„Israel-Palästina: den Nahost-Konflikt verstehen“ – Halbtagesseminar der Partei „Die Linke“ am Samstag in Schwäbisch Hallinke Hall

Ein Halbtagesseminar mit Fotobericht zum Thema „Israel-Palästina: den Nahost-Konflikt verstehen“ findet am Samstag, 28. Januar 2012, von 14 bis 18 Uhr im Schlachtsaal des Alten Schlachthauses in Schwäbisch Hall statt.

Von Renate Häberle, Partei Die Linke, Kreisverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe

Ist Israel eine Demokratie für alle seine Bürger?

Referentin ist Claudia Haydt. Veranstalter ist Die Linke, Kreisverband Schwäbisch Hall-Hohenlohe. Claudia Haydt gibt einen Rückblick auf die Entstehung des Konflikts und seinen Verlauf, von der Staatsgründung Israels und der Vertreibung/„Nakba“ bis zur konkreten aktuellen Lebenssituation der PalästinenserInnen im Gazastreifen, in den besetzten Gebieten und in Israel. Ist Israel eine Demokratie für alle seine Bürger, insbesondere angesichts der zunehmenden Rechtstendenzen? Menschen- und Völkerrechtsfragen in ihrem Vortrag eine wichtige Rolle. Die regionale und internationale Tragweite, vor allem die Rolle der USA, EU und Deutschlands wird betrachtet werden. Voraussetzungen, Hindernisse und Lösungsmodelle für einen gerechten Frieden sollen abschließend diskutiert werden. Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenlos. Spenden sind willkommen.

Claudia Haydt ist im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI e.V.) und im Vorstand der Europäischen Linkspartei (EL), wo sie unter anderem zuständig für die Beziehungen zu den arabischen Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas ist.

Weitere Informationen im Internet über Claudia Haydt:

http://haydt.myblog.de/

http://www.linksfraktion.de/abgeordnete/inge-hoeger/mitarbeiterinnen/

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„SPD-Landtagsabgeordneter Nikolaos Sakellariou hält Vorschläge zur Polizeireform für einen großen Wurf“

Auf eine straffere Organisation und mehr Präsenz vor Ort setzt Innenminister Reinhold Gall (SPD) bei seinen Eckpunkten für eine Polizeireform in Baden-Württemberg. Der Schwäbisch Haller SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou würdigte die Vorschläge jetzt in einer ersten Stellungnahme als „großen Wurf“.

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Wie bisher bleiben 150 Polizeireviere und knapp 360 Polizeiposten erhalten

„Es geht darum, eine leistungsstarke und zugleich bürgernahe Polizei zu gewährleisten und die Struktur für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten. Dafür nimmt die Reform des Innenministers notwendige und richtige Anpassungen vor“, betont Sakellariou. Die vorgesehene Schaffung von zwölf regionalen Polizeipräsidien werde die Leistungsfähigkeit und Flexibilität der Polizei im ganzen Land erhöhen. Die Entscheidung zu den Standorten der künftigen regionalen Polizeipräsidien soll nach Angaben des Innenministers bis Ostern 2012 fallen. „Die Menschen in unserem Wahlkreis erwarten eine Polizei, die schnell und kompetent eingreift, wenn sie vor Ort gebraucht wird“, sagt Sakellariou. Die Nähe zur polizeilichen Leitungsebene spiele dagegen für die Befriedigung des Sicherheitsbedürfnisses der Bürgerinnen und Bürger keine entscheidende Rolle. Umso wichtiger sei es deshalb, dass die geplante Reform an der Struktur der nahezu 150 Polizeireviere und knapp 360 Polizeiposten festhalte.

