„Bundesregierung und Bahn wollen Stuttgart-21-Kombilösung nicht prüfen“ – Kommentar des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner (Grüne)

In der Sondersitzung des Bundestags-Verkehrsausschusses am 6. September 2011 zu Stuttgart 21 haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, und Ingulf Leuschel, Bevollmächtigter der Deutschen Bahn AG, eine Prüfung von Heiner Geißlers Kompromissvorschlag abgelehnt.

Von Harald Ebner, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen

Kombilösung wäre eine Milliarde Euro billiger

Geißler hatte mit der Schweizer Beratungsfirma SMA eine Kombinationslösung aus Kopfbahnhof und Tiefbahnhof entwickelt. Die Bahn hat sich laut Ingulf Leuschel nicht einmal mit den Kosten der Kombilösung beschäftigt. „Wir fordern die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG auf, ihre Verweigerungshaltung aufzugeben und sofort mit einer ernsthaften Prüfung der Kombinationslösung zu beginnen. Aus unserer Sicht müsste sie keine Verzögerung bedeuten und wäre außerdem rund eine Milliarde Euro günstiger“, sagte der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Harald Ebner aus Schwäbisch Hall, der stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages ist.

Bund wird für Stuttgart 21 keinen Cent mehr als zugesichert ausgeben

„Staatssekretär Ferlemann hat heute noch einmal betont, dass der Bund keinen Cent mehr als vertraglich zugesichert für den Bau von Stuttgart 21 ausgeben wird. Da das Land ebenfalls ausgeschlossen hat, Mehrkosten zu übernehmen, würden diese allein bei der Bahn und bei der Stadt Stuttgart hängenbleiben“, so Harald Ebner, „das sollte erst Recht ein Grund sein, das Einsparpotenzial der Kombilösung ernsthaft zu prüfen“.

Bundesregierung und Bahn zeigen bisher kein Interesse an einer Konfliktlösung

„Bundesregierung und Bahn haben scheinbar kein Interesse an einer Konfliktlösung“, ärgert sich Harald Ebner. „Die SPD in Baden-Württemberg und Wolfgang Schuster, der Oberbürgermeister von Stuttgart, haben inzwischen erkannt, dass die Idee der Kombilösung nicht einfach beiseitegeschoben werden darf – und immerhin eine Prüfung zugesagt“.

Weitere Informationen im Internet über Harald Ebner:

www.harald-ebner.de

 

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„Wollen politische Strippenzieher den Besuch der baden-württembergischen Integrationsministerin in Künzelsau verhindern?“ – Veranstaltungsort bereitet Probleme

Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (bis 2009 Grüne/seither SPD) kommt am Montag, 17. Oktober 2011, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Künzelsau. Dies sorgt in der Kreisstadt des Hohenlohekreises für politische Debatten und einige Irritationen.

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Warum steht der Veranstaltungsort trotz vorheriger Ankündigung nicht mehr fest?

Die seit Mai 2011 amtierende Integrationsministerin eingeladen hat die Katholische Kirchengemeinde Künzelsau-Amrichshausen. Ein Vertreter der Kirchengemeinde schrieb am 29. August 2011 in einer Pressemitteilung, der Gesprächsabend finde ab 18.30 Uhr im Katholischen Gemeindezentrum St. Paulus in Künzelsau, Amrichshausener Straße, statt. Gestern, Donnerstag, 7. September 2011, erreichte Hohenlohe-ungefiltert eine Pressemitteilung, in der berichtet wird, dass der Veranstaltungsort noch nicht endgültig feststehe. In dem Schreiben heißt es wörtlich: „Im Rahmen des Besuches der Integrationsministerin Bilkay Öney bei der Katholischen Kirchengemeinde Künzelsau-Amrichshausen am 17. Oktober 2011, ab 18.30 Uhr, wird bis Ende der kommenden Woche erst endgültig die Veranstaltungslokalität feststehen (…).

Wollen politische Strippenzieher den Besuch der Integrationsministerin verhindern?

Was nicht in der Pressemitteilung der Katholischen Kirchengemeinde Künzelsau-Arichshausen steht: Hohenlohe-ungefiltert liegen Informationen vor, wonach im Hintergrund Strippenzieher am Werk sind, die den Besuch der Integrationsministerin im Katholischen Gemeindezentrum St. Paulus verhindern wollen. Informanten zufolge, soll der Fraktionsvorsitzende der Künzelsauer CDU-Gemeinderatsfraktion, Karl Wunderlich, üble Stimmung gegen diesen Besuch der Integrationsministerin machen. Wunderlich habe auch Druck auf den katholischen Pfarrer Erhard Nentwich ausgeübt, damit dieser dafür sorge, dass es nicht zu diesem Besuch der Ministerin in Künzelsau komme. Pikant daran ist, dass Karl Wunderlich auch das Amt des stellvertretenden Künzelsauer Bürgermeisters innehat. Kritiker fragen sich, ob er diese Position gesetzeswidrig ausnutzt. Bereits im Vorfeld der katholischen Kirchengemeinderatswahlen 2010 sei Karl Wunderlich in Sachen Meinungsfreiheit negativ in Erscheinung getreten, berichten Kritiker. So soll er beim Rottenburger Weihbischof Thomas Maria Renz versucht haben, einen Kandidaten aus Künzelsau nicht als Kandidaten zuzulassen. Grund für Wunderlichs Engagement sei dem Vernehmen nach gewesen, dass der Kirchengemeinderatskandidat kritische Leserbriefe geschrieben habe. Auch solle es eine Rolle gespielt haben, dass der Kandidat mit einer nicht-katholischen Ausländerin verheiratet sei.

