„Atmosphärisches Versprühen von Chemikalien“ – Kommentar von Roman Schmitt aus Kirchberg/Jagst

Das extensive atmosphärische Versprühen von Chemikalien entzieht sich bisher einer notwendigen, angemessenen und seriösen öffentlichen Diskussion. Nachfolgend ein Beitrag zum Thema. Die entsprechenden Quellen und Internet-Links des zitierten Textes und Infos über Korrespondenzen, Bürgerintitiativen und rechtsanwaltliche Vorgehensweisen sind am Ende dieser Nachricht aufgeführt.

Von Roman Schmitt, Kirchberg/Jagst-Hornberg

Bitte Nachricht weiterleiten

Aufgrund meiner mehrjährigen Recherchen zum Thema, insbesondere in Englisch sprachigen Ländern, bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass das Thema ernst genommen werden muss. Über die Weiterleitung dieser Nachricht an interessierte und potentiell interessierte Menschen würde ich mich freuen. Greenpeace ist zwecklos. Nach meinem Kenntnisstand informiert bisher ein Regionalverband der Grünen in den neuen Bundesländern über das Thema.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.chemtrails-forum.de/

Auf dieser Webseite finden Sie etliche Informationen zum Thema Chemtrails sowie Schnee- und Regenwasseranalysen und mikroskopische Bilder der Polymerfasern, die als Trägersubstanz für den metallischen Feinstaub dienen. Beachtenswertes Chemtrail-Video eines Mitstreiters. Beeindruckendes Chemtrail-Video aus Deutschland mit unnatürlichen Nebensonnen und mit Zeitrafferaufnahmen. chemtrails-info.de. Sehr umfangreiche Chemtrail-Webseite, die über viele Aspekte dieses Themas informiert.

Schlunz Trails – Chemtrails aus Sicht eines Künstlers

http://winion.org/index.php

WINION möchte einen Beitrag leisten, um über die Hintergründe von Chemtrails, HAARP und damit in Zusammenhang stehende Themen zu informieren. Als eines der ersten Projekte hatte WINION den Dokumentarfilm Aerosol Crimes von Clifford E. Carnicom ins Deutsche übersetzt.

Chemtrail-Hintergrund-Spezial, pdf-Dokument mit unglaublichen Bildern, Informativer Vortrag von Maria Zellner (Manipulationen unserer Atmosphäre), Hinweise eines Chemtrail-Insiders, Tarnname ‘Deep Shield’. Chemtrail-Video mit Telefonat mit der deutschen Luftwaffe

http://www.sauberer-himmel.de/

http://www.sauberer-himmel.de/weiterfuhrende-links/

http://www.sauberer-himmel.de/hintergrunde-2/

http://www.sauberer-himmel.de/korrespondenz-mit-behorden/

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„Verbraucherrechte Reisender gestärkt“ – Kommentar der Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt (SPD)

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil die Rechte von Reisenden bei einer Insolvenz des Reiseveranstalters erheblich gestärkt. „Auch wenn die Zahlungsunfähigkeit des Reiseunternehmens auf betrügerisches Verhalten zurückzuführen ist, so muss auch in diesem Fall dessen Versicherung den Reisepreis zurückerstatten und die Rückreise sicherstellen“, meint die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Mulfingen.

Zugesandt vom Europabüro in Künzelsau

Versicherung weigerte sich zu zahlen

„In Zeiten immer größerer Abhängigkeit der Verbraucher von großen Unternehmen ist das Urteil eine weitere Wegmarke in Richtung eines starken europäischen Verbraucherschutzes“, zeigte sich Evelyne Gebhardt zufrieden. Hintergrund des Urteils in der Rechtssache Jürgen Blödel-Pawlik/HanseMerkur Reiserversicherung AG war die Klage eines Hamburgers gegen die Versicherung eines Reiseveranstalters bei dem er eine Pauschalreise gebucht hatte. Diese konnte er aufgrund von dessen Zahlungsunfähigkeit aber nicht antreten. Die Versicherung weigerte sich zu zahlen, weil die Ursache der Zahlungsunfähigkeit in dem betrügerischen Verhalten des Reiseveranstalters lag.

Richtlinie über Pauschalreisen verabschiedet

„Das Europäische Parlament verfolgte mit der Verabschiedung der Richtlinie über Pauschalreisen seit jeher das Ziel eines umfassenden Schutzes der Verbraucher im Fall der Zahlungsunfähigkeit des Reiseveranstalters. Das gilt unabhängig von der Ursache der Zahlungsunfähigkeit. Ich bin deshalb sehr zufrieden, dass sich der Europäische Gerichtshof dieser Argumentation in seinem Urteil angeschlossen hat“, betonte die sozialdemokratische Sprecherin im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt.

