„Endlich mehr Mittel für den Sport“ – Nik Sakellariou (SPD) kritisiert aber zu niedrige Erhöhung durch die Landesregierung

„Endlich gibt es mehr Mittel für den Sport“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nik Sakellariou aus Schwäbisch Hall. „Die Landesregierung hat sich nach einer langen Hängepartie endlich bewegt und kommt der Forderung von SPD und Sportverbänden nach.“

Vom SPD-Wahlkreisbüro Schwäbisch Hall

Solidarpakt Sport II verabschiedet

Der monatelange Druck zeigt endlich Wirkung. Die Landesregierung hat sich dazu durchgerungen, gemeinsam mit den Sportverbänden den Solidarpakt Sport II zu verabschieden. Die Verbesserung des Solidarpaktes Sport zwischen Land Baden-Württemberg und dem organisierten Sport in Baden-Württemberg war überfällig. Die Sportverbände hatten zu Recht darauf hingewiesen, dass die einst von Ministerpräsident Oettinger festgeschriebene mehrjährige Sportförderung nicht mehr auskömmlich war. Sowohl die Inflationsrate als auch neu hinzugekommene beziehungsweise unterfinanzierte Sportaufgaben berechtigten zu einer Korrektur nach oben.

Land kaschiert mit dem ehrenamtlichen Sport weiterhin Defizite in seiner Bildungsförderung

Allerdings erfolgte diese Korrektur nicht in der von der SPD geforderten Höhe. Bereits im August 2009 hatte die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit den Sportverbänden die CDU aufgefordert, die Mittel von 64,9 Millionen Euro um 7,8 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. SPD-Abgeordnete Nikolaos Sakellariou: „Mit den von uns geforderten Mitteln hätten wir den Sport für die nächsten fünf Jahre auf eine solide finanzielle Grundlage gestellt. Die jetzige Erhöhung von zirka 3,3 Millionen Euro im Jahr ist inflationsbereinigt nicht viel mehr als ein  Nasenwasser.“ Zudem bleibe das Unbehagen, dass das Land mit dem ehrenamtlichen Sport weiterhin Defizite in seiner Bildungsförderung kaschieren wolle, so der SPD-Abgeordnete Sakellariou weiter.

Sport hält viele Jugendliche von dummen Gedanken ab

Die Sportvereine in Baden-Württemberg leisten einen sehr wichtigen Beitrag zur Stabilisierung unserer Gesellschaft. Sie bieten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen eine Plattform, sich sinnvoll zu beschäftigen, Gemeinschaft zu erleben, sich fit zu halten und sich zu engagieren. Dadurch ersparen die Sportvereine dem Staat und den Sozialkassen viel Geld, da Sport den Durchschnittsbürger gesund und viele Jugendlichen von dummen Gedanken abhält.

Landesregierung übt ihre Sparpolitik auch auf dem Rücken der Vereine aus

Doch die Vereine bringen sich inzwischen auch verstärkt an den Ganztagsschulen ein. Zwar könne dieses Engagement nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion nur als Übergang akzeptiert werden. Trotzdem müssten für die Zeit, in der die Landesregierung ihre Sparpolitik auch auf dem Rücken der Vereine ausübe, die die Jugendbegleiterprogramme unentgeltlich organisieren, zumindest teilweise die Verantwortlichen entschädigt werden. Nik Sakellariou: „Daher hätte der Solidarpakt II nicht nur mit dem Inflationsausgleich, sondern darüber hinaus mit zusätzlichen Mitteln für die in jüngster Zeit neu hinzugekommenen Leistungen der Vereine aufgestockt werden müssen.“

   Sende Artikel als PDF   

„Feige Aktion der Landesregierung Baden-Württembergs“ – Demokratiefeindliche Dienstanweisung für Schulen

Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Grundlage dieses Verbots sei das Hausrecht. Dies berichtet das Internetportal Presse Anzeiger auf der Seite http://www.presseanzeiger.de/meldungen/politik/435046.php