Mehr Sicherheit im Wahlkreis Schwäbisch Hall

Für ein „erfreuliches Signal“ auch an den Wahlkreis Schwäbisch Hall hält Nik Sakellariou die Ankündigung Galls, dass die Polizeistrukturreform erhebliche Personalreserven für den Einsatz in der Fläche gewinnen soll. Die Rede ist von zusammen rund 900 Stellen im Polizeivollzugsdienst und beim Nichtvollzugspersonal. „Die Reform wird der Polizeiarbeit in der Fläche einen Schub verleihen. Die Streifen- und Ermittlungsdienste der Polizei vor Ort werden gestärkt und die Freiräume der Kripo erweitert. Das schafft auch in unserem Wahlkreis mehr Sicherheit“, unterstreicht Sakellariou.

Landratsämter durch die Polizeireform nicht berührt

Er bezeichnet es als „abwegig“, den Umbau der Organisation als Einstieg in eine umfassende Verwaltungsreform umzuinterpretieren. „Die Polizeireform ist als reine Fachreform ein eigenständiges Projekt mit dem Ziel, effektivere Strukturen zu schaffen und die Präsenz der Polizei in der Fläche zu stärken“, stellt der Haller Abgeordnete Sakellariou klar. Die Aufgabenerledigung der Landratsämter sei durch die Polizeireform nicht berührt.

CDU-Kritik ist „fadenscheinig und heuchlerisch“

Die Kritik der CDU an den Eckpunkten des Innenministers weist der SPD-Landtagsabgeordnete als „fadenscheinig und heuchlerisch“ zurück. „Wer in seiner eigenen Regierungszeit über Jahre hinweg massiven Stellenabbau bei der Polizei betrieben, Reviere zusammengelegt und damit die Polizeiarbeit bis an die Grenze ihrer Handlungsfähigkeit geschwächt hat, sollte lieber Asche auf sein Haupt streuen, statt sich als Hüter der Polizeipräsenz auf der Straße und im ländlichen Raum aufzuspielen“, tadelt Sakellariou.

Höchste Einstellungszahl bei der baden-württembergischen Polizei in den vergangenen 30 Jahren

Der SPD-Politiker erinnert außerdem daran, dass die Polizei bereits im Nachtragshaushalt 2011 für ein Sofortprogramm zur Modernisierung der technischen Ausstattung 6,3 Millionen Euro erhalten habe. Auch bei den Auszubildenden im Polizeidienst sei ein kräftiger Zuwachs zu verzeichnen. „Das Land wird im Jahr 2012 die bislang vorgesehene Einstellung von 800 auf 1.200 erhöhen“, sagt Nik Sakellariou und freut sich über die höchste Einstellungszahl bei der baden-württembergischen Polizei in den vergangenen 30 Jahren. „Grün-Rot macht die Struktur der Polizei fit für die Zukunft und sorgt für ausreichend Personal in der Fläche. Beides zusammen bewirkt, dass Baden-Württemberg eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleibt“, resümiert Sakellariou.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://nik.sozi.info/

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„Polizeireform: Chance für mehr Präsenz in der Fläche“ – Kommentar des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner

Zur Kritik des CDU-Landtagsabgeordneten Helmut W. Rüeck an möglichen Auswirkungen der Polizeireform erklärt Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagsabgeordneter für Schwäbisch Hall/Hohenlohe:

Vom Wahlkreisbüro des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner, Schwäbisch Hall

Über Standorte ist noch keine Entscheidung gefallen

Helmut W. Rüeck beunruhigt mit seinen Äußerungen unnötig die Beschäftigten der Polizeidirektion Schwäbisch Hall, obwohl noch keine Entscheidungen über Standorte der künftigen Präsidien gefallen sind. Richtig ist, dass für eine gute Polizeiarbeit auch in Zukunft – neben der flächendeckenden Präsenz – eine ausgewogene regionale Verteilung der Direktionen gewährleistet sein muss. Es wäre auch aus strukturpolitischer Sicht kaum vermittelbar, wenn der gesamte Nordosten Baden-Württembergs mit keiner einzigen Polizeidirektion mehr vertreten wäre. Ich vertraue auf die Landesregierung, dass sie bei den Standortentscheidungen auch solche Kriterien angemessen berücksichtigt.