Weitere Informationen und Kontakt:

Moritz Kemppel, Leiter Europabüro Künzelsau, Assistent von Evelyne Gebhardt MdEP, Keltergasse 47, 74653 Künzelsau

Telefon: 07940 – 59122

Fax: 07940 – 59144

Internet: www.evelyne-gebhardt.eu

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„Rheintalbahn: Grünes Signal für Bürger und umweltschonenden Gütertransport“ – Kommentar des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

Bei der Rheintalbahn gebe es ein „Grünes Signal für Bürger und umweltschonenden Gütertransport“, meint Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter (Bündnis 90/Die Grünen) aus Schwäbisch Hall/Hohenlohe und stellvertretendes Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss zum Kabinettsbeschluss der grün-roten Stuttgarter Landesregierung, sich mit bis zu 50 Prozent an den Mehrkosten der „Bürgertrasse“ bei der Rheintalbahn zu beteiligen.

Von Harald Ebner, Bundestagsabgeordnerter von Bündnis 90/Die Grünen aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Es darf kein zweites Stuttgart 21 entstehen

Die Kofinanzierung der Bürgertrasse durch das Land Baden-Württemberg zeigt, dass die grün geführte Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt und ihre Anliegen berücksichtigt. Mit dieser Entscheidung hat sie das Signal auf Grün gestellt für einen einvernehmlichen Start dieses Bahnprojekts. Denn es darf hier kein zweites Stuttgart 21 entstehen.

Unverzichtbarer Baustein eines europäischen Güterverkehrsnetzes

Die Rheintalbahn ist schließlich anders als der überflüssige Tiefbahnhof ein bedeutendes und auch in der Gesamtschau für Umweltschützer und Grüne gewinnbringendes Vorhaben. Die Bahnstrecke im Rheintal ist ein zentraler und unverzichtbarer Baustein eines europäischen Güterverkehrsnetzes, das es ermöglichen wird, einen großen Teil der Transporte von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Wir müssen sie also auf jeden Fall bauen. Aber eben in einer verträglichen Form und im Dialog mit den Betroffenen.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gescheitert

Grundsätzlich ist es nach wie vor nicht Sache eines Bundeslandes, Bahntrassen mitzufinanzieren. Das muss auch in Zukunft Sache des Bundes bleiben. Ich freue mich dennoch, dass Grün-Rot in diesem Fall eine Ausnahme gemacht hat, damit die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zum Zuge kommen und das Projekt zügig vorankommen kann. Das wäre sonst an der starren Haltung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gescheitert.

Hintergrund:

Die „Bürgertrasse“ verläuft im Unterschied zu der ursprünglich geplanten in Tieflage. An einigen Stellen verläuft sie sogar unter Landschaftsbrücken. Das bedeutet weniger Lärm, weniger Landschaftsverbrauch und weniger Schallschutzwände.

Weitere Informationen und Kontakt:

Sönke Guttenberg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Telefon: 030 / 227-73028

Fax: 030 / 227-76025

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet:

 

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„Nur Baufirmen, Banken und Immobilienspekulanten werden Gewinne machen“ – Leserbrief zu Stuttgart 21

Leserbrief von Wilhelm Maier aus Schwäbisch Hall zum Kommentar von Hans-Uli Thierer auf Seite 2 des Haller Tagblatts vom 9. Februar 2012. Darin geht es um den Widerstand gegen das Immobilienprojekt Stuttgart 21.

Leserbrief von Wilhelm Maier aus Schwäbisch Hall

„Gaul durchgegangen“

Mit dem Kommentator der Südwestpresse Thierer ist offenbar der „Gaul durchgegangen“. Möglicherweise, weil der Widerstand gegen das Projekt Stuttgart 21 zwar zahlenmäßig zurück gegangen, aber nicht gebrochen ist. In einem langen Artikel lässt er hämische Schimpftiraden los – bar jeder sachlichen Argumentation. Der Leserbrief würde zu lang, würde man auf alle diese Sachen eingehen wollen.

„Im Land des Juchtenkäfers“

Es beginnt schon in der Überschrift „Im Land des Juchtenkäfers“. Den Schutz von Juchtenkäfern, Fledermäusen, Weißtannen und Rosskastanien bezeichnet er als absurd und lächerlich. Muss dann also ein Konzern wie die Deutsche Bahn bei Bauvorhaben die bestehenden Gesetze nicht einhalten? Denn der Naturschutz und die Beteiligung der Naturschutzverbände ist in Gesetzen geregelt.