Von Ralf Garmatter, Hohenlohe-ungefiltert

Allen Parteien sei Hausverbot zu erteilen, die nicht im Parlament vertreten sind

Ein Leser, Mitglied der Piratenpartei Kreisgruppe Schwäbisch Hall, hat sich in einem Schreiben an Hohenlohe-ungefiltert gewandt. Darin möchte der Mann darauf aufmerksam machen, dass die Landesregierung Baden-Württembergs ein Rundschreiben an sämtliche Schulen im Ländle gerichtet habe. Die Schulleiter seien darin angewiesen worden, sämtlichen Parteien Hausverbot zu erteilen, die nicht im Parlament vertreten sind. Eine Teilnahme an Podiumsdiskussionen zur politischen Meinungsbildung der Schüler sei für diese Parteien ausgeschlossen – eine Einladung sei zu unterlassen.

Ein Leser meint: Die Landesregierung hat offenbar Angst bekommen

Der Leser bezeichnet dies als einen „Skandal“ und eine „feige Aktion der Landesregierung, die offenbar Angst bekommen hat. Als Mitglied dieser Partei fühlt sich die Dienstanweisung für mich an wie ein Schlag ins Gesicht.“ Die Piratenpartei Baden-Württemberg steht in diesem Jahr landesweit zur Wahl – insbesondere auch in den Wahlkreisen Schwäbisch Hall und Hohenlohe.

Das Wahlprogramm der Piratenpartei kann unter folgender Internetadresse heruntergeladen werden (auch als Hörbuch):

http://piraten-bw.de/wahlprogramm/download/

Pressetext zum Verbot von Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind:

http://www.presseanzeiger.de/meldungen/politik/435046.php

   Sende Artikel als PDF   

„Polizei außer Kontrolle ?“ – Der Polizeieinsatz am 30. September 2010 in Stuttgart

Zur Veranstaltung „Polizei außer Kontrolle ?“ – Der Polizeieinsatz am 30. September 2010 in Stuttgart lädt das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit  am Freitag, 4. Februar 2011, um 19 Uhr ins Alte Feuerwehrhaus in Stuttgart-Heslach ein. Es spricht Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner, Vizepräsident der internationalen Liga für Menschenrechte und Mitherausgeber des Grundrechtereports.

Vom Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit

Zu viel Macht – zu wenig Kontrolle ?

Gössners Thema lautet „Polizei im Sicherheitsstaat: Zu viel Macht – zu wenig Kontrolle ? (Neuere Polizeientwicklung, Kontrolldefizit und Sanktionsimmunität).
Das Alte Feuerwehrhaus Heslach ist erreichbar mit der U1/U14/Bus Linie 42 Haltestelle Erwin-Schöttle-Platz.

Zur Bereinigung der Folgen politischer Versäumnisse missbraucht

Wegen brutaler Übergriffe, unverhältnismäßigen Einsätzen und Fehlentwicklungen gerät die Polizei immer wieder in die öffentliche Kritik – so in Stuttgart, als sie die Demonstration gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 mit Wasserwerfern, Pfeffergas und Knüppeln brutal angriff oder wegen des Castor-Einsatzes im Wendland 2010. Hier wird die Polizei zur gewaltsamen Durchsetzung umstrittener politisch-ökonomisch-technischer Großprojekte gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung eingesetzt – letztendlich auch zur polizeilichen „Lösung“ sozial-politischer Konflikte und zur Bereinigung der Folgen politischer Versäumnisse missbraucht. Nicht selten führt gerade dieser politische Missbrauch zu Polizeieinsätzen, die – außer Menschen – auch Bürgerrechte und den Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzen. Hier wird der Polizeieinsatz schnell zum Politikersatz und das „polizeiliche Gegenüber“ zum Feindbild stilisiert, das es staatlicherseits zu bekämpfen gilt.