Karl Wunderlich: „Ich habe keinen Einfluss genommen“

Auf Nachfrage von Hohenlohe-ungefiltert sagt Karl Wunderlich (CDU-Fraktionsvorsitzender im Künzelsauer Gemeinderat und stellvertretender Bürgermeister), dass er nach der Kirche mit dem Pfarrer auch über den geplanten Besuch der Integrationsministerin in Künzelsau gesprochen habe. „Einfluss genommen habe ich aber nicht“, erklärt Wunderlich gegenüber Hohenlohe-ungefiltert. „Das müssen die zuständigen Gremien entscheiden. Mehr sage ich dazu nicht.“

Weitere Informationen im Internet über Integrationsministerin Bilkay Öney:

http://www.integrationsministerium-bw.de/servlet/PB/menu/1268738/index.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Bilkay_Öney

http://www.taz.de/!76784/

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13556196/Tuerken-schauen-fuenfmal-mehr-TV-als-Deutsche.html

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13332362/Diese-Integrationsministerin-lehnt-Multikulti-ab.html

http://www.fr-online.de/politik/tuerkisches-tuerken-bashing/-/1472596/9607340/-/index.html

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„Glorifiziert die Hohenloher Zeitung einen Kriegsverbrecher?“ – Kritik an einem Artikel über den NS-Generalfeldmarschall Erwin Rommel

Kritik an dem Artikel „Hilfskonvoi startet in Schleierhof“ der Hohenloher Zeitung vom 25. August 2011 entzündet sich im Wesentlichen an den letzten zwei Sätzen. Dort steht: „Die Gastfreundschaft gegenüber den Deutschen habe man wohl Feldmarschall Erwin Rommel (1891-1944) zu verdanken. Die Tunesier hätten übereinstimmend berichtet, dass der General die einheimische Bevölkerung während des Afrika-Feldzugs komplett in Ruhe gelassen habe.“ (http://www.stimme.de/hohenlohe/nachrichten/sonstige;art1919,2222873)

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Rommels grausamer Tunesienfeldzug

Ein Kritiker erklärt gegenüber Hohenlohe-ungefiltert: Die Hohenloher Zeitung „glorifiziert damit einen Nazi-Verbrecher“. Der Wahrheit entspreche vielmehr, dass Rommel unter anderem auch an den Plänen für die massenhafte Vernichtung von Juden in Palästina beteiligt gewesen war. Bei seinem Tunesien-Feldzug wurden tausende Juden ausgeraubt, 2.500 sind in Arbeitslagern zu Tode gekommen, so der junge Kritiker weiter. Als Quelle gibt er folgende Internetseite von Spiegel-Online an: http://einestages.spiegel.de/static/topicalbumbackground/183/der_wuestenfuchs_als_wegbereiter_des_holocaust.html.

„Ich bin daher empört und erschreckt diesen Abschnitt zu Erwin Rommel in dem heutigen HZ-Bericht lesen zu müssen“, schreibt der Mann weiter. Er betont, dass er diese Kritik rein aus privaten Gründen äußert. Verwundert zeigt sich der Kritiker, dass die Redaktion der Hohenloher Zeitung bei dem Abschnitt über Rommel nicht selbst nachrecherchiert habe. „Die von mir angegeben Links sind Resultat einer lediglich fünfminütigen-Kurzrecherche zu diesem Thema, da mir die Legende vom ’sauberen Krieg‘ Rommels in Nordafrika schon immer komisch vorkam“, schreibt der Mann.

Weitere Informationen über Erwin Rommel im Internet:

Ausschnitte aus dem Artikel „Rommel und kein Friede“ von Hermann G. Abmayr in Kontext:Wochenzeitung vom 8. September 2011:

(…) Das „besonders große Schweigen“ war’s, das Wolfgang Proske herausgefordert hat. Warum war Rommel kein Thema, mal abgesehen von seinem Denkmal und der Tafel an seinem Geburtshaus? Geschichts-Vergessenheit, Ignoranz, Gleichgültigkeit, Verdrängung? Der 57-jährige Geschichtslehrer und Historiker weiß es nicht, er wusste nur, dass er dem abhelfen wollte. So hat er sich in den beiden vergangenen Jahren intensiv mit Erwin Rommel beschäftigt und ihn in dem Buch über „NS-Belastete von der Ostalb“, dessen Herausgeber er ist, verewigt. Als gebürtiger Heidenheimer, der in Schwäbisch Gmünd sein Abitur gemacht hat, war Rommel ein Pflichtkapitel.