Verstärkung des Streifendienstes wird möglich

Wichtig ist die Klarstellung von Innenminister Gall, dass alle Reviere und Polizeiposten in Baden-Württemberg erhalten bleiben. Die CDU hat während ihrer Regierungszeit die Schließung vieler Polizeireviere im ländlichen Raum wie in Kirchberg/Jagst und Wallhausen betrieben. Dagegen sichert und verbessert Grün-Rot durch die Polizeireform die bisherige Polizeipräsenz in der Fläche. Mit der Bündelung von Kompetenzen und Straffung von Strukturen werden mittel- bis langfristig Personalressourcen aus Führung und Verwaltung frei für die eigentlichen Polizeiaufgaben an der Basis – zum Sicherheitsgewinn für die Bürger. Damit wird auch eine Verstärkung des Streifendienstes möglich, die Rüeck und seine Fraktion selbst in einem Antrag aus dem Jahr 2007 gefordert haben. Und dies wird erreicht, ohne den damaligen untauglichen CDU-Vorschlag von wechselnden Öffnungszeiten einzelner Polizeiposten aufgreifen zu müssen.

Polizeipraktiker arbeiten bei der Reform mit

Durch die Mitarbeit von Polizeipraktikern und Vertretern der kommunalen Ebenen sowie die Einbeziehung von Erfahrungen aus anderen Bundesländern wurden gute Voraussetzungen für das Gelingen der Reform geschaffen. In der positiven Einschätzung des Potenzials der Polizeireform sind sich die Gewerkschaft der Polizei, CDU-Landrat Pauli und Manfred Klumpp vom Bund der Kriminalbeamten daher einig.

Für Rückfragen:

Sönke Guttenberg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Büro Harald Ebner, MdB, Sprecher für Agrogentechnik, Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen, Berlin

Telefon: 030/227-73028

Fax: 030/227-76025

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Internet: www.harald-ebner.de

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„Naziterror – verharmlost oder unterstützt? Militanter Neonazismus und die Rolle der „Sicherheitsbehörden“ – Diskussion in Schwäbisch Hall

Martina Renner, Landtagsabgeordnete der Linken in Thüringen, innenpolitische Sprecherin, Autorin im „Rechten Rand“ und Mitglied im Landesvorstand Thüringen der VVN-BdA, spricht am Donnerstag, 5. April 2012, auf der Gedenkveranstaltung der KZ- Gedenkstätte Hessental. Dabei wird dem Beginn des Hessentaler Todesmarsches am 5. April 1945 gedacht.

Von Siegfried Hubele, Schwäbisch Hall

Was ist zu tun für eine konsequente antifaschistische Politik?“

Martina Renner hat sich bereit erklärt am Vorabend (Mittwoch, 4. April 2012 ) auf einer Veranstaltung zu sprechen und zu diskutieren. Der Titel der Veranstaltung: „Naziterror – Verharmlost oder Unterstützt? Militanter Neonazismus und die Rolle der „Sicherheitsbehörden“. Was ist zu tun für eine konsequente antifaschistische Politik?“

Breites Bündnis ist notwendig

Wir halten das Thema nach der neunfachen Mordserie durch militante Neonazis und die immer skandalösere Rolle der Geheimdienste, für so wichtig und brisant, dass wir mit dieser Veranstaltung einen großen Personenkreis erreichen sollten. Das geht am besten in einem Bündnis mit anderen antifaschistischen Leuten, Vereinen, Parteien und Einrichtungen.

Für die Diskussionsveranstaltung wird noch ein geeigneter Ort in Schwäbisch Hall gesucht. Um Vorschläge wird gebeten (Schlachthaus, Club alpha oder … )? Nach Eurer Rückmeldung lade ich dann zu einem Treffen ein.