Allmähliche Militarisierung der „Inneren Sicherheit“

Rolf Gössner wird in der Veranstaltung eine Antwort auf die Frage suchen: Wie steht es um die für eine rechtsstaatlich verfasste Demokratie existentielle Kontrollierbarkeit der Polizei und um die Verhältnismäßigkeit von Polizeieinsätzen unter den Bedingungen einer Polizeientwicklung, die von ständigen Aufgaben- und Befugnisausweitungen und einem enormen Machtzuwachs gekennzeichnet ist? Die gekennzeichnet ist von einer Vorverlagerung polizeilicher Tätigkeit weit ins Vorfeld des Verdachts, von einer zunehmenden Verzahnung von Polizei und Geheimdiensten sowie einer allmählichen Militarisierung der „Inneren Sicherheit“.

Einschränkung der Versammlungsfreiheit und anderer elementarer Grund- und Freiheitsrechte nicht zulassen

In der Diskussion sollen weitergehende Fragen erörtert werden: Für welche künftigen Zwecke wird der bereits entwickelte präventive Sicherheitsstaat immer noch weiter aufgerüstet? Und wie kann dem – im Zuge der Antiterrorbekämpfung –  herausgebildeten Trend zum alltäglichen Ausnahmezustand, der zunehmenden Entgrenzung staatlicher Gewalten und der Machtkonzentration der Sicherheitsbehörden noch wirksam entgegen gewirkt werden? Und wie der weiteren Einschränkung der Versammlungsfreiheit und anderer elementarer Grund- und Freiheitsrechte, die im Namen der „Sicherheit“ schrittweise ausgehöhlt wurden?

Die Repressionswelle rollt – Opfer vom 30. September 2010 zu Tätern umgelogen

Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat die Ausschussmehrheit die Opfer vom 30. September 2010 zu Tätern umgelogen. Jetzt soll der Widerstand gegen S21 von den Gerichten abgeurteilt werden. 1.000 Verfahren gegen S21-Gegner sind anhängig.

Wir fordern:

– Einstellung aller Verfahren gegen S21- Gegner
– Abschaffung der „Wegtragegebühr“
– Übernahme aller Kosten, die den Protestierenden durch juristische Verfahren, Verdienstausfälle, medizinische Behandlung usw. entstanden sind.

Der Referent Dr. Rolf Gössner arbeitet als Rechtsanwalt und Publizist in Bremen. Er ist Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Mitglied der Deputation für Inneres der Bremischen Bürgerschaft, Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren des Bundestags und von Landtagen. Mitherausgeber des jährlich erscheinenden „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB). Autor zahlreicher Bücher zum Thema Innere Sicherheit und Bürgerrechte, darunter des Bestsellers „Der Apparat. Ermittlungen in Sachen Polizei (zusammen mit Uwe Herzog, Köln 1984); zuletzt: >Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der „Heimatfront“<, Hamburg 2007.

Weitere Informationen im Internet:

www.versammlungsrecht.info

   Sende Artikel als PDF   

„Naturfreunde legen Jahresprogramm 2011 vor“

Die NaturFreunde der Ortsgruppe Schwäbisch Hall haben für das neue Jahr 2011 ein attraktives Programm zusammengestellt. Dieses ist im Internet zu finden auf der Seite http://www.naturfreunde-schwaebischhall.de/news-reader/items/Jahresprogramm2011.html

Von Jochen Dürr, Vorsitzender der NaturFreunde-Ortsgruppe Schwäbisch Hall

Auch gedruckte Programme erhältlich

Gedruckte Exemplare des Jahresprogramm sind erhältlich bei der Tourismus-Information der Stadt Schwäbisch Hall, im Rathaus Michelfeld, in der Verwaltung des Sonnenhof und natürlich im Lemberghaus.