Für Proske ist Rommel ein „gewöhnlicher Kriegsverbrecher“, ein – obwohl nicht Mitglied der NSDAP – „aus tiefstem Herzen überzeugter Nationalsozialist“, der Hitler bis zum Tode verehrt habe. Klar, dass sich Proske für die Umbenennung der Rommel-Kaserne in Dornstadt nahe Ulm ausspricht und gegen das Rommel-Denkmal in Heidenheim ist, das 1961 eingeweiht wurde. Der damalige Innenminister und spätere Ministerpräsident Hans Filbinger (CDU), ein „furchtbarer Jurist“ im Dritten Reich, der später deswegen zurücktreten musste, hatte damals die Festrede gehalten. Stifter war der „Verband des deutschen Afrikakorps“, ein Traditionsverband ehemaliger Wehrmachtssoldaten, die in Libyen, Tunesien und für ein paar Tage auch in Ägypten im Einsatz waren. Bezahlt haben außerdem das Innenministerium und die Stadt Heidenheim, der das Werk seitdem gehört. (…)

Der gesamte Artikel „Rommel und kein Friede“ von Hermann G. Abmayr ist auf der folgenden Internetseite zu finden:

http://www.kontextwochenzeitung.de/newsartikel/2011/08/rommel-und-kein-friede/

 

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„Wählertäuschung und Vertrauensbruch“ – Gaildorfs Bürgermeister Ralf Eggert bewirbt sich als Oberbürgermeister in Calw

In der Schwarzwaldgemeinde Calw wird am Sonntag, 25. September 2011, ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Mit dem amtierenden Gaildorfer Bürgermeister Ralf Eggert und Dr. Johann Malcher gibt es nur zwei Kandidaten. Amtsinhaber Manfred Dunst tritt nach Ablauf seiner ersten Amtszeit nicht mehr an.

Kommentar von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Die Stadt Calw ist hoch verschuldet

Die Stadt Calw ist hoch verschuldet. Der Schuldenstand des städtischen Haushalts wird sich „zum 31. Dezember 2011 auf rund 31,9 Millionen Euro erhöhen“, heißt es im Haushaltsplan der Gemeinde. Das bedeutet bei rund 23.000 Einwohnern eine Pro-Kopfverschuldung von rund 1387 Euro. Der Südwestrundfunk (SWR) spricht in einer Fernsehsendung im August 2011 über Calw sogar von städtischen Schulden in Höhe von 40 Millionen Euro. Dies entspräche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1739 Euro.

Ist der Gaildorfer Bürgermeister der richtige Mann, um Wogen zu glätten?

OB-Amtsinhaber Manfred Dunst ist bei verschiedenen Calwer Gruppen wegen seiner intransparenten Amtsführung umstritten. Das politische Klima scheint vergiftet. Ob da der Gaildorfer Bürgermeister Ralf Eggert der richtige Mann als OB-Nachfolger ist, um die Wogen zu Glätten, ist fraglich. In Gaildorf ist Eggert während seiner neun Bürgermeisterjahre nicht durch besonders transparentes Verwaltungshandeln aufgefallen. Wie er mit Kritikern umgeht, zeigte Eggert in den vergangenen Monaten, als er mobilfunkkritische Bücher kurzerhand aus der städtischen Bücherei entfernen ließ. Dieses Vorgehen hat dem amtierenden Gaildorfer Bürgermeister landesweite Publizität verschafft.

Wählertäuschung und Vertrauensbruch

Eggerts Kandidatur in Calw ist grundsätzlich zu kritisieren. Im Sommer 2010 flunkerte er den Gaildorfer Bürgerinnen und Bürgern noch vor, für ihn gäbe es keine schönere und lebenswertere Stadt als die 12500-Einwohnerstadt Gaildorf. Eggert, in Gaildorf seit 2002 Bürgermeister im Amt, bekam bei der Bürgermeisterwahl im vergangenen Sommer 83,07 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,25 Prozent der Stimmberechtigten. Nur ein Jahr nach seiner Wiederwahl will sich der 41-Jährige nun in Richtung Calw aus dem Staub machen. Viele sehen darin eine bewusste Wählertäuschung und einen eklatanten Vertrauensbruch. Möglich ist, neben der besseren Besoldung als OB in Calw, dass Eggert der vermehrten Kritik an seiner Amtsführung in Gaildorf seit seiner Wiederwahl 2010 entfliehen will. Eigentlich haben ihm die Gaildorfer Bürger einen Arbeitsauftrag bis 2018 erteilt.