Weitere aktuelle Informationen Internet über Rechtsextremismus:

Rechtsextremismus: Das braune Erbe der SED-Diktatur?

Podiumsdiskussion über Ursachen rechter Gewalt und neue Lösungsansätze am 30. Januar 2012, um 18 Uhr in der Bundesstiftung Aufarbeitung, Kronenstraße 5, 10117 Berlin. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Eintritt ist frei.

Berlin, 24. Januar 2012: 182 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 verzeichnete die Amadeu-Antonio-Stiftung bis heute. Nach der bundesweiten Mordserie der Neonazi-Terrorgruppe NSU ist die öffentliche Debatte über den Rechtsextremismus in Deutschland neu entbrannt: Worin liegen die Ursachen? Gibt es Unterschiede im Ost-West-Vergleich? Beweist die „Zwickauer Terrorzelle“ einmal mehr, dass rechte Gewalt in erster Linie ein ostdeutsches Problem ist? Liegen die Ursachen in den autoritären Verhaltensstrukturen der sozialistischen Diktatur?

Diese Fragen diskutieren die Gäste der gemeinsamen Podiumsveranstaltung der Bundesstiftung Aufarbeitung und des Bildungsportals www.deinegeschichte.de. Professorin Beate Küpper von der Hochschule Niederrhein, die zur Entwicklung von Vorurteilen und Diskriminierung forscht, spricht über menschenfeindliche Einstellungen im Ost-West-Vergleich. Anschließend diskutieren die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung Anetta Kahane, der Historiker Patrice G. Poutrus, der Gründer der Aussteigerinitiative Exit Bernd Wagner und Professorin Beate Küpper über aktuelle Ansätze zur Prävention und die Grenzen der bildungspolitischen und sozialtherapeutischen Intervention.

Zu Beginn der Veranstaltung werden Ausschnitte des Films „Die Nationale Front – Neonazis in der DDR“ gezeigt, der von der Bundesstiftung Aufarbeitung gefördert wurde.

Weitere Informationen und Kontakt:

Tilman Günther, Pressesprecher der Bundesstiftung Aufarbeitung, Telefon: 030 31 98 95 225 oder E-Mail: t.guenther@stiftung-aufarbeitung .de

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Sonderausstellung „Zeichen – Orte, Malerei von Veronica Solzin ist am Sonntag letztmals zu sehen – Führung mit der Künstlerin

Die Sonderausstellung „Zeichen – Orte, Malerei von Veronica Solzin“ im Hällisch-Fränkischen Museum (HFM) Schwäbisch Hall ist am Sonntag, 29. Januar 2012, von 10 bis 17 Uhr, zum letzten Mal geöffnet.

Von der Stadtverwaltung Schwäbisch Hall

Von 15 bis 17 Uhr wird die Künstlerin im „Wintergarten“ des HFM im Gespräch ihre Bilder erläutern und den Besuchern Fragen beantworten.

Weitere Informationen und Kontakt:

http://www.schwaebischhall.de/Haellisch-Fraenk-Museum.283.0.html

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„Digitale Funkstrahlung – Risiken für Landwirtschaft, Natur und Tierwelt?“ – Informationen und Veranstaltungen

Josef Hopper, Landwirt und Diplom-Ingenieur Dr. Volker Schorpp referieren am Donnerstag, 26. Januar 2012, um 20 Uhr in Miesbach, Gasthof Bräuwirt, zum Thema “Digitale Funkstrahlung – Risiken für Landwirtschaft, Natur und Tierwelt?”. Die Bürgerinitiative Tetrafunkfreier Landkreis Miesbach lädt zu dieser Informationsveranstaltung ein.