Mehr Informationen und Auskünfte gibt es über den Verein und das Lemberghaus im Internet auf den Seiten:

www.naturfreunde-schwaebischhall.de

http://www.naturfreunde-schwaebischhall.de/programm.html

http://www.naturfreunde-baden-wuerttemberg.de/

E-Mail: info@lemberghaus.de
Telefon: 0791 – 6740

   Sende Artikel als PDF   

„Gefühl, nicht mehr mitgenommen zu werden von den politisch Handelnden“ – Wahlkampfauftakt der SPD in Neuenstein

Zum Wahlkampfauftakt lädt die SPD Hohenlohe am Donnerstag, 27. Januar 2011, um 19 Uhr in die Stadthalle Neuenstein ein.

Von Johannes Württemberger, SPD-Kreisvorsitzender Hohenlohe

Unzufriedenheit mit den politischen Entscheidungen und ihren Entscheidungsträgern

Noch nie in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg gab es eine derartige Unzufriedenheit mit den politischen Entscheidungen und ihren Entscheidungsträgern. Die Menschen haben das Gefühl, nicht mehr mitgenommen zu werden von den politisch Handelnden.

Wahlrecht nun günstiger für bevölkerungsschwache Wahlkreise wie Hohenlohe

Gleichzeitig ist die Ausgangslage für die SPD so günstig wie nie zuvor. Durch das veränderte Wahlrecht sind nun die erzielten Prozentpunkte ausschlaggebend, was uns als bevölkerungsschwacher Landkreis in der Vergangenheit immer benachteiligte. Mit Hermann-Josef Pelgrim haben wir einen Kandidaten, dessen Kompetenz weit über die Partei- und Landesgrenzen hinaus anerkannt sind. Er hat als Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall bewiesen, dass er Zukunftsthemen und Visionen in praktische Alltagspolitik umsetzen kann. Mit ihm hat Hohenlohe einen Vertreter, der ein ausgezeichneter Spezialist für Bildung, Umwelt und Infrastruktur ist. Und eben diese Themen sind die entscheidenden Standortfaktoren für die Zukunft unseres Raumes. Deshalb ist es uns wichtig, dass wir an diesem Abend viele Menschen aus Hohenlohe
erreichen.

Ein weiterer Termin der SPD-Hohenlohe am Freitag, 28. Januar 2011, um 19 Uhr im Württemberger Hof in Öhringen, Karlsvorstadt 4:

Thema: „Wie viel Kirche braucht der Staat?“

Wie viel Kirche braucht der Staat? Wie steht es in Deutschland um die Verbindung von Religion und Politik? Was wünschen wir uns für die Zukunft? Das Verhältnis von Kirche und Staat in der heutigen, vernunftgeleiteten Zeit prägt vor allem eine gemeinsame Wertediskussion. Doch auch die Kirchensteuer, das Kruzifix im Klassenzimmer, das Kopftuchverbot an Schulen, die Rolle der Kirchen im Sozialbereich, die Berührungspunkte im Denkmalschutz oder der Bildungs- und Betreuungsbereich beschäftigen Politik und Kirchen gleichermaßen.

Einzeldiskussionen helfen jedoch häufig nicht weiter – wir wollen das Verhältnis  von Staat und Kirchen ganzheitlich betrachten. Darum lädt der SPD-Kreisverband Hohenlohe zu einer Veranstaltung unter der Überschrift „Wie viel Kirche braucht der Staat?“ ein.

Ort: Württemberger Hof, Öhringen Karlsvorstadt 4
Zeit: Freitag 28. Januar 2011, 19:00 Uhr

Kirchenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingo Rust, zu Gast

Über das Verhältnis von Staat und Kirche aus politischer Sicht wird der Kirchenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ingo Rust das Thema vertiefen. Ingo Rust war viele Jahre in der kirchlichen Jugendarbeit aktiv, bevor er 2003 jüngster Abgeordneter in Baden-Württemberg wurde. Er ist Vorsitzender der Bezirkssynode im Evangelischen Kirchenbezirk Marbach und Mitglied im Aufsichtsrat des Diakoniewerks Schwäbisch Hall.