Ergebnis der Volksabstimmung besitzt keine Rechtskraft

Generell spricht der Kommentator den Gegnern von S 21 nach der Volksabstimmung das Recht ab, weiterhin ihre Meinung zu sagen und Widerstand zu leisten. Zum Glück ist es genau andersrum: dieses Recht gibt es selbst bei beschlossenen Gesetzen, wobei das Ergebnis der Volksabstimmung nicht mal Rechtskraft besitzt. Das Demonstrationsrecht ist keineswegs außer Kraft gesetzt.

„Schmutziger Sieg“

Warum bezeichnet der Schauspieler Walter Sittler das Ergebnis der Volksabstimmung als „schmutzigen Sieg“? Bereits das undemokratische Quorum, nachdem ein Drittel der Wahlberechtigten gegen S 21 hätten stimmen müssen, damit es Rechtskraft bekommt, hat manche abgehalten, weil es unerreichbar schien. Mit einem solchen Quorum gäbe es kaum eine Regierung oder Bürgermeister.

Falsche Tatsachenbehauptung

Als „Hauptargument“ für „Stuttgart 21“ diente dann die falsche Tatsachenbehauptung mit den angeblich 1,5 Milliarden Euro, die ein Ausstieg kosten würde. Selbst viele Gegner von „Stuttgart 21“ sahen sich davon unter Druck gesetzt und wollten nicht verantwortlich sein, dass „soviel Geld in den Sand gesetzt“ würde.

Viel Geld für Wahlmanipulation

Aber auch sonst standen den „Stuttgart 21“-Betreibern mit ihren Finanziers in den Konzernzentralen und Banken alle möglichen Mittel der Wahlmanipulation zur Verfügung. Noch am Samstag wurden z.B. große Anzeigen geschaltet, in denen der Unternehmerverband Gesamtmetall gemeinsam mit dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klemm von Daimler für „Stuttgart 21“ warben. Nur die Belegschaften wurden gar nicht erst gefragt, was sie von dieser Art „Werbung“ in ihrem Namen hielten. Landauf landab riefen Bürgermeister und Landräte dazu auf, für Stuttgart 21 zu stimmen. Der Stuttgarter OB Schuster schickte extra einen Brief an alle Haushalte – aus Steuergeldern bezahlt.

Südwestpresse sang Loblied auf S 21

Für die Gegner von S 21 gab es keinen freien gleichberechtigten Zugang zu den Massenmedien, im Gegenteil, diese sangen weitgehend das Loblied auf S 21 (zum Beispiel die Südwestpresse).

Tunnelbahnhof ist schlechter als bestehender Kopfbahnhof

Aus diesen Gründen ist es weiterhin legitim, am Protest festzuhalten. Das hat auch das Stuttgarter und das Schwäbisch Haller Aktionsbündnis so beschlossen. Aber entscheidend ist nach wie vor: Der geplante Tunnelbahnhof würde eine Verschlechterung bedeuten: So kann der heutige Kopfbahnhof 56 Züge in der Stunde abfertigen gegenüber 49 beim Tunnelbahnhof, und der Tiefbahnhof kann nicht mehr erweitert werden. Steigende Umweltbelastung, ein Riesen-Energieverbrauch und Gefährdung des Mineralwassers sowie die Gefahren durch den aufquellenden Gipskeuper kommen hinzu.

Nur Baufirmen, Banken und Immobilienspekulanten werden Gewinne machen

„Weiter ärgern oder fertig bauen“ war eine Wahlkampfparole der Befürworter. Dabei war der Bau noch gar nicht richtig angefangen. Wenn das Projekt nicht gestoppt wird, dann können wir uns wirklich weiter ärgern: bis zu 10 Jahren Bauzeit, 2400 LKW-Fahrten täglich bei Kosten von geschätzten 10 Milliarden Euro.

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„Alle Geldmittel für Kernenergie streichen“ – Offener Brief der Energieinitiative Kirchberg/Jagst an den Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten (CDU)

Einen Offenen Brief zur Solarförderung hat der Verein Energieinitiative Kirchberg/Jagst an den CDU-Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten geschrieben. Am 25. Januar 2012 schickte der Verein den Brief an die Lokalzeitungen in den Landkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe. Hohenlohe-ungefiltert erhielt den Offenen Brief erst am Freitag, 17. Februar 2012. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht den Brief unten in voller Länge.