Weitere Informationen über den Gaildorfer Bürgermeister Ralf Eggert auf Hohenlohe-ungefiltert:

“Warum ließ der Gaildorfer Bürgermeister mobilfunkkritische Bücher aus der Stadtbücherei entfernen ?” – Offener Brief an Bürgermeister Eggert https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11238

“Eigentlichen Skandal verschleiert” – Bürgerinitiativen gegen Mobilfunk kritisieren Gaildorfer Bürgermeister https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11251

“Tetrafunk und Bücherzensur: Die Verteidigungslinie steht” – Lokalzeitungen biedern sich dem Gaildorfer Bürgermeister an https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11270

“Mobilfunkkritische Bücher müssen auf Grund des öffentlichen Drucks wieder in die Bücherei” – Bürgerinitiativen kritisierten “Gaildorfer Bücherzensur” https://www.hohenlohe-ungefiltert.de/?p=11316

Bericht der Tageszeitung Schwarzwälder Bote:

Bücherei-Affäre holt OB-Kandidaten ein http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.calw-in-calw-holt-ob-kandidat-eggert-seine-buecherei-affaere-ein.1297503c-1d61-4207-ad70-1f55af044586.html

Ku-Klux-Klan-Vergleich in Calw: http://www.youtube.com/watch?v=owfxsudcgFo

Im Folgenden stellt Hohenlohe-ungefiltert weitere Informationen zur Oberbürgermeisterwahl in Calw zusammen:

Drei gemeinsame Kandidatenvorstellungen

Am Mittwoch, 14. und Freitag, 16. September 2011, stellen sich die Bewerber in öffentlichen Veranstaltungen vor. Für beide Veranstaltungen ist ein Bustransfer eingerichtet. Außerdem organisiert der Stadtteilbeirat Heumaden bereits am Montag, 12. September 2011, eine Kandidatenvorstellung in der Sporthalle der Grund- und Werkrealschule. Dort gibt es allerdings keinen Bustransfer. Alle Veranstaltungen beginnen um 19.30 Uhr. Einlass ist jeweils um 19 Uhr.

Jeweils 20 Minuten können die Bürger Fragen stellen

In öffentlicher Sitzung hat der Gemeindewahlausschuss die Bewerber Dr. Johann Malcher und Ralf Eggert zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Calw am 25. September zugelassen. Im Rahmen der öffentlichen Bewerbervorstellungen am Mittwoch, 14. September 2011, in der Calwer Aula und am Freitag, 16. September 2011, in der Gemeindehalle Stammheim wird sich jeder Kandidat zunächst 20 Minuten vorstellen und anschließend 20 Minuten für eine Fragerunde zur Verfügung stehen.

Busse aus den Teilorten

Damit möglichst viele Calwer Bürger die Möglichkeit haben sich vor der Wahl umfassend zu informieren, fahren Busse aus den Teilorten zum Veranstaltungsort. Die Rückfahrt ist im Anschluss, gegen 21.30 Uhr geplant. Darüber hinaus ist am 14. September ein Shuttle-Bus vom Marktplatz zur Aula und zurück vorgesehen. Informationen dazu gibt es in der nächsten Ausgabe des Calw Journals.

Einsicht in das Wählerverzeichnis

Die Wahlbenachrichtigungskarten werden bis spätestens Samstag, 3. September 2011, zugestellt sein. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, hat die Möglichkeit von 5. bis 9. September 2011 während der üblichen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung in der Kernstadt, der Ortsverwaltungen sowie der Verwaltungsstellen Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen und gegebenenfalls eine Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen.

Wahlschein beantragen

Wahlberechtigt sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes sowie Unionsbürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Stadt Calw mit Hauptwohnung wohnen. Eine Ausnahmeregelung ist für sogenannte Rückkehrer vorgesehen: Wer durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde das Bürgerrecht verloren hat und vor Ablauf von drei Jahren zurückkehrt, ist sofort mit der Rückkehr wieder wahlberechtigt und kann auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen werden bzw. einen Wahlschein beantragen. (Quelle: Stadtverwaltung Calw)

Ab Montag, 5. September 2011, werden die angeforderten Briefwahlunterlagen versandt.

http://www.calw.de/servlet/PB/menu/-1/index.html

Haushaltsrede 2011 des amtierenden Calwer Oberbürgermeisters Manfred Dunst:

http://www.calw.de/servlet/PB/show/1152934/Haushaltsrede%20OB.pdf

Neujahrsempfang 2011 der Stadt Calw:

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.calw-ob-dunst-sieht-gute-perspektiven.19ec9ac1-c2ea-4855-9196-fcd79a71b2e5.html

Am 25. September 2011 findet die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Calw statt. Nachfolgend finden Sie die Stellenausschreibung. Die öffentliche Bewerbervorstellung findet am Mittwoch, den 14. September 2011 in der Aula Calw, am Montag, den 12. September 2011 in der Sporthalle der Grund- und Werkrealschule Heumaden und am Freitag, den 16. September 2011 in der Gemeindehalle Stammheim statt. Beginn der öffentlichen Vorstellung ist um 19.30 Uhr, Saalöffnung um 19 Uhr.

Kontaktdaten von Ralf Eggert:

Ralf Eggert, Latscher Straße 3, 75365 Calw

Telefon 0157 38967467

E-Mail info@ralf-eggert.com

Weitere Informationen zu Ralf Eggert Transparenz für Calw http://www.ralf-eggert.com/

Der OB-Kandidat Ralf Eggert beschreibt sich selbst wie folgt:

Ralf Eggert ist …

Geboren wurde ich am 8. Februar 1970 in Schwäbisch Gmünd, aufgewachsen bin ich in der Gemeinde Spraitbach im Ostalbkreis. Nach der Mittleren Reife im Jahre 1986 absolvierte ich zunächst eine Lehre als Maschinenschlosser. Auf diesem Beruf, unterbrochen vom einjährigen Grundwehrdienst, war ich auch bis 1992 tätig.