Aus Sicht der christlichen Kirchen werden der evangelische Dekan Jochen Stier und der katholische Pfarrer Klaus Kemptner das Thema beleuchten. Den Schwerpunkt möchten die Veranstaltet auf die anschließende Diskussion legen, bei der alle Besucher gerne ihre Meinung und Vorstellungen einbringen können.

Weitere Informationen:

SPD-Kreisverband Hohenlohe
Vorsitzender Johannes Württemberger

Internet:

http://www.spd-hohenlohe.de

http://www.spd-bawue.de

   Sende Artikel als PDF   

„Wieselflinkes Spiel der Finger“ – Gitarrist Siggi Klaiber von Hautnah bei Feuchters in Bovenzenweiler

Der Gitarrist von Hautnah, Siggi Klaiber, ist am Freitag, 28. Januar 2011, ab 20 Uhr wieder bei Feuchters‘ in Schrozberg-Bovenzenweiler.

Von Feuchters‘ in Schrozberg-Bovenzenweiler

Herausragende Gitarrenkunst und Spielfreude

Siggi Klaiber ist der Gitarrist von Hautnah. Als solcher ist er vielen Musik-Enthusiasten in Hohenlohe Inbegriff herausragender Gitarrenkunst und Spielfreude. Inzwischen sind auch seine Soloauftritte bekannt  und begehrt: zum Beispiel in Künzelsau, Crailsheim oder in Rot am See – jeweils vor großem Publikum. Wie nur wenige versteht es Siggi Klaiber sich und seine Gitarre dem Publikum in tausendundeins Variationen zu präsentieren. Der Mann mit dem schwarzen Hut, dem buntem Hemd und der Brille zaubert mit seinem Instrument: den echten Blues, gefühlvolle Balladen, die volkstümliche Moritat, den brasilianischen Samba oder feurigen Flamenco. Instrumentales wechselt mit Gesungenem und die Musik mit guter Unterhaltung. Siggi Klaiber erzählt zwischendrin oder startet mit Parodien auf ehemalige Hitparadenstars einen fulminanten Angriff auf die Lachmuskeln.

Außergewöhnliche Spieltechnik

Raffiniert und überzeugend ist sein wieselflinkes Spiel der Finger, seine außergewöhnliche Spieltechnik, die nahezu alles klanglich hervorzaubern kann: ein Banjo, den Scirocco aus dem Urlaub, das Rasseln südamerikanischer Rhythmusinstrumente oder das Pfeifen des letzten Dampfzuges. Siggi Klaiber schwätzt als Schwabe, der in Hohenlohe wohnt, „net lang drom rom“, sondern greift lieber zur Gitarre. Am Freitag, den 28. Januar 2011, ab 20 Uhr ist er wieder bei den Feuchters in Schrozberg-Bovenzenweiler zu erleben.

Telefonische Anmeldung und Reservierung ist möglich und erwünscht unter Telefon 07939-8025 oder Fax 07939-8027.

Feuchter & Partner GbR, Bovenzenweiler 6, 74575 Schrozberg

Telefon: 07939-8025

Fax: 07930-8027

E-Mail: Fam-Feuchter@t-online.de

   Sende Artikel als PDF   

„Lobbyisten spenden an Parteien“ – Abgeordnetenwatch veröffentlicht Spendertabelle

Über 2,5 Millionen Euro haben CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne im vergangenen Jahr 2010 von Unternehmen und Industrieverbänden erhalten. Und in dieser Summe sind lediglich meldepflichtige Großspenden von 50.000 Euro oder mehr enthalten. Die Internetseite abgeordnetenwatch.de hat ihrem Blog am 3. Januar 2011 darüber berichtet. Am 6. Januar 2011 meldete die FDP jetzt eine weitere Großspende in Höhe von 75.000 Euro vom Lobbyverband Südwestmetall.