Offener Brief des Vereins Energieinitiative Kirchberg/Jagst

Sehr geehrter Herr von Stetten,

Dem Artikel „Heißer Draht zur Kanzlerin“ (Haller Tagblatt, 28.12.11) entnehmen wir, dass Ihr Einfluss als neuer Chef des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) bei der Gestaltung der den Mittelstand betreffenden Wirtschaftspolitik stark gestiegen ist. Zu den mittelständischen Betrieben gehören auch viele Hersteller von Bauteilen der Solaranlagen und Handwerksbetriebe, die Solaranlagen vertreiben und montieren. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie sich mehr als bisher um die Probleme dieser Betriebe kümmern und sich stärker als bisher für das Wohl dieses Personenkreises einsetzen.

Dies wäre das Aus für viele Betriebe in unserem Land

In zunehmenden Maß werden wieder einmal in den Reihen unserer Politiker die Einführung eines Deckels beim Bau von Fotovoltaikanlagen (z.B. maximal ein GW pro Jahr) und eine stärkere Absenkung der Vergütung von Solarstrom in Deutschland gefordert. Dies wäre das Aus für viele Betriebe in unserem Land.

Bitte vertreten und verteidigen Sie zum Wohl der Menschen unseres Landes gegen Politiker wie Herrn Rösler folgende Tatsachen und Positionen:

– Das EEG ist nicht der Preistreiber bei der Strompreiserhöhung.

– Der Merit Order-Effekt bewirkt, dass die von den Erneuerbaren Energien tatsächlich verursachten Strommehrkosten nur ungefähr halb so groß sind wie die EEG-Umlage.

– Das EEG schafft viele neue Arbeitsplätze. Dadurch steigen die Steuereinnahmen des Staats und die Mittel der Renten- und Krankenkassen. Außerdem sinken die Ausgaben der Arbeitslosenversicherung. Dies alles entlastet jeden Bürger finanziell, ohne dass er es direkt merkt. Es geht also darum, das EEG in seiner gesamten Wirkung zu betrachten und nicht nur einseitig als Strompreiserhöhung.

– Der Kauf von Solarmodulen aus anderen Ländern ist ein Teil des internationalen Handels. Dieser funktioniert langfristig nur, wenn die Bilanz ausgeglichen ist: Mehr Autos z.B. von hier nach China, mehr Solarmodule von dort zu uns.

– Chinesische Hersteller werden von ihrem Staat bei ihrer Produktion finanziell unterstützt. Dies ist bei uns nicht der Fall. Bitte suchen Sie nach einem Weg, diese Wettbewerbsverzerrung zu beenden, damit unsere Hersteller im Geschäft bleiben.

– Wir brauchen dringend ein Markteinführungsprogramm für Speicher. Dadurch wird nicht nur der Bedarf an neuen Stromleitungen reduziert. Es entstehen auch viele neue Arbeitsplätze in mittelständischen Betrieben.

– Wir schlagen vor, dass unsere Regierung möglichst schnell alle Geldmittel streicht, die immer noch in die Kernenergie fließen. Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass unser Land aus Euratom austritt, in Zukunft keine Hermesbürgschaften im Bereich der Atomenergie gewährt werden und die Beteiligung am ITER-Projekt zur Kernfusion beendet wird. Mit dem so eingesparten Geld kann Sinnvolleres realisiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Kreutz, Kirchberg; gez.: Manfred Sturm, Michelbach; Werner Schweinzer, Klaus Schüler (Schwäb. Hall); Peter Kramer, Sulzdorf; Günther Fritz, Bibersfeld; Klaus Heger, Ingelfingen; Dieter Wolfarth, Crailsheim; Dietmar Kuschel, Ilshofen; Edwin Kraus, Kirchberg

Weitere Informationen und Kontakt:

Energie-Initiative Kirchberg e.V., Baron-Kurt-Straße 34, 74592 Kirchberg

Telefon: 07954/1220,

Fax: 07954/1321

Internet: http://www.energie-initiative.de/

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„Kreisverkehr Hall blockiert bisher bessere Tarifstruktur“ – Offener Brief der Grünen-Kreistagsfraktion an Landrat Bauer

Nach Ansicht der Grünen im Landkreis Schwäbisch Hall ist die Initiative des Verkehrsministers, ein landesweit gültiges Ticket für den ÖPNV einzuführen, ein wichtiger Schritt zu einer vernünftigen Mobilitätspolitik. Werde die Absicht des grünen Verkehrsministers Wirklichkeit, so genüge ein Ticket, um in Baden Württemberg von Ort A zu Ort B zu kommen.