Nach dem Erwerb der Fachhochschulreife im Jahr 1993 nahm ich das Studium zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) an der Fachhochschule Ludwigsburg, Hochschule für öffentliche Verwaltung auf. Dieses Studium schloss ich 1997 erfolgreich ab. Im Februar 2002 folgte der berufsbegleitende Abschluss zum Diplom-Betriebswirt (FH) an der AKAD-Fernfachhochschule.

Berufliche Stationen als Verwaltungsfachmann erfolgten bei der Stadtverwaltung Pforzheim, bei der Stadtverwaltung Lorch im Ostalbkreis und schließlich seit 2002 als Bürgermeister der Stadt Gaildorf im Landkreis Schwäbisch-Hall. Gaildorf hat rund 12.500 Einwohner und umfasst vier Teilorte. Daneben bin ich auch Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbands Limpurger Land mit mehr als 22.000 Einwohnern. Seit Juni 2009 bin ich Mitglied des Kreistages des Landkreis Schwäbisch-Hall. Im Juli 2010 erfolgte die Wiederwahl als Bürgermeister in Gaildorf.

Als langjähriger Bürgermeister der Stadt Gaildorf bringe ich nicht nur die nötige Erfahrung in der Verwaltung und die Freude am Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern mit, sondern auch zahlreiche Ideen und Impulse, die Ihre Stadt noch attraktiver und zukunftsfähiger machen können.

Als Diplom-Verwaltungswirt (FH), Diplom-Betriebswirt (FH) und erfahrener Verwaltungsprofi bin ich sowohl in der Praxis als auch in der Theorie zuhause. Ich kann anpacken – aber auch analysieren. Dabei sind Freundlichkeit, Offenheit, der Dialog auf Augenhöhe und die gegenseitige Wertschätzung meine Leitlinien im Umgang mit allen Menschen, die mir im Berufs- und Privatleben begegnen.

Ich bin evangelisch, geschieden und kinderlos. Gemeinsam mit meiner Lebensgefährtin Eva Frölich möchte ich in Zukunft in Calw leben und für die Große Kreisstadt erfolgreich arbeiten.

In meiner Freizeit fahre ich gerne Rad, koche sehr gerne und kümmere mich um meinen Garten.

Ralf Eggert startet in OB-Wahlkampf http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.calw-ralf-eggert-startet-in-ob-wahlkampf.ee17a8e7-5416-410a-9d12-1be5ace6cbe4.presentation.print.html

Informationen über Ralf Eggerts einzigen Gegenkandidaten Dr. Johann Malcher:

Als Erster beworben hat sich in Calw Dr. Johann Malcher. Sein Wahlspruch lautet „Für Sie und mit Ihnen arbeiten“ – deswegen möchte ich Ihr Oberbürgermeister sein.

Für Sie und mit Ihnen arbeiten – deswegen möchte ich Ihr Oberbürgermeister sein.

Seit 20 Jahren arbeite ich als Verwaltungsexperte für Stadtverwaltungen und Landkreise in sämtlichen Organisations- und Themenbereichen. In den Strukturen eines Rathauses bin ich zuhause, Finanz- und Haushaltswesen sind meine Spezialgebiete. Nun will ich mit diesen Erfahrungen und meiner Qualifikation als Verwaltungswissenschaftler Verantwortung für die Zukunft Calws übernehmen. Ich weiß, dass ich für diese Aufgabe gut gerüstet bin. Das offene Miteinander mit dem ganzen Gemeinderat und vor allem mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern Calws, wird sowohl Grundlage als auch ein wichtiges Ziel meiner Arbeit sein.

Ich bin politisch und persönlich unabhängig und in Calw niemandem verpflichtet. Diese Unabhängigkeit, transparente und nachvollziehbare Entscheidungen sind die Garanten, um als Oberbürgermeister dem Wohl der ganzen Stadt zu dienen. Wesentlich ist für mich eine politische Kultur des gegenseitigen Vertrauens und Respekts. Bürgerbeteiligung und ehrenamtliches Engagement betrachte ich als unverzichtbare Elemente einer menschlichen Kommunalpolitik.

Innenstadt, Hirsau, Altburg, Stammheim, Holzbronn, Heumaden, Wimberg und Alzenberg – zuhause sind wir nicht in einer Verwaltungseinheit, sondern in dem Ort, in dem wir leben. Für mich heißt das: Respekt vor den Anliegen und gewachsenen Eigenheiten jedes Stadtteils. Erhalt und Schaffung von zeitgemäßen Strukturen für Eigeninitiative und Bürgerfreundlichkeit. Erarbeitung von Richtlinien für die künftige Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung sowie die Förderung von Infrastruktur und Wohnqualität, vor allem auch für ältere Mitbürger.