Von abgeordnetenwatch.de

Verbot von Parteispenden durch Unternehmen und Verbände gefordert

Spenden von Unternehmen und Industrieverbänden sind meist nicht selbstlos und in vielen Ländern, zum Beispiel Frankreich, komplett verboten. abgeordnetenwatch.de fordert auch für Deutschland ein Verbot von Parteispenden durch Unternehmen und Verbände. In einer Demokratie sind Unternehmen und Verbände nicht wahlberechtigt und sollten daher auch nicht durch Großspenden Einfluss auf den politischen Wettbewerb nehmen dürfen. Nur durch ein Spendenverbot lassen sich Interessenkonflikte vorbeugen und Vertrauen in Parteien und Politiker wieder herstellen.

Höhe der Spenden pro Person und Jahr begrenzen

Aber auch Großspenden von vermögenden Einzelpersonen gilt es zu begrenzen. So hat im vergangenen Jahr der Verleger Gerhard Frey der rechtsextremen DVU über 1 Million Euro gespendet. Was, wenn Gerhard Frey im nächsten Wahlkampf noch einmal 5 oder 10 Millionen Euro oben drauf legt? Juristisch sind solche Großspenden vermögender Einzelpersonen in Deutschland leider völlig legal. Wir fordern daher die Höhe der Spenden pro Person und Jahr zu begrenzen. In rund der Hälfte der Länder Europas gibt es bereits solche Obergrenzen. Solange Großspenden an Parteien weiterhin legal sind, werden wir regelmäßig über sie in unserem Blog berichten und Presse und Öffentlichkeit auf diese Gefahr hinweisen.

Eine Aufschlüsselung der Spender nach Unternehmen und Lobbyverbänden lesen Sie in abgeordnetewatch.de (http://blog.abgeordnetenwatch.de/2011/01/03/die-grosten-parteispender-2010/)

Langer Atem nötig, um Missstände zu beheben

Wie so oft in der Demokratie braucht es einen langen Atem, um Missstände zu beheben. Helfen Sie uns dabei. Anders als Parteien erhalten wir keine Großspenden von 50.000 EUR oder mehr. Wir finanzieren uns aktuell durch 986 Fördermitglieder, die im Schnitt mit 10 Euro pro Monat unsere Arbeit erst ermöglichen. Solche monatlichen Kleinspenden sichern unsere Unabhängigkeit. Denn, wenn ein großer Einnahmeposten auf einmal wegzufallen droht, ist man eher geneigt, Gefälligkeiten zu erbringen oder nicht mehr so kritisch hinzuschauen.

Weitere regelmäßige Spenderinnen und Spender nötig

Um abgeordnetenwatch.de langfristig unabhängig betreiben zu können, brauchen wir allerdings noch weitere regelmäßige Spenderinnen und Spender. Schon ab 5 Euro im Monat können Sie abgeordnetenwatch.de unterstützen. Nur dank Ihrer Unterstützung gibt es abgeordnetenwatch.de – Spenden Sie 5 Euro oder fördern Sie uns regelmäßig. Bei allen bestehenden Förderern und Spendern bedanken wir uns an dieser Stelle ganz herzlich. Nur mit Ihrer Hilfe ist unsere Arbeit möglich.

Weitere Informationen zu den größten Parteispendern im Internet:

http://blog.abgeordnetenwatch.de/2011/01/03/die-grosten-parteispender-2010/

https://www.abgeordnetenwatch.de/mit_einer_spenden_unterstuetzen-452-0.html

   Sende Artikel als PDF   

„Verantwortliche Politiker mutieren zu Gehilfen der Industrie“ – Leserbrief zum Thema Mobilfunk

Es nützt wenig, wenn dieselben Herren, unter dem Schein der Hilfsbereitschaft, zur Typisierung des Blutes für ein, an Leukämie, erkranktes Kind aufrufen. Dass dieses Kind in direkter Nachbarschaft von einem mit zahlreichen Mobilfunkantennen bestückten Wasserturm wohnt, wird dabei geflissentlich übersehen.