Von Hans-Joachim Feuchter, Vorsitzender der Kreistagsfraktion Grüne/Ödp im Landkreis Schwäbisch Hall

An den Verbundgrenzen häufen sich die Probleme

Die Grünen räumen ein, dass es im Land zwar schon viele Verbünde gebe, in deren Gebiet ein Ticket ausreiche, doch besonders an den Verbundgrenzen häuften sich die Probleme. So müsse beispielsweise ein Berufsschüler aus Schrozberg, der ein oder mehrmals pro Woche nach Bad Mergentheim fahren wolle, ab Niederstetten ein zweites Ticket mit neuen Kosten lösen. Selbst für eine Monatsfahrkarte sei unverhältnismäßig viel Geld für vergleichsweise wenige Kilometer zu bezahlen. Derselbe Schüler könne jedoch ab Niederstetten mit einem günstigen Ticket bis nach Heidelberg oder Kaiserslautern fahren, nur weil die Rhein-Neckar-Region einen gemeinsamen Verbund mit dem Main-Tauberkreis-Verkehr betreibe. Die kurze Strecke mit zwei Tickets sei so deutlich teurer als die lange mit nur einem Fahrschein. Das seien zudem keine Einzelfälle, sondern Systemfehler. „Unzumutbar und dem Bürger nicht zu vermitteln“, lautet daher das Urteil der Kreistagsgrünen über diese Situation.

Neue Tarifstruktur bisher am Widerstand des „Kreisverkehrs“ gescheitert

Alle bisherigen Bemühungen im Kreistag, eine neue Tarifstruktur zu erreichen, seien am Widerstand des „Kreisverkehrs“ gescheitert, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Feuchter. Dort habe man stets auf die besondere Philosophie des eigenen Verkehrsverbundes gepocht und für ein Entgegenkommen viel Geld verlangt. Durch die geplanten Vorgaben des Landes, würden jetzt neue Wege beschritten. Nicht mehr die Einnahmen des Verkehrsunternehmens seien der Dreh- und Angelpunkt des ÖPNV, sondern ein akzeptables und besseres Fahrangebot. Letztlich sei dies aber auch im Interesse der Verkehrsbetriebe, auch wenn diese das noch nicht realisiert hätten. Über kundenfreundliche Tarifstrukturen und ein gutes Verkehrsangebot kämen nämlich mehr Fahrgäste und die Unternehmen könnten davon profitieren.

Grüne wollen eigene Vorschläge für eine angemessene Tarifstruktur machen

Die Grünen im Kreistag Schwäbisch Hall werden vor diesem Hintergrund eigene Vorschläge für eine angemessene Tarifstruktur machen. Gleichzeitig fordern Sie den Landrat auf, Vorarbeiten für kreisübergreifende Verbundstrukturen im ´Kreisverkehr´ zu veranlassen. In diesem Zusammenhang müsse auch das Prinzip der Eigenwirtschaftlichkeit bei den am ´Kreisverkehr´ beteiligten Unternehmen auf den Prüfstand gestellt werden. Jede sinnvolle Zusatzleistung ließen sich die Unternehmen hier vergüten, während andernorts ein einfacheres Vergütungssystem, zum Beispiel orientiert an den gefahrenen Kilometern, geleistet werde. Ein anderes, einfacheres Vergütungssystem sei zudem für die Zusammenarbeit mit anderen Landkreisen generell vonnöten, zum Beispiel auch wenn es um Angebotsverbesserungen auf der Hohenlohebahn gehe. Die seien ja von allen Fraktionen gewollt. Auf der gemeinsamen Sitzung der beiden Kreistage Hohenlohe und Schwäbisch Hall sei das mehr als deutlich geworden, so die Kreistagsgrünen abschließend.

Hinweis: Lesen Sie zum Thema auch den Offenen Brief an den Schwäbisch Haller Landrat Gerhard Bauer (weiter unten auf dieser Seite).

Weitere Informationen und Kontakt:

Hans-Joachim Feuchter, Die Grünen / ÖDP im Kreistag Schwäbisch Hall, Bovenzenweiler 6, 74575 Schrozberg

Telefon: 07939-8025

Fax: 07939-8027

E-Mail: Fam-Feuchter@t-online.de

Internet: http://gruene-sha.de/kreistag/

Sehr geehrter Herr Landrat Bauer,

Verkehrsminister Hermann hat angekündigt ein Landesticket einführen zu wollen, das es ermöglicht mit einem Fahrschein verbund- und kreisüberschreitend fahren zu können. Wir begrüßen diese Initiative und gehen davon aus, dass das Land Rahmenbedingungen für eine entsprechende Tarifstruktur vorgeben wird.