Von Mobilfunk-Kritiker Ulrich Weiner

Weitere Veranstaltungen zum Thema Mobilfunk:

Freiburg, 10. Februar 2012, 19.30 Uhr:

Die Gartencoop lädt ein zur Informationsveranstaltung zum Thema “Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Artenvielfalt, Energiewende … und Mobilfunk”. Es referiert Dr. med. Wolf Bergmann im Gemeindesaal St. Klara, Klarastraße. 41. Der Eintritt ist frei. Um Spenden wird gebeten.

Weitere Veranstaltungshinweise unter http://ul-we.de/veranstaltungs-ubersicht/

Aktuelle Meldungen:

Feuerwehr und Katastrophenschutz setzten in immer mehr Landkreisen auf das bewährte analoge Gleichwellenfunksystem

http://ul-we.de/feuerwehr-und-katastrophenschutz-setzten-in-immer-mehr-landkreisen-auf-das-bewahrte-analoge-gleichwellenfunksystem/

Kreisbrandrat Landkreis Deggendorf: Feuerwehren brauchen keinen TETRA-Digitalfunk

http://ul-we.de/kreisbrandrat-landkreis-deggendorf-feuerwehren-brauchen-keinen-tetra-digitalfunk/

Sächsischer Rechnungshof bezeichnet den TETRA Digitalfunk für die BOS als “gravierendes Beispiel für Geldverschwendung”

http://ul-we.de/sachsischer-rechnungshof-bezeichnet-den-tetra-digitalfunk-fur-die-bos-als-gravierendes-beispiel-fur-geldverschwendung/

Flucht aus Deutschland

http://ul-we.de/flucht-aus-deutschland-2/

Deutsche Polizeigewerkschaft (DPoIG) fordert die Überprüfung von TETRA als neuen Behördenfunk

http://ul-we.de/deutsche-polizeigewerkschaft-dpoig-fordert-die-uberprufung-von-tetra-als-neuen-behordenfunk/

Gewerkschaft der Polizei (GdP): Gesundheitsrisiken beim TETRA-Digitalfunk

http://ul-we.de/gewerkschaft-der-polizei-gdp-gesundheitsrisiken-beim-tetra-digitalfunk/

Weitere aktuelle Meldungen auf www.ulrichweiner.de unter „Aktuelles“.

 

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„Rappen auf türkisch, neapolitanisch und Kölsch“ – Konzert in Schwäbisch Hall – Appell des Auschwitz-Komitees

Zu einem Konzert der besonderen Art laden am Freitag, 27. Januar 2012, ab 20 Uhr, der Club Alpha 60, die VVN-BdA Kreisverband Schwäbisch Hall und das Kulturbüro der Stadt Schwäbisch Hall in die Haller Hospitalkirche ein.

Zugesandt von Jochen Dürr, Schwäbisch Hall

Jüdin trifft Moslem

Orient trifft Okzident, die Jüdin den Moslem, die Atheistin den Christen, Süd trifft Nord, alt trifft jung, Frau trifft Mann, Tradition trifft Moderne, Folklore trifft Rap, Hamburg trifft Köln, ausdrucksstarke Stimmen treffen auf geniale Musiker, Spannung trifft auf Harmonie, Herz trifft Verstand … die Familie Bejarano trifft Microphone Mafia.

Ausgrenzung, Rassismus, Gewalt und Krieg

Esther Bejarano ging durch die Hölle von Auschwitz und Ravensbrück, ihre Kinder Edna und Joram konnten und können den ungebrochenen Antisemitismus in der bundesdeutschen Mehrheitsgesellschaft am eigenen Leibe spüren. Mit ihren Liedern drückt sich Esther Bejaranos Herkunft, Geschichte und Selbstverständnis als Jüdin aus. Der zweite Teil des Programms beschäftigt sich mit der Gegenwart: Ausgrenzung, Rassismus, Gewalt und Krieg werden anhand von Stücken von Bertold Brecht, Nazim Hikmet oder Mikis Theodorakis thematisiert.