Auf meiner Internetseite www.johann-malcher.de erfahren Sie mehr über mich. Noch besser ist der persönliche Kontakt in meinem Bürgerbüro: Marktplatz 22, 
Telefon Calw: 8149637

Weitere Informationen über Dr. Johann Malcher http://www.zukunft-calw.de/?page_id=129

Öffentliche Ausschreibung des Oberbürgermeisterpostens der Stadt Calw:

Bei der Großen Kreisstadt Calw, 24 000 Einwohner, ist die Stelle der/des hauptamtlichen Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeisters wegen Ablauf der Amtszeit zum 15. November 2011 neu zu besetzen. Die Hermann-Hesse-Stadt Calw liegt mit ihrer historischen Innenstadt, dem kulturgeschichtlich bedeutsamen Teilort Hirsau mit den ehemaligen Klosteranlagen und weiteren lebendigen Teilgemeinden inmitten der Zukunftsregion Nordschwarzwald. Kulturelle Vielfalt, landschaftlicher Reiz und das umfassende Bildungs-, Freizeit- und Gesundheitsangebot bieten eine hohe Lebensqualität in der Kreisstadt des Kurorte- und Bäderkreises Calw.

Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Wahl findet am Sonntag, den 25. September 2011, eine eventuell notwendig werdende Neuwahl am Sonntag, den 9. Oktober 2011 statt.

Wählbar sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Unionsbürger), die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen. Die Bewerberinnen/Bewerber müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 65. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten. Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs 2 i.V.m § 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung genannten Personen.

Bewerbungen können frühestens am Tag nach der Stellenausschreibung im Staatsanzeiger Baden-Württemberg in der Ausgabe vom 8. Juli 2011 und spätestens am Montag, den 29. August 2011, 18 Uhr schriftlich beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, OB Manfred Dunst, Bahnhofstraße 28, 75365 Calw, in verschlossenem Umschlag mit der Aufschrift „Oberbürgermeisterwahl“, eingereicht werden.

Der Bewerbung sind folgende Unterlagen beizufügen oder spätestens bis zum Ende der Einreichungsfrist (siehe oben) nachzureichen:

• eine für die Wahl von der Wohngemeinde der Hauptwohnung der Bewerberin/des Bewerbers ausgestellte Wählbarkeitsbescheinigung auf amtlichem Vordruck;

• eine eidesstattliche Versicherung der Bewerberin/des Bewerbers, dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach § 46 Abs. 2 Gemeindeordnung vorliegt;

• Unionsbürgerinnen/Unionsbürgern müssen außerdem zu ihrer Bewerbung eine weitere eidesstattliche Versicherung abgeben, dass sie die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftsmitgliedstaates besitzen und in diesem Mitgliedstaat ihre Wählbarkeit nicht verloren haben. In Zweifelsfällen kann auch eine Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde des Herkunftsmitgliedstaates über die Wählbarkeit verlangt werden. Ferner kann von Unionsbürgerinnen/Unionsbürgern verlangt werden, dass sie einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass vorlegen und ihre letzte Adresse in ihrem Herkunftsmitgliedstaat angeben;

• 50 Unterstützungsunterschriften von im Zeitpunkt der Unterzeichnung wahlberechtigten Personen einzeln auf amtlichen Formblättern (Formblätter werden auf Anforderung der/des Bewerberin/Bewerbers unter Angabe des Namens und der Hauptwohnung von der Stadt Calw, Bahnhofstraße 28, 75365 Calw kostenfrei ausgegeben).

Im Falle einer Neuwahl beginnt die Frist für weitere Bewerbungen am Montag, den 26. September 2011, und endet am Mittwoch, den 28. September 2011, 18 Uhr. Im Übrigen gelten die Vorschriften für die erste Wahl. Ort und Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung werden den zugelassenen Bewerberinnen/Bewerbern rechtzeitig mitgeteilt. Der derzeitige Stelleninhaber bewirbt sich nicht mehr.

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„Farbattacke auch auf das Schwäbisch Haller CDU-Büro“

In der Nacht zum Donnerstag, 1. September 2011, trieben Unbekannte ihr Unwesen in der Schwäbisch Haller Innenstadt. Sie verschmutzten die Parteibüros der Grünen, der FDP und der SPD mit Farbe. Wie erst jetzt mitgeteilt wurde, ist auch die CDU-Geschäftsstelle von den Farbschmierereien betroffen.

Informationen der Polizeidirektion Schwäbisch Hall

Polizei-Pressemitteilung vom 1. September 2011:

In der Gelbinger Gasse warfen sie eine Flasche mit grüner Farbe durch ein geschlossenes Fenster des Bürgerbüros der Grünen. Die Fensterscheibe zersplitterte, die Farbflasche blieb unbeschädigt und wurde sichergestellt. Zudem beschmierten die Unbekannten die Fassade des Bürgerbüros der SPD in der Gelbinger Gasse mit schwarzer Farbe. Gegen das Büro der FDP in der ‚Lange Straße’ flog ebenfalls eine Flasche mit grüner Farbe. Diese Flasche zerbarst, die Farbe verschandelt jetzt die Hauswand. Die Scherben sind sichergestellt. Sie werden ebenso kriminaltechnisch untersucht, wie die sichergestellte Flasche aus der Gelbinger Gasse. Die Höhe des Gesamtsachschadens ist noch nicht bekannt.

