld

Um 20 Uhr: Podiumsdiskussion „Ausbau – aber wie? – Nachhaltige Lösungen für die A6“ in der Stadthalle Neuenstein, Lindenstraße 7.

Weitere Informationen und Kontakt:

Harald Ebner, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Wahlkreisbüro, Gelbinger Gasse 87, 74523 Schwäbisch Hall

Mitarbeiterin: Ute Klaperoth-Spohr

Telefon: 0791 978237 31

Fax: 0791 978237 33

E-Mail: harald.ebner@wk.bundestag.de

Internet:

http://www.harald-ebner.de/

http://www.toni-hofreiter.de/

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Ein Schreiben zum Thema Windkraft für die nächste Sitzung des Umwelt- und Technikausschusses des Kreistages Schwäbisch Hall hat Grünen-Kreisrat Hans-Joachim Feuchter an der Landrat Gerhard Bauer geschickt. Das Schreiben greift Feuchters Vorschlag aus der jüngsten WFG-Beiratssitzung auf und präzisiert ihn. Hohenlohe-ungefiltert dokumentiert den Offenen Brief in voller Länge.

Von Hans-Joachim Feuchter, Fraktionsvorsitzender von Die Grünen/ÖDP im Kreistag Schwäbisch Hall

Windkraftpläne des Regionalverbandes in Gemeinderäten

Sehr geehrter Herr Landrat,

der Ausstieg aus der Atomenergie erfordert noch mehr als bisher regenerative Energieerzeugungsformen zu fördern und ihren Ausbau voranzutreiben. Die grün-rote Landesregierung hat sich dieser Aufgabe gestellt und forciert unter anderem den Ausbau der Windkraft, nachdem die alte Landesregierung die Windkraft in Baden-Württemberg sträflich vernachlässigt hat.

Ein gerüttelt Maß an Unsicherheit

Hohenlohe gehört sicher nach Flächen im Schwarzwald und auf der Schwäbischen Alb mit zu den windhöfigen Standorten. Wir müssen deshalb entsprechende Flächen ausweisen, auf denen Windkraftanlagen mit den nötigen Abständen zur Siedlungsbebauung möglich werden können. Inzwischen gibt es daher in vielen Gemeinden Beratungen über vom Regionalverband vorgeschlagene Flächen. Diese Beratungen verlaufen sehr unterschiedlich, es gibt bei den Räten ein gerüttelt Maß an Unsicherheit und der Prozess geht eher stockend voran. Zumindest entsteht der Eindruck, wenn man die Berichterstattung der Presse verfolgt.

Thema im nächsten Umwelt- und Technik-Ausschuss mit behandeln

Ich möchte Sie daher bitten – wie heute schon im Beirat der WFG angedeutet – im kommenden Umwelt- und Technik-Ausschuss das Thema mit zu behandeln. Der TOP 5 scheint mir hier geeignet, nachdem die Erneuerbaren ohnehin auf der TO stehen. Da das Kreisplanungsamt wohl in die Gemeindeberatungen zu Standorten von Windkraftanlagen involviert ist, könnte aus unserer Sicht ein genereller Überblick über den Stand der Entwicklungen in den Gemeinden gegeben werden, sowie über das weitere Procedere. Hinzukommen könnten Informationen zu den einzelnen Schwierigkeiten bei der Standortsuche und zu deren Stichhaltigkeit. Vor allem aber könnten wir uns auch vorstellen, einen Vertreter des Regionalverbandes einzuladen, der über die Probleme bei der Standortsuche und die dafür maßgeblichen Gründe berichtet. Das wäre auch Information aus erster Hand für viele Bürgermeister, die ja damit befasst sind oder werden.

Bedenken von Bürgern und Gemeinderäten ernst nehmen

Uns ist es ein Anliegen, einerseits Bedenken von Bürgern und Gemeinderäten ernst zu nehmen, andererseits aber auch den Bau neuer Windkraftanlagen zu unterstützen und beschleunigt auf den Weg zu bringen. Besonders wichtig ist uns außerdem, das Feld nicht nur Privatinvestoren von außerhalb des Landkreises zu überlassen, sondern Kapital aus der Region in diese zukunftswiesende Energieform zu lenken. Der Bau von Windkraftanlagen durch örtliche Genossenschaften ist hier ein guter und gangbarer Weg. Auch hier könnten wir uns einen Überblick vorstellen, der den Ausschussmitgliedern aufzeigt, wo es bei uns solche Initiativen schon gibt und wo sie möglich und sinnvoll erscheinen und was wir unterstützend tun könnten.