Lieder in acht Sprachen

Die Texte werden im Original vorgetragen, mindestens acht Sprachen – neben deutsch – bringen die beiden Bejarano-Frauen bei ihren Auftritten zu Gehör: jiddisch, hebräisch, ladino, russisch, romanes, türkisch, griechisch und englisch, manchmal kommt noch spanisch oder italienisch dazu. Damit wollen sie ihr Verständnis von Völkerfreundschaft und -verständigung ausdrücken.

Zeitlebens mit Rassismus konfrontiert

Rosario Pennino und Kultu Yurtseven sind typische „Jugendliche mit Migrationshintergrund“: aufgewachsen im Kölner Arbeiterviertel wurden und werden sie zeitlebens mit Rassismus konfrontiert. Ihre Erfahrungen verarbeiten sie in ihren Musikstücken. Seit zwanzig Jahren sind sie als Microphone Mafia unterwegs und rappen auf türkisch, neapolitanisch und Kölsch. In das Projekt „Per La Vita“ – Für das Leben – fließen sehr unterschiedliche Erfahrungen ein. Diese unterschiedlichen Erfahrungen aus der Vergangenheit brachten die Bejaranos und die Microphone Mafia in der Gegenwart zusammen, um sie mit anderen zu teilen, aus ihnen zu lernen und gemeinsam für eine bessere Zukunft einzutreten. „Bei dem Projekt prallen Welten aufeinander. Und dieser Aufprall soll die Menschen wachrütteln“, kommentiert Kutlu Yurtseven das Projekt.

Weitere Informationen, Vorverkauf und Kontakt:

Karten gibt es im Vorverkauf im Kartenkontor der Stadt Schwäbisch Hall.

Über die KünstlerInnen: http://www.aldenterecordz.de/?page_id=404

Über die VeranstalterInnen:

www.clubalpha60.de

http://schwaebisch-hall.vvn-bda.de/

Offener Brief des Auschwitz-Komitees an die Regierenden… (Hamburg, 15. Dezember 2011)

Wir, die letzten Zeugen des faschistischen Terrors, rufen auf: […]

Aus der Erfahrung unseres Lebens sagen wir: Nie mehr schweigen, wegsehen, wie und wo auch immer Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit hervortreten! Erinnern heißt handeln!

Von Esther Bejarano, Vorsitzende des Auschwitz-Komitees

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Damen und Herren,

in großer Sorge wenden wir uns heute an Sie. Antisemitische, rassistische und neofaschistische Ideologie und Praxis finden Akzeptanz bis in die Mitte der Gesellschaft. Sie, die Regie­renden, tragen Mitverantwortung an den “deutschen Zuständen” heute, an der Ökonomisie­rung des Denkens, an der Entsolidarisierung der Gesellschaft, und, daraus folgend, an der sozialen Spaltung, die Ängste schürt. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben heute wieder Konjunktur in Deutschland.

1. In Zeiten, in denen hierzulande mindestens zehn Menschen von einer rechten Terrorbande ermordet wurden, weil sie türkische und griechische Namen trugen und mindestens 13 Jahre lang der “Nationalsozialistische Untergrund”/NSU unter den offensichtlich rechts zugedrück­ten Augen der Polizei, der Justiz und des Verfassungsschutzes wütete,

2. in Zeiten, da 182 Tote durch Gewalt von Nazis und Neonazis in den vergangenen 20 Jahren von den Regierenden scheinbar übersehen wurden, obwohl doch Ausstellungen wie „Opfer rechter Gewalt“ seit Jahren vielerorts gezeigt wurden, einschlägige Websites und Foren mit unendlicher Mühe von NGOs, Bürgerinitiativen und Opferverbänden ganz öffentlich zugänglich waren und sind,

3. in Zeiten, in denen selbst im Winter Menschen schon wieder nachts aus dem Schlaf gerissen und abgeschoben werden, Bürgerkriegsflüchtlinge, Roma, Familien mit Kindern, Alte und Kranke in elende Zustände gewaltsam verbracht werden, obwohl auch Überlebende des Holocaust, die im Exil Zuflucht fanden, immer wieder das Bleiberecht anmahnen,