Von Ulrike Hölzel aus Gaildorf

Sorgen werden nicht ernst genommen

Als Eltern liegt es in unserer Verantwortung unsere Kinder vor dieser Technik zu schützen und wir sind nicht beruhigt, wenn wir den vielgepredigten Standartsatz „Wir nehmen ihre Sorgen ernst“ zu hören bekommen. Im Gegenteil: Hat sich im Schwäbisch Haller Landkreis nur ein politisch Verantwortlicher jemals ernsthaft für unsere Belange eingesetzt? Hier geht es um weit mehr, als eine Aussicht auf einen Sitz im Aufsichtsrat der Industrie.

Die Grenzwertlüge

Beruhigt hat die Veranstaltung in Kirchberg (am 19. Januar 2011) niemanden. Sie diente ausschließlich als Ablass der Initiatoren Ohr und Gröner. Sie können sich jetzt auf die Grenzwertlüge berufen und wenn sie ihr Gewissen weiterhin ausschalten, allenfalls im Funkloch – falls noch vorhanden, ruhig schlafen.

   Sende Artikel als PDF   

“Mit Ignoranz wird die CDU im Landtagswahlkampf nicht weit kommen“ – Aktionstage gegen Stuttgart 21 Anfang Februar 2011

Für den Protest gegen „Stuttgart 21“ war der Start ins neue Jahr ein voller Erfolg. Vor kurzem empfingen über 500 Aktive Ministerpräsident Mappus in Lauffen am Neckar mit einem lautstarken Schwabenstreich und wollten ihm unseren Appell für einen Baustopp und eine Bürgerbefragung überreichen. Mappus selbst war zum Neujahrsempfang der CDU erschienen – doch die Annahme der Petition mit fast 100.000 Unterschriften gegen Stuttgart 21 schlug er zum inzwischen dritten Mal aus.

Von Campact.de

Widerstand in möglichst viele der 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg tragen

Mit dieser Ignoranz wird die CDU im Landtagswahlkampf nicht weit kommen: Nachdem die Schlichtung die Mängel des Milliardengrabs „Stuttgart 21“ offenbart hat, wird der Landtagswahlkampf zur Abstimmung über das milliardenschwere Prestigevorhaben. Gemeinsam mit dem BUND wollen wir mit Aktionen den Widerstand in möglichst viele der 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg tragen – und organisieren Anfang Februar 2011 einen landesweiten Aktionstag.

Können Sie uns helfen, den dezentralen Aktionstag zu finanzieren?

https://www.campact.de/bahn/spenden/donate1

S21-Milliarden fehlen dem Nahverkehr im ganzen Land

Die Milliarden, die Bund, Land, Stadt und Bahn in den neuen Tiefbahnhof stecken wollen, werden überall im Land dem Nahverkehr fehlen. Um das zu demonstrieren, werden am Samstag, den 5. Februar auf den Marktplätzen im Ländle riesige Bürgerbahnen aus Pappe an Fahrt aufnehmen. Doch statt die Bürger/innen ökologisch ans Ziel zu bringen, werden sie von einem S21-Stoppsignal ausgebremst – gehalten von Menschen mit Tanja Gönner- und Stefan Mappus-Masken.

Im Landtagswahlkampf starkes Signal für den Nahverkehr in der Fläche und die Bürgerbeteiligung setzen

Schon in mehr als 20 Orten organisieren BUND-Ortsgruppen und Campact-Aktive gemeinsam die Aktionen – mindestens 40 Wahlkreise wollen wir am Ende abdecken können. Doch bisher haben wir erst 15 der schwäbischen Papp-Eisenbahnen finanziert bekommen. Jedes dieser Modelle kostet uns zirka 120 Euro. Helfen Sie uns, im Landtagswahlkampf ein starkes Signal für den Nahverkehr in der Fläche und die Bürgerbeteiligung zu setzen. Egal ob Sie einen achtel, viertel, einen halben oder gar einen ganz Zug finanzieren, alle Beträge helfen uns.

Machen Sie die Aktionen möglich!

Weitere Informationen im Internet auf der Seite https://www.campact.de/bahn/spenden/donate1

   Sende Artikel als PDF