Kreisverkehr arbeitet an neuen Tarifen

Andererseits wissen wir, dass die besondere „Phisosophie“ des Landkreises in diesem Bereich – das System der Eigenwirtschaftlichkeit –  Lösungen dieser Art bisher verhindert und erschwert. Da aus unserer Sicht jede Art der ÖPNV-Zusammenarbeit zwischen Kreisen und Verbünden eine kompatible Tarifstruktur voraussetzt – das gilt z.B. auch für die Kooperation bei der Hohenlohebahn – möchten wir Sie bitten, den Kreisverkehr zu veranlassen entsprechende Vorüberlegungen anzustellen. Der Kreisverkehr arbeitet nach Aussagen von Frau Kühnel ohnehin an neuen Tarifen und wir müssen hier zu vernünftigen Lösungen kommen – auch vor dem Hintergrund des oben angesprochenen Vorhabens des Verkehrsministeriums.

Vor- und Nachteilen überdenken

Wir denken deshalb, der Landkreis sollte die Gelegenheit nutzen, unser Tarifsystem mit seinen Vor- und Nachteilen zu überdenken und Alternativen zu prüfen. Wir möchten Sie zudem bitten, uns im nächsten Verwaltungs- und Finanzausschuss kurz über den Stand der Tarifüberlegungen beim Kreisverkehr zu informieren. Natürlich würden wir uns auch freuen, wenn Sie zu unserem Anliegen Stellung nehmen könnten.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Feuchter

Weitere Informationen und Kontakt:

Hans-Joachim Feuchter, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen / ÖDP im Kreistag Schwäbisch Hall, Bovenzenweiler 6, 74575 Schrozberg

Telefon: 07939-8025

Fax: 07939-8027

E-Mail: Fam-Feuchter@t-online.de

Internet: http://gruene-sha.de/kreistag/

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„Politik, Satire, Musik“ – Politischer Aschermittwoch in Neckarsulm

Zum politischen Aschermittwoch kommt Diether Dehm (Komponist und Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke) am Mittwoch, 22. Februar 2012, um 19.30 Uhr ins Neckarsulmer Brauhaus in der Felix-Wankel-Straße 9.

Von Florian Vollert, Mitarbeiter im Abgeordnetenbüro des Bundestagsabgeordneten Richard Pitterle (Linke) in Heilbronn

Eingeladen sind alle, der Eintritt ist frei

Diether Dehm mit Klavier. Der Politische Aschermittwoch der Linken im Unterland verspricht erstklassig zu werden. Der Komponist und Texter vieler bekannter Lieder (zum Beispiel Klaus Lage: „1000 und 1 Nacht“), scharfzüngige Satiriker (unter anderem für die Sendung „Hurra Deutschland“) und Bundestagsabgeordneter der Linken, Diether Dehm kommt mit seinem Pianisten Michael Letz. Das Programm: Politik. Satire. Musik. Eingeladen sind alle, der Eintritt ist frei.

Die Veranstaltung findet am Aschermittwoch, 22. Februar 2012, ab 19.30 Uhr im Neckarsulmer Brauhaus in der Felix-Wankel-Straße 9 in 74172 Neckarsulm statt.

Weitere Informationen und Kontakt:

Florian Vollert, Mitarbeiter Abgeordnetenbüro Richard Pitterle MdB, Allee 40, 74072 Heilbronn

Telefon: 07131/8971992

Fax: 07131/8971993

Mobil: 0176-23787711

E-Mail: richard.pitterle@wk2.bundestag.de

Internet:

http://www.pitterle.die-linke-bw.de/

http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/P/pitterle_richard.html

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„Geldbeutelwäsche am Marktbrunnen“ – Politischer Aschermittwoch in Niedernhall

Zum Politischen Aschermittwoch lädt die SPD im Hohenlohekreis am Mittwoch, 22. Februar 2012, ab 18.30 Uhr, an den Marktbrunnen und in das Gasthaus „Zur Rose“ in Niedernhal ein.