4. in Zeiten, in denen ungeachtet zahlreicher Proteste, trotz Mahnungen von Überlebenden­organisationen, von den Zentralräten der Juden und der Muslime, von WissenschaftlerInnen die Fachministerin beratungsresistent bleibt. Fremdschämen müssen wir uns für die Ministerin Schröder, die mit ihrer so genannten “Extremismusklausel” Überlebendenorgani­sationen und seit Jahrzehnten ehrenamtlich arbeitende Initiativen gegen rechts mit dem Generalverdacht überzieht, nicht auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen. Bespitzelung und Verdächtigung statt Aufklärung und Anerkennung, Geld nur gegen Gesinnungs­schnüffelei – wie groß wird der Scherbenhaufen sein, den das Ministerium hinterlässt?,

5. in Zeiten, in denen schon wieder obrigkeitsstaatliches Denken Konjunktur hat, durch das Befolgen von Befehlen und Anordnungen selbst bei Frosttemperaturen mit Wasserwerfern auf Menschen geschossen wird, die in friedlichen Blockaden sich mutig auf die Straßen der Städte setzen, um marschierende Neonazis zu stoppen. Gegen die Tränengas in gesundheits­gefährdenden Mengen eingesetzt wird. Der Vertrauensverlust in demokra­tische Zustände ist kaum zu ermessen, wenn Demonstranten weggespritzt und anderweitig traktiert werden, Menschen bespitzelt, überwacht und ausgehorcht werden, Mobilfunkdaten missbraucht werden, Immunitäten von Abgeordneten aufgehoben werden,

6. in Zeiten, in denen selbst ein Shoa-Überlebender wie Ernst Grube, VVN-BdA-Vorsitzender in Bayern, vom Nachrichtendienst überwacht und als Zeitzeuge diskreditiert wird,

7. in Zeiten, in denen die NPD und neofaschistische Kameradschaften ganze Regionen zu “national-befreiten Zonen” erklären und die NPD immer noch nicht verboten ist

mischen wir uns ein und fordern Sie auf: Handeln Sie, jetzt!

Sieben Sofortmaßnahmen schlagen wir Ihnen vor:

Schluss mit der öffentlichen Subventionierung neofaschistischer Organisationen durch V-Leute, wir fordern gründliche und parlamentsöffentliche Aufklärung der Morde selbst sowie der Verfehlungen und Verstrickungen des Verfassungsschutzes und der Polizei in die Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ und ähnlicher Geheimbünde Schluss mit der Un-Kultur des Verdachts und der Gleichsetzung “Rot gleich Braun”, wir fordern gründliche und öffentliche Aufarbeitung aller Todesfälle durch rechte Gewalt in den vergangenen 20 Jahren. Schluss mit den Abschiebungen, Bleiberecht für alle, insbesondere für Roma und Sinti Schluss mit den Verdächtigungen staatlich nicht kontrollierter Projekte und Initiativen gegen rechts!

Schluss mit der Gewalt gegen Menschen, die ihren eigenen Körper in friedlichen Sitzblockaden gegen Neonaziaufmärsche einsetzen, die großen Mut beweisen und unsere Hoffnung auf eine bessere Zukunft sind. Schluss mit der Kriminalisierung und Überwachung, Schluss mit der Überwachung von Überlebenden des Holocaust, die Diskreditierung ihrer Zeitzeugenarbeit wie zum Beispiel bei Ernst Grube in Bayern muss sofort beendet werden

Und Sie, Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel und die Bundesregierung fordern wir wiederum auf: Verbieten Sie endlich nach Artikel 139 Grundgesetz und entsprechend dem Potsdamer Abkommen die NPD und alle faschistischen Nachfolgeorganisationen, ihre Schriften, ihre Embleme, ihre Aktivitäten! Das sind wir den Millionen Opfern der faschistischen Verbrechen schuldig.