Polizei-Pressemitteilung vom 5. September 2011:

In der Nacht zum Donnerstag, 1. September 2011, trieben Unbekannte ihr Unwesen in der Innenstadt. In der Gelbinger Gasse und in der ‚Lange Straße’ flogen Farbflaschen gegen die Büros von SPD, Grünen und FDP. Auch ein Gebäude in der Heimbacher Gasse, in dem das CDU-Büro untergebracht ist, blieb nicht unverschont.

Unbekannte warfen in der Nacht zum Donnerstag drei Behälter, die mit Farbe (pink) gefüllt waren, gegen das Haus. Dabei zielten sie offensichtlich nicht richtig. Die Farbe landete auf dem Dach des Gebäudes. Dies wurde von Anwohnern am Donnerstagmorgen bemerkt, aber erst später angezeigt. Die Kripo ermittelt. Wer in der Nacht zum Donnerstag im Bereich der Gelbinger Gasse, der ‚Lange Straße’ oder der Heimbacher Gasse verdächtige Fahrzeuge oder Personen beobachtet hat, soll sich unter Telefon 0791 / 4000 bei der Polizei melden.

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„Asyl in Motion – Musik und Rhythmus bewegt über Grenzen“ – Tanzperformance beim Herbstfest in Blaufelden

Das Tanz- und Theaterprojekt „Asyl in Motion“, das im Evangelischen Gemeindehaus Blaufelden Mitte August 2011 begann, findet nun in einer Performance am Samstag, 10. September 2011, beim Jahresfest seinen Abschluss. Das Jahresfest beginnt um 16 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus Blaufelden. Über ein Jahr bereitete der Ökumenische Freundeskreis Asyl Blaufelden das Projekt „Asyl in Motion“ vor.

Von Antje Kunz aus Rot am See-Heroldhausen

„Es ist viel Schmerz in mir“

Jolika Sudermann, konnte als Regisseurin und Community-Performance-Lehrerin und Alexander Riedmüller als Musik- und Bewegungspädagoge für das Projekt gewonnen werden. Beide stammen aus Hohenlohe, haben bereits international Erfahrungen in ihren Fachgebieten gesammelt und sprechen mehrere Sprachen. Die teilnehmenden jungen Erwachsenen kommen aus Pakistan, Afghanistan und dem afrikanischen Kontinent. Sie wohnen derzeit im Asylbewerberheim Blaufelden. Unter Anleitung der beiden erfahrenen Trainer lernen sie nun ihre Gefühle in Mimik, Gestik und Bewegung zum Ausdruck zu bringen. „Es ist viel Schmerz in mir“, berichtet ein Teilnehmer „diesen versuche ich nun in unserem Projekt zu verarbeiten“. Es ist nicht nur der Spaß an Musik und Rhythmus, der die Männer dazu brachte, an der erstmaligen Aktion teilzunehmen. Es ist viel mehr das Verständnis, die Gemeinschaft, die sie hier spüren können, der Rückhalt den sie finden bei den Trainern, den Begleitern und auch untereinander. Sie lernen sich selbst ganz anders kennen und gewinnen somit auch an Sicherheit in der für sie so fremdartigen Umgebung.

Integrationsstelle des Landratsamtes unterstützt die Theateraktion

Zum ersten Mal realisiert der ökumenische Freundeskreis Asyl Blaufelden ein solches Vorhaben, das möglicherweise im ganzen Land seinesgleichen sucht. „Zum zehnjährigen Bestehen des Freundeskreises Asyl wie auch des Asylbewerberheims in Blaufelden haben wir dieses ganz besondere Integrationsprojekt organisiert“, sagt Pfarrer Alfred Holbein. Unterstützt wird das Theaternovum von der Integrationsstelle des Landratsamts Schwäbisch Hall unter Christian Mauch. Eine finanzielle Förderung erfolgt auch durch mehrere Unternehmen, die dieses Integrationsprojekt sponsern. Weitere Spenden, um das Projekt weiter zu entwickeln, sind wichtig und willkommen. Beim Herbstfest des ökumenischen Freundeskreises Asyl am Samstag, 10. September 2011, um 16 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus Blaufelden soll das Projektergebnis mittels einer Performance der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Was in dem vierwöchigen, intensiven Gruppenprozess zwischen den unterschiedlichen Kulturen und Traditionen erarbeitet wurde, kann hier nun live erlebt werden. Die Bevölkerung und Interessenten sind hierzu eingeladen.

Weitere Informationen zum Projekt:

Pfarrer Alfred Holbein, Telefon 07954-323, einem der Verantwortlichen des ökumenischen Freundeskreises Asyl Blaufelden gemeinsam mit Pastoralreferent Felix Edelmann aus Blaufelden. Spendenkonto: Ökumenischer Förderkreis Asyl Blaufelden Kontonummer 115 166 009, Freundeskreis Asyl – Frau Strehle, BLZ 620 918 00 Volksbank Hohenlohe.

 

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„Folk mit Fetzen von Prog Metal“ – WAX MANNEQUIN spielt in der 7180-Bar in Crailsheim

Die 7180-Bar in Crailsheim präsentiert am Mittwoch, 14. September 2011, ab 20 Uhr, den „unglaublichen kanadischen Songwriter WAX MANNEQUIN.