Stefan Oetzel für die SPD im Hohenlohekreis

Aschermittwochsrede im Gasthaus Rose

Der SPD-Ortsverein Niedernhall und der SPD-Kreisverband Hohenlohe laden auch in diesem Jahr wieder zum traditionellen politischen Aschermittwoch der SPD ein. Am Aschermittwoch, 22. Februar 2012, um 18.30 Uhr findet am Marktbrunnen in Niedernhall die Geldbeutelwäsche statt. Anschließend folgt die Aschermittwochsrede im Gasthaus zur Rose, auch in Niedernhall (zirka 50 Meter vom Brunnen entfernt). Die Rede hält Annette Sawade (SPD).

Sawade hat Land und Leute im Wahlkampf kennengelernt

Sawade hat 2009 im Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe für den Deutschen Bundestag kandidiert. Sie hat in dieser Zeit Land und Leute kennengelernt. Als politischer Mensch hat sie somit einiges zum politischen Tagesgeschehen beizutragen. An diesem Abend sind nicht nur Rote herzlich willkommen. Die SPD lädt alle Interessierten herzlich zu dieser öffentlichen Veranstaltung ein.

Weitere Informationen und Kontakt:

SPD-Kreisverband Hohenlohe, SPD-Regionalzentrum Aalen, Beim Hecht 1, 73430 Aalen

Telefon: 07361-61535 Fax: 07361-680 769

E-Mail: rz.aalen@spd.de

Internet: http://www.spd-hohenlohe.de/

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„Elend made in Germoney: Neue Horrorpakete für Griechenland“ – Kommentar von Paul Michel aus Schwäbisch Hall

Egal wie desaströs die soziale Lage für die Mehrheit der Menschen in Griechenland ist – die Troika mit Angela Merkel als Antreiberin denkt sich immer neue Maßnahmen aus, die die Menschen noch ärmer machen.

Kommentar von Paul Michel, Schwäbisch Hall

Zu schlimmsten Sparprogrammen gezwungen

Verglichen mit der sozialen Eiseskälte, die die Bundesregierung gegenüber Griechenland an den Tag legt, muten die Kälterekorde der vergangenen Wochen wie ein laues Lüftchen an. Seit zwei Jahren wird Griechenland von den Machthabern in Berlin, Brüssel und Paris gezwungen, die schlimmsten Sparprogramme zu fahren, die es je in einem Land in Europa gab. Gustav Horn vom „Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung“ (IMK) bezeichnete gegenüber der ARD die deutsche Agenda 2010 der Schröder-Regierung als „Micky-Maus-Programm gegen das, was in Griechenland gerade passiert.“

Unglaubliche soziale Verwüstungen angerichtet

Die diversen, von der Troika verordneten Sparprogramme haben bereits unglaubliche soziale Verwüstungen angerichtet. Die Arbeitslosenzahl hat die 20-Prozent-Schwelle überschritten. Drei Millionen der elf Millionen Einwohner des Landes haben ein Einkommen, das unterhalb der Armutsgrenze liegt. In den Schulen fehlt es in Folge der Kaputtsparprogramme an Lehrern und an Schulmaterial wie Büchern. Inzwischen muss das Bildungsministerium Lebensmittelgutscheine an Schüler verteilen, weil ständig wegen Hunger Kinder in der Schule umkippen. Obdachlosigkeit steigt auf immer neue Rekordwerte an, die Selbstmordrate erreicht bisher ungekannte Ausmaße. Gesundheits- und Bildungssystem sind zugrunde gerichtet. In den staatlichen Krankenhäusern werden Operationssäle gesperrt, weil das Personal fehlt. Es treten immer wieder Engpässe bei Medikamenten auf, weil die großen Pharmakonzerne die Lieferungen einstellen, nachdem längere Zeit keine Rechnungen gezahlt wurden.

Die dritte Welt lässt grüßen

Trotz dieser katastrophalen Verhältnisse setzen EU-Länder, IWF und EZB noch eins drauf und drehen weiter an der Sparschraube. Mit dem neuesten, dem nunmehr fünften Sparpaket wird der Mindestlohn von 751 auf 586 Euro, das Arbeitslosengeld von 461 auf 323 Euro im Monat gesenkt. 150 000 Staatsbedienstete werden bis 2015 schrittweise entlassen, alle Branchentarifverträge schrittweise durch den niedrigeren griechenlandweiten Tarifvertrag ersetzt und alle Löhne in der Privatwirtschaft um 20 bis 30 Prozent abgesenkt.