Ausbau der Windkraft umweltfreundlich und mit hoher Bürgerakzeptanz

Wir wollen mithelfen, den Ausbau der Windkraft umweltfreundlich und mit hoher Bürgerakzeptanz zu gestalten. Hierzu ist auch eine transparente Koordination und Planung beim Vorgehen in der gesamten Region vonnöten. Ein Schritt hin zu mehr regionaler Transparenz könnte zunächst ein solcher Sachstandsbericht zur Windkraftproblematik sein.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Feuchter

Weitere Informationen und Kontakt:

Hans-Joachim Feuchter, Fraktionsvorsitzender Die Grünen/ÖDP im Kreistag Schwäbisch Hall, Bovenzenweiler 6, 74575 Schrozberg

Telefon: 07939-8025

Fax: 07939-8027

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Das Umweltzentrum Kreis Schwäbisch Hall und der NABU-Kreisverband laden am Sonntag, 17. Juni 2012 zum „GEO-Tag der Artenvielfalt“ auf dem Schwäbisch Haller Hausberg „Einkorn“ ein.

Von Martin Zorzi, Umweltzentrum Schwäbisch Hall

Sechs Exkursionen mit Biologen und Experten

Dabei bietet sich allen an der Natur Interessierten im Rahmen von sechs Exkursionen die Gelegenheit, zusammen mit Biologen und Experten faszinierende Arten zu entdecken und bestimmen. Umrahmt wird die Ganztagesveranstaltung mit einem Bio-Frühstücksbüfett, einem Kinderprogramm und abschließendem Grillen am Lagerfeuer. Ob Familie, Single, Schüler oder Rentner – alle können teilnehmen. Start der Vormittags-Exkursionen ist um 8.45 Uhr, nachmittags um 13.45Uhr.

Ergebnisse der „Arteninventur“ werden dokumentiert

Der GEO-Tag der Artenvielfalt ist mit 35 000 Teilnehmern im letzten Jahr die größte Feldforschungsaktion Europas. Die Ergebnisse der „Arteninventur“ werden dokumentiert, an die GEO-Zentrale gesandt und wissenschaftlich verwertet. Jeder Teilnehmer am GEO-Tag kann somit nicht nur viel lernen, sondern auch einen wertvollen Beitrag für unsere Natur leisten.

Weitere Informationen und Kontakt:

Das Programm steht auf der Internetseite www.umweltzentrum-schwaebisch-hall.de

Bei Fragen: Telefon 0791-55967.

Angeschlossene Verbände und Gruppierungen (Stand März 2012): Aktive Bürger Michel­feld; Arbeitsgruppen Schwäbisch Hall und Crailsheim des Landes­natur­schutz­ver­ban­des; Angel­sport- bzw. Fischerei­vereine Brettachtal, Crailsheim, Eckartshausen, Honhardt, Kirch­berg und Un­ter­sontheim; AG Gesunde Lebensweise Schwäbisch Hall; Bäuerliche EZG Schwäbisch Hall; Be­zirksverein f. Bienenzucht Gaildorf; Bürgerforum Brennnessel Mainhardt; BUND-Gruppen Crailsheim, Franken­hardt u. Schw. Hall; Bundesverband Kanu; Energie-Initiative Kirchberg; Förderkreis Regionaler Streuobst­bau (FÖS); Hei­mat­­vogel­schutz Langenburg; EZG Hohenloher Höfe; Imkerverein Main­hardter Wald; Jäger­ver­eini­gungen Crails­heim und Schw. Hall; Jugendzentrum Crails­heim e.V.; NABU-Gruppen Crailsheim, Gaildorf, Gerabronn, Ilsho­fen, Kirchberg, Main­hardt, Rot am See, Schw. Hall u. Untermünkheim; Schutzgemeinschaft Deutscher Wald; TV Naturfreunde Ortsgr. Schwäb. Hall; SAV-Haupt­verein sowie Ortsgr. Crailsheim, Gaildorf, Main­hardt, Satteldorf u. Schw. Hall; Tier­­schutz­verein Crailsheim; Umweltstiftung BI Westernach; VCD-Kreisverband Schwäb. Hall; Verein für Spe­läologie Hohen­l.-Fran­ken.

Vorstand: 1. Vors. Manfred Mächnich, Kirchberg; 2. Vors.: Helmut Fischer, Mainhardt;

Bankver­bindung: Konto 199 227, KSK SHA-CR BLZ 62250030

Geschäfts­stellen­leiter: Dipl.-Biol. Martin Zorzi, Geschäftszeiten:, Montag bis Mittwoch 9 bis 16 Uhr, Donnerstag 14 bis 17 Uhr sowie nach Vereinbarung.

Umweltzentrum Kreis Schwäbisch Hall e.V., Vereinigung und gemeinsame Geschäftsstelle der Naturschutzverbände im Landkreis Schwäbisch Hall, Gelbinger Gasse 85, 74523 Schwäbisch Hall, Telefon 0791/55967, Fax 0791/9540780

Internet: www.umweltzentrum-schwaebisch-hall.de

E-Mail: umweltzentrumSHA@web.de

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