Von Harald Haas, Betreiber der 7180-Bar in Crailsheim

Eine Gitarre wie eine anschmiegsame Katze oder ein wild schreiendes Tier

Er bewegt sich im Umfeld der noch nicht vergessenen THE BURNING HELL und verbindet Folk mit Fetzen von Prog Metal. Ein Energiebündel der Extraklasse, der jeden Raum mit seinem charismatischem Auftreten und seiner unglaublichen Stimme einnimmt. Dazu gesellt sich seine Gitarre, die sich mal anschmiegt wie eine Katze, um dann wieder jäh aufzuschreien, wie ein wildes Tier. Eine Show, die niemand vergessen wird und der ideale Einstieg ins Volksfestwochenende.

Kurzinfo:

Das Konzert findet am Mittwoch, 14. September 2011, ab 20 Uhr, in der 7180-Bar in Crailsheim statt.

Weitere Informationen im Internet über Wax Mannequin:

http://en.wikipedia.org/wiki/Wax_Mannequin

http://www.waxmannequin.com/

http://www.myspace.com/waxmannequin

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„Keine Toleranz für politisch motivierte Gewalt“ – Farbanschläge auf Parteigeschäftsstellen der Grünen, der FDP und SPD in Schwäbisch Hall

In der Nacht zu Donnerstag wurde unter anderem das Büro des GRÜNEN-Kreisverbands Schwäbisch-Hall in der Gelbinger Gasse Opfer einer gewaltsamen Attacke. Unbekannte warfen eine mit grüner Farbe gefüllte Glasflasche durch die Schaufensterscheibe. Die Scheibe ging zu Bruch, die Flasche blieb glücklicherweise unbeschädigt, so dass sich der Schaden im Innenraum in Grenzen hält.

Vom Grünen-Kreisbüro Schwäbisch Hall

Entsetzt über den Gewaltakt

„Wir sind entsetzt über diesen offenbar politisch motivierten Gewaltakt und fordern alle – auch unsere politischen GegnerInnen – dazu auf, in einen konstruktiven Dialog mit uns zu treten. Eine Analyse der potenziellen politischen Aussage – grüne Farbe für die GRÜNEN, schwarze für die SPD ? – ersparen wir uns. Wir setzen stattdessen darauf, dass die Schwäbisch Haller BürgerInnen eine solche gewalttätige Form der politischen Auseinandersetzung auch in Zukunft nicht dulden und sich engagiert dagegen einsetzen werden, wann und wo immer sie ihnen begegnet“, so der GRÜNEN-Bundestagsabgeordnete Harald Ebner aus dem Wahlkreis Schwäbisch Hall-Hohenlohe.

Weitere Informationen zu den Farbanschlägen auf die Parteigeschäftsstellen von Grünen, FDP und SPD in Schwäbisch Hall:

Aus dem Polizeibericht:

In der Nacht zum Donnerstag (1. September 2011) bewarfen Unbekannte in der Haller Innenstadt die Bürgerbüros der Grünen, SPD und der FDP mit Farbflaschen. Fensterscheiben zersplitterten, Fassaden wurden beschmiert. Nun ermittelt die Kriminalpolizei.

Flasche mit grüner Farbe für die Grünen

In der Gelbinger Gasse warfen die Täter eine Flasche mit grüner Farbe durch ein geschlossenes Fenster des Bürgerbüros der Grünen. Die Fensterscheibe zersplitterte, die Farbflasche blieb unbeschädigt und konnte von der Polizei sichergestellt werden.

Schwarze Farbe fürs SPD-Bürgerbüro

Zudem beschmierten die Unbekannten die Fassade des Bürgerbüros der SPD in der Gelbinger Gasse mit schwarzer Farbe.

Grün fürs FDP-Büro

Gegen das Büro der FDP in der „Lange Straße“ flog ebenfalls eine Flasche mit grüner Farbe. Diese Flasche zerbrach, die Farbe klebt jetzt an der Hauswand. Polizisten haben die Scherben ebenfalls sichergestellt.

Polizei bittet um Mithilfe

Die Flaschen und Scherben werden nun kriminaltechnisch untersucht. Die Höhe des Gesamtsachschadens ist noch nicht bekannt. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise. Wer in der Nacht zum Donnerstag im Bereich der Gelbinger Gasse oder der ‚Lange Straße’ verdächtige Fahrzeuge oder Personen beobachtet hat, soll sich unter Telefon 0791/4000 melden.

Weitere Informationen im Internet über die Grünen und Harald Ebner:

www.harald-ebner.de

Harald Ebner, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner:

Torsten Buchmann, Büroleitung/Verkehrspolitik

Telefon: 030-227-73025

Fax: 030-227-76025

E-Mail: harald.ebner@bundestag.de

Sönke Guttenberg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Telefon: 030-227-73028

E-Mail: harald.ebner.ma11@bundestag.de

Dr. Friedhelm von Mering, Agrogentechnik

Telefon: 030-227-73027

E-Mail: harald.ebner.ma02@bundestag.de

Michael Reisner, Agrarpolitik

Telefon: 030-227-73029

E-Mail: harald.ebner.ma12@bundestag.de

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