Die Wirtschaft brach seit 2009 um 15 Prozent ein

Das Resultat: Die Menschen werden noch ärmer, aber die versprochene Erholung der Wirtschaft tritt nicht ein. Im Gegenteil: Die Wirtschaft brach seit 2009 um 15 Prozent ein. Jeder mit Vernunft und einem Funken Menschlichkeit ausgestattete Mensch müsste eigentlich erkennen, dass das Medikament – genannt “Sparpolitik“ –  nicht heilt, sondern Gift ist. Gift für die Volkswirtschaft und Gift für die Menschen. Angela Merkel ist das egal. Sie verlangt ständig neue Erhöhungen der verabreichten Dosis der Grausamkeiten. „Griechenland muss diesen schmerzhaften Weg ertragen, nur so kann es gesunden“,  lautet Merkels Mantra. Merkel, Sarkozy, der IWF und die EU-Kommissare in Brüssel wissen sehr wohl, dass Griechenland in Sachen Lebensstandard mittlerweile auf dem Weg aus Europa in Richtung dritte Welt unterwegs ist.

Schutzrechte für die Beschäftigten unbekannt

Ein Blick auf die empfohlenen Maßnahmen zeigt, dass das genau das ist, was Merkel vorschwebt. Ständig schwadronieren Politiker und bestellte „Experten“ über die angeblichen Fesseln des Arbeitsrechts von denen die Unternehmen zu befreien seien. Nicht von ungefähr fällt immer öfter der Begriff „Sonderwirtschaftszonen“. Diese sind uns zum Beispiel aus Mexiko als Maquiladoras bekannt: In diesen Zonen ungehemmter Unternehmerdespotie sind Schutzrechte für die Beschäftigten unbekannt, Gewerkschaften sind verboten, schuften die Menschen bis zum Umfallen – zu Hungerlöhnen. Damit sich überhaupt Menschen finden, die in Sonderzonen arbeiten, muss in dem entsprechenden Land unglaubliche Armut herrschen, die den Menschen keine andere Wahl lässt. Merkel & Co sind dabei, in Griechenland diese Bedingungen zu schaffen.

Wir sind alle Griechen!

Denjenigen Arbeitern und Angestellten, die sich gern ihrer „schwäbischen“ Tugenden rühmen und wie Kauder stolz darauf sind, dass in Europa jetzt Deutsch gesprochen wird und sich freuen, dass Merkel es den faulen Griechen mal so richtig zeigt, könnten womöglich schneller als sie denken Anlass zu Jammern und Zähneknirschen bekommen. Die Kürzungsprogramme in den Peripherieländern wirken sich auf die Nachfrage nach deutschen Autos, Maschinen und Pharmaprodukte aus: Im Dezember 2011 gingen die deutschen Exporte bereits mit 4,3 Prozent stärker als erwartet zurück – insbesondere aufgrund der mageren Nachfrage aus dem Euroraum. Wenn das nicht nur eine kurze Delle, sondern ein Trend von Dauer ist, droht alsbald auch für die BRD ein wirtschaftlicher Einbruch. Wir wissen, was dann der Schlachtruf von Unternehmern, Boulevardpresse und bezahlten „Experten“ sein wird: Lohnstopp, Lohnverzicht, Kürzung von sozialen Leistungen.

Schwitzbuden mit völlig rechtlosen Belegschaften

Wenn die Unternehmer Griechenland in ihrem Sinne erfolgreich zum Unternehmerparadies umgestaltet haben, in dem Sozialsysteme abgeschafft, Schwitzbuden mit völlig rechtlosen Belegschaften der Standard und Hungerlöhne der Normalfall sind, wird das zweifellos auch nach Deutschland ausstrahlen. Sind solche Pilotprojekte erfolgreich, wächst erfahrungsgemäß bei den wirtschaftlichen Eliten und ihren politischen Sachverwaltern die Neigung, das erfolgreiche Modell auch woanders auszuprobieren. Dann bekommen die Lohnabhängigen in der BRD eine Agenda 2020 präsentiert, die sich am erfolgreichen griechischen Vorbild orientiert.

Der Widerspruch verläuft zwischen Oben und Unten

Es ist fahrlässig, kurzsichtig und letztendlich fatal, wenn Lohnabhängige in der BRD die Augen vor dem verschließen, was den Kolleginnen und Kollegen in Griechenland momentan unter Federführung der Bundesregierung angetan wird. Da besteht doch Anlass, sich an ein paar alte Weisheiten der ArbeiterInnenbewegung zu erinnern: Der Widerspruch verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen Oben und Unten!. In diesem Sinne gilt: Wir sind alle Griechen. Und wie sagte doch der alte Brecht: Dass du dich wehren musst, wenn Du nicht untergehen willst, wirst Du ja wohl einsehen!

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