Bitte unterrichten Sie uns über Ihre Maßnahmen.

Mit freundlichen Grüßen

Esther Bejarano, Vorsitzende Auschwitz-Komitee in der Bundesrepublik Deutschland e.V.

Kontakt: AuschwitzKomitee@t-online.de

Internet: http://www.auschwitz.info/

http://de.wikipedia.org/wiki/Internationales_Auschwitz_Komitee

 

 

 

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„Rabbiner, Pfarrer und Imame“ – Sonderausstellung im Rabbinatsmuseum Braunsbach

„Berufen und bestellt“ heißt die derzeitige Sonderausstellung im Rabbinatsmuseum Braunsbach. Neben Informationstafeln, Amtsroben, liturgischem Gerät und Heiligen Büchern werden in Video-Interviews jeweils der Landesrabbiner von Württemberg, der Imam von Schwäbisch Hall und ein evangelischer Pfarrer vorgestellt.

Von Elisabeth M. Quirbach, Braunsbach

Wegen großer Nachfrage ohne Voranmeldung zu besichtigen

Wegen der großen Nachfrage wird die Ausstellung am Sonntag, 29. Januar 2012, von 15 Uhr bis 17.30 Uhr ohne Voranmeldung zu besichtigen sein. Die Video-Interviews werden jeweils um 15.15 Uhr und um 16.30 Uhr gezeigt. Darüber hinaus können sich Gruppen ab fünf Personen trotz der aktuellen Winterpause im Museum anmelden.

Informationen und Anmeldung:

Telefon 07906-8512 oder 07906-940940 (Rathaus)

E-Mail: rabbinatsmuseum@braunsbach.de

Internet: www.rabbintsmuseum-braunsbach.de

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„Bundestagsabgeordneter Harald Ebner (Grüne) eröffnet sein Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall“

Das Wahlkreisbüro des Grünen-Bundestagsabgeordneten Harald Ebner wird am Samstag, 28. Januar 2012, um 15 Uhr in der Gelbinger Gasse 87 in Schwäbisch Hall offiziell eröffnet.

Vom Grünen-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Sprecher für Agrogentechnik

Im Rahmen eines Tags der Offenen Tür können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger die Räume in Augenschein nehmen. Alle sind herzlich dazu eingeladen, bei Häppchen und Getränken mit dem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Harald Ebner vertritt den Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe seit Mai 2011 in Berlin. Der Agraringenieur wurde von der Grünen-Bundestagsfraktion zu ihrem Sprecher für Agrogentechnik gewählt. Aber auch viele weitere Themen am Schnittpunkt von Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz vertritt Harald Ebner für die Grünen-Fraktion in Ausschüssen und Gremien.

Großprojekte Ausbau der A6 und Verlängerung der Stadtbahn

Die Verkehrspolitik ist der zweite Arbeitsschwerpunkt des Abgeordneten, die sich aktuell im Wahlkreis durch die beiden Großprojekte Ausbau der A6 und Verlängerung der Stadtbahn widerspiegelt. „Das Wahlkreisbüro in Schwäbisch Hall bietet stets einen kurzen und direkten Draht für Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Abgeordneten“, erklärt Harald Ebner. Das Büro ist täglich außer freitags von 9 bis 14 Uhr geöffnet. In der Regel ist Harald Ebner jeden zweiten Dienstagnachmittag dort persönlich anzutreffen.

Weitere Informationen und Kontakt:

Mitarbeiterin: Ute Klaperoth-Spohr

Harald Ebner, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Wahlkreisbüro, Gelbinger Gasse 87, 74523 Schwäbisch Hall

Telefon: 0791 978237 31

Fax: 0791 978237 33

E-Mail: harald.ebner@wk.bundestag.de

Internet: http://www.harald-ebner.de/